Tag: Finanzministertreffen

  • Nachrichten 09.06.2018

    Nachrichten 09.06.2018

    In der benachbarten Republik Moldau herrschen Spannungen und Verwirrung, wo zwei Regierungen Legitimität beanspruchen und sich gegenseitig beschuldigen, versucht zu haben, die Macht zu ergreifen. Der ex-sowjetische Staat befindet sich seit den Wahlen im Februar im politischen Chaos. Eine Frist zur Bildung einer Regierung ist an diesem Wochenende abgelaufen. Nach monatelangen Gesprächen wurde am Samstag schlie‎ßlich ein beispielloses Bündnis zwischen der proeuropäischen ACUM-Gruppe und der pro-russischen Sozialistischen Partei von Präsident Igor Dodon geschlossen. Maia Sandu, eine ehemalige Ministerin und Beraterin der Weltbank, wurde am Samstagnachmittag zur Premierministerin ernannt. Die Vereinbarung der ACUM-Sozialistischen Partei war gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts, das am Freitag die Auflösung des Parlaments und die Durchführung von Neuwahlen anordnete. Das Gericht hat heute eine Petition der Demokratischen Partei vom Samstag angenommen, die die Legitimität der neuen Regierung in Frage stellte, Dodon aus dem Präsidium entlie‎ß und den ehemaligen Ministerpräsidenten Pavel Filip zum Interimspräsidenten ernannte. Letzteres hat am 6. September Parlamentswahlen. Keine der beiden Parteien gewann bei den Parlamentswahlen im Februar die Mehrheit der Sitze, ACUM gewann 26 und die Sozialistische Partei 35 der 101 Sitze der Versammlung. Beide Parteien wollen die Demokratische Partei, die von Vlad Plahotniuc, einem mächtigen Oligarchen, geführt wird, aus der Regierung heraushalten. Die ehemalige Regierungspartei gewann im Februar 30 Sitze.



    Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici hat die Delegation des EU-Rates bei der Sitzung der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten geleitet, die am Wochenende im japanischen Fukuoka stattfand. Laut einer Pressemitteilung des Finanzministeriums standen Themen wie Entwicklungsfinanzierung, Weltwirtschaft, internationale Besteuerung, globale Ungleichgewichte, Bevölkerungsalterung, Investitionen in Infrastruktur und Fragen des Finanzsektors auf der Tagesordnung. Die Finanzminister der G20 und die Gouverneure der Zentralbanken verabschiedeten eine offizielle Erklärung, die die Ergebnisse des Treffens enthält, hei‎ßt es auch in der Pressemitteilung.



    Römisch-katholische Christen haben am Sonntag Pfingsten gefeiert, das in den meisten Fällen im orthodoxen Rumänien unter anderem durch eine Pilgerfahrt nach Şumuleu Ciuc geprägt ist, an der jedes Jahr Zehntausende von Ungarstämmigen teilnehmen. Das marianische Heiligtum in Şumuleu Ciuc hat sich zum wichtigsten katholischen Pilgerort der Region entwickelt. Vor einer Woche wurde es auch von Papst Franziskus besucht, der sich auf einem pastoralen Besuch in Rumänien befand.



    Hunderte von Menschen aus dem Ausland, die 1990 aus Rumänien adoptiert wurden, ist es in den letzten vier Jahren gelungen, ihre biologischen Eltern über eine Facebook-Seite zu finden. Diese Seite wurde von einer Rumänin aus Landkreis Buzau eröffnet, die sich in Irland niederlie‎ß, und ihrerseits 26 Jahre zuvor nach ihrem Bruder suchte und den sie schlie‎ßlich in Manchester, Gro‎ßbritannien, fand. Die Facebook-Seite Die niemals vergessenen rumänischen Kinder“, die 2015 von Ileana Cunniffe Băiescu gegründet wurde, erhält täglich Anfragen von Adoptierten und hat 60.000 Anhänger. Sie hat gestanden, dass sie in vier Jahren etwa 15 hundert Anfragen erhalten hat und dass etwa 70%-80% der Fälle gelöst wurden.



    SPORT: Die rumänische Fu‎ßballmannschaft ist in Malta, wo sie am Montag in der Qualifikation für die Europameisterschaft 2020 gegen die Gastgeber-Nationalmannschaft antreten soll. Am Freitag zog Rumänien gegen Norwegen, das zwei Mal von zu Hause weg war. In den ersten beiden Gruppenspielen, die im März stattfanden, unterlagen die Rumänen in Stockholm gegen Schweden und gewannen zu Hause gegen die Färöer. Spanien führt die Tabelle der Gruppe F mit 9 Punkten an, gefolgt von Schweden mit 7 Punkten und Rumänien mit 4 Punkten auf dem dritten Platz. Die beiden besten Teams jeder Gruppe qualifizieren sich für das Finalturnier. Die Auslosung der Euro 2020 findet am 30. November in Bukarest statt. In der rumänischen Hauptstadt werden auch 4 Endspiele ausgetragen, 3 in der Gruppenphase und eines im Achtelfinale. In diesem Zusammenhang wird das rumänische Team diesen Monat an der U21-Fu‎ßball-Europameisterschaft in Italien und San Marino in Gruppe C sowie in England, Frankreich und Kroatien teilnehmen.

  • Nachrichten 08.06.2018

    Nachrichten 08.06.2018

    Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici leitet die Delegation des EU-Rates auf dem Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten, das am Wochenende in Fukuoka, Japan, stattfand. Laut einer Pressemitteilung des Finanzministeriums stehen Themen wie Entwicklungsfinanzierung, Weltwirtschaft, internationale Besteuerung, globale Ungleichgewichte, Bevölkerungsalterung, Investitionen in Infrastruktur und Fragen des Finanzsektors auf der Tagesordnung. Die Finanzminister der G20 und die Gouverneure der Zentralbanken werden eine offizielle Erklärung verabschieden, die die Ergebnisse des Treffens enthält, hei‎ßt es auch in der Pressemitteilung.



    Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Meleșcanu hat am Freitag an den Wahlen zum UN-Sicherheitsrat in New York teilgenommen. Rumänien war von 2020 bis 2021 ein Kandidat für einen nicht dauerhaften Sitz im Rat, wurde aber von Estland überholt, das mit 132 Stimmen gegen die 58 Stimmen Rumäniens gewann. Dem Sicherheitsrat gehören fünf ständige Mitglieder mit Vetorechten an: die USA, Russland, China, Frankreich und das Vereinigte Königreich. Weitere 10 Mitglieder haben eine 2-jährige Amtszeit, danach werden sie durch Länder aus derselben Region ersetzt. Im nächsten Jahr werden 5 Sitze frei sein, 2 für Afrika, einer für Asien-Pazifik, einer für Lateinamerika und die Karibik und einer für Osteuropa. Um in den UN-Sicherheitsrat gewählt zu werden, benötigt ein Land die Unterstützung von zwei Dritteln der Mitglieder der Generalversammlung, was mindestens 129 Stimmen von 193 stimmberechtigten Mitgliedsstaaten bedeutet.



    Premierministerin Viorica Dăncilă hat die Achtung der staatlichen Symbole Rumäniens und der öffentlichen Ordnung und die Verantwortung in allen politischen Erklärungen und Aktionen zur Situation in Valea Uzului, Kreis Harghita, gefordert. Sie betonte auch, dass ein politischer Ansatz der Situation wahrscheinlich nicht zu einer konstruktiven Lösung beitragen wird, und kritisierte die Versuche bestimmter Politiker, politisches Kapital abzugeben. Die rumänische Polizei leitete eine strafrechtliche Untersuchung wegen der Zerstörung des Zugangstores zum Friedhof von Valea Uzului ein, wo Militärs verschiedener Nationalitäten begraben sind, nachdem am Donnerstag Mitglieder mehrerer rumänischer Organisationen den Weg auf den Kriegsfriedhof gefunden hatten, um der dort begrabenen rumänischen Soldaten zu gedenken. Nach Angaben der Gendarmen wurden Spannungen gemeldet, aber es gab keine gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der rumänischen und der ungarischen Volksgruppe in der Region, wie einige ungarische Politiker behauptet hatten.



    Der französische Botschafter in Bukarest, Michele Ramis hat am Samstag in Cluj am Internationalen Filmfestival Siebenbürgen (TIFF) teilgenommen. Der diesjährige Ehrengast ist Frankreich im Rahmen der Kultursaison Frankreich-Rumänien. Ein spezielles Programm widmet sich dem französischen Kino, darunter eine komplette Michel-Gondry-Retrospektive, ein Porträt der Regisseurin Agnes Varda, Musikkonzerte und das originellste französische Projekt im TIFF, “Uzina de filme” (Die Filmfabrik), ein Filmstudio, in dem das Publikum eine Filmaufnahme von Grund auf erleben kann. Der französische Botschafter wird auch an einem Konzert mit dem Titel “Soundtrack of Dreams” teilnehmen und an der Abschlussgala des TIFF teilnehmen. Das 2002 gegründete TIFF ist das erste und grö‎ßte Filmfestival in Rumänien. Zwölf Werke nehmen in diesem Jahr am offiziellen Wettbewerb teil, aber insgesamt werden im Rahmen dieser 18. Ausgabe des Festivals über 200 Filme gezeigt.



    Theresa May Friday ist am Freitag als Vorsitzende der Konservativen Partei und implizit als Premierministerin zurückgetreten, nachdem sie die Commons nicht überredet hatte, ihr Brexit-Abkommen mit Brüssel zu akzeptieren, was zu einer Verschiebung des britischen Rückzugs aus der EU auf den 31. Oktober führte. May bleibt im Amt, bis ein Ersatz gewählt wird, der voraussichtlich in der zweiten Julihälfte stattfinden wird, wie die Konservative Partei bekannt gab. Die offizielle Kampagne soll am Montag beginnen, mit 11 Kandidaten für Theresa Mays Position in der Partei.



    Der pro-russische Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, hat am Samstag die Unterzeichnung eines Dekrets zur Auflösung des Parlaments verschoben, da die Abgeordneten noch eine Einigung erzielen sollen. Er sagte, dass die Republik kurz davor steht, destabilisiert zu werden, weshalb er die Bürger aufforderte, keine Proteste und Turbulenzen zu starten oder sich ihnen anzuschlie‎ßen. Dodon fügte hinzu, dass er, falls erforderlich, am Montag Konsultationen zur Auflösung des nationalen Parlaments abhalten werde. Das moldawische Verfassungsgericht hatte entschieden, dass das Parlament bis zum 7. Juni eine Regierung bilden sollte, sonst könnte das Staatsoberhaupt das Parlament demontieren. Die Abgeordneten sagten, dass sie seit der Bestätigung ihrer Wahl am 9. März bis zum 9. Juni Zeit haben, um eine Regierung zu bilden.

  • Nachrichten 06.04.2019

    Nachrichten 06.04.2019

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat nächste Woche eine Konsultationsrunde zum Referendum über die Justiz einberufen. Am Donnerstag wird er die Konsultationen mit der National Liberalen Partei, der Partei Rettet Rumänien, dee Partei Volksbewegung, dem Ungarnverband und den nationalen Minderheiten aufnehmen. Am Freitag wird erwartet, dass die sozialdemokratische Partei und die Allianz der Liberalen und Demokraten mit dem Präsidenten zusammenkommen werden. Die letztere hat die Einladung des Präsidenten bereits abgelehnt, während der sozialdemokratische Führer Liviu Dragnea sagte, er werde nicht an den Konsultationen teilnehmen, obwohl die Partei eine Delegation entsenden wird. Wir erinnern daran, dass der Präsident am Donnerstag angekündigt hat, dass die Themen, die er bei dem Referendum vom 26. Mai, das gleichzeitig mit den Wahlen zum Europäischen Parlament abgehalten wird, zur Abstimmung vorlegen wird, das Verbot der Amnestie und Begnadigung von Korruptionsdelikten und das Verbot von Eilverordnungen der Regierung im Zusammenhang mit Straftaten und Strafen sind, die mit dem Recht anderer Behörden korreliert sind, beim Verfassungsgericht derartige Verordnungen anzufechten. Gleichzeitig kritisierte der Präsident die Bereitschaft der Sozialdemokraten, Eilverordnungen zu erlassen, und forderte die Regierung auf, bis zum Referendum von solchen Aktionen abzusehen. Die Regierung wiederum beschuldigte den Staatschef, seine Wahlinteressen zu verteidigen, während die Liberalen das Referendum begrü‎ßt haben.



    Das zentrale Wahlbüro hat die von neun politischen Parteien und unabhängigen Kandidaten für die Wahl des Europäischen Parlaments im Mai vorgelegte Kandidatenliste genehmigt. Laut einer auf der Website der Institution veröffentlichten Mitteilung genehmigte das Präsidium die von der Sozialdemokratischen Partei, der National Liberalen Partei, der Allianz der Parteien Rettet Rumänien und Plus, der Allianz der Liberalen und Demokraten, dem Ungarnverband und der und die Partei PRO Rumänien eingereichten Kandidaturen. Die Kandidaten der Partei Volksbewegung und der Partei Vereintes Rumänien wurden ebenfalls genehmigt. Das Präsidium akzeptierte auch die unabhängige Kandidatur von Gregoriana Tudoran, einer Vertreterin des Gemeinsam für die Autobahn A8 Verbandes. Die Entscheidung kann bis zum 12. April angefochten werden. Das endgültige Ergebnis wird am 16. April bekannt gegeben. Der Wahlkampf beginnt am 27. April und die Wahl findet am 26. Mai statt.



    Das informelle Treffen der EU-Finanzminister ist am Samstag in Bukarest vor dem Hintergrund der Präsidentschaft Rumäniens fortgesetzt worden. Das Treffen, das am Freitag unter dem Namen Eurogrup stattfand, brachte Finanzminister aus der Eurozone zusammen und war die erste Arbeitssitzung des informellen Treffens von Finanzministern und Zentralbankgouverneuren unter dem Vorsitz des rumänischen Au‎ßenministers Eugen Teodorovici. Die Mitglieder der Eurogruppe diskutierten den Bankensektor, die Inflation und den Wechselkurs sowie die Entwicklungen in Griechenland. Der Vorsitzende der Eurogruppe, Mario Centeno, sagte, nach einer Analyse des Überwachungsberichts habe Athen wichtige Schritte unternommen, um ein neues Finanzhilfepaket von der EU in Höhe von 1 Milliarde Euro zu erhalten.



    Über ein Drittel der 2.300 Warnungen zu gefährlichen Produkten ist in Bezug auf Spielzeug ausgelöst worden, hei‎ßt es in einem Bericht der Europäischen Kommission für 2018. Nach Spielzeug folgen Kraftfahrzeuge, Bekleidung, Textilien und Modeartikel. Die Hauptrisiken sind chemische Risiken und Verletzungen, gefolgt vom Erstickungsrisiko für Kinder. Mehr als die Hälfte der als gefährlich identifizierten Produkte stammen aus China. Die Zusammenarbeit mit chinesischen Behörden im Bereich Produktsicherheit ist nach wie vor eine Priorität, hat die Europäische Kommission angekündigt.