Radio România Internațional

Tag: Förderprogramm

  • Horizon Europe: das EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation

    Horizon Europe: das EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation




    Klima- und Gesundheitskrise lauten die neuen Schlagwörter, die in aller Munde sind. Wir müssen unsere Kräfte in neuen und innovativen Ansätzen vereinen und wir brauchen dazu eine mutige und ehrgeizige Politik, die sich klare Ziele steckt, um unsere Zukunft zu gestalten“ — hei‎ßt es in Brüssel in Bezug auf die grö‎ßten Herausforderungen unserer Zeit.



    Zu den Zielen, die sich die EU auf die Fahne geschrieben hat, gehören auch die Bekämpfung der Krebserkrankungen, die Anpassung an Klimaveränderungen, der Schutz der Ozeane, Meere und Binnen-Gewässer, grüne Metropolen, giftfreie Böden und eine gesunde Ernährung für alle. Warum dazu eine koordinierte Politik aller EU-Staaten notwendig ist, erläuter Victor Negrescu, Abgeordneter im Europäischen Parlament seitens der rumänischen Sozialdemokraten (PSD):



    Die Pandemie hat erneut deutlich gezeigt, wie wichtig es ist, gemeinsam vorzugehen. Auf globale Herausforderungen brauchen wir eine gemeinsame Reaktion. Die Pandemie hat eine konzertierte Aktion erforderlich gemacht, die Wiederankurbelung unserer Volkswirtschaften kann nur Seite an Seite erfolgen. Und sicherlich brauchen wir für den ökologischen Wandel und die Digitalisierung unserer Gesellschaften auch weiterhin ein gemeinschaftliches europäisches Vorgehen. Ich bin der Auffassung, dass die Pandemie einen Schulterschluss bewirkt hat — der Sinn des gemeinsamen europäischen Hauses ist deutlicher denn je, ungeachtet der individuellen politischen Orientierung.“



    Welche sind jedoch die gemeinsamen Ziele konkret? Eine koordinierte Anstrengung für die Bündelung der Ressourcen für Finanzierungsprogramme, einheitliche Ma‎ßnahmen und Regelungen, sagt dazu die Europäische Kommission. Forschung und Innovation spielten dabei eine besondere Rolle, um ehrgeizige, jedoch konkrete und messbare Ziele zu erreichen, die für alle Europäer greifbare Veränderungen bringt. Dazu gehört auch eine aktive Einbringung der öffentlichen Hand und der privatwirtschaftlichen Akteure, der nationalen, regionalen und lokalen Behörden, der Unternehmer und der Investoren sowie der einzelnen Bürger.



    Eines der ambitioniertesten Vorhaben der EU ist Horizon Europe“, das wichtigste Förderprogramm der EU für Forschung und Innovation bis 2027, mit einem Budget von 95,5 Mrd. Euro. Cristian Bușoi sitzt im Europäischen Parlament für die rumänischen Liberalen (PNL) und kennt die Eckpfeiler des Programms:



    »Horizon Europe« ist unweigerlich an die derzeitigen Herausforderungen und die strategischen Ziele der EU gekoppelt. Weite Teile des Programms zielen auf den Klimawandel, auf Digitalisierung und künstliche Intelligenz ab — und tragen sicherlich auch dem Bereich Gesundheit Rechnung, insbesondere der Bekämpfung von Krebserkrankungen, ein Thema, das mir besonders nah am Herzen liegt.“



    Mindestens150 europäische Regionen und Gemeinschaften sollen aktiv unterstützt werden, um gegen den Klimawandel bis 2030 gewappnet und widerstandsfähig zu sein, führt der rumänische Europa-Parlamentarier weiter aus. 100 Mio. Euro sollen dazu allein für Ma‎ßnahmen gegen Hochwasser locker gemacht werden. Was die Bekämpfung der Krebserkrankungen anbelangt, soll eine integrative Systematisierung der Forschung und Innovation im Bereich ermöglichen, das Leben von 3 Mio. potentiellen Patienten durch Prävention und angemessene Behandlung zu verbessern und zu verlängern.



    Eng verbunden mit den ehrgeizigen Klimazielen ist auch der EU-Auftrag Restore our Oceans and Seas“ (Wiederherstellung der Ozeane und Gewässer“) — eine Reihe von vernetzten Leuchttürmen an Küsten und Einzugsgebieten von Gewässern soll die Schutzareale erweitern und stärken. Der Auftrag Smart Cities and Climate Neutrality“ soll seinerseits bis 2030 Klimaneutralität in einigen der gro‎ßen Metropolen Europas gewährleisten. Dieses Ziel ist besonders ehrgeizig, zumal die UNO erachtet, dass über zwei Drittel der CO2-Ausstö‎ße von gro‎ßen Ballungsräumen und Mega-Städten verursacht werden.



    Schlie‎ßlich beinhaltet das Programm Horizon Europe“ auch den sogenannten Soil Deal for Europe“, einen Pakt für die ökologische und nachhaltige Bodenwirtschaft in der EU. Diese EU Missions“, wie die Aufträge auf englisch genannt werden, sollen Europa bis 2030 in einen grünen, gesunden, inklusiven und widerstandsfähigen Kontinent verwandeln, sagt dazu Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb und geschäftsführende Vizepräsidentin und Kommissarin für Digitales.

  • Die Woche 27.03.–01.05.2020 im Überblick

    Die Woche 27.03.–01.05.2020 im Überblick

    Neue Militärverordnung zum stufenweise Ausstieg aus dem Lockdown



    Der Ausstieg aus dem Lockdown wird beginnend mit dem 15. Mai schrittweise erfolgen, kündigte Innenminister Marcel Vela an. Er teilte am Montag die jüngsten Entscheidungen der Behörden in Bukarest im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie mit. In einer neuen Militärverordnung, der mittlerweile 10., beziehen sich die Ma‎ßnahmen hauptsächlich auf Menschen über 65 Jahre, die vorsorglich bisher nur zwei Stunden ihre Wohnung verlassen durften. Sie konnten nur zwischen 11 und 13 Uhr zum Einkaufen, oder und Dringliches zu erledigen, nach Drau‎ßen gehen. Von nun an dürfen sie von 7–11 Uhr und von 19–22 Uhr das Haus verlassen. Die Gründe sind die gleichen geblieben: Zum Einkaufen, um die Grundbedürfnisse von Menschen und Haustieren zu decken; um aus gerechtfertigten Gründen einen Minderjährigen zu begleiten oder zu pflegen, Kranken- oder Behindertenpflege, im Falle des Todes eines Familienmitglieds; kurze Aufenthalte in der Nähe des Hauses/Haushalts, die sich auf individuelle körperliche Aktivität beziehen sowie für die Bedürfnisse der Haustiere. Der Innenminister kündigte ebenfalls die Verlängerung bis zum 15. Mai des Flugverbots von und nach 13 Staaten an.



    Die Aussetzung von Flügen nach Spanien und von Spanien musste ab dem 28. April um einen Zeitraum von 14 Tagen verlängert werden, da die bisherige Frist Anfang der Woche ablief, sagte der Minister und merkte an, dass die Aussetzung von Flügen nach Österreich, Belgien, der Schweiz, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich Gro‎ßbritannien und Nordirland, den Niederlanden, der Türkei und dem Iran, Italien, Frankreich und Deutschland bis einschlie‎ßlich zum 14. Mai verlängert wird.




    Ma‎ßnahmen zur Wiederankurbelung der rumänischen Wirtschaft




    Entscheidungsträger in Bukarest ergreifen Ma‎ßnahmen zur Wiederbelebung der von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Wirtschaft. Ein neu ins Leben gerufenes Förderprogramm soll die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Rumänien unterstützen. Für die KMU, die von dieser durch die Coronavirus-Pandemie hervorgerufenen Situation erheblich betroffen sind, wurde unter anderem das Programm IMM Invest konzipiert, das durch den Zugang zu staatlich garantierter Finanzierung Liquidität für laufende Geschäfte oder Investitionen bereitstellen soll.



    Ursprünglich am 17. April gestartet, aber genau zum Zeitpunkt der Eröffnung blockiert — nachdem das entsprechende Online-Portal Hunderttausende von Zugriffen pro Minute registriert hatte –, wurde die Anwendung des Programms IMM Invest Romania am 28. April in Betrieb genommen, wobei die Website vom Sondertelekommunikationsdienst betrieben wird. Von der ersten Stunde an bewarben sich fast 20.000 Unternehmer auf der Online-Plattform. Die Finanzierungskosten werden zu 100% vom Staat subventioniert, und die Beträge, die beantragt werden können, sind beträchtlich. Die Unternehmer können sich bis Ende des Jahres und bis zur Ausschöpfung der zugewiesenen Obergrenze von 15 Milliarden Lei (ca. 3 Milliarden Euro) bewerben. Das Programm wird von allen Parlamentsfraktionen unterstützt. Die Dringlichkeitsverordnung, die den Betrieb des Programms IMM Invest regelt, wurde am Dienstag im Senat als Oberkammer ohne wesentliche Änderungen verabschiedet.




    Schulunterricht wird erst im September wieder aufgenommen



    Die im März geschlossenen Bildungseinrichtungen sollen erst im September wieder öffnen — das haben die Behörden vor dem Hintergrund der Pandemie beschlossen. Am Montag erklärte Präsident Klaus Iohannis, dass Schulen, Kindergärten und Unis vorerst geschlossen bleiben und erst im September zu Beginn des neuen Schuljahrs öffnen werden. Sie bieten bis zu dem Zeitpunkt weiter Fernunterricht per Internet an. Das Bildungsministerium teilte mit, dass Schüler und auch Lehrer, die keinen Zugang zur nötigen Technik haben, von den Schulen und Schulämtern unterstützt werden — ihnen soll Lernmaterial ausgegeben werden. Ressortchefin Monica Anisie sagte, dass die bisherige Leistung der Schüler als Mittel von mindestens zwei Zensuren oder Bewertungen berechnet werde — zudem werden keine Klassenarbeiten mehr geschrieben und der nicht durchgenommene Stoff wird später nachgeholt.




    Extreme Dürre im Sommer erwartet



    Rumänien steht vor einer schweren Dürre. Einige Experten befürchten, diese könnte noch schlimmer werden als die gro‎ße Dürre im Jahr 1947. Im Jahr 2015 wurde in Rumänien ein breitangelegtes Programm zur Sanierung des alten Bewässerungssystems in Angriff genommen, mit dem innerhalb von fünf Jahren, d.h. bis Ende 2020, eine bewässerbare Fläche von etwa zwei Millionen Hektar erreicht werden sollte. In Wirklichkeit können derzeit nur etwa 850.000 Hektar bewässert werden. Das Programm wurde um weitere zwei Jahren verlängert. Grundsätzlich können 10% der landwirtschaftlichen Nutzfläche des Landes bewässert werden, die Landwirte stellten jedoch Anträge für lediglich etwa 100.000 Hektar, erklärte Landwirtschaftsminister Adrian Oros.



    Die Situation ist dramatisch, denn obwohl Rumänien für fruchtbare Felder und ertragreiche Ernten bekannt ist, hängt die rumänische Landwirtschaft immer noch stark von den Wetterbedingungen ab. In den letzten Monaten hat es aber fast gar nicht geregnet. Der Schnee, der im letzten Winter fiel, ist nicht der Rede wert. Minister Adrian Oros spricht von einer historischen, starken und extremen Dürre, wie wir sie in den letzten Jahrzehnten nicht gehabt haben. Besonders schlimm ist die Lage in der Dobrudscha, in der Bărăgan-Ebene und in der Moldau, d.h. im Südosten, Süden und Osten des Landes.



    Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums sind bereits drei Millionen Hektar Anbaufläche gefährdet, am stärksten betroffen sind Raps, Gerste, Weizen und Roggen. Viele Landwirte warnen, dass wir im Herbst mehr für Brot bezahlen werden müssen. Die Behörden halten dagegen, dass es für solche Annahmen zu früh sei. In einem Interview mit einem privaten Fernsehsender beschwichtigte Minister Adrian Oros, dass der Inlandskonsum selbst bei einer Halbierung der Produktion gewährleistet sei.

  • Europäisches Solidaritätskorps fördert ziviles Engagement der Jugendlichen

    Europäisches Solidaritätskorps fördert ziviles Engagement der Jugendlichen

    Zwischen dem 1. Februar 2019 und dem 31. Januar 2020 führte die NGO Junge Initiative“ ein Programm mit dem Titel Vereint stehen wir für europäische Werte“ durch. Finanziert durch das Europäische Solidaritätskorps, zielte das Projekt darauf ab, kritisches Denken bei jungen Menschen aus benachteiligten Umgebungen in der Region Bukarest – Ilfov zu entwickeln und sie durch nichtformale Lernkontexte in die Lage zu versetzen, sich aktiver am Leben der Gesellschaft zu beteiligen. Eliza Vaş, Vizepräsidentin der NGO Junge Initiative“ erzählte uns mehr über das oben erwähnte Projekt, das von jungen Menschen für junge Menschen erarbeitet wurde:



    Dies ist das erste Projekt dieser Art, das von den Freiwilligen der NGO »Junge Initiative« durchgeführt wird, das wir mit den Mitteln, die wir über das Europäische Solidaritätskorps erhalten haben, realisiert haben. Unser Ziel war es, kritisches Denken bei jungen Menschen aus der Region Bukarest-Ilfov zu entwickeln und ihnen zu helfen, sich stärker in der Gesellschaft zu engagieren. Wir wandten uns vor allem an junge Menschen im Alter zwischen 14 und 25 Jahren, an Gymnasiasten, Studenten oder an diejenigen, die sich für nicht-formale Bildungskontexte interessieren. Mehr als 250 junge Menschen haben sich über ein Jahr lang am Projekt beteiligt; sie nahmen an 15 Veranstaltungen teil, wie z.B. an interaktiven Workshops, Debatten oder Entscheidungssimulationen auf der Ebene der europäischen Gremien. Wir hatten sogar ein Brettspiel zur Einbeziehung der Gemeinschaft, das wir »United« nannten.“




    Alle Teilnehmer des Projekts Vereint stehen wir für europäische Werte“ wurden zusammengebracht und in jedem Moment ihrer Aktivität von Mitgliedern der NGO Junge Initiative“ betreut. Trotz des Workshop-Charakters wurden die Auswirkungen ihrer Aktionen am Ende bewertet, und jeder Teilnehmer konnte verstehen, wie wichtig es für den Einzelnen ist, sich auf Gemeindeebene zu engagieren. Eliza Vaş dazu:



    Meine Rolle während des Projekts bestand darin, ein Coach zu sein, was bedeutet, dass ich auf die eine oder andere Weise das Team der Freiwilligen trainierte. Ich half ihnen, die Aktivitäten, die Teil des Projekts sind, zu entwickeln und in die Praxis umzusetzen. Um eine Veranschaulichung aus dem Fu‎ßball zu verwenden: Ich war wie ein Haupttrainer, der neben dem Spielfeld steht und zuschaut, wie die Spieler die zuvor besprochene Strategie in die Praxis umsetzen. Dann haben wir in der Umkleidekabine darüber gesprochen, was gut ist und ob es Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Die Idee ist, dass die nicht-formale Bildung sehr viel Wert auf die Reflexion im Lernprozess legt. Die beteiligten Personen werden sich des Wissens, das sie erhalten, und der Fähigkeiten, die sie entwickeln, bewusster. Am wichtigsten ist jedoch, dass sie sich der Wirkung bewusst werden, die sie durch ihre Tätigkeit erzeugt haben.“




    Das Projekt Vereint stehen wir für europäische Werte“ konzentriert sich in erster Linie auf die Solidarität und den allgemeinen Überblick über die jungen Rumänen als europäische Bürger. Die grö‎ßte Anzahl von Debatten und Workshops wurde rund um die Werte der europäischen Gemeinschaft veranstaltet. Elena Şelaru von der Abteilung Internationale Beziehungen der Vereinigung Junge Initiative“ über die in den Workshops vermittelten Inhalte:



    Praktisch haben wir als Organisationsteam verschiedene Workshops und Debatten zu Themen von europäischem Interesse vorbereitet, um einen Rahmen zu schaffen, in dem wir über unsere Rechte als europäische Bürger, europäische Werte und die Möglichkeiten der europäischen Mobilität sprechen können. Meine Beteiligung an diesem Projekt bestand in der Durchführung eines Workshops über Kreislaufwirtschaft und Klimawandel für Neuntklässler der Technischen Energiefachschule in Bukarest. Ich war an einem simulierten Entscheidungsfindungsprozess wie dem im Europäischen Parlament beteiligt, bei dem ich als Moderatorin fungierte. Ich wollte sicherstellen, dass meine Teilnahme interaktiv war und dass alle Teilnehmer ihre Ideen in einer sicheren Umgebung zum Ausdruck bringen konnten.“




    Für die jungen Menschen in der rumänischen Gesellschaft ist es sehr wichtig, dass sie in ihren Interessengebieten Initiative zeigen. Jede Idee oder kleine Aktion kann gro‎ße Projekte oder Aktivitäten hervorbringen, die darauf abzielen, das Leben der Gemeinschaft, zu der sie gehören, zu verbessern. Deshalb fördert das Team der NGO Junge Initiative“ solche Initiativen, da sie selbst Menschen mit Initiativen sind. Dabei seien selbstständiges Denken und Engagement besonders wichtig, sagt Elena Şelaru:



    Ich glaube, wenn man Initiative hat, bedeutet das, dass man selbst denken kann und vielleicht einige Probleme oder Situationen lösen kann, von denen andere Leute meinen, dass sie nicht angegangen werden müssen. Ich glaube, in unserer Zeit haben viele Menschen Initiativen und engagieren sich in der örtlichen Gemeinschaft. Und es ist dieses Engagement, das den Mehrwert schafft, das den Unterschied macht. Und ich denke hier an meine Kollegen von der »Jungen Initiative«, da viele Projekte aus ihren Initiativen heraus entstanden sind.“




    Für Elena Şelaru hatte die Arbeitserfahrung mit dem Projekt Vereint stehen wir für europäische Werte“ nicht nur auf beruflicher Ebene eine besondere Wirkung. Was haben die jungen Menschen, die sich an solchen Aktivitäten beteiligen, tatsächlich davon? Sie stärken ihr Selbstbewusstsein, sagt Elena Selaru, die selbst zum Team der Betreuer gehörte:



    Nachdem die Mittel bewilligt worden waren, hatte ich eine kurze Schulungszeit, bereitete die nächsten Aktivitäten vor und begann dann mit deren Umsetzung. Die Beteiligung an diesem Projekt war für mich eine persönliche Leistung, da ich eine Reihe von Fähigkeiten im Prozess der Durchführung verschiedener Aktivitäten erlangte und ich lernte, wie es ist, langfristig Verantwortung zu übernehmen.“




    Das Solidaritätsteam von Vereint stehen wir für europäische Werte“ bestand aus acht Personen (Elena Şelaru, Andrei Dobrea, Cristina Cautiş, Maria Balea, Simona Baciu, Andreea Boieriu, Dragoş Dănilă, Marius Ghiţă), sechs Freiwilligen (Ana Maria Andronache, Maria Baciu, Irina Dobreanu, Vlăduţ Ene, Claudiu Brotea) und einer erfahrenen Ausbilderin in europäischen Projekten, Eliza Vaş.

  • Regierung bietet KMUs Unterstützung an

    Regierung bietet KMUs Unterstützung an

    Das Gesetz sieht zwei Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen vor, die Betriebskapital und Investitionskapital garantieren sollen. Die Regierung stellt 15 Milliarden Lei (mehr als 3 Milliarden Euro) für KMUs zur Verfügung. Die methodischen Regeln für die Anwendung der Dringlichkeitsverordnung zur Aussetzung der Zahlung von Bankraten im Zusammenhang mit der durch die COVID-19-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise wurden ebenfalls angenommen.




    Laut Finanzminister Florin Cîțu bietet Rumänien die besten Bedingungen unter allen Ländern, die die Entscheidung zum Aufschub der Ratenzahlungen getroffen haben. Nach Angaben des Ministers werden die Auswirkungen dieser Entscheidung auf das Bruttoinlandsprodukt auf 3% geschätzt. Premierminister Ludovic Orban sprach seinerseits über die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Wirtschaft. Es wird angenommen, dass zwischen 800.000 und 1 Million Menschen entlassen werden. Der Regierungschef machte deutlich, dass er weder Sparma‎ßnahmen noch einen Preisstopp unterstützt.



    “Mehr als 30% der Wirtschaft sind betroffen, und es besteht ein gewisses Risiko eines Rückgangs des Wirtschaftswachstums, der Einnahmen aus dem Staatshaushalt, der sozialen Sicherheit, einschlie‎ßlich der Arbeitslosigkeit. Die Sparma‎ßnahmen boten nicht nur keine Lösung für die vorangegangene Krise, sondern verzögerten auch die wirtschaftliche Erholung und trugen vielleicht sogar zum Ausma‎ß der Krise bei. Wir müssen die Kaufkraft der Bevölkerung aufrechterhalten, damit wir eine Nachfrage haben, die befriedigt werden kann”, sagte Ludovic Orban.




    Unter den Ma‎ßnahmen, die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie ergriffen werden sollten, erinnerte der Präsident des Finanzrats, Daniel Dăianu, an die maximale Absorption europäischer Mittel und die Verwendung langfristiger Darlehen von internationalen Finanzinstitutionen zur Unterstützung von Investitionen und wirtschaftlichen Aktivitäten.




    Daniel Dăianu erklärt in einem Artikel, dass die Erhöhung des Haushaltsdefizits eng mit dem Kampf gegen COVID-19, der Arbeitslosigkeit und der Unterstützung der Wirtschaftstätigkeit verbunden sein muss. Dăianu weist darauf hin, dass die Zentralbank das Funktionieren der internen Finanzkreisläufe stimulieren und die monetären Bedingungen lockern kann (durch den Leitzinssatz und das Liquiditätsmanagement), aber keine Liquidität zuführen kann. Er erklärt auch, dass nach dem Ende der Pandemie eine Strategie zur Stärkung der Wirtschaft, zur Gewährleistung einer starken Verankerung in den grundlegenden Sektoren, der Industrie und der Landwirtschaft, “zur Schaffung eines robusten öffentlichen Haushalts mit angemessenen Einnahmen, zur Gewährleistung wesentlicher öffentlicher Güter und zur Ermöglichung einer angemessenen Finanzierung des Gesundheitssektors und des Bildungswesens” ausgearbeitet werden muss.

  • Die Woche 17.07.-21.07.2017 im Überblick

    Die Woche 17.07.-21.07.2017 im Überblick

    Saber Guardian 2017 geht zu Ende



    Für die grö‎ßte US-geführte Militärübung Saber Guardian 17 sind vergangene Woche rund 8.000 Soldaten der NATO-Streitkräfte in Rumänien, Bulgarien und Ungarn zusammengekommen. 10 Kampf- und Logistikschiffe, 12 Boote und 18 Landfahrzeuge der Marine waren daran beteiligt. Die Übung sah zahlreiche Manöver auf See, am Land und in der Luft vor. Dabei wurde auch die planspielartige Übung zum Massenanfall von Verletzten MASCAL durchgeführt. An der von der US- amerikanischen medizinischen Brigade 30th Medical Brigade geführte Übung beteiligten sich ebenfalls auch 2 Unfallkrankenhäuser NATO ROL 2, die auf dem Militärstützpunkt im südostrumänischen Mihail Kogălniceanu stationiert wurden.



    Auf dem Luftstützpunkt Mihail Kogalniceanu, Landkreis Constanta (im Südosten Rumäniens) sind am Montag mehrere US-finanzierte Infrastrukturprojekte eröffnet worden. Es geht dabei um neue Einrichtungen für die Instandhaltung von Militärflugzeugen, Ausrüstungslager, Garagen und Ausbildungsstätten. Die zehn abgeschlossenen oder kurz vor der Finalisierung stehenden Projekte haben einen Wert von mehr als 4,5 Milliarden Dollar. Finanziert wurden die Projekte durch die European Reassurance Initiative, die die Operation Atlantic Resolve, ein wichtiges Element der rumänisch-amerikanischen strategischen Partnerschaft, unterstützt. Die turnusmä‎ßige Präsenz von US-Truppen auf rumänischem Territorium und im Schwarzmeerraum, sowie die US-Unterstützung bei der Modernisierung der Verteidigungskapazitäten Rumäniens spielen eine wichtige Rolle im heutigen Sicherheitskontext in der Region, steht in einem Communique des Bukarester Verteidigungsministeriums.



    Autonomie, Regionalisierung und Dezentralisation schon, aber nicht anhand von ethnischen Kriterien



    Am Dienstag befand sich Präsident Klaus Iohannis auf Besuch in den Landkreisen Covasna und Harghita. Er hob hervor, dass die Realitäten der beiden Landkreise allzu oft auf eine Art ausgelegt werden, dass sie zur Abschottung anregen, die Unterschiede betonen und die Anfeindung, Intoleranz und Abweisung der anderen fördern, die nicht zur selben Ethnie gehören, egal ob mehrheitlich oder minderheitlich. Das ist der sichere Weg, um den Fortschritt sowohl der Gemeinden als auch des Landes insgesamt zu blockieren, so Klaus Iohannis:



    Ich denke, dass eine Dezentralisierung obligatorisch ist, denn die Lokalvertreter wissen am besten was die Gemeinde benötigt und sie müssen über die erforderlichen Werkzeuge verfügen, um im lokalen Interesse zu handeln. Eine Regionalisierung ist nur anzustreben, wenn sie zu der Modernisierung der Verwaltung führt, damit diese effizienter im Interesse des Bürgers agiert und wenn sie durch Wirtschaftswachstum zur Schaffung von Arbeitsplätzen führt. Eine Lokal- und Regionalautonomie ist hilfreich, aber eine Autonomie anhand ethnischer Kriterien ist nicht erwünscht, denn dieses würde die Entwicklung einschränken.“



    Laut dem Staatschef haben die Landkreise Covasna und Harghita z.B. ein besonderes Entwicklungspotential im Tourismusbereich. Deshalb müssten sich die Lokalbehörden für die Förderung dieses Bereichs einsetzen. In Covasna und Harghita werden die Ortschaften mehrheitlich von gewählten Vertretern des demokratischen Ungarnverbandes verwaltet. Der besagte Verband befand sich nach der rumänischen Wende von ´89 immer im Bukarester Parlament und gelegentlich auch in verschiedenen Regierungskoalitionen. Rumänien wurde immer für die Sorge geschätzt all seine ethnischen Minderheiten zu schützen, die rund 11% der gesamten Bevölkerung von ungefähr 20 Millionen Einwohner ausmachen. Die Ungarn stellen die grö‎ßte Landesminderheit dar.



    Gesundheitsministerium startet Informierungskampagne über Impfungen



    Das Bukarester Gesundheitsministerium hat am Montag eine Informierungskampagne über die Risiken gestartet, die die Rumänen eingehen, wenn sie ihre Kinder nicht impfen lassen. Die grö‎ßte Masern-Epidemie in Rumänien hat seit ihrem Ausbruch im Vorjahr 31 Opfer gefordert, über 8.000 Kinder haben sich infiziert. Die Weltgesundheitsorganisation bezeichnet die Situation als inakzeptabel, nachdem sich die Epidemie in Europa weiter augebreitet hat. 35 Menschen sind europaweit in den letzten 12 Monaten durch Masern gestorben und jeden Tag werden mehrere Fälle gemeldet.



    Mehr als 2.300 Medikamente sollen darüber hinaus infolge der Erhöhung der Umsatzstzsteuer für Pharmaunternehmen auf dem rumänischen Markt nicht mehr verfügbar sein. Der rumänische Verband der Hersteller von Generika spricht sich für die differenzierte Berechung der Umsatzsteuer aus, die ab 2018 eingeführt werden soll. Das Gesundheitsministerium und die Krankenversicherungskasse sind bereits mit Vertretern der Pharmaunternehmen zu Gesprächen zusammengekommen, um eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. In der jüngsten Regierungssitzung stellte der Premier Mihai Tudose besorgniserregende Daten vor: 180.000 rumänische Kinder hätten die Masernimpfung nicht gekriegt, weitere 80.000 seien gegen Poliomyelitis nicht geeimpft worden.



    Premierminister ernennt neue Führung des Finanzamtes



    Der rumänische Premier Mihai Tudose hat am Dienstag Mirela Călugăreanu zur Chefin der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung ANAF ernannt. Der ehmalige ANAF-Präsident war am Montag durch einen Beschlu‎ß des Ministerpräsidenten aus seinem Amt entlassen worden. Ebenfalls am Montag erklärte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, der wichtigsten Partei der Bukarester Regierungskoalition, Liviu Dragnea, er habe Premierminister Mihai Tudose aufgefordert, eine gründliche Untersuchung der Aktivität der ANAF durchzuführen und die notwendigen Ma‎ßnahmen zur Verbesserung der Aktivtität dieser Einrichtung zu treffen. Dragnea erklärte sich unzufrieden mit dem Eintreiben der Steuern und Gebühren in Rumänien.



    Das Förderprogramm Start-up Nation ist ein Erfolg



    Das Förderprogramm Start-up Nation, wodurch Unternehmer eine finanzielle Hilfe von 200.000 Lei vom rumänischen Staat erhalten, ist ein Erfolg. Das Buget, das dieses Jahr den Interessenten zur Verfügung steht beläuft sich auf 1,7 Milliarden Lei. Man hat sich dabei mit über 19.000 Geschäftsplänen beworben, doppelt so viel wie fianziert werden kann. Der Minister für das Geschäftsumfeld Ilan Laufer sagte nach Abschluss der Bewerbung, dass die Mehrheit der Antragsteller jünger als 35 Jahre sind. Er präzisierte, dass die Finanzierungsverträge für die genehmigten Geschäfte in höchstens zwei Wochen unterzeichnet werden sollen. Eine neue Sitzung des Programms steht für nächstes Jahr an.