Radio România Internațional

Tag: Festnahme

  • Nachrichten 01.09.2017

    Nachrichten 01.09.2017

    In Bukarest haben die zwei Parlamentskammern am Freitag ihre ordentliche Sitzungsperiode nach den Sommerferien wiederaufgenommen. Zu den Prioritäten der Legislative gehören Gesetzentwürfe, die von Parlamentariern selbst eingebracht wurden sowie Projekte und Verordnungen der Regierung. Dazu gehören die Änderung des Rentengesetzes, das Gesetzespaket über die Justiz und die Gründung des Souveränen Entwicklungs-und Investitions-Fonds.



    Der sozialdemokratische Ministerpräsident, Mihai Tudose, wird am Montag im Rahmen der sogenannten “Stunde des Premiers den Parlamentsmitgliedern Rede und Antwort stehen. Dabei wird es in diesem Fall um die ökonomische Situation des Landes gehen. Die Entscheidung traf der Ständige Vorstand der Abgeordnetenkammer auf Antrag der National-liberalen PNL, der größten Partei aus der Opposition. Es gebe Befürchtungen, dass Rumänien demnächst in eine Wirtschaftskrise wie der von 2009 schlittern könnte, behaupten Vertreter der Liberalen. Der PSD-Chef Liviu Dragnea, der auch Vorsitzender der Abgeordnetenkammer ist, erklärte indes, die Wirtschaft sei vor keine besonderen Probleme gestellt.



    Der Vorsitzende der Nationalen Krankenkasse Rumäniens, Marian Burcea, ist am Freitag von Antikorruptionstaatsanwälten festgenommen worden. Er wird der Verwicklung in illegale Abrechnungen von medizinischen Dienstleistungen bezichtigt. Gleich nach seiner Festnahme wurde Marian Burcea aus seinem Amt entlassen. Im selben Verfahren wurden weitere 13 Verdächtige festgenommen. Die Antikorruptions-Staatsanwälte ermitteln wegen Betrug bei der Bukarester Krankenkasse durch Abrechnung von fiktiven medizinischen Dienstleistungen. Mehrere Beamte und Angestellte sollen unter dem Schutz der Führung der Bukarester und Nationalen Krankenkasse Hunderte medizinische Akten gefälscht haben. Der Schaden beziffert sich auf etwa 3 Millionen Euro. Am Donnerstag gab es Hausdurchsuchungen an den Sitzen einiger Bukarester Firmen und Einrichtungen, sowie bei verdächtigten Privatpersonen.



    Am Samstag, dem 2. September, beginnt das Internationale Musikfestival George Enescu“, eines der wichtigsten europäischen Kulturevents. Drei Wochen lang werden die Musikliebhaber von den besten Orchestern und Solisten der Welt verwöhnt. Die 23. Auflage des internationalen Musikfestivals findet zwischen dem 2. und dem 24. September in Bukarest und in weiteren sieben Städten in Rumänien statt. Ehrenpräsident ist der bekannte Dirigent Zubin Mehta; künstlerischer Leiter des Festivals ist mit Wladimir Jurowski ein weiterer namhafter Dirigent. Er wird auch beim Eröffnungskonzert die London Philharmonic Orchestra leiten, die George Enescus Oper Oedipe“ als Konzertstück aufführen wird. Die Sender Radio România Muzical und Radio România Cultural des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden die Konzerte im Rahmen des Festivals live übertragen. Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wurde 1958 ins Leben gerufen, drei Jahre nach dem Tod des großen rumänischen Komponisten. 1971 stellte das kommunistische Regime das Festival ein, aber nach dem Fall des Kommunismus wurde das Musikfestival wiederaufgenommen und findet alle zwei Jahre unter der Schirmherrschaft der rumänischen Präsidentschaft statt.

  • Nachrichten 29.06.2017

    Nachrichten 29.06.2017

    Bukarest: In Rumänien wurde das neue Kabinett der linksorientierten Regierungskoalition der Sozialdemokraten und der europäischen Liberalen und Demokraten ins Amt eingeführt. Zugunsten der neuen Exekutive stimmten 275 Parlamentarier. Dagegen stimmten 102. Zu den Zielen des Kabinetts von Mihai Tudose wurden die Steigerung der Haushaltseinnahmen, die Anziehung von ausländischen Investoren, die Steigerung der Investitionen in Infrastruktur und eine höhere Absorbtion von europäischen Geldern genannt. Die Minister im neuen Kabinett von Mihai Tudose hatten am Donnerstag die Anhörungen vor den parlamentarischen Fachausschüssen bestanden. Strukturell betrachtet gibt es nur wenige Unterschiede zwischen dem neuen Kabinett und der Vorgängerregierung von Sorin Grindeanu – davon abgesehen, dass das neue Kabinett einen dritten Vizepremier kriegt. 16 Minister des Kabinetts Grindeanu sitzen auch im Kabinett Tudose. Vorige Woche wurde der Sozial-Liberale Grindeanu duch Misstrauensantrag im Parlament von der eigenen Partei gestürzt.



    Bukarest: Das Oberhaupt der Stadt London Andrew Parmley ist am Donnerstag in Bukarest für einen zweitägigen Besuch eingetroffen. Am Donnerstag kam Lord Mayor of London Parmley mit Vertretern rumänischer Regierung und des Geschäftsumfeldes zu Gesprächen zusammen. Der Themenschwerpunkt war dabei auf der Verstärkung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Finanzzentrum der Welt London und Bukarest liegen, so einer offiziellen Mitteilung der britischen Botschaft in Bukarest nach. Dabei sollten darüber hinaus neue Möglichkeiten identifiziert werden, wodurch London gro‎ßangelegte Infrastruktur-und Energieprojekte in Rumänien finanziell unterstützen könne. London möchte seine Präsenz im internationalen Finanz-und Beratungssektor stärken.



    Bukarest: Ein 39-jähriger Mann wurde am Donnerstag im südrumänischen Arges wegen Terrorverdachts festgenommen. Der mutma‎ßliche Anhänger der Terrororganisation DAESH hätte laut der rumänischen Staatsanwaltschaft einen Anschlag auf einen Militärstützpunkt geplant. Der als Ibrahim bekannte Terrorverdächtige hätte im sozialen Netzwerken terroristische und extremistische Inhalte verbreitet und mehrmals die Absicht gezeigt, nach Syrien zu reisen, um sich der Terroriorganisation DAESH anzuschlie‎ßen. Vorher hätte er die Umgebungen einer Militärbasis auf rumänischem Territorium gründlich erforscht. Der Terrorverdächtige steht seit zwei Jahren im Visier des rumänischen Geheimdienstes SRI, nachdem er sich in einem anderen EU-Staat radikalisiert hätte.



    Bukarest: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis und sein bulgarischer Gegenüber Rumen Radev haben sich am Donnerstag in Bukarest an der Eröffnung des Forums rumänischer und bulgarischer Geschäftsleute beteiligt. Am Vortag hatten Iohannis und Radev über die Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen und die Kooperation in den Bereichen Energie und Transport diskutiert. Rumänien sei bereit, seine Erfahrung und Erkentnisse im Kampf gegen Korruption mit den Behörden seines Nachbarlandes zu teilen, sagte der rumänische Präsident am Mittwoch. Im Mittelpunkt der Gespräche standen au‎ßerdem die konkreten Möglichkeiten beider Staaten, die gemeinsamen Interessen und Ziele innerhalb der EU zu fördern. 2018 bzw 2019 sollen Bulgarien und Rumänien für sechs Monate den Vorsitz der Europäischen Union übernehmen. Iohannis und Radev haben au‎ßerdem das gemeinsame Interesse für eine starke transatlantische Beziehung bekräftigt.

  • Die Woche 10.04.-14.04.2017 im Überblick

    Die Woche 10.04.-14.04.2017 im Überblick

    Im Skandal um die Privatrenten wurden harte Ma‎ßnahmen getroffen



    Die rumänische Finanzaufsichtsbehörde (ASF) hat am Donnerstag gegen die Rentenversicherungsgesellschaft NN eine Geldstrafe von umgerechnet rund 165 Tausend Euro verhängt — die bislang höchste seit Bestehen der Institution. Zudem soll der Geschäftsführerin die Zulassung entzogen werden. Grund war ein Rundschreiben des Unternehmens an die Versicherten, in dem es sich über eine mögliche Verstaatlichung des Vermögens der privat verwalteten Pflichtrenten in Rumänien besorgt erklärte. Finanzminister Viorel Stefan dementierte, doch die Affaire eskalierte zum Skandal: Das Parlament werde demnächst das Verfahren zur Entlassung des Chefs der Finanzaufsicht veranlassen — er würde eigentlich hinter dem Gerücht stecken, so Liviu Dragnea, Präsident der rumänischen Abgeordnetenkammer und der Regierungspartei PSD.




    Der ehemalige rumänische Abgeordnete Sebastian Ghiţă, nach dem international gefahndet wird, ist in Belgrad festgenommen worden



    Der international gesuchte rumänische Geschäftsmann und ehemalige Abgeordnete Sebastian Ghiţă ist in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in Belgrad festgenommen worden. Dies geschah fast vier Monate nach seinem Verschwinden am 21. Dezember 2016. Die rumänische Polizei informierte, dass zum Zeitpunkt seiner Festnahme Sebastian Ghiţă falsche Papiere mit dem Zeichen eines europäischen Staates vorgelegt hatte. Die Polizei präzisiert, dass Ghiţă infolge komplexer Ermittlungen aufgespürt wurde und bedankt sich bei den Polizeikräften in Serbien, Bulgarien, Griechenland, der Türkei, Montenegro, Kroatien, Österreich, Italien und Frankreich sowie bei den internen Partnern für die Zusammenarbeit in diesem Fall. Die rumänischen Behörden werden die notwendigen Ma‎ßnahmen für die Auslieferung von Sebastian Ghiţă treffen. Am 10. Januar 2017 hatte das oberste Gericht auf seinen Namen einen europäischen Haftbefehl erlassen, da Sebastian Ghiţă, der unter Gerichtsaufsicht stand, aus Rumänien verschwunden war. Gegen Sebastian Ghiţă laufen zurzeit vier Strafverfahren wegen Korruption; in zwei Verfahren ist er angeklagt und in zwei weiteren Verfahren wird gegen ihn strafrechtlich ermittelt.




    Die Parlamentsdebatte über das Gesetz der einheitlichen Entlohnung von Staatsbediensteten wurde aufgeschoben



    Der Gesetzentwurf über die einheitliche Entlohnung von Staatsbediensteten bleibt noch eine Woche zur öffentlichen Debatte und wird an einem späteren Datum an das Parlament übermittelt. Das gab der Präsident der Abgeordnetenkammer und Vorsitzende der regierenden Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea, bekannt. Laut besagtem Gesetzentwurf werden die monatlichen Einkommen der Rumänen in den nächsten 5 Jahren durchschnittlich um 50% steigen. Insgesamt werden die Gehaltserhöhungen 32 Milliarden Lei (mehr als 7 Milliarden Euro) betragen. Ministerpräsident Sorin Grindeanu sagte, die Beratungen mit den Gewerkschaften und anderen Einrichtungen werden im Parlament fortgesetzt, um die Zeit bis zum Annehmen des Gesetzes zu kürzen. Das neue Gesetz über die einheitliche Entlohnung von Staatsbediensteten sollte am 1. Juli in Kraft treten und betrifft alle öffentlichen Einrichtungen mit Ausnahme der Nationalbank Rumäniens (BNR) und der rumänischen Finanzaufsichtsbehörde (ASF). Als erste werden Angestellte des Militärs und der Polizei mit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli höhere Gehälter bekommen. Für die restlichen Staatsbediensteten werden die Gehälter ab 1. Januar 2018 erhöht. Laut Gesetzesentwurf soll der rumänische Staatspräsident den höchsten Verdienst beziehen, und zwar den Gegenwert von 12 Mindestlöhnen. Es folgen die Vorsitzenden der zwei Parlamentskammern und der Präsident des Obersten Gerichts. Die Parlamentsabgeordneten, die Richter und die Staatsanwälte werden auch höhere Gehälter bekommen.




    Der Entwurf über das Impfgesetz in Rumänien ist veröffentlicht worden



    In Rumänien hat das Gesundheitsministerium am Dienstag den Entwurf für ein Impfgesetz vorgestellt. Laut Gesetzentwurf sollen Eltern bei der Schulanmeldung ihrer Kinder einen Attest über die verbindlichen Impfungen vorlegen. Schulen müssen ihrerseits vom jeweiligen Familienarzt des Kindes einen Impfpass beantragen und ungeimpfte Kinder im Seuchenfall bis auf weiteres vom Unterricht ausschlie‎ßen. Seuchenfälle werden vom Gesundheitsamt bestätigt. In jedem Landeskreis soll ein Impfausschuss ungeimpfte Kinder registrieren, die Eltern beraten und einen Plan zur Nachimpfung vereinbaren. Bemerkt der Ausschuss bei Kindern unter drei Jahren, dass die Pflichtimpfungen nicht stattgefunden haben, sind die zuständigen Behörden einzuschalten. Die Vernachlässigung der Impfpflicht bei solchen Kleinkindern soll als Misshandlung durch die Eltern gelten. Um den Anteil geimpfter Personen an der Gesamtbevölkerung zu erhöhen, müssen allerdings auch die Behörden eine nahtlose Versorgung mit allen Impfstoffen sicherstellen — und wer unbegründet Versorgungsengpässe schafft, sollte bestraft werden. Wichtig ist auch, dass zum Thema umfassend aufgeklärt wird. Die Politik empfand Handlungsbedarf, umso mehr seit letzten Herbst über 4000 Fälle von Masern gemeldet wurden — und mehr als 20 Menschen an der Krankheit starben. Um die Verbreitung der Krankheit zu stoppen, setzen die Behörden die Impfung der Kinder zwischen 9 Monaten und 9 Jahren fort.




    Die Regierung hat die Strategie zur Dezentralisierung Rumäniens angenommen



    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch eine Dezentralisierungsstrategie unter dem Zeichen der Subsidiarität verabschiedet. In den nächsten drei Monaten werden alle Ministerien Impaktanalysen über die Dezentralisierungsstrategie durchführen und in höchstens sieben Monaten werden die sektoriellen Gesetze zur praktischen Umsetzung der Dezentralisierung angenommen, präzisierte die Vizepremierministerin Sevil Shhaideh. Dezentralisiert werden Bereiche wie Landwirtschaft, Kultur, Tourismus, Umwelt, Gesundheit, Bildung und au‎ßerschulische Aktivitäten, Jugend und Sport. Das allgemeine Strategieziel ist die Übertragung neuer Kompetenzen mit Ausnahme der Prüf- und Kontrollbefugnisse auf die Kommunal- und Regionalbehörden wie Bürgermeisterämter, Lokal- und Kreisräte.

  • Nachrichten 14.04.2017

    Nachrichten 14.04.2017

    Die rumänischen Behörden werden die notwendigen Maßnahmen für die Auslieferung des international gesuchten rumänischen Geschäftsmannes und ehemaligen Abgeordneten, Sebastian Ghiţă, treffen. Sebastian Ghiţă ist in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in Belgrad festgenommen worden. Dies geschah fast vier Monate nachdem er am 21. Dezember 2016 verschwunden war. Die rumänische Polizei informierte, dass zum Zeitpunkt seiner Festnahme Sebastian Ghiţă falsche Papiere mit dem Zeichen eines europäischen Staates vorgelegt hatte. Die Polizei präzisiert, dass Ghiţă infolge komplexer Ermittlungen aufgespürt wurde und bedankt sich bei den Polizeikräften in Serbien, Bulgarien, Griechenland, der Türkei, Montenegro, Kroatien, Österreich, Italien und Frankreich, sowie bei den internen Partnern für die Zusammenarbeit in diesem Fall. Am 10. Januar 2017 hatte das oberste Gericht auf seinen Namen einen europäischen Haftbefehl erlassen, da Sebastian Ghiţă, der unter Gerichtsaufsicht stand, aus Rumänien verschwunden war. Gegen Sebastian Ghiţă laufen zur Zeit vier Strafverfahren wegen Korruption; in zwei Verfahren ist er angeklagt und in zwei weiteren Verfahren wird gegen ihn strafrechtlich ermittelt.



    Am Freitag hat im militärischen Ausbildungs- und Trainingszentrum Cincu im Landkreis Sibiu (in der Mitte Rumäniens) die internationale militärische Übung Resolute Castle 17 begonnen. Die rumänischen Militärs werden bis zum 30. September zusammen mit amerikanischen und britischen Soldaten trainieren, so das rumänische Verteidigungsministerium. Es geht um eine Übung, die seit drei Jahren konsekutiv organisiert wird, mit dem Zweck, die Soldaten zu trainieren, in Krisensituationen zu reagieren, die Interoperabilität zwischen Strukturen der rumänischen, amerikanischen und britischen Bodentruppen zu entwickeln, und die Infrastruktur des Ausbildungszentrums zu verbessern, hieß es noch vom rumänischen Verteidigungsministerium. Bedingt durch die die komplexe Situation der Sicherheit in der Region organisiert die Nordatlantische Allianz zahlreiche Übungen besonders mit Soldaten aus den baltischen Ländern. 120 rumänische Militärs sind schon in der NATO-Kampfgruppe in Polen integriert, während ein Kommando an der Übung Summer Shield in Lettland teilnimmt.



    38 Flüchtlinge aus Irak und Pakistan haben in den letzten 24 Stunden versucht, über Serbien illegal nach Rumänien zu kommen. Die Grenzpolizei erklärte in einer Mitteilung, mehrere Gruppen von Flüchtlingen, darunter auch Minderjährige, hätten versucht, sechs Ortschaften an der rumänischen Grenze in den Kreisen Caraş-Severin und Timiş zu erreichen. Die Ermittlungen werden in Zusammenarbeit mit den serbischen Behörden durchgeführt.



    Die US-Armee hat in Afghanistan erstmals die größte nicht-atomare Bombe abgeworfen und dabei nach Behördenangaben 36 Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet. Wie das afghanische Verteidigungsministerium am Freitag mitteilte, wurden bei dem Angriff strategische Verstecke der Islamisten sowie ein tiefer, unterirdischer Tunnelkomplex zerstört. Zivile Opfer gab es demnach nicht. Der IS bestritt Todesopfer in den eigenen Reihen. Der Abwurf der Riesenbombe am Donnerstag im Osten des Landes wurde auch als Warnung der USA an die viel größere Gruppe der radikalislamischen Taliban verstanden, deren Frühjahrsoffensive bevorsteht. Der Angriff sei in Zusammenarbeit mit den örtlichen Streitkräften erfolgt, hieß es in der Erklärung des afghanischen Verteidigungsministeriums weiter. Es war das erste Mal, dass die US-Streitkräfte eine GBU-43/B Massive Ordnance Air Blast (MOAB) einsetzten. Abgeworfen wurde die mehrere Meter lange Bombe mit einer Sprengkraft von elf Tonnen TNT nach Angaben des Pentagons von einer MC-130-Transportmaschine im Bezirk Achin in der Provinz Nangarhar. Dort war am vergangenen Wochenende ein US-Soldat im Einsatz gegen die Dschihadisten getötet worden. Der Kommandeur der US-Truppen in Afghanistan, John Nicholson, begründete den Einsatz der Mega-Bombe damit, dass die Dschihadisten als Reaktion auf ihre zunehmenden Verluste zuletzt ihre Verteidigungsstellungen mit Sprengsätzen, Bunkern und Tunneln ausgebaut hätten. (AFP)



    Die rumänische Damen-Handballmannschaft CSM Bucuresti, Rumäniens Meisterin und Gewinnerin der Handball-Champions League 2016, spielt am Samstag in Budapest gegen die ungarische Mannschaft Ferencvaros für die Qaulifikation in Final Four des bedeutendsten europäischen Wettbewerbs. Die rumänische Damenmannschaft hatte in Bukarest mit 30-25 gewonnen und wurde zur Favoritin der Qualifikation.

  • Nachrichten 11.12.2016

    Nachrichten 11.12.2016

    Die Zentrale Wahlbehörde hat am Montagmorgen die Hochrechnungen von letzter Nacht bestätigt. Die Sozialdemokratische Partei kam nach Auszählung von 99% der Stimmzettel auf ein Wahlergebnis von 45,8%. Auf Platz zwei landete weit abgeschlagen die Mitte-Rechts-Partei PNL mit 20,4% der Stimmen, gefolgt von den Newcomern von der Union Rettet Rumänien mit 8,7%. Der Ungarnverband bekam 6,3% der Stimmen, auf die Allianz der Liberalen und Demokraten (Alde) entfielen rund 6%. Ein Ergebnis von 5,6% erzielte die Volksbewegung von Ex-Präsident Traian Băsescu. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen PSD Liviu Dragnea erklärte, die Entscheidung des rumänischen Volkes müsse respektiert werden. Er betonte, dass Rumänien eine Insel der Stabilität in der Region sei, die stabile Demokratie müsse erhalten werden. Rumänien werde all seinen strategischen und wirtschaftlichen Verpflichtungen auf internationaler Ebene nachgehen, sagte Dragnea noch. Allerdings soll den Partnerschaften eine wichtige ökonomische Dimension verliehen werden. Der Vorsitzende der Union Rettet Rumänien, Nicusor Dan, sprach von einem herausragenden Wahlergebnis. Man müsse bedenken, dass eine Partei, die von Null auf im Februar 2016 gegründet wurde, jetzt zur dritten politischen Macht in Rumänien aufgestiegen sei. Das Ergebnis könne auch als Sieg der Demokratie gewertet werden. Wenn die Sozialdemokraten eine Mehrheitskoalition bilden sollten, werde ihr die Union Rettet Rumänien nicht beitreten, so Dan abschlie‎ßend. Die Wahlbeteiligung lag mit circa 40% unter dem Wert der Parlamentswahlen von 2012. Im Ausland hatten knapp über 100.000 wahlberechtigte Rumänen ihren Stimmzettel abgegeben.



    Der Kinderorthopede und Chirurg Gheorghe Brunei sitzt seit Sonntag in Hausarrest. Er war von Staatsanwälten einem Bukarester Gericht mit Antrag auf Untersuchungshaft vorgeführt worden. Gegen den in der medizinischen Welt teils hoch geschätzten Arzt wird wegen vermuteter Annahme von Bestechungsgeldern ermittelt. Brunei wird auch schwerwiegender Kunstfehler bezichtigt. Am Samstag war der ehemalige Geschäftsführer einer Bukarester Klinik, der Arzt Florin Secureanu, für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen worden. Das Urteil des Oberlandesgerichts Bukarest ist noch nicht rechtskräftig, es muss allerdings bis zum Urteil in einem möglichen Berufungsverfahren ausgeführt werden. In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des rumänischen Gesundheitswesens wird Secureanu der Annahme von Bestechungsgeldern und fortgesetzter Untreue beschuldigt. Im Zeitraum 2009-2016 soll der Geschäftsführer fast täglich Gelder aus der Kasse des Krankenhauses veruntreut haben, behaupten Antikorruptions-Staatsanwälte. Der Schaden wird von den Ermittlern auf umgerechnet eine halbe Million Euro geschätzt.



    Au‎ßenminister Lazăr Comănescu nimmt am Montag gemeinsam mit seinen Kollegen aus den EU-Ländern am monatlichen Ministerrat für Auswärtige Angelegenheiten teil. Laut einer Mitteilung aus dem Au‎ßenministerium in Bukarest wird es bei der Sitzung schwerpunktmä‎ßig um die Migrationsfrage und die Beziehung der Staatengemeinschaft mit den afrikanischen Ländern gehen. Au‎ßerdem wollen die Au‎ßenminister über die Lage in Syrien vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen beraten.



    SPORT: Bei der Damen-Handball-EM in Schweden hat die rumänische Nationalmannschaft das erste Spiel der Hauptgruppenphase gegen den ewigen Rivalen Ungarn deutlich mit 29:21 gewonnen. Am Dienstag spielt das Team gegen Tschechien, einen Tag später treten die Rumäninnen gegen Dänemark an. In der ersten Gruppenphase des Wettbewerbs hatte Rumänien zum Auftakt gegen Weltmeister Norwegen mit 21:23 verloren. Es folgten zwei Siege, gegen den Olympiasieger Russland und Kroatien. Rumänischer Nationaltrainer ist der Spanier Ambros Martin, der vor gut einem Monat den Schweden Tomas Ryde abgelöst hatte. Mit Ryde auf der Trainerbank hatte Rumänien vor einem Jahr WM-Bronze gewonnen.

  • Die Nachrichten 27.02.2016

    Die Nachrichten 27.02.2016

    Das Oberste Gericht in Bukarest hat am Samstag entschieden, dass der Abgeordnete Nicolae Paun, Vertreter der Roma-Minderheit im rumänischen Parlament, für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen wird. Am Donnerstag war Paun für 24 Stunden festgenommen worden. Nicolae Paun soll zusammen mit dem sozialdemokratischen Abgeordneten Madalin Voicu europäische Fördergelder in Höhe von 6 Millionen Euro für die Inklusion der Roma unterschlagen haben. Letzte Woche hatten die Abgeordneten gegen die Festnahme und Untersuchungshaft von Madalin Voicu gestimmt. In einem anderen Korruptionsfall hat das Oberste Gericht in Bukarest am Freitag beschlossen, das die liberale Senatorin Doina Tudor nicht in U-Haft muß, aber unter Gerichtskontrolle gestellt wird. Gegen Doina Tudor laufen Ermittlungen wegen Beihilfe zur Bestechlichkeit. Die Ermittlungen laufen auch gegen Daniel Tudor, ihren unter Hausarrest gestellten Ehemann und früherer Vizepräsident der Finanzmarktaufsicht. 2013 soll die Abgeordnete Doina Tudor ihrem Mann geholfen haben, 200.000 Euro von einem Versicherungsunternehmen zu kassieren, um eine Firma nach einer Kontrolle zu begünstigen.



    Die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, Věra Jourová, unternimmt am Montag einen Besuch in Bukarest. Mit diesem Anlaß wird sie mit dem rumänischen Ministerpräsidenten, Dacian Ciolos, mit der Justiministerin, Raluca Prună, mit der Arbeitsministerin, Claudia-Ana Costea, und mit mehreren Parlamentsmitgliedern zusammenkommen. Themen der Gespräche sind, unter anderen, die Fortschritte Rumäniens bei der Reform des Justizsystems und der Beitrag der Justiz zu den Prioritäten der Europäischen Kommission, wie der digitale Einheitsmarkt und die EU-Sicherheitsagenda. Außerdem beteiligt sich die EU-Kommissarin Věra Jourová an einem Rundtischgespräch mit Nichtregierungsorganisationen im Bereich der Roma-Inklusion, um die Erfahrung Rumäniens bei der Implementierung der nationalen Strategie zur Roma-Inklusion zu diskutieren.



    Nach dem Beginn einer Waffenruhe in Teilen Syriens hat die Feuerpause zunächst weitgehend gehalten. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete von Kämpfen im Nordwesten des Landes sowie östlich der Hauptstadt Damaskus. Aktivisten meldeten auch aus anderen Regionen vereinzelt Beschuss. Insgesamt aber ging die Gewalt deutlich zurück. Die russische Luftwaffe setzte vorläufig alle Angriffe aus. Damit sollten mögliche Fehltreffer zu Beginn der Waffenruhe ausgeschlossen werden, sagte ein Vertreter des russischen Generalstabs in Moskau. Ansonsten halte sich Russland an die Vereinbarung, nicht in den Waffenstillstandszonen anzugreifen. Die Feuerpause soll es Hilfsorganisationen ermöglichen, dringend benötigte Lebensmittel und Medikamente zur Zivilbevölkerung zu bringen. Die Vereinten Nationen wollen zudem, am 7. März die auf Eis liegenden Friedensgespräche wieder aufnehmen.



    Der delegierte Minister für die Beziehungen mit den im Ausland lebenden Rumänen, Dan Stoenescu, hat am Freitag in München an der Konferenz Repatriot – Repatriierungsprojekt durch Unternehmerschaft teilgenommen. Ziel der Konferenz war die Informierung der in Ausland lebenden Rumänen über die Bedeutung der Entwicklung von Unternehmerkompetenzen und die Präsentierung der Geschäftsmoglichkeiten in Rumänien. Ebenfalls am Freitag traf Dan Stoenescu in München mit der Vorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, Herta Daniel und dem Vorsitzenden des Verbandes der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber zusammen. Mit diesem Anlaß betonte Stoenescu, dass die deutsche Volksminderheit in Rumänien und die rumänischen Gemeinden in Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Verstärkung der Beziehungen zwischen den zwei Staaten leisten.

  • Oberbürgermeister der Stadt Bukarest wegen Korruption festgenommen

    Oberbürgermeister der Stadt Bukarest wegen Korruption festgenommen

    Das Wochenende traf mit einer unangenehmen Überraschung für den Oberbürgermeister der Stadt Bukarest, Sorin Oprescu, ein. Er wurde nämlich für 30 Tage festgenommen, nachdem er wegen Bestechlichkeit verklagt worden war. Der Beschluss ist allerdings nicht endgültig, immerhin vollziehbar. Sorin Oprescu wurde festgenommen, nachdem er einen ersten Teilbetrag von 25.000, von insgesamt 60.000 abgeforderten Euro entgegengenommen hatte. Vermutlich habe er das Geld von vier Personen verlangt. Das Geschäft sei von einem ihm untergeordneten Beamten vermittelt worden. Einer der vier Denunzianten meint, er habe Sorin Oprescu im Zeitraum 2013-2015 insgesamt eine Million Euro gezahlt.



    Berichten der Ermittler zufolge, nahm der Oberbürgermeister der Stadt Bukarest das Schmiergeld in seinem Haus in der Nähe von Bukarest entgegen. Dabei hatte er Vorsichtsma‎ßnahmen getroffen, wie vermutlich nur ein Mafioso in Italien es tun würde. Alle Gäste mussten ihre Handys in einem speziellen Gerät in seinem Gartenhäuschen ablegen, wenn Geschäfte besprochen wurden. Das Gerät sollte den Empfang der Mobiltelefone stören, so dass die Gespräche nicht abgehört werden konnten, erläuterte der Denunziant den Ermittlern. Um solide Beweise zu haben, schrieben die Ermittler sämtliche Serien der Geldscheine auf, die Oprescu vermutlich hätte annehmen sollen. Danach ging der Denunziant zu Sorin Oprescu und gab ihm das Bestechungsgeld.



    Nach der Transaktion wurde der Amtsträger eine Weile aus der Ferne beschattet. Als er am Abend im Stra‎ßenverkehr angehalten wurde, hatte er einen Teil der markierten Geldscheine bei sich. Das übrige Geld wurde später bei ihm zu Hause gefunden. Im Laufe des Sonntags durchsuchten die Staatsanwälte von der Antikorruptionsbehörde seine Wohnung und etliche Räume im Rathaus und in weiteren untergeordneten Institutionen. Infolge der Aktion nahmen sie mehrere Personen fest. Darunter, den Fahrer des Oberbürgermeisters, aber auch die Leiterin des Mogoșoaia Palastes und ihren Stellvertreter.



    Berichten der Antikorruptionsbehörde DNA zufolge, habe eine organisierte Gruppierung, der auch Sorin Oprescu angehörte, im Zeitraum 2013-2015, ein korruptes System innerhalb der Bukarester Verwaltung entwickelt. Demnach erhielten öffentliche Aufträge nur jene Unternehmen, die bereit waren, einen Teil der erwirtschafteten Erträge an die Vermittler zurückzuzahlen, die ihnen die Zuteilung der Verträge ermöglicht hatten. Der Auftragnehmer behielt dementsprechend etwa 30-33% vom Bruttogewinn, wobei die Differenz in die Taschen höhergestellter Verwaltungsvertreter unter Form von Schmiergeld zurückkehrte. 10% vom gesamten Vertragswert verlangte der Oberbürgermeister ab.



    Arzt von Beruf und ehemaliges Mitglied der regierenden sozialdemokratischen Partei, Sorin Oprescu ist Oberbürgermeister der Stadt Bukarest seit 2008. Er ist schon bei seiner zweiten Amtszeit. Laut der von ihm abgegebenen Vermögenserklärung besitzt er zwei innerörtliche Grundstücke, eines von 1.000 Quadratmeter bei Bukarest und ein zweites, von 500 Quadratmetern, im Gebirgsferienort Predeal. Darüber hinaus besitze er eine Villa und noch eine Wohnung. Dazu sei er in Besitz von Kunstgegenständen in Wert von 65.000 Euro, sowie von verschiedenen Schmuckstücken, hochwertigen Uhren und elektronischen Geräten, in Wert von 25.000 Euro. Sein Kontenauszug weise weitere 65.000 Euro auf.

  • Nachrichten 06.09.2015

    Nachrichten 06.09.2015

    BUKAREST: Mitarbeiter und Nahestehende des Oberbürgermeisters Bukarests, Sorin Oprescu, sind am Sonntag von den Antikorruptionsstaatsanwälten verhört worden. Im Rahmen der Ermittlung wurde der Oberbürgermeister wegen Annahme von Bestechungsgeldern festgenommen. Laut einer Mitteilung der Antikorruptionsbehörde stellte eine gut organiserte Gruppe, der auch der Bürgermeister beigetretten war, zwischen 2013 und 2015 ein System auf die Beine wodurch Unternehmen, die Aufträge von den dem Bürgermeister untergeordneten öffentlichen Anstalten erhalten wollten, einen Teil des Gewinns infolge dieser Aufträge inf Form von Bestechungsgeld zurückzahlen mussten. Oprescu selbst forderte 10% von jedem vergebenen Auftrag. Ehemaliges Mitglied der mitregierenden Sozial-Demokratischen Partei, wurde er 2008 als Unabhängiger zum Bürgermeister der Hauptstadt gewählt und 2012 in seinem Amt wiederbestätigt. Seine Festnahme duch die Staatsanwälte wurde von Kommentatoren vorausgesagt, nachdem in den letzen Monaten Chefs von Regien und Abteilungen, die dem Oberbürgermeisteramt untergeordnet sind, sowie ein persönlicher Berater des Bürgermeisters wegen Korruptionstaten hinter Gitter gelandet waren.



    BRÜSSEL: Der rumänische Landwirtschaftsminister Daniel Constantin wird am Montag den europäischen Vertretern dringende Unterstützungsma‎ßnahmen sowohl für die rumänischen Landwirte, die von der Dürre betroffen waren als auch für die Hersteller, deren Einnahmen durch die Krise im Molkereibereich stark gemindert wurden. Der Minister beteiligt sich in Brüssel an dem Treffen des Rates der Europäischen Union (Landwirtschaft und Fischfang). Unter dem luxemburgischen Vorsitz werden sich die Gespräche auf die schwere Situation einger Landwirtschaftsbereiche in Europa konzentrieren. Au‎ßerdem soll man Diskussionen auf Kommissarebene und auf technischer Ebene zur Erkennung von konkreten Verfahrensweisen zur Umsetzung der identifizierten Lösungen führen.



    CHIŞINĂU: Zehntausende Einwohner der Republik Moldau sind am Sonntag im Zentrum der Hauptstadt Chişinău zusammen gekommen, um gegen das zu protestieren, was sie die Gesetzwidrigkeiten, die von der korrupten Regierung, besonders im Bankenwesen begangen wurden“ nennen. Die Protestteilnehmer wurden von einem Kartell der Bürgerverbände einberufen. Sie forderten den Rücktritt des Präsidenten Nicolae Timofti sowie den Rückruf der Immunität der Würdenträger, damit diese wie jeder Normalbürger vor Gericht treten können. Die prowestliche Dreiparteienregierung in Chişinău wurde ernst diskreditiert, nachdem Ende letzten Jahres ungefähr eine Milliarde Dollar aus drei Banken verschwunden war.



    BUKAREST: Das Klavierspiel der Musikerin Elisabeth Leonskaja, auch letze Dame der Russischen Schule“ genannt, und ein Konzert des Ensembles Hyperion mit dem Amerikaner Stephen o’Malley (E-Gitarre) als Gast haben am Sonntag das Internationale Festival George Enescu“ in Bukarest dominiert. Bis zum 20. September treten über 3.000 rumänische und ausländische Künslter der Weltelite der klassischen Musik auf der Bühne des Festivals George Enescu“ auf. Dieses ist eines der prestigevollsten Ereignisse dieser Art in Europa. An der diesjährigen Auflage beteiligen sich vier der besten Orchester weltweit, Royal Concertgebouw Amsterdam, der Berliner Philharmoniker, der Wiener Philharmoniker und London Symphony Orchestra, das unter dem Stab des bekannten rumänischen Dirigenten Ion Marin auftreten soll. Im Rahmen des Festivals finden dutzende Konzerte sowohl in Konzertsäelen als auch im Freien statt.



    SPORT: Rumäniens Tennisspielerin Simona Halep, Welranglistenzweite, hat sich ins Achtelfinale bei den US Open, dem letzen Grand Slam Tournier des Jahres qualifiziert. Dafür besiegte sie in der dritten Runde die Amerikanerin Shelby Rogers (154 WTA) in zwei Sätzen, 6-2, 6-3. In der nächste Phase wird die Rumänin gegen die Deutsche Sabine Lisicki (24 WTA) antreten. Simona qualifizierte sich auch im gemischten Doppel, gemeinsam mit dem Rumänen Horia Tecău ins Achtelfinale. Die beiden werden gegen das Paar Julia Goerges/Nenad Zimonjic (Deutschland/Serbien) spielen. Im Frauendoppel trifft das rumänische Paar Raluca Olaru/Irina Begu auf Yung-Jan Chan/Hao-Ching Chan (Taiwan). Auch bei den US Open erzielte das rumänisch-indische Paar Florin Mergea/Rohan Bopanna und das rumänisch-holländische Paar Horia Tecău/Jean-Julien Rojer die Qualifikazion ins Achtelfinale des Männerdoppels.

  • Nachrichten 19.04.2015

    Nachrichten 19.04.2015

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, führt am Montag erneut Gespräche mit den im Bukarester Parlament vertretenen Parteien. Haupthtema der Beratungen mit Vertretern der mitte-links gerichteten Regierungskoalition und der mitte-rechts gerichteten National-Liberalen Partei (von der Opposition) ist das Wahlgesetz, einschlie‎ßlich der Regelungen zum Sichern des Wahlrechts der im Ausland lebnenden Rumänen. Auf der Gesprächsagenda stehen au‎ßerdem die Parlamentsverfahren zum Genehmigen der Anträge zur Strafverfolgung, Festnahme, Inhaftierung und Hausdurchsuchung der Parlamentsmitglieder. Das ist die dritte Beratungsrunde des Staatschefs mit den Parlamentsparteien seit der Übernahme des Präsidentschaftsmandats am 21. Dezember 2014.



    WASHINGTON: Rumänien hat von der Weltbank ein Darlehen von über 200 Millionen Euro für ein Programm zur Reduzierung des Schulabbruchs erhalten. Das Programm zum Fördern des Schulunterrichts in Rumänien ist das grö‎ßte Projekt dieser Art, das von der Weltbank in Europa und Zentralasien unterstützt wird, und wird vom rumänischen Erziehungsministerium in den nächsten 7 Jahren durchgeführt. Das Darlehensabkommen unterzeichnete der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici, der in Washington am Frühjahrstreffen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds teilnimmt. Dabei diskutierte Teodorovici mit Vertretern der internationalen Finanzeinrichtungen über das neue rumänische Steuerrecht, den Staatshaushalt und den Stand der Einhaltung der Verpflichtungen Rumäniens gegenüber seinen ausländischen Kreditgebern.



    GENF: Der rumänische Ingenieur Corneliu Birtok Băneasă, bekannt für seine Erfindungen und Erneuerungen im Bereich Autoindustrie, ist dieses Jahr bei der internationalen Messe für Erfindungen Messe Inventions Genf“ mit einer Goldmedaille ausgezeichnet worden. Au‎ßerdem erhielt der Rumäne zwei Sonderpreise von den Delegationen aus dem Iran und der Republik Moldau. Die Goldmedaille der Messe Inventions Genf erhielt Corneliu Birtok Băneasă für eine Vorrichtung, die jeden Kraftwagentyp mit Scheibenputzmittel versorgen kann, und die klassischen Kunststoffbehälter ersetzt. Die Erfindung mit dem Namen Good Fill“ kann an allen Tankstellen, Autoservice-Stationen und Autobahn-Parkplätzen montiert werden. Rumänien wurde bei Inventions Messe Genf mit 25 Erfindungen vertreten.

  • Verfassungsgericht soll im Fall Dan Şova Urteil fällen

    Verfassungsgericht soll im Fall Dan Şova Urteil fällen

    Die Senatsabgeordneten haben am Dienstag gegen den Antrag der Antikorruptionsbehörde zur Festnahme des sozialdemokratischen Senators Dan Şova gestimmt. Darauf haben Vertreter der Justiz und sogar der rumänische Staatschef Klaus Iohannis reagiert. Das Verfassungsgericht muss sich nun über die umstrittene Abstimmung äu‎ßern. Die Nationale Antikorruptionsbehörde hatte die Zustimmung der Senatoren für die Festnahme von Dan Şova beantragt. Er wird der Fälschung und Zerstörung von Beweisen in einem Fall beschuldigt, wo der Schaden auf 3,5 Millionen Lei (circa 800.000 Euro) geschätzt wird. Şova soll durch seine Beratungsfirma Verträge mit zwei Energieunternehmen Rovinari und Turceni unterzeichnet und öffentliche Gelder für eigene Geschäftszwecke veruntreut haben.



    Obwohl die Mehrheit der Senatoren Şovas Festnahme und Überführung in Untersuchungshaft rein deklarativ zugestimmt hat, wurde der Antrag der DNA abgewiesen. Der Senat war diesmal beschlussunfähig. Der Beschluss wurde gleich angefochten. Generalstaatsanwältin Laura Codruţa Kövesi hat den Obersten Rat der Magistratur aufgefordert, das Verfassungsgericht zu verständigen. Das Parlament blockiere einen Antrag der Justiz, sagte Kövesi. Senatsvositzender Călin Popescu Tăriceanu behauptet, im Şovas Fall habe man die Senatsordnung umgesetzt. Der Artikel der Satzung sehe die 50-Prozent+1-Regel vor. Für den Haftantrag hätten folglich 85 Senatoren stimmen müssen. Besagter Artikel verstö‎ßt jedoch gegen die Verfassung.



    Der Staatspräsident Rumäniens Klaus Iohannis hat das Verfassungsgericht aufgefordert, den verfassungswidrigen Konflikt zwischen der Judikative und der Legislative festzustellen. Das Verfassungsgericht hat schon bekanntgegeben, es werde sich dazu am 8 April äu‎ßern. Die liberale Opposition kündigte an, das Abstimmungsergebnis vor dem Verfassungsgericht anfechten zu wollen und auch eine Strafanzeige gegen die Senatsleitung wegen Amtsmissbrauchs zu prüfen. Die Vertreter der US-Botschaft, der Botschaft Gro‎ßbritanniens und der niederländischen Botschaft, die die Korruptionsfälle in Rumänien beobachten, haben ebenfalls das Votum im rumänischen Senat kritisiert.

  • Nachrichten 19.03.2015

    Nachrichten 19.03.2015

    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag zum zweitägigen Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates nach Brüssel gereist. Auf der Gesprächsagenda stehen die Stärkung der Energiesicherheit und die Au‎ßenbeziehungen der EU. Vor seiner Abreise erklärte Iohannis, dass Rumänien die Gründung einer Energieunion befürworte. Grundlage dafür sollten die fünf von der EU-Kommission vorgeschlagenen Dimensionen dienen: die Energiesicherheit, die Energieeffizienz, der Umweltschutz, sowie die Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in dem Bereich. Als weitere brennende Themen sollen beim Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates die Östliche Partnerschaft, die Lage in der Ukraine, die Beziehungen zur Russischen Föderation oder die Libyen-Krise erörtert werden, so Iohannis noch.



    BUKAREST: Der Entwurf zum neuen Steuerrecht soll Ende der Woche fertig ausgearbeitet sein. Das erklärte Ministerpräsident Victor Ponta nach der Regierungssitzung am Donnerstag. Am Montag will sich die Regierung erneut mit dem Text auseinandersetzen und diesen schlie‎ßlich am Mittwoch, gemeinsam mit dem Steuerprozessrecht, billigen. Danach soll die Endfassung dem Parlament zur Debatte vorgelegt werden. Einen Monat hatte die öffentliche Debatte zu den beiden Entwürfe gedauert. Mit dem neuen Steuerrecht will die Regierung sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen entlasten. Zu den wichtigsten geplanten Neuerungen gehören die Senkung der Mehrwertsteuer von 24 auf 20% ab kommendes Jahr, bzw. auf 18% ab 2019, die Aufhebung der Steuer auf Sonderbauten, die Beibehaltung der pauschalen Einkommenssteuer und deren Herabsetzung auf 14% ab 2019. Das neue Steuergesetz würde ab Januar kommenden Jahres in Kraft treten.



    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident, Victor Ponta, hat am Donnerstag den Rücktritt des Finanzministers, Darius Valcov, angenommen, nachdem die Antikorruptionsbehörde DNA die Bestätigung des Senats für dessen Festnahme und Untersuchungshaft beantragt hatte. Vâlcov ist am Sonntag wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten, die gegen ihn eingeleitet wurden. Der sozialdemokratische Politiker soll als Bürgermeister von Slatina in der Zeit 2008-2009 Bestechungsgeld in Höhe von 2 Millionen Euro von einer Firma erhalten haben, um im Gegenzug einen Auftrag zu vergeben, teilte die Rumänische Antikorruptionbehörde mit. Die Antikorruptionsbehörde forderte auch eine Bestätigung für die Festnahme und Untersuchungshaft des Abgeordneten Theodor Nicolescu. Dieser wird der Bestechungsannahme und Amtsmissbrauch beschuldigt, in einem Verfahren betreffend Entschädigungen für überbewertete Immobillien. Im selben Verfahren mit einem eingeschätzten Schaden von 75 Millionen Euro wurde auch der ehemalige Chef der Agentur für Integrität, Horia Georgescu, für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen.



    BERLIN: Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, hat am Donnerstag in Berlin ein Pilotprojekt mit dem Titel Integritätsabkommen” gestartet. Das in Zusammenarbeit mit der Organisation Transparency International erarbeitete Programm zielt auf die Steigerung der Effizienz bei der Verwendung von EU-Fonds. Die EU-Fonds sind eine echte Quelle fur öffentliche Investitionen in den EU-Staaten, deshalb wird keine Geldverschwendung geduldet, erklärte die rumänische EU-Kommissarin Corina Cretu. Au‎ßerdem soll das Projekt die EU-Fonds gegen Betrug schutzen. An der Projektlancierung beteiligte sich auch der stellvertretende Geschäftsleiter von Transparency International, Miklos Marschall.



    BERLIN: Mehr als 25 rumänische Unternehmen beteiligen sich diese Tage in Hannover an der CeBIT, der wichtigsten IT-Messe der Welt. Der rumänische Pavillon trägt den Namen RomaniaIT“ und stellt Software-Lösungen für zahlreiche Bereiche vor, so das Bukarester Wirtschafts- und Handelsministerium. An der Messe CeBIT 2015, die am Freitag zu Ende geht, beteiligen sich über 3.700 Aussteller aus 75 Ländern. Die Veranstalter rechnen mit etwa 250.000 Besuchern.

  • Nachrichten 06.02.2014

    Nachrichten 06.02.2014

    ANKARA:– Rumänien hat die Wirtschaftskrise viel schneller als andere EU-Staaten überstanden. 2014 ist das vierte Jahr, in dem ein Wirtschaftsanstieg verzeichnet wird. Dies erklärte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu bei einem Geschäftsforum in der türkischen Hauptstadt Ankara. Im Rahmen seines zweitägigen Besuchs in der Türkei führte der rumänische Staatschef Gespräche mit seinem türkischen Gegenüber Abdullah Gul. Dabei sagte Basescu, Rumänien unterstütze die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei. Ferner äu‎ßerte der rumänische Staatschef die Hoffnung auf das Verdoppeln der bilateralen Handelsaustausche, die sich zur Zeit auf 5 Milliarden Dollar beziffern. Traian Basescu kam auch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, mit dem Vorsitzenden des Parlaments Cemil Çiçek, sowie mit Vertretern der rumänischen Gemeinden in der Türkei zusammen.



    BUKAREST: Der rumänische Finanzminister und Vizeministerpräsident, der Liberale Daniel Chitoiu ist am Donnerstag aus beiden Ämtern zurückgetreten. Chitoiu erklärte, er werde als interimistischer Generalskretär der National-Liberalen Partei intensiver innerhalb der Partei arbeiten. Die Nominierungen der National-Liberalen für das Finanzministerium und das Innenministerium werden am Freitag bekanntgegeben, erklärte der Vorsitzende der National-Liberalen Partei, Crin Antonescu. Das Amt des Innenministers war nach dem Rücktritt von Radu Stroe freigeworden.



    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat per Eilverordnung die Standardisierung des Wahlregisters und die Durchführung der Europawahl im Mai geregelt. Die Verordnung definiert die Art und Weise in der die Wahllisten gedruckt werden und gewährt der Ständigen Wahlbehörde eine besondere Bedeutung.



    BUKAREST: Die Rumänische Notenbank hat die Inflationsprognose für 2014 auf 3,5% erhöht. Sie liegt nun um 0,5% höher als die Einschätzung vom November 2013, so Notenbankchef Mugur Isărescu. Für das Ende 2015 sieht die Rumänische Nationalbank eine Inflation von 3,2% voraus. Der Haushalt Rumänien basiert auf einer Inflation von 2,4%.



    BUKAREST: Das Bukarester Aussenministerium hat die vorübergehende Festnahme des Direktors und weiterer zwei Angestellten des einzigen Gymnasiums mit Unterrichtssprache Rumänisch in Tiraspol (in der ex-sowjetischen, mehrheitlich russischsprachigen, abtrünnigen Region Transnistrien, im Osten der Republik Moldawien) streng verurteilt. Die drei wurden am Mittwoch des Schmuggels verdächtigt und von russischen Separatisten festgenommen — inzwischen sind sie wieder frei. Die Festnahme gehört zu einer Serie von Aktionen, wodurch die 8 Schulen mit Unterricht im lateinischen Alphabet in der transnistrischen Region der Republik Moldawien unter Druck gesetzt wurden, verlautbarte es aus dem Bukarester Aussenministerium. Rumänien bezeichnete den Vorfall als Provokation und forderte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf, sich sofort einzuschalten. Seit dem bewaffneten Konflikt von 1992, bei dem die russische Armee einmarschiert war und Hunderte Menschen getötet wurden, befindet sich Transnistrien nicht mehr unter der Kontrolle der Behörden in Chisinau.