Radio România Internațional

Tag: Gesundheitsminister Alexandru Rafila

  • Nachrichten 28.01.2022

    Nachrichten 28.01.2022

    Pandemielage: In Rumänien sind am Freitag binnen 24 Stunden 31.724 Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 und 60 Todesfälle gemeldet worden. Am Mittwoch war in Rumänien mit 34.255 Fällen die höchste Zahl seit Beginn der Pandemie registriert worden. Die Behörden gehen davon aus, dass die Zahl der Infektionen in der nächsten Woche auf mehr als 40.000 pro Tag ansteigen wird. In den Krankenhäusern ist die Zahl der mit COVID-19 Eingelieferten auf fast 8.000 gestiegen, und auf der Intensivstation befinden sich etwa 730 Patienten, von denen 85 % nicht geimpft sind. Indessen soll ein neues antivirales Medikament zur Behandlung von schweren Verläufen der Erkrankung in den nächsten Tagen bei den Gesundheitsämtern und anschließend in den Krankenhäusern und Diagnosezentren in Rumänien eintreffen. Gesundheitsminister Alexandru Rafila erwartet, dass sich die Verabreichung des Arzneimittels namens Molnupiravir in den nächsten zehn Tagen positiv auswirken wird. Damit sollen Intensivstationen entlastet und die Zahl der Todesfälle verringert werden.



    Wahlintention: Die in der Opposition befindliche nationalistische Partei Allianz für die Einheit der Rumänen“ (AUR) steht nun an zweiter Stelle in der Wahlgunst der Rumänen. Dies ergab eine vom Meinungsforschungsinstitut INSCOP Research durchgeführte Umfrage, deren Ergebnisse kürzlich veröffentlicht wurden. 20,6 % der Befragten würden für die AUR stimmen. Die erstplatzierte politische Formation ist nach wie vor die Sozialdemokratische Partei (PSD), die von 34,3 % der Befragten unterstützt wird. Die Nationalliberale Partei (PNL), Juniorpartner in der derzeitigen Koalition, ist von rund 20 % auf 16,6 % in der Wählergunst gesunken. Auch die Union Rettet Rumänien (USR) erfreut sich einer Unterstützung von nur noch 12,5 % der Teilnehmer an der Meinungsumfrage. Den Ungarnverband UDMR würden nur noch 4,2 % der Befragten wählen, womit sie unter die parlamentarische Prozenthürde von 5 % fallen würde. In den letzten 30 Jahren hat der Verband der Rumänienungarn jedoch immer den Sprung ins Parlament geschafft. Alle anderen Parteien genießen weit unter 3 % Vertrauen. Beobachter erachten den Vertrauensverlust der etablierten Parteien bei den Wählern als eine Reaktion auf die ständigen Querelen innerhalb der diversen Regierungskoalitionen. Hinzu komme die Energiepreiskrise, die dem Image der tradierten Parteien zusätzlich schade, sagt der Soziologe Remus Ştefureac, Leiter des Meinungsforschungsinstituts, das die Umfrage durchgeführt hat. Brennende soziale Fragen und politischer Streit begünstigen die Hinwendung zu populitischen und ultranationalistischen Diskursen, so der Soziologe.



    Nato-Russland-Krise: Rumänien habe nichts einzuwenden, wenn Vertreter Russlands oder eines Partnerlandes den Nato-Militärstützpunkt im sürdrumänischen Deveselu besuchten, um sich zu überzeugen, dass keine Gefahr für Moskau davon ausgehe. Dies hat der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu am Donnerstag erklärt. In diesem Zusammenhang verwies er jedoch auf den Grundsatz der Gegenseitigkeit, demzufolge auch NATO-Mitglieder, darunter Rumänien, die Möglichkeit haben sollten, Raketenbasen auf russischem Gebiet zu besichtigen. Ebenfalls am Donnerstag führte Bogdan Aurescu ein Gespräch mit seiner bulgarischen Amtskollegin Teodora Gentschowska. Beide sprachen sich nachdrücklich für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine aus und erörterten die Möglichkeit eines gemeinsamen Besuchs in Kiew als Zeichen der Solidarität. Der rumänische Verteidigungsminister Vasile Dîncu hat seinerseits ein Telefongespräch mit US-Verteidigungsminister Lloyd J. Austin geführt. Auf der Agenda standen unter anderem die Entwicklung der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion, die Haltung der NATO an der Ostflanke und die zusätzliche Präsenz der USA in der Region. Vasile Dîncu betonte, dass die Bündnisposition an der Ostflanke der NATO, insbesondere in der Schwarzmeerregion, gestärkt werden müsse, um die Sicherheit der Verbündeten zu gewährleisten und aggressive Handlungen zu verhindern. Gleichzeitig bekräftigte er die Entschlossenheit Rumäniens, die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern zu stärken.



    OECD: Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Mathias Cormann, sagte am Freitag, Rumänien habe in den letzten zehn Jahren Fortschritte gemacht, aber es gebe noch Bereiche, in denen noch mehr Arbeit erforderlich sei. Er kam nach Bukarest, nachdem die von ihm geleitete Organisation beschlossen hatte, Beitrittsverhandlungen mit Rumänien aufzunehmen, und beteiligte sich an der Durchführung einer Studie über die wirtschaftliche Lage des Landes. Laut diesem Dokument gibt es einige kurzfristige Risiken, wie Pandemiewellen, die Rumänien mit einer niedrigen Impfrate treffen, und langfristig die Probleme eines besseren Zugangs zu europäischen Mitteln, einer alternden Bevölkerung und eines schwierigen Zugangs zu Bildung , insbesondere für benachteiligte Kategorien. Ministerpräsident Nicolae Ciuca erklärte seinerseits, dass der Beitritt Rumäniens zur OECD ebenso wichtig sei wie die Aufnahme in die NATO und die Europäische Union und eine Priorität der Regierung sei. Staatspräsident Klaus Iohannis bezeichnete den Beginn der Verhandlungen als erwarteten historischen Moment, der das Bekenntnis Rumäniens zu Demokratie und Marktwirtschaft bestätige. Die OECD besteht aus 32 Ländern und vereint über ihre Mitgliedsstaaten 70 % des Welthandels und der Weltproduktion sowie 90 % der ausländischen Direktinvestitionen



    Wetter: Es wird immer wärmer in ganz Rumänien, insbesondere im Inneren des Karpatenbogens werden ungewöhnlich hohe Temperaturen für diese Jahresperiode verzeichnet. Im Norden, Westen und in der Landesmitte ist es überwiegend bewölkt mit vereinzelten Regenschauern. Allein im Hochland kann es noch schneien.

  • Nachrichten 27.01.2022

    Nachrichten 27.01.2022

    Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila schätzt für nächste Woche einen spektakulären Anstieg der Zahl der COVID-19-Fälle mit über 40.000 täglichen Erkrankungen. Er sagte, der Abwärtstrend bei Infektionen könne erst um den 10. Februar herum beginnen. Rafila fügte hinzu, dass das Gesundheitssystem in einigen Landkreisen Anzeichen einer Blockade aufweist. Die höchste Belegungsrate von Krankenhausbetten für Patienten mit COVID-19 gibt es in Cluj (Nordwesten) – 68 %. Wenn 75% bestanden sind, wird die erste Entscheidung getroffen, Schulen auf Online-Bildung umzustellen. In Rumänien wurden am Donnerstag 31.683 neue Fälle von SARS-CoV-2-Infizierten registriert. Es ist der nächste Tag in Folge mit über 30.000 Fällen. Au‎ßerdem wurden 71 Todesfälle gemeldet.



    Der Verteidigungsminister Vasile Dîncu hat heute nach einem Treffen mit seiner französischen Amtskollegin Florence Parly in Bukarest erklärt, dass Rumänien eine besondere Partnerschaft mit Frankreich pflegt. Er betonte, dass Rumänien auf die feste Unterstützung Frankreichs zählen könne, was Präsident Emmanuel Macron jüngst bestätigte. Frankreich sei bereit, NATO-Truppen nach Rumänien zu entsenden, sagte Macron. Rumänien ist besorgt über die jüngsten Entwicklungen in der Region und hofft, dass sich der Dialog und die Verständigung zwischen den Konfliktparteien durchsetzen werden – so Minister Vasile Dîncu, der auch die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden begrü‎ßte, den Beitrag der USA zur Abschreckung und Verteidigung im Schwarzmeerraum zu erhöhen, was ein Beweis für die transatlantische Solidarität sei. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly, die sich zu einem Besuch in Rumänien aufhält, ist auch mit Präsident Klaus Iohannis und Premierminister Nicolae Ciuca zusammengekommen.



    Die PNL wird Marcel Boloş für das Amt des Ministers für Forschung, Innovation und Digitalisierung nominieren. Er wurde am Donnerstag mit nur einer Gegenstimme in das Nationale Politbüro der Partei nominiert. Boloş war von 2019 bis 2020 Minister für europäische Fonds, im ehemaligen Kabinett der PNL, er ist Wirtschaftswissenschaftler und seit seinem 40. Lebensjahr Priester, nachdem er sein Studium an der Fakultät für Orthodoxe Theologie abgeschlossen hatte. Das Forschungsportfolio blieb nach dem Rücktritt des Liberalen Florin Roman unbesetzt. Der Rücktritt von Roman war der erste in der neuen Koalitionsregierung aus PSD, PNL und UDMR, die im November 2021 eingesetzt wurde.Die Überprüfung der Doktorarbeit wurde angeblich vom Ministerpräsidenten selbst beantragt, nachdem die Journalistin Emilia Şercan ihn des Plagiats beschuldigt hatte. Bekannt als Plagiatorenjagd, die den akademischen Betrug vieler Persönlichkeiten aus der Spitze der rumänischen Politik und Verwaltung enthüllte, behauptet die Journalistin, dass mindestens 42 der insgesamt 138 Seiten von Ciucas Doktorarbeit plagiiert sind, und die Arbeit insgesamt kein Produkt wissenschaftlicher Forschung ist.



    Am Mittwoch haben USA und die NATO schriftliche Antworten auf die Forderung Russlands vorgelegt, die NATO solle ihre Truppen aus Rumänien und Bulgarien abziehen und die Ukraine und Georgien nicht in den Kreis ihrer Verbündeten aufnehmen. US-Au‎ßenminister Antony Blinken erklärte, die NATO werde ihre Politik der offenen Tür nicht aufgeben und schlug Moskau einen diplomatischen Weg zur Vermeidung eines Krieges vor. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält eine politische Lösung der Krise noch für möglich, wenn Russland sich um eine Deeskalation der Spannungen bemüht. Frankreich und Deutschland, die Vermittler im russisch-ukrainischen Konflikt, haben dagegen ein “gutes Signal” von Russland erhalten, auch wenn das Treffen in Paris “schwierig” war, wie die französische Ratspräsidentschaft mitteilte. Am Mittwoch fand in Paris ein 9-stündiges Treffen von Politikberatern der vier Länder statt. Die Gespräche unter deutsch-französischer Vermittlung werden in zwei Wochen in Berlin fortgesetzt.



    Am Donnerstag, den 27. Januar, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, bekundet das Au‎ßenministerium in Bukarest seine Solidarität mit den Überlebenden der Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs. Rumäniengehöre zu den Ländern, die sich ihrer eigenen Vergangenheit stellen und sich dafür einsetzen, die Erinnerung an sie für künftige Generationen lebendig zu halten, die verbliebenen Überlebenden zu schützen und Antisemitismus sowie jegliche Erscheinungsformen von Intoleranz und Diskriminierung zu bekämpfen, so das rumänische Au‎ßenministerium. (…) In diesem Jahr jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, in dem mehr als eine Million Männer, Frauen und Kinder ihr Leben verloren. 90 % von ihnen waren Juden, vor allem aus Polen und Ungarn. Insgesamt wurden zwischen 1941 und 1945 mehr als 6 Millionen Juden in Europa von den Nazis und ihren Kollaborateuren systematisch umgebracht. Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages machten die Präsidenten der drei wichtigsten Institutionen der Europäischen Union auf die Zunahme antisemitischer Einstellungen und die Verbreitung von Hassreden in den letzten Jahren aufmerksam und forderten, solche Haltungen zu unterbinden. In Israel leben derzeit fast 166.000 Holocaust-Überlebende mit einem Durchschnittsalter von 85 Jahren. Etwa 60 % sind Frauen, und rund 64 % kommen aus Europa, die meisten aus der ehemaligen Sowjetunion, aber auch aus Rumänien (12 %), Polen, Bulgarien, Ungarn und Deutschland.



    Am Donnerstag hat die rumänische Regierung Sanktionen für aggressive Fahrer und solche, die die Verkehrssicherheit gefährden, beschlossen. Bei Geschwindigkeitsübertretungen wird der Führerschein für 4 Monate eingezogen, und für Belästigungen im Stra‎ßenverkehr werden sehr hohe Geldstrafen verhängt. Ebenfalls heute soll die Exekutive den von Rumänien mit der Europäischen Investitionsbank unterzeichneten Finanzierungsvertrag in Höhe von 305 Millionen Euro zur Finanzierung des Regionalkrankenhauses Cluj (Nordwesten) genehmigen. Ein weiteres Gesetz, das auf der Tagesordnung der Regierung steht, sieht eine neue staatliche Beihilfe zur Senkung der Verbrauchssteuer auf in der Landwirtschaft verwendeten Dieselkraftstoff vor.

  • Nachrichten 24.01.2022

    Nachrichten 24.01.2022

    Am Montag feierten die Rumänen den 163. Tag der Vereinigung der rumänischen Fürstentümer, den ersten wichtigen Schritt zur Bildung des rumänischen nationalen Einheitsstaates und Vorläufer der GroßenVereinigung von 1918. Am 24. Januar 1859 wurde Alexandru Ioan Cuza zum Herrscher der Walachei gewählt. Am 5. Januar war zum Prinzen von Moldawien gewählt worden. Während seiner Regierungszeit wurden die institutionellen Grundlagen des modernen Rumäniens gelegt. Der 24. Januar ist sowohl für Mitarbeiter als auch für Schüler und Lehrer ein freier Tag. Während sich viele Rumänen entschieden haben, ein verlängertes Wochenende zu verbringen, insbesondere in Bergorten, konnten andere, die zu Hause geblieben sind, an zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen – militärische und religiöse Zeremonien, Konzerte oder Symposien – die im ganzen Land organisiert wurden, aber von gesundheitlichen Einschränkungen geprägt sind. In der Patriarchalkathedrale in Bukarest wurde eine Messe zu Ehren all jener abgehalten, die zur Verwirklichung der Vereinigung im Jahr 1859 beigetragen haben. Zu diesem Anlass sandten auch politische Führer Botschaften. Staatspräsident Klaus Iohannis erklärte, die Vereinigung vom 24. Januar 1859 zeige die Bedeutung eines Projekts zur Einigung der Energien des rumänischen Volkes und forderte seine Mitbürger auf, hartnäckig zu handeln, um den derzeitigen europäischen und demokratischen Weg des Landes zu festigen. Der liberale Premierminister Nicolae Ciucă sagte, dass der historische Akt vom 24. Januar 1859 das Ergebnis der unermüdlichen Bemühungen der damaligen politischen Elite war, die den Wunsch der Rumänen nach Einheit, aber auch nach administrativem, wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt zum Ausdruck brachte. Der Wunsch blieb für alle nächsten Generationen gleich und führte zu großen Veränderungen in der rumänischen Gesellschaft – fügte Nicolae Ciucă hinzu. Der Präsident der Abgeordnetenkammer und der PSD, Marcel Ciolacu, wies seinerseits darauf hin, dass die Rumänen 163 Jahre nach der Vereinigung der Fürstentümer mehr denn je Einigkeit und Stabilität brauchen.



    Die rumänischen Behörden haben am Montag innerhalb von 24 Stunden 12.082 neue Fälle von SARS-CoV-2 Infektionen bekannt gegeben. Gleichzeitig wurden 41 Todesfälle gemeldet.In Bukarest steigt die Inzidenzrate und erreicht 10,23 Fälle pro tausend Einwohner. Die Hauptstadt trat am 12. Januar in das rote Szenario ein, nachdem sie die Schwelle von 3 Fällen pro tausend Einwohner überschritten hatte. Die Testkapazität für das Coronavirus wird diese Woche auf 150.000 Tests pro Tag erhöht. Mehr als 3.800 Hausärzte im ganzen Land haben Verträge mit Krankenkassen abgeschlossen, um die Bevölkerung zu testen. In Bukarest und im benachbarten Kreis Ilfov, wo die meisten Neuerkrankungen auftreten, wurden bereits in 20 Krankenhäusern Testzentren eröffnet. Auch das Testen der Schüler wird spätestens am Mittwoch wieder aufgenommen, nachdem über 10 Millionen Kits in den Lagern der Schulaufsichtsbehörden eingetroffen sind. Gesundheitsminister Alexandru Rafila geht davon aus, dass in Rumänien der Höhepunkt der fünften Welle in etwa 3 Wochen erreicht wird.



    Die NATO-Staaten haben Truppen stationiert, Schiffe und Kampfflugzeuge entsandt, um die Verteidigung in Osteuropa gegen die militärischen Aktivitäten Russlands an den Grenzen der Ukraine zu stärken, teilte das Bündnis am Montag mit. Dänemark schickt eine Fregatte in die Ostsee und bereitet den Einsatz von F-16-Kampfflugzeugen nach Litauen vor, Spanien schickt Schiffe, um sich den NATO-Seestreitkräften anzuschließen, und plant, Kampfflugzeuge nach Bulgarien zu schicken. Gleichzeitig hat Frankreich erklärt, es sei bereit, Truppen unter NATO-Kommando nach Rumänien zu entsenden Die Niederlande haben im April F-35-Kampfflugzeuge nach Bulgarien geschickt, um die NATO-Luftwaffe in der Region zu unterstützen, und warten auf ein Schiff und Bodeneinheiten zur alliierten Eingreiftruppe. Nicht zuletzt wollen die Vereinigten Staaten ihre militärische Präsenz im östlichen Teil des Bündnisses verstärken. Unterdessen spricht US-Außenminister Antony Blinken am Montag per Videokonferenz bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel, um ihn über seine jüngsten Gespräche mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu informieren. An dem Treffen nimmt auch der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu teil. Wir erinnern daran, dass Russland etwa 100.000 Soldaten nahe der ukrainischen Grenze entsandt hat, eine Truppenansammlung, die nach Ansicht des Westens Kriegsvorbereitung bedeutet, um Ukraines NATO-Beitritt zu verhindern.



    France 3, ein französischer öffentlich-rechtlicher Fernsehsender, strahlt am Montag Abend zum ersten Mal den Dokumentarfilm Maria de România, die erstaunliche Königin der Karpaten“ in der beliebtesten Geschichtssendung Frankreichs aus – Geheimnisse der Geschichte“. Diese Produktion dauerte anderthalb Jahre. Archivbilder und Fotografien wurden gesammelt, Zeugnisse einiger Historiker und Mitglieder des Königshauses von Rumänien, wurden auch in den Schlössern Peles und Bran in den Südkarpaten, im Nationalmuseum Cotroceni in Bukarest oder im Kloster Curtea de Argeş (Süden), die die Gräber der Könige von Rumänien beherbergt, gedreht. Die Krankenschwester der rumänischen Soldaten in den Militärkrankenhäusern des Ersten Weltkriegs, Königin Maria, Ehefrau von König Ferdinand I., wurde in Europa als Botschafterin der rumänischen Sache anerkannt. In Paris und anderen europäischen Hauptstädten unterstützte sie und erhielt sogar die Unterstützung für die Anerkennung von Großrumänien und des rumänischen einheitlichen Nationalstaates.

  • Nachrichten 21.01.2022

    Nachrichten 21.01.2022

    Rumänien verzeichnete am Freitag, mit über 19.000 Fällen, einen neuen Rekord an Coronavirus-Infektionen. Im Vergleich zu dem Höhepunkt der 4. Welle, im Herbst, befinden sich diesmal weniger Patienten in Krankenhäusern – knapp über 4.900, von denen fast 550 auf Intensivstationen. Laut Gesundheitsminister Alexandru Rafila ist die Zahl der Corona-Todesfälle jetzt bis zu zehnmal niedriger als im Oktober, als eine ähnliche Zahl von Fällen gemeldet wurde. Er kündigte an, dass bald eine innovative antivirale Behandlung zur Verfügung stehen werde. Über 8 Millionen Rumänen sind mindestens einmal gegen Corona geimpft. Die Durchimpfungsrate der anspruchsberechtigten Bevölkerung über 12 Jahren liegt bei 47,5 %, teilte der Vorsitzende des nationalen Corona-Impfausschusses, Valeriu Gheorghiță, mit. Ihm zufolge ist die höchste Impfrate – 56 % – in der Altersgruppe der 50- bis 59-Jährigen zu verzeichnen. Gemäß dem Gesundheitsministerium sind die Krankenhausbetten für COVID-Patienten zu 22 % belegt. Nächste Woche findet in den Schulen Präsenzunterricht statt.



    Am Donnerstag hat das Parlament in Wien ein Gesetz verabschiedet, wonach alle Erwachsenen gegen COVID-19 geimpft werden müssen. Österreich ist das erste EU-Land, das trotz zahlreicher Proteste eine solche Maßnahme ergreift. Das Gesetz tritt am 4. Februar in Kraft. Darüber abgestimmt wurde zu einem Zeitpunkt, als Österreich eine Rekordzahl von fast 30.000 Infektionen täglich verzeichnete. Etwa 72 % der Bevölkerung sind vollständig geimpft. Die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus geht im Vereinigten Königreich weiter zurück. Die Regierung in London kündigte für kommende Woche Lockerungen an: Masken und Corona-Zertifikate sind nicht mehr vorgeschrieben. Täglich werden etwa 92.000 Fälle gemeldet, und über 90 % der Bevölkerung sind geimpft. In Frankreich dürfen ab nächste Woche nur noch Personen, die einen vollständigen Impfschutz nachweisen können, Restaurants, Bars und Cafés, Einkaufszentren, Kinos, Theater, Konzertsäle, Stadien oder Sporthallen betreten und den Fernverkehr nutzen, nachdem das Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat. Am Donnerstag wurden mehr als 400.000 Menschen als infiziert gemeldet, und 93 % der erwachsenen Bevölkerung sind mit mindestens einer Dosis geimpft. Dennoch kündigte die Regierung eine schrittweise Lockerung der Maßnahmen an.



    Der Streik der Gewerkschaftsmitglieder der Bukarester Verkehrsbetrieben (STB) wurde auch am heutigen Freitag fortgesetzt. Die Fahrer weigerten sich, mit Bussen, Trolleybussen und Straßenbahnen aus den Depots zufahren, obwohl das Bukarester Gericht den Streik am Donnerstag ausgesetzt und die sofortige Wiederaufnahme des öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadt angeordnet hat. Das Gericht verhandelt heute auch über einen zweiten Antrag der Bukarester Verkehrsbetriebe, betreffend die Rechtswidrigkeit des Protestes. Der Gewerkschaftsvorsitzende Vasile Petrariu machte die Wiederaufnahme des öffentlichen Verkehrs vom Rücktritt des Leiters des Unternehmens abhängig und forderte eine Lohnerhöhung von 10 %. Der Leiter der Bukarester Verkehrsbetriebe, Adrian Criță sagte, er habe die Gewerkschaft Anfang des Jahres zu einer Tarifverhandlung eingeladen, aber keine Antwort erhalten. Der Bürgermeister der Hauptstadt, Nicușor Dan, erklärte, dass der Protest politisch motiviert ist und fordert die Einhaltung der Gesetze.



    Das rumänische Außenministerium weist die Äußerungen des Außenministeriums der Russischen Föderation zur Militärpräsenz der Alliierten auf der östlichen Seite der NATO zurück, die es als unangemessen und unbegründet“ nennt. Das Außenministerium erinnert in einer Mitteilung daran, dass die Präsenz der NATO in den alliierten Staaten, die das Ergebnis von Entscheidungen ist, die auf höchster Ebene von alliierten Führern getroffen und von den dafür verantwortlichen politischen und militärischen Strukturen umgesetzt werden, eine strikte Abwehrreaktion auf das aggressivere Verhalten der Russischen Föderation in der östlichen Nachbarschaft ist, insbesondere seit 2014, als das ukrainische Territorium Krim von Russland illegal besetzt wurde. Dieses Verhalten verstärkt sich heute weiter, trotz der Versuche der NATO, einen konstruktiven Dialog zu beginnen“, fügte das Außenministerium in Bukarest hinzu. Russland forderte am Freitag den Abzug der Nato-Truppen aus Rumänien und Bulgarien, als Teil der sogenannten Sicherheitsgarantien, die es vom Westen fordert. Das Moskauer Außenministerium sagt, es wolle Truppen, die es Ausländer nennt, militärische Ausrüstung und Waffen aus den ehemals kommunistischen Ländern, die 1997 nicht Mitglieder der Nordatlantischen Allianz waren, abziehen , weisen Analysten darauf hin, dass solche Behauptungen möglicherweise auch für Polen oder die baltischen Länder gelten.



    US-Außenminister Antony Blinken sagte am Freitag, er werde die Gespräche mit Moskau fortsetzen, forderte Russland aber auf, seine Massentruppen an der Grenze zur Ukraine abzuziehen. Nach den aufrichtigen und substanziellen“ Gesprächen in Genf mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, sagte Blinken, Washington werde Moskau nächste Woche Ideen“ in Form schriftlicher Antworten vorlegen. Lawrow seinerseits bestätigte, dass die USA eine schriftliche Antwort auf Moskaus Forderungen nach einer europäischen Sicherheitsarchitektur versprochen hätten, wonach ein neues Treffen auf gleicher Ebene stattfinden werde. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis begrüßte am Donnerstag die Ankündigung des US-Amtskollegen Joe Biden am Vorabend, die US-Militärpräsenz in Rumänien an der Ostflanke der Nato zu verstärken, falls sich die Sicherheitslage verschlechtert. Er sagte auch, dass die strategische Partnerschaft Rumänien-Frankreich in der Schwarzmeerregion gestärkt werde, nachdem sein Amtskollege Emmanuel Macron angekündigt habe, dass Frankreich bereit sei, im Rahmen der Missionen des Bündnisses Truppen nach Rumänien zu entsenden. Russland hat an der Grenze zur Ukraine mehr als 100.000 Soldaten geschickt, bestreitet jedoch die Planung einer Invasion.

  • Nachrichten 04.01.2022

    Nachrichten 04.01.2022

    Am Dienstag wurden in Rumänien fast 4.000 Neuinfektionen mit Covid-19 gemeldet, mehr als doppelt so viele wie am Montag. Außerdem wurden 52 Todesfälle gemeldet, von denen 5 auf ein früheres Datum zurückgehen. Laut Gesundheitsminister Alexandru Rafila wird die Zahl der Infektionen in dieser fünften Welle der Pandemie voraussichtlich doppelt so hoch sein wie in der vierten Welle, in der es 400 000 bestätigte Fälle gab. Seit Beginn der Pandemie haben sich über 1,8 Millionen Menschen in Rumänien angesteckt, und fast 60 000 sind gestorben. Das Land hat nach Bulgarien die zweitniedrigste Durchimpfungsrate in der EU. Weniger als 7,9 Millionen Rumänen sind vollständig geimpft worden, das sind etwas mehr als 40 % der in Frage kommenden Bevölkerung. Etwa 2 Millionen von ihnen haben auch die Auffrischungsimpfung erhalten.



    Ich verurteile aufs Schärfste die Haltung und die beleidigenden Äußerungen einiger politischer Führer, die es für angemessen hielten, den Holocaust-Völkermord als ein untergeordnetes Thema zu bezeichnen“, sagte der israelische Botschafter in Bukarest David Saranga und bezog sich dabei auf Aussagen von den Vertretern der AUR-Partei zur Erforschung des Holocaust. Am Montag hatte AUR eine Pressemitteilung herausgegeben, in der es hieß, dass es eine systematische Maßnahme gibt, um die Qualität der Bildung in Rumänien zu untergraben, indem in den Rang von Fächern erhoben wird, die es als Nebenfächer oder einfache Unterrichtseinheiten in bestehenden Fächern“ bezeichnet, und eines der Beispiele war der Holocaust. Das rumänische Nationalinstitut für das Studium des Holocaust in Rumänien Elie Wiesel verurteilte auch die seiner Meinung nach leugnenden Aussagen der AUR. Das Institut erklärt, dass das Leugnen des Holocaust nichts anderes tut als den antisemitischen Hass aufrechtzuerhalten und die Demokratie zu leugnen. AUR, die von den meisten Analysten als extremistisch bezeichnet wird, zeichnete sich dadurch aus, dass sie die Anti-Impf-Strömung aggressiv förderte und souveräne Positionen gegenüber den europäischen Institutionen einnahm.



    Der rumänische Premierminister Nicolae Ciuca hielt heute eine Arbeitssitzung mit Mitgliedern seines Kabinetts und Vertretern der Unternehmen Transelectrica, Transgaz und Romgaz ab, um den Stand der Vorbereitungen auf die Wintersaison aus Sicht des Energiesektors zu bewerten. Nach Angaben der Pressestelle der Regierung kam man bei dem Treffen zu dem Schluss, dass die Stromversorgung für die wesentlichen Dienste, die Haushalte und andere Verbraucherkategorien gewährleistet ist. Auch die Erdgasvorräte sind ausreichend, um die Nachfrage zu decken.



    Das Bukarester Berufungsgericht hat am Montag die endgültige Entscheidung im Fall der Schuldigen an der Tragödie vom 30. Oktober 2015 in Bukarest, als 65 Menschen bei einem Brand während eines Konzerts im Colectiv Club starben, um zwei Monate auf den 3. März verschoben. Im Dezember 2019 verhängte das Bukarester Gericht, das Gericht erster Instanz, Haftstrafen von bis zu 13 Jahren und die Zahlung von Schadensersatz in Höhe von über 50 Millionen Lei (etwa 10 Millionen Euro) an die Familien der Opfer.



    Laut einem Bericht des Nationalen Verbands der Reisebüros haben rumänische Touristen zu Neujahr rund 45 Millionen Euro für Reisen ins Ausland und 30 Millionen Euro für Reisen ins Inland ausgegeben. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in Rumänien betrug 2 bis 3 Nächte, und die bevorzugten Reiseziele der Touristen waren die Bergorte und die ländlichen Gebiete. Die bevorzugten Ziele der Auslandsreisenden waren Ägypten, Dubai, Sansibar, die Dominikanische Republik, die Malediven, Sri Lanka, Kenia und Lateinamerika. Rund 10 000 Rumänen unternahmen Städtereisen nach Europa, vor allem in Städte wie Athen, Paris, Prag, Rom oder Barcelona.



    Die Europäische Kommission hat am Dienstag einen Vorschlag für ein neues Makrofinanzhilfeprogramm von bis zu 150 Millionen Euro für die Republik Moldau angenommen. Laut einer Mitteilung der Europischen Kommission sind etwa 30.000.000 Euro Zuschüsse und der Rest mittelfristige Darlehen zu günstigen Finanzierungsbedingungen. Das Geld wird auf Ersuchen von Chisinau bereitgestellt und für die Wiederbelebung der Wirtschaft verwendet. Die Hilfe wird der Republik Moldau erlauben, einen Teil ihres externen Finanzierungsbedarfs in den nächsten zwei Jahren zu decken und die fiskalische Anfälligkeit des Staates zu verringern. Der Vorschlag für eine gemeinschaftliche Exekutive muss vom Europäischen Parlament und vom Rat der Mitgliedstaaten angenommen werden, bevor er in Kraft treten kann.



    Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cirstea hat sich heute nach einem leichten Sieg über die Russin Varvara Graceva (6-0, 6-0) für die zweite Runde des Melbourne Summer Set 2 (WTA 250) qualifiziert. Ebenfalls heute, in der ersten Runde des Melbourne Summer Set 1, unterlag die Rumänin Jaqueline Cristian der Estin Kaia Kanepi mit 6:7 (2), 7:6 (7), 6:2. Das rumänische Team Simona Halep/Elena Gabriela Ruse verlor in der ersten Runde des Damendoppels beim Melbourne Summer Set 2 gegen die an Nummer 2 gesetzte amerikanisch-tschechische Paar Bernarda Pera/Katerina Siniakova mit 6-2, 7-6 (2). Im Dameneinzel könnte Ruse in der zweiten Runde auf Simona Halep treffen, wenn diese die Australierin Destanee Aiava besiegt. Alle diese Turniere finden im Vorfeld der Australian Open statt, dem ersten Grand Slam des Jahres, das vom 17. bis 30. Januar in Melbourne ausgetragen wird.

  • Nachrichten 07.12.2021

    Nachrichten 07.12.2021

    Mehr als 1.400 neue Fälle von Covid-19 und 107 damit verbundene Todesfälle, davon 6 vor dem aktuellen Referenzzeitraum, wurden heute in Rumänien gemeldet. Vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Omicron-Variante in Europa hat das Nationale Komitee für Notfallsituationen am Montagabend den Beschluss über Quarantänevorschriften für die Einreise nach Rumänien gefasst. Die Maßnahmen treten am Freitag um Mitternacht in Kraft und bleiben bis zum 8. Januar in Kraft. Nach Angaben des Ausschusses werden Personen, die aus grünen oder gelben Gebieten nach Rumänien einreisen und nicht geimpft sind, keinen negativen PCR-Test vorweisen können oder in den letzten 80 Tagen nicht erkrankt waren, für 14 Tage unter Quarantäne gestellt. Die gleichen Maßnahmen gelten für Reisende, die aus roten Gebieten kommen und die oben genannten Nachweise nicht erbringen können. Reisende, die aus Ländern der roten Liste kommen und einen negativen PCR-Test vorweisen können, werden jedoch nur für 10 Tage unter Quarantäne gestellt.



    Der Oberste Kassations- und Gerichtshof hat heute den Freispruch des ehemaligen Präsidenten des rumänischen Senats Călin Popescu-Tăriceanu vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Beihilfe zur Vereinnahmung von Amtsgeschäften angeordnet. In diesem Fall wurde Tariceanu von der Generalstaatsanwaltschaft im Dezember 2020 vor Gericht gestellt, da ihm vorgeworfen wurde, die Beendigung der Amtszeit von Senator Cristian Marciu nicht zur Kenntnis genommen und nicht in die Abstimmungsagenda des Senats aufgenommen zu haben, obwohl ein endgültiges Gerichtsurteil festgestellt hatte, dass der Senator nicht mehr kompatibel war und kein öffentliches Amt mehr ausüben konnte. Der frühere Senator Cristian Marciu wurde in demselben Fall freigesprochen, aber das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.



    In Rumänien sprechen sich die regierende Nationalliberale Partei, die Sozialdemokratische Partei und die Demokratische Union der ethnischen Ungarn für eine Verfassungsreform aus, die den gesellschaftlichen Veränderungen Rechnung trägt. Eine neue Verfassung würde unter anderem die Befugnisse des Präsidenten klären und ein Gleichgewicht der Kräfte im Staat sicherstellen. Die Überarbeitung der aktuellen Verfassung wurde in allen Reden auf der Tribüne des Bukarester Parlaments angesprochen, das am Montag in einer feierlichen Sitzung den 30. Jahrestag der Verabschiedung der aktuellen rumänischen Verfassung feierte, mit der die Wiederherstellung der konstitutionellen Demokratie und die Konsolidierung des pluralistischen politischen Systems besiegelt wurden. Das Grundgesetz wurde etwa zwei Jahre nach der antikommunistischen Revolution im Dezember 1989 verabschiedet und seitdem nur einmal, im Jahr 2003, überarbeitet.



    Die Weltgesundheitsorganisation hat sich gegen die Verwendung von antikörperhaltigem Blutplasma von Menschen ausgesprochen, die sich kürzlich von COVID-19 erholt haben, um Patienten zu behandeln. Die Weltgesundheitsorganisation hat argumentiert, dass die derzeitigen Erkenntnisse zeigen, dass die Verwendung von Blutplasma die Überlebensrate nicht erhöht oder die Notwendigkeit des Einsatzes von Beatmungsgeräten verringert. Andererseits hat sich Omicron, der neue Stamm von SARS-CoV2, in vielen europäischen Ländern bemerkbar gemacht; die meisten Fälle, über 260, wurden am Montag in Dänemark gemeldet. Die Variante könnte sich im Januar auch in Frankreich durchsetzen. Die Pariser Regierung hat beschlossen, keine Beschränkungen wie in der Vergangenheit zu verhängen, sondern das Impfsystem zu verstärken und die Verbreitung des Virus in Schulen besser zu kontrollieren. Die einzigen Räume, die einen Monat lang geschlossen bleiben, sind Nachtclubs. Auch in Deutschland plant die neue Regierung eine Verschärfung der Beschränkungen. In den USA hat der Bürgermeister von New York City, Bill de Blasio, eine Impfpflicht für Beschäftigte des privaten Sektors beschlossen, die am 27. Dezember in Kraft treten wird. Er bezeichnete diese Entscheidung als Vorsichtsmaßnahme, um den Anstieg der COVID-19-Fälle aufgrund der neuen Variante des Coronavirus, Omicron, zu begrenzen.



    Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila nimmt heute in Brüssel an der Sitzung der EU-Gesundheitsminister teil. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen Themen, die für den aktuellen epidemiologischen Kontext von Interesse sind, wie die Koordinierung der Maßnahmen zur Erkennung und Bekämpfung der Ausbreitung der neuen Omicron-Variante von SARS-CoV-2 und der Erwerb von COVID-19-Therapien im Rahmen eines gemeinsamen EU-Verfahrens. Die EU-Gesundheitsminister werden auch einen Meinungsaustausch über die Notwendigkeit führen, auf der Ebene der Europäischen Kommission einen Dienst einzurichten, der auf die Vorbereitung auf Notfälle im Gesundheitsbereich spezialisiert ist.