Radio România Internațional

Tag: François Holland

  • Nachrichten 13.09.2016

    Nachrichten 13.09.2016

    BUKAREST: Rumänien und Frankreich möchten ihre strategische Partnerschaft intensivieren und ihre Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft, Verteidigung, Bildung und Forschung entwickeln. Das haben die Staatschefs der beiden Länder am Dienstag in Bukarest vereinbart. Nach den Gesprächen im Cotroceni-Palast, dem rumänischen Präsidialamt, haben Klaus Iohannis und Francois Hollande in Magurele das Forschungszentrum für Kernphysik und Ingenieurswesen in Măgurele bei Bukarest besucht. Dort wird an dem leistungsstärksten Laser der Welt gearbeitet. Präsident Iohannis teilte den französischen Investoren mit, dass sie der rumänischen Wirtschaft vertrauen können. Seinerseits sagte Frankreichs Staatschef, sein Rumänien-Besuch sei der Beweis der besonderen wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Rumäniens und Frankreichs Verteidigungsminister würden in Zukunft regelmä‎ßig zusammenkommen, um die Partnerschaft in diesem Bereich zu vertiefen, kündigte Hollande ferner an. Hollande und der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş haben auch die Hubschrauber-Fabrik von Airbus in Ghimbav bei Kronstadt eingeweiht.




    BUKAREST: Nach Protesten der Stra‎ßenspediteure könnten die Preise für Haftpflichtversicherungen um 30% gegenüber dem Vorjahr fallen. Der dazugehörige Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Senat gebilligt, anschlie‎ßend soll er der Abgeordnetenkammer vorgelegt werden, bei der auch die Entscheidungsbefugnis in diesem Fall liegt. Die Vertreter der Speditionsunternehmen hatten in den vergangenen Wochen Protestaktionen auf den Ringstra‎ßen grö‎ßerer Städte landesweit unternommen und drohten mit einer gro‎ß angelegten Aktion am 15. September. Laut dem Entwurf einer Dringlichkeitsverordnung sollen die Pflichtversicherungen für einen Zeitraum zwischen einem Monat und ein Jahr abgeschlossen werden. Der Versicherungsbeitrag soll auch in Raten bezahlt werden können. Zusätzlich wird die einseitige Kündigung des Versicherungsvertrags auf Wunsch des Kunden in Zukunft möglich sein. Die Preise für die Haftpflichtversicherung würden demnach gedeckelt, die Finanzaufsichtsbehörde soll in strittigen Fällen eingreifen.




    BUKAREST: In der Donau sind mindestens zwei irakische Flüchtlinge auf dem illegalen Weg nach Rumänien ertrunken. Die Iraker wollten zusammen mit weiteren Landsleuten in einem Boot von Bulgarien nach Rumänien gelangen. Das Boot kippte aber in dem Fluss um. Vier Migranten gelten als vermisst; unter ihnen sind zwei Mädchen. Nur vier Menschen konnten sich auf der bulgarischen Donau-Insel Dobrina retten. Das Unglück hatte sich bereits in der vergangenen Woche ereignet. Die irakischen Migranten kamen aus der Türkei. Ihr Ziel sei Deutschland gewesen, berichtet das bulgarische Staatsradio, zitiert von der dpa. Am Montag waren 30 Flüchtlinge, darunter 29 Afghaner und ein Pakistaner, von der rumänischen Grenzpolizei angehalten worden. Sie wollten über die serbische Grenze illegal nach Rumänien gelangen.

  • Die Woche 18.-22.01.2016 im Überblick

    Die Woche 18.-22.01.2016 im Überblick

    Rumänische Au‎ßenpolitik in der Aufmerskamkeit des Staatschefs Iohannis


    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Montag die für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretärin im US-Au‎ßenministerium, Victoria Nuland, in Bukarest empfangen. Seit Nulands Besuch im Januar 2015 habe es in Rumänien positive Entwicklungen gegeben, dennoch gebe es noch viel zu tun, sagte Klaus Iohannis bei dem Treffen. Die US-Politikerin erklärte im Gegenzug, ihre Präsenz in Bukarest sei ein guter Anlass um hervorzuheben, dass Rumänien und die USA gute Alliierte sind. Am Donnerstag kam der rumänische Staatschef ferner zu Gesprächen mit den Botschaftern des Landes im Ausland zusammen. Die strategische Partnerschaft mit den USA, die NATO-und EU-Zugehörigkeit blieben Eckpfeiler der Au‎ßenpolitik Rumäniens, sagte Iohannis bei dem Treffen. Die Migration, der Terrorismus und die Instabilität seien gro‎ße Herausforderungen mit schwerwiegenden Konsequenzen Auswirkungen und im Jahr 2016 müsse man sich diesen Herausforderungen stellen, sagte Iohannis. Rumänien verfolge auch in diesem Jahr sein Ziel, dem Schengen Raum beizutreten, selbst wenn die grenzkontrollfreie Zone sich derzeit mit einer schwierigen Situation konfrontiert. Die strategischen Partnerschaften mit Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, Spanien, Gro‎ßbritannien und der Türkei sollten vertieft und den Beziehungen zu den Nachbarstaaten, insbesondere der Moldau, eine erhöhte Aufmerksamkeit geschenkt werden, so Iohannis bei dem Treffen mit den rumänischen Botschaftern im Ausland.



    Premier Dacian Cioloş zu einem offiziellen Besuch nach Frankreich gereist


    Der Beitritt zum grenzkontrollfreien Raum gehörte auch zu den gro‎ßen Gesprächstemen von Ministerpräsident Dacian Cioloş in Paris. Bei seinem offiziellen Besuch traf er Frankreichs Präsident François Holland sowie seinen Amtskollegen Manuel Valls. Er habe auch diesmal die rumänische Position in Sachen Schengen bestätigt, so der Regierungschef: Im Kontext der Migrationskrise in Europa unterstützt Rumänien, das für eine der längsten Au‎ßengrenzen der Europäischen Union die Verantwortung trägt, die Projekte zur Verstärkung der Kontrollen an der EU-Grenze. Die Regierung in Bukarest hofft, dass der Beitrag Rumäniens anerkannt werde und, neben den bereits erfüllten technischen Kriterien, zur Aufnahme Rumäniens in den Schengener Raum führen könnte. In einer ersten Phase könnten mindestens die Luftverbindungen geöffnet werden.“ Der französische Staatspräsident, François Hollande, nahm die Einladung des rumänischen Premiers an und wird dieses Jahr Rumänien einen Gegenbesuch abstatten. In Frankreich sei Dacian Cioloş für seine ehemalige Tätigkeit als EU-Landwirtschaftskommissar besonders geschätzt. Und, wie Staatspräsident François Hollande erklärte, seien Frankreich und Rumänien durch eine historische Freundschaft verbunden und hätten gemeinsame Ziele aufgrund ihrer 2008 unterzeichneten strategischen Partnerschaft, der ersten strategischen Partnerschaft Frankreichs mit einem osteuropäischen Land.



    Mit seinem offiziellen Besuch in der französischen Hauptstadt legte der rumänische Ministerpräsident laut eigener Aussage neue Steine auf eine bereits solide Grundlage, die, unter anderen, durch eine besonders enge politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärkt wird. Beweis dafür ist die Präsenz mehrerer französisschen Gro‎ßunternehmen in Rumänien, in wichtigen wirtschaftlichen Bereichen, wie Maschinenbau, Luftfahrtindustrie oder öffentliche Dienstleistungen. Auf dieser soliden Grundlage wünschen beide Länder die Intensivierung der bilateralen Beziehungen. Bei seinem offizielllen Besuch in Paris traf Cioloş ferner mit den Präsidenten der zwei Kammern der französischen Nationalversammlung, mit französischen Geschäftsleuten und mit Vertretern von rumänischen Gemeinden in Frankreich zusammen.



    Verteidigungsminister Mihnea Motoc mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Gesprächen zusammengekommen


    Verteidigungsminister Mihnea Motoc ist in Brüssel mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammengekommen. Der rumänische Amtsträger verwies bei dem Gespräch auf die Sicherheitslage im erweiterten Schwarzmeerraum, der eine erhöhte Aufmerksamkeit geschenkt werden müsse. Rumänien werde 2016 seine Verpflichtungen zur Teilnahme an der Resolute Support — Mission in Afghanistan erfüllen und 650 Militärs in das Krisengebiet entsenden. Motoc und Stoltenberg sprachen au‎ßerdem über die Umsetzung des Plans zur Erhöhung der operativen Kapazität der NATO und über die Agenda des bevorstehenden NATO-Gipfels in Warschau im kommenden Juli. Am Hauptsitz des Militärbündnisses traf Motoc auch den Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, General Petr Pavel.




    Gesetz über die Sonderrenten von Kommunalpolitikern für verfassungswidrig erklärt


    Das Rumänische Verfassungsgericht hat am Mittwoch das Gesetz über die Sonderrenten von Kommunalpolitikern für verfassungswidrig erklärt. Zwischen den verschiedenen Vertretern bestünden Ungleichheiten; zudem seien die Finanzierungsquellen nicht klar dargelegt, hie‎ß es in der Begründung. Am 26. Dezember 2015 hatte die Exekutive beim Verfassungsgericht eine Beschwerde eingereicht, laut der das im Dezember verabschiedete Gesetz etliche Verfassungsartikel verletze, und zwar durch die Einführung von Sonderprivilegien für bestimmte Kommunalpolitiker. Au‎ßerdem rügte die Regierung die rückwirkende Gewährung von Zahlungsansprüchen und wies auf den Mangel an Haushaltsressourcen hin. Die über 16.000 möglichen Nutznie‎ßer — Bürgermeister, Vizebürgermeister, Kreisratsvorsitzende und Vizevorsitzende — sollten Sonderrenten zwischen 350 und 1.500 Euro im Monat erhalten.

  • Nachrichten 20.03.2014

    Nachrichten 20.03.2014

    BRÜSSEL: Die EU hat beschlossen den Gipfel mit Russland, der für Juni vorgesehen war, nach dem Anschluss der Halbinsel Krim an Russland, abzusagen. Das kündigte am Donnerstag Frankreichs Staatschef Francois Holland beim Europäischen Frühlingsrat an. Am Treffen nimmt auch der rumänische Präsident Traian Basescu teil. Aufgrund der Krise in der Ukraine fordert dieser der Moldaurepublik eine klare Perspektive der EU-Integration anzubieten. Das sei die beste Lösung für die Gewährleistung der Sicherheit, fügte Basescu hinzu. Der amerikanische Präsident Barack Obama kündigte an, dass gegen weitere 20 ranghohe russische Regierungsvertreter Sanktionen verhängt werden. Zudem haben die USA eine russische Bank auf die Sanktionsliste gesetzt. Es könnten weiter auch Sanktionen gegen Schlüsselsektoren der russischen Wirtschaft verhängt werden, so Obama.




    MOSKAU: Der Anführer der prorussischen abtrünnigen Region Transnistrien im Osten der Moldaurepublik, Ewgheni Sevcjuk ist in Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Vizeministerpräsidenten Dmitri Rogosin eingetroffen. Dieser erklärte, die Exekutive in Moskau halte finanzielle Hilfe für die abtrünnige Region für möglich, nachdem Sevcjuk von einer Blockade der neuen Regierung in Kiew entlang der Grenze zwischen der Ukraine und der Moldaurepublik sprach. Laut Presse, habe Transnistrien Moskau aufgefordert gesetzlich die Möglichkeit der Aufnahme Transnistriens in die Russische Föderation zu verankern. Transnistrien steht seit 1992, nach einem militärischen Konflikt nicht mehr unter der Kontrolle Kischinews. Russische Truppen haben damals die Abtrünnigen unterstützt.




    Die Duma, das Unterhaus des russischen Parlaments hat am Donnerstag das Abkommen zum Krim-Anschluss ratifiziert. Präsident Wladimir Putin und die Führung der Krim hatten am Dienstag den Beitrittsvertrag unterzeichnet. Die russischen Abgeordneten haben auch ein Gesetz für die Übernahme der Krim von der russischen Verwaltung gebilligt. Die ukrainische Regierung kündigte unterdessen an, aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, gebildet aus 11 ex-sowjetischen Republiken, austreten zu wollen.




    BERLIN: Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean hat in Berlin die Bedeutung der deutschen Minderheit und der rumänischen Gemeinschaft in Deutschland betont. Corlatean begrüsste den Einzug des ersten Rumäniendeutschen in den deutschen Bundestag. Es handelt sich dabei um Bernd Fabritius, Vorsitzender der Föderation der Seiebenbürger Sachsen. Bei den Gesprächen mit dem rumänischen Aussenminister schätzte dieser den grosszügigen gesetzlichen Rahmen, den Rumänien für die Bewahrung der kulturellen und sprachlichen Identität der deutschen Minderheit geschaffen hat.




    BUKAREST: Der Anführer der paramilitärischen Vereinigung Neue Ungarische Garde, der ungarische Staatsbürger Mikola Bela wurde am Donnerstag aus Rumänien ausgewiesen, nachdem ein Bukarester Gericht ihn für eine Periode von fünf Jahren für unerwünscht erklärte. Mikola Bela wohnte im siebenbürgischen Targu Mures-Neumarkt und übte, den rumänischen Behörden zufolge, extremistische Tätigkeiten aus, die gegen die nationale Sicherheit verstossten. Am Montag hatte das rumänische Inneministerium Mikola und weiteren drei ungarischen Staatsbürger, Mitglieder von rechtsextremen, xenophoben und irredentistischen Organisationen, die Einreise in Rumänien verweigert. In Rumänien leben etwa 1,5 Millionen Ungarn. Der Ungarnverband, die wichtigste ungarische Partei in Rumänien, ist Teil der Regierung in Bukarest.