Radio România Internațional

Tag: Gehaltserhöhung

  • Weitere Gehaltserhöhungen angekündigt

    Weitere Gehaltserhöhungen angekündigt

    Die Abgeordnetenkammer hat einen Gesetzentwurf diesbezüglich verabschiedet. Der Entwurf sieht u.a. Gehaltserhöhungen für Angestellte der staatlichen Bibliotheken, des Landwirtschafts- und des Kulturministeriums, für einen Teil des Personals im Gesundheitswesen, für Soldaten und den zivilen Angestellten des Verteidigungsministeriums vor. Wie viel genau diese Gruppen erhalten könnten, erklärt Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu:



    Die Verteidigung erhält zusätzliche 15%, das Bibliothekspersonal der zentral-universitären Bibliotheken bekommt 15%, das Staatssekretariat für Revolutionäre 20%, das dem Landwirtschaftsministerium unterstellte Personal 20%, das Personal der Akademie für Land- und Forstwirtschaft samt untergeordneter Angestellter, gemeint sind die Forscher, 20%, Sportclubs samt Personal und Trainer einen Anstieg von 20%, Ärzte 20 %. Beginnend mit dem 1. Januar 2018 werden die in diesem Jahr vorgenommenen Erhöhungen in die Referenzwerte eingehen.“




    Die Abgeordneten der in der Opposition befindlichen National-Liberalen Partei (PNL) haben auch für diese Gesetzesvorlage gestimmt. Die Interimsvorsitzende der Partei, Raluca Turcan, wies darauf hin, dass alle verabschiedeten Gehaltserhöhungen auf die Anträge der Liberalen zurückgehen, die sie ursprünglich für das Entlohnungsgesetz eingereicht hatten. Raluca Turcan:



    Wo bleibt die Ehrlichkeit? Wo ist die Verantwortung? Da, wo die Gehälter der Würdenträger ansteigen und die Lehrer und Ärzte weiter hingehalten werden?“




    Darauf erwiderte die Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu, die Gesetzesvorlage stelle Erhöhungen für jene, die in diesem Jahr keine Gehaltserhöhungen erhalten haben, in Aussicht, und wies die Vorwürfe, mit dem Entlohnungsgesetz würden nur die Gehälter der Würdenträger angehoben worden, zurück. Die am Dienstag verabschiedeten Anstiege folgen der Ankündigung der Arbeitsministerin, alle Staatsbedienstete werden beginnend mit dem 1. Januar 2018, und nicht, wie vorgesehen, beginnend mit dem 1. Januar 2017, höhere Gehälter erhalten.



    Laut statistischen Daten sind die Gehälter der rumänischen Angestellten im letzten Jahr im Schnitt mit 13,4% gestiegen, auf 2.366 Lei (520 Euro) netto im April. Laut dem Landesstatistikamt haben die Angestellten des Gesundheitswesens mit 36% die grö‎ßten Gehaltserhöhungen erhalten, während die Angestellten in der IT-Branche landesweit die höchsten Gehälter haben. Personalmangel, der Anstieg des Mindestgehalts und Gehaltsanhebungen für die Staatsbediensteten haben in diesem Jahr zu einem kennzeichnenden Anstieg der Gehälter der rumänischen Angestellten geführt.

  • Die Woche 08.08. – 12.08.2016 im Überblick

    Die Woche 08.08. – 12.08.2016 im Überblick

    Zahlreiche Rumänen haben unter der Woche der verstorbenen Königin Anna von Rumänien die letzte Ehre erwiesen. Der Sarg der Königin war zunächst am Dienstag im Schloss Peleş aufgebahrt worden, das im 19. Jahrhundert in Sinaia (in den Südkarpaten) von dem Gründer der rumänischen Dynastie, König Karl I. gebaut wurde. Anschlie‎ßend wurde er nach Bukarest überstellt und im Thronsaal des Königspalastes aufgebahrt. Die Öffentlichkeit erhielt Zugang zum Palast am Donnerstag und Freitag, die Bestattung fand am heutigen Samstag statt – in Curtea de Arges, der ersten Hauptstadt des mittelalterlichen Fürstentums der Walachei.


    Seine Ärzte haben König Michael, dem Gatten Annas, nicht erlaubt, an den Zeremonien in Rumänien teilzunehmen. Er blieb an seinem Wohnsitz in der Schweiz in Begleitung von engen Freunden und zwei orthodoxen Nonnen. Diese Entscheidung ist in tiefer Trauer getroffen worden“, hei‎ßt es in einer Pressemitteilung des Königichen Hauses. Im Alter von 94 Jahren und selbst schwer krank, hatte König Michael seine Frau jeden Tag in der Schweizer Klinik besucht, wo sie am 1. August einem Krebsleiden erlegen war.


    Geboren in Paris im Jahre 1923, begegnete Prinzessin Anna von Bourbon-Parma König Michael in London, im Jahr 1947. Im selben Jahr zwangen ihn die sowjetische Besatzungsmacht und ihre kommunistische Marionettenregierung am 30. Dezember abzudanken und ins Exil zu gehen. Aus den USA, Gro‎ßbritannien oder der Schweiz unterstützte er die Aktivität des rumänischen Nationalkomitees einer Exilregierung, die von den westlichen Demokratien jedoch nie als solche anerkannt wurde. Die beiden heirateten 1948. Erst zwei Jahre nach der Wende 1989 durfte der König wieder nach Rumänien zurückkehren. Die damalige sozialdemokratische Regierung verweigerte ihm anschlie‎ßend erneut die Einreise für weitere fünf Jahre. Erst nach dem Regierungswechsel 1996, wurden Michael die rumänische Staatsbürgerschaft und ein Teil des von Kommunisten beschlagnahmten Eigentums zurückgegeben.



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    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch einen Verordnungsentwurf zur Haushaltskorrektur gebilligt. Ferner wurde einem weiteren Entwurf über die Korrektur des Sozialversicherungshaushaltes für 2016 stattgegeben. In den beiden Entwürfen ist die Erhöhung staatlicher Einnahmen und Ausgaben um gut 650 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzliche Finanzmittel gehen grö‎ßtenteils an die Bereiche Arbeit, Innere Angelegenheiten, Gesundheit und Bildung, während das Transportministerium erheblich weniger Geld erhalten soll. Die erste Haushaltskorrektur in diesem Jahr war von dem Finanzministerium vorgeschlagen worden. Dieses begründete den Vorschlag damit, dass die Prognose zum Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um drei Millionen bis auf 170 Milliarden Euro nach oben verbessert worden war.



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    Gesundheitsminister Vlad Voiculescu, Arbeitsminister Dragoş Pâslaru und Vertreter der Ärzte haben in einer gemeinsamen Erklärung die Erhöhung der Einkommen für diese Berufsgruppe unterstützt. Ab dem 1. Oktober würden Gehälter und Zulagen für den Bereitschaftsdienst erhöht, was einen wichtigen Schritt in Richtung einer normalen Entlohnung im Gesundheitswesen darstelle, hei‎ßt es in der Erklärung. Laut Angaben des Gesundheitsministers handele es sich dabei um eine Revision des Entlohnungssystems, flexiblere Arbeitszeiten und eine Effizientisierung des Gesundheitssystems. Durch die gerechte Entlohnung der Ärzte im Bereitschaftsdienst enstehen Kosten in Höhe von circa 22 Millionen Euro, die aus dem Haushalt des Gesundheitswesens bezahlt werden sollen. Begleitet wird die Ma‎ßnahme von weiteren Schritten zur Effizientisierung und Beseitigung verschwenderischer Vorgänge im System, einschlie‎ßlich bei den öffentlichen Vergabeverfahren. Bereits am 1. August waren die Gehälter der Bediensteten aus dem Gesundheitswesen um etwa 70 bis 200 Euro angehoben worden. Rund 160.000 Personen kommt die Entscheidung zugute.



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    Der frühere stellvertretende Notenbankchef Bogdan Olteanu ist nach einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs für 16 Tage in Untersuchungshaft genommen worden. In dem Verfahren, in dem er der Vorteilsannahme beschuldigt wird, war er zunächst unter Hausarrest gestellt worden. Laut Ermittlern soll er 2008 als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer und Mitglied der National-Liberalen Partei eine Million Euro von einem Geschäftsmann gefordert und auch erhalten haben. Als Gegenleistung sollte Olteanu seinen Einfluss geltend machen, damit eine bestimmte Person aus dem Umkreis des Geschäftsmannes zum Verwalter des Reservats im Donaudelta ernannt wird — der Betreffende bekam in der Tat den Job.



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    Die Bukarester Notenbank hat für Ende 2016 eine Inflationsrate von –0,4% errechnet – etwas niedriger als die 0,6%-Prognose vom Monat Mai. Die Informationen präsentierte der rumänische Notenbankchef, Mugur Isarescu, am Montag in seinem Jahresquartalsbericht. Für Ende des Jahres 2017 geht die Zentralbank von einer Inflation von 2% aus, ebenfalls im Rückgang verglichen mit der Mai-Prognose. Für 2018 könnte die Inflation die eingeschätzten 2,5% übersteigen, so Mugur Isarescu.

  • Die Woche 9.11. – 13.11.2015 im Überblick

    Die Woche 9.11. – 13.11.2015 im Überblick

    Bilanz des Brandunglücks in Bukarester Club: Über 50 Tote



    Die Zahl der Todesopfer nach dem Brandunglück im Bukarester Club Colectiv am 30. Oktober hat sich mittlerweile verdoppelt. Am Freitag waren es schon 53 Tote. Fast 40 Verletzte wurden auf Kosten des Staates ins Ausland verlegt, mehrere Dutzend Verletzte werden weiterhin in mehreren Bukarester Krankenhäusern behandelt; die Zahl der Patienten in kritischem oder ernstem Zustand nimmt allerdings ab. Bei Patienten mit gro‎ßen Brandwunden, die in kritischem Zustand auf der Intensivstation behandelt werden, könnten aber weitere Komplikationen auftreten, denn bei offenen Wunden besteht hohes Infektionsrisiko, sagten die Ärzte, die auf die Wichtigkeit einer positiven Psyche für den Erfolg der Behandlung hinweisen. Der Staat hat inzwischen mehr Mittel für die Behandlung der Opfer und die psychologische Betreuung bereut gestellt.




    Verhandlungen für Aufstellung des neuen Kabinetts angelaufen



    Der am Dienstag von Präsident Klaus Iohannis mit der Bildung der Regierung beuftragte frühere Agrarkommisar Dacian Cioloş hat in dieser Woche mit allen relevanten Parteichefs beraten, um auszuloten, wer ihn bei der Abstimmung zur Amtseinführung unterstützt. Er kündigte an, dass die Struktur der Ressorts unverändert bleibt — doch sei er sich bewusst, dass die Umsetzung seiner Projekte ma‎ßgeblich von der Unterstützung des Parlaments abhängen und für jedes einzelne Projekt um parlamentarische Mehrheiten verhandelt werden muss.



    Wer für die neue Regierung stimmt, steht schon fest. Cioloş kann auf die Unterstützung der präsidentennahen bisherigen oppositionellen liberalen Partei PNL bauen. Rückendeckung bekommt er auch von der Union für den Fortschritt Rumänien (UNPR), bis neulich Juniorpartner in der Koalition mit den Sozialdemokraten, und von kleineren Parteien. Die bisher regierende PSD, ihre verbündete liberal-konservative Splitterpartei ALDE und die Ungarnpartei UDMR hielten sich bedeckt — sie wollten abwarten, bis eine Kabinettliste und ein Regierungsprogramm vorliegt und sehen, wie die Ministerkandidaten bei den Anhörungen vor den Fachausschüssen im Parlament abschneiden.




    Gesetz über Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst im Parlament durchgeboxt



    Die Löhne im öffentlichen Dienst könnten zum 1. Dezember um 10% steigen, wenn Staatspräsident Iohannis ein bereits von der Abgeordnetenkammer verabschiedetes Gesetz in Kraft setzt. Fast alle Abgeordneten stimmten für den Entwurf eines ihrer sozialdemokratischen Kollegen. Grundgedanke war, dass vor dem Hintergrund der Lohnerhöhungen in Bildung und Gesundheit die anderen Beschäftigten im Staatsdienst nicht leer ausgehen sollen. Das Gesetz musste im Eilverfahren durchgeboxt werden, weil nach geltenden Vorschriften in einem Wahljahr — also 2016 — keine Gehaltserhöhungen möglich sind. Das Gesetz sei ein ernstzunehmendes Geschenk an die neue Regierung, spottete PSD-Chef Liviu Dragnea. Die Ratingagentur Fitch bewertete Rumänien als weiterhin stabil bei BB minus, das grö‎ßte Problem bleibe die Steuerentlastung. Für 2015 rechnet Fitch mit 3,3% Wachstum, geringer Inflation, hohen Devisenreserven und einer stabilen Bankindustrie.




    EU-Afrika-Gipfel: Fonds zur Bekämpfung der Migration aus Afrika gegründet



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch und Donnerstag in der maltesischen Hauptstadt Valletta an zwei Treffen zur Migration teilgenommen. Iohannis verdeutlichte die Bedeutung einer starken Partnerschaft zwischen Europa und Afrika, wobei die Länder der beiden Kontinente gemeinsam nach Lösungsansätzen in der Flüchtlingskrise suchen sollten. Auf dem Treffen wurde die Gründung eines Fonds zur Bekämpfung der Migration aus Afrika verkündet, der vor allem aus EU-Mitteln gespeist werden soll, zu denen EU-Staaten auch einzeln beitragen können. Iohannis teilte mit, den rumänischen Beitrag um 100.000 Euro aufstocken zu wollen. Der rumänische Präsident betonte, dass Rumänien solidarisch mit den anderen EU-Staaten ist und dass es sich wünscht, die besten Lösungen auf die Frage der Flüchtlinge zu finden. Er versicherte, dass Rumänien sorgfältige Grenzkontrollen durchführt. Er war der Meinung, dass man eine enge Zusammenarbeit sowohl mit den Transitländern als auch mit den Herkunftsländern benötigt, um den Flüchtlingsstrom unter Kontrolle zu halten.

  • Nachrichten 19.08.2015

    Nachrichten 19.08.2015

    BUKAREST: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist am Mittwochmorgen erneut von der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA vorgeladen worden. In der Betrugs-Akte betreffend das Energie-Unternehmen Rovinari-Turceni wird gegen den Regierungschef wegen Falschbeurkundung, Geldwäsche und fortgesetzter Mittäterschaft zu Steuerhinterziehung ermittelt. Am 15. Juni war dieser von der Staatsanwaltschaft zum ersten Mal zum Verhör vorgeladen worden. Zehn Tage zuvor hatte die Nationale Antikorruptionsbehörde bekannt gegeben, dass der Premier strafverfolgt wird. Victor Ponta befand sich zu dem Zeitpunkt in der Türkei, wo er sich einer Knie-OP unterzogen hatte. In dieser Akte wird auch der Ex-Transportminister und derzeitiger Senator, Dan Sova, strafverfolgt.



    BUKAREST: Mit den verfügbaren Haushaltsmitteln kann vorerst nur Gehaltserhöhung der Angestellten im Gesundheitswesen angehoben werden. Das erklärte Ministerpräsident Ponta. Er erinnerte daran, dass letztes Jahr ein Abkommen über eine Lohnsteigerung auch mit den Lehrern unterzeichnet wurde. Die Erklärung folgte auf die Kritik zur Entscheidung der Regierung, ab dem 1. Oktober die Gehälter der Angestellten im Gesundheitswesen um 25 % anzuheben. Dazu kritisch geäu‎ßert hatten sich Opposition und Vertreter der Staatsbediensteten.



    BRÜSSEL: Rumänien hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres Produkte und Dienstleistungen im Wert von 27 Milliarden Euro exportiert, so das EU-Statistikamt Eurostat. Die Importe beliefen sich in derselben Periode auf mehr als 30 Milliarden Euro, so dass die Handelsbilanz in der ersten Jahreshälfte negativ ausfiel. Das Defizit lag bei über 3 Milliarden Euro. Der Au‎ßenhandel Rumäniens mit den Nicht-EU-Ländern verzeichnete ein Plus von 100 Millionen Euro, während die Handelsbilanz mit den EU-Ländern ein Minus von knapp 3,5 Milliarden Euro erreichte.



    SPORT: Meister Steaua Bukarest trifft im Play-Off der Europa League am Donnerstag auf Rosenborg Trondheim aus Norwegen. Der zweite rumänische Vertreter im Wettbewerb, Astra Giurgiu, empfängt die Niederländer vom AZ Alkmaar. Die Rückspiele finden jeweils in einer Woche statt. Bukarest war in der dritten Qualifikationsrunde der Champions League gegen Partizan Belgrad ausgeschieden.