Das siebte Jahr in Folge wächst die EU-Wirtschaft, die Wirtschaften aller Mitgliedstaaten wachsen trotz weniger günstiger Bedingungen und Unsicherheiten in der Welt, heißt es aus einer Pressemitteilung der Europäischen Kommission. Die Zahl der Beschäftigten erreichte einen Rekordwert und die Arbeitslosenquote war noch nie niedriger, aber es bleiben nach wie vor beträchtliche Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern, Regionen und Bevölkerungsgruppen.
Dieses europäische Semester hat einen echten Beitrag zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in Europa geleistet. Es bleiben jedoch große Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, und das Risiko einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Aussichten wird immer deutlicher“, warnte Valdis Dombrovskis, Komissar für den Euro und den sozialen Dialog, verantwortlich für die Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Vereinigung der Kapitalmärkte. Es ist besorgniserregend, dass sich die Reformen in einigen Ländern verlangsamt haben“, so der europäische Beamte. Wir fordern alle Mitgliedstaaten auf, ihre Anstrengungen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften und zur Förderung eines gleichermaßen nachhaltigen und integrativen Wachstums zu erneuern. Eine bessere Ausrichtung der Investitionen kann einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung dieser Ziele leisten“, sagte Dombrovskis.
Rumänien, das im Februar von der Europäischen Kommission in einer Gruppe von 13 EU-Ländern aufgelistet wurde, die mit Ungleichgewichten konfrontiert waren, verzeichnete im ersten Quartal 2019 ein Wirtschaftswachstum von fast 5 Prozent. Dennoch warnen die Kommission und der IWF, dass sich die makroökonomischen Ungleichgewichte vertieft haben, das Leistungsbilanzdefizit und das Steuerdefizit erhöht haben und der Inflationsdruck wieder steigt. Lidia Moise, Chefredakteurin der Publikation Global Reporter“, war bei Radio Rumänien zu Gast und erläuterte:
Leider ist Rumänien das einzige europäische Land, das zwei beträchtliche Ungleichgewichte verzeichnet — sowohl ein recht hohes und tendenziell steigendes Haushaltsdefizit, das heißt, dass wir mehr Geld ausgeben als unsere Einnahmen, als auch ein Leistungsbilanzdefizit; das heißt, die Differenz zwischen der ausländischen Währung, die in das Land einfließt, und der, die aus dem Land rausgeht, um es einfach auszudrücken. In dieser Situation befindet sich in Europa auch die Türkei. Die Türkei erlitt einen enormen Druck auf die Landeswährung, sie verzeichnet Inflation, Zwillingsdefizite und eine brutale Abwertung der türkischen Lira. Es besteht eine riesige Gefahr für die wirtschaftliche Stabilität, wenn man diese Zwillingsdefizite verzeichnet, vor allem wenn dies in einer Phase des wirtschaftlichen Wachstums geschieht. Während des Wirtschaftswachstums schafft man es in der Regel, seine Kosten zu decken, ohne dass sich die Defizite vertiefen.“
Anwesend bei der Bukarester Konferenz über den öffentlichen Vortrag spezifischer Empfehlungen für Rumänien im Europäischen Semester 2019, stellte Isabel Grilo, Leiterin der Generaldirektion für Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission, eine Bewertung der Situation vor:
Wir stellen fest, dass in letzter Zeit die rumänische Wirtschaft zwar über ihrem Potential funktioniert und somit ein positives Defizit oder eine positive produktive Differenz verzeichnet hat, aber die belastende Fiskalpolitik wurde weiterhin erweitert. Und wenn wir tiefer gehen, lassen Sie uns die Zusammensetzung dieser Fiskalpolitik betrachten. Wir stellen fest, dass sie nicht so sehr auf Investitionen basiert, nicht die Investitionen bewirken dieses Defizit, sondern die Finanzpolitik, die den Verbrauch fördert, d.h. Steuersenkungen, aber auch Ausgaben für Gehälter und Renten, die wiederum den Verbrauch fördern und schwer rückgängig zu machen sind. Deshalb glauben wir, dass es Gründe gibt, besorgt über die Nachhaltigkeit dieses Wachstums zu sein.“
Eine europaweite Fachstudie zeigt unterdessen, dass 78% der rumänischen Unternehmen sich über Zahlungsrückstände beklagen, die ein echtes Problem für die Geschäftsentwicklung, bei der Einstellung neuer Mitarbeiter und für den Umsatz des Unternehmens darstellen. Im Vergleich dazu haben nur die Hälfte der europäischen Unternehmen ein solches Problem. Dies führt dazu, dass rumänische Geschäftsleute glauben, dass sich in den nächsten zwei Jahren eine neue Rezession entwickeln könnte, sagt die Vertreterin der Firma, die die Studie durchgeführt hat, Sarah Mincu:
Eine mögliche Krise scheint unmittelbar bevorzustehen. Innerhalb von fünf Jahren prognostizieren die meisten Unternehmen einen wirtschaftlichen Abschwung und eine mögliche Rezession. Und nicht nur in Rumänien, sondern auch in Griechenland und Italien sind diese Indikatoren stark sichtbar. Die Unternehmen erwarten, dass in den nächsten fünf Jahren wieder eine Rezession stattfindet.“
Über diese Unsicherheiten hinaus bleibt eine Konstante — Rumänien hat ein leistungsfähiges Werkzeug zur Verfügung, die Situation zu auszugleichen, nämlich das enorme Volumen an europäischen Fonds, die es aufnehmen kann.
