Radio România Internațional

Tag: Fernsehen

  • „Reflector“: Mutige TV-Sendung nahm es mit kommunistischen Bonzen und Korruption auf

    „Reflector“: Mutige TV-Sendung nahm es mit kommunistischen Bonzen und Korruption auf

     

     

    Es ist eine Binsenwahrheit: In totalitären Gesellschaften ist die Presse gleichgeschaltet, und jeder weiß, dass er in staatlichen Medienprodukten mit Lügen konfrontiert wird und meistens nur Propaganda schlucken muss. So auch im kommunistischen Rumänien geschehen.

     

    Doch die Geschichte der Presse während der kommunistischen Jahre in Rumänien wies auch – für kurze Zeit – ein einigermaßen ehrenwertes Kapitel auf, in dem die Journalisten versuchten, ihre Berufsethik anzuwenden und die Stimme der Gesellschaft zu sein. Die Zeit zwischen 1966 und 1971 war die beste für die Presse unter dem kommunistischen Regime in Rumänien, und einige Medien-Produktionen waren beim Publikum besonders erfolgreich. So z.B. die Sendung „Reflector“ (zu deutsch in etwa: „Im Scheinwerferlicht“), die im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt wurde. Darin wurden institutionelle Missstände und Missbräuche durch Politiker oder Leiter staatlicher Behörden vor Augen geführt.

     

    Die Sendung „Reflector“ („Im Scheinwerferlicht“) war ein Versuch, verantwortungsvollen Journalismus zu betreiben – allerdings setzte das kommunistische Regime dabei klare Grenzen. Die offizielle Ideologie der rumänischen kommunistischen Partei durfte nicht in Frage gestellt werden, ebenso wenig wie das Wesen der Staatsmacht und der sozialen und politischen Ordnung. Ein Tabu waren auch die Person des Führers Nicolae Ceaușescu, seine Familie und die Verwandten, die führenden Aktivisten der Partei, die Armee, der Repressionsapparat, bestehend aus der Miliz und der Securitate, sowie Mitarbeiter der Justiz und des staatlichen Finanz- und Bankensektors. Daher befasste sich die Sendung „Reflector“ meistens mit Missständen und Fehlleistungen in der sozialistischen Konsumwirtschaft.

     

    Die Sendung wurde beginnend mir 1967 ausgestrahlt und orientierte sich an ähnlichen Sendungen in der westlichen Presse. Die Öffnung des rumänischen Fernsehens gegenüber dem Westen ist den Journalisten Silviu Brucan und Tudor Vornicu zu verdanken. Der zu erst Genannte war damals Intendant des Senders und zuvor Botschafter des sozialistischen Rumänien in den USA und bei der UNO gewesen und war von den amerikanischen Medien besonders angetan. Ironie des Schicksals – oder rumänische Paradoxie – der Mann war in den 1950er Jahren einer der schlimmsten Hetzer in der kommunistischen Presse gewesen – und in den 1990ern wieder als Talkshow-Gast gefragt. Tudor Vornicu hingegen, Chefradakteur der Sendung „Reflector“, hatte als Korrespondent des Rumänischen Rundfunks in Frankreich Karriere gemacht und war wiederum mit den französischen Medien vertraut. Aus diesem fragwürdigen Mix sollte ein halbwegs gutes Medienprodukt entstehen. Und darüber weiß der Journalist Ion Bucheru zu berichten, damals Vizeintendant des rumänischen Fernsehens und Koordinator des Teams, das die Sendung machen durfte. In einem Interview mit dem Zentrum für mündlich überlieferte Geschichte des rumänischen Rundfunks von 1997 erinnerte sich Bucheru, was den Erfolg der Sendung ausmachte.

     

    „Ich war damals verantwortlich für die Sendung, die inzwischen zweimal wöchentlich ausgestrahlt wurde und 20 bis 25 Minuten dauerte. Die Sendung wurde bald zu einer sozialen Instanz. Die fünf Hauptakteure, die routinemäßig in der Sendung auftraten, führten sich wie Staatsanwälte auf und glaubten, einen sozialen Auftrag zu haben und ausüben zu müssen. Sie hatten einen direkten Draht zu den Menschen, sie wurden einfach von Bürgern angerufen, die keine andere Hoffnung mehr im Kampf mit der Bürokratie oder mit staatlichen Institutionen hatten.“

     

    Es war einfach ein schlechtes Omen, im Fernsehen vorgeführt zu werden, vor allem wenn es um skandalöse Fälle von Missbrauch, Inkompetenz oder Gleichgültigkeit in Umgang mit öffentlichen Geldern ging. Deshalb war selbst in den kleinsten Läden oder an Marktständen Panik angesagt, wenn das Kamera-Team von „Reflector“ („Im Scheinwerferlicht“)“ urplötzlich auftauchte. Ion Bucheru, der Chefredakteur von damals, erinnert sich weiter:

     

    „Wir schlugen damals ziemlich über die Stränge: Wir beendeten die Sendung immer mit einem Standbild und einem Text. Das Bild zeigte ein schwarzes Auto, das in einer Abgas- oder Staubwolke davon düste, und der sarkastische Text lautete: »In diesem Auto verlässt Genosse Minister Soundso das Ministerium, wahrscheinlich in Eile, um an irgendeiner Sitzung teilzunehmen. Und er hatte es so eilig, davonzukommen, dass er nicht einmal die Zeit hatte, mit dem Reporter der Sendung zu sprechen.« Sie können sich vorstellen, was es für einen Wirbel veursachte, wenn ein Redakteur der Sendung den Leiter eines staatlichen Unternehmens oder einen stellvertretenden Minister anrief, um ihm nur mitzuteilen, dass das Journalisten-Team von »Reflector« bald vorbeikäme oder schon auf dem Gelände angekommen sei.“

     

    Doch dann kam der Moment Juli 1971, als der Diktator Nicolae Ceaușescu seine ominösen Thesen verkündete, mit denen eine 180-Grad-Wende eingeleitet wurde: vom relativ liberalen Kommunismus zum National-Kommunismus, in dem jede Kritik am System nicht mehr willkommen war. Es war im Grunde eine Rückkehr zur stalinistischen Epoche der 1950er Jahre, was eine große Bestürzung in den Ländern der freien Welt auslöste, die bis dahin die angebliche Distanzierung des rumänischen Führers von der Sowjetunion geschätzt und unterstützt hatten. Diese Rückentwicklung beeinflusste auch die Sendung „Reflector“ („Im Scheinwerferlicht“), die nach und nach an Schärfe verlor und uninteressant wurde, wie sich der damalige Chefredakteur Ion Bucheru erinnerte:

     

    „Die sogenannten Juli-Thesen entsprangen Ceaușescus Geist, Kopf und Feder im Zuge eines Fernsehskandals. Es war der Moment, als Ceaușescu nach 1968 den Höhepunkt seiner Popularität und seines nationalen und internationalen Ansehens erreicht hatte. Es war eine Zeit, in der Rumänien international als ein kleines Weltwunder in dieser Ecke Europas galt. Es war eine Zeit, in der die Staatsoberhäupter Rumänien ihre Türen öffneten, selbst die konservativsten, selbst diejenigen, die es bis dahin abgelehnt hatten, Ceaușescu zu empfangen oder ihm die Ehre eines Staatsoberhauptes zu erweisen. Wenn man damals als rumänischer Journalist im Ausland unterwegs war – und ich habe das selbst erlebt –, wurde man nicht nur mit Sympathie, sondern mit einer Art von Brüderlichkeit betrachtet. Wir waren oft schlecht ausgestattet, ohne logistische Möglichkeiten unterwegs, und waren obendrein auch sehr schlecht bezahlt. Aber es gab eine solche Welle der Sympathie um uns herum, dass uns die ausländischen Kollegen beisprangen und uns vieles zur Verfügung stellten.“

     

    Mitte der 1980er Jahre, als das Fernsehprogramm nur noch zwei Stunden am Tag umfasste, wurde die Sendung „Reflector“ („Im Scheinwerferlicht“) eingestellt. Nach der Wende von 1989 gab es den Versuch, sie wiederzubeleben, doch sie konnte nie wieder an ihren vorherigen Erfolg anbinden.

  • 04.01.2021

    04.01.2021

    Regierung – Das Bukarester Kabinett nimmt diese Woche die Beratungen über den Staatshaushalt für 2021 auf. Laut dem liberalen Premierminister Florin Cîţu soll der Haushalt, der von einem Defizit von 7 % des BIP ausgeht, Ende des Monats dem Parlament vorgelegt werden. Mit diesem Defizit hat sich das Kabinett vorgenommen, die Haushaltskonsolidierung des Landes sicherzustellen, ohne die Wirtschaft zu bremsen, sagte der Premierminister. Der künftige Haushalt verlängert bis zum 30. Juni die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ergriffenen Wirtschaftsma‎ßnahmen. Zu diesen gehören Entschädigungen für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverträge ausgesetzt wurden, und Unterstützung der Arbeitgeber, die einen Teil des Bruttolohns der Arbeitnehmer, die nicht entlassen wurden, erstattet bekommen. Vorgesehen ist auch die Gewährung staatlicher Beihilfen für das Gastgewerbe und für Tourismus Agenturen. Es geht um 500 Millionen Euro aus europäischem Geld. Noch im Laufe dieser Woche will die Regierung in Bukarest das Gesetz zur Erhöhung des Mindestlohns prüfen, während alle anderen Löhne auf dem Stand von Dezember 2020 eingefroren werden.





    Corona – Gemä‎ß den neusten offiziellen Angaben wurden in den letzten 24 Stunden mindestens 3.100 neue Coronavirus-Ansteckungen diagnostiziert, von fast 10.000 durchgeführten Tests. 78 Patienten verstarben und 1.100 werden intensivmedizinisch behandelt. Die Zahl der an oder mit Corona-Verstorbenen ist auf 16.057 gestiegen. Seit Beginn der Pandemie wurden in Rumänien über 643 Tausend Corona-Infizierte bestätigt.


    Die Behörden rechnen mit einem Anstieg der Ansteckungen nach den Feiertagen. Die Impfkampagne gegen das Coronavirus startet an diesen Montag in Rumänien durch. Impfbereit sind mehr als 90 % der 376 Impfzentren für das medizinische Personal. In der ersten Woche der Impfkampagne wurden etwa 13.500 systemrelevante Mitarbeiter des Gesundheitswesens geimpft. Die Behörden wollen das Tempo der Immunisierung beschleunigen. In der kommenden Zeit sollen täglich etwa 20.000 Menschen geimpft werden, so der Leiter der nationalen Impfkampagne, Militärarzt Valeriu Gheorghita. Seiner Meinung nach könnte Mitte Januar die zweite Phase anlaufen, die darin besteht, die Menschen in Heimen zu immunisieren.





    Flüge – Bukarest hat die Liste der Staaten und Gebiete mit hohem epidemiologischen Risiko aktualisiert. Reisende, die aus diesen Ländern nach Rumänien einreisen, müssen sich 10 Tage lang isolieren und einen negativen Coronavirus-Test vorweisen, der nicht mehr als 48 Stunden vor der Einreise nach Rumänien durchgeführt wurde. All dies vor dem Hintergrund der Aussetzung des Flugverkehrs von und nach Gro‎ßbritannien und Nordirland am 20. Dezember aufgrund des Auftretens einer neuen und noch ansteckenderen Variante des Coronavirus. Gleichzeitig steht Italien nun auf der Liste der Hochrisikoländer.





    Fernsehen – Der liberale Abgeordnete Alexandru Muraru forderte die Einsetzung eines parlamentarischen Sonderausschusses, der die Tätigkeit der Rumänischen Fernseh- und Rundfunkgesellschaft untersuchen soll. Als stellvertretender Vorsitzender der Bildungskommission des Bukarester Abgeordnetenhauses ist Muraru der Ansicht, dass die Ablehnung des Jahresberichts der Vorstände des öffentlichen rumänischen Fernsehens und Rundfunks nicht ausreicht, um das Ausma‎ß dessen zu verstehen, was er als Zensur und Propaganda zugunsten der Sozialdemokratischen Partei und die Veruntreuung öffentlicher Gelder innerhalb dieser Institutionen bezeichnet. Gleichzeitig wird der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Kunst und Medien der Abgeordnetenkammer, Iulian Bulai am Dienstag Gespräche mit der Leiterin des nationalen Rates für Audiovisuelles führen. Auslöser war eine Sendung des öffentlichen Fernsehens, die in der Silvesternacht die Corona-Einschränkungen ironisierte.





    Wetter – Die Woche beginnt in Rumänien mit milden Temperaturen, aber mit eher unbeständigem Wetter. Gelbe Warnstufe für starken Regen gilt für den Süden und Südwesten des Landes bis Dienstagmorgen, Warnstufe Orange für die Gipfel der Südkarpaten und die Karpaten Krümmung, wo Schnee und Windböen erwartet werden.



  • Reaktionen auf den Notzustand

    Reaktionen auf den Notzustand

    Präsident Klaus Iohannis hat am Montag den Notzustand ausgerufen. Kurz darauf sagte der Leiter des Büros des Premierministers, Ionel Danca, dass die Ma‎ßnahme erforderlich ist, um die besten Entscheidungen, im Umgang mit der Coronavirus-Krise zu treffen. Der rumänische Beamte wies darauf hin, dass die Rechte und Freiheiten der Bürger so wenig wie möglich beeinträchtigt werden und dass die Regierung somit in der Lage sein wird, rasch Ma‎ßnahmen zu ergreifen, um die notwendige Versorgung mit sanitären und medizinischen Geräten sicherzustellen. Über den Erlass soll am Donnerstag im Parlament abgestimmt werden.



    Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer und Interims-Vorsitzende der Sozialdemokraten, Marcel Ciolacu, hat die liberale Regierung aufgefordert, Ma‎ßnahmen zu ergreifen, um Unternehmen, die in Folge der Coronavirus-Epidemie Verluste erleiden, als auch die Bevölkerung finanziell zu unterstützen. Dabei zählte Ciolacu die Aussetzung der Zahlung von Bankkrediten sowie die Begrenzung der Preise für Versorgungsunternehmen, Gas, Energie, Telefon-, Fernseh- und Internetdienste über einen Zeitraum von drei bis sechs Monaten auf. Die Sozialdemokratische Partei will, dass die Regierung die Kurzarbeit über einen bestimmten Zeitraum in Höhe von bis zu 75 % bezahlt, die Mehrwertsteuerkosten zurückerstattet und alle ausstehenden Leistungen für Krankenurlaub bezahlt werden.



    Die Entscheidung des Präsidenten, den Notstand auszurufen, ist gut, hat aber Klärungsbedarf, denn es hat Panik unter den Menschen verursacht, die nicht wissen was sie erwartet, sagte der Vorsitzende von PLUS-Partei, der Europaabgeordnete Dacian Ciolos. Er wies auf die Ma‎ßnahmen der Europäischen Kommission, einschlie‎ßlich der Investitionsinitiative aus Antwort auf die COVID-19-Krise hin. Die Initiative setzt ungenutzte Kohäsionsfonds ein, und Rumänien kann so von den über 3 Milliarden Euro profitieren, die dem Land zur Verfügung gestellt werden, so Dacian Ciolos weiter.



    Politische Beobachter gehen davon aus, dass in nächster Zeit weitere solche Empfehlungen und Forderungen an die Orban-Regierung gestellt werden. Das Kabinett von Ludovic Orban wurde am Samstag vereidigt, nachdem es von Senatoren und Abgeordneten von allen Seiten des politischen Spektrums gewählt wurde, obwohl es nur 20 % der Sitze im Parlament innehat, und ist ihnen somit verpflichtet.



  • Rumänisches Fernsehen in den 1960er–70er Jahren: staatliche Propaganda, aber auch sozialer Auftrag

    Rumänisches Fernsehen in den 1960er–70er Jahren: staatliche Propaganda, aber auch sozialer Auftrag

    Ab Mitte der 1940er Jahre wurden Printmedien und Hörfunk zentral gesteuert. Die Geburtsstunde des Fernsehens fand vor einem Hintergrund der ständigen Kontrolle vonseiten der Staatspartei statt. Die rumänische Presse diente in der Nachkriegszeit der kommunistischen Propaganda, aber das 1957 gegründete Fernsehen versuchte, auch sozialen Themen und Unterhaltungssendungen nach westlichen Standards Rechnung zu tragen. Der Journalist Ion Bucheru war Anfang der 1970er Jahre Vizeintendant der Rumänischen Rundfunkanstalt. Zuvor hatte er bei den Printmedien gearbeitet und sah den Posten beim Fernsehen als Herausforderung an. In einem Interview mit dem Zentrum für Mündliche Geschichte des rumänischen Hörfunks von 2003 erklärt Bucheru, dass das Fernsehen eine Investition gewesen sei, mit der versucht wurde, Rumänien den Anschluss an die restliche Welt zu ermöglichen.



    Der Zufall wollte es, dass ich 1970 eine Stelle beim Fernsehen angeboten bekam. Es sei erwähnt, dass zu dem Zeitpunkt gerade die neue Sendeanlage in der Calea Dorobanţilor fertiggestellt worden war, zu dem Zeitpunkt eine der modernsten Sendeanlagen der Region, die technisch mit den neuesten und den leistungsstärksten Geräten ausgestattet war — auf jene Zeit bezogen, natürlich. Leider waren die Dimensionen nicht genau berechnet worden, d.h. bei der Planung und dem Bau war ein Betrieb von etwa 50 bis 55 Stunden pro Woche vorgesehen: Sendung, Produktion und Ausstrahlung. Für dieses Arbeitsvolumen war die Sendeanlage ideal, sie war funktional gebaut, die gro‎ßen Studios, die Produktion, insgesamt waren die drei Studios zu diesem Zeitpunkt ausreichend. Nun, bald sollte sich die Investition aufgrund des Ausma‎ßes des Fernsehens als überholt erweisen. Ich sollte den gesamten journalistischen Bereich übernehmen, d.h. alle journalistischen Programme, soziale Recherchen, all das, was Reportage bedeutete, au‎ßerhalb der Nachrichten und des Journals und der Wirtschaftsprogramme.“




    Natürlich bestand der Hauptauftrag des staatlichen Fernsehens in der Propaganda zugunsten des Regimes. Im Interview von 2003 machte Bucheru keinen Hehl daraus.



    Von einem Vizepräsidenten erwartete man die Koordination und Ausrichtung einiger Bereiche und natürlich die politisch-ideologische Ausrichtung der Programme und ebenso die unbedingt notwendigen kulturellen Elemente, die zu dieser Zeit, in den 70er Jahren, selbstverständlich waren. Der gesamte Prozess erlebte irgendwann einen sehr schnellen, sehr scharfen, dramatischen, sogar tragischen Verfall. Als ich zum Fernsehen kam, war die allgemeine Ausrichtung der Anstalt jene eines Parteiorgans, wie das in der gesamten Presse der Fall war. Der erste Punkt der Verfassung sah die Parteiführung in allen Tätigkeitsbereichen vor, insbesondere in den Bereichen des geistigen, kulturellen, politischen, ideologischen Lebens. Ich glaube nicht, dass irgendjemand der Welt vorgaukeln sollte, er hätte vor ‘89 in der rumänischen Presse gearbeitet, ohne in der Parteipresse zu arbeiten! Natürlich gab es einen gewaltigen Unterschied zwischen der Art und Weise, in der dieses Prinzip bei Kulturzeitschriften wie »Secolul XX« (»Das 20. Jahrhundert«) oder »România Literară« gelebt wurde, obwohl auch diese als Organ des Schriftstellerverbandes eine gewisse Bedeutung hatte, und etwa bei der Rundfunkanstalt. Im Grunde war es aber dasselbe.“




    In den 1970er Jahren erreichte das rumänische Fernsehen 117 Stunden Sendezeit pro Woche, eine beeindruckende Statistik für seine damaligen Ressourcen, die jedoch im Vergleich zu westlichen öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern eher bescheiden ausfiel. Trotzdem habe das Fernsehen eine kulturpädagogische Funktion übernommen, berichtete Ion Bucheru.



    Das Filmrepertoire war recht ordentlich, obwohl die Spielfilme einen geringeren Anteil hatten als bei westlichen Fernsehsendern, darunter auch das öffentliche Fernsehen. Die Filme waren pädagogisch wertvoll. Die Serien waren im Allgemeinen aufmerksam ausgewählt und ich gehörte zu den gro‎ßen Konsumenten von BBC-Fernsehserien. Es ist zum Beispiel interessant, dass die »Forsyte Saga« in Bukarest ausgestrahlt wurde, noch bevor sie in Paris ausgestrahlt wurde. Das Fremdsprachenprogramm begann in den 1970er Jahren, als ich dort ankam, mit dem präzisen Auftrag, Fremdsprachenkurse im Fernsehen anzubieten.“




    Auch die sozialen Inhalte waren in den 1970er Jahren, in denen ein wenig Meinungsfreiheit erlaubt war, äu‎ßerst beliebt. Aber dies sollte sich im nächsten Jahrzehnt ändern. Ex-Vizeintendant Ion Bucheru erinnerte sich 2003 an zwei sehr beliebte soziale Sendungen: Reflector“ und Ancheta socială“.



    Ich war für »Reflector« als Vertreter der Institutionsleitung verantwortlich. Die Sendung wurde zu dieser Zeit zweimal in der Woche gesendet, und »Ancheta socială« wurde mindestens alle zwei Wochen ausgestrahlt. »Reflector« war 20, manchmal 25 Minuten lang, »Ancheta« stieg auf 50 Minuten an und sogar eine Stunde. Diese beiden Programme waren zu einer sozialen Institution geworden: Die Menschen wandten sich oft an »Reflector« und »Ancheta socială«. Die fünf Produzenten des »Reflector« waren wie Staatsanwälte, die ihr Mandat wie ein öffentliches Mandat ausübten. Sie hatten einen persönlichen Briefwechsel mit den Menschen, sie wurden einfach von Personen gerufen, die keine andere Hoffnung mehr hatten, oder von Institutionen, die sogar die rechtlichen Möglichkeiten zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten mit Privatpersonen und anderen Behörden ausgeschöpft hatten.“




    In den späten 1970er Jahren bü‎ßte das rumänische Fernsehen jedoch an Attraktivität ein, und seine Programme wurden zunehmend farblos und dem Personenkult um Nicolae Ceauşescu verschrieben. In den 1960er und vor allem in den 1970er Jahren hatten die Journalisten der Anstalt aber bewiesen, dass sie ihren Beruf professionell hätten ausüben können, wenn sie die Freiheit gehabt hätten.

  • Nachrichten 03.05.2018

    Nachrichten 03.05.2018

    Bukarest: Präsident Klaus Iohannis beteligt sich am Freitag an einem informellen Treffen mit den Staatschefs Bulgariens und Österreichs. Für die Gespräche im bulgarischen Ruse kommen die Präsidenten der drei Länder zusammen, die dieses Jahr und im ersten Quartal des kommenden Jahres den Vorsitz im Rat der Europäischen Union aufeinanderfolgend inne haben. Einen Themenschwerpunkt bildet eine verbesserte Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten. Laut dem Präsidialamt, soll der rumänische Präsident dabei die Bereitschaft Rumäniens hervorheben, eine gute Zusammenarbeit mit Bulgarien und Österreich im Interesse der europäischen Bürger zu führen. Klaus Iohannis wird sich zudem zusammen mit seinem bulgarischen und seinem österreichischen Gegenüber Rumen Radev und Alexander Van der Bellen an der Tagung Nachhaltige Entwicklung im Donauraum beteiligen.



    Bukarest: Am internationalen Tag der Pressefreiheit hat die US-Botschaft in Bukarest den rumänischen Journalisten gratuliert, die sich in den Dienst des öffentlichen Interesses und der rumänischen Bürger stellen. Laut einer offiziellen Mitteilung der US-Botschaft, sei Rumänien zu einem Vorbild für die Einhaltung des Rechtssstaates in der Region geworden, weil viele mutigen und engagierten Journalisten zahlreiche Unzulänglichkeiten aufgedeckt haben und sich dafür einsetzten, dass die Behörden transparent agieren. Laut dem Bericht über die Pressefreiheit in Rumänien 2017-2018, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, steht aber, dass gewisse Teile der Massmedia durch politische Parteiergreifung und durch Assimilierung der Themen, die von Politikern vorgeschrieben wurden, zur Radikalisierung des politischen Diskurses beigetragen hätten. Die rumänische Medienlandschaft sei zudem von fake news” kontaminiert worden. Die fake news” führten zu Alternativdarstellungen, wodurch die Aktionen der regierenden Politiker legitimiert und die Aktionen der Opposition verteufelt wurden. Die Regierenden in Rumänien, die nach der Parlamentswahl 2016 an die Macht gekommen sind, haben neue Führungen des öffentlich-recthlichen Fernsehens und Rundfunks ernannt und die Rundfunk- und Fernsehgebühr gestrichen; somit wurden die zwei staatlichen Medieneinrichtungen abhängiger von der politischen Macht. Im Top der Pressefreiheit belegt Rumänien Platz 44, vor den USA und nach Südkorea.



    Bukarest: Die Europäische Kommission hat die Prognosen über das Wirtschaftswachstum Rumäniens in 2018 bei 4,5% beibehalten, und für 2019 wird ein Wachstum von 3,9% erwartet. Laut den Frühjahrsprognosen, die am Donnerstag von der EU-Kommission veröffentlicht wurden, soll das Haushaltsdefizit Rumäniens dieses Jahr 3,4% des BIPs betragen, und 2019 3,8% des BIPs erreichen. Die Inflationsrate soll dieses Jahr auf 4,2% steigen und 2019 auf 3,4% zurückgehen. Für 2018 wird in Rumänien eine Arbeitslosenrate von 4,5% erwartet; 2019 soll die Arbeitslosigkeit 4,4% betragen.



    Bukarest: Eine Delegation geleitet von der Ministerin für Auslandsrumänen, Natalia Intotero, unternimmt zw. 3.-5. Mai einen Besuch in Italien. Das Programm beginnt in der Stadt Bari, in der Region Puglia, und endet in Rom, in der Region Lazio. Auf der Agenda der Ministerin für Auslandsrumänen stehen Treffen mit Vertretern der kommunalen Behörden, der Gewerkschaften und der orthodoxen Kirche. Laut Angaben des italienischen nationalen Statistikinstitut leben zur Zeit in Italien mehr als 1.100.000 Rumänen; das sind 23% der 5.000.000 Ausländer, die in Italien angemeldet sind.

  • Nachrichten 22.03.2016

    Nachrichten 22.03.2016

    BRÜSSEL: Nach den Anschlägen mit mindestens 34 Toten hat die belgische Regierung eine dreitägige Staatstrauer verhängt. Das meldete der Sender RTBF. In Brüssel waren bei Explosionen am Flughafen und in der U-Bahn Dutzende Menschen getötet worden. Nach belgischen Medienberichten starben insgesamt mindestens 34 Menschen, davon 14 am Airport und 20 an der Metrostation Maelbeek mitten im EU-Viertel. Es soll mindestens 187 Verletzte gegeben haben, berichtete die dpa. Die belgischen Behörden haben indes die Terrorwarnstufe für Brüssel auf das höchste Niveau angehoben. Damit sehen die Behörden eine sehr ernste“ Bedrohung durch unmittelbar bevorstehende Anschläge. Das war zuletzt im November 2015 der Fall gewesen. Eine Woche nach Anschlägen in Paris mit 130 Todesopfern hatte es damals konkrete Gefahrenhinweise für die Region Brüssel gegeben. Die Anschläge vom Dienstag werden mit der Festnahme des Hauptverdächtigen der Anschläge in Paris, Salah Abdeslam, vor einigen Tagen in Brüssel in Verbindung gebracht.



    BUKAREST: Rumäniens Außenministerium hat nach den Anschlägen in Brüssel den Krisenstab aktiviert. Dieser koordiniert alle diplomatischen Missionen des Landes in der Region. Unterdessen richteten Präsidialamt, Regierung und Außenministerium dem belgischen Volk in mehreren Mitteilungen ihr Beileid aus. Die Attentate werden dabei entschlossen verurteilt, nach wie vor wolle Rumänien den Partnerinstitutionen im Kampf gegen den Terrorismus Unterstützung bieten. Der rumänische Nachrichtendienst SRI habe laut eigenen Angaben die blaue Terrorwarnstufe aufrecht erhalten, die zu Vorsicht rät. Bislang gebe es keine Hinweise auf eine Verbindung zwischen den Ereignissen in Brüssel und einer möglichen Gefahr für die Landessicherheit, hieß es.



    ANKARA: Die EU und die Türkei waren Ziele von Terroranschlägen. Das sei der Beweis dafür, dass die Probleme der Weltgemeinschaft bei weitem nicht gelöst seien, sagte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis am Dienstag in Istanbul. Dieser Dienstag sei ein schwarzer Tag für die EU gewesen, sagte Iohannis ferner und rief im Rahmen eines Treffens mit der rumänischen Gemeinde in der Türkei zu Solidarität auf. Der Staatschef war am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch in die Türkei gereist. Dort hat er Treffen mit seinem Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan und mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu geplant. Ziel des Besuchs ist die Konsolidierung der bilateralen Zusammenarbeit aufgrund der strategischen Partnerschaft, die 2011 unterzeichnet wurde. In diesem Kontext haben die beiden Länder gegenseitige Interessen, wie die Nato-Zugehörigkeit, die Zusammenarbeit im militärischen und im wirtschaftlichen Bereich. Die Diskussionen werden auch die Notwendigkeit der Intensivierung der Terrorbekämpfung betreffen.



    BUKAREST: Das vereinte Plenum der Bukarester Abgeordnetenkammer und des Senats hat am Dienstag den neuen Verwaltungsrat der Rumänischen Fernsehanstalt bestätigt. Anschließend legten alle Ratsmitglieder ihren Eid vor den vereinten Kammern des Parlaments ab. Sie nominierten George Orbean für das Amt des Vorsitzenden, der von den vereinten Kulturausschüssen angehört werden muss, um dann im Plenum des Parlaments im Amt bestätigt zu werden. Der neue Verwaltungsrat muss Lösungen zur Erholung der Rumänischen Öffentlichen Fernsehanstalt finden, die sich in einer schwierigen Finanzlage befindet. Eine der Lösungen könnte ein Gesetzentwurf sein, der ein Insolvenzverfahren für das öffentliche Fernsehen vorsieht.

  • Nachrichten 29.02.2016

    Nachrichten 29.02.2016

    BUKAREST: Die rumänischen Behörden setzen die Justizreform fort und haben die Einhaltung der Empfehlungen aus dem letzen Bericht der Europäischen Kommission im Rahmen des Überprüfungs- und Zusammenarbeitsmechanismus als Priorität gesetzt. Dies erklärte am Montag in Bukarest Justizministerin Raluca Prună, nach dem Treffen mit der Europäischen Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Geschlechtergleichstellung, Věra Jourová. Raluca Prună sagte au‎ßerdem, dass Rumänien bereit sei, sich für eine eigene Bewertung im Rahmen interner Mechanismen zu verpflichten. Diese seien hauptsächlich die Entwicklungsstrategie des Justizsystems und die neue Strategie zur Korruptionsbekämpfung. Zuvor war Věra Jourová mit Premierminister Dacian Ciolos zusammengekommen. Die beiden diskutierten über die Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission im Justizbereich, Korruptionsbekämpfung, die Aufhebung des Überprüfungs- und Zusammenarbeitsmechanismus, aber auch über Verbraucherschutzrichtlinien, Geschlechtergleichstellung, soziale Eingliederung der Roma und den Vorschlag zur Einführung des Amtes des europäischen Generalstaatsanwaltes.



    BUKAREST: Eine Mission des Internationalen Währungsfonds wird zwischen dem 2. und 15. März für die jährliche Bewertung der rumänischen Wirtschaft in Bukarest erwartet. Die Mission wird von dem neuen IWF-Chef für Rumänien, Reza Baqir, geführt. Die IWF-Mission wird mit Vertretern der rumänischen Zentralbehörden, der Parteien, der Gewerkschaften, der Geschäftswelt, des Universitätsbereiches und des Bankenwesens zusammentreffen. Die Bewertung der Wirtschaft aufgrund des Artikels IV der IWF-Satzung ist eine obligatorische Überwachungsübung für alle Mitgliedsstaaten. Nach Bewertung des Landesstandes werden allgemeine Empfehlungen bezüglich der Währungs-, Finanz- und Wirtschaftspoltik verfasst, um die Stabilität und eine positive Entwicklung der Wirtschaft zu gewährleisten. Zur Zeit gibt es kein laufendes Abkommen zwischen Rumänien und dem Internationalen Währungsfonds.



    BUKAREST: Der ehemalige stellvertretende Gouverneur der rumänischen Zentralbank, Cristian Popa, ist zum Vizevorsitzenden und Mitglied des Führungsrates der Europäischen Investitionsbank (EIB) ernannt worden. Er soll dieses Amt am 1. März übernehmen. Die EIB ist die Finanzanstalt der Europäischen Union. Aktionäre sind die 28 Mitgliedsstaaten. Der Gouverneurrat der EIB umfasst die Finanzminister der 28 EU-Staaten. Die Einrichtung gewährt Darlehen zu sehr günstigen Zinsen, hauptsächlich an die EU-Staaten, für Investitionen in Bereichen wie Verkehrswesen, Kommunikationen, Industrie, Landwirtschaft, Energie, Bildung, Gesundheit und kleine und mittlere Unternehmen. Der rumänische Vizepräsident koordiniert die Finanztätigkeiten für Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Zypern, Mazedonien und die Mitgliedsländer des Europäischen Freihandelsabkommens.



    BUKAREST: Ein Kind von denen, die mit hämolytisch-urämischem Syndrom in das Bukarester Marie Curie“ Krankenhaus eingeliefert wurden, befindet sich weiterhin auf der Intensivstation. Sein Zustand ist stabil, laut dem Gesundheitsministerium. Die Ursache für die Erkrankung der Kinder ist die E.coli Bakterie, die seit Monatsanfang einen Infektionsherd im südrümänischen Landkreis Argeş verursacht hat. Gesundheitsminister Patriciu Achimaş Cadariu erinnerte daran, dass er einen Hygienema‎ßnahmensatz mit vorbeugendem Charakter angeordnet und alle zur Verantwortung aufgerufen hat. Drei Kinder starben diesen Monat wegen schweren Verdauungserkrankungen. In Argeş befinden sich weiterhin über 50 Kinder mit ernsten Verdauungsinfektionen in Krankenäusern.



    BUKAREST: Der rumänische Senatsvorsitzende Călin Popescu Tăriceanu hat erklärt, dass der mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontierte öffentlich-rechtliche Fernsehsender TVR nur durch eine gemeinsame Anstrengung der Regierung und des Parlaments gerettet werden könne, und die Trennung der Führungsstelle mit Doppelfunktion Generaldirektor-Vorsitzender des Verwaltungsrates“ in diesem Fall keine Lösung sei. Ferner sagte Tariceanu, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hohe Einschaltsquoten hat und eine gute finanzielle Leistung erbringt, auch wenn er gemä‎ß desselben Gesetzes und mit derselben Organisationsstruktur funktioniert, das hei‎ßt, mit einem Generaldirektor-Vorsitzenden des Verwaltungsrates. Am Montag war die Frist der öffentlichen Debate über den Vorschlag zur Änderung des Gesetzes über die Funktionierung des rumänischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks abgelaufen. Der Initiator der Gesetzesänderung hatte vorgeschlagen, dass die Stelle Generaldirektor-Vorsitzender des Verwaltungsrates“ in beiden Medieneinrichtungen in je zwei Stellen getrennt werden sollte.



    LOS ANGELES: Der ungarische Spielfilm Son of Saul“, in dem der rumänische Schauspieler Levente Molnár spielt, hat den Oscar für den besten ausländischen Film bei der 88. Gala in Los Angeles gewonnen. Der Oscar für den Besten Film ging an: «Spotlight» (Regie: Thomas McCarthy). Weitere Oscars: Regie: Alejandro González Iñárritu für «The Revenant – Der Rückkehrer», Hauptdarsteller: Leonardo DiCaprio («The Revenant» – Der Rückkehrer»), Hauptdarstellerin: Brie Larson («Room»), Nebendarstellerin: Alicia Vikander («The Danish Girl»), Nebendarsteller: Mark Rylance («Bridge of Spies – Der Unterhändler»), Kamera: Emmanuel Lubezki für «The Revenant – Der Rückkehrer», Original-Drehbuch: Thomas McCarthy und Josh Singer für «Spotlight», Adaptiertes Drehbuch: Charles Randolph und Adam McKay für «The Big Short», Schnitt: Margaret Sixel für «Mad Max: Fury Road», Filmmusik: Ennio Morricone für «The Hateful 8», Filmsong: «Writing’s On The Wall» aus dem Film «Spectre», Musik und Text von Jimmy Napes und Sam Smith, Produktionsdesign: Colin Gibson und Lisa Thompson für «Mad Max: Fury Road», Tonschnitt: Mark Mangini und David White für «Mad Max: Fury Road», Tonmischung: Chris Jenkins, Gregg Rudloff und Ben Osmo für «Mad Max: Fury Road».

  • TVR-Pleite: Keine Lösung in Sicht

    TVR-Pleite: Keine Lösung in Sicht

    Der rumänische Medienmarkt ist nicht immer qualitativ wertvoll — sehr oft werden falsche Werte gefordert, die professionelle Objektivität lässt meistens zu wünschen übrig, und auf fast allen Programmen fehlt es an Anständigkeit und guten Sitten. In dieser bunten Medienlandschaft haben die öffentlich-rechtlichen Fernsehen- und Rundfunk-Anstalten die Pflicht, von ihren Zielen nicht abzuweichen. Bei den öffentlich-rechtlichen Medien geht es darum, mit allen Programmen, von Nachrichtensendungen bis zu Unterhaltungs-, Kultur- und Erziehungsprogrammen, dem öffentlichen Interesse zu dienen. Leider wird die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehens TVR ziemlich unsicher, wegen der alten und neuen finanziellen Schwierigkeiten, die sich angesammelt haben. Die Schulden in Höhe von etwa 150 Millionen Euro haben hei‎ße Diskussionen über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Rumänien entfacht, und daran beteiligte sich auch die Bukarester Regierung.



    Am Dienstag fand im rumänischen Parlament eine Debatte über die Rettung des Senders TVR, an der auch der parteifreie Ministerpräsident Dacian Cioloş teilgenommen hat. Es werden dringende Ma‎ßnahmen benötigt, um die Verluste des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu stoppen, und das Regierungskabinett sei bereit, sich für das Finden von adäquaten Lösungen einzusetzen, sagte Cioloş. Die Unterstützung der Regierung sei aber begrenzt, vor allem was eine eventuelle Finanzspritze angeht. Der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş:



    Zu diesem Zeitpunkt können wir dem TVR kein Geld anbieten. Das würde bedeuten, dass wir eine Haushaltsanpassung durchführen müssen, und das können wir erst in Juli tun. Bis dahin könnten wir aber einige Ma‎ßnahmen treffen, um die Verschwendung und die Verluste einzugrenzen.“



    Es gibt auch eine Diskussion betreffend die Änderung des Insolvenzgesetzes, damit das rumänische öffentlich-rechtliche Fernsehen TVR für zahlungsunfähig erklärt und eine neue Struktur geschaffen werden kann. Es gebe aber keine langfristige finanzielle Lösung ohne eine harte Umstrukturierung des Rumänischen Fernsehens, sagte der Vorsitzende des Ungarnverbandes, Hunor Kelemen, der sich gegen den Vorschlag einer Fusionierung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk erklärte. Kelemen Hunor:



    Ich würde den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht ins Gespräch bringen. Der Rundfunk läuft sehr gut, er schreibt schwarze Zahlen. Wir wollen nicht einen Toten in einen Schwerkranken umwandeln, der früher oder später sowieso langsam sterben wird. Der Zusammenschluss des Fernsehens mit dem Rundfunk ist keine Lösung.“



    Das Ständige Büro der Abgeordnetenkammer des Rumänischen Parlaments führte Beratungen im Dringlichkeitsverfahren der Änderungsvorschläge des Rundfunk- und Fernsehgesetzes. Das besagte Gesetz wurde von dem Vorsitzenden des Kulturausschusses im Senat, dem Sozial-Demokraten Georgică Severin vorgeschlagen. Ausgangspunkt für den Gesetzentwurf ist die schwierige finanzielle Lage des Rumänischen Öffentlichen Fernsehens. Severin schlägt im Grunde die Trennung der Funktion und der Kompetenzen des Verwaltungsratspräsidenten und des Generalintendanten und strengere Bedingungen für die Ernennung der Verwaltungsratsmitglieder vor.



    Die Kopräsidentin der Liberalen, Alina Gorghiu, erklärte, dass ihre Partei den Entwurf nicht unterstützt, da er ihrer Meinung nach ausschlie‎ßlich den Interessen der Sozial-Demokratischen Partei und nicht denen der öffentlich-rechtlichen Sender diene. Der Vizevorsitzende der liberalen Fraktion im Senat, Marius Paşcan, erklärte, dass die vorgeschlagenen Änderungen die finanziellen Schwierigkeiten des öffentlichen Fernsehens nicht lösen würden. Mehrere NGOs riefen die Behörden auf, sich schnell für die Sanierung von TVR, einschlie‎ßlich durch die Erhöhung der Gebühren, einzusetzen. Die NGOs forderten eine radikale Änderung des Gesetzes 41/1994, das die aktuelle Situation vor dem Hintergrund der Politisierung der Anstalt und des Mangels an Verwaltungskontrolle zugelassen hat.



    Unterdessen schrieb der Intendant des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders Radio Rumänien, Ovidiu Miculescu, in einem offenen Brief, dass nicht das Gesetz Nr. 41/1994 TVR in die schwierige Lage versetzt habe, sondern dessen Führung. Die Rumänische Rundfunkgesellschaft hat anhand derselben Rechtsnorm eine gute Leistung erzielt, sowohl was die Zuhörerzahlen (4,5 Millionen täglich) als auch die Finanzen anbelangt. Jeglicher Vergleich zwischen den beiden beweist, dass Erfolg und Stabilität in dem gegebenen Gesetzesrahmen möglich sind, erklärte der Intendant von Radio Rumänien. Der Gesetzentwurf würde in seiner aktuellen Fassung das öffentliche Fernsehen nicht retten und riskiere, die redaktionelle und finanzielle Stabilität der Rumänischen Rundfunkgesellschaft ernsthaft und unumkehrbar zu beeinträchtigen, hei‎ßt es aus derselben Quelle.

  • Nachrichten 05.01.2016

    Nachrichten 05.01.2016

    CHISINAU: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat am Dienstag die Beratungen mit den Parlamentsparteien für die Ernennung eines neuen Premierministers wieder aufgenommen. Der ursprünglich designierte Premier Ion Sturza war am Montag bei der Abstimmung im Parlament am Quorum gescheitert. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten waren der Sitzung ferngeblieben. Der Parlamentsvorsitzende Andrian Candu sagte im Anschluss, dass der Versuch laut dem Verfassungsgerichtshof als gescheitert gelte und der Staatschef Timofti infolgedessen einen neuen Kandidaten für das Premierminister-Amt vorschlagen müsse. Sollte auch der zweite Versuch einer Regierungsbildung scheitern, muss Timofti das Parlament auflösen und Neuwahlen ankündigen. Das ehemalige Kabinett des Liberaldemokraten Valeriu Streleţ war Ende Oktober durch Misstrauensantrag gestürzt worden. Gegen das Streleţ-Kabinett stimmten auch Abgeordnete der Regierungsparteien.



    BUKAREST: Die Unabhängigkeit der Medien und die damit zusammenhängenden Garantien sind von wesentlicher Bedeutung für eine Demokratie, insbesondere in einem EU-Land. Das erklärte der Leiter der rumänischen Delegation bei der parlamentarischen Versammlung des Europarates, der Liberale Ionut Stroe, in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Radio România. Das äußerst umstrittene Mediengesetz der neuen rechtskonservativen Regierung in Warschau, das vom polnischen Parlament ohne öffentliche Debatte verabschiedet wurde, bezeichnete Stroe als besorgniserregend. Laut dem Gesetz sollen unter anderem die Mandate der bisherigen Aufsichtsräte und Vorstandsmitglieder des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks verfallen. Über die Spitzenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien soll der Finanzminister entscheiden. Am Montag hatten vier internationale Journalistenverbände im Europarat eine Beschwerde gegen das neue polnische Mediengesetz eingereicht. Die Unterzeichner der Beschwerde kritisieren die Neuregelungen als Bedrogung für die Pressefreiheit und fordern die rechtskonservative polnische Regierungspartei dazu auf, auf das Gesetz zu verzichten, das von Präsident Andrzej Duda, ebenfalls Mitglied der Partei, noch nicht promulgiert wurde.



    SPORT: Die Tennisprofis Irina Begu und Monica Niculescu spielen am Mittwoch im Achtelfinale des WTA-Turniers im chinesischen Shenzhen. Die dritte Favoritin des Turniers, Irina Begu, trifft auf die Deutsche Anna Lena Friedsam, während Niculescu es mit der Ungarin Timea Babos zu tun bekommt. Insgesamt ist das Turnier mit einer halben Million US-Dollar Preisgeld dotiert. Rumäniens bekannteste Spielerin, die Weltranglistenzweite Simona Halep, hat indes ihre Teilnahme am Turnier im australischen Brisbane wegen einer Beinverletzung kurzzeitig abgesagt. Sie sollte dort in Runde zwei gegen die Weißrussin Wiktorija Asaranka antreten. Das australische Turnier ist mit Preisen im Wert von 900.000 Dollar dotiert. Halep erklärte, sie wolle kommende Woche am Turnier in Sydney teilnehmen.

  • Die 22. Auflage des Musikfestivals „George Enescu” hat begonnen

    Die 22. Auflage des Musikfestivals „George Enescu” hat begonnen

    Am Sonntagabend begann in Bukarest die 22. Auflage des Internationalen Musikfestivals George Enescu”, das wichtigste Kulturereignis des Jahres 2015. Drei Wochen lang werden die Musikliebhaber von den besten Orchestern und Solisten der Welt verwöhnt. Etwa 2.500 ausländische und 500 rumänische Künstler, die zur Elite der klassichen Musik gehören, werden an der diesjährigen Festivalauflage teilnehmen. Dazu gehören San Francisco Symphony, Israel Philharmonic, die Wiener Philharmoniker, das Orchester der Münchner Oper, die Staatskapelle Dresden, London Symphony Orchestra, das Symphonieorchester aus Sankt Petersburg, das Philharmonie-Orchester aus Monte Carlo, das Concertgebouw-Orchester Amsterdam. Erwartet werden ungefähr 20.000 Gäste aus dem Ausland, die speziell für das kulturelle Ereignis nach Rumänien reisen.



    Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wird weiterhin bestehen, es ist Teil unserer nationalen Identität, sagte bei der Eröffnung der rumänische Kulturminister Ionut Vulpescu:



    “Das Festival “George Enescu” kam in schweren Zeiten zur Welt, es wuchs und entwickelte sich, indem es viele Schwierigkeiten und Feindschaften überstand. Nun hat es das Erwachsenenalter erreicht, und wird weiterhin bestehen. Aus dieser Kontinuität nimmt das Festival seine Stärke und seine tiefe Bedeutung. Es ist unsere Verpflichtung gegenüber George Enescu und gegenüber Rumänien, weil das Musikfestival ein Teil unserer Identität geworden ist.“



    Am Sonntagabend gab das Rumänische Jugendorchester, geleitet von Maestro Kristjan Järvi, den Auftakt der 22. Auflage des Internationalen Musikfestivals George Enescu”. Auf dem Programm standen George Enescus Erste Rumänische Rhapsodie, Jean Sibelius’ Violinkonzert mit Sarah Chang und Carl Orffs Carmina Burana” mit den Solisten Jennifer O’Loughlin, Max Emanuel Cencic und Daniel Schmutzhard. Nach der Eröffnung unter dem Zeichen der Jugend, der Hoffnung und der Zukunftsperspektiven der rumänischen Musiker, fand im Bukarester Athenäum das erste Konzert aus der Reihe Mitternachtskonzerte“ statt. Es war ein Konzert des Nationalen Kammerchors Madrigal“, geleitet von Anna Ungureanu. Nach dem ersten Abend des Festivals sagte der estnische Dirigent Kristian Järvi:



    “Kultur ist eigentlich eine politische Plattform — so einfach ist das. Wenn sie wollen, dass Rumänien wahre Grö‎ße erreicht, können Sie das mit der Kultur erreichen.“



    Das 22. Internationale Musikfestival George Enescu findet zwischen dem 30. August und dem 20. September statt — auf dem Programm stehen 58 Konzerte in mehreren Sälen und zahlreiche Freilichtveranstaltungen. Werke bildender Künstler werden im Rahmen von Bucureştiul Creativ“ (Kreatives Bukarest) zur Schau gestellt. Auf dem Boulevard der Künste werden Dokumentationen über das Festival projiziert und zwei Ausstellungen über das Leben von George Enescu und über die Geschichte des Festivals organisiert.



    Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wurde 1958 ins Leben gerufen, drei Jahre nach dem Tode des gro‎ßen rumänischen Komponisten. 1971 stellte das kommunistische Regime das Festival ein, aber nach dem Fall des Kommunismus wurde das Musikfestival wiederaufgenommen und findet alle zwei Jahre unter der Schirmherrschaft der rumänischen Präsidentschaft statt. Staatspräsident Klaus Iohannis und seine Ehegattin Carmen Iohannis waren beim Eröffnungskonzert anwesend, zusammen mit weiteren rumänischen Würdenträgern. Der Rumänische Rundfunk ist Koproduzent des Festivals George Enescu“ und sendet live 36 Konzerte. Der Verlag Casa Radio lanciert 5 neue Musikalben. Das Rumänische Fernsehen (TVR) bietet die Internetseite http://enescu.tvr.ro/ an, die als Videoplattform für die Livesendung der Konzerte und als Informationsquelle für das Festival fungiert.

  • Nachrichten 30.08.2015

    Nachrichten 30.08.2015

    BUKAREST: Die Bukarester Behörden haben bestätigt, dass ein rumänischer Staatsbürger als Geisel auf einer Videoaufnahme zu sehen ist. In besagter Aufnahme sagt der Rumäne, er sei von einer dschichadistischen Gruppierung in Burkina Faso entführt worden, und bittet um Rettung. Das rumänische Außenministerium hat bekannt gegeben, eine Notmannschaft untersuche zur Zeit die Echtheit der Aufnahme und überlege sich alle möglichen Aktionen und Lösungen für die Befreiung der rumänischen Geisel. Laut Pressemeldungen hätte das Bergbauunternehmen, wo der Rumäne angestellt war, seine Entführung schon im April gemeldet, aber die ersten Aufnahmen, auf denen er am Leben zu sehen war, wurden an diesem Samstag veröffentlicht. Zu der Notmannschaft, die mit der Lösung dieser Situation beauftragt wurde, gehören Vertreter vom Außenministerium, vom Verteidigungsministerium, von den Nachrichtendiensten und vom Präsidialamt.



    PARIS: Eine Woche nach dem vereitelten Anschlag in einem Thalys-Schnellzug haben sich die in Paris versammelten europäischen Innen- und Verkehrsminister auf mehr Kontrollen in Zügen und eine Einführung von Namenstickets verständigt. Geplant seien etwa multinationale Patrouillen im grenzüberschreitenden Zugverkehr und Namensfahrscheine auf wichtigen internationalen Bahnverbindungen, erklärten die Minister. Der Thalys-Angriff vom Freitag vergangener Woche hatte eine Debatte über die Sicherheit im Bahnverkehr entfacht. Koordinierte Kontrolloperationen auf ausgewählten Verbindungen seien unverzichtbar, sagte der französische Innenminister Bernard Cazeneuve bei der Vorstellung der Beratungsergebnisse. Das Treffen in Paris war einberufen worden, um nach dem vereitelten Anschlag vom 21. August über Konsequenzen zu beraten. Wie die Minister in Paris weiter erklärten, sollen auch die Kontrollen von Passagieren und Gepäck auf größeren Bahnhöfen verstärkt sowie die Waffengesetze verschärft werden. Für eine Verschärfung der Waffengesetzgebung soll die Europäische Kommission demnach bis zum Jahresende Vorschläge vorlegen. Insbesondere gehe es darum, die Nachverfolgbarkeit zu stärken und den Internethandel zu bekämpfen, hieß es in der Erklärung. Der schwerbewaffnete Marokkaner Ayoub El Khazzani war mit einer Kalaschnikow, einer Pistole und einem Teppichmesser bewaffnet in dem Schnellzug von Amsterdam nach Paris aufgetaucht. Vor allem durch das beherzte Eingreifen von zwei US-Soldaten, die den 25-jährigen mutmaßlichen Islamisten überwältigten, konnte vermutlich ein Blutbad verhindert werden. Einer der Soldaten und ein weiterer Passagier wurden schwer verletzt. (AFP)



    PEKING: Rumänien hat in den letzten Tagen zum erstenmal an der Internationalen Buchmesse in Peking teilgenommen. Der rumänische Stand wurde vom Rumänischen Kulturinstitut ICR organisiert; die vorgeschlagenen Events sollten den rumänischen Literaturschatz zur Geltung bringen und eine Perspektive auf die Entwicklungen in der Literatur und im Verlagswesen Rumäniens bieten. Die Internationale Buchmesse in Peking erreichte dieses Jahr die 22. Auflage und ist die wichtigste Veranstaltung dieser Art in China. Laut der Generaldirektorin der ICR-Auslandsvertretungen, Ioana Dragan, werden am 31. August in der Pekinger Universität für Fremdsprachen zwei interessante Veranstaltungen stattfinden: eine Konferenz zum Tag der Rumänischen Sprache und die Eröffnung der Bibliothek des Rumänischen Kulturinstituts in Peking.



    BUKAREST: In den nächsten drei Wochen findet in der rumänischen Hauptstadt Bukarest die wichtigste Kulturveranstaltung in Rumänien statt – die 22. Auflage des internationalen Musikfestivals George Enescu. Etwa 2.500 ausländische und 500 rumänische Musiker werden an der diesjährigen Festivalauflage teilnehmen. Dazu gehören San Francisco Symphony, Israel Philharmonic, geleitet von Maestro Zubin Mehta, die Wiener Philharmoniker, das Orchester der Münchner Oper, die Staatskapelle Dresden, London Symphony Orchestra, das Symphonieorchester aus Sankt Petersburg, das Philharmonie-Orchester aus Monte Carlo, das Concertgebouw-Orchester Amsterdam. Das 22. internationale Musikfestival George Enescu findet zwischen dem 30. August und dem 20. September statt – auf dem Programm stehen 58 Konzerte in mehreren Sälen und zahlreiche Freilichtveranstaltungen. Werke bildender Künstler werden im Rahmen von Bucureştiul Creativ“ (Kreatives Bukarest) zur Schau gestellt. Auf dem Boulevard der Künste werden Dokus über das Festival projiziert und zwei Ausstellungen über das Leben von George Enescu und über die Geschichte des Festivals organisiert. Die größte internationale Kulturveranstaltung in Rumänien steht unter der Schirmherrschaft ihres künstlerischen Direktors, Ioan Holender, der bekannt gegeben hat, dass dieses die letzte Ausgabe ist, die er betreut. Erwartet werden ungefähr 20.000 Gäste aus dem Ausland, die speziell für das kulturelle Ereignis nach Rumänien reisen. Der Rumänische Rundfunk sendet live 36 Konzerte. Der Verlag Casa Radio lanciert 5 neue Musikalben. Das Rumänische Fernsehen (TVR) bietet die Internetseite http://enescu.tvr.ro/ an, die als Videoplattform für die Livesendung der Konzerte und als Informationsquelle für das Festival fungiert.

  • Nachrichten 29.08.2015

    Nachrichten 29.08.2015

    KIEW: Eine Delegation der Senatskommission für die Rumänen in der ganzen Welt unternimmt einen Arbeitsbesuch in den ukrainischen Herza Rajon, Storoschynez Rajon und in der Oblast Czernowitz. Die Delegation wird mehreren Schulen in den von Rumänen bewohnten Regionen Bücher und Computer schenken, anlä‎ßlich des Tages der Rumänischen Sprache, der am 31. August auch von den rumänischen Gemeinden in der Ukraine gefeiert wird. Die rumänischen Senatoren werden auch mit Vertretern der ukrainischen Regierung und mit ukrainischen Parlamentsmitgliedern über die Rechte der rumänischen Minderheit in der Ukraine diskutieren. Der Kommissionsleiter, Senator Marcel Bujor, sprach in einer Erklärung für Radio Rumänien International über den begrenzten Zugang der in der Ukraine lebenden Rumänen zu Unterricht und Presse in ihrer Muttersprache, über die Schwierigkeiten beim Bewahren der Religionsidentität, über das Fehlen einer Vertretung der Rumänen im ukrainischen Parlament und über das Verweigern der doppelten Staatsbürgerschaft durch die ukrainische Regierung.



    BUKAREST: Die ungarische Polizei hat am Samstag ein in Bulgarien zugelassenes Auto und einen Kleintransporter mit 10 Syrern und 11 Afghnanen angehalten. Infolge der Ermittlungen wurden Strafverfahren wegen Menschenhandel gegen vier rumänische Staatsangehörige eingeleitet; diese müssen vor Gericht erscheinen. Am Freitag hatte das Bukarester Au‎ßenministerium bekanntgegeben, dass die ungarischen Behörden derzeit gegen einen 18-köpfigen Menschenhändler-Ring aus Rumänien ermitteln. Die Verdächtigen wurden festgenommen; sie sollen an vier verschieden Fällen von Menschenhandel beteiligt sein.



    XXX – Nach der Flüchtlingstragödie in Österreich und neuerlichen Bootsunglücken auf dem Mittelmeer hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mehr Unterstützung für Flüchtlinge gefordert. Die betroffenen Staaten müssten “sichere und legale Wege” der Einwanderung ermöglichen. Ban erklärte in New York, er rufe alle von der Flüchtlingskrise betroffenen Regierungen dazu auf, “mit Menschlichkeit, Mitgefühl und im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen” zu handeln. Er sei “entsetzt und tieftraurig” über den Tod dutzender Flüchtlinge im Mittelmeer und den Fund von 71 toten Flüchtlingen in einem Kühl-Lastwagen in Österreich. Ban kündigte für den 30. September ein Sondertreffen zum Thema Flüchtlinge während der jährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York an. Bei der Flüchtlingskrise handele sich um eine “menschliche Tragödie”, die eine entschlossene gemeinsame Antwort der Politik verlange. “Es ist eine Krise der Solidarität, nicht eine Krise der Zahlen”, betonte der UN-Generalsekretär. (AFP)



    ATHEN: Die Neuwahl in Griechenland wird am 20. September stattfinden. Präsident Prokopis Pavlopoulos unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, wie die amtliche Nachrichtenagentur ANA meldete. Die linke Syriza-Partei von Ministerpräsident Alexis Tsipras, der mit seinem Rücktritt in der vergangenen Woche die Neuwahl auslöste, liegt neuesten Umfragen zufolge in der Wählergunst vorn. Mit dem Dekret von Präsident Pavlopoulos wurde das Parlament nun formal aufgelöst, die neu gewählten Volksvertreter sollen am 1. Oktober zusammenkommen. Die Übergangsregierung, die die Neuwahl am 20. September organisieren soll, wird von der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Vassiliki Thanou, geführt. Sie will sich auch des Flüchtlingsthemas annehmen. (AFP)



    BUKAREST: Das Rumänische Jugendorchester geleitet von Maestro Kristjan Järvi wird am Sonntagabend in der rumänischen Hauptstadt die 22. Auflage des Internationalen Musikfestivals George Enescu” eröffnen. Auf dem Programm stehen George Enescus Erste Rumänische Rhapsodie, Jean Sibelius’ Violinkonzert mit Sarah Chang und Carl Orffs Carmina Burana” mit den Solisten Jennifer O’Loughlin, Max Emanuel Cencic und Levente Molnar. Etwa 2.500 ausländische und 500 rumänische Musiker werden an der diesjährigen Festivalauflage teilnehmen. Dazu gehören San Francisco Symphony, Israel Philharmonic, geleitet von Maestro Zubin Mehta, die Wiener Philharmoniker, das Orchester der Münchner Oper, die Staatskapelle Dresden, London Symphony Orchestra, das Symphonieorchester aus Sankt Petersburg, das Philharmonie-Orchester aus Monte Carlo, das Concertgebouw-Orchester Amsterdam. Das 22. internationale Musikfestival George Enescu findet zwischen dem 30. August und dem 20. September statt — auf dem Programm stehen 58 Konzerte in mehreren Sälen und zahlreiche Freilichtveranstaltungen. Werke bildender Künstler werden im Rahmen von Bucureştiul Creativ“(Kreatives Bukarest) zur Schau gestellt. Auf dem Boulevard der Künste werden Dokus über das Festival projiziert und zwei Ausstellungen über das Leben von George Enescu und über die Geschichte des Festivals organisiert. Die grö‎ßte internationale Kulturveranstaltung in Rumänien steht unter der Schirmherrschaft ihres künstlerischen Direktors, Ioan Holender, der bekannt gegeben hat, dass dieses die letzte Ausgabe ist, die er betreut. Erwartet werden ungefähr 20.000 Gäste aus dem Ausland, die speziell für das kulturelle Ereignis nach Rumänien reisen. Der Rumänische Rundfunk sendet live 36 Konzerte. Das Rumänische Fernsehen (TVR) bietet die Internetseite http://enescu.tvr.ro/ an, die als Videoplattform für die Livesendung der Konzerte und als Informationsquelle für das Festival fungiert. Die Zeitung Adevărul“ veröffentlicht auch in diesem Jahr die Beilage des Festivals, 16 Ausgaben werden in den drei Wochen des Festivals erscheinen.

  • Nachrichten 29.07.2015

    Nachrichten 29.07.2015

    MAILAND: Bei der Weltausstellung in Mailand ist am Mittwoch der Rumänien-Tag zelebriert worden. Nach einer offiziellen Zeremonie zum Anlass des ebenfalls am Mittwoch gefeierten Tages der rumänischen Landesflagge wurde ein Volksmusikkonzert mit Tanzeinlagen gegeben. Die Industrie- und Handelskammer organisierte ein Wirtschafstforum für rumänische und italienische Geschäftsleute. Das rumänische Jugendorchester unter Leitung von Cristian Mandeal rundete das Programm mit einem Sonderkonzert ab, bei dem auch die Sopranistin Anita Hartig auftrat.



    BUKAREST: Der rumänische Diplomat Traian Hristea ist zum Leiter der EU-Delegation in Kasachstan ernannt worden. Das gab am Mittwoch das Au‎ßenministerium in Bukarest bekannt. Laut Angaben aus dem Ministerium sei Hristea von der Hohen Vertreterin der EU für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini für das Amt nominiert worden. Zuvor hatte die EU die neue Struktur des Europäischen Auswärtigen Dienstes veröffentlicht. Traian Hristea war im Zeitraum 2011-2015 Leiter der EU-Delegation in Armenien. Davor hatte er das Amt des rumänischen Botschafters in der Ukraine inne. Zurzeit sind insgesamt 14 Rumänen im Europäischen Auswärtigen Dienst tätig, davon acht in der Brüsseler Zentrale und sechs in den Delegationen der EU.



    BUKAREST: Verteidigungsminister Mircea Duşa wird am Donnerstag im Rahmen einer Zeremonie das Infanterie-Bataillon 811 aus Dej vor seiner Mission in Afghanistan verabschieden. Die Soldaten sollen sechs Monate lang vor allem Schutzmissionen am Luftstützpunkt Kandahar ausführen, die Kommunikationswege sichern und die afghanischen Sicherheitskräfte beraten. Das Bataillon aus dem siebenbürgischen Dej nahm ab 2002 an mehreren Missionen in Einsatzgebieten in Kosovo, im Irak und Afghanistan, sowie an zahlreichen nationalen und internationalen Militärübungen teil. Derzeit sind noch 623 rumänische Streitkräfte in Afghanistan stationiert. In den vergagenen Jahren waren 23 Soldaten aus Rumänien bei Missionen in dem Land gestorben.



    BUKAREST: Rumänischen Polizisten ist am Mittwoch an einem Grenzübergangspunkt zu Ungarn der grö‎ßte Drogenfang der letzten 25 Jahre ins Netz gegangen — 330 kg Heroin, mit einem Marktwert von rund 40 Millionen Euro. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden kam das Rauschgift aus Afghanistan; es war für Holland bestimmt. Die Polizei hat zwei Verdächtige in Gewahrsam genommen — zwei türkische und zwei rumänische Staatsangehörige.



    BUKAREST: Die öffentlich-rechtliche rumänische Fernsehanstalt TVR hat Kurzarbeit angemeldet. Ab 1. August und bis Jahresende werden Mitarbeiter nur noch vier statt fünf Tage in der Woche arbeiten. Die Gehälter werden dementsprechend um 20% gekürzt. Zeitgleich sollen Entlassungsverhandlungen beginnen. Die Ma‎ßnahmen waren nötig geworden, nachdem die Steuerverwaltung aufgrund von Schulden die Konten der Anstalt gesperrt hatte. Beschäftigte der TVR protestierten gegen die geplante Restrukturierung. Intendant Stelian Tănase sagte, die Regierung sei allein schuldig an der Situation. Die Nationalliberale Partei (PNL) und der Ungarnverband (UDMR) verlangten aus der Oppostion eine Steueramnestie zur Rettung der Anstalt, die das Jahr 2014 mit über 18 Millionen Euro Verlust abgeschlossen hatte. Die Schulden belaufen sich auf annähernd 160 Millionen Euro, davon 100 Millonen beim Staat.

  • Nachrichten 05.09.2014

    Nachrichten 05.09.2014

    LONDON: Die Nato hat die Schaffung einer sehr schnell einsetzbaren Truppe beschlossen, um innerhalb weniger Tage auf Bedrohungen reagieren zu können. Das sagte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen beim Gipfeltreffen des Militärbündnisses im britischen Newport. Damit will die Nato angesichts des Ukraine-Konflikts ihre Bereitschaft signalisieren, einen russischen Angriff auf ihre östlichen Mitglieder zu verhindern. Grundsätzlich soll die Truppe aber überall einsetzbar sein. Die “Speerspitze” sei nicht gegen ein Land gerichtet, sondern diene zur Verteidigung von Nato-Mitgliedern, sagte Rasmussen. Die Truppe soll 3.000 bis 5.000 Soldaten umfassen und innerhalb von zwei bis drei Tagen einsatzbereit sein, sagte Rasmussen. Sie wird Teil der schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force) sein. Die “Speerspitze” soll abwechselnd von mehreren Verbündeten gestellt werden. Damit will die Nato an den Regeln der Gründungsakte des Nato-Russlands-Rates von Mai 1997 festhalten. Der Vertrag verbietet der Allianz, dauerhaft Kampftruppen in Ost- und Mitteleuropa zu stationieren.. Die Nato beschloss mit ihrem Aktionsplan der Bereitschaft auch, ihre Strukturen in Osteuropa auszubauen, um die “Speerspitze” im Krisenfall dorthin verlegen zu können. “So kann diese neue Truppe leicht reisen und hart zuschlagen, wenn nötig”, sagte Rasmussen. “Unsere Präsenz im Osten wird sichtbarer.” Geplant sind vermehrte Übungen wechselnder Kampftruppen und neue Stützpunkte mit Führungs- und Logistikexperten. Diese könnten in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie Polen und Rumänien eingerichtet werden. Ferner sind die Modernisierung von Häfen und Flughäfen sowie die Stationierung militärischer Ausrüstung in der Region vorgesehen.



    BUKAREST: Die Vereinigten Staaten und Rumänien beginnen ein weiteres gemeinsames Manöver im Schwarzen Meer. Dazu ist nach Angaben des rumänischen Marine-Generalstabs am Freitag der Zerstörer USS Ross im Schwarzmeer-Hafen Constanta eingetroffen. Unter dem Motto Sea Breeze 2014“ sollen die Soldaten vom 8. bis zum 10. September das Suchen von U-Booten sowie verschiedene Überwachungsoperationen der Seewege trainieren. Mit Blick auf die Ukraine-Krise finden seit Monaten immer wieder Manöver der amerikanischen Seestreitkräfte mit den Nato-Partnern Rumänien und Bulgarien im Schwarzen Meer statt.



    BERLIN: Ein rumänischer Soldat ist am Freitag ums Leben gekommen und vier weitere wurden verletzt bei einem Unfall im Rahmen der internationalen militärischen Übung Saber Junction 14“ in Hohenfels, meldete das rumänische Verteidigungsministerium. Eine Kommission untersuch die Ursachen des Unfalls. 130 rumänische Soldaten beteiligen sich zusammen mit weiteren 5.800 Soldaten aus 15 Ländern an der internationalen Übung “Saber Junction 14”, in der Zeit 22. August — 17. September.



    Der Kreml in Moskau hat die von den ukrainischen Konfliktparteien vereinbarte Waffenruhe begrü‎ßt. Russland hoffe, dass die in Minsk erzielten Beschlüsse streng eingehalten werden, teilte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Freitag in Moskau mit. Das Ergebnis der Ukraine-Kontaktgruppe gehe auf Initiativen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko zurück. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, er begrü‎ße es, wenn ein wirklicher Waffenstillstand geschaffen werden kann“. Allerdings sei es eine Sache, eine Waffenruhe auszurufen. Der »entscheidende Schritt« sei aber, die Vereinbarung auch umzusetzen, sagte Rasmussen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko rechnet mit einem baldigen Austausch von Gefangenen im Konflikt um die Ostukraine. Dieser Schritt des Waffenstillstandsabkommens werde »in sehr naher Zukunft erfolgen, sehr wahrscheinlich morgen«, sagte er am Freitag am Rande des Nato-Gipfels im walisischen Newport. Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten hatten sich kurz zuvor im wei‎ßrussischen Minsk auf einen Zwölf-Punkte-Plan für einen Waffenstillstand verständigt.



    BUKAREST: Das Oberste Gericht Rumäniens hat per Losverfahren die fünf Richter bestimmt, die bei der Präsidentenwahl der zentralen Wahlbehörde angehören werden. Der erste Urnengang ist für den 2. November angesetzt, die Kandidaturen müssen spätestens am 23. September eingereicht werden. Fünf Tage später soll die Wahlbehörde die definitiven Kandidaten bekanntgeben. Der Wahlkampf beginnt am 3. Oktober und endet am 1. November. Bislang haben der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta, Liberalenchef Klaus Iohannis, der ehemalige liberale Ministerpräsident Călin Popescu-Tăriceanu, die Vorsitzende der präsidentennahen Volksbewegung PMP Elena Udrea und die unabhängige Euroabgeordnete Monica Macovei. Der scheidende Präsident Traian Basescu hatte das Amt für zwei Amtszeiten und insgesamt zehn Jahre inne.



    BUKAREST: Staatsanwälte ermitteln seit Freitag gegen die Vorsitzende des Audiovisuellen Rates, Laura Georgescu, in einem Fall von vermuteter Korruption. In derselben Akte werden Narcisa Iorga, ein weiteres Mitglied des Audiovisuellen Rates, sowie der sozialdemokratische Abgeordnete Viorel Hrebenciuc, strafrechtlich verfolgt. Hrebenciuc gilt als einer der einflussreichsten Mitglieder der regierenden PSD. Laut Staatsanwaltschaft habe er versucht, die Mitglieder des Rates, der rumänischen Aufsichtsbehörde für das Fernsehen, zur Rückerteilung einer Lizenz für einen Regionalsender zu überreden.

  • Regierungsprogramm: Steuererleichterungen und mehr Minderheitenrechte

    Das Programm der neuen Bukarester Exekutive, das vom Ministerpräsident Victor Ponta diese Woche dem Parlament präsentiert wird, konzentriert sich auf die Vereinfachung der Steuer und die Verbesserung der fiskalen Wettbewerbsfähigkeit der Geschäftswelt. Zu diesem Zweck soll die Mehrwertsteuer von 24% auf 19% zurückgehen — das wird aber nach und nach geschehen, wenn der Haushalts- und Steuerrahmen es erlaubt.



    Untersucht wird auch die Möglichkeit einer Reduzierung der Mehrwertsteuer für mehrere Grundlebensmittel auf 9%, so der Ministerpräsident. Dadurch würde man den inländischen Herstellern unter die Arme greifen und die Steuerhinterziehung im Lebensmittelbereich bekämpfen, sagte noch Victor Ponta. Und wenn der Haushalt- und Steuerrahmen es erlaubt, werden auch Änderungen im Steuerbereich vorgenommen. Zur Zeit wird die Einkommenssteuer bei der 16%-Grenze beibehalten, aber im Laufe dieses Mandats werden aufgrund von Einkommensklassen differenzierte Einkommenssteuer von 8%, 12% und 16% eingeführt.



    Die Anpassung der staatlichen Einnahmen durch Konzessionierung der Staatsaktiva an den EU-Durchschnitt oder die Steuerbefreiung des für technische Anlagen neuinvestierten Profits gehören auch zum neuen Regierungsprogramm. Auch die Krankenversicherungsbeiträge der Arbeitgeber werden um 4% reduziert, wenn die Finanzlage dies erlaubt. Hinzu kommt eine Vereinfachung des Gesetz- und Steuerrahmens, die eine Reduzierung der Ausgaben im Bürokratie- und Steuerbereich durch das Abschaffen einiger Gebühren, Bescheinigungen und Genehmigungen ermöglichen soll.



    Zu den Neuheiten gehört auch die Einführung des Verfahrens betreffend die Teilarbeitslosigkeit, die dem Arbeitnehmer erlauben soll, die Lohneinnahmen von einer Teilzeit-Tätigkeit mit einem Teil des Arbeitslosengeldes zu kummulieren. Die Einführung des freiwilligen Systems der Zusatzsrente laut Pfeiler Nr. 4, basierend auf Beiträgen vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ist auch ein Punkt im neuen Regierungsprogramm.



    In puncto Volksminderheiten sehen die neuen Normen Radio- und Fernsehprogramme in den Muttersprachen der nationalen Volksminderheiten vor, insbesondere für die ungarische Volksminderheit, deren Vertreter der Regierungskoalition beigetreten sind, so da‎ß die kulturellen Bedürfnisse und die Kommunikation in der Muttersprache der Volksminderheiten auf nationaler Ebene erfüllt werden. In diesem Sinne werden die öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender mehr Geld vom Haushalt erhalten, um ganztägig Sendungen in ungarischer Sprache auszustrahlen.