Radio România Internațional

Tag: Gedenkfeier

Nachrichten 25.01.2020

Die beiden Kammern des rumänischen Parlaments werden am 28. Januar zu einer Sondersitzung zusammenkommen, die sich auf ein Gesetz zur Abschaffung der so genannten Sonderrenten für Richter konzentriert, die nicht auf dem Prinzip der bisherigen Beiträge basieren. Die Abteilung für Gerichtsinspektion sagt, dass der Gesetzentwurf die Prinzipien der Unabhängigkeit und Unbeweglichkeit der Richter verletzt und gegen die Bestimmungen der Verfassung und die Vorschriften des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verstö‎ßt. Am 29. Januar tritt das Parlament au‎ßerdem in einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um den Gesetzentwurf zur Wiedereinführung des Zwei-Runden-Wahlsystems bei Kommunalwahlen zu erörtern, für das die Regierung vor dem Parlament die Vertrauensfrage stellen wird. Nach Angaben des Orban-Kabinetts soll der Gesetzentwurf die demokratischen Standards auf der Ebene der Kommunen stärken. Präsident Klaus Iohannis hatte zuvor eine Sondersitzung des Parlaments zu diesem Zweck beantragt. Die Sozialdemokraten bekräftigten in der Opposition, dass sie gemeinsam mit der Demokratischen Union der ethnischen Ungarn in Rumänien einen Misstrauensantrag gegen die liberale Regierung einreichen werden.

Der rumänische Premierminister Ludovic Orban nimmt am Montag an einer offiziellen Zeremonie zur Feier des 75. Jahrestages der Befreiung des Nazi-Todeslagers Auschwitz-Birkenau teil, die von den polnischen Behörden am Internationalen Holocaust-Gedenktag organisiert wird. Laut einer Pressemitteilung der rumänischen Regierung vom Samstag werden Beamte aus mehreren Ländern, Holocaust-Überlebende und Mitglieder jüdischer Vereinigungen an der Zeremonie teilnehmen, die unter der Schirmherrschaft des polnischen Präsidenten Andrzej Duda steht. Die rumänische Regierung, so hei‎ßt es in der Freilassung, bekräftigt ihr Versprechen, die Bemühungen um Holocaust-Erziehung und Forschung fortzusetzen, der Holocaust-Opfer zu gedenken und Verantwortung für die Geschichte des Landes zu übernehmen.

Die rumänische Grenzpolizei hat 9 Bürger aus Ägypten, Irak und Somalia gefasst, die mit Hilfe von 2 rumänischen Bürgern versuchten, die Grenze nach Ungarn illegal zu überqueren, teilte die rumänische Grenzpolizei am Samstag mit. Die Ermittlungen ergaben, dass die 7 Männer und 2 Frauen im Alter zwischen 21 und 52 Jahren in Rumänien Asyl beantragt hatten. Sie werden derzeit wegen versuchten illegalen Grenzübertritts untersucht, während die rumänischen Bürger wegen Menschenhandels angeklagt werden.

“Home”, der erste Film des rumänischen Regisseurs Radu Ciorniciuc, feiert am Sonntag die Premiere im internationalen Dokumentarfilmwettbewerb des wichtigsten amerikanischen Independent-Filmfestivals Sundance. “Home” ist der erste rumänische Dokumentarfilm, der im Wettbewerb dieses Festivals ausgewählt wurde, neben 11 anderen Dokumentarfilmen aus der ganzen Welt, in der Kategorie World Cinema Documentary. Der Film dokumentiert das Leben einer Familie, die 20 Jahre lang im Văcărești Delta lebte, bis der Ort zum Schutzgebiet erklärt und in Văcărești Naturpark, den ersten städtischen Naturpark in Rumänien, umbenannt wurde. Ein weiterer rumänischer Film, “Colectiv”, von Alexander Nanau, wird in der Sektion “Spotlight” des Festivals gezeigt. Dabei handelt es sich um eine Dokumentation über die Ereignisse im ersten Jahr nach dem Brand im Nachtclub Colectiv in Bukarest, bei dem 64 junge Menschen starben.

25 January 2020
Nachrichten 16.12.2017

Rumäniens letzter König, Mihai I., ist am späten Samstagnachmittag in der Königlichen Gruft im südrumänischen Curtea de Argeş beigesetzt worden. Dort ruhen auch seine Ehefrau, Anna, sowie die anderen drei rumänischen Könige. Die Bestattungszeremonie begann am Samstagmorgen mit einem Gottesdienst im Thronsaal des Königspalastes in Bukarest und einer weiteren Messe an der Totenbahre auf dem Platz vor dem Königspalast. Anschließend wurde der Sarg auf einer Kanonen-Lafette abgestellt und zur Patriarchenkirche gefahren, wo eine weitere Ehrenveranstaltung vor dem Trauerzug nach Curtea de Argeş stattfand. Der Sarg des Königs wurde dann in einem Sonderwagen des Königlichen Zugs vom Bahnhof Baneasa nach Curtea de Argeş überbracht. Zehntausende hatten dem im Thronsaal des Königspalastes aufgebahrten König in den vergangenen Tagen die letzte Ehre erwiesen. Dabei nahmen sie teilweise Wartezeiten von über fünf Stunden in Kauf. Mihai I. war am 5. Dezember im Alter von 96 Jahren in der Schweiz gestorben. Er war der letzte noch lebende Monarch aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Zu Ehren des Königs galt in Rumänien eine dreitägige Staatstrauer. Bei den Bestattungsfeierlichkeiten waren auch die meisten königlichen und kaiserlichen Familien aus Europa vertreten.

Im westrumänischen Timişoara haben die Gedenkfeierlichkeiten zur antikommunistischen Revolution vor 28 Jahren begonnen. An der Staatsoper wurde eine Kunstausstellung zum Thema Freiheit eröffnet, am späten Abend finden zwei Märsche entlang des Revolutionsweges statt. Dabei wird der Toten gedacht, die im Dezember 1989 während der Gegenangriffe der Sicherheitskräfte ums Leben kamen. In den Kirchen der Stadt sind über das ganze Wochenende Gedenkgottesdienste und Totenmessen geplant, Blumenkränze werden an den Denkmälern für die Helden der Revolution niedergelegt. Der Höhepunkt der Verstaltungen soll ein Rock-Konzert am 20. Dezember sein, dem Tag als Timişoara vor 28 Jahren zur ersten kommunismus-freien Stadt erklärt wurde. Die durch eine missbräuchliche Maßnahme der Lokalbehörden ausgelöste Revolte breitete sich rasch auf das ganze Land aus und erreichte mit der Flucht von Diktator Nicolae Ceauşescu und seiner Ehefrau Elena den Höhepunkt. Zwischen dem 16. und 25 Dezember starben bei Gefechten mit den systemtreuen Sicherheitskräften gut 1000 Menschen, fast 3400 wurden verletzt. Rumänien war der einzige Ostblockstaat in dem das Ende des kommunistischen Regimes mit Gewalt herbeigeführt und in dem die Staatschefs hinrichtet wurden.

Die gemeinsam beratenden Fachausschüsse im rumänischen Parlament haben am Freitag die Entwürfe über den Staats- und Sozialversicherungshaushalt genehmigt. Der Haushaltsentwuf soll am Montag im Plenum des Parlaments zur Debatte stehen. Die endgültige Abstimmung darüber würde dann am 21. Dezember stattfinden. Eckdaten des Entwurfs sind 5,5% Wachstum, 3,1% Inflation und ein Haushaltsdefizit von unter 3% des BIP. Gesundheit, Bildung und Investitionen seien die Prioritäten. Es seien aber auch genug Mittel für einen höheren Mindestlohn und höhere Renten vorgesehen, so die Verantwortlichen

Das Parlament der Moldau hat das Memorandum mit der EU über die Freigabe einer Finanzhilfe in Höhe von 100 Millionen Euro gebilligt. Diese ist aus einem Darlehen in Höhe von 60 Millionen Euro und einem Zuschuss in Höhe von 40 Millionen Euro zusammengesetzt. Das Geld soll 2018 in drei Teilzahlungen überwiesen werden, nach der Erfüllung mehrerer Auflagen und gemäß der Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens mit dem IWF. Die von der Europäischen Kommission festgelegten Auflagen seien auf der Arbeitsagenda der Regierung und ein Teil davon bereits erfüllt, so der Parlamentsvorsitzende in Chisinau, Andrian Candu. Die erste Teilzahlung könne somit bereits getätigt werden. Zu den Auflagen gehören die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zur Tätigkeit des Rechnungshofes und die Gründung einer Agentur für die Lösung von Streitsachen bei öffentlichen Vergabeverfahren.

16 December 2017
Nachrichten 06.08.2017

An diesem Wochenende finden in Rumänien mehrere Gedenkveranstaltungen zu Ehren der Helden des Ersten Weltkrieges statt. Am Freitag gab es eine Gedenkfeier am Helden-Mausoleum in der Ortschaft Soveja, Landkreis Vrancea (im Osten), wo die Gebeine von fast 2000 rumänischen und russischen Soldaten ruhen. Der Höhepunkt der vom Verteidigungsministerium und vom Landkreisrat Vrancea organisierten Veranstaltungen ist eine gro‎ße Gedenkfeier am Sonntag, anlä‎ßlich des 100. Jahrestages der gro‎ßen Schlacht von Marasesti, der wichtigsten militärischen Aktion Rumäniens im Ersten Weltkrieg. An der Gedenkveranstaltung beteiligen sich Staatspräsident Klaus Iohannis, Ministerpräsident Mihai Tudose und der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea. Das Mausoleum in Marasesti wurde auf dem Schlachtfeld errichtet, wo im Sommer 1917 die rumänische Armee der technisch viel überlegenen deutschen Armee standgehalten hat. Bei der Schlacht in Marasesti waren 480 rumänische Offiziere und mehr als 21.000 rumänische Soldaten gefallen.

Das griechische Schulschiff Rhodos“ macht von Sonntag bis Mittwoch einen Zwischenstopp im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanta. Drei Tage lang werden die 230 Besatzungsmitglieder den Generalstab der rumänischen Seestreitkräfte, die Marine-Technikschule, die Marine-Akademie Mircea cel Batran“ und das Museum der Rumänischen Marine besuchen. Am Dienstag können Zivilisten das griechische Schiff besuchen. Am Mittwoch verlä‎ßt das griechische Schulschiff Rhodos“ den Hafen Constanta, um zusammen mit zwei rumänischen Schiffen, dem Seebagger Dimitrie Nicolescu“ und der Korvette Horia Macelariu“ an einer bilateralen Ausbildungsübung im Schwarzen Meer teilzunehmen.

Das Internationale Festival des Unabhängigen Films Anonymus” wird am Montag in der Ortschaft Sfantu Gheorghe im Donaudelta eroffnet. Ehrengast der diesjährigen Auflage des Festivals ist der mexikanische Regisseur Michel Franco. Am Montag wird Michel Franco für seinen Beitrag zur Schönheit der universellen Kinematographie mit der Trophäe Anonymus“ ausgezeichnet. Anschlie‎ßend wird zum erstenmal in Rumänien der Spielfilm April’s Daughter“ vorgeführt, mit dem Michel Franco den Jurypreis Un Certain Regard“ beim Filmfestival in Cannes gewonnen hat. Eine Woche lang werden die Zuschauer bei der 14. Auflage des internationalen Filmfestivals Anonymus“ mit besonderen Filmvorführungen und exzellenten Konzerten verwöhnt. Beim Filmfestival Anonymus“ entscheidet das Publikum per Abstimmung, wer die Trophäen für den besten abendfüllenden Spielfilm und für den besten Kurzfilm erhält.

6 August 2017
Nachrichten 04.08.2017

Rumänien ist von einer neuen Hitzewelle erfasst. Der Wetterdienst hat bis einschließlich Samstag abend für 12 Landkreise im Westen und Südwesten des Landes Hitzealarmstufe Rot ausgerufen, da die Temperaturen bis auf 42 Grad C klettern werden. Für die restlichen Regionen Rumäniens gilt die Warnstufe Orange, bei Höchstwerten bis 39 Grad. In den Großstädten wurden Erste-Hilfe-Zelte aufgestellt, wo Passanten Schatten und kaltes Wasser finden können. Das Notdienstpersonal, die Rettungswagen und der Rettungsdienst SMURD bleiben im Alarmzustand. Im Schienen- und Straßenverkehr wurden Beschränkungen eingeführt – es kam zu Verspätungen von Zügen und zu Verzögerungen im Warenverkehr, da Fahrzeuge von über 7,5 Tonnen Gewicht in Gebieten mit Warnstufe Rot und Orange nicht mehr fahren dürfen. Infolge der extrem hohen Temperaturen und der Dürre wurden die Mais- und Sonnenblumenkulturen teilweise zerstört. Laut Meteorologen werde die Hitzewelle bis Mitte der näcsten Woche sich allmählich auf die südlichen Regionen beschränken. Parallell dazu kann es zu heftigen Platzregen und Gewittern mit Hagelbildung kommen. Auch in anderen europäischen Ländern wurde Hitzealarm ausgerufen – Stufe Rot in Italien, Polen, Ungarn, in der Schweiz, Serbien, Kroatien, Bosnien, Slowenien und Montenegro, und Stufe Orange in Deutschland, Frankreich, Spanien, Bulgarien und der Republik Moldau.

An diesem Wochenende finden in Rumänien mehrere Gedenkveranstaltungen zu Ehren der Helden des Ersten Weltkrieges statt. Am Freitag gab es eine Gedenkfeier am Helden-Mausoleum in der Ortschaft Soveja, Landkreis Vrancea (im Osten), wo die Gebeine von fast 2000 rumänischen und russischen Soldaten ruhen. Der Höhepunkt der vom Verteidigungsministerium und vom Landkreisrat Vrancea organisierten Veranstaltungen ist eine Gedenkfeier am Sonntag, annläßlich des 100. Jahrestages der großen Schlacht von Marasesti, der wichtigsten militärischen Aktion Rumäniens im Ersten Weltkrieg. Das Mausoleum in Marasesti wurde auf dem Schlachtfeld errichtet, wo im Sommer 1917 die rumänische Armee der technisch viel überlegenen deutschen Armee standgehalten hat. Bei der Schlacht in Marasesti waren 480 rumänische Offiziere und mehr als 21.000 rumänische Soldaten gefallen.

An diesem Wochenende findet in Sibiu/Hermannstadt (in der Mitte Rumäniens) das 27. Sachsentreffen statt, unter dem Motto “In der Welt zuhause, in Siebenbürgen daheim. An dem Treffen beteiligen sich etwa 12.000 Siebenbürger Sachsen aus Rumänien, Deutschland, Österreich und den Vereinigten Staaten. In der mittelalterlichen Stadtmitte von Sibiu/Hermannstadt werden mehr als 50 Events organisiert – Ausstellungen, Buchvorstellungen, Volksmusik- und Volkstanzveranstaltungen. Der Höhepunkt des 27. Sachsentreffens ist die Parade der sächsischen Volkstracht am Samstag; daran beteiligt sich auch der in Sibiu geborene rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, selbst ein Siebenbürger Sachse. In einem Communique des Präsidialamtes erklärte Präsident Iohannis, das diesjährige Sachsentreffen biete vor allem der jungen Generation der Siebenbürger Sachsen, die im Ausland leben, die Möglichkeit, Rumänien, die Heimat ihrer Eltern, besser kennen und lieben zu lernen.

FUSSBALL: Rumäniens Vizemeister FCSB (ex Steaua Bukarest) hat sich für das Play-off der Champions League qualifiziert. Die Bukarester besiegten auswärts Viktoria Pilsen 4-1, nachdem das Hinspiel in Bukarest 2-2 endete. Am 15. August wird FCSB in Portugal gegen Sporting Lisabona spielen; das Rückspiel findet eine Woche später in Bukarest statt. Im Play-off der Europa League trifft Rumäniens Meister Viitorul Constanta auf den österereichischen Meister FC Red Bull Salzburg. Das Hinspiel ist für den 17. August in Buklarest geplant; das Rückspiel wird am 24. August in Salzburg ausgetragen.

4 August 2017
Nachrichten 23.12.2016

Bukarest: Die rumänische Militärstaatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren gegen mehrere prominente Politiker der 1990er Jahre eingeleitet, darunter Ex-Staatschef Ion Iliescu, Ex-Premierminister Petre Roman und Ex-Geheimdienstleiter Virgil Magureanu. Sie stehen unter Verdacht auf Verbrechen gegen die Menschheit im Zusammenhang mit den Gewaltexzessen der Bergarbeiter gegen die Bukarester Zivilbevölkerung am 13.-15.Juni 1990. Die Beschuldigten sollen einen systematischen Angriff auf die Demonstranten auf dem Universitätsplatz und andere Zivilpersonen beschlossen und koordiniert haben, so die Staatsanwälte. An den damaligen Gewalttaten, bei denen vier Menschen tödlich erschossen und etwa 1300 körperlich oder psychisch verletzt wurden, waren außer den Bergleuten auch Kräfte des Verteidigungsministeriums, des Innenministeriums und des Inlandsgeheimdienstes SRI und über 10 Tausend Bergleute und Arbeiter aus mehreren Landesgegendenbeteiligt, hieß es am Freitag. Auf dem Hintergrund der gewaltigen Zusammenstöße, die von der Armee unterdrückt wurden, hatte der damalige Staatspräsident ein rechtsgerichteter Putschversuch aufgerufen, und forderte die Bevölkerung auf, die demokratischen Institutionen zu verteidigen. Die Bergleute aus dem Schiltal kamen nach Bukarest, wo sie die Universität, die Sitze der Oppositionsparteien sowie die Redaktionen einiger unabhängigen Zeitungen angegriffen haben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte 2014 eine Entscheidung gefällt, wodurch Rumänien die Untersuchungen im sogenannten Fall der Mineriade vom Juni 1990 fortsetzen musste.

Bukarest: In Rumänien gehen die Gedenkfeierlichkeiten anlässlich der 27. Jährung der antikommunistischen Revolution vom Dezember 1989 weiter. Beim Flughafen Otopeni wurde eine Messe zur Erinnerung an 40 Soldaten zelebriert, die am 23. Dezember 1989 unter Eigenbeschuss gefallen waren. Die zum Schutz des Flughafens dort stationierten Einheiten hatten das Feuer auf die Verstärkungstruppen eröffnet, unter der falschen Annahme, es handele sich dabei um Terroristen. Andere acht zivile Beschäftigte des Fluzghafens, die in einem Bus auf dem Weg zum Dienstantritt waren, kamen im Kugelhagel um. Die Revolution von 1989 begann am 16. und 17. Dezember im westrumänischen Temeswar und breitete sich anschließend auf das gesamte Land aus. Nach vier Protesttagen mit zahlreichen Opfern in Temeswar hatte sich die rumänische Armee mit der Bevölkerung solidarisiert. Die Demonstranten legten die Grundlagen der ersten politischen demokratischen Plattform. Insgesamt starben mehr als 1000 Menschen landesweit während der Aufstände. Weitere 3400 Menschen wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit blutiger Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceauşescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am 25. Dezember 1989 hingerichtet.

Bukarest: In Rumänien fahnden die Behörden nach Sebastian Ghita – Geschäftsmann, Millionär und bislang Parlamentsabgeordneter von der PSD. Ghita steht in mehreren Korruptionsverfahren unter Anklage und ist spurlos verschwunden. Innenminister Dragoş Tudorache verlangte eine interne Untersuchung bei der Polizei – man müsse herausfinden, wieso die Polizisten den unter gerichtliche Aufsicht gestellten Politiker aus den Augen verloren hatten. Ghita hat bereits einen Gerichtstermin versäumt, er steht unter Verdacht auf Bestechung, Geldwäsche und Erpressung.

Chişinău: Der gewählte Staatschef der Republik Moldau Igor Dodon hat am Freitag offiziell sein Amt übernommen. Sein erster Besuch führe nach Moskau, kündigte Dodon an. Dort werde er sich bemühen, die strategische Parnerschaft mit Russland wieder herzustellen. Innenpolitisch wolle er gegen die proeuropäische Regierung in Chişinău opponieren und versuchen, das Parlament aufzulösen, um vorgezogene Wahlen zu erzwingen. Im Wahlkampf hatte er gedroht, als erstes ein Gesetz zu widerrufen, das einen Kredit an die Banken nach dem Skandal um die Veruntreuung von einer Milliarde Dollar in die Staatsverschuldung überträgt. Zu seinen Prioritäten gehören außerdem ein Verbot von Organisationen, die für eine Vereinigung der Moldaurepublik mit Rumänien eintreten.

23 December 2016
Rumänen gedenken der Helden der Revolution vom Dezember 1989

Die Rumänen erinnern sich jedes Jahr im Dezember an das gewaltsame Ende des kommunistischen Regimes, das in Rumänen über 40 Jahre lang herrschte. Alles fing am 16. Dezember 1989 in der westrumänischen Stadt Timisoara/ Temeswar an. Am 22. Dezember verbreiteten sich die antikommunistischen Proteste landesweit. Deswegen organisiert das Bukarester Parlament jedes Jahr am 22. Dezember eine Gedenksitzung für die mehr als 1100 Opfer der Revolution. Der Helden der Revolution wird dieser Tage in mehreren Städten Rumäniens gedacht. In Bukarest und in anderen Städten wurden Messen gehalten. Gedenkfeier wurden beim Monument der Helden der Revolution, beim Staatsfernsehen und beim Rundfunk gehalten. Über den 22. Dezember sagt man, dass er der Tag des Triumphes sei. Der Sieg kostete leider das Leben von hunderten Demonstranten.

Der Diktator Nicolae Ceauşescu versuchte damals vergebens die im Zentrum Bukarests versammelte Masse von Arbeitern auf seine Seite zu ziehen. Nach einer stürmischen Nacht vom 21. auf den 22. Dezember in der die Armee, die Miliz und die Geheimpolizei Securitate auf den Straßen 50 Revolutionäre getötet haben und wegen dem Druck der Demonstranten, die vor dem Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei versammelt waren, flüchtete Nicolae Ceauşescu zusammen mit seiner Frau Elena aus Bukarest. Die Auflösung der Machtstrukturen, die Koalisierung der Armee mit der Bevölkerung, die Festnahme des Paares Elena und Nicolae Ceausescu, sowie die Eroberung der Fernsehstation und des Rundfunks durch die Demonstranten waren bedeutende Faktoren, die den Start des Änderungsprozesses der rumänischen Gesellschaft erlaubt haben. Der sogenannte Rat der Front zur Nationalen Rettung formulierte Ideen wie die Aufhebung der Führungsrolle einer einzigen politischen Partei und die Standhaftigkeit eines demokratischen pluralistischen Regierungssystems, die Organisierung von freien Wahlen im April, eine neue Verfassung, die Förderung der freien Initiative in der Wirtschaft, die Unterstützung der kleinen Bauernwirtschaften und der Produktion, die Demokratisierung des Unterrichts und der Kultur, die Einhaltung der Rechte und der Freiheiten der nationalen Minderheiten, die Einhaltung der Menschenrechte und –freiheiten, sowie die Integration in den Bauprozess eines Vereinten Europas.

Der Sieg vom 22. Dezember wurde von Saboteuren oder von den dem Regime loyalen Elementen beschattet, die in Bukarest das Feuer eröffnet haben. 500 Menschen sind ums Leben gekommen, Militärs und Zivilisten. Hören wir nun, wie ein Augenzeuge den 22. Dezember in Bukarest beschreibt:

Wenn ich heute die Augen schließe, dann sehe ich alles ganz genau wie damals. Menschen, die in den Kopf geschossen und auf den Armen getragen wurden. In diesen 27 Jahren konnte ich das Blut, das ich auf dem Boden bei Colţea, im Stadtzentum sah, nicht vergessen. Das alles wird mir für immer im Kopf bleiben. Ich werde nie den Augenblick vergessen, in dem ich zum ersten Mal, hier auf diesem Platz Freiheit! gerufen habe. «Ein Stück Freiheit » das die Rumänen erst nach Weihnachten nach dem Prozess und der Hinrichtung der Diktatoren Elena und Nicolae Ceauşescu bekommen haben.

22 December 2016
Nachrichten 29.05.2016

In Rumänien treffen sich die Gewerkschaften aus dem Bildungswesen am Montag erneut mit der Regierung zu Lohnverhandlungen. Am Samstag hatte die Regierung einen Lohnanstieg von durchschnittlich 5% mit Beginn zum 1. Januar 2017 vorgeschlagen, doch die Arbeitnehmervertreter lehnten ab. Sie kündigten für den 1. Juni einen Protestmarsch in Bukarest an.

Die Staatsanwaltschaft geht in der Affaire um die verdünnten Desinfektionsmittel in rumänischen Krankenhäusern gegen Flori Dinu, die Geschäftsführerin des im Mittelpunkt stehenden Pharmakonzerns Hexipharma vor: gegen sie wird unter Hausarrest unter Verdacht auf wiederholten Betrug und Vereitelung von Krankheitsbekämpfung ermittelt. Nach Ansicht der Staatsanwälte habe Dinu gewusst, dass die Mittel verdünnt waren, trotzdem aber ihre Mitarbeiter angeleitet haben, sie an Krankenhäuser zu verkaufen. Sie riskiert bis zu 30 Jahren Gefängnis. Ermittlungen laufen auch gegen den Produktionsleiter der Firma. In den vier Jahren, in denen die Firma gepanschte Desinfektionsmittel verkauft hat, sollen sechs Millionen Euro Schaden entstanden sein. Dan Condrea, der Eigentümer des Konzerns und mutmaßliche Strippenzieher, war letzten Sonntag ums Leben gekommen, als sein Auto gegen einen Baum gerast war.

Die Diaspora muss nach Aussagen von Staatspräsident Klaus Iohannis zu einer echten nationalen Priorität Rumäniens werden. Iohannis, der sich so am Tag der Rumänen in aller Welt äußerte, forderte von der Regierung einen Fahrplan mit entsprechenden Umsetzungsmaßnahmen. Es gehe darum, das Potenzial der Rumänen im Ausland nicht zu verschleudern, so der Präsident.

Der neue türkische Ministerpräsident Binali Yildirim und sein Kabinett sind im Amt bestätigt worden. Die Abgeordneten im türkischen Parlament stimmten in Ankara am Sonntag it großer Mehrheit für den Präsident Recep Tayyip Erdogan nahestehenden Politiker, der vergangenen Sonntag zum neuen AKP-Chef gewählt worden war. Yildrim setzt sich für eine auch von Erdogan angestrebte Verfassungsänderung ein, die die Türkei zu einer Präsidialrepublik machen soll. Bislang nimmt der türkische Staatschef offiziell fast nur repräsentative Aufgaben wahr.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande haben auf einem deutschen Soldatenfriedhof in Frankreich der Opfer von Verdun im Ersten Weltkriegs gedacht. Es war die längste Schlacht des Krieges und forderte auf beiden Seiten mehrere Hunderttausend Tote. Zum ersten Mal besucht mit Angela Merkel ein deutscher Regierungschef die lothringische Stadt Verdun, deren Name Synonym für die Unsinnigkeit des Krieges generell geworden ist.

Der rumänische Turner Marian Drăgulescu hat am Sonntag die Silbermedaille im Bodenturnen bei den Europäischen Meisterschaften in Bern gewonnen. Das Gold holte sich der Russe Nikita Nagornîi, die Bronzemedaille ging an Alexander Shatilov aus Israel. Der 35jährige Drăgulescu holte die bisher einzige rumänische Medaille dieser Ausgabe der Turn-EM.

29 May 2016
Nachrichten 09.05.2016

Rumänien verfolgt das Ziel, den Prozeß der europäischen Integration fortzusetzen, durch den Beitritt zum Schengener Raum und zur Euro-Zone. Dies erklärte am Montag der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis in Bukarest bei dem Empfang anläßlich des Europa-Tages. Wir gehören in den Schengener Raum, als vollberechtigtes Mitglied; der Beitritt Rumäniens werde die Stabilität des Schengener Raumes konsolidieren und eine starke politische Unterstützungsbotschaft zur Beibehaltung des Grundsatzes des freien Personenverkehrs übermitteln, sagte noch der rumänische Staatschef. Der 9. Mai hat für Rumänien eine dreifache Bedeutung – der 9. Mai ist der Tag der Ausrufung der Unabhängigkeit im Jahr 1877, der Tag des Sieges der Koalition der Vereinten Nationen über Hitler-Deutschland im Jahr 1944, und der Europa-Tag – am 9. Mai des Jahres 1950 hielt der französische Außenminister Robert Schuman seine historische Rede über einen Plan zur deutsch-französischen Wirtschaftskooperation, der die historische Rivalität zwischen den beidne Ländern beseitigen sollte. Die Schuman-Erklärung gilt als Grundlage eines vereinigten Europas.

In Rumänien hat Gesundheitsminister Patriciu Achimaş-Cadariu am Montag vor dem Hintergrund des Skandals um die verdünnten Desinfektionsmittel sein Amt niedergelegt. Ministerpräsident Dacian Ciolos hat nach Beratungen mit dem Staatspräsident Klaus Iohannis das Amt des Gesundheitsministers übernommen. Das Gesundheitsministerium hat unter Federführung des Premierministers Proben aus allen Krankenhäusern erhoben. Die Desinfektionsmittel sollen auf beiderseits Konzentration und Wirksamkeit geprüft werden. Die bereits als nicht konform befundenen Proben aus rund 50 Krankenhauseinrichtungen wurden an das nationale Forschungsinstitut für neue Bewertungen geschickt. Parallel zum Gesundheitsministerum ermittelt auch die Generalstaatsanwaltschaft. Die Ermittler durchsuchten bereits in Krankenhäusern sowie in den Räumlichkeiten der Firma HexiPharma, die die in Frage kommenden Stoffe lieferte. Laut Presseberichten sei die Konzentration der Wirkstoffe bis zu zehn Mal niedriger als die vorgesehenen Normen.

In allen rumänischen Militärstützpunkten im In- und Ausland haben am Montag Gedenkfeiern und religiöse Messen für zwei rumänische Soldaten stattgefunden, die am Samstag in Afghanistan bei einem Attentat von Taliban-Kämpfern in afghanischen Militäruniformen erschossen wurden. Ein dritter Soldat wurde bei dem Attentat im Verlauf einer Übung in der Nähe der Ortschaft Kandahār verletzt. Die beiden getöteten Soldaten wurden posthum zum Unterleutnant befördert, teilte Verteidiungsminister Mihnea Motoc mit. Präsident Klaus Iohannis und Premierminister Dacian Ciolos sprachen den Familien der Soldaten ihr Beileid aus. Seit 2002 sind somit 28 rumänische Soldaten beim Einsatz in Afghanistan ums Leben gekommen. Rund 150 wurden verletzt.

In Bukarest ermitteln Polizei und Staatsanwälte im Fall des toten Fußballers Patrick Ekeng. Der 26jährige kamerunische Nationalspieler von Dinamo Bukarest war in der zweiten Hälfte des Erstliga-Spiels gegen Viitorul Constanta zusammengebrochen, Sanitäter eilten ihm zu Hilfe. Der Spieler verstarb allerdings wenig später im Krankenhaus. Die Zulassung des privaten Rettungsdienstes, der mit dem Fußballclub unter Vertrag stand, wurde inzwischen vorläufig entzogen, nachdem bei einer Voruntersuchung mehrere Mängel bei der Betreuung des Fußballers nach dem Vorfall festgestellt wurden.

9 May 2016
Nachrichten 08.05.2016

BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Sonntag den stellvertretenden US-Staatssekretär Anthony Blinken empfangen, der einen zweitägigen Rumänienbesuch im Rahmen seiner europäischen Tournee unternimmt. Im Rahmen des Treffens von Samstag mit Blinken setzte sich der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comănescu für eine robuste und ausgeglichene Turnuspräsenz der Nato- und US-Kräfte auf der Ostflanke, einschlie‎ßlich in Rumänien, ein. Comănescu betonte zu diesem Anlass auch die strategische Bedeutung des Schwarzmeerraumes. Beim Treffen mit dem rumänischen Verteidigungsminister Mihnea Motoc wurde über die bilaterale Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich im Rahmen der strategischen Partnerschaft diskutiert. Weitere Themen, die der amerikanische Vertreter auf seinem Rumänienbesuch angegangen hat, waren die Vorbereitungen auf den NATO-Gipfel, der im Juli, in Warschau stattfinden soll, Rechtsstaatlichkeit und der Reformprozess. Anthony Blinken kam auch mit Vertretern der Geschäftswelt und der rumänischen Zivilgesellschaft zusammen. Der stellvertretende US-Staatssekretär besuchte bereits Polen und Bulgarien. Nach Bukarest wird er sich in der letzten Etappe seiner diplomatischen Tournee, nächste Woche, in Frankreich aufhalten.

BUKAREST: In allen rumänischen Militärstützpunkten sollen am Montag Gedenkfeier und religiöse Messen für die beiden rumänischen Militärs, die am Samstag in Afghanistan getötet wurden. Ein dritter wurde verletzt. Der Zwischenfall ereignete sich in der Nähe der Ortschaft Kandahār während einer Mission zur Einweisung der afghanischen Polizisten, verlautet es aus einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums. Die internationalen Presseagenturen berufen sich auf eine Pressemitteilung der Nato, laut der zwei Mitglieder der von der Allianz geführten Mission Resolute Support am Samstagmorgen im Süden Afghanistans getötet wurden, stattfinden. Personen, die afghanische Militäruniformen trugen, eröffneten das Feuer auf sie. Die Angreifer wurden auch getötet. Der Zwischenfall ereignete sich um 10:45 Ortszeit. Die drei Soldaten von den Sondereinsatzkräften erhielten Erste-Hilfe vor Ort und wurden in das nächstgelegene Militärkrankenhaus befördert, hei‎ßt es aus einem Kommuniqué des Auswärtigen Amtes. Die beiden Militärs wurden post-mortem auf den Unterleutnant Rang befördert. Präsident Klaus Iohannis, Premierminister Dacian Ciolos, die Verteidigungs-, Innen-, Au‎ßenminister sprachen den Familien der Soldaten ihr Beileid aus. Seit 2002 hat Rumänien 26 Soldaten in Afghanistan verloren. Rund 150 wurden verletzt.

BUKAREST: Die Desinfektionsmittel in allen rumänischen Krankenhäusern sind am Sonntag getestet worden. Dies gab Ministerpräsident Dacian Cioloş, nach einem Treffen mit den zuständigen Personen im Innen- und Gesundheitsministerium. Deren Konzentration und Effektivität sollen geprüft werden. Auch am Sonntag wurden die nicht entsprechenden Stichproben aus 50 Krankenhäusern vom Nationalinstitut für Forschung und Entwicklung in Chemie und Petrochemie analysiert. Polizisten hatten bereits am Samstagmorgen Hausdurchsuchungen bei 25 Sanitäranstalten in Bukarest und weiteren 21 Landkreisen durchgeführt. Die Prüfungen erfolgten nach einer journalistischen Ermittlung, die enthüllt hatte, dass die von der Gesellschaft Hexi Pharma eingesetzten Mittel eine 10-mal niedrigere Konzentration haben, als es die Normen vorschreiben.

BUKAREST: Die Polizei ermittelt im Fall des toten Fu‎ßballers Patrick Ekeng. Der Profi von Dinamo Bukarest brach in der zweiten Hälfte des Erstliga-Spiels gegen Viitorul (3:3) zusammen, Sanitäter eitlen ihm sofort zu Hilfe. Leider zu spät, wenig später verstarb der Spieler im Krankenhaus — die Ärzte hatten vergeblich versucht ihn zu reanimieren. Wie die “Bild“ berichtet, sprechen lokale Medien von einer Herz-Attacke. Dinamos Mannschaftsarzt Liviu Păltinean gab zur Kenntnis, dass “lebensrettende Ma‎ßnahmen eineinhalb Stunden lang ohne Erfolg durchgeführt wurden“. Ekeng spielte für Le Mans, Lausanne und Cordoba. Erst im Januar dieses Jahres war er nach Bukarest gewechselt. Zudem absolvierte er sieben Länderspiele für die Nationalmannschaft Kameruns. Bereits 2000 ereignete sich ein ähnliches Drama: der damalige Kapitän von Dinamo Bukarest Cătălin Hîldan war während eines Freundschaftsspiels kollabiert und starb ebenfalls. Er wurde nur 24 Jahre alt.

8 May 2016
Die Woche 14.12.-18.12.2015 im Überblick

Präsident Klaus Iohannis zieht Bilanz nach einjähriger Amtszeit

Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch im Parlament die Bilanz des ersten Jahres seiner Amtszeit gezogen. Ein starkes Rumänien sei mehr als ein Wunsch — es sei ein nationales Projekt, an dem bereits gearbeitet wird. Diese Botschaft vermittelte er in seiner Rede vor dem rumänischen Parlament. Iohannis sagte, dass 2015 gezeigt habe, wie ein breiter Konsens zu wichtigen Themen erreicht werden kann. Dazu gehören der gerade verabschiedete Haushalt für 2016 und die Erhöhung der Mittelzuwendung für die Verteidigung auf 2% des BIP bis 2017. Zu den au‎ßenpolitischen Zielen gehörten 2015 die Konsolidierung der Partnerschaft mit den USA, Frankreich, Polen, Deutschland, Spanien, Gro‎ßbritannien und der Türkei. Eine privilegierte Beziehung zur Republik Moldau sei und bleibe eine Konstante der rumänischen Au‎ßenpolitik, so Klaus Iohannis.

Haushalt 2016 wurde verabschiedet

Das rumänische Parlament hat am Mittwoch in seiner Plenumssitzung das Haushaltsgesetz für 2016 verabschiedet. Premierminister Dacian Cioloş erklärte, dass seine Regierung den Haushalt auf transparente, wirksame und vor allem vorsichtige Weise umsetzen werde. Die Regierung will im kommenden Jahr um umgerechnet 800 Millionen Euro mehr einnehmen als 2015 und dafür die Inkassoverfahren vereinfachen. Fast 3 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr sollen bei transparenten Vergabeverfahren ausgegeben werden. Au‎ßerdem soll durch mehr Wirksamkeit den Verlusten in Staatsbetrieben und in der Verwaltung ein Riegel vorgeschoben werden. Das Defizit soll bei einem Wachstum von 4,1% auf maximal 3% steigen — das höchstzulässige Niveau nach Maastrichter Vorgaben.

Gedenkfeier zur 26. Jährung der Revolution von 1989

An diesen Tagen finden in ganz Rumänien Gedenkveranstaltungen anlässlich der 26. Jährung der Revolution vom Dezember 1989 statt. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember 1989 ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet. Das rumänische Parlament wird am 21. Dezember zu einer Gedenksitzung zusammen kommen.

Spediteure und Schäfer protestieren in Bukarest

Tausende Vertreter rumänischer Transportunternehmen haben am Donnerstag in Bukarest gegen die Preissteigerungen bei KFZ-Versicherungen protestiert. In den letzten sechs Monaten sind die Preise der Versicherungen für den Personen-Transport und Güter-Transport um mehr als 300% gestiegen. Eine Delegation der Protestteilnehmer diskutierte mit Regierungsvertretern. Die Unternehmen forderten auch die Abschaffung der zusätzlichen Kraftstoffsteuer beginnend mit dem 1. Januar 2016. Zudem fordern die Spediteure die Regierung auf, die Gesetze zu ändern, aufgrund derer sie hohe Summen für Urheberrechte zahlen. Vor dem Regierungsgebäude wurden Tausende Busse, Reisebusse, Taxis und LKWs geparkt. Unzufrieden über das Jagd- und Forstgesetz protestierten auch die Tierzüchter vor dem Parlament in Bukarest. Das kontroverse Gesetz begrenzt die Zahl der Schäferhunde. Au‎ßerdem verbietet das Gesetz das Grasen zwischen Dezember und April. Das würde ihnen beträchtliche Schäden herbeiführen, so die Hirten. Diese sind empfört, denn sie behaupten sie können nicht hunderte Schafe mit zwei-drei Hunden bewachen. Die Jäger meinen, die Schäferhunde würden Wildtiere töten.

Antiraketenschild in Deveselu ist einsatzbereit

Der US Botschafter in Bukarest Hans Klemm hat am Freitag erklärt, der Antiraketen-Schild im südrumänischen Deveselu sei eine Bestätigung der besonderen Beziehungen zwischen den USA und Rumänien. Klemm beteiligte sich an den Feierlichkeiten der Erklärung der Einssatzbereitschaft des Schildes und hob den defensiven Charaklter des Systems hervor. Das System sei gegen die Gefahren, die Europa von au‎ßen bedrohen gerichtet, fügte er hinzu. Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc erklärte seinerseits, der Anti-Raketen-Schild sei das bedeutendste strategische rumänisch-amerikanische Vorhaben.

Abgeordnetenkammer verabschiedet Rauchverbotgesetz

Das Nichtrauchergesetz wurde am Dienstag von der Abgeordnetenkammer in Bukarest, als entscheidende Kammer des Parlaments, mit einer gro‎ßen Mehrheit gebilligt. Das Gesetz sieht ein Rauchverbot an öffentlichen Plätzen, beziehungsweise in geschlossenen Räumen, auf Spielplätzen, in Krankenhäusern, Schulen und Kinderschutzbehörden vor. Zudem verbietet das Gesetz die Beschriftung von Tabakwaren und sieht Kampanen für die Aufklärung der Bevölkerung vor. Das Gesetz wurde schon vom Senat im Jahr 2011 gebilligt.

Premierminister Dacian Cioloş beteiligt sich am Europäischen Winterrat

Die EU-Staats und Regierungschefs haben am Donnerstag und Freitag in Brüssel über die Flüchtlingskrise, die Bekämpfung des Terrorismus, über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion sowie über die gemeinsame Energiepolitik beraten. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen, die Kontrollen bei den Grenzen des Schengenraums zu verstärken und die Verwaltung der Flüchlingskrise zu verbessern. Rumäniens Ministerpäsident Dacian Cioloş erklärte, die Idee der Gründung einer europäischen Agentur für EU- Grenzschutz sei besond

19 December 2015
Nachrichten 18.12.2015

Bucuresti: Der US Botschafter in Bukarest Hans Klemm hat am Freitag erklärt, der Antiraketen-Schild in Deveselu sei eine Bestätigung der besonderen Beziehungen zwischen den USA und Rumänien. Klemm beteiligte sich an den Feierlichkeiten der Erklärung der Einssatzbereitschaft des Schildes und hob den defensiven Charakter des Systems hervor. Das System sei gegen die Gefahren, die Europa von au‎ßen bedrohen gerichtet, fügte er hinzu. Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc erklärte seinerseits, der Anti-Raketen-Schild sei das bedeutendste strategische rumänisch-amerikanische Vorhaben.

Bucuresti: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag das Haushaltsgesetz und das Gesetz der staatlichen Sozialversicherungen für das Jahr 2016 promulgiert. Diese wurden am Mittwoch vom Parlament verabschiedet. Ministerpräsident Dacian Cioloş versicherte, dass sein Team das Geld transparent, wirschaftlich und vorsichtig verwalten wird, sodass es keine Abweichungen geben wird. Unterdessen erwarten 63% der rumänischen Geschäftsführer eine Verbesserung der rumänischen Wirtschaft 2016. Aus einer Umfrage, die in Mittel- und Osteueropa stattgefunden hat, ergibt sich, dass 98% der rumänischen Manager die Schwarzwirtschaft als Problem betrachten. 39% sagten, dass die Steuerumgehung durch die falsche Angabe der Realeinkommen der Hauptgrund zur Besorgnis sei. Au‎ßerdem zeigen die rumänischen Geschäftsleute ein grö‎ßeres Vertrauen gegenüber der Entwicklung des Euro als die Befragten in anderen mittel- und osteuropäischen Ländern.

Brüssel: Rumänien beabsichtigt die Republik Moldau finanziell zu unterstützen, werde Chişinău eine Regierung bilden, die reformwillig ist. Diese Ankündigung machte am Freitag in Brüssel am Ende des Europäischen Winterrates, der rumänische Premierminister Dacian Cioloş. Er diskutierte dieses Thema mit der europäischen Chefdiplomatin Federica Mogherini. Rumänien, so Ministerpräsident Cioloş möchte mit der Europäischen Kommission und dem IWF eng zusammenarbeiten, um sich zu vergewissern, dass die finanzielle Hilfe Chişinău rechtzeitig unterstützt. Au‎ßerdem untestütze es einen Reformprozess, die Korruptionsbekämpfung, die Effektivitätssteigerung der Verwaltung und die Öffnung des Wirtschafts- und Geschäftsumfelds. Dacian Cioloş kündigte au‎ßerdem an, er werde nächstes Jahr besuche in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden unternehmen. Au‎ßerdem soll er nach Brüssel zurück kehren, um im Detail über die Rolle Rumäniens in der Europäischen Union zu sprechen. Die EU-Staats und Regierungschefs berieten am Freitag in Brüssel über die Bekämpfung des Terrorismus, über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion sowie über die gemeinsame Energiepolitik. Am Tag davor hatten die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen, die Kontrollen bei den Grenzen des Schengenraums zu verstärken und die Verwaltung der Flüchlingskrise zu verbessern. Rumäniens Ministerpäsident Dacian Cioloş erklärte, die Idee der Gründung einer europäischen Agentur für EU- Grenzschutz sei besonders gut. Die Antwort darauf wurde weitere sechs Monate verschoben. Die Vorschläge Gro‎ßbritanniens zu einer neuen Verhandlung seines Statutes als EU-Mitglied sollen auf dem Gipfeltreffen im Februar weietr angegangen werden.

Bukarest: In Temeswar haben auch am Freitag Gedenkveranstaltungen anlässlich der 26. Jährung der Revolution vom Dezember 1989 stattgefunden. Der 17. Dezember ist im westrumänischen Temeswar ein Trauertag. An diesem Tag gedenkt man der Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989. 90 Menschen starben während der Revolten vor 26 Jahren in Temeswar. Weitere knapp 400 Menschen wurden verletzt. In der Metropoliten-Kathedrale fand eine Gedenkmesse für die Helden statt. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember 1989 ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet. Das rumänische Parlament wird am 21. Dezember zu einer Gedenksitzung zusammen kommen.

18 December 2015
Nachrichten 19.11.2015

BRATISLAVA: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat im slowakischen Zvolen an einer Gedenkfeier für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen rumänischen Soldaten teilgenommen. Auf dem Militärfriedhof in der zentralslowakischen Stadt liegen über 11.000 rumänische Soldaten begraben, die an der Befreiung der Tschechoslowakei teilgenommen haben. Iohannis und sein slowakischer Kollege Andrej Kiska legten Blumenkränze nieder und zeichneten mehrere Kriegsveteranen mit Orden aus. Rumäniens Staatschef hatte sich am Mittwoch mit Andrej Kiska zu Gesprächen in Bratislava getroffen. Rumänien war und ist kein Zielland für Flüchtlinge, sagte Iohannis im Rahmen der Diskussion. Sein Land respektiere ethnische und religiöse Minderheiten, so der Staatschef noch. Kiska zeigte sich im Gegenzug beeindruckt von den Ergebnissen der Korruptionsbekämpfung in Rumänien. Auf dem Programm der zweitägigen Slowakei-Reise des Präsidenten standen noch Treffen mit Ministerpräsident Robert Fico, sowie mit Vertretern der jungen rumänischen Gemeinschaft, die im Großraum Bratislava in unterschiedlichen Bereichen arbeitet.

BUKAREST: Die neue Regierung der parteilosen Fachleute unter Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Donnerstag ihre Tätigkeit aufgenommen. Bei der ersten Sitzung ging es um die Haushaltsvorlage für 2016, die Verwaltungsreform und den Stand der abgerufenen EU-Fördermittel. Nur bei fünf Ministerien sollen Strukturänderungen und geringfügige Umorganisationsmaßnahmen stattfinden, sagte Cioloş. Das Arbeitsministerium werde sich in Zukunft auch mehr mit dem sozialen Dialog beschäftigen müssen, zusätzlich soll ein neues Ministerium für Beratungen mit der Öffentlichkeit gegründet werden. Dieses soll als Kommunikationskanal zur Zivilgesellschaft fungieren. Der neue Regierungschef hatte laut eigenen Angaben bei der Ernennung der unabhängigen Kabinettsmitglieder deren Erfahrung in der öffentlichen und europäischen Verwaltung, sowie in der Zivilgesellschaft berücksichtigt.

BUKAREST: Eines der verletzten Opfer der Brandkatastrophe im Bukarester Nachtklub Colectiv ist am Donnerstag gestorben. Dabei handelt es sich laut Presseberichten um eine 37-jährige Frau. Damit sind inzwischen 57 Menschen an den Folgen des Brandunglücks ums Leben gekommen. Das rumänische Gesundheitsministerium gab am Donnerstag bekannt, in den Bukarester Krankenhäusern würden weiterhin 44 verletzte Patienten behandelt. Davon seien 11 im kritischen und ernstem Zustand und 33 stabil. Insgesamt werden derzeit 30 der Opfer im Ausland behandelt.

BUKAREST: Rumäniens Innenminister Petre Tobă reist am Freitag zum Sondertreffen des EU-Rates Justiz- und Inneres nach Brüssel. Das Treffen war nach den tragischen Anschlägen von Paris einberufen worden. Laut einer Mitteilung des Außenministeriums in Bukarest wollen die EU-Justiz- und Innenminister über die Antwort der Staatengemeinschaft auf das Attentat in Frankreich beraten. Gleichzeitig wird es in Brüssel um die Stärkung der Kontrollen an den Außengrenzen, den Handel mit Feuerwaffen, das Europäische Fluggast-Register und die Finanzierung von Terrorismus gehen.

SPORT: Bei den ATP-World Tour Finals im Tennis hat der Rumäne Florin Mergea die erste Niederlage im Doppelturnier hinnehmen müssen. Er verlor mit seinem Partner, dem Inder Rohanna Bopanna, die Begegnung mit den Italienern Simone Bolelli und Fabio Fognini. Mergea und Bopanna standen allerdings dank der zwei Siege in zwei Gruppenspielen bereits vorher als Halbfinalisten fest. Auch die Wimbledonsieger Horia Tecau aus Rumänien und Jean Julien Rojer aus den Niederlanden stehen im Halbfinale.

19 November 2015
Europäische Feierlichkeiten in Danzig

Auslöser für den Krieg am 1. September 1939, als das Nazideutschland in Polen einmarschiert ist, war die große Hafenstadt am Baltischen Meer, Danzig, am Donnerstag, Gastgeber mehrerer europäischer Spitzenpolitiker. Zahlreiche europäische Führer versammelten sich hier, um eine Botschaft der kontinentalen Einigkeit auszusenden. Alle teilen den Standpunkt des polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski, der erinnerte, dass der Krieg aus Mitschuld der totalitären nazistischen und bolschewistsischen Regimes ausgebrochen ist. Er erinnerte außerdem daran, dass das Ende der Kämpfe, am 9. Mai 1945, für die Ost-Europäer nicht der Freiheit gleichte, sondern mit der Einführung des Kommunismus und dem Fall des Eisernen Vorhangs über die Hälfte des Kontinents.

Der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk sagte, dass Europa heute eine andere Art von Politik als jene der 30-40 Jahren vertritt und dass es nur wenige führende Politiker gebe, die sich an der Parade in Moskau beteiligen können und somit für den russischen Expansionismusausbruch in der Ukraine bürgen.

In Danzig war auch Rumäniens Präsident Klaus Johannis dabei. Für dessen Land hat der 9. Mai eine mehrfache Bedeutung. Es ist, in erster Linie der Tag der Staatsunabhängigkeit. 1877 rief Außenminister Mihail Kogălniceanu vor dem Parlament die Trennung von der Suzeränmacht der damaligen Zeit, dem Osmanischen Reich, aus. Nach rund fünf Jahrhunderten türkischer Oberherrschaft wurden die Beziehungen Bukarests mit dem Osmanischen Reich eher formell und beschränkten sich auf die Zahlung einer symbolischen Abgabe. Dennoch tolerierten die Türken die Veröffentlichung dieser Trennung nicht und versuchten sie militärisch zu bestrafen.

Auf den Kampffeldern geschützt und durch den Friedenskongress in Berlin anerkannt, wurde die Unabhängigkeit der Grundstein des modernen Rumäniens. Dieses bauten die Könige Karl der I und Ferdinand aus der deutschen Familie von Hohenzollern auf. Diese Dynastie kam auf den Tron in Bukarest am 10. Mai 1866. Diese verband ihr Schicksal auch mit dem Sieg der Vereinten Nationen gegen das Nazideutschald. Die Hystoriker meinen, dass die Entscheidung des letzten rumänischen Königs, des heute 90-Jährigen Mihai I, Rumänien im August 1944 aus der Allianz mit Hitler zurückzuziehen und wieder an die Seite der traditionellen Alliierten, der Anglo-Amerikaner zu stellen, den Zweiten Weltkrieg in Europa um mindestens sechs Monate gekürzt hat.

Der Frieden gleichte aber auch für die Rumänen mit der Einführung der langlebisgsten und blutigsten Diktatur, die sie jemals gekannt haben. Vom Kommunismus zum Terror, zur Demütigung und Armut verurteilt, können sie sich jetzt, dank der Revolution von 1989 und des EU-Beitrittes 2007,den Europatag wie einen eigenen Feiertag feiern. Dieser geht bis auf die ersten Nachkriegsjahre zurück, als man eine neue Wirtschafts- und Sicherheitspolitik benötigte. Diese sollte unter den Staaten des Kontinents mehr Vertrauen schaffen.

Damals, am 9. Mai 1950, rief der französische Außenminister Robert Schumann die ehemaligen Kriegsparteien auf, ihre Kohlen- und Stahlproduktionen, die Grundlage der Kriegsindustrie, zusammenzuschließen und somit einen ersten Gemeinschaftsmarkt zu schaffen. Aus diesem Embryo sollte dann der heutige Klub der 28, also die Europäische Union, mit einer halben Milliarde Einwohner, eine der stärksten Wirtschafts- und Politikmächte des Planeten, auf die Welt kommen.

8 May 2015
Nachrichten 06.05.2015

Der rumänische Präsident Klaus Johannis nimmt am Donnerstag
im polnischen Danzig an den Gedenkfeierlichkeiten zur 70. Jährung des Ende des
zweiten Weltkriegs und des Beginns von 45 Jahren Sowjetherrschaft in Osteuropa teil.
Russland bezeichnete die Zeremonie in Danzig als Ereignis in Konkurrenz zur
traditionellen Parade am 9. Mai in Moskau. Die Parade findet dieses Jahr zwar
statt, doch mehrere westliche Führungspolitiker bleiben ihr als Protest gegen
die Mitwirkung Russlands am Konflikt in der östlichen Ukraine fern.

Das rumänische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch das
Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Demnach sollen die Bürgermeister in einem
einzigen Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Für die Parteien gilt
weiterhin eine 5%-Hürde für den Einzug in die kommunalen
Legislativversammlungen. Die bisher direkt von den Bürgern gewählten
Präsidenten der Kreisräte sollen nun von den Gremien selbst gewählt werden. Dem
Gesetz zufolge, das bereits den Senat als Eingangskammer passiert hat, können
auch Bürger der EU für ein Bürgermeisteramt antreten. Auch das Parteiengesetz wurde am Mittwoch
novelliert – es lässt nun zu, dass Parteien von nur drei Mitgliedern gegründet
werden können.

Elektronische
Kommunikation und Datenschutz im Internet könnten künftig in Rumänien sicherer werden.
Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben die politischen Parteien bei einem
Treffen mit Präsident Klaus Johannis am Mittwoch unterzeichnet. Die
Initiative im Bereich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten
und dem Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation steht nach Angaben des Präsidialamts in keiner Verbindung zum Gesetz
der Cyber-Sicherheit und dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, die
bereits als verfassungswidrig erklärt worden sind. Die
neue Gesetzesvorlage soll zusätzliche Garantien für den Schutz von
personenbezogenen Daten und das Recht auf Privatsphäre bieten.
Der Zugriff auf personenbezogenen Daten könne nur in
einem vom Gericht streng festgestellten Rahmen erfolgen,
um jedes Missbrauchsrisiko zu vermeiden. Präsident
Johannis äußerte seine Hoffnung, dass der Gesetzentwurf vom Parlament
verabschiedet wird. In einer demokratischen Gesellschaft müssten die
Sicherheit, die Beachtung des Gesetzes und die Freiheit in
Einklang gebracht werden, fügte der Präsident hinzu.

Das
Verfassungsgericht hat den Weg für weitere Ermittlungen der Nationalen
Antikorruptionsbehörde DNA frei gemacht. Das Gericht liess am Mittwoch eine
Klage der National-Liberalen Partei (PNL) zu. Diese hatte einen Beschluss des
Senats angefochten, der einen Haftantrag der DNA gegen den ehemaligen
Transportminister Dan Şova abgelehnt hatte. Der Beschluss des Senats sei verfassungswidrig gewesen,
so das Gericht. Dem sozialdemokratischen Senator Dan
Şovawird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Am 25. März hatten die
anwesenden Senatoren dem Antrag mit 79 Für- und 67 Gegenstimmen grünes Licht
gegeben, die Senatsleitung erklärte ihn jedoch danach wegen Beschlussunfähigkeit
für abgewiesen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts
wurde eine Sondersitzung des Senats einberufen.

Die
rumänische Tennisspielerin Irina Begu, Nummer 37 in der
WTA-Weltrangliste hat sich für das Viertelfinale des Turniers in Madrid qualifiziert.
Im Achtelfinale besiegte sie die Tschechin Barbora Strycova, Nummer 23 WTA, in
zwei Sätzen 6-6 und 6-4 und ist nun um 100 Tausend Euro und 215 WTA-Punkte
reicher. Die Rumänin trifft nun auf die Weltranglistenvierte Petra Kvitova aus
Tschechien. Irina Begu schaffte
es zudem, zusammen mit der Spanierin Lara Arruabarrena ins Viertelfinale im
Damendoppel des mit 4,2 Millionen Euro dotierten Turniers einzuziehen. Das
rumänisch-spanische Paar tritt demnächst gegen
Garbine Muguruza/Carla Suarez Navarro aus Spanien an. Im Herrendoppel erreichte
das Paar Florin Mergea aus Rumänien/Rohan
Bopanna aus Indien das Achtelfinale, wo es auf das französische Paar Nicolas
Mahut/Edouard Roger-Vasselin treffen soll.

6 May 2015
Nachrichten 27.01.2015

BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, diskutiert am Mittwoch mit den Parlamentsparteien und -gruppierungen über die legislativen Prioritäten der kommenden Parlamentssession. Auf der Agenda stehen Gespräche über eine bessere Organisierung des Wahlverfahrens im Ausland, über die Finanzierung der Wahlkämpfe und der politischen Parteien und über die Beschleunigung des Verfahrens zur Aufhebung der parlamentarischen Imunität. Das ist die zweite Beratungsrunde des Staatspräsidenten Klaus Iohannis mit den Parlamentsparteien und -gruppierungen seit seiner Amtsübernahme. Die ersten Beratungen bezüglich eines Abkommens über die Finanzierung der Landesverteidigung fanden am 12. Januar statt.

BUKAREST: In Rumänien wurden am Dienstag zwei ehemalige Minister — Codrut Seres, Ex-Wirtschaftsminister und Zsolt Nagy, ehemaliger Kommunikationsminister- im Verfahren der sog. strategischen Privatisierungen” zu vier Jahren und acht Monaten, bzw. zu vier Jahren Haftstrafe rechtskräftig verurteilt. Laut Anklageschrift waren die zwei Minister Mitte der 2000er Jahre einer grenzüberschreitenden Gruppe der organisierten Kriminalität beigetreten. Zudem wurden sie des Verrats durch Überlieferung von Geheimnissen beschuldigt. In einem anderen Privatisierungsverfahren wurde am Dienstag dem Geschäftsmann Dan Voiculescu die rechtskräftige 10jährige Haftstrafe bestätigt. Voiculescu ist ein ehemaliger Informant der Sicherheitspolizei Securitate, der politischen Polizei des kommunischen Regimes. Er ist eine der einflussreichsten Personen im postkommunistischen Rumänien und Gründer der zur Zeit mitregierenden Konservativen Partei.

BUKAREST: Eine gemeinsame Delegation des IWF, der EU-Kommission und der Weltbank beurteilt ab Dienstag in Rumänien zum dritten Mal das laufende vorbeugende Darlehensabkommen. Bis zum 10. Februar werden die Vertreter der externen Kreditgeber mit den rumänischen Behörden über die jüngsten Entwicklungen in der rumänischen Wirtschaft und über die Prioritäten der Wirtschaftsreform diskutieren. Der Schweizer Franken hat mittlerweile einen Rekordhoch gegenüber der rumänischen Währung erreicht. Das verursachte Panik in den Reihen der Rumänen, die Kredite in der Schweizer Währung aufgenommen haben und führte zu Debatten über das Gesetz der Privatinsolvenz. In einem Brief an die rumänischen Regierung haben schon die IWF-Experten sich über die Verabschiedung eines solchen Gesetzes ohne die Durchführung einer angemessenen Auswirkungsstudie und ohne die Beratung der verwickelten Verbände besorgt gezeigt.

BUKAREST: Der Chef des rumänischen Nachrichtendienstes SRI, George Maior, ist zurückgetreten. Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Dienstag das Rücktrittsschreiben George Maiors angenommen, meldete das rumänische Präsidialamt. Die Amtsniederlegung kam eine Woche nachdem das rumänische Verfassungsgericht das Internetüberwachungsgesetz, ein Teil eines Gesetzepakets über die nationale Sicherheit, für verfassungswidrig erklärt hatte. Damals hatte George Maior die Entscheidung des Verfassungsgerichts heftig kritisiert. Der 48-jährige George Maior ist Diplomat, Universitätsprofessor und ehemaliger Politiker. Seit Oktober 2006 war er Leiter des rumänischen Nachrichtendienstes SRI.

XXX – Die Au‎ßenminister der Europäischen Union kommen am Donnerstag zu einem Sondertreffen zum Ukraine-Konflikt zusammen. Rumänien wird beim besagten Treffen für härtere Sanktionen gegen Ru‎ßland plädieren, auf dem Hintergrund der Verschlechterung der Sicherheitslage im Osten der Ukraine, erklärte der rumänische Au‎ßenminister, Bogdan Aurescu. Das ukrainische Parlament hat Russland am Dienstag als Aggressorstaat eingestuft. Abgeordnete sagten, dieser Schritt könne einer UN-Resolution zufolge völkerrechtliche Konsequenzen haben. Die von den Separatisten im Osten der Ukraine ausgerufenen Republiken bezeichnete das Parlament in einer Resolution als Terror-Organisationen. Zudem forderte es schärfere Sanktionen gegen sein Nachbarland und weitere internationale Hilfe. Im Osten des Landes liefern sich Regierungstruppen und Separatisten ungeachtet einer im September vereinbarten Waffenruhe heftige Gefechte. Die Führung in Kiew wirft Russland vor, die Separatisten militärisch zu unterstützen.

XXX — Zum 70. Jahrestag seit der Befreiung des früheren NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers haben am Dienstag in Auschwitz Staats-und Regierungschefs, sowie auch Vertreter von Königshäusern, den Opfern des NS-Regimes gedacht. Das ehemalige Lager Auschwitz-Birkenau, heute eine zentrale Stätte des Erinnerns an die Gräuel der NS-Herrschaft, war von frisch gefallenem Schnee bedeckt. In den Jahren 1940 bis 1945 wurden dort etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet, die meisten von ihnen Juden. Sowjetische Soldaten befreiten das Lager am 27. Januar 1945. An der Gedenkfeier nahmen unter anderen Frankreichs Präsident Francois Hollande, Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko teil. In Rumänien hat Staatschef Klaus Iohannis an mehrere Holocaust-Überlebende Orden verliehen. Laut dem Präsidialamt sei die Auszeichnung ein Zeichen des tiefsten Respekts für ihre Leiden während des Zweiten Weltkriegs.

27 January 2015