Tag: Flüge

  • Gefährliche Corona-Mutation bringt zusätzliche Einschränkungen

    Gefährliche Corona-Mutation bringt zusätzliche Einschränkungen

    Das Ende des Alptraums und die Rückkehr zur Normalität scheinen trotz der optimistischen Botschaften rund um die Massenimpfung immer noch weit entfernt zu sein. Rumänien hat beschlossen, ab Montag, dem 21. Dezember, alle Flüge von und nach Gro‎ßbritannien für 14 Tage zu streichen und alle aus Gro‎ßbritannien in Rumänien ankommenden Menschen unter Quarantäne zu stellen. Andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union trafen dieselbe Entscheidung bezüglich der Flugverbindungen mit Gro‎ßbritannien, darunter Deutschland, Italien, Belgien, Holland, Irland und Frankreich.




    Diese Entscheidung folgt der Ankündigung Gro‎ßbritanniens, eines der am stärksten vom Coronavirus betroffenen europäischen Länder, wo etwa 70.000 Menschen daran starben, dass dort gerade eine neue, höchst ansteckende Mutation des Coronavirus entdeckt wurde. Der britische Premierminister Boris Johnson sagt, dass diese Mutation bis zu 70 Prozent ansteckender sei als die Bekannte und verkündet, dass seine Regierung beschlossen hat, bestimmte Einschränkungen über die Feiertage nicht mehr zu lockern. Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock räumte ein, dass die Situation derzeit au‎ßer Kontrolle sei, da in mehreren Gebieten eine explosionsartige Zunahme der Neuinfektionen verzeichnet werde. Ihm zufolge werden härter Strafen erforderlich sein, um die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen. Im Moment steht England vor einem neuen Exodus. Medienberichten zufolge stürmten die Londoner am Samstagabend Züge und Autobahnen, um die Stadt zu verlassen, bevor die neuen Beschränkungen in Kraft traten. Boris Johnson hatte für London und den Südosten Englands die Anwendung strenger Einschränkungen angekündigt, vergleichbar mit der Quarantäne vom letzten Frühjahr. Die Züge, die von der britischen Hauptstadt abfuhren, waren überfüllt, die Fahrgäste beklagten sich, dass es unmöglich war Abstand zu halten.




    Einer der politischen Gegner des Premierministers, Londons Bürgermeister Sadiq Khan, bezeichnete die Einführung der Einschränkungen als verheerend und sagte, die Probleme an den Bahnhöfen der Stadt seien eine direkte Folge der späten und chaotischen Ankündigung der Ma‎ßnahmen durch die Exekutive. Kommentatoren zufolge wird die Panik und das Chaos durch die Sackgasse, in der die Brexit-Handelsgespräche mit der EU stehen verschärft, wobei nur noch zehn Tage bis zum Stichtag, dem 31. Dezember, verbleiben. Wenn die Verhandlungen scheitern, wird die Einführung von Steuern und Quoten, die die Versorgung Gro‎ßbritanniens ernsthaft beeinträchtigen, eine Tatsache, wie selbst Boris Johnsons und seine Minister einräumen.



    Soweit zum ersten Thema es geht gleich weiter mit einer Tagesnotiz von Corin Vasile über den Erfolg der rumänischen Turnerinnen bei der Europameisterschaft im türkischen Mersin, am vergangenen Wochenende. Dabei gewann das rumänische Team 14 Medaillen, davon 8 Goldmedaillen.

  • Nachrichten 16.07.2020

    Nachrichten 16.07.2020

    Das Tempo der Weltwirtschaft beginnt nach einem beispiellosen Rückgang in diesem Jahr, der durch die Coronavirus-Pandemie verursacht wurde, wieder anzuziehen, aber eine zweite gro‎ße Infektionswelle könnte weitere Engpässe verursachen, warnte am Donnerstag die Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds Kristalina Georgieva. Sie sagte, dass die Auswirkungen der Ma‎ßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und zur Begrenzung ihrer wirtschaftlichen Folgen zu einem Anstieg der ohnehin schon hohen Verschuldung führten, dass es aber noch zu früh sei, mit dem Rückzug der Sicherheitsnetze zu beginnen, da diese noch benötigt würden. Das von den G20 und anderen Staaten verabschiedete Fiskalpaket im Wert von 11.000 Milliarden Dollar sowie die erheblichen Liquiditätsspritzen der Zentralbanken haben zur Stabilisierung der Weltwirtschaft beigetragen, aber die Gefahr besteht weiterhin, warnt Georgiewa. Im vergangenen Monat hat der Internationale Währungsfonds seine Weltwirtschaftsprognose für 2020 erneut nach unten revidiert und schätzt, dass die Weltwirtschaft im nächsten Jahr um 4,9% schrumpfen und das Erholungsniveau unter den Erwartungen liegen wird.



    Coronavirus-Infektionen überschreiten in Rumänien 35.000, wobei am Donnerstag 777 neue Fälle gemeldet wurden. Mehr als 24.000 Menschen haben sich erholt und 1.971 sind gestorben. Am Mittwoch verlängerte die Regierung inmitten einer wachsenden Zahl von Neuinfektionen den Warnzustand um weitere 30 Tage. Weltweit wurden 13,4 Millionen Fälle von Coronaviren bestätigt, und es wurden fast 580.000 Todesfälle gemeldet. In Brasilien, Mexiko und den USA ist die Zahl der neuen Todesfälle am höchsten, während in den USA ein neuer Rekord an neuen Fällen verzeichnet wurde. Die USA sind derzeit das am schlimmsten betroffene Land der Welt, mit mindestens 55.000 neuen Fällen pro Tag. In anderen Ländern haben Indien, Spanien, Portugal und Venezuela nach einem sprunghaften Anstieg der Zahl der neuen Fälle wieder lokale Beschränkungen eingeführt.



    Ab Donnerstag verbietet Österreich direkte Linienflüge aus Rumänien und neun anderen Staaten, wie Bulgarien, der Republik Moldau, Staaten des Westbalkans und Ägypten, die als Staaten mit einem hohen Coronavirus-Risiko gelten. Auch das rumänische Verkehrsflugzeug Tarom hat Flüge von und nach Österreich bis Ende des Monats ausgesetzt. Bestimmte Flüge fallen nicht unter das Flugverbot, so z.B. Flüge zur Beförderung von Gütern oder aus medizinischen Gründen oder zur Rückführung von Personen und zur Beförderung von Pflegepersonal und Saisonarbeitern. 20 europäische Länder, vor allem in der EU, haben Beschränkungen für Reisende aus Rumänien verhängt. Griechenland verlangt bei der Einreise auf der Stra‎ße einen negativen Covid-19-Test. Seit Mittwoch werden Reisende aus Rumänien nach Ungarn beim Grenzübertritt auf Covid-19 getestet. Auch EU-Bürger dürfen nur dann nach Bosnien und Hertegowina einreisen, wenn sie einen negativen Covid-19-Test vorlegen können, der in den letzten 48 Stunden durchgeführt wurde.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis nimmt am Freitag und Samstag in Brüssel an einer Sondersitzung des Europäischen Rates teil. Im Mittelpunkt der Gespräche werden der EU-Mehrjahreshaushalt für den Zeitraum 2021-2027 und der europäische Plan zur wirtschaftlichen Erholung stehen. Es wird erwartet, dass Iohannis bedeutendere Mittel für die Kohäsionspolitik und die Gemeinsame Agrarpolitik sowie zusätzliche Mittel für die ländliche Entwicklung fordern wird. Am Donnerstag forderte die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, sich rasch auf einen ehrgeizigen Plan zur wirtschaftlichen Erholung zu einigen, der mehr Zuschüsse und weniger Kredite enthalten sollte.



    Die Europäische Kommission wird die wirtschaftliche Erholung in allen Mitgliedstaaten unterstützen, indem sie fast 2,2 Milliarden Euro in 140 wichtige Verkehrsprojekte investiert. Sie werden dazu beitragen, fehlende Verbindungen auf dem ganzen Kontinent zu schaffen, nachhaltigen Verkehr zu unterstützen und Arbeitsplätze zu schaffen, so eine Pressemitteilung der EU-Exekutive. Im Falle Rumäniens beläuft sich der Betrag auf fast 118 Millionen Euro, und zu den zehn ausgewählten Projekten gehört das Projekt zur Modernisierung der Eisenbahnlinie Bukarest Nord – Henri Coandă Internationaler Flughafen, das sich in der Bauphase befindet. Für drei weitere Projekte werden Machbarkeitsstudien finanziert: Modernisierung der Eisenbahnlinien Apahida – Suceava (Norden), Bukarest – Craiova (Süden) und Coşlariu – Cluj-Napoca (Mitte). Die Zuschussvereinbarungen mit den Projektbegünstigten werden bis spätestens Januar 2021 unterzeichnet.

  • Nachrichten 17.06.2020

    Nachrichten 17.06.2020

    Die rumänische Regierung hat vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie beschlossen, den Warnzustand um weitere 30 Tage zu verlängern. Die Ma‎ßnahme trat am Mittowch in Kraft, obwohl auch einige Beschränkungen aufgehoben wurden. Unter anderem wurden Fitnesscenter, Wett- und Glücksspielzentren und die Geschäfte in den Einkaufszentren wiedereröffnet. Auch religiöse Messen sind in Kirchen erlaubt. Nach Angaben von Bukarester Beamten könnte die Zahl der Fälle von Infektionen mit dem neuen Coronavirus trotz des rückläufigen Trends jederzeit steigen. In letzter Zeit wurden neue Fälle gemeldet, wodurch die Gesamtzahl der Infektionen auf 22.415 angestiegen ist. Die Zahl der Todesopfer liegt nun bei 1451. Von denen, die positiv getestet wurden, wurden mehr als 16.100 geheilt und aus dem Krankenhaus entlassen.



    Der rumänische Senat hat den Gesetzentwurf angenommen, der die meisten der während des Notstands verhängten Geldstrafen, die vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie verhängt und für verfassungswidrig erklärt wurden, für nichtig erklärt. Um Geldstrafen loszuwerden, müssen die Menschen nicht mehr vor Gericht gehen. Die Bestimmungen des Gesetzes gelten nicht für Verstö‎ße, die aufgrund der Verletzung von Hausisolations- und Quarantänema‎ßnahmen und aufgrund von Störungen des Friedens und der öffentlichen Ordnung erlassen wurden. Einer der Initiatoren, der Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten Călin Popescu-Tăriceanu, hat erklärt, dass die 300.000 Geldstrafen, wenn sie vor Gericht angefochten werden, die Gerichte überlasten werden. In seiner Antwort hat der Vorsitzende der liberalen Senatoren Daniel Fenechiu erklärt, dass das Parlament das Protokoll der Geldstrafen nicht annullieren kann. Der Gesetzentwurf wird an die Abgeordnetenkammer geschickt, die das Entscheidungsgremium in dieser Angelegenheit ist.



    Der rumänische Verteidigungsminister, Nicolae-Ionel Ciucă, nimmt zwischen dem 17. und 18. Juni an einer per Videokonferenz abgehaltenen Tagung der NATO-Verteidigungsminister teil. Die Hauptthemen auf der Tagesordnung des Treffens konzentrieren sich auf die Beurteilung des Stands der Umsetzung der Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie und der Operationen und Missionen der Bündnispartner sowie auf die Reaktion der NATO auf die Pandemiekrise. Die NATO-Verteidigungsminister sollen einen neuen Operationsplan für eine zweite Welle der Pandemie, die Lieferung von medizinischer Ausrüstung, die den bedürftigen Staaten sofort angeboten werden soll, und die Einrichtung eines Fonds für den Kauf wichtiger medizinischer Produkte genehmigen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat darauf hingewiesen, dass andere Gefahren als das neue Coronavirus nicht verschwunden sind, und deshalb werden auf der Tagesordnung die grundlegenden Kriterien der NATO für die nationale Widerstandsfähigkeit der Mitgliedstaaten aufgeführt. Diese Kriterien decken Schlüsselsektoren wie Energie, Transport und Telekommunikation ab. Auch ein Paket politischer und militärischer Ma‎ßnahmen zur Abwehr der Bedrohung, die von der wachsenden russischen Atompräsenz in der Nähe der NATO ausgeht, wird erörtert werden.



    Die COVID-19-Pandemie hat nach offiziellen Angaben seit ihrem ersten Auftreten in China im Dezember etwa 450.000 Menschen getötet. Nahezu 8,3 Millionen Fälle von Infektionen wurden diagnostiziert, und die Zahl der geheilten Menschen hat 4,3 Millionen erreicht. Frankreich Presse berichtet, dass die Zahl der diagnostizierten Fälle nur einen Teil der tatsächlichen Zahl der Infektionen widerspiegelt, da in einigen Ländern nur in schweren Fällen getestet wird, in anderen Ländern vorrangige Tests zur Nachsorge eingesetzt werden und viele arme Länder nur begrenzte Nachweismöglichkeiten haben. Die Länder mit der höchsten Zahl von Todesfällen sind die Vereinigten Staaten und Brasilien. Mit fast 120.000 Toten haben die Vereinigten Staaten seit Dienstag mehr COVID-19 Todesopfer zu beklagen als die Zahl der amerikanischen Soldaten, die im Ersten Weltkrieg getötet wurden, berichtet die französische Agentur



    Die Nationale Gesellschaft Bukarester Flughäfen hat am Mittwoch eine Veranstaltung mit dem Titel “Alles wird gut!” organisiert, die die Wiederaufnahme der Flüge nach der Pause markiert, die durch die durch die Pandemie ausgelöste globale Krise entstanden ist. Die Luftfahrtindustrie ist einer der Wirtschaftszweige, der am stärksten von den Ma‎ßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuen Virus betroffen ist, Ma‎ßnahmen, die sich in der Streichung von Millionen von Flügen und in dem von den Menschen überall getragenen Reiseverbot materialisiert haben. Nach Angaben der Organisatoren hat die Nationale Gesellschaft Bukarester Flughäfen in den letzten zwei Monaten einen Rückgang des Fluggastverkehrs um etwa 98% verzeichnet. Gleichzeitig ist die Veranstaltung der Feier des Fluges des ersten in Rumänien von Aurel Vlaicu entworfenen, hergestellten und geflogenen Flugzeugs am 17. Juni 1910 gewidmet. Wir erinnern daran, dass Rumänien das Flugverbot von und nach mehreren Ländern aufgehoben hat.



    Jedes Jahr, am 17. Juni, ist der Welttag zur Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre. Der Zweck dieses Tages ist es, die Notwendigkeit zu betonen, den Desertifikationsprozess zu stoppen oder zu verlangsamen und sich der Auswirkungen der Dürre bewusst zu sein. Nach Angaben der Vereinten Nationen ist ein Drittel der Erdoberfläche von Wüstenbildung bedroht, und mehr als eine Milliarde Menschen in rund 100 Staaten sind den schädlichen Auswirkungen dieses Phänomens ausgesetzt. Die wirtschaftlichen Verluste werden auf etwa 42 Milliarden Dollar jährlich geschätzt. Auch Rumänien ist in diesem Jahr von der schlimmsten Dürre des letzten halben Jahrhunderts betroffen.

  • Nachrichten 15.06.2020

    Nachrichten 15.06.2020

    In Rumänien deuten die jüngsten von der Gruppe für strategische Kommunikation veröffentlichten Daten auf insgesamt fast 22.100 COVID 19 Fälle hin. Die meisten Infektionen wurden bisher im Bezirk Suceava (Nordosten) und in Bukarest gemeldet. Insgesamt haben sich bisher über 15.800 Patienten erholt, und 175 befinden sich derzeit auf der Intensivstation. Bislang starben 1.427 Menschen an den Folgen des neuartigen Coronavirus. Etwa 3.400 rumänische Staatsangehörige, die im Ausland leben, wurden bisher positiv auf das Coronavirus getestet, die meisten von ihnen in Italien, Deutschland und Spanien, und 114 von ihnen starben. Bukarest hebt heute einige der Eindämmungsma‎ßnahmen für COVID-19 weiter auf.




    Die weltweite Zahl der Todesopfer der COVID-19-Pandemie beläuft sich bisher auf über 435.000 von fast 8 Millionen Fällen. Mehr als die Hälfte der Patienten ist genesen. Die USA sind mit über 2,1 Millionen Fällen und fast 118.000 Todesfällen nach wie vor das am schlimmsten betroffene Land, gefolgt von Brasilien, Russland, Indien, Grossbritannien, Spanien und Italien. Europa, das als zweite Region von der Pandemie betroffen war, macht sich die stabilere Lage zunutze und fährt fort, die Beschränkungen zu lockern und die Binnengrenzen zu öffnen. Italien, einst das am schlimmsten betroffene Land in Europa und in der Welt, ging am Montag bei der Aufhebung der Restriktionen auf den 3. Schirtt. Ebenfalls am Montag öffnen Slowenien, Deutschland und Österreich ihre Grenzen zu Italien, mit den ersten Flügen zu italienischen Flughäfen. Bulgarien hebt ebenfalls einige der COVID-19-bezogenen Beschränkungen auf, obwohl es mit einem Anstieg der Zahl der neuen Fälle konfrontiert ist, was Befürchtungen vor einer zweiten Welle der Pandemie aufkommen lässt.




    Mehr als 172.000 rumänische Schüler, die in diesem Jahr die Sekundarschule abschlie‎ßen, legen seit Montag ihre Prüfungen zur nationalen Bewertung ab, die eine Voraussetzung für die Einschreibung in die Sekundarschule ist. Wegen der Covid-19-Pandemie findet die Prüfung in diesem Jahr unter besonderen Umständen statt. Das Gesundheitspersonal misst die Temperatur der Kinder, und jede Schule ist mit Dekontaminationsmatten, Gesichtsschutzmasken und bioziden Substanzen ausgestattet, die auf Böden, Türklinken, Tischen und Stühlen verwendet werden können. Die Kinder dürfen keine Taschen oder Rucksäcke mit in die Prüfungsräume bringen und sitzen während der Prüfung in einem Abstand von 2 m zueinander. Die Studierenden, die sich selbst isolieren, unter Quarantäne gestellt oder in ein Krankenhaus eingewiesen wurden, sowie diejenigen, die am Prüfungstag eine Temperatur von über 37,3 Grad Celsius hatten, und diejenigen, die unter Bedingungen leiden, die durch das neuartige Coronavirus verschlimmert werden könnten, werden die Prüfungen in einer Sondersitzung zwischen dem 22. Juni und dem 4. Juliablegen.




    Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat am Montag an einer informellen Telefonkonferenz mit den Chefs der EU-Diplomatie teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die transatlantischen Beziehungen. Die Teilnehmer diskutierten mit dem US-Au‎ßenminister Mike Pompeo über die Bedeutung der Partnerschaft zwischen der EU und den USA, wobei der Schwerpunkt auf den internationalen Folgen der Coronavirus-Krise lag. Ein weiteres Thema, das mit dem amerikanischen Beamten erörtert wurde, sind die Beziehungen zu China, mit dem Ziel, den amerikanisch-europäischen Dialog und die Koordinierung in dieser Hinsicht zu stärken. Der rumänische Au‎ßenminister betonte die Bedeutung von Einheit und Pragmatismus sowie die Notwendigkeit, die transatlantischen Beziehungen zu stärken. Er betonte au‎ßerdem die Notwendigkeit, eine starke amerikanische Präsenz in Gebieten aufrechtzuerhalten, die von langwierigen Konflikten betroffen sind, insbesondere in der östlichen Nachbarschaft.




    Die rumänische Fluggesellschaft TAROM hat die Wiederaufnahme von Flügen von und nach mehreren EU-Ländern angekündigt. Ab Montag werden die Flüge nach Athen unter normalen Bedingungen wieder aufgenommen, während für diese Woche auch Flüge nach Wien, Frankfurt und München geplant sind. Quarantäne oder Selbstisolierung ist auch nicht mehr erforderlich für die rumänischen Bürger, die aus 17 europäischen Ländern ankommen (Österreich, Bulgarien, Tschechische Republik, Zypern, Kroatien, Schweiz, Deutschland, Griechenland, Island, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta, Norwegen, Slowakei, Slowenien und Ungarn).

  • Covid-19: Behörden setzen auf Einschränkungen und Aufrufe

    Covid-19: Behörden setzen auf Einschränkungen und Aufrufe

    Fast vier Monate, nach dem die ersten Coronavirus-Fälle in der chinesischen Stadt Wuhan auftraten, ist die Bilanz der Infektionen und Todesfälle weltweit immer besorgniserregender. Europa und die USA sind die Gebiete mit der höchsten Zahl von Infektionen und auch den meisten Todesfällen. In Rumänien erwarten Fachleute den Höhepunkt in der zweiten Aprilhälfte. Die Behörden in Bukarest haben mehrere Eindämmungsma‎ßnahmen verhängt, die Zahl der Neuinfektionen steigt von einem Tag auf den anderen.



    Am Wochenende wurde in Tandarei (Südosten des Lands), per Militärverordnung eine totale Quarantäne verhängt. Nach Suceava, ist es die landesweit zweite Stadt mit einem Infektionsherd, die gesperrt wird. Die Quarantäne wurde auf Antrag der lokalen Behörden eingerichtet, nachdem Hunderte von Einwohnern aus dem Ausland zurückgekehrt waren, die die Isolation nicht respektiert und weder durch Bu‎ßgelder noch durch die Polizei überzeugt werden konnten.



    Gemeinsame Polizei- und Militärfilter kontrollieren den Zugang zur Stadt. Innenminister Marcel Vela erklärte, die Ein- und Ausreise werde nur für den Transport von Gütern, die Versorgung der Bevölkerung und die Ausübung wirtschaftlicher Tätigkeiten oder in Bereichen wie öffentliche Ordnung, nationale Sicherheit, Gesundheit und natürlich öffentliche Versorgungsleistungen gestattet. Das Personal des Innenministeriums ist in Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium für die Zugangskontrolle zuständig, sagte der Minister.



    Seit Anfang letzter Woche befinden sich die Stadt Suceava (Norden) und acht benachbarte Gemeinden, nach der sprunghaften Ausbreitung COVID-19-Krankheit, in Quarantäne. Darüber hinaus wurde die Leitung des Landkreiskrankenhauses — von dem sich das Virus verbreitet hat — von einem Team von Militärärzten übernommen. Am Samstag wurden zwei weitere Krankenhäuser in diesem Landkreis geschlossen.



    Unterdessen erneuerte Innenminister Marcel Vela den Aufruf an die Landsleute im Ausland, zu Ostern nicht in ihre Heimat zurückzukehren. Er rief diese auf einzusehen, dass es auch für sie so besser ist. Wenn man einen langen Weg zurückgelegt hat, wenn man Menschen — zum Beispiel an einer Tankstelle –getroffen hat, dann kann man sich mit diesem Virus anstecken. Es könnte dann sein, dass sie nach Hause kommen und ihre Lieben anstecken“, sagte der Minister.



    Andererseits erinnerte Premierminister Ludovic Orban daran, dass Menschen, die in Rumänien einreisen, zuerst 14 Tage in öffentlichen Quarantäneeinrichtungen verbringen müssen, da sich die Zahl der Länder, die mehr als 10.000 mit Sars-CoV-2 Infizierte verzeichnet haben und somit in der roten Zone liegen, vervielfacht hat. Seit gestern Abend sind die kommerziellen Flüge von und nach Österreich, Belgien, der Schweiz, den Vereinigten Staaten, Gro‎ßbritannien, Irland, den Niederlanden, der Türkei und dem Iran für 14 Tage ausgesetzt. Die Flugverbindungen von und nach Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland sind bereits eingestellt. Stattdessen werden mit Genehmigung der Behörden des Ziellandes Charterflüge für den Transport von Saisonarbeitern aus Rumänien in andere Länder erlaubt.



    Die Aussetzung des internationalen Personentransports auf dem Landweg wurde ebenfalls verlängert. Für den internationalen Transport von Gütern wurden jedoch Erleichterungen eingeführt. Da sich viele Menschen in Rumänien nicht an die zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus verhängten Ma‎ßnahmen halten und den Ernst der Lage nicht verstehen, haben die Behörden die Strafen für Vergehen, die während des Ausnahmezustands begangen werden, verschärft. Die Regierung in Bukarest hat einige Vorschriften geändert, die schnellere und strengere Strafen für in dieser Zeit begangene Strafen ermöglichen.

  • Nachrichten 29.09.2018

    Nachrichten 29.09.2018

    Das rumänische Finanzministerium hat die Gesetzvorlage für den Rechtsrahmen des geplanten Staatsfonds zur Debatte freigegeben. Der Fonds ensteht demnach als rumänische Rechtsperson, deren Organisierungs- und Betriebsvorschriften durch Regierungsbeschluss festgelegt werden. Der Fonds werde als Aktiengesellschaft gegründet, die unmittelbar dem rumänischen Staat gehört. Ziel des Fonds, sei es, durch eigene und herangezogene Mittel ökonomisch sinnvolle und nachhaltige Projekte zu finanzieren. Der Fonds soll 33 Staatsunternehmen umfassen, das Stammkapital soll 9 Mrd. RON oder rund 2 Mrd. EUR betragen.



    Teams rumänischer Polizeibeamten aus den Dezernaten Kriminal- und Verkehrspolizei sind bei Kontrollen auf 32 Fahrzeuge gesto‎ßen, die zur nationalen und internationalen Fahndung ausgeschrieben waren. Acht der Autos waren in Gro‎ßbritannien als gestohlen gemeldet, jeweils 5 in Belgien und Spanien, 4 in Italien, 3 in Deutschland, 2 in Frankreich und jeweils eines in Polen, Holland, Bulgarien, Ungarn und Rumänien. Die rumänische Polizei rät Kunden, die Fahrzeuge auf Gebrauchtmärkten oder im Internet kaufen wollen, zu Vorsicht. Sie sollten auf jeden Fall dem Verkäufer einen Herkunftsnachweis verlangen.



    Die ukrainische Luftlinie “Ukraine International Airlines” führt mit Beginn zum 31. März 2019 Direktflüge zwischen der ukrainischen Hauptstadt Kiew und Bukarest ein. Nach einer Pressemeldung der Gesellschaft sollen auf der Strecke Boeing-Maschinen eingesetzt werden. Ein Flug kostet hin und zurück ab 591 Griwna oder 19 Euro, vorausgesetzt eine ausreichend frühe Buchung. Die Linie verfügt über 45 Flugzeuge und fliegt wöchentlich über 50 Ziele in Europa, Asien, Amerika, Afrika, im Nahen Osten sowie in der früheren Sowjetunion an.



    Die sogenannte GUAM — Gruppe, gebildet aus Georgia, der Ukraine, Aserbaidschan und der Moldau, will sich in der Verteidigung enger abstimmen und ihre Anstrengungen bündeln. Das kündigten die Vertreter der vier Länder zum Anlass der parlamentarischen Versammlung der Gruppe in der moldauischen Hauptstadt Chişinău an. Sie kritisierten die Verwicklung Russlands in die Förderung von Gebietskonflikten und militärischen Aggressionen, vor allem in Georgien und der Ukraine. Die Staatengruppe GUAM wurde 2006 zum Ausbau der Zusammenarbeit unter den Mitgliedern sowie zur Konsolidierung der Stabilität und der gemeinsamen Sicherheit in Europa gegründet. Die Moldau hält in diesem Jahr die turnusmä‎ßige Präsidentschaft der GUAM-Gruppe inne.



    Deutschland und die Türkei trennen nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz des Willens zur Normalisierung der Beziehungen nach wie vor “tiefgreifende Differenzen”. Nach einem gemeinsamen Treffen betonten sowohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als auch Merkel am Freitag in Berlin trotzdem den Willen zu einer engeren Zusammenarbeit. “Deutschland hat ein Interesse an einer wirtschaftlich stabilen Türkei”, sagte die Kanzlerin. Gravierende Unterschiede wurden in der Menschenrechtspolitik sichtbar. Der türkische Präsident war zum offiziellen Auftakt seines Staatsbesuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden.

  • Nachrichten 11.01.2017

    Nachrichten 11.01.2017

    In Rumänien sind am Mittwoch aufgrund der Wetterlage fast 150 Zugverbindungen gestrichen worden. Zwei Autobahnen sowie zahlreiche Bundesstraßen im Süden und Osten wurden vorübergehend geschlossen. Wegen der ungüstigen Wetterbedingungen in Bulgarien sperrten die Behörden den Zugang der Fahrzeuge aus Rumänien in das benachbarte Land am Grenzübergangspunkt Vama Veche. Auch der Flugverkehr ist beeinträchtigt: 11 Flüge vom Internationalen Flughafen Henri Coandă in Bukarest wurden gestrichen. Die Schwarzmeerhäfen wurden während der Nacht wegen des starken Windes geschlossen, jedoch danach wieder geöffnet.



    Präsident Klaus Iohannis hat sich am Mittwoch mit Ministerpräsident Sorin Grindeanu und Finanzminister Viorel Stefan über die Haushaltsstruktur für 2017 unterhalten. Er wünsche sich eine nachhaltige und solide Haushaltsvorlage bei einem Defizit unter 3% und einem Budget von 2% des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung, so der Staatschef. Ebenfalls am Mittwoch kündigte Iohannis an, das Gesetz zur Abänderung zweier Steuerregelungen verabschieden zu wollen. Es geht dabei um die Aufhebung der Sozialbeiträge für Rentner und die Nichtbesteuerung von Renten unter umgerechnet 450 Euro. Die neue Regierung in Bukarest hatte indes die Erhöhung des Mindestbruttolohns auf 320 Euro sowie die Erhöhung der Gehälter von Schauspielern und weiteren Kategorien von Künstlern beschlossen.



    Die US-Botschaft in Bukarest hat Rumäniens Regierung, Parlament und Justizbehörden zum Schulterschluss im Kampf gegen die Korruption aufgerufen. In einer Mitteilung vom Mittwoch hieß es, die Botschaft der USA möchte mit Ministerpräsident Sorin Grindeanu und seinen Regierungsmitgliedern zusammenarbeiten um die Strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA noch mehr zu stärken. Die Partnerschaft basiere auf eine gute Führung und die Festigung des Rechtsstaates. Die Vereinigten Staaten unterstützten entschlossen die Bemühungen von Präsident Iohannis und der Justizbehörden bei der Anwendung geltender Gesetze, heißt es in der Mitteilung weiter. Rumäniens Ombudsmann Victor Ciorbea hatte vor Kurzem eine Verfassungsklage gegen ein Gesetz eingereicht, das vorbestraften Personen den Einzug in die Regierung untersagt. Auch die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat ist in dem Gesetz geregelt. Zusätzlich hatte Justizminister Florin Iordache die mögliche Verabschiedung eines Amnestie- und Begnadigungsgesetzes in Aussicht gestellt. Beide Vorhaben stießen auf Kritik seitens des Präsidenten und der Oberstaatsanwälte.



    Die rumänische Wirtschaft soll 2017 um 3,7%, 2018 um 3,4% und 2019 um 3,2% steigen, verlautet aus dem neuesten Bericht der Weltbank. Für 2016 prognostiziert die Finanzinstitution für Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,7%. Die Weltbank stellt fest, dass der beträchtliche Fortschritt im Jahr 2016 von der prozyklischen Maßnamhe der Senkung der Mehrwertsteuer unterstützt wurde. Allerdings wird sich dieser 2017 stabilisieren. Global wird die Weltwirtschaft nach den niedrigen Werten des vorigen Nachkrisenjahres, laut den Voraussagen der Weltbank, ein gemäßigtes Wachstum von 2,7% verzeichnen. Die entwickelten Länder sollen 2017 ein Wachstum von 1,8% verzeichnen, im Vergleich zu 1,6% 2016, während die Schwellen- und Entwicklungsländer dieses Jahr 4,2% verglichen mit 3,4% letztes Jahr verzeichnen werden.