Tag: Golfstaaten

  • Nachrichten 07.11.2018

    Nachrichten 07.11.2018

    Brüssel: Das Europäische Parlament hat den Entschließungsentwurf hinsichtlich des Rechtsstaates in Rumänien beendet und soll nun von den politischen Gruppierungen besprochen werden. Nächste Woche soll der Entwurf im Plenum vorgestellt werden. Das Europäische Parlament äußert seine Besorgnis betreffend die Reform der rumänischen Gesetzgebung, besonders der Strafgesetze, die die Unabhängigkeit des rumänischen juristischen Systems und die Bekämpfung der Korruption untergraben. Das Europäische Parlament fordert die rumänische Regierung und das Parlament auf, alle Empfehlungen der Europäischen Kommission, der GRECO und der Venedig-Kommission umzusetzen und keine Reform durchzuführen, die die Einhaltung des Rechtsstaates gefährde. Der Entwurf enthält Daten über eine fortwährende Debatte über die Rolle des Rumänischen Nachrichtendienstes und seine vermutliche Intervention in das rumänische Justizsystem. Die gewaltige Intervention der Polizeikräfte während den Anti-Regierungs-Protesten vom 10. August in Bukarest wird ebenfalls verurteilt.



    Bukarest: Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă setzt ihr Katar-Besuch fort. Gestern hatte Viorica Dăncilă im bei dem Treffen mit seiner könglichen Hochheit Schaich Tamim Bin Hamad al Thani und mit dem Premierminister von Qatar Scheich Abdullah bin Nasser bin Khalifa Al Thani, dass die rumänische Seite an der Erweiterung der Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen, wie Infrastruktur, Gesundheit, Landwirtschaft und Tourismus interessiert ist. Im Beisein beider Premierminister wurden drei bilaterale Zusammenarbeitsabkommen in den bereichen Diplomatie, Landwirtschaft und Tourismus unterzeichnet. Im Anschluss betonte die rumänische Premierministerin, dass Rumänien während seiner Präsidentschaft des EU-Rates, die im Januar nächsten Jahres beginnen wird, für die Intensivierung der Bemühungen zur Förderung des Friedens und der Sicherheit, sowie für einen ständigen Dialog zwischen der Europäischen Union und dem Zusammenarbeitsrat der Golfstaaten plädieren wird.



    Brüssel: Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici ist in Brüssel, am Rande des Rates für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten der Europäischen Union (ECOFIN) mit Vertertern des Europäischen Parlaments zusammengekommen. Die Gespräche betrafen die Prioritäten Rumäniens während seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Semester 2019 und den nächsten Mehrjahres-Finanzrahmen der Union. Teodorovici betonte, dass die Programme InvestEU und das zur Unterstützung der Strukturreform auf der Agenda der EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens vorrangig seien. Der rumänische Minister wiederholte auch, dass Bukarest die Einrichtung für Konvergenz unterstütze, Werkzeug, das Nicht-Euro-Staaten im Beitrittsprozess zum Euro-Währungsraum helfen würde, unter der Voraussetzung, dass dieses keine zusätzlichen Hürden schafft.



    Bukarest: Die rumänischen Parteien – die National Liberale Partei, die Partei Volksbewegung und der Ungarnverband – die zur Familie der EVP gehören, beteiligen sich am Mittwoch und Donnerstag im finnischen Helsinki an der Tagung der EVP. Das wichtigste Thema auf der Agenda der Tagung ist die Wahl des EVP-Kandidaten für die Präsidentschaft der nächsten EU-Kommission. Diese soll nach den Europawahlen im kommenden Frühling gebildet werden. Der Chef der PNL Ludovic Orban präzisierte, dass die Liberalen den Deutschen Manfred Weber unterstützen werden, der die parlamentarische Gruppierung der EVP im Europäischen Parlament leitet. Sein Gegenkandidat ist der ex-Ministerpräsident Finnlands Alexander Stubb.



    Bukarest: Die europäische Gesellschaft Airbus und die mittelrumänische Gesellschaft IAR Ghimbav haben ein endgültiges und ausschließliches Zusammenarbeitsabkommen für einen Zeitraum von 15 Jahren unterzeichnet. Vereinbart wurde dabei die Produktion in Rumänien des zweimotorigen Mehrzweckhubschraubers H215M. Airbus und IAR sind seit über einem Jahrzehnt Geschäftspartner in der Gesellschaft Airbus Helicopters România. Dieses ist ein erfolgreiches Zentrum für die Instandhaltung und Reparatur einer breiten Palette von Zivil- und Militärhubschraubern aus Rumänien und anderen Ländern. 75% des Umsatzes von Airbus Helicopters România bilden Exportaufträge. 2016 wurde in Ghimbav das Werk Airbus Helicopters Industries für die Produktion von H215M Hubschraubern gegründet. Die Gesellschaft mit mehrheitlich staatlichem Kapital IAR ist einer der rumänischen Spitzenreiter im Luftfahrtbereich, spezialisiert auf die Herstellung und Instandhaltung von Hubschraubern. Airbus ist Weltführer in der Luftfahrt und in der Raumfahrt.

  • Ministerpräsident Ponta unternimmt Tournee in den Golfstaaten

    Ministerpräsident Ponta unternimmt Tournee in den Golfstaaten

    Keiner ignoriert das Potential der Golfstaaten. Diese, so sagt man, würden sowohl in Öl als auch in Dollar schwimmen. Deshalb bleibt das Kapital, das die Araber investieren können, ein Ziel für alle Regierungen der Welt. Saudiarabien, Qatar, Kuweit, die Arabischen Emiraten waren die Etappen der Tournee des Premierministers Victor Ponta. Er hat es bei jedem Zwischenstopp versucht, seine Gesprächspartner zu überzeugen, dass es sich lohnt, Geschäfte in Rumänien zu treiben.



    In Ryadh, wo der Ministerpräsident von König Salman empfangen wurde, gab der Premierminister zu, dass Rumänien Partner wie Saudiarabien braucht. Diese sollen in die Landwirtschaft, das Baugewerbe, den medizinischen Tourismus oder in die Verteidigungsindustrie investieren. Nächsten Monat solle eine Gruppe rumänischer Geschäftsleute nach Saudiarabien reisen, um konkrete Zusammenarbeitsvorschläge zu bieten.



    25 Jahre nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Qatar, ist Ponta der erste Bukarester Regeriungschef, der einen offiziellen Doha-Besuch unternimmt. Dort hat er sich, seinen Aussagen zufolge, die Wiederankurbelung des bilateralen politischen Dialogs und eine Wiederbelebung der Wirtschaftsbeziehungen vorgenommen. Das bilaterale Handelsvolumen befindet sich auf Aufwärtstendenz. Dessen Niveau beträgt aber nur 61 Millionen Dollar und wiederspiegelt nicht das Zusammenarbeitspotential mit einem Staat, der hunderte Milliarden Dollar für Auslandsinvestitionen zuweist.



    In Kuweit wurden Vorhaben in der Landwirtschaft, in der Gesundheit, im IT-Bereich und in der Energieinfrastruktur angesprochen. Beide Seiten suchen nach einer Lösung, damit die landwirtschaftlichen Erzeugnisse Rumäniens schneller auf den Markt in Kuweit und der Golfstaaten gelangen können — erläuterte Ponta. Er sagt, dass Rumänien in Kuweit angesichts der Rolle, die das Land vor 1990 gespielt hat, geschätzt und geliebt wird“, bezugnehmend auf die kategorische Verurteilung der irakischen Invasion des Emirats, durch Bukarest. In Abu Dhabi konzentrierten sich die Diskussionen mit den Regierungsvertretern und den Vertretern der Geschäftswelt in den Vereinigten Arabischen Emiraten auf das Vorhaben der rumänischen Regierung, den landesgrö‎ßten Bukarester Flughafen an der Börse zu quotieren und die staatliche Fluggesellschaft TAROM umzustrukturieren.



    Am Ende seiner Golfreise zog der Ministerpräsident die Schlüsse für Radio Rumänien: Wir haben es geschafft, aus politischer Sicht zu zeigen, dass wir wieder an der Beziehung zu ihnen Interesse zeigen. Sie zeigten von Beginn Offenheit. Wir haben sehr konkrete Dinge besprochen. Nun müssen wir auch Wort halten. Denn wir haben die schlechte Gewohnheit, Vorhaben zu besprechen und danach aus bürokratischen Gründen, aus Angst etwas zu unterzeichnen, weil dann die Staatsanwälte kommen, da die nicht wissen was da vorgeht, auf diese zu verzichten. Ich persönlich und die Minister, die mich begleitet haben, werden uns darum kümmern, dass wir ein Teil der angesprochenen Vorhaben in den nächsten sechs Monaten umsetzen.“



    Zu Kommunistenzeiten pflegte Bukarest offiziell keine Beziehungen zu den Königreichen der Golfregion. Es hatte aber Zusammenarbeiten mit den laischen Diktaturen in Algerien, Lybien, Syrien oder Irak. Ohne nostalgisch zu sein, sondern mit Pragmatismus, bewerten die Wirtschafts- und Politanalytiker die Wette Pontas, die arabische Welt wieder zum wichtigen Wirtschaftspartner rumäniens zu machen, als mutig.

  • Nachrichten 04.05.2015

    Nachrichten 04.05.2015

    Der frühere Parlamentsabgeordnete Marko Attila von der opositionellen Ungarnpartei UDMR ist von der rumänischen Polizei zur internationalen Fahndung ausgeschrieben worden, nachdem der Oberste Gerichtshof gegen ihn einen Untersuchungshaftbefehl unter dem Verdacht von Korruptionsstraftaten erlassen hat. Marko, der im Nachbarland Ungarn untergetaucht ist, soll zusammen mit weiteren sieben Verdächtigen dem rumänischen Staat einen Gesamtschaden von 84,5 Millionen Euro durch die Überbewertung von Entschädigungsansprüchen enteigneter Besitzer verursacht haben. Ein Senat des Gerichtes hat ebenfalls am Montag das erstinstanzliche Verfahren in der so genannten Affaire Microsoft begonnen. Der frühere Fernmeldeminister Gabriel Sandu, der gewesene Bürgermeister der nordostrumänischen Stadt Piatra Neamţ Gheorghe Ştefan, sowie mehrere Geschäftsleute sollen durch getürkte IT-Lizenzkäufe für Schulen dem Staaten einen Schaden von mehreren Dutzend Millionen Euro verursacht haben.




    Der rumänische Ministerpräsident, Victor Ponta, der eine Tournee in der Golfregion unternimmt, hat sich am Montag mit dem Emir des Kuwait, Scheich Sabah Al-Ahmad Al -Jaber Al-Sabah sowie dem Regierungschef Jaber Al-Mubarak Al-Hamad Al-Sabah getroffen. Ponta zufolge ging es dabei um konkrete Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Gesundheit, IT und Energieinfrastruktur. Man suche nach einem Weg, um den rumänischen Agrarerzeugnissen den Zugang zu den Märkten am Golf zu erleichtern, sagte Ponta. Auch sollen in Rumänien vermehrt kuwaitische Ärzte ausgebildet werden, fügte er hinzu. Rumänien sei aufgrund der 1990 gespielten Rolle sehr geschätzt und geliebt, meinte Ponta und spielte damit auf die Verurteilung der irakischen Invasion in Kuwait an. Am Sonntag war Ministerpräsident Ponta in der Hauptstadt Katars, Doha, mit hohen Amtsträgern zusammengekommen. Angegangen wurde eine mögliche Partnerschaft mit Katar für die Umstrukturierung der rumänischen Fluggesellschaft Tarom und die Entwicklung des Bukarester Flughafens Otopeni. Auf seiner Golftour besuchte der rumänische Ministerpräsidenten bis jetzt Saudi-Arabien, Katar und Kuwait; es folgen die Vereinigten Arabischen Emirate. Zweck des Besuches, der am 5. Mai endet, ist die Belebung der Beziehungen zwischen Rumänien und den arabischen Golfstaaten.




    In Estland hat am Montag unter Federführung der NATO das bisher grö‎ßte Manöver in der Geschichte des Landes begonnen. Nach Angaben des Generalstabs werden an der bis zum 15. Mai dauernden Übung mehr als 13 000 Soldaten teilnehmen. An den Grenzen der baltischen Staaten sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe gesichtet worden. Auch die Nato hat ihre Aktivitäten dort verstärkt.



    In Deutschland ist der Tarifkonflikt zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn eskaliert. Die GDL will den Schienenverkehr in Deutschland für fast eine Woche lahmlegen. Angesichts dieses Rekordstreiks in der Geschichte der Bahn hat sich am Montag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeschaltet und drängte auf eine Schlichtung, da der Streik für Menschen und Unternehmen gravierend sei. Die Lokführergewerkschaft GDL lehnte eine Schlichtung erneut ab. Auch andere Politiker reagierten auf den Streik mit scharfer Kritik — er sei eine Belastung und für die deutsche Wirtschaft sogar eine Gefahr, hie‎ß es.



    Schiffe aus europäischen Ländern unter Koordinierung der italienischen Küstenwache haben am Sonntag über 2.000 Flüchtlinge gerettet. Auch die libysche Küstenwache griff nahe der Küste rund 500 Migranten auf. Damit liegt die Gesamtzahl der über das Wochenende geborgenen Flüchtlinge bei über 6.300. Die Zunahme des Flüchtlingsstroms in der warmen Jahreszeit und vor allem bei gutem Wetter wurde in Italien seit Wochen erwartet.



    Der Spielfilm “Aferim!” des rumänischen Regisseurs Radu Jude ist der gro‎ße Gewinner beim Internationalen Filmfestival IndieLisboa, das am Sonntag in der portugiesischen Hauptstadt zu Ende gegangen ist. Der rumänische Streifen wurde mit der Trophäe der Stadt Lissabon, dem Gro‎ßen Preis für den besten Spielfilm, und auch mit dem Preis der Kinoblogger ausgezeichnet. Der als Balkanwestern geltende Film Aferim!“ hat bei der diesjährigen Berlinale den Silbernen Bären für die beste Regie erhalten und ist bis jetzt der erfolgreichste rumänische Spielfilm des Jahres 2015.



    Zum 60. Jahrestag seit dem Tod des rumänischen Komponisten George Enescu strahlt der öffentlich-rechtliche Sender Radio Romania Cultural diese Woche eine Reihe von Sondersendungen aus. Das on air und online Projekt mit dem Titel Avatar Enescu“ würdigt die Persönlichkeit des gro‎ßen Komponisten, Violinisten, Dirigenten und Musikpädagogen George Enescu; eine besondere Attraktion sind die 20 Interviews mit George Enescu, die 1951 für den Französischen Rundfunk aufgenommen wurden.