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  • 32 Jahre nach antikommunistischer Revolution: Ereignisse von Dezember 1989 nicht restlos geklärt

    32 Jahre nach antikommunistischer Revolution: Ereignisse von Dezember 1989 nicht restlos geklärt






    Die ersten Proteste begannen am 16. Dezember 1989 in der westrumänischen Stadt Timișoara (Temeswar), der Revolutionsfunke sprang in den darauffolgenden Tagen auf die meisten Gro‎ßstädte des Landes über. Die Ereignisse fanden ihren Höhepunkt am 22. Dezember in Bukarest. Tausende Menschen waren auf die Stra‎ße gegangen, den protestierenden schlossen sich auch die Arbeiter der gro‎ßen Industriewerke an. Der Diktator Nicolae Ceaușescu und seine Ehefrau Elena flohen mit dem Helikopter vom Dach des Zentralkomitees. Nach wenigen Tagen wurden sie gefasst und am ersten Weihnachtstag nach einem kurzen und umstrittenen Prozess standrechtlich hingerichtet.



    Im Dezember 1989 sind während der Unruhen mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen und mindestens 3000 wurden verwundet. Somit war Rumänien das einzige Land unter den Ostblock-Staaten, in dem der Regimewechsel einen Blutzoll forderte. 32 Jahre später sind die Ermittlungen der Staatsanwälte immer noch nicht abgeschlossen und die Verantwortlichen für die Schie‎ßbefehle nicht zur Rechenschaft gezogen worden. Ungeklärt ist auch, warum nach der Flucht des Diktatoren-Ehepaars die Repression gegen die Demonstranten weiterging; im Grunde genommen wurde auf die Zivilbevölkerung weitergeschossen, dabei kamen mehr Menschen ums Leben als bis zum 22. Dezember 1989. Wer genau geschossen hat und mit welcher Munition, ist auch nicht geklärt.



    Der rumänische Nachrichtendienst SRI hat zwar einen detaillierten Bericht über die Ereignisse vom Dezember 1989 erarbeitet, doch im Zivilverfahren für die Aufklärung der Vorgänge wurde er nicht berücksichtigt, ebenso wenig wie geheime Dokumente aus dem Archiv des Verteidigungsministeriums in die Gerichtsverhandlung flossen.



    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Rumänien mehrfach wegen Verzögerung der Aufklärung verurteilt. Die ersten Gerichtsentscheidungen waren in Rumänien erst im Jahr 2000 getroffen worden, als die Armeegenerale Mihai Chițac und Victor Stănculescu als Schlüsselfiguren der Repression zu jeweils 15 Jahren Haft verurteilt wurden. Die Verurteilten gingen jedoch in Revision und wurden wieder auf freien Fu‎ß gesetzt. Beide führten ihr Leben unbehelligt weiter, Chițac starb 2010 bei sich zu Hause, Stănculescu 2016 în einem Luxus-Seniorenheim.



    Vergangenen Monat hat der Oberste Gerichts- und Kassationshof Rumäniens die Militärstaatsanwaltschaft angewiesen, die Akte Revolution von 1989“ wiederaufzurollen. Im wiederaufzunehmenden Prozess sind u.a. der ehemalige Staatspräsident Ion Iliescu, der ehemalige Vize-Premierminister Gelu Voican-Voiculescu und der Reservegeneral Iosif Rus, ehemaliger Chef der rumänischen Luftwaffe, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt.



    Der Fall hat somit auch politische Brisanz. In der Anklageschrift ist zu lesen, nach der Verschlechterung des Verhältnisses zwischen der Sozialistischen Republik Rumänien und der Sowjetunion sei eine dissidente Gruppierung um Ion Iliescu entstanden, deren Ziel die Beseitigung des Diktators Ceaușescu gewesen sei, aber keineswegs der Sturz des Kommunismus oder ein Ausbruch aus der Einflusssphäre des mächtigen Nachbars im Osten. Die Militärstaatsanwälte sagen, die Gruppierung habe gut durchdachte und effiziente Schritte unternommen, um im Dezember 1989 die politische und militärische Macht an sich zu rei‎ßen. So habe sich das Militär der provisorischen Front der Nationalen Rettung (FSN) eiligst untergeordnet und somit die Machtübernahme erleichtert.



    Die Front lie‎ß sich bald darauf als politische Partei registrieren, an deren Spitze setzte sich Ion Iliescu als markantes Mitglied der ehemaligen kommunistischen Nomenklatura. Bei den ersten freien, aber von vielen Unregelmä‎ßigkeiten und Einschüchterung der politischen Gegner begleiteten Wahlen im Mai 1990 gewann die FSN die Wahlen mit 85% haushoch, und Iliescu wurde der erste postkommunistische Staatspräsident Rumäniens. Dieses erste Mandat galt in der Auffassung seiner Anhänger und mächtigen Unterstützer im Staatsapparat nur als provisorisch, in der Folge bekleidete er von 1992–1996 und von 2000–2004 noch zweimal das höchste Amt im Staat. Die Front spaltete sich in mehrere Flügel auf, der harte Kern jedoch benannte sich im Laufe der Jahre mehrmals um, zunächst in Partei der Sozialen Demokratie Rumäniens (PDSR), um schlie‎ßlich unter dem Namen Sozialdemokratische Partei (PSD) das Land im Alleingang oder in Koalition mit anderen Parteien mehrfach zu regieren.

  • Revolution von 1989: mutmaßliche Urheber der Schießbefehle immer noch nicht zur Rechenschaft gezogen

    Revolution von 1989: mutmaßliche Urheber der Schießbefehle immer noch nicht zur Rechenschaft gezogen

    Seit der antikommunistischen Revolution vom Dezember 1989 sind 32 Jahre verstrichen. Viele damals aufgekommene Hoffnungen haben sich zerschlagen und die Ereignisse sind immer noch nicht restlos geklärt — insbesondere auf die Frage, wer für die Toten unter den Demonstranten schuldig ist, hat die rumänische Justiz keine zufriedenstellende Antwort gefunden.



    In Temeswar finden in diesen Tagen Gedenkveranstaltungen statt. Der US-amerikanische Botschafter Adrian Zuckerman war am Donnerstag zugegen und drückte seine Dankbarkeit für die Aufopferung der Helden aus, die im Dienste der Freiheit und Demokratie ihr Leben lie‎ßen. Am 16. Dezember waren Demonstranten durch die Innenstadt gezogen und hatten in Sprechchören gegen das Regime skandiert. Freiheit“ und Nieder mit Ceaușescu“ war damals zu hören — es war ein Ausdruck der Verzweiflung der Menschen in einem kommunistischen Polizeistaat. Doch das Regime gab sich nicht sofort geschlagen und lie‎ß auf die Demonstranten schlie‎ßen.



    Der Funke sprang am 21. Dezember auf Bukarest über, tausende Menschen gingen auf die Stra‎ße. Die Ereignisse kulminierten am 22. Dezember 1989 mit der Flucht des Diktatoren-Ehepaars Ceaușescu — mit dem Helikopter vom Dach des Zentralkomitees in Bukarest. Nicolae und Elena Ceaușescu wurden nach wenigen Tagen gefasst und am ersten Weihnachtstag nach einem kurzen und umstrittenen Prozess standrechtlich hingerichtet.



    Im Dezember 1989 sind während der Unruhen mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen und mindestens 3000 wurden verwundet. Somit war Rumänien das einzige Land unter den Ostblock-Staaten, in dem der Regimewechsel einen Blutzoll forderte. 32 Jahre später sind die Ermittlungen der Staatsanwälte immer noch nicht abgeschlossen und die Verantwortlichen für die Schie‎ßbefehle nicht zur Rechenschaft gezogen worden.



    Vergangenen Monat hat der Oberste Gerichtshof die Militärstaatsanwaltschaft angewiesen, die Akte Revolution von 1989“ wiederaufzurollen. Im wiederaufzunehmenden Prozess werden u.a. der ehemalige Staatspräsident Ion Iliescu, der ehemalige Vize-Premierminister Gelu Voican-Voiculescu und der Reservegeneral Iosif Rus, ehemaliger Chef der rumänischen Luftwaffe, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt.



    Der Fall auch politische Brisanz. In der Anklageschrift ist zu lesen, nach der Verschlechterung des Verhältnisses zwischen dem sozialistischen Rumänien und der Sowjetunion sei eine dissidente Gruppierung um Ion Iliescu entstanden, dessen Ziel die Beseitigung des Diktators Ceaușescu gewesen sei, aber keineswegs ein Ausbruch aus der Einflusssphäre des mächtigen Nachbars im Osten. Die Militärstaatsanwälte sagen, die Gruppierung habe gut durchdachte und effiziente Schritte unternommen, um im Dezember 1989 die politische und militärische Macht an sich zu rei‎ßen. So habe sich das Militär der provisorischen Front der Nationalen Rettung (FSN) eiligst untergeordnet und somit die Machtübernahme erleichtert.



    Die Front lie‎ß sich bald darauf als politische Partei registrieren, an deren Spitze setzte sich Ion Iliescu als markantes Mitglied der ehemaligen kommunistischen Nomenklatura. Bei den ersten freien, aber von vielen Unregelmä‎ßigkeiten und Einschüchterung der politischen Gegner begleiteten Wahlen im Mai 1990 gewann die FSN die Wahlen haushoch und Iliescu wurde der erste postkommunistische Staatspräsident Rumäniens. Dieses erste Mandat galt in der Auffassung seiner Anhänger nur als provisorisch, in der Folge bekleidete er von 1992–1996 und von 2000–2004 noch zweimal das höchste Amt im Staat. Die Front spaltete sich in mehrere Flügel auf, der harte Kern jedoch benannte sich im Laufe der Jahre mehrmals um, zunächst in Partei der Sozialen Demokratie Rumäniens (PDSR), um schlie‎ßlich unter dem Namen Sozialdemokratische Partei (PSD) das Land im Alleingang oder in Koalition mit anderen Parteien mehrfach zu regieren.

  • 17.04.2018

    17.04.2018

    Révolution – L’ex-président roumain Ion Iliescu s’est présenté aujourd’hui devant le Parquet général pour être informé qu’il faisait l’objet de poursuites pénales pour crimes contre l’humanité dans le dossier de la Révolution de 1989. Le 13 avril, le président Klaus Iohannis a approuvé le lancement des poursuites pénales contre Ion Iliescu, l’ex premier ministre Petre Roman et l’ancien vice-premier ministre Gelu Voican Voiculescu dans le dossier dit de la Révolution. Les trois seront poursuivis par les procureurs et même déférés à la Justice pour des faits commis après du 22 au 31 décembre 1989, lorsqu’ils exerçaient des fonctions au sein du Conseil du Front du salut national, organe qui détenait le pouvoir exécutif et législatif. Selon les procureurs, les incidents à l’arme à feu qui ont eu lieu après le 22 décembre à travers le pays indiquent le fait que les nouveaux leaders avaient agi selon un plan préétabli afin d’accaparer le pouvoir et d’obtenir une légitimité politique. Les trois ex-responsables affirment être innocents. Conformément aux statistiques officielles, en décembre ’89, plus de 1100 personnes ont perdu la vie, et trois mille ont été blessées, dont la plupart après l’arrestation du couple dictatorial Nicolae et Elena Ceausescu.

    Syrie – Réunis au Luxembourg, les ministres des Affaires étrangères de l’UE déclaré appuyer toute mesure censée empêcher de nouvelles attaques chimiques contre les civils en Syrie et appelé à la relance du processus politique censé mettre un terme au conflit. Présent à la réunion du Conseil des affaires étrangères, le chef de la diplomatie roumaine, Teodor Melescanu, a souligné que la Roumanie condamnait fermement l’utilisation d’armes chimiques en toute circonstance et surtout contre des civils. Pour ce qui est de la crise en Syrie, le ministre Melescanu a déploré le danger d’une escalade militaire avec des conséquences graves à travers la région et appelé à toutes les parties impliquées à appuyer les démarches de l’ONU, visant à identifier une solution politique au conflit.


    Sommet – Coup d’envoi aujourd’hui du premier sommet du format Bucarest B9, une réunion de diplomatie parlementaire qui rassemble des représentants de 9 pays d’Europe et de hauts responsables de l’OTAN. La conférence se propose de consolider le rôle des Parlements nationaux dans la gestion des problèmes sécuritaires et de défense. L’agenda de l’événement, qui devrait s’achever jeudi, vise des aspects relatifs à la présence de l’OTAN, les mesures de défense et de dissuasion, la lutte contre le terrorisme, les menaces auxquelles se confrontent les Etats participants à la réunion ainsi que le renforcement de la législation en matière de défense. Le sommet B9 se propose de transmettre un message unitaire et cohérent relatif à la consolidation du flanc oriental de l’Otan en vue du Sommet de l’Alliance de l’Atlantique nord qui aura lieu à Bruxelles en juillet.

    Prix – La Radio publique roumaine a primé ce lundi les meilleurs artistes de Roumanie ainsi que les chansons et les albums qui ont cartonné en 2017. Le prix de la meilleure chanteuse a été décerné à Andra, alors que Cristi Enache du groupe Directia 5 s’est vu récompenser du prix du meilleur chanteur. Le groupe Vunk a été désigné meilleur groupe rock alors que The Motans a décroché le trophée de la section pop. Smiley a été le grand gagnant de la section album de l’année et artiste de l’année, alors que le prix d’excellence fut accordé à la chanteuse Dida Drăgan.

    Protestations – Plusieurs centaines de salariés de l’hôpital départemental des urgences de Craiova dans le sud-ouest de la Roumanie ont poursuivi leurs protestations contre la réduction des revenus et menacent de déclencher la grève générale si leurs demandes ne sont pas solutionnées. Lundi, plusieurs centaines de salariés des hôpitaux de Bucarest et d’autres villes roumaines sont descendus dans les rues en raison de la limitation des suppléments de salaire à 30%, ce qui a provoqué une baisse significative des revenus. La ministre de la Santé, Sorina Pintea, a précisé que seulement 10% du personnel du système public de santé a vu ses revenus diminuer. Les managers des hôpitaux devraient trouver de solutions et compenser pour ces réductions des budgets des établissements qu’ils gèrent, a encore précisé la ministre Pintea.

    Handball – Le club de handball féminin champion de Roumanie, CSM Bucarest, découvrira aujourd’hui qui sera son adversaire des demi-finales de la Ligue des Champions, suite à un tirage au sort à Budapest. Le CSM s’est qualifié dimanche en soirée malgré une défaite sur le score de 20 à 27 contre les Françaises de Metz. Les Roumaines avaient remporté le match aller à domicile sur le score de 34 à 21. Le club champion d’Europe Györ ETO de Hongrie, le HC Vardar de Macédoine et le Rostov Don de Russie sont les trois autres équipes qualifiées en demi-finales. Les matchs sont prévus les 12 et 13 mai à Budapest, là où les Roumaines avaient remporté a compétition en 2016.

    Météo – Les températures demeurent élevées pour cette période de l’année sur la majorité des régions. Ciel variable sur le sud-est et l’est, où les pluies sont plutôt isolées. Ciel variable, couvert sur la plupart des régions, où un vent léger est également présent. Les températures vont de 17 à 25 degrés. 13 degrés et quelques nuages à Bucarest.

  • Postkommunismus: Zur Geschichte der Nationalen Rettungsfront

    Postkommunismus: Zur Geschichte der Nationalen Rettungsfront

    Die Front zur Nationalen Rettung (FSN) war ein Gremium, das nach der Revolution vom Dezember 1989 die politische Macht in Rumänien ausübte. Kritiker sahen in der Front zur Nationalen Rettung eine Fortführung der Kommunistischen Partei, mit der Umbildung zu einer politischen Formation erlangte die Front ein riesiges Vertrauenskapital. Mit der Geschichte der Partei setzen wir uns in der heutigen Sendereihe Pro Memoria“ auseinander.



    Am 22. Dezember 1989 löste sich mit dem Sturz des kommunistischen Regimes auch die Kommunistische Partei von Nicolae Ceauşescu auf und die politische Macht des Landes übernahm die sogenannte Front für Nationale Rettung (FSN). Die neu gegründete Partei erklärte sich als der neue Weg zum Wiederaufbau der rumänischen Gesellschaft.



    Entstanden war die Front für Nationale Rettung im Sommer 1989 auf Initiative von Ion Iliescu, General Nicolae Militaru, Silviu Brucan, Virgil Măgureanu. Einige Monate vor dem letzten Kongress der Kommunistischen Partei (PCR), der im November 1989 stattfand, richteten Mitglieder der Front Protestbriefe gegen das Regime von Ceauşescu an den Rundfunksender Freies Europa. Der Politologe Ioan Stanomir beschreibt die Umstände, unter denen die Front für Nationale Rettung nach der Flucht Ceauşescus am 22. Dezember die politische Macht in Rumänien auszuüben begann:



    Die Front für Nationale Rettung war eine Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei, die ihre Herkunft leugnete. In mittel- und osteuropäischen Staaten lie‎ß sich ein politischer Trend erkennen, in dem die ehemaligen kommunistischen Parteien zu Sozialisten und sozial-demokratischen Parteien wurden. Dieses Phänomen wird mittlerweile als nützlich für die Gesellschaft erachtet, weil inmitten kommunistischer Parteien sogenannte reformatorische Kräfte entstanden sind, die sich offen zeigten, sich ein neues politisches Ziel zu setzen. In Rumänien wurde die Kommunistische Partei nach dem Sturz des Regimes und ihres langjährigen Generalsekretärs Nicolae Ceauşescu aufgelöst. Mit Ion Iliescu erlebte die Kommunistische Partei ihre Wiedergeburt, denn ihre Auflösung machte die Wiederherstellung der Machtposition der unteren Führungsstaffel möglich. Ermöglicht wurde auch die Bewahrung des Begriffs Staatspartei, der als Kennzeichen der totalitären Ceauşescu-Epoche galt. Die Kommunistische Partei unter Nicolae Ceauşescu wurde durch Etatismus und Fremdenhass ausgeprägt, dieselben Merkmale, die den ehemaligen Parteikadern die Möglichkeit gaben, sich in Mitglieder der Front für Nationale Rettung umzuwandeln.“




    Selbst wenn die neu gegründete Partei als klarer Sieger aus den ersten demokratischen Wahlen nach der Wende hervorging, konnten ihre Mitglieder ein Minderwertigkeitsgefühl gegenüber Oppositionspolitikern wie dem Christdemokraten Corneliu Coposu nicht überwinden. Nach dem Tod der wenigen Politiker, die als politische Häftlinge den Kommunismus überlebten, richten rumänische Politiker der 2000er Jahre ihre Karriere nach der Schablone der Front für Nationale Rettung ein. Ioan Stanomir erläutert:



    Die ehemaligen Präsidenten Ion Iliescu und Traian Băsescu sind auch Mitglieder der Front für Nationale Rettung gewesen. Emil Constantinescu war der erste rumänische Staatschef, der nicht aus dieser politischen Familie stammte, leider hat er es als Staatspräsident nicht geschafft, den Block der Front für Nationale Rettung zu durchbrechen. Traian Băsescu stellt tatsächlich einen atypischen Fall dar, weil er durch seinen populistischen Stil zwar seinen Ursprung in der Front nicht leugnet, aber dennoch ungewöhnlich agierte, weil er die Fähigkeit hatte, die Front als Staatspartei im Justizbereich zu schwächen.“




    Hätte Rumänien nach der Wende eine andere politische Leitfigur haben können? Dazu unser Gesprächspartner:



    Meiner Meinung nach war es leider nicht zu vermeiden, dass Ion Iliescu zum Präsidenten wurde. Ion Iliescu verkörpert den ganzen Hass und die deformierten Hoffnungen der Rumänen: den Hass gegen die Menschen, die im Gegensatz zur Mehrheit politischen Widerstand leisteten oder die egalitären Ideale nicht teilten, und verzerrte Hoffnungen, die Ion Iliescu ermöglichten, als ein Verkäufer von Illusionen aufzutreten, der den rumänischen Bürgern nach der Wende ein Ersatzmittel für Demokratie anbot. Wir dürfen nicht vergessen, dass während seiner Amtszeit die Privatisierungen zum Gro‎ßteil gescheitert sind und dass das Scheitern der Privatisierung und der wirtschaftlichen Umstrukturierung Ion Iliescu und seinem Regime zur Last gelegt werden können.“




    Die Front für Nationale Rettung kann man sich ohne Ion Iliescu nicht vorstellen und in den 1990ern waren sie voneinander nicht zu trennen. Das Vertrauenskapital, dessen sich Iliescu erfreute, war grö‎ßer und nachhaltiger als das Vertrauenskapital, das die Front für Nationale Rettung bei den rumänischen Bürgern genoss. Ioan Stanomir ist jedoch der Meinung, dass zwischen der Front für Nationale Rettung und Ion Iliescu kein politischer Unterschied zu erkennen war:



    Ion Iliescu ist die Front für Nationale Rettung und die Front für Nationale Rettung ist Ion Iliescu. Ion Iliescu ist mehr als eine Persönlichkeit, er ist eher ein Syndrom der rumänischen Gesellschaft, genau wie Nicolae Ceauşescu Bestandteil der rumänischen Gesellschaft war. Es ist sehr wichtig, dass die Rumänen, genau wie andere europäische Völker, ihre Vergangenheit, mit allem was dazu gehört, nüchtern betrachten und bewältigen. Wenn man Frankreich sagt, denkt man nicht nur an General De Gaulle, sondern auch an Marschall Pétain und an Laval. Deutschland ist nicht nur durch Von Stauffenberg verkörpert, sondern auch durch Goebbels. Rumänien ist nicht nur Corneliu Coposu, Ana Blandiana und Doina Cornea, Rumänien ist auch die Heimat der Menschen, die im Juni 1990 die Ankunft der Bergarbeiter in Bukarest und deren Prügelorgien begrü‎ßten. Das ist die Wirklichkeit und jetzt, 30 Jahre später, müssen wir der Realität ins Auge blicken.“




    Die Front für Nationale Rettung war trotz des blockartigen Auftretens keine einheitliche Partei — die Zeit und die politische Entwicklung des Landes überlebte sie nicht. Bereits 1992 kam es zu Auseinandersetzungen innerhalb der Partei. Infolgedessen spaltete sich eine Gruppe unter Iliescu ab und gründete die Demokratische Front für die Nationale Rettung, die Vorgängerpartei der aktuellen Sozialdemokratischen Partei, während aus dem anderen Flügel später die Demokratische Partei des späteren Präsidenten Traian Băsescu entstand.

  • Aproape totul despre Mineriade

    Aproape totul despre Mineriade

    În politologie ca şi în istorie, termenul de mineriadă
    a fost creat de români, pe vremea tranziţiei de la comunism la democraţie.
    Aceasta ar însemna deplasarea unor grupuri însemnate de oameni dintr-o anumită
    categorie profesională pentru a exercita o presiune fizică, violentă chiar,
    asupra factorilor politici de decizie sau chiar a unor grupuri de oameni de
    altă opinie.

    Minerii din Valea Jiului au venit la Bucureşti la începutul anului
    1990, la doar câteva săptămâni de la Revoluţia anticomunistă, au venit şi în
    1991 şi au încercat un come-back în 1999. Cea mai cunoscută este, însă,
    mineriada din 13-15 iunie 1990, soldată cu numeroase victime şi atrocităţi
    împotriva locuitorilor Bucureştiului şi a politicienilor de opoziţie. Acea
    dezlănţuire oarbă de violenţă a schimbat cursul istoriei românilor şi simpatia
    internaţională faţă de lupta lor pentru libertate într-o expectativă
    dezamăgită, iar mulţi români au decis atunci să îşi părăsească ţara.

    În
    România, înlăturarea regimului comunist nu a fost un fenomen firesc, un proces
    negociat, lipsit de violenţă. România rămăsese ultima dintre ţările importante
    ale Estului European în care regimul comunist nu cedase puterea. De aceea,
    români au trebuit să iasă în stradă, să lupte şi să moară pentru înlăturarea
    comunismului, pentru libertate. A urmat o perioadă sinistră, în care societatea
    era frământată de incertitudini şi de nostalgii. Comunismul nu a dispărut, ca
    spălat de sângele celor căzuţi în această luptă. El rămăsese în mentalităţi, în
    aşteptări, în noua conducere.

    La scurt timp a devenit clar că structura
    interimară de conducere a României după înlăturarea dictaturii comuniste, aşa
    numitul Front de Salvare Naţională, avea intenţia de a se transforma într-un
    partid care va participa la alegerile anunţate pentru 20 mai 1990. Opoziţia
    politică incipientă, formată din partide foarte recent înfiinţate sau din
    partide istorice reactivate, cerea tot mai insistent respectarea principiilor
    democratice în viaţa politică şi acuzau FSN-ul de reintroducerea dictaturii, a
    unui comunism fără comunişti sau a unei puteri cu liderii din rândul al doilea
    al fostului partid unic. Atunci, la începutul anilor 90, a apărut ca soluţie
    pentru aceste dispute politice debarcarea în forţă în Bucureşti a unor
    contigente numeroase de mineri din Valea Jiului, regiune aflată la aproape 400
    de km de capitală.

    Minerii din Valea Jiului au devenit celebri când, în 1977,
    au avut îndrăzneala să se opună lui Ceauşescu şi să facă o grevă. Erau o clasă
    profesională care lucra în condiţii extrem de grele, unită şi dură. Atunci, în
    1977, se opuseseră comunismului care se considera un regim politic al
    muncitorilor.

    În 1990 ajunseseră sperietoarea democraţiei, braţul violent al
    unui regim considerat cripto-comunist. Alegerile din 20 mai 1990 au fost
    câştigate zdrobitor de Frontul de Salvare Naţională iar Ion Iliescu, primul
    lider al României după Ceauşescu, devenea oficial şi prin sufragiu universal
    şef al statului. În acel moment, noile autorităţi, întărite şi de succesul
    electoral, au decis să nu mai tolereze demonstraţia-maraton care de desfăşura
    de 2 luni în Piaţa Universităţii. Încercarea autorităţilor de a o dispersa, în
    ziua de 11 iunie 1990, a fost o aţâţare a focului ce avea să fie stins doar
    prin soluţia la modă, venirea minerilor. Şi au venit, ca un tăvălug, cu trenuri
    speciale, tocmai din Valea Jiului, au debarcat în Bucureşti, au călcat în
    picioare Piaţa Universităţii, au snopit în bătaie demonstranţii rămaşi dar şi
    orice trecător întâmplător, mai ales dacă arăta a intelectual sau nu îşi
    exprima susţinerea entuziastă pentru acţiunea lor sălbatică. Au devastat sedii
    de partide de opoziţie şi de ziare critice la adresa noilor lideri ai României.

    Atunci, în iunie 1990, la Bucureşti, minerii au omorât oameni în bătaie,
    într-un număr ce nu a fost stabilit cu exactitate. Maltratările şi reţinerile
    abuzive au fost nenumărate şi niciodată elucidate. A urmat un sfert de secol de
    tăcere, în care istoria şi-a urmat cursul sincopat. Recentul val de inculpări
    la nivel înalt a responsabililor acelor zile readuce, brusc, în atenţia publică, acest subiect cu aer de
    istorie tristă.

  • La descente des gueules noires sur Bucarest, en juin 1990

    La descente des gueules noires sur Bucarest, en juin 1990

    Juin 1990. Les Roumains descendaient dans la rue, pour protester contre le succès que le Front du Salut National venait de remporter, un mois plus tôt, lors des premières élections libres organisées par le jeune Etat démocratique. Epaulées par les mineurs de la Vallée du Jiu, les forces de l’ordre de Bucarest sont intervenues brutalement pour disperser les protestataires et les civils rassemblés sur la Place de l’Université.

    L’événement déroulé du 13 au 15 juin et appelé « mineriada », est resté dans la mémoire collective comme un acte à fort impact négatif sur les structures démocratiques de l’Etat de droit. Le politologue Gabriel Andreescu évoque le contexte politique ayant permis une telle situation de crise. C’étaient des événements tragiques, tant sur le plan individuel, par la perte de vies humaines, que sous l’aspect du coût payé par la société tout entière. Ces événements sont indubitablement liés au moment historique de légitimation du pouvoir. Le Front du Salut National avait décidé que le moment était venu de mettre en jeu tous les moyens pour obtenir le contrôle auquel il était habitué. N’oublions pas que les services de renseignements extérieurs et le Service roumain de renseignement, structures nouvellement créées en mars 1990, n’étaient que des avatars de l’ancienne police politique du régime communiste. La puissance économique croissante de l’ancienne nomenklatura était visible. Bref, on avait affaire à des groupes habitués à détenir le contrôle total. Seulement, ce contrôle complet n’était plus possible dorénavant. Les protestataires sont donc restés dans la rue, malgré le vote populaire et l’appel à arrêter les manifestations.

    Le 13 juin 1990, les tentes montées par les manifestants sur la Place de l’Université de la capitale roumaine, sont détruites par les forces de l’ordre et on commence à opérer des arrestations. Les ouvriers des Usines de Machines Lourdes se joignent à ceux qui tentaient de rétablir l’ordre, en scandant des slogans contre les intellectuels. Après de violents accrochages, la télévision publique transmet le communiqué du président Ion Iliescu, sorti vainqueur des élections démocratiques organisées un mois auparavant. Nous appelons toutes les forces responsables à se rassembler autour des sièges du gouvernement et de la télévision pour mettre fin aux actions de ces groupes extrémistes, pour défendre la démocratie si difficilement gagnée. .

    Dans la soirée du 13 juin, trois trains amenaient à Bucarest les gueules noires de la Vallée du Jiu. Le politologue Gabriel Andreescu raconte les événements qui allaient s’ensuivre: Le journal România Liberă et Le Groupe pour le Dialogue social, parmi d’autres, contestaient sans cesse le pouvoir, qui avait été pourtant confirmé par la population. Ce qui s’est passé par la suite a pratiquement anéanti la démocratie. Les mineurs descendus sur la capitale devaient détruire les principales sources de l’opposition. Il s’agit des locaux du journal România Liberă et du Groupe pour le Dialogue Social. J’ai été témoin moi-même de ce dernier épisode. Arrivés devant les portes, les mineurs ont voulu nous chasser de là, mais grâce à une stratégie de négociation, nous avons réussi à les en empêcher.

    Le 14 juin, les mineurs menés par Miron Cozma étaient dirigés par des agents du Service Roumain de Renseignement vers les points importants de la capitale. Ils allaient saccager le bâtiment de l’Université. Ils ont aussi agressé des professeurs illustres, dont Petru Creţia et certains leaders des étudiants. Même cas de figure pour les sièges du Parti national libéral et du Parti national paysan chrétien démocrate. Gabriel Andreescu : « Accueillis dans des édifices historiques, les sièges des principaux partis historiques ont été complètement dévastés. Suite à ces actions en force des mineurs, l’opposition aurait normalement risqué sa marginalisation sur la scène politique. Rien de plus faux. La réaction des Bucarestois et des autres habitants des grandes villes fut extraordinaire. Les événements n’ont fait que les mobiliser, coaliser les syndicats, les partis d’opposition ou encore les intellectuels indépendants. La décente des mineurs a débouché entre autres sur la création d’une Alliance civique, la plus grande structure civique connue par la Roumanie, suivie par la mise en place, à Cluj, du Front démocratique anti-totalitaire devenu par la suite la Convention Démocratique de Roumanie, celle qui a changé le pouvoir en 1996. C’est justement ce phénomène qui a permis la création des premières institutions vraiment démocratiques de Roumanie».

    Le 15 juin 1990, les mineurs débarqués sur Bucarest pour dévaster le centre-ville et rouer de coups les manifestants, les intellectuels et les étudiants, se sont vus transporter au Parc des expositions, Romexpo. Là-bas, le chef de l’Etat, Ion Iliescu, les a remerciés pour leur contribution à la restauration de l’ordre dans la capitale. Le politologue Gabriel Andreescu souligne l’impact d’une telle tragédie: « L’impact international fut terrible et la Roumanie continue de subir, même à présent, les conséquences de toutes ces images affreuses que l’Occident a regardées en direct en ces jours-là. Voir des bandes des mineurs entrer dans des universités et des lycées et attaquer, sous l’œil vigilent des autorités, des groupes de jeunes – hommes et femmes – c’est tellement honteux que la Roumanie aura du mal à se débarrasser de cette tache».

    25 ans après ces événements qui ont secoué la capitale roumaine, la Roumanie ignore toujours le nombre réel des victimes d’un phénomène qui a introduit un nouveau terme dans le dictionnaire: celui de « minériade ». De l’avis d’Andrei Cornea, publiciste et philosophe roumain, cette catégorie socio – professionnelle qui renvoie au XIXème siècle plutôt qu’au XXIème n’a fait qu’approfondir les schismes sociaux, en alimentant les frustrations de la Roumanie post-communiste. ( trad. Mariana Tudose, Ioana Stancescu)

  • Der „Blindensonntag“: 25 Jahre seit den ersten freien Wahlen in Rumänien

    Der „Blindensonntag“: 25 Jahre seit den ersten freien Wahlen in Rumänien

    Die wahlberechtigten rumänischen Bürger wurden fünf Monate nach dem Sturz des Diktators Nicolae Ceauşescu am 20. Mai 1990 an die Urnen erwartet, um ihren Staatspräsidenten und ihre Vertreter für die zwei Parlamentskammern zu wählen. Der Wahlprozess wurde damals von einer Verordnung geregelt, die vom Provisorischen Rat der Nationalen Union (CPUN) erlassen wurde. Besagter Rat wurde nach der Revolution im Dezember 1989 gegründet und von Ion Iliescu geleitet.



    25 Jahre nach den ersten demokratischen Wahlen in Rumänien ist man zur Schlussfolgerung gekommen, dass die Wahlen vom 20. Mai 1990 die Anführer der Revolution vom Dezember 1989 in ihren Positionen bestätigten. Die Front zur Nationalen Rettung (FSN), eine politische Organisation, die sich am 6. Februar 1990 als politische Partei eintragen ließ, gewann die Wahlen mit einer überwältigenden Mehrheit. Der Politologe Gabriel Andreescu erklärt, warum es unvermeidlich war, dass Ion Iliescu, der Kandidat der Front zur Nationalen Rettung, zum Präsidenten Rumäniens gewählt wurde:



    Die Wahlen waren nur teilweise frei. Die Front zur Nationalen Rettung FSN kontrollierte den ganzen Wahlprozess und die Ressourcen des Landes. In dem Moment wurden mehrere Beschlüsse hinsichtlich des Konsums und der Bereitstellung der Ressourcen getroffen, was die Wahlberechtigten zufriedenstellte. Das ist nur wenigen bekannt, weil dies auf dem Land geschah. Auf den Wahllisten waren nicht alle Kandidaten eingetragen. Es waren Kandidaten, die formell angekündigt waren, die sich aber nicht auf die Listen wiederfanden. Die Propaganda sicherte der Front zur Nationalen Rettung den Sieg.“




    Die Front zur Nationalen Rettung wurde am 6. Februar 1990 zur politischen Partei. Ziel der Partei war es, trotz ursprünglich gegenteiliger Beteuerung der FSN bei den Präsidentschaftswahlen im Mai zu kandidieren. Sie kontrollierte, außer einigen Zeitungen, fast die gesamte rumänische Presse, besonders den Öffentlich-Rechtlichen TV-Sender, der sich im Dezember 1989 als frei erklärt hatte. Laut Gabriel Andreescu haben die Manipulation durch Medien und die Kontrolle über die Auszählung der Stimmen zum Sieg der Front zur Nationalen Rettung geführt:



    Es ging um eine kontrollierte Wahlübung. Alles war kontrolliert – von der Art, in der die Ressourcen für die Manipulation der Wähler gebraucht wurden, bis zu den Wahllisten und der Auszählung der Stimmen. Ich habe auch ein Beispiel in diesem Sinne. Auf der Liste für Bukarest standen zwei Arten von unabhängigen Kandidaten. Unter den Kandidaten zählten Octavian Paler und Gabriel Liiceanu. Diese Persönlichkeiten erfreuten sich damals einer großen Anerkennung in der Presse. Die Wähler kauften und lasen die Zeitschriften, in denen ihre Beiträge veröffentlicht wurden. Es war damals eine Periode, in der Zeitschriften wie, die Zeitschrift »Revista 22« der »Grupul pentru Dialog Social« (Gruppe für den Sozialen Dialog) in 100.000 Exemplaren gedruckt wurden. Die Tageszeitung »România Liberă« wurde damals in einer Million Exemplaren gedruckt. Jeder Kandidat musste mehr als die 30.000 notwendige Stimmen erhalten.“




    Iliescus Gegenkandidaten bei den Präsidentschaftswahlen vom 20. Mai 1990 waren Ion Raţiu von der Nationalen (später Christdemokratischen) Bauernpartei und Radu Câmpeanu, der Kandidat der Nationalliberalen Partei, beide wiedergegründete Parteien aus der Zwischenkriegszeit – damals als historische Parteien“ bezeichnet. Gabriel Andreescu erklärt den Misserfolg der historischen Parteien wie folgt:



    Als ich gesagt habe, dass die Front zur Nationalen Rettung über Ressourcen verfügte, meinte ich Ressourcen aller Art. Man importierte nicht nur Bananen und Orangen (bis dahin Mangelware – Anm. d. Red.). Ich bezog mich auch auf symbolische Ressourcen, auf Informationsressourcen. Die öffentlich-rechtlichen Sender und in kleineren Umfang auch die Printmedien waren das Sprachrohr jener, die im Dezember 1989 die Macht übernommen hatten, also der um Ion Iliescu gebildeten Gruppen. Hass, Mystifizierung und Manipulation haben die Bevölkerung irregeführt. Man appellierte an Angst und Drohungen wie ‚ihr werdet um euer Ackerland gebracht‘ oder ‚die Kapitalisten werden sich die volkseigenen kBetriebe schnappen‘. In Wirklichkeit sind keine ehemaligen Landbesitzer zurückgekommen, um die Besitztümer, die sie 1940 verloren haben, zurück zu verlangen. Stattdessen kamen die Vertreter der Nomenklatura, die ehemaligen Securitate-Mitglieder, die sich alles, was privatisiert werden konnte, unter den Nagel gerissen haben und somit zu Besitzern eines Großteils des bis dahin staatlichen Eigentums wurden.“




    Die circa 14 Millionen Rumänen, die am 20. Mai 1990 an die Urnen gingen, hofften, in einem vom Kommunismus befreiten Land ein besseres Leben führen zu können. Ihre Hoffnungen wurden aber nicht erfüllt. Der Tag der ersten sogenannten freien Wahlen wurde als Sonntag der Blinden“ bezeichnet. Der Politologe Gabriel Andreescu dazu:



    Die Menschen erlebten einen Moment der Freiheit. Es war ihre Freiheit und nicht jene des Systems, das nur teilweise frei war. Jeder konnte wählen. Und die Menschen haben gewählt, ohne zu denken und ohne sich die Personen, die vor ihnen standen, genau anzusehen. Die Mehrheit der Stimmen gewann Ion Iliescu und seine Gefolgschaft. Die Menschen fragten sich nicht, wer Ion Iliescu ist. Sie ließen sich blenden. Diese kollektive Verblendung ist es, die den ersten freien Wahlen diesen Beinamen brachte.“




    Die massenhafte Leichtgläubigkeit ermöglichte in den kommenden Monaten auch die skrupellose Politik der Front zur Nationalen Rettung, der jede Mittel gerecht waren, um den jungen demokratischen Staat zu kontrollieren. Im Juni 1990 haben die Rumänen ihre Unzufriedenheit in Massendemonstrationen und Straßenblockaden (insbesondere am Bukarester Universitätsplatz) ausgedrückt. Die Bergleute aus dem Schiltal (rum. Valea Jiului) wurden von den neuen Machthabern nach Bukarest gerufen, um die Ordnung wiederherzustellen. Das führte zu den blutigen, bürgerkriegsähnlichen Zuständen vom 13. bis 15. Juni 1990 in Bukarest, die in Polit- und Mediensprache als Mineriaden“ (abgeleitet von rum. miner = Bergarbeiter) eingingen.

  • 25 de ani de la primele alegeri democratice din România postdecembristă

    25 de ani de la primele alegeri democratice din România postdecembristă

    Procesul electoral de la acea dată s-a desfăşurat în baza unui decret-lege emis de Consiliul Provizoriu de Uniune Naţională, un organism provizoriu cu autoritate legislativă, alcătuit după revoluţia din decembrie 1989 şi condus de Ion Iliescu. La 25 de ani de la primele alegeri democratice din România postdecembristă, se consideră că exerciţiul electoral de la 20 mai 1990 nu a făcut decât să reconfirme, câteva luni mai târziu, liderii revoluţiei. Frontul Salvării Naţionale, formaţiune politică înregistrată în registrul partidelor politice la 6 februarie 1990, câştiga alegerile cu procentaje covârşitoare.



    Politologul Gabriel Andreescu explică de ce Ion Iliescu, candidatul din fruntea FSN-ului la alegerile prezindenţiale, avea să devină preşedinte al României. În primul rând, faptul că alegerile au fost parţial libere. FSN-ul avea capacitatea să controleze întregul proces electoral. Dincolo de controlul procesului electoral, FSN-ul controla şi resursele ţării. În acel moment au fost luate multe decizii privind domeniul consumului, alocarea de resurse, fapt care a atras – în mod obişnuit – mulţumirea electoratului. Probabil puţini cunosc acest fapt, pentru că lucrurile s-au întâmplat în provincie, dar pe listele de la sate nu erau trecuţi toţi candidaţii. Erau persoane candidate anunţate formal, dar care nu se regăseau pe listele pe care urmau să voteze oamenii. A fost o viciere complexă a sistemului electoral, împreună cu propaganda teribilă din acel moment, care a asigurat FSN-ului câştigul pe care l-a avut.



    La 6 februarie 1990, Frontul Salvării Naţionale se transforma într-un partid politic, cu scopul de a candida la alegerile din luna mai. Cu excepţia câtorva publicaţii scrise, noua formaţiune controla aproape toată presa românească şi, cu precădere, Televiziunea Română declarată liberă în decembrie 1989. În opinia lui Gabriel Andreescu, nu doar manipularea mediatică a dus la succesul FSN-ului, ci şi controlul numărătorii voturilor. A fost vorba de un exerciţiu electoral controlat de la felul în care s-au utilizat resursele pentru manipularea electoratului, până la afectarea listelor de vot, până la – sunt absolut sigur – controlul numărătorii. În acest sens, am şi un exemplu care poate fi uşor verificat. Pe lista Bucureştiului au fost introduse două tipuri de candidaţi independenţi. Între candidaţi apăreau Octavian Paller şi Gabriel Liiceanu. Aceste personalităţi, care în acel moment se bucurau de o mare recunoaştere în presă, primiseră un vot din partea electoratului prin felul în care principalele jurnale, reviste în care s-au afirmat au fost cumpărate de bucureşteni. Era o perioada în care Revista 22, Grupul pentru Dialog Social, avea 100 de mii de exemplare tiraj, România Liberă avea un milion. Din acele liste, fiecare candidat trebuia să obţină măcar peste cele 30 de mii de voturi necesare.



    Contracandidaţii lui Ion Iliescu la alegerile prezidenţiale de la 20 mai 1990 erau Ion Raţiu, din partea Partidului Naţional Ţărănesc Creştin-Democrat, şi Radu Câmpeanu, din partea Partidului Naţional Liberal. Politologul Gabriel Andreescu, despre insuccesul acestor partide istorice în faţa unei grupări politice abia înfiinţate la acea dată. Când am spus că FSN-ul dispunea de resurse, m-am referit la toate felurile de resurse, nu numai la bananele şi portocalele care au fost importate şi puse pe piaţă pentru a răspunde frustrărilor de zeci de ani ale populaţiei. M-am referit şi la resursele de ordin simbolic, de informare. Televiziunea, în primul rând, dar şi radioul, şi mai puţin presa, toate acestea erau vocea celor care luaseră puterea în decembrie 1989, grupuri în jurul fostului preşedinte Ion Iliescu. O mare cantitate de ură, de mistificare, de manipulare a reuşit să păcălească populaţia. S-a apelat la fricile acesteia, la ameninţări de tipul vin moşierii şi vă iau pământul sau vin capitaliştii şi vă iau uzinele. Ca rezultat, nu au venit nici moşierii, nici burghezii, ca să ia înapoi bunurile pe care le pierduseră în 1940, ci au venit foştii securişti şi nomenclaturişti, care au trecut la privatizări frauduloase şi şi-au însuşit o mare parte din bunurile existente atunci în beneficiul public.



    Pentru mulţi dintre cei circa 14 milioane de români care au votat în acea zi de 20 mai 1990, entuziasmul libertăţii şi speranţa într-o viaţă mai bună în ţara recent eliberată de comunism aveau să se transforme în regret şi frustrare. Ziua primelor alegeri aşa-numite libere avea să fie supranumită duminica orbului. Politologul Gabriel Andreescu, despre semnificaţia acestei sintagme. Oamenii au avut un moment de libertate. Libertatea era a lor, nu a sistemului, care era doar parţial liber. Dar fiecare putea să aleagă. Şi oamenii au votat orb, adică fără să se gândească şi fără să privească suficient la ce aveau în faţă. Desigur, o mare parte din voturile de atunci – deşi nu chiar la proporţiile anunţate – a fost pro-Iliescu şi pentru grupul său. În mod sincer, cred că oamenii nu au raţionat asupra istoriei lui Ion Iliescu, asupra a ceea ce reprezenta el. Au acceptat să se lase orbiţi, acesta ar putea fi sensul acestui statul al votantului din 1990.



    Un statut al votantului care a demonstrat, în luna imediat următoare, că Frontul Salvării Naţionale era pregătit să folosească orice mijloace pentru a-şi asigura controlul în tânărul stat democratic. În iunie 1990, pe fondul manifestaţiilor românilor nemulţumiţi de rezultatele alegerilor, chemarea minerilor din Valea Jiului la Bucureşti, pentru a reinstaura ordinea, avea să degenereze într-o mineriadă sângeroasă.