Tag: Fregatte

  • Nachrichten 01.11.2020

    Nachrichten 01.11.2020

    Der Nationale Tag des Rundfunks wird jedes Jahr am 1. November gefeiert. Es ist das Datum, an dem 1928 der nationale Radiosender mit dem Aufruf Hallo, hallo, hier ist Radio Bukarest, Rumänien“ eingeweiht wurde, ausgesprochen von Prof. Dragomir Hurmuzescu, dem Förderer des rumänischen Radios. In den 92 Jahren seines Bestehens hat der öffentliche Rundfunk über alle wichtigen Ereignisse in der Geschichte Rumäniens berichtet. Während des Zweiten Weltkriegs war es der öffentliche Rundfunk, der am 23. August 1944 den Beitritt Bukarests zu den Alliierten bekannt gab. Später wurden die Stimmen der antikommunistischen Revolution vom Dezember 1989 dank des öffentlichen Rundfunks im ganzen Land gehört. Heute wählen Führungskräfte, Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft – sie alle wählen das öffentliche Radio, um ihre Botschaften den Menschen zu vermitteln. Seit 92 Jahren, in Zeiten von Frieden oder Krieg, Wohlstand oder Krise, unabhängig vom politischen Regime, ist der öffentliche rumänische Rundfunk ein glaubwürdiger Meilenstein geblieben. In Anerkennung seiner entscheidenden Rolle in der Geschichte Rumäniens beschloss das Bukarester Parlament, den 1. November zum nationalen Tag des Rundfunks zu erklären. Laut den jüngsten Publikumserhebungen ist Radio Rumänien mit einer nationalen Hörerschaft von 30% und mehr als 3,6 Millionen Hörern täglich Marktführer.



    5324 neue Fälle von Coronavirus-Infektionen von 36.181 durchgeführten Tests sind am Sonntag in Rumänien gemeldet worden, so die Daten der Gruppe für strategische Kommunikation. Von dieser Gesamtzahl wurden die meisten Fälle, nämlich 594, in Bukarest registriert. Die Gesamtzahl der positiven Fälle seit Beginn der Pandemie übersteigt 246.000. Gleichzeitig wurden 910 Patienten auf die Intensivstation verlegt, während die Gesamtzahl der Todesfälle in Rumänien 7.000 überschritten hat. In diesem Zusammenhang suchen die rumänischen Behörden nach Lösungen, um den Patientenstrom in den Notfallstationen, in denen die Ärzte überlastet sind, zu reduzieren. Ab nächster Woche werden 43.000 Schnelltests in der Notaufnahme verfügbar sein, um Patienten vor Ort zu diagnostizieren und sie dann an die verschiedenen Abteilungen zu verteilen, sagte Gesundheitsminister Nelu Tataru. Die Zahl der Tests dürfte bald eine Million erreichen, fügte der Minister hinzu.



    Die Regierung in Bukarest bereitet eine neue Haushaltsvorlage vor, da die erste im Parlament grö‎ßeren Veränderungen untersetzt wurde. So seien die Programme zur Wiederankurbelung der Wirtschaft betroffen. Was den Haushalt für das kommende Jahr betrifft, so erklärt Premierminister Ludovic Orban, dass er vor dem 31. Dezember verabschiedet wird und keine Steuererhöhungen enthält. Der künftige Haushalt wird die wirtschaftliche Realität Rumäniens berücksichtigen und die Aufgabe haben, die notwendigen Mittel für Investitionen in die Entwicklung der Stra‎ßen- und allgemeinen Infrastruktur, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Kommunikations- und Schulinfrastruktur sicherzustellen. Alle für die Zahlung von Renten und Gehältern erforderlichen Mittel werden im Haushalt des nächsten Jahres bereitgestellt, versicherte der rumänische Premierminister weiter.



    Die rumänische Fregatte Regina Maria (Königin Maria) befindet sich im Hafen von Aksaz in der Südtürkei, um ihre Kampffähigkeiten wieder aufzubauen. An Bord des Schiffes befinden sich ein Puma-Marinehubschrauber und ein Sondereinsatzkommando der Special Operations Forces. Ihr Ziel ist die Durchführung von Missionen zur Überwachung des Seeverkehrs und die Abschreckung illegaler Aktivitäten an der Südflanke der NATO. Die Fregatte ist bis zum 23. November Teil der Ständigen Seefahrtsgruppe SNMG-2 der NATO. Diese Gruppe spanischer, türkischer und rumänischer Schiffe operiert im östlichen Mittelmeerraum und zeigt die Bemühungen des Bündnisses um die Gewährleistung der kollektiven Sicherheit seiner Mitglieder. Dies ist die dritte Teilnahme der rumänischen Fregatte Regina Maria an diesem NATO-Einsatz.



    Die Wähler in der benachbarten Republik Moldau sind an diesem Sonntag aufgerufen worden, ihren künftigen Präsidenten zu wählen, eine Wahl, die in Übereinstimmung mit den durch die Pandemie auferlegten Gesundheitsstandards durchgeführt wird. Laut Radio Chisinau wird geschätzt, dass im zweiten Wahlgang dieselben Protagonisten wie vor vier Jahren antreten werden, nämlich der pro-russische amtierende Präsident Igor Dodon und die ehemalige pro-europäische Premierministerin Maia Sandu. In Rumänien wurden 13 Wahllokale für moldauische Staatsbürger eröffnet, darunter zwei in der Hauptstadt Bukarest und elf in den grö‎ßten Städten des Landes. Zur Erinnerung: Igor Dodon trat sein Amt als Staatsoberhaupt der Republik Moldau 2016 an, in einem Kontext, in dem die pro-europäischen politischen Kräfte seinerzeit Gegenstand mehrerer Skandale waren. Iogor Dodon war schon immer führend in Meinungsumfragen. Seine Rivalin Maia Sandu, eine ehemalige Ökonomin der Weltbank und Absolventin der Harvard-Universität, ist ihrerseits für ihre Haltung zur Korruptionsbekämpfung bekannt. Falls sie in diesem Jahr gewählt wird, verspricht Sandu zusätzliche finanzielle Unterstützung durch die EU, während Iogor Dodon im nächsten Jahr ein Abkommen über die abtrünnige Region Transnistrien vorlegen wird. Zu beachten ist auch, dass sich die EU 2014 auf ein Abkommen zur Intensivierung der Handels- und politischen Beziehungen mit Chisinau geeinigt hat, die Republik Moldau in der Folge jedoch zunehmend wegen fehlender Reformen in die Kritik geraten ist.

  • 24.10.2020

    24.10.2020


    Coronavirus — In Rumänien wurden am Sonnabend fast 4.800 neue Coronavirus-Infizierte gemeldet. Bislang wurden mehr als 205.000 Infektionen bestätigt, während die Zahl der Todesopfer bei über 6.300 lag. Fast 800 Menschen befinden sich auf Intensivstation. Rumänien ist einer der 23 EU-Mitgliedstaaten, in denen die Entwicklung der Pandemie Besorgnis erregt, sowohl wegen der täglichen Zahl der Neuinfektionen unter den älteren Menschen als auch wegen der Todesrate, die die zweithöchste in Europa ist. Gesundheitsminister Nelu Tătaru erklärte, Rumänien zähle die Todesfälle aller mit dem Coronavirus infizierten Personen, unabhängig von der Komorbidität, während in einige Staaten nur die allein durch das Virus verursachten Todesfälle in die Statistik eingehen.


    Mit mehr als einer Million Fällen von Covid-19 Erkrankten ist Frankreich offiziell das zweite europäische Land nach Spanien und das siebte weltweit, was die Infektionsfälle anbetrifft. In den letzten 24 Stunden hat Frankreich, nach Angaben von France 24, eine Rekordzahl von 42.000 Fällen gemeldet. Zwei Drittel des Landes befinden sich im Ausnahmezustand.




    Barometer – 60 % der Rumänen geben an, dass sie mit den Ma‎ßnahmen zufrieden sind, die von den Behörden zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ergriffen wurden. Dies entspricht 15 Prozent mehr als dem europäischen Durchschnitt. Laut der jüngsten europäischen Umfrage gehört Rumänien nach Irland zu den ersten vier Ländern und liegt hinsichtlich des Prozentsatzes der zufriedenen Bürger an dem gleichen Platz wie Ungarn und Polen. Andererseits sind 44 % der Europäer mit den von der EU gegen die Pandemie ergriffenen Ma‎ßnahmen unzufrieden, während 62 % sagen, dass sie auf die Fähigkeit der EU-Institutionen vertrauen, in Zukunft die richtigen Entscheidungen zu treffen.




    Angriff — Die NATO-Verteidigungsminister haben am Freitag nach dem Angriff in Afghanistan, bei dem mehrere rumänische Soldaten verletzt wurden, ihre Unterstützung für Rumänien zum Ausdruck gebracht. Auf einer Ministertagung des Bündnisses kündigte Generalsekretär Jens Stoltenberg an, dass er in den kommenden Monaten entscheiden werde, ob die alliierten Truppen weiterhin im Land stationiert bleiben, und forderte die Taliban auf, ihre eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten. Der Generalsekretär bekräftigte, dass die NATO Afghanistan unterstützt und dies auch nach einem möglichen Truppenabzug weiterhin tun werde. Der rumänische Verteidigungsminister, General Nicolae Ciuca versicherte, dass Rumänien an seinen Zusagen hinsichtlich der der NATO-Missionen und Operationen festhalten werden, wobei der nationale Beitrag flexibel geplant wird, um seine Umgestaltung im Einklang mit künftigen Entscheidungen des Bündnisses und der Dynamik spezifischer operativer Erfordernisse zu ermöglichen.




    Vereinte Nationen — Anlässlich des Tages der Vereinten Nationen und des 75. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Charta unterstrich der rumänische Au‎ßenminister, Bogdan Aurescu, die Bedeutung des Pluralismus und die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit und Solidarität, die sich kürzlich durch gemeinsame Anstrengungen bei der Bewältigung der globalen Pandemie gezeigt hat. Die Einsätze der Vereinten Nationen sind weltweit sichtbar, fügte der rumänische Au‎ßenminister hinzu. Er erklärte, das Bekenntnis zum Pluralismus, neben der EU- und NATO-Mitgliedschaft und der strategischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten, stellt eine der Säulen, der von Rumänien betriebenen Au‎ßenpolitik dar. Die Einrichtung des Notfall-Transitzentrums in der westrumänsichen Stadt Timișoara, im Jahr 2009, beweist das Engagement Bukarests zur Achtung des internationalen Flüchtlingsrechts und der Solidaritätsprinzipien, sagte der rumänische Au‎ßenminister in seiner Botschaft. Das Zentrum in Timișoara ist das weltweit ersten Zentrums dieser Art und das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen der rumänischen Regierung, dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration.




    Fregatte — Die rumänische Fregatte Königin Maria“ verlie‎ß am Samstag den Militärhafen Constanta im Südosten Rumäniens, um sich dem ständigen maritimen Einsatzverband der NATO im Mittelmeer anzuschlie‎ßen. Die Fregatte wird vom 27. Oktober bis 7. Dezember an Missionen zur Überwachung des Seeverkehrs teilnehmen, um potenzielle Gefahren an der Südflanke der NATO und im östlichen Mittelmeerraum abzuwenden. Während ihres Einsatzes in Mitteladergewässern wird die rumänische Fregatte an der NATO-Operation Sea Guardian sowie an dem U-Boot-Kriegsführungsmanöver Mavi Balina 20 teilnehmen, das die türkische Marine vom 2. bis 9. November organisiert.

  • 24.11.2019

    24.11.2019

    Der amtierende bürgerliche Präsident Klaus Iohannis hat die Stichwahl für das Amt des Präsidenten gewonnen. Somit wird er für weitere 5 Jahre an der Spitze Rumäniens stehen. Laut den ersten Hochrechnungen kommt er auf 66,50 % der Stimmen. Seine Gegenkandidatin, Viorica Dancila erreichte lediglich 33,50%Ihre Stimme haben über 10 Mio. Rumänien im In- und Ausland abgegeben. Die Wahlbeteiligung auf nationale Ebene betrug fast 50 %. Im Ausland, wo die Abstimmung am Freitag begann und bis Sonntagabend dauerte, gab ein Rekordhoch von 1 Mio. Menschen ihre Stimme ab.


    Die Fregatte Regele Ferdinand“ (König Ferdinand) ist nach 5 Wochen Einsatz im Mittelmeer in den rumänischen Militärhafen Constanta am Schwarzen Meer zurückgekehrt. Sie beteiligte sich zusammen mit anderen Militärschiffen der Allianz, an der Sea Guardian-Operation der NATO und der multinationalen Übung Dogu Akdeniz 19. Geübt wurde illegale Aktivitäten an der Südflanke der NATO und der EU zu verhindern und gemeinsame Überwachungsmaßnahmen im Seeverkehr unter der Leitung des Alliierten Seekommandos der NATO durchzuführen.



    Dieser Sonntag ist der letzte Tag der Buchmesse Gaudeamus“, die in Bukarest von Radio Romania organisiert wird. Diese 26. Ausgabe markiert die 30 Jahre seit der antikommunistischen Revolution von 1989. In diesem Jahr wurden insgesamt 8.000 Buchständer eingerichtet. Die Besucher hatten die Wahl zwischen mehr als 900 Veranstaltungen, darunter Buchvorstellungen, Debatten und Autogrammstunden. Am Samstag lancierte Professor Thierry Wolton den zweiten Band seiner Trilogie A World History of Communism“. Unter dem Titel Die Opfer“ stellt dieser zweite Band die Perspektive der Zehntausenden von Menschen dar, die Gefängnis, Deportation, Hungersnot, Folter, totale Entmenschlichung und sogar Vernichtung erlebt haben.



    Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, dass die neue Europäische Kommission von Ursula von der Leyen ihre Arbeit am 1. Dezember ohne britisches Kommissionsmitglied aufnehmen wird, nachdem sich die Londoner Regierung geweigert hatte, einen Vorschlag des Kommissionsmitglieds vorzulegen. Die Botschafter billigten einen Text mit den Namen der 27 Mitglieder der zukünftigen Kommission, der auch eine Zustimmung des Europäischen Parlaments erfordert, die für nächsten Mittwoch vorgesehen ist. Da der Brexit erneut, diesmal auf den 31. Januar 2020, verschoben wurde, ist das Vereinigte Königreich aufgrund der europäischen Verträge verpflichtet, einen EU-Kommissar vorzuschlagen. Die britische Regierung von Boris Johnson hat jedoch ein Schreiben an die europäischen Institutionen gerichtet, in dem sie darauf hinwies, dass es nach britischem Recht nicht erlaubt ist, vor einer Wahl internationale Posten zu besetzen. In Großbritannien finden am 12. Dezember zu vorgezogenen Parlamentswahlen statt. Nachdem London sich geweigert hatte, einen Namen für das Amt des Kommissars zu nennen, leitete die Europäische Kommission am 14. November ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich ein.

  • 03.11.2019

    03.11.2019

    Am Montag stimmt das rumänische Parlament über die vom designierten Premierminister Ludovic Orban vorgeschlagene liberale Regierung ab. 233 Ja-Stimmen sind erforderlich, damit die neue Regierung ihr Amt antreten kann. Um sich dieses Ergebnis zu sichern, hat Orban politische Vereinbarungen mit der Union Rettet Rumänien, dem Ungarnverband, der Partei der Volksbewegung, der Allianz der Liberalen und Demokraten und der Gruppe der ethnischen Minderheiten abgeschlossen. Die Sozialdemokratische Partei und die Partei Pro Rumänien haben bereits angekündigt, an der Abstimmung nicht teilzunehmen. Das Orban Kabinett würde die sozialdemokratische Regierung von Viorica Dancila ersetzen, die nach einem Misstrauensvotum abgesetzt wurde. Ludovic Orban hat eine Regierung mit weniger Ministerien vorgeschlagen und die Ernennung des rumänischen EU-Kommissars bzw. Kommissarin, die Anpassung des diesjährigen Haushalts sowie die Aufstellung des Haushaltes für das nächste Jahr zu seinen Prioritäten erklärt.



    Die zweite Runde der Kommunalwahlen findet heute in der benachbarten Republik Moldau statt, einer ehemaligen Sowjetrepublik mit mehrheitlich rumänischsprachigen Bevölkerung. Die erste Runde fand am 20. Oktober statt, eine zweite erwies sich in 384 Gemeinden als nötig. Heute wird auch der Bürgermeister der Hauptstadt Chisinau gewählt, dabei konfrontieren sich der sozialistische Kandidat Ion Ceban mit dem amtierenden Innenminister Andrei Nastase. Nastase hatte bereit einmal die Wahlen für das Bürgermeisteramt der moldauischen Hauptstadt gewonnen, die wurden jedoch annulliert. Die Sozialistische Partei, die dem Präsidenten der Republik Igor Dodon nahe steht, hat 180 Kandidaten im Rennen, die Demokratische Partei, die bis Juni an der Macht war, 175 Kandidaten, während der ACUM-Block, der derzeit in einer Koalition mit den Sozialisten an der Macht ist, 167 Kandidaten stellt. 85 der Kandidaten in der zweiten Runde sind Unabhängige.



    Bergleute aus zwei Bergwerken im Jiu-Tal, im Westen Zentralrumäniens, setzen am 7. Tag in Folge, ihren Protest fort. Rund 100 Menschen haben sich unter Tage verbarrikadierten. Die Bergleute, die ihre Arbeitsplätze Anfang nächsten Jahres verlieren könnten, fordern Sozialschutz nach der Entlassung. Sie drohen mit Hungerstreik, wenn ihre Forderungen nicht berücksichtigt werden. Desgleichen haben sie die Anwesenheit der scheidenden Premierministerin Viorica Dancila gefordert. Der Prozess zur Schlie‎ßung der beiden Minen begann Ende 2017.



    Die Fregatte König Ferdinand der rumänischen Marine, die von einem Puma-Hubschrauber unterstützt wird und über eine spezielle Marineeinheit verfügt, nimmt an der NATO-Übung Sea Guardian im Mittelmeer teil. Das rumänische Schiff führt Missionen durch, um illegale Aktivitäten an der Südflanke der NATO und der EU abzuschrecken.



    Die 24. Ausgabe der internationalen Messe Indagra ist heute in Bukarest zu Ende gegangen. Diese ist die grö‎ßte Landwirtschaftsmesse in Rumänien. In diesem Jahr waren 550 Aussteller aus 25 Ländern vertreten. Während der Messe fanden Konferenzen und Seminare zu Themen wie innovationsorientierten Entwicklung der Landwirtschaft, Förderung rumänischer Produkte auf dem nationalen und internationalen Markt und Zugang rumänischer Produzenten zu europäischen Mitteln statt.



    Die Übernachtungen in den ersten neun Monaten dieses Jahres in rumänischen Tourismus beliefen sich auf 10,449 Mio. Euro, ein Plus von 4,4 % gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, so die am Freitag vom Nationalen Institut für Statistik veröffentlichten Daten. Der gleiche Bericht zeigt, dass 78 % der Übernachtungen auf rumänische Touristen entfielen. Von den ausländischen Touristen kamen rund 74 % aus Europa, die Mehrheit aus der Europäischen Union.

  • Nachrichten 31.10.2019

    Nachrichten 31.10.2019

    Die Sprecherin der Europäischen Kommission Mina Andreeva hat erklärt, dass der Vorschlag der scheidenden Premierministerin Viorica Dancila nicht die Unterstützung von Präsident Klaus Iohannis findet, was in Brüssel ernsthafte Zweifel an seiner Legitimität aufkommen lässt. Laut Andreeva könne die Kommission den Vorschlag weder akzeptieren noch ablehnen und das Problem müsse in Rumänien gelöst werden. Victor Negrescu ist nach Rovana Plumb und Dan Nica der dritte Vorschlag Rumäniens für einen EU-Kommissarposten.



    Die Fregatte König Ferdinand der Rumänischen Marine nimmt bis zum 7. November zusammen mit einem Hubschrauber Puma Naval und einer Spezialeinheit der Marine an einer neuen NATO-Mission im Mittelmeer teil. Ziel der Operation Sea Guardian 19” ist es, illegale Aktivitäten in der Südflanke der NATO und der EU durch See- und Flugverkehrsüberwachung zu verhindern. Während der Mission wird die rumänische Fregatte in Haifa, Israel und Limassol, Zypern, Station machen. Die erste Station war im Hafen von Aksaz, im Süden der Türkei, gefolgt von einer weiteren in Alexandria, Ägypten, wo ein erstes Treffen an Bord mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinschaft in Ägypten stattfand.



    Der öffentlich-rechtliche Radiosender Radio Rumänien feiert am 1. November sein 91. Jubiläum. Die erste Sendung des öffentlich-rechtlichen Hörfunks wurde am 1. November 1928 ausgestrahlt. Der erste Intendant von Radio Rumänien war der Arzt Dragomir Hurmuzescu. In den 1930er Jahren wurde der Auslandssender Radio Rumänien International gegründet. Radio Rumänien International hat Programme in 11 Fremdsprachen, in Rumänisch und im aromunischen Dialekt.



    Die Arbeitslosenquote in Rumänien hat im September 3,9% erreicht, was einem Anstieg um 0,1% gegenüber dem Stand vom August entspricht, so die Daten des Nationalen Statistikinstituts, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Nach offiziellen Statistiken war die Arbeitslosenquote bei Männern um 1% höher als bei Frauen, 4,3% gegenüber 3,3%. Gleichzeitig lag die Zahl der Arbeitslosen im Alter zwischen 15 und 74 Jahren, die für September 2019 geschätzt wurde, bei 347 Tausend Menschen, gegenüber dem Vormonat, als sie bei 343 Tausend Menschen lag.



    Rumäniens Handball-Herrenmannschaft Dinamo Bukarest hat sich am Mittwochabend in einem Spiel der Gruppe D der Champions League gegen die polnische Mannschaft Orlen Wisla Plock mit 29-20 durchgesetzt. Dinamo Bukarest führt die Gruppe an.

  • Nachrichten 19.10.2019

    Nachrichten 19.10.2019

    Die sterblichen Überreste der Königin Mutter Elena sind am Samstag in der königlichen Nekropole im Kloster Curtea de Argeş im Süden des Landes bestattet worden. Die aus der griechischen Königsfamilie stammende Königin Elena heiratete 1921 Prinz Carol von Rumänien, den späteren König Carol II. Die Ehe wurde sieben Jahre später aufgrund der Untreue ihres Ehemannes geschieden. Königin Elena widmete sich der Erziehung ihres einzigen Sohnes, König Michael I. Während der sieben Jahren als König Michael I. der Herrscher Rumäniens war, war die Königin Mutter Elena die engste Beraterin und Vertraute des Königs. Januar 1948 verließen Königin Elena und Ihr Sohn Michael Rumänien für immer. Unter dem Druck und den Drohungen der in Bukarest etablierten neuen kommunistischen Macht war König Michael gezwungen, abzudanken. In einer Erklärung des Königshauses von Rumänien heißt es, dass die Königin Mutter Elena nun nach sieben Jahrzehnten für immer nach Rumänien zurückkehrt.



    Der designierte Premierminister Rumäniens und Vorsitzende der National-Liberalen Partei PNL, Ludovic Orban, führte diese Woche eine erste Gesprächsrunde mit den Parteien, die das Misstrauensvotum gegen die sozialdemokratische Regierung unterstützt haben, um genügend Stimmen für ein neues Kabinett zu erhalten. Notwendig sind 233 von insgesamt 465 Stimmen. Der Vorsitzende der Union Rettet Rumänien USR, Dan Barna, hat am Freitag nach Verhandlungen mit Vertretern der National-Liberalen Partei PNL erklärt, dass es eine ausdrückliche Offenheit des designierten Premierministers Ludovic Orban für die von der USR unterstützten Maßnahmen gebe und dass dies eine erste Diskussion sei. Nächste Woche werde eine weitere Runde von Konsultationen stattfinden, weil die USR sehen möchte, wie sich die Liberalen in Bezug auf mehrere Vorschläge der Union Rettet Rumänien positionieren werden. Der designierte Premierminister Ludovic Orban hat seinerseits darauf hingewiesen, dass die beiden Parteien alte Partner sind und er auf die Unterstützung der USR für die neue Regierung zählt. Am Donnerstag hatten die National-Liberalen Konsultationen mit der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE, der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien UDMR und der Partei Pro-Rumänien Pro Romania. Die Abgeordneten, die die Gruppe der ethnischen Minderheiten vertreten, haben bereits gesagt, dass sie ein mögliches Orban-Kabinett unterstützen werden. Am Mittwoch fanden Gespräche mit der Partei Volksbewegung PMP statt, die Ludovic Orban als ermutigend bezeichnete, da auch die Möglichkeit diskutiert wurde, dass diese Partei in der Regierung vertreten sein könnte. Nächste Woche wird der designierte Premierminister weitere Gespräche mit Vertretern der politischen Parteien, der Zivilgesellschaft und der wichtigsten staatlichen Einrichtungen führen. Es wird erwartet, dass Ludovic Orban im Parlament die Liste der Minister und das Regierungsprogramm vorlegt. Die Soziademokraten von der PSD sollen laut eigenen Angaben bei der Abstimmung nicht im Parlament anwesend sein, damit das notwendige Quorum nicht erreicht wird.



    Der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska hat angekündigt, dass gewalttätige Demonstranten in Katalonien nach spanischem Recht Haftstrafen von bis zu 6 Jahren riskieren könnten, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Nach Angaben der Stadtpolizei kamen am Freitag rund 525.000 Menschen in Barcelona an. In der Region Katalonien, im Nordosten Spaniens, gab es in den letzten 5 Tagen gewalttätige Demonstrationen. Der jüngste offizielle Bericht gibt bekannt, dass bei den Protesten am Freitag etwa 200 Menschen verletzt und fast 100 verhaftet wurden. Die Revolte wurde durch die Verurteilung von 9 katalanischen separatistischen Führern zu Freiheitsstrafen von 9 bis 13 Jahren durch die spanische Justiz ausgelöst. Bei den Verurteilungen ging es um die Rolle, die die Separatisten bei dem seit Herbst 2017 gescheiterten Versuch, die regionale Unabhängigkeit zu verkünden, gespielt haben. Zu den verurteilten separatistischen Führern gehören mehrere Mitglieder der ehemaligen Regionalexekutive, die nach einem Referendum, das von den Madrider Behörden für illegal erklärt wurde, entlassen wurden.



    Die Fregatte König Ferdinand mit einem Hubschrauber der Puma Naval und einer Gruppe von Marinekräften für Sondereinsätze an Bord beteiligt sich bis zum 7. November an einer neuen NATO-Mission im Mittelmeer. Nach einer Erklärung der rumänischen Seestreitkräfte besteht das Hauptziel der Operation Sea Guardian 19 darin, illegale Aktivitäten an der Südflanke der NATO und der EU durch Maßnahmen zur Überwachung des Seeverkehrs zu verhindern. Während der Mission hält die Fregatte König Ferdinand an den Häfen von Aksaz (Türkei), Alexandria (Ägypten), Haifa (Israel) und Limassol (Zypern). Zum ersten Mal luden die rumänischen Seestreitkräfte Mitglieder der lokalen rumänischen Gemeinschaften aus Ägypten, Israel und Zypern zu einem Besuch der Fregatte ein. Vom 9. bis 20. November nimmt König Ferdinand an der von der Türkei organisierten multinationalen Übung Dogu Akdeniz teil.

  • Nachrichten 24.03.2017

    Nachrichten 24.03.2017

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis ist zum Gipfel der Europäischen Rat nach Rom gereist. Das Treffen am Samstag wird die Gelegenheit bieten, Überlegungen über den Zustand der Europäischen Union und die Zukunft des Integrationsprozesses anzustellen. Die Staats- und Regierungschefs werden voraussichtlich eine Erklärung mit einer gemeinsamen Vision für die kommenden Jahre annehmen. Laut einer Mitteilung aus dem Präsidialamt wird Rumänien in Rom für eine stärkere, konsolidierte Union plädieren. Anfang März hatte Bukarest in einem Schreiben an die Mitgliedsstaaten seinen Standpunkt mitgeteilt. Es müsse “klar sein, dass es keine Alternative zur europäischen Lösung gibt, eine Lösung, die die Stabilität unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften sowie den Wohlstand unserer Bürger in den Mittelpunkt der Aktionen der EU rückt”, hei‎ßt es in dem Dokument aus Bukarest. Auf dem Terminkalender des rumänischen Präsidenten stand am Freitag ein Besuch im Vatikan, wo er gemeinsam mit den anderen europäischen Staats- und Regierungschefs in einer Audienz vom Papst Franziskus empfangen wurde. Papst Franziskus hat die Europäer dazu aufgerufen, dem europäischen Projekt mehr Schwung zu verleihen. “Das erste Element europäischer Lebenskraft ist die Solidarität”, sagte er bei einer Audienz für die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitglieder ohne Gro‎ßbritannien im Vatikan. Die Politiker feiern dort an diesem Wochenende den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge, die den Grundstein für die europäische Einigung legten.



    Zum Gedenken an die Londoner Terroropfer haben sich einen Tag nach dem Anschlag Hunderte Menschen im Zentrum der britischen Hauptstadt versammelt. Auf dem schwer bewachten Trafalgar Square im Herzen von London zündeten die Teilnehmer einer Trauerkundgebung Kerzen an und legten Blumen nieder. Auf Schildern waren Botschaften wie “Hass wird uns nicht spalten” oder “Wir haben keine Angst” zu lesen. Bürgermeister Sadiq Khan sagte, die Londoner würden sich “niemals vom Terrorismus einschüchtern” lassen. Bei dem Anschlag nahe dem britischen Parlament gab es mindestens 50 Verletzte. Von ihnen wurden 31 im Krankenhaus behandelt, darunter zahlreiche ausländische Touristen. Zu den Verletzten gehört auch ein rumänisches Paar. Der Mann hat inzwischen das Krankenhaus verlassen; seine Lebensgefährtin, die in die Themse gesprungen war, als der Attentäter mit seinem Auto in die Passantengruppe raste, befindet sich immer noch im kritischen Zustand. Der Attentäter wurde von der Polizei erschossen. Der 52-jährige Khalid Masood war der Polizei wegen diverser Vergehen bekannt, er galt aber nicht als Gefährder. Der sogenannte “Islamische Staat” bekannte sich in einer Botschaft seines Sprachrohrs Amaq zu der Tat. Die Polizei nahm am Donnerstag in verschiedenen Städten des Landes drei Frauen und fünf Männer fest. Sie werden verdächtigt, Terroranschläge vorbereitet zu haben. Der britische Thronfolger Prinz Charles besuchte am Freitag Opfer des Anschlags im Krankenhaus. Am Freitag hielten christliche, jüdische und muslimische Geistliche eine gemeinsame Gedenkveranstaltung in der Nähe des Anschlagsortes ab. Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat in einem Telefonat mit der britischen Premierministerin Theresa May den Terroranschlag vor dem Londoner Parlament scharf verurteilt. Der rumänische Staatschef erklärte sich solidarisch mit dem britischen Volk. Ministerpräsident Sorin Grindeanu sagte, die rumänische Regierung bleibe in Kontakt mit der rumänischen Botschaft in London, um den Gesundheitszustand der zwei verletzten Rumänen zu verfolgen. In einer Twitter-Nachricht bedankte sich der Botschafter Gro‎ßbritanniens in Bukarest, Paul Brummel, für die positive Reaktion Rumäniens.



    Die französische Fregatte La Fayette“ ist am Freitag in den Schwarzmeerhafen Constanta (Im Südosten Rumäniens) angekommen, um zusammen mit ähnlichen rumänischen Schiffen an militärischen Übungen im Schwarzen Meer teilzunehmen. Die französischen und die rumänischen Matrosen werden die NATO-Standardprozeduren trainieren, die die Freiheit des Schiffsverkehrs sichern. Am Montag wird die französische Fregatte an einer Übung teilnehmen, die die Interoperabilität mit der rumänischen Marine verstärken sollte. Auf dem Programm stehen unter anderen Kampfübungen und Schie‎ßübungen. Die Fregatte La Fayette“ ist seit 1996 im Dienst und ist mit Seezielflugkörpern und Luftverteidigungskapazitäten ausgerüstet. Am Bord befindet sich auch ein Panther-Hubschrauber.



    In der Nacht zum Sonntag werden auch in Rumänien die Uhren auf Sommerzeit umgestellt; folglich dauert der letzte Sonntag im März nur 23 Stunden. Die Uhren werden Sonntag, in der Früh, um 3 Uhr, um eine Stunde vorgestellt. Die Differenz zwischen der rumänischen Uhrzeit und der UTC beträgt ab Sonntag demnach drei Stunden. Die Tradition der Uhrenumstellung am letzten Märzsonntag bzw. am letzten Oktobersonntag geht in Rumänien auf 1979 zurück. Wie überall sehen die Menschen auch in Rumänien der Sommerzeit mit gemischten Gefühlen entgegen – am Abend ist es für längere Zeit hell, Frühaufsteher müssen dafür länger auf das Tageslicht warten.

  • Nachrichten 09.07.2016

    Nachrichten 09.07.2016

    BUKAREST: Ministerpräsident Dacian Cioloş hat sich mit mehreren rumänischen Europa-Abgeordneten über die Folgen des Brexit-Referendums für Rumänien und die Zukunft der EU und ihrer Mitgliedsstaaten unterhalten. Der Regierungschef verwies in einer Mitteilung auf die nicht-diskriminierende Einhaltung der Rechte rumänischer Staatsbürger, die bei den anschließenden Verhandlungen oberste Priorität für Rumänien darstellen soll. Es sei außerdem wichtig, dass Rumänien bei der Wiederankurbelung des europäischen Projekts eine aktive Rolle übernehme, sagte Cioloş noch. Das Land müsse signalisieren, dass es nach wie vor zu den Grundwerten der Europäischen Union steht und eine stärkere, inklusive und integrierte Staatengemeinschaft anstrebt. Bei dem Gespräch zwischen Cioloş und Europa-Abgeordneten aus Rumänien standen ferner der Schengen-Raum, die Sicherheit an den Außengrenzen, sowie die Migrations- und Asylpolitik zur Sprache. Erörtert wurden auch die Visumspflicht für Kanada-Reisende aus Rumänien, die Beziehung der EU zur Moldau, der Juncker-Plan, sowie die Revision des Mehrjährigen Finanzrahmens nach 2020.



    BUKAREST: Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11.-17. Juli in den bulgarischen und internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Das gab der Generalstab der rumänischen Marine bekannt. Es handelt sich um die Fregatte Königin Maria“, mit 240 Militärs in der Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung Unterleutnant Alexandru AXENTE“ sowie den Raketenträger Lastunul“ (Schwalbe) mit 60 Militärs in der Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.



    BUKAREST: Der Leiter der Kanzlei des Ministerpräsidenten, Dragoş Tudorache, wird am Montag mit bulgarischen Regierungsvertretern, dem kanadischen Migrationsminister John McCallum sowie mit Mitgliedern der Europäischen Kommission über die gegenseitige Visumsfreiheit diskutieren. Es gebe deutliche Fortschritte auf dem Weg zur Aufhebung der Visumspflicht für Kanada-Reisende aus Rumänien, hatte unter der Woche der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş erklärt. Angesichts der ausstehenden politischen Entscheidung aus Ottawa, könnte sich das EU-Land Rumänien nach bulgarischem Vorbild weigern, das CETA-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada zu ratifizieren. Im April hatte die Europäische Union Kanada und die USA mit der Einführung der Visumspflicht für deren Staatsbürger gedroht, sollten sich die beiden nordamerikanischen Staaten in den kommenden drei Monaten nicht der EU-Politik einer vollständigen Gegenseitigkeit der Visumsfreiheit anschließen. Die USA verlangen derzeit bei Einreisen von Bürgern aus fünf osteuropäischen EU-Staaten, darunter Rumänien, noch Visa, während US-Bürger ohne Visum nach Europa reisen können. Kanada verlangt Visa für rumänische und bulgarische Bürger.

  • Nachrichten 08.07.2016

    Nachrichten 08.07.2016

    WARSCHAU: NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg hat vor Beginn des NATO-Gipfels die Umwandlung einer rumänischen Brigade in eine multinationalle Kampfeinheit bekannt gegeben. Die Maßnahme zielt darauf ab, die NATO-Präsenz im Südosten Europas zu stärken. Stoltenberg stellte in einer Rede vor Auftakt des Gipfels in der polnischen Hauptstadt die aktuellen Herausforderungen für die nordatlantische Allianz vor. Darunter erwähnte er die Stärkung der Verteidigung innerhalb und außerhalb der NATO-Grenzen. Erwartet werden beim Warschauer Gipfel Maßnahmen zur Stärkung des Nordteils der Ostflanke und zum wirksamen Schutz gegen mögliche Angriffe aus dem Süden. Rumänien wird beim Gipfeltreffen von Staatschef Klaus Iohannis vertreten. Iohannis wird dabei für eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber dem Schwarzmeeeraum und eine ausgewogene NATO-Präsenz an der Ostflanke plädieren. Anschließend wird Iohannis betonen, es sei durchaus wichtig, dass die beim letzten NATO-Gipfel in Großbritannien vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden. Am Rande des Gipfels in Warschau wurde am Freitag die gemeinsame Erklärung NATO-EU über die Kooperation in den Bereichen Cyber-Sicherheit und Migration unterzeichnet.



    BUKAREST: Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11.-17. Juli in den bulgarischen und internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Das gab der Generalstab der rumänischen Marine bekannt. Es handelt sich um die Fregatte Königin Maria“, mit 240 Militärs in der Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung Unterleutnant Alexandru AXENTE“ sowie den Raketenträger Lastunul“ (Schwalbe) mit 60 Militärs in der Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.



    CHISINAU: Der neue rumänische Botschafter in der benachbarten Moldau, Daniel Ioniţă, hat seine Prioritäten angekündigt. Das sind die Unterstützung für die europäischen Bestrebungen der Moldau und die Fortsetzung wichtiger Projekte im sozialen und im Energiebereich. Ioniţă apellierte an die Behörden in Chisinau, die Reformen weiterzuführen und zu vertiefen. Rumänien sei der solideste und ehrlichste Partner der Moldau auf derem Weg nach Europa. Die Moldau sei eine ewige strategische Priorität der rumänischen Außenpolitik“, sagte der Botschafter laut einem Bericht des Radio Rumänien- Korrespondenten in Chisinau abschließend. Die Republik Moldau entstand auf einem Teil der von der Sowjetunion 1940 infolge eines Ultimatums angeschlossenen rumänischen Gebiete. Nach der Niederlage des neo-bolschewistischen Putschs von 1991 erklärte das Land am 27. August desselben Jahres seine Unabhängigkeit.



    BUKAREST: Der slowakische EU-Vorsitz will den rumänischen Ex-Außenminister Bogdan Aurescu zum ehrenamtlichen Berater für Recht und interinstitutionelle Angelegenheiten ernennen. Aurescu erklärte via Twitter, er werde die Einladung annehmen und die ehrenamtliche Tätigkeit gleichzeitig mit seiner aktuellen Tätigkeit als Präsidentenberater für Außenpolitik ausüben. Der gelernte Jurist und Karrierediplomat war im Zeitraum 2004-2009 der von Rumänien entsandte Agent am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. In dieser Eigenschaft vertrat er Bukarest im Grenzstreit mit der Ukraine um die Abgrenzung des Kontinentalsockels im Schwarzen Meer. 2009 wurde Rumänien in dem Fall Recht gegeben. Aurescu war ab November 2014 für ein Jahr Außenminister Rumäniens.

  • Nachrichten 05.03.2015

    Nachrichten 05.03.2015

    BUKAREST: Die Moldaurepublik bleibt nach wie vor eine Priorität der rumänischen Au‎ßenpolitik, auch im Kontext der Vorbereitungen für den Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Riga kommenden Mai. Das erklärte der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten im rumänischen Au‎ßenministerium, George Ciamba. Die Moldaurepublik müsse von der Amtseinführung einer neuen Regierung profitieren, um ihren europäischen Bestrebungen Nachdruck zu verleihen, so der rumänische Diplomat. Bukarest und Kischinew haben ihren Wunsch geäu‎ßert, dass die EU die Fortschritte der Moldaurepublik auch durch eine Neugestaltung der Nachbarschaftspolitik und der Östlichen Partnerschaft, anerkennt.



    BUKAREST: Eine NATO-Flotte befindet sich für gemeinsame Manöver mit den bulgarischen, rumänischen und türkischen Seestreitkräften im Schwarzen Meer. Die multinationalen Schnelleinsatz-Seestreitkräfte bestehen aus dem Lenkwaffenkreuzer USS Vicksburg und weiteren fünf Schiffen. Im Rahmen der Militärübungen werden Luftabwehr- und U-Boot-Abwehr-Attacken simuliert, sowie auch Militärstützpunkt-Manöver durchgeführt. Die rumänische Fregatte Regina Maria beteiligt sich ebenfalls an den Übungen. Die Spannungen in der Schwarzmeer-Region haben wegen des Konflikts in der Ostukraine und der Krim-Annexion durch Russland zugenommen.



    BUKAREST: Die frühere Ministerin für Fremdenverkehr, Elena Udrea, bleibt in Untersuchungshaft. Das Oberste Gericht wies die Klage gegen die in einem Korruptionsverfahren beschlossene Verhaftung vor einer Woche ab. Staatsanwälte werfen Udrea Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch vor. Die als einflussreiche Nahestehende des Ex-Präsidenten Traian Basescu geltende Politikerin steht seit Tagen in den Schlagzeilen.



    BUKAREST: Rumäniens Justizminister Robert Cazanciuc hat Mängel im rumänischen Strafvollzug eingeräumt. Die Haftbedingungen in den rumänischen Justizvollzugsanstalten seien nicht die besten, sagte er. Für die Modernisierung der bestehenden Räumlichkeiten und den Bau neuer Gefängnisse müsse man mindestens eine Milliarde Euro auftreiben, erklärte der Minister weiter. Die Anzahl der Insassen habe in den vergagenen drei Jahren konstant rund 30.000 betragen, so Cazanciuc noch. Es sei keine Steigerung der Zahl absehbar, auch wenn die Öffentlichkeit über eine Welle von neuen Häftlingen spekuliere.