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Tag: Frankreich

  • Die Woche 8.07.-12.07.2013 im Überblick

    Die Woche 8.07.-12.07.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:














    Französischer Ministepräsident Jean-Marc Ayrault auf Rumänien-Besuch



    Frankreichs Premierminister Jean-Marc Ayrault hat ab Donnerstag einen zweitägigen Bukarest-Besuch unternommen. Hier hatte er Treffen mit Präsident Traian Băsescu und seinem rumänischen Gegenüber Victor Ponta. Der besagte Besuch diente zur Bestätigung der Fortsetzung der strategischen Partnerschaft zwischen Paris und Bukarest. Die Partnerschaft besteht seit 2008 und ist im Februar anlässlich des Frankreich-Besuchs des rumänischen Ministerpräsidenten Victor Ponta erneuert worden.



    Eine hohe Bedeutung soll dem Handelsaustausch zwischen beiden Ländern beigemessen werden, der im vergangenen Jahr einen Gesamtwert von über 6 Milliarden Euro erreicht hat. Frankreich ist Rumäniens drittgrö‎ßter Handelspartner sowie der viertgrö‎ßte Fremdinvestor in dem Land.



    Im Sommer 2010 erreichten die bilateralen Beziehungen einen Tiefpunkt. Der ehemalige mitte-rechts orientierte französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte damals eine massenweise Rückführung der rumänischen Roma aus Frankreich beschlossen. Neulich begannen die Bürgermeister und Einwohner mehrerer französischer Ortschaften, Ma‎ßnahmen zu treffen, um die Einrichtung von Romalagern auf öffentlichen Plätzen zu stoppen, ohne auf Ausweisungsurteile der Justiz mehr zu warten. Laut Statistik halten sich zur zeit rund 15.000 Roma in Frankreich auf. Die meisten von ihnen stammen aus Rumänien und Bulgarien.



    Am Freitag, dem zweiten und letzten Tag seines Rumänienbesuchs, hat der französische Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault zusammen mit seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta beim Dacia-Renault Technik-Zentrum ein Elektro-Auto getestet.




    Rumänischer Au‎ßenminister Titus Corlăţean in Moskau und Seoul



    Der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean ist am Dienstag in Moskau mit seinem russischen Gegenüber Sergej Lawrow zusammengekommen. Bei den Gesprächen ging es hauptsächlich um die Wiederankurbelung der bilateralen Beziehungen. Au‎ßerdem unterzeichneten die zwei Au‎ßenminister drei Abkommen, darunter das Abkommen über die Gründung eines Rumänischen Kulturinstituts in Moskau und eines Russischen Kulturzentrums in Bukarest.



    Rumänien und Russland beabsichtigen, ihre bilateralen Beziehungen, die infolge eines fehlenden Dialogs an höchster Ebene in letzter Zeit einen Stillstand erreicht hatten, zu intensivieren. So lautet eine der Schlu‎ßfolgerungen nach den Gesprächen zwischen dem rumänischen Au‎ßenminister Titus Corlăţean und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau. Der Besuch des rumänischen Chefdiplomats in der russischen Hauptstadt erfolgte zehn Jahre nach dem Unterzeichnen des politischen Abkommens zwischen Rumänien und Russland und ist der erste Besuch nach dem Nato- und EU-Beitritt Rumäniens.



    Der rumänische Chefdiplomat Titus Corlăţean unternahm diese Woche auch einen Besuch in Südkorea. In Seoul ist er mit seinem südkoreanischen Gegenüber Chung Hong-Won zusammen gekommen. Die beiden haben insbesondere über die Beibehaltung des politischen Dialogs und über die Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit diskutiert. Zudem haben die beiden Chefdiplomaten die Lage auf der koreanischen Halbinsel besprochen. Rumänien unterstützt die Bemühungen der Regierung in Seoul, den Dialog mit der nordkoreanischen Regierung wiederaufzunehmen.




    Moldausischer Premierminister Iurie Leancă in Bukarest



    Der Ministerpräsident der Moldaurepublik, Iurie Leancă, hat am Dienstag einen überraschenden Besuch in Rumänien unternommen. Das war sein erster Rumänienbesuch nach seinem Amtsantritt. In Bukarest kam er mit seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta zusammen. Diesen hat er eingeladen, am 27. August an den Feierlichkeiten anlässlich des Unabhängigkeitstages der Moldaurepublik teilzunehmen.



    Die beiden Amtsträger Iurie Leanca und Victor Ponta haben zudem bekundet, dass sich die Beziehung zwischen Rumänien und der Moldaurepublik auf konkrete Taten stützen müsse und nicht nur auf freundliche Erklärungen. Etwa 65% der Bevölkerung der Moldaurepublik ist rumänischstämmig, ein Gro‎ßteil der jetzigen Moldaurepublik entspricht der rumänischen historischen Provinz Bessarabien. Beim Treffen hat der Chef der rumänischen Exekutive die Unterstützung Rumäniens für den EU-Beitritt der Moldaurepublik erneut bekräftigt.




    Abgeändertes Gesetz über Parlamentarierstatus in Kraft getreten



    Das Gesetz über den Parlamentarier-Status wurde letzte Woche von Staatschef Traian Băsescu promulgiert und ist in Kraft getreten. Die Pflicht der Staatsanwaltschaft, eine Festnahme, Untersuchungshaft oder eine Durchsuchung gegen Parlamentarier zu begründen, wurde beseitigt. Somit wurde auf die Super-Immunität der Senatoren und Abgeordneten verzichtet.



    Eine andere wichtige Änderung betrifft die Einschränkung der Flüge und der Auslandsreisen. Zugleich werden die Unterkunftskosten für Senatoren und Abgeordnete, die nicht in Bukarest wohnen, halbiert. Bis jetzt hatte das Parlament monatliche Hotelkosten von bis zu 8000 Lei, umgerechnet 1800 Euro pro Parlamentarier. Der neue Parlamentarier-Status sieht auch Änderungen in der Verwendung und Begründung der Summen vor, die für die Tätigkeit der Parlamentarier-Büros ausgegeben werden. Die Parlamentarier müssen 50% der Pauschalsummen begründen, bis jetzt waren es nur 46 %.




    Fu‎ßballmeister Steaua Bukarest holt Pokaltitel



    Der rumänische Fu‎ßballmeister Steaua Bukarest hat das 6. Superpokal nach dem Sieg gegen den Titelträger Petrolul Ploieşti gewonnen. Die Partie markierte die Eröffnung der neuen Fu‎ßballsaison und fand am Mittwochabend in Bukarest statt. Unterdessen wird Astra Giurgiu heute zum ersten Mal in einer europäischen Meisterschaft, gegen die Slowenen von NK Domzale in der Vorrunde der Europ Liga spielen. Im Hinspiel gewann Astra mit 1-0.

  • Rumänisch-französische Beziehungen wiederangekurbelt

    Rumänisch-französische Beziehungen wiederangekurbelt


    Rumänien und Frankreich haben ihre vor 5 Jahren abgeschlossene strategische Partnerschaft verlängert. Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta und sein französischer Gegenüber Jean-Marc Ayrault unterzeichneten in Paris den sog. Fahrplan“ zur Erneuerung der Partnerschaft zwischen den beiden Ländern.


    Das Dokument enthält politische, wirtschaftliche und soziale Projekte. Zu den Prioritäten der französich-rumänischen Programme für die Zeit 2013-2018 gehören die Beschäftigung der Arbeitskräfte durch die Steigerung der Investitionen, eine bessere Verwaltung der EU-Strukturfonds, die soziale Eingliederung der Roma sowohl in Frankreich als auch in Rumänien, die Landwirtschaft, die Gesundheit und die Verteidigung.




    Ministerpräsident Victor Ponta, der seinen ersten Staatsbesuch nach den Parlamentswahlen im Dezember 2012 unternommen hat, betonte bei dem Treffen in Paris die wirtschaftliche Seite der strategischen Partnerschaft und die Geschäftsmöglichkeiten, die Rumänien mit Projekten bietet, die für beide Länder von Vorteil sein könnten. Ich bin zuversichtlich, dass in den nächsten Jahren die strategische Partnerschaft zwischen Frankreich und Rumänien die Erfolge erzielen kann, die beide Länder brauchen“, sagte Victor Ponta. Die Anzahl der französischen Investoren in Rumänien sollte höher werden; diese könnten vor allem in Bereichen wie Energie, Landwirtschaft, und Infrastruktur investieren, sagte noch der rumänische Ministerpräsident.




    Seinerseits sagte der französische Premierminister, dass die kulturelle Annäherung und die Freundschaft zwischen Rumänien und Frankreich exzellent seien, und die 2008 unterzeichnete strategische Partnerschaft die Beziehungen zwischen beiden Ländern besser strukturiere. Das neue Abkommen für die nächsten 5 Jahre wird sich auf wichtige wirtschaftliche Fragen, aber auch auf die Verteidigung der Europäischen Union beziehen, sagte noch Jean-Marc Ayrault. Frankreich unterstütze den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengener Raum, gemä‎ß eines genauen Verfahrens und eines Fahrplanes“, die im März mit den europäischen Partnern diskutiert werden.


    Des Weiteren dankte Jean-Marc Ayrault Rumänien für die Unterstützung des französischen Einsatzes in Mali und betonte die wirksame Kooperation mit den rumänischen Behörden im Pferdefleisch-Skandal. Rumänien sei zu Unrecht beschuldigt worden, präzisierte er, und die Justiz müsse diesen Fall klären.




    Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta wurde in Paris auch vom französischen Staatspräsidenten Francois Hollande empfangen. Bei den Gesprächen mit dem französischen Staatschef hob Victor Ponta die besondere Beziehung mit Frankreich hervor, die eine gute Grundlage für wichtige gemeinsame Projekte sowohl bilateral als auch europaweit bilden könne. Rumänien sei nicht nur der beste Partner, sondern auch der beste Freund Frankreichs in der Region, und die Achse Paris-Bukarest funktioniere zum Vorteil beider Staaten, sagte noch Victor Ponta.


    Der rumänische Ministerpräsident führte in Paris auch Gespräche mit Vertretern der wichtigsten französischen Unternehmen zusammen, die daran interessiert sind, in Rumänien zu investieren.

  • Pferdefleischskandal: Suche nach Schuldigen

    Pferdefleischskandal: Suche nach Schuldigen


    Der Skandal um Pferdefleisch, das als Rindfleisch deklariert wurde, ist zu einer europaweiten Affäre geworden. Die Suche nach den Schuldigen führt zunächst nach Rumänien. Die rumänischen Behörden befürchten einen Imageschaden für das Land und weisen die Verantwortung zurück.


    Die Europäische Union soll sich diese Woche mit dem Thema Pferdefleischskandal beschäftigen. Zu einem entsprechenden Treffen in Brüssel werden europäische Verantwortungsträger und Experten eingeladen, um die Auswirkungen der jüngsten Erkenntnisse über die Beimischungen von Pferdefleisch in Rindfleischprodukten und mögliche Ma‎ßnahmen zu erörtern. Der Skandal um falsch deklariertes Pferdefleisch war in Gro‎ßbritannien und Schweden ausgebrochen.


    Vor wenigen Tagen wurden Spuren von Pferdefleisch in Tiefkühlprodukte gefunden, die in Supermärkten verkauft wurden. In manchen europäischen Ländern hatten Tests ergeben, dass tiefgefrorene Lasagne Pferdefleisch und nicht – wie auf der Verpackung angegeben – Rindfleisch enthielt. Erste Spuren führten zu einem französischen Produzenten, der Fleisch unter anderem aus Rumänien bezieht. Der französische Produzent hatte in den vergangenen Tagen mehrere Tiefkühlgerichte in Gro‎ßbritannien, Frankreich und Schweden vom Markt zurückgezogen.


    Die rumänischen Behörden ordneten daraufhin bei den verdächtigen Schlachthöfen, die Pferdefleisch verarbeiten, eine genaue Untersuchung an. Diese ergab jedoch keine Unstimmigkeiten. Landwirtschaftsminister Daniel Constantin: Es liegt kein Nachweis vor, dass die jeweiligen Produkte von rumänischen Schlachtbetrieben und auf rumänischem Territorium falsch deklariert wurden. Ich möchte ferner betonen, dass Rumänien kein Hackfleisch exportiert.


    Ministerpräsident Victor Ponta weist auch die Verantwortung unseres Landes im europäischen Skandal um den Pferdefleischbetrug zurück: “Rumänien kann und soll nicht akzeptieren, von anderen europäischen Ländern verdächtigt zu werden. Unser Land beweist diesbezüglich hohe Transparenz und hält hohe Standards in diesem Prozess ein. Es hat sich klar herausgestellt, dass der französische Produzent keinen direkten Kontakt zu rumänischen Zulieferern hatte. Um unsere Glaubwürdigkeit in Europa wiederherzustellen, muss derzeit festgestellt werden, wer die Verantwortung für den Pferdefleischbetrug tragen muss. Wir haben hierzulande genaue Untersuchungen durchgeführt und daraufhin festgestellt, dass Rumänien gegen die EU-Regelungen nicht versto‎ßen und die im Bereich gültigen Standard eingehalten hat.”


    Die rumänischen Behörden sprechen von einem Imageschaden für das Land. Das Bukarester Landwirtschaftsministerium werde sich infolgedessen auf europäischer Ebene einsetzen, dass die Schuldigen die Verantwortung für den Betrug übernehmen, sagte Ponta ferner. Der EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş, der sich dieser Tage in Bukarest befindet, sagte dazu: Es handelt sich diesbezüglich um kein Problem der Lebensmittelsicherheit, sondern lediglich um ein Betrugsrisiko. Derzeit verfügt die Europäische Kommission über keine Beweise, die einen bestimmten EU-Staat belasten. Die Europäische Kommission pflegt ständigen Kontakt zu allen EU-Staaten, die in diesem Skandal verwickelt sind, und es liegt in unserem Interesse, dieses Problem so schnell wie möglich zu lösen, sagte Cioloş in Bukarest.

  • Rumänien entsendet Militär nach Mali

    Rumänien entsendet Militär nach Mali


    Rumänien wird 10 Soldaten für die EU-Ausbildungsmission nach Mali entsenden, in ein Land, das sich mit einem islamischen Aufstand konfrontiert. Dies hat der Oberste Verteidigungsrat Rumäniens am Dienstag beschlossen.


    Unser Land werde Militärausbilder schicken und logistische Unterstützung leisten. Rumänien äu‎ßerte sich als EU-Mitgliedsstaat für Demarchen zum Stoppen des Terrorismus und des organisierten Verbrechens. Die EU-Mission in Mali, an der sich ca. 500 Personen aus 15 Staaten beteiligen werden, könnte ab Mitte März operationsfähig sein, so der französische Verteidigungsminister. Im ersten Jahr sollen 650 malische Soldaten ausgebildet werden.


    Frankreich hatte seine Mission in Mali am 11. Januar begonnen, um eine Offensive der islamischen Gruppierungen, die seit über neun Monaten den Norden des Landes kontrollierten, zu stoppen. Die Gro‎ßstädte Gao und Tombouctou im Norden des Landes sind zurückerobert worden, während im nordöstlichen Kidal die französischen Soldaten den Flughafen kontrollieren. In der Stadt sind ca. 1.800 Soldaten aus dem Tschad tätig. Eine erste Kampfbilanz, die von den französischen Behörden bekanntgemacht wurde, zeigt, dass in der dreiwöchigen militärischen Intervention hunderte islamische Kämpfer getötet wurden.


    Paris plant den Anfang seines militärischen Rückzugs für März. Frankreich, das 4.000 Soldaten im Einsatz in Mali hat, ist der Auffassung, dass die afrikanischen Truppen die Sicherheit, die territoriale Integrität und die Souveranität dieses nordwestafrikanischen Staates sichern müssen. Diese afrikanische Kraft soll aus circa 6.000 Soldaten bestehen. 2.000 halten sich schon in Mali auf. Die erste Etappe der französischen Operation verlief effizient. Es geht um die Blockierung der terroristischen Gruppierungen und die Rückeroberung der Städte im Norden des Landes.


    Durch die Teilnahme an der EU-Ausbildungsmission bestätigt Rumänien sein Engagement, zusammen mit den europäischen und euroatlantischen Partnern den Terrorismus zu bekämpfen und die internationale Sicherheit zu verteidigen. Die tragischen Ereignisse im Januar haben erneut bewiesen, dass der Terrorismus überall in der Welt vorkommen kann. Deshalb müssen die Terrorherde rapide gelöscht werden. Mehrere ausländische Mitarbeiter eines Werkes in Algerien, darunter auch zwei Rumänen, wurden unlängst Opfer einer Geiselnahme. Es war die Antwort einer terroristischen Gruppierung auf die französische Intervention in Mali.