Tag: Grenzpolizei

  • Nachrichten 16.05.2020

    Nachrichten 16.05.2020

    Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat das am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer verabschiedete Gesetz über den Warnzustand promulgiert. Das Gesetz tritt am Montag in Kraft. Der Warnzustand darf nicht 30 Tage überschreiten und kann aus triftigen Gründen auf Vorschlag des Innenministeriums verlängert werden. Das Staatsoberhaupt hat auch das Gesetz zur Anerkennung der Verdienste des medizinischen Personals promulgiert, das in diesem Zeitraum gegen Covid-19 gekämpft hat. Nach dem neuen Gesetz werden das medizinische Personal und die Familien derer, die an Covid-19 gestorben sind, bestimmte Vergünstigungen erhalten. Klaus Iohannis hat zudem die Bedeutung der sozialen Distanzierung und der Einhaltung der geltenden Regeln bekräftigt. Der Warnzustand ersetzt den Notzustand, der vor zwei Monaten ausgerufen wurde. In den kommenden 30 Tagen werden die Menschen in geschlossenen öffentlichen Einrichtungen, bei der Arbeit, in öffentlichen Verkehrsmitteln und anderen geschlossenen Räumen Gesichtsschutz tragen müssen.



    Bukarest: Am Freitag hat Au‎ßenminister Bogdan Aurescu am Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitteleuropäischen Initiative teilgenommen, der per Videokonferenz abgehalten wurde und sich mit der Covid-19-Pandemie befasste. Der rumänische Minister hob dabei die Unterstützung Rumäniens für Italien und die benachbarte Republik Moldau hervor. Zwischen dem 7. und dem 24. April unterstützte ein Team von 11 Ärzten und 6 Krankenschwestern das italienische medizinische Personal im Kampf gegen das neue Coronavirus. Au‎ßerdem hat Rumänien in diesem Monat einen Konvoi von 20 Lastwagen mit medizinischem Material im Wert von 3,5 Millionen Euro sowie medizinischem Personal nach Moldawien geschickt. Die Mitteleuropäische Initiative ist ein Forum der regionalen Zusammenarbeit in Mittel- und Osteuropa, dazu gehören 18 Mitgliedsstaaten.




    Bukarest: Die Zahl der nach einer Infektion mit dem neuen Coronavirus verstorbenen Menschen ist in Rumänien auf 1.081 gestiegen, so die Gruppe für strategische Kommunikation. Mehr als die Hälfte der etwa 16.700 mit dem Virus infizierten Rumänen wurden geheilt. Von den Auslandsrumänen haben sich etwa 3000 mit dem neuen Coronavirus infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland, und 103 sind gestorben.



    Die Covid-19-Pandemie hat seit Dezember, als sie erstmals gemeldet wurde, weltweit mehr als 300.000 Opfer gefordert. Die Gesamtzahl der Menschen, die weltweit mit dem neuen Coronavirus infiziert sind, hat 4,5 Millionen überschritten. In den USA, wo Anfang Februar der erste durch das neue Coronavirus verursachte Todesfall gemeldet wurde, bleibt die Lage kritisch. Es gibt etwa 1,4 Millionen Infizierte und mehr als 87.000 Tote. In Europa waren Gro‎ßbritannien mit 33.000 Toten, Italien mit mehr als 31.000, Frankreich und Spanien mit etwa 27.000 Toten am stärksten betroffen. Darüber hinaus hat Griechenland am Samstag beschlossen, Strände zu öffnen, allerdings unter strengen Bedingungen der sozialen Distanzierung. Auf einer Fläche von eintausend Quadratmetern Sand werden nur 40 Personen zugelassen, und Regenschirme werden in einem Abstand von 4 Metern voneinander aufgestellt. Auch die baltischen Staaten haben ihre Grenzen geöffnet. Die Europäische Kommission koordiniert die Wiederöffnung der Grenzen in allen EU-Mitgliedsländern, die am 3. Juni stattfinden soll. Die Au‎ßengrenzen bleiben jedoch bis zum 15. Juni geschlossen.



    Bukarest: Nach Angaben der rumänischen Grenzpolizei haben in den vergangenen 24 Stunden mindestens 29.000 Personen die rumänischen Grenzen überquert. Seit dem 15. Mai, als der Notzustand durch einen Warnzustand ersetzt wurde, werden alle Menschen, die nach Rumänien kommen, unabhängig davon, woher sie kommen, in häusliche Isolation gebracht. Wer aus verschiedenen Gründen diesen Schritt für unmöglich hält, kann sich für eine institutionalisierte Quarantäne in einer vom Staat bereitgestellten Einrichtung entscheiden. Die Grenzformalitäten dauern länger, weil an der Grenze zusätzliche Kontrollen stattfinden, darunter auch eine epidemiologische Kontrolle.




  • Nachrichten 18.02.2020

    Nachrichten 18.02.2020

    Die Fachausschüsse des rumänischen Parlaments setzen die Anhörung der Minister fort, die das neue Kabinett von Ludovic Orban bilden sollen. Am Dienstag wurden der Wirtschaftsminister Virgil
    Popescu und Außenminister Bogdan Aurescu bestätigt, während
    Entwicklungsminister Ion Stefan, Sportminister Ionut Stroe, Justizminister
    Catalin Predoiu und Bildungsministerin Monica Anisie eine negative Stellungnahme erhielten. . Am Montag wurde nur Nicolae Ciuca, der derzeitige Übergangs-Verteidigungsminister, bestätigt. Drei weitere, nämlich der Finanzminister Florin Citu, der Innenminister Marcel Vela und der Umweltminister Costel Alexe erhielten eine negative Stellungnahme. Die Anhörung der 16 Ministerkandidaten – die gleichen der abgesetzten Regierung – dauert bis Mittwoch, und die Abstimmung über die Einsetzung ist für den 24. Februar vorgesehen. Die Sozialdemokraten wollen die Regierung ablehen. Die Nationalliberale Partei plant die Ablehnung von zwei Regierungen, um das Parlament aufzulösen und vorgezogene Wahlen zu beginnen. Die Parlamentswahlen könnten somit zwischen dem 15. und 30. Juni stattfinden, also in etwa zeitgleich wie die Kommunalwahlen.



    Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Dienstag in Bukarest
    den slowakischen Außen- und Europaminister Miroslav Lajcak empfangen. Die
    beiden schätzten die Art und Weise, wie die beiden nationalen Minderheiten in
    die rumänische bzw. die slowakische Gemeinschaft integriert sind, was
    wesentlich zur Entwicklung der Verbindungen zwischen den beiden Ländern
    beitrug. Klaus Iohannis wies auf die hervorragende Beziehung zwischen den
    beiden Ländern hin, die auf historischen und kulturellen Gemeinsamkeiten sowie
    auf konvergierenden politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen
    Interessen beruht. In diesem Zusammenhang haben die beiden hochrangigen
    Würdenträger ihr Engagement zum Ausdruck gebracht, die bilateralen Beziehungen
    sowie das politische Dialogs weiter zu stärken. Ebenfalls am Dienstag traf sich
    der slowakische Außen- und Europaminister Miroslav Lajcak mit dem rumänischen
    Außenminister Bogdan Aurescu. Dieser sagte, Rumänien unterstütze die
    Entscheidung, die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmakedonien so
    bald wie möglich aufzunehmen.



    15 Bürger aus Syrien, dem Irak und Afghanistan sind in Calafat, Südrumänien, von der Grenzpolizei bei dem Versuch festgenommen worden, in einem von einem griechischen Bürger gelenkten Kühlwagen versteckt ins Land einzureisen. Nach Angaben der Grenzpolizei war der Lkw in Bulgarien registriert und auf dem Weg nach Italien. Während der Voruntersuchung stellte die Grenzpolizei fest, dass sechs Männer aus Syrien, fünf aus dem Irak und vier aus Afghanistan stammten und zwischen 18 und 40 Jahre alt waren. Ihren Angaben nach seien sie in Griechenland auf den Lastwagen gestiegen. Ihnen wurde von einem Bürger geholfen, dessen Identität sie nicht kannten, und jeder von ihnen habe 6000 Euro bezahlt, um nach Italien zu gelangen.



    Die Zahl der Opfer des COVID-19-Ausbruchs beläuft sich inzwischen auf etwa 1900 Tote. Mehr als 72.000 Menschen haben sich mit dem neuen Coronavirus infiziert, vor allem in Kontine ntalchina. In Bukarest hat der amtierende Gesundheitsminister Victor Costache bekannt gegeben, dass der Gesundheitszustand des infizierten Rumänen an Bord des Kreuzfahrtschiffs Diamond Princess in den japanischen Hoheitsgewässern gut und stabil ist. Die anderen 16 Rumänen an Bord des Schiffes seien gesund, so Costache. Der rumänische Außenminister hat seinerseits angekündigt, dass nach dem 19. Februar, wenn die Quarantäne offiziell endet, die rumänischen Passagiere das Schiff auf der Grundlage eines von den japanischen Behörden ausgestellten Gesundheitszeugnisses verlassen können, während die Besatzungsmitglieder gezwungen sein könnten, eine weitere 14-tägige Quarantänezeit in Anspruch zu nehmen. Der infizierte Rumäne gehörte zur Crew der Diamond Princess.



    Der Internationale Tennisverband hat angekündigt, dass China sich aus den Playoffs der Davis-Cup-Weltgruppe I zurückgezogen hat und das für Anfang März geplante Spiel gegen Rumänien nicht mehr bestreiten wird. Nach Angaben des rumänischen Tennisverbands kann die chinesische Mannschaft wegen des Coronavirus-Ausbruchs das Land nicht verlassen. Deshalb qualifiziert sich die rumänische Mannschaft für die Weltgruppe I.



    Rumäniens Fußballmeister CFR Cluj trifft am Donnerstag auf den spanischen FC Sevilla in der Europa League. Das Rückspiel findet eine Woche später statt. CFR beendete die Gruppenspiele auf Platz zwei mit 12 von 18 möglichen Punkte; Gegner waren Lazio Rom, Celtic Glasgow und der FC Rennes.

  • Nachrichten 16.11.2019

    Nachrichten 16.11.2019

    In Rumänien läuft der Wahlkampf für die zweite Runde der Präsidentschaftswahl, die am Sonntag, den 24. November, stattfindet. Der amtierende Präsident Klaus Iohannis, unterstützt von der regierenden National-Liberalen Partei PNL, und die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei PSD, die ehemalige Premierministerin Viorica Dăncilă, treten gegeneinander an. In der ersten Runde erreichte Klaus Iohannis 37,82% der abgegebenen Stimmen; Viorica Dăncilă erhielt 22,26%, wie aus den am Donnerstag vom Zentralen Wahlbüro veröffentlichten Endergebnissen hervorgeht. Die Wahlbeteiligung auf nationaler Ebene lag bei 47,66%. Im Ausland haben während der drei Tage der ersten Wahlrunde mehr als 675.000 Rumänen ihr Wahlrecht ausgeübt. Auch im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl wird in den Wahllokalen außerhalb der Landesgrenzen drei Tage lang abgestimmt: am Freitag von 12:00 bis 21:00 Uhr Ortszeit, und am Samstag und Sonntag zwischen 7:00 und 21:00 Uhr Ortszeit, mit der Möglichkeit, das Abstimmungsprogramm bis Mitternacht zu verlängern.



    Die Mitglieder der Union Rettet Rumänien USR, der drittgrößten Partei im rumänischen Parlament, stimmen online bis Mittwoch ab, ob der Parteivorsitzende Dan Barna im Amt bleiben soll, oder nicht. Dan Barna hat angekündigt, dass er zurücktreten werde, wenn die USR-Mitglieder ihm das Vertrauen entziehen würden. Die Konsultation erfolgt nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen, bei dem Dan Barna, der Kandidat der Allianz USR-PLUS, auf dem 3. Platz landete und sich damit nicht in der entscheidenden Runde qualifizieren konnte. Dan Barna hat im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 15% der Stimmen erhalten. Bei der Europawahl am 26. Mai hatte die Union Rettet Rumänien USR 22% der abgegebenen Stimmen bekommen.



    Der ehemalige Finanzminister Sebastian Vlădescu ist von der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA in einem Korruptionsverfahren wegen Annahme von Bestechung und Einflussnahme auf die Instandsetzung einiger Eisenbahnstrecken angeklagt worden. Im gleichen Verfahren wurde auch der ehemalige rumänische Abgeordnete Cristian Boureanu, dem Einflusshandel vorgeworfen wird, vor Gericht gestellt. Laut einer DNA-Mitteilung geht es um Korruptionsdelikte, die zwischen 2005 und 2017 begangen wurden, bzw. um Zahlungen eines ausländischen Unternehmens in Höhe von rund 20 Millionen Euro als Provision an rumänische Beamte für Verträge zur Instandsetzung von Eisenbahnstrecken.



    Die rumänische Polizei hat in der letzten Woche Einsätze durchgeführt, um 13 international verfolgte Personen in das Land zu bringen, teilte das Generalinspektorat der rumänischen Polizei am Samstag mit. Es wurden 5 Personen aus dem Vereinigten Königreich, 2 aus Deutschland, 2 aus Belgien sowie je eine Person aus Frankreich, Italien, Österreich und Slowenien ausgeliefert. Um die Vollstreckung der Strafe in Rumänien fortzusetzen, wurden 7 Verurteilte aus dem Ausland nach Rumänien gebracht: 2 aus der Slowakei, 1 aus Belgien, 2 aus Deutschland und 2 aus Österreich. Außerdem wurden 11 international gesuchte Personen an internationale Partner Rumäniens ausgeliefert: 3 in Österreich, 2 in Belgien, 2 in der Republik Moldau und je eine Person in Frankreich, Deutschland, Ungarn und im Vereinigten Königreich.



    20 ausländische Staatsbürger sind von der rumänischen Grenzpolizei nach einer Kontrollaktion an der Grenze zu Ungarn entdeckt worden. 11 von ihnen stammten aus Afghanistan, dem Iran und Somalia und wurden in einem nicht bewohnten, noch im Bau befindenden Gebäude gefunden. Die Migranten im Alter zwischen 17 und 37 Jahren beabsichtigten, illegal über die Grenze nach Ungarn zu gehen, um dann einen westeuropäischen Staat zu erreichen. In einer weiteren Kontrollaktion fanden die rumänischen Grenzschutzbeamte 9 Staatsbürger der Türkei und des Irak, darunter zwei Minderjährige, die versuchten, illegal in den Westen zu gelangen.



    230 Tourismusunternehmen aus 16 Ländern sind bis Sonntag auf der größten Tourismusmesse Rumäniens vertreten, die in Bukarest stattfindet. Die Touristikmesse bringt Reisebüros, Reiseveranstalter sowie Tourismusgebiete zusammen, die durch Profilverbände oder Landkreisräte vertreten sind. Die Besucher können Ferienaufenthalte für den Winter 2019, aber auch für die Sommersaison 2020 buchen; die Aussteller sagten, sie werden bei bestimmten Ferienpaketen bis zu 45% Rabatt anbieten.

  • Nachrichten 18.02.2018

    Nachrichten 18.02.2018

    Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă wird am 20. und 21. Februar ihren ersten Auslandsbesuch nach Brüssel unternehmen. Sie soll sich mit Kommissionpräsident Jean Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, Parlamentspräsdent Antonio Tajani und mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu treffen. Dăncilă sagte neulich, Rumänien wolle die au‎ßenpolitischen und wirtschaftlichen Kontakte zu den Partnerstaaten intensivieren.



    Die rumänische Grenzpolizei hat letztes Jahr fast 6000 ausländische Bürger beim Versuch der illegalen Grenzüberschreitung festgehalten, so eine Bilanz der Behörde. Der Gro‎ßteil war in Gruppen organisiert und wurde von Schleusern unterstützt. Insgesamt über 730 Gruppen und fast 240 Schleuser waren in die Vorfälle verwickelt. Bei den Schleusern handelte es sich um Ausländer, aber auch um rumänische Staatsangehörige.



    Nachdem Kanada die Visumspflicht für rumänische Reisende aufgehoben hat, ist es zu einer rasanten Zunahme der Asylanträge von Rumänen gekommen — die kanadische Regierung sucht nun zusammen mit rumänischen Diplomaten nach Lösungen, berichtet die kanadische Internetseite La Presse. Seit dem 1. Dezember 2017 stellten 232 Rumänen einen Asylantrag — fast doppelt so viel wie im gesamten Jahr 2016. Sollte sich der Trend über die nächsten 12 Monate fortsetzen, könnte die Visumspflicht wieder eingeführt werden.



    Die Münchner Sicherheitskonferenz ist zu Ende. Sowohl Gro‎ßbritannien als auch die EU signalisierten Bereitschaft, sich im Sicherheitsbereich weiterhin auszutauschen. Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor betonte bei einem Arbeitsessen mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen die Wichtigkeit der Entwicklung der bilateralen und regionalen Kooperation im Militärbereich — vor allem bei den militärischen Nachrichtendiensten und in der Rüstungsindustrie.



    Rumänien hat am Sonntag die Rugby-Partie gegen Spanien in Madrid 10 zu 22 verloren und somit die Qualifizierung für die WM verpasst.

  • Nachrichten 17.09.2017

    Nachrichten 17.09.2017

    Präsident Klaus Iohannis wird ab Montag an der 72. UN-Generalversammlung in New York teilnehmen, heißt es in einer Mitteilung aus dem Präsidialamt. Im Rahmen der Debatten-Sektion der Versammlung wird der rumänische Staatschef eine Ansprache halten, heißt es in der Mitteilung weiter. Dabei will er die Bedeutung einer Weltordnung betonen, die auf Prinzipien und Regeln basiert, auf weltweiter Rechtsstaatlichkeit, einer starken UNO und der Anpassung an die aktuellen Herausforderungen. Auf dem Programm des Präsidenten stehen außerdem die Teilnahme an von Rumänien und anderen Staaten organisierten Gipfeltreffen, eine Reihe von bilateralen Gesprächen mit dem UN-Generalsekretär, dem Vorsitzenden der Generalversammlung sowie mit Amtskollegen aus anderen Ländern. Iohannis wird ferner an dem Empfang teilnehmen, bei dem US-Präsident Donald Trump die Delegationsleiter der hochrangigen Sektionen der Generalversammlung erwartet. Der Präsident soll sich noch mit Vertretern der wichtigsten jüdischen Verbände aus den USA sowie mit den Vertretern der rumänischen Gemeinden um Philadelphia treffen.



    Rumäniens neuer Verteidigungsminister Mihai Fifor ist am Sonntag zu einem sechstägigen Arbeitsbesuch nach Washington gereist. Laut einer Mitteilung aus dem Verteidigungsministerium in Bukarest soll Fifor zu Gesprächen mit dem US-Verteidigungssekretär James Mattis, dem stellvertretenden Präsidentenberater für Nationale Sicherheit, Ricky Waddell, mit Mitgliedern des Kongresses und Vertretern der wichtigsten Rüstungsunternehmen der USA zusammenkommen. Der rumänischen Delegation gehören ferner der Generalstabschef, General Nicolae Ciuca, der Staatssekretär für das Waffenarsenal, Florin-Lazar Vladica, und weitere Abteilungsleiter des Ministeriums an. Die Delegation wird einer Militärzeremonie beiwohnen, dabei soll Verteidigungsminister Fifor einen Blumenkranz am Grab des Unbekannten Soldaten auf dem Arlington National Cemetery niederlegen. Die strategische Partnerschaft mit den USA sei einer der Grundpfeiler der Verteidigung und Sicherheit für Rumänien, da sie direkt zur Stärkung des euro-atlantischen Länderprofils beitrage, heißt es in der Mitteilung anschließend. Die Partnerschaft sei nach wie vor von wesentlicher Bedeutung vor dem aktuellen komplexen Sicherheitsumfeld auf regionaler und internationaler Ebene, so das Verteidigungsministerium.



    Der europäische Kommissar für die Sicherheitsunion, der Brite Julian King, wird am Montag zu einem offiziellen Besuch in Bukarest erwartet. Dabei wird er mit Ministerpräsident Mihai Tudose, Justizminister Tudorel Toader und Innenministerin Carmen Dan Gespräche führen. Bei den Diskussionsrunden, an denen auch Mitglieder der Fachausschüsse des Parlaments teilnehmen werden, soll es um Themen wie die Terrorismusbekämpfung, den Informationsaustausch, die Umsetzung der unlängst im Sicherheitsbereich verabschiedeten Gesetze gehen. Der EU-Kommissar wird im Rahmen seines Besuchs auch das Operationelle Koordinationszentrum der Grenzpolizei besuchen.



    SPORT: Rumäniens Tischtennis-Damen treffen im Finale der Europameisterschaft in Luxemburg auf Deutschland. Am Samstag hatten die Rumäninnen ihr Halbfinale gegen Russland deutlich mit 3:0 für sich entschieden. Deutschland gewann knapp mit 3:2 gegen die Niederlande. Die rumänische Damenmannschaft hat bereits dreimal die Tischtennis-EM gewonnen, der letzte Titel ist allerdings 12 Jahre alt. Deutschland hat die letzten drei Mannschafts-Europameisterschaften gewonnen, ingesamt gewann das Land sieben Mal EM-Gold.

  • Nachrichten 08.09.2017

    Nachrichten 08.09.2017

    Der rumänische Finanzminister, Ionuţ Mişa, hat am Freitag eine positive Haushaltsanpassung angekündigt. Nach den wirtschaftlichen Entwicklungen in den ersten 8 Monaten dieses Jahres wird ein Wirtschaftswachstum von 5,6% in Rechnung genommen anstatt 5,2%, wie bisher, sagte Ionuţ Mişa. Infolge der positiven Haushaltanpassung werden die Ministerien für Landwirtschaft, Gesundheit, Arbeit, Justiz, das Innenministerium und der rumänische Nachrichtendienst mehr Geld bekommen. Weniger Geld erhalten dagegen die Ministerien für Regionale Entwicklung, Verkehr und Telekommunikation. Die abgezogenen Summen beziehen sich auf EU-finanzierte Projekte, die nicht entsprechend durchgeführt wurden, so der Finanzminister.



    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, hat am Freitag in Bukarest erklärt, Rumänien brauche unbedingt Investitionen im Verkehrswesen, denn die Lage in diesem Bereich sei besorgniserregend. Ein wichtiges Gesprächsthema bei dem Treffen Corina Cretus mit Verkehrsminister Răzvan Cuc war das Projekt der neuen S-Bahn-Strecke, die Bukarest mit dem internationalen Flughafen Otopeni verbinden sollte. Besonders wichtig sei diese S-Bahn-Strecke aus der Perspektive der EU-Fussballmeisterschaft 2020; einige Begegnungen der Endrunde werden in Rumänien ausgetragen. Einzelheiten über den Besuch der EU-Kommissarin für Regionalpolitik in ihrem Heimatland Rumänien erfahren Sie nach den Meldungen.



    Ein neues Unterrichtsgesetz in der Ukraine sorgt für Unmut in Rumänien: demnach soll dort der Unterricht in der Muttersprache der Minderheiten – also auch der rumänischen – nur in Kindergärten und in der Grundschule erfolgen. An Gymnasien und Universitäten soll dafür nur in der Amtssprache unterrichtet werden. Von der neuen Rechtslage sind mehr als eine halbe Millionen Rumänen betroffen. Die rumänischen Behörden haben sich eingeschaltet – die Ministerin für die Belange der Rumänen im Ausland, Andreea Pastarnac, hat beim ukrainischen Botschafter um ein Gespräch angesucht und zeigte sich besorgt über die neuen Vorschriften. Premierminister Mihai Tudose forderte auch das Außenministerium auf, sich zu engagieren. Das Ministerium erinnerte nun die ukrainische Seite daran, dass nach dem anwendbaren Übereinkommen, Angehörige der nationalen Minderheiten das Recht haben, Unterricht in ihrer Muttersprache zu erhalten.



    Rumänien ist EU-weit das Land mit der dritthöchsten Schulabbrecherquote – das zeigen die neusten Daten von Eurostat. Demnach lag die Quote in Malta bei 19,6%, in Spanien bei 19% und in Rumänien bei 18,5%. Den Gegenpol bilden Kroatien, Litauen und Slowenien. Die Anzahl der Schulabbrecher sei in fast allen Ländern über die letzten 10 Jahre rückläufig mit Ausnahme Rumäniens, Tschechiens und der Slowakei, wo die Zahl noch zunahm. Das Ziel für 2020 ist, die Quote in der EU unter 10% zu drücken.



    Serbien ist an einer Verbindung seiner Erdgasnetze mit jenen Rumäniens interessiert. Das sagte der serbische Energieminister Aleksandar Antic auf einer Fachkonferenz im greichischen Alexandropoulis. Rumänien habe gute Ergebnisse in der Erforschung der Erdgasvorkommen im Schwarzen Meer gehabt, sagte Antic, der seine Teilnahme am regionalen Forum der Energieminister in Bukarest Ende September bestätigte.



    Rumänien wird seine Grenzen verstärken – nach Angaben der Grenzpolizei sollen die Observationsgeräte voll ausgelastet und das Personal aufgestockt werden. In den ersten sieben Monaten haben rumänische Grenzpolizisten fast 3000 illegale Migranten aufgegriffen. Die meisten versuchten, aus Serbien einzureisen und über Ungarn nach Westeuropa zu gelangen. Neuerdings versuchen einige, auch über Bulgarien oder über das Schwarze Meer einzureisen, so die Grenzpolizei.



    Politischer Eklat in der Moldau: der Russlandnahe sozialistische Präsident Igor Dodon hat am Freitag per Dekret die Beteiligung der Truppen seines Landes an Einsätzen im Ausland ohne seine ausdrückliche Zustimmung verboten. Dodon verlangte dem prowestlichen Premierminister Pavel Filip, den stellvertetenden Verteidigungsminister zu entlassen und eine Untersuchung einzuleiten – er wolle wissen, wer sich der Missachtung eines seiner Befehle schuldig macht. Dodon hatte den moldauische Truppen die Teilnahme an Militärübungen in der Ukraine untersagt, die Regierung hatte den Einsatz dennoch genehmigt und klargestellt, dass 80% der Kosten der Teilnahme an solchen Übungen von internationalen Organisationen getragen werden.



    Rumänien bleibt der wichtigste Handelspartner der Republik Moldau. Nach sieben Monaten lag das Außenhandelsvolumen der beiden Länder bei 660 Millionen Dollar, errechnete das moldauische Statistikamt. Die EU ist ingesamt der größte Abnehmer moldauischer Waren – der Anteil der Exporte in die Union beträgt 64% der Gesamtausfuhren.

  • Nachrichten 22.08.2017

    Nachrichten 22.08.2017

    Die rumänische Grenzpolizei hat 25 Iraker bei der illegalen Ausreise aus Rumänien an der Westgrenze bei Nădlac gefasst. 16 Kinder und Jugendliche gehörten zur Gruppe. Sie hatten in Rumänien Asylanträge gestellt, wollten aber nach Ungarn und somit in einen Schengenstaat. Die in letzter Zeit an den Grenzen Rumäniens immer öfter anfallenden illegalen Migranten sind auch Thema im FJ nach den Meldungen.



    Die rumänischen Behörden sind zufrieden mit dem Stand der Wahrung der Rechte der rumänischen Minderheit in der Ukraine. Das sagte in Kiew die rumänische Ministerin für die Diaspora, Andreea Păstârnac, bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenministrer Pavlo Klimkin. Die beiden hohen Verantwortlichen sagten, dass die rumänische Minderheit in der Ukraine und die ukrainische Minderheit in Rumänien Schlüsselbestandteile der bilateralen Kooperation bleiben müssen, so das Außenministerium in Kiew. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Vorbereitung des Besuchs, den der rumänische Präsident Klaus Iohannis in der Ukraine untermehmen soll, hieß es. Die rumänische Ministerin für die Diaspora, Andreea Păstârnac, ist in Kiew auch mit dem ukrainischen Kulturminister, Evghenii Nâşciuk, zusammengekommen. Dabei erklärten sich beide Minister für die Unterzeichnung eines Protokolls zwischen bedutenden Kultureinrichtungen in Rumänien und in der Ukraine, mit dem Zweck, gemeinsame Kulturprojekte durchzuführen.



    Der rumänische Verteidigungsminister, Adrian Ţuţuianu, ist am Dienstag mit dem Botschafter Kanadas in Bukarest, Kevin Hamilton, zusammengekommen. Die zwei Wurdenträger diskutierten über die Operationalisierung der multinationalen Brigade in Rumänien und über die Stationierung einiger Luft- und Marinekapazitäten in Rumänien, im Rahmen des Maßnahmenpakets zur Wiederversicherung der Allierten. Verteidigungsminister Ţuţuianu begrüßte die Ankunft der vier Flugzeuge CF-188 Hornet der Kanadischen Air Force in Rumänien. Diese werden zusammen mit Flugzeugen der rumänischen Luftwaffe mehrere Luftpolizeieinsätze fliegen, als Teil des NATO-Plans zur Verstärkung der Ostflanke der Allianz. Der rumänische Verteidigungsminister dankte den kanadischen Behörden für die Einladung zu der diesjährigen Auflage der INVICTUS GAMES“ in Toronto. Die rumänische Mannschaft besteht aus 15 Sportlern, Soldaten, die in Einsatzgebieten verletzt wurden.



    Nach den Anschlägen in Katalonien hat einer der Terrorverdächtigen vor Gericht die Vorbereitung eines noch größeren Anschlags gestanden. Mohamed Houli Chemlal räumte nach Justizangaben vom Dienstag ein, dass er selbst mit weiteren Tatverdächtigen entsprechende Pläne verfolgt habe. Chemlal und die anderen drei überlebenden Mitglieder der mutmaßlichen Terrorzelle waren zuvor erstmals einem Richter vorgeführt worden. Die Anhörung fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Der Richter sollte darüber entscheiden, welche Anschuldigungen gegen die Männer erhoben werden. Chemlal war am vergangenen Mittwoch in Alcanar bei einer Explosion kurz vor den Anschlägen verletzt worden. Mit seinem Geständnis vor dem Nationalen Gerichtshof in Madrid bestätigte er nach Justizangaben seine Aussage aus einem Polizeiverhör. Bei den Anschlägen von Barcelona und Cambrils wurden am vergangenen Donnerstag und Freitag 15 Menschen getötet und mehr als 120 verletzt. Von den zwölf mutmaßlichen Mitgliedern der Terrorzelle leben nur noch die vier, die nun in Madrid vor Gericht stehen. Die übrigen acht wurden von der Polizei erschossen oder starben bei der Explosion in Alcanar. Die vier Verdächtigen sind die einzigen Überlebenden einer zwölfköpfigen Terrorzelle, die für die Anschläge in Barcelona und Cambrils verantwortlich sein soll. Dem Gericht vorgeführt wurden nach Angaben aus Justizkreisen Driss Oukabir, Mohammed Aallaa, Salh El Karib und Mohamed Houli Chemlal. (afp)



    US-Präsident Donald Trump will den Militäreinsatz in Afghanistan entgegen früheren Äußerungen fortsetzen und ausweiten. Bis zu 3900 zusätzliche US-Soldaten könnten nun dort eingesetzt werden. Der afghanische Staatschef Aschraf Ghani lobte Trumps Ankündigung. Dies zeige, dass es für das Engagement der USA in Afghanistan keine zeitliche Begrenzung gebe, sagte Ghani in Kandahar. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg befürwortete die Pläne des US-Präsidenten. Afghanistan dürfe nie wieder ein Rückzugsort werden für Terroristen, die unsere Länder angreifen.

  • Nachrichten 27.06.2017

    Nachrichten 27.06.2017

    Der designierte rumänische Premierminister Mihai Tudose arbeitet im Moment an der Zusammensetzung seines Kabinetts, die er am Mittwoch dem Nationalvorstand der PSD zur Bestätigung vorlegen will. Nach der Beauftragung von Tudose forderte Präsident Klaus Johannis die Parteien auf, einen Terminplan für das parlamentarische Verfahren aufzustellen, so dass die neue Regierung schon in dieser Woche steht. Die aktuelle politische Krise schade der Wirtschaft und dem Ansehen Rumäniens, sagte Johannis am Montagabend. Letzte Woche hatte die Mehrheitskoalition durch einen Misstrauensantrag die eigene Regierung gestürzt.



    Der bulgarische Präsident Rumen Radev trifft am Mittwoch zu einem offiziellen Besuch in Rumänien ein. Sein Ziel ist es, den bilateralen Dialog zu gemeinsamen, europäischen und internationalen Themen zu vertiefen. Rumänien ist der drittstärkste Handelspartner Bulgariens in der EU, die Wirtschaftsgespräche sollen sich vor allem um die Bereiche Energie und Transport drehen. Radev und sein rumänischer Amtskollege Johannis wollen auch über konkrete Methoden zur Abstimmung bei der Förderung gemeinsamer Ziele und Interessen innerhalb der EU diskutieren. Die europäische Komponente der bilateralen Beziehungen gilt als umso wichtiger als Bulgarien und Rumänien im ersten Halbjahr von 2018 bzw. im ersten Halbjahr 2019 die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Weitere Themen sind die Kooperation in der NATO und die Sicherheitsherausforderungen am Schwarzen Meer.



    Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren zum mutmaßlichen Wahlbetrug bei den Präsidialwahlen von 2009 eingestellt. Die Ermittler kamen zum Schluss, dass keine Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht auf Straftaten belegen. Die Behörde hatte im April Ermittlungen aufgenommen, nachdem der Journalist und Politikberater Dan Andronic erklärt hatte, dass damalige Behördenleiter von Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden die Wahlen zugunsten von Traian Basescu beeinflusst hatten. Die Enquete-Kommission des Parlaments führt jedoch ihre eigenen Ermittlungen zu dieser Frage weiter.



    Rumänische Grenzbeamte haben mehr als 90 irakische und syrische Staatsbürger gefasst, die illegal nach Ungarn weiterreisen wollten. Die Einwanderer, darunter 30 Kinder, hatten sich in einem in der Türkei zugelassenen LKW versteckt und wollten den Schengener Raum erreichen. Gegen die Iraker und Syrer wird jetzt wegen des Versuchs des illegalen Grenzübertritts ermittelt.



    Rumäniens Handball-Damen werden bei der Weltmeisterschaft in Deutschland kommenden Dezember in der Gruppe A antreten. Das ergab die Auslosung der WM-Gruppen in Hamburg am Dienstag. Die Gegner dort sind Frankreich, Spanien, Slowenien, Angola und Paraguay. Die rumänische Mannschaft hatte sich unter ihrem spanischen Trainer Ambros Martin über ein Playoff gegen Österreich für die WM qualifiziert. Bei der letzten WM 2015 hatte Rumänien Bronze geholt. Das Land hat als einzige Handball-Nation an allen 23 bisherigen Weltmeisterschaften teilgenommen.

  • Nachrichten 07.04.2017

    Nachrichten 07.04.2017

    Erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs vor sechs Jahren haben die USA einen Stützpunkt der syrischen Regierungstruppen attackiert, von dem vor wenigen Tagen ein Giftgasangriff gegen Zivilisten geführt wurde. US-Präsident Donald Trump ließ als Vergeltung in der Nacht zum Freitag die Luftwaffenbasis mit Raketen beschießen. Dabei kamen anscheinend neun Menschen ums Leben, der Stützpunkt wurde vollständig zerstört. Russland verurteilte den Einsatz als Angriff auf einen souveränen Staat, während sich der Westen hinter Trump stellte. Als Reaktion auf den Angriff setzte Russland eine mit den USA geschlossene Vereinbarung über die Vermeidung von Zusammenstößen im syrischen Luftraum aus, wie eine Sprecherin des Außenministeriums mitteilte. Die russische Regierung forderte dem Außenministerium zufolge eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, um über die derzeitige Lage zu beraten. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich am Mittwoch mit dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien vom Dienstag befasst.NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, dass Syriens Präsident Bashar al Assad die alleinige Verantwortung für den Angriff trage. Das rumänische Außenministerium erklärte, der US-Luftangriff sei eine entschlossene Reaktion auf den Giftgasangriff und bekräftigte die Solidarität Rumäniens mit seinen Allierten und Partnern.



    In der schwedischen Hauptstadt Stockholm hat mutmaßlich ein Attentäter mit einem Lastwagen mehrere Passanten getötet. Der schwedische Geheimdienst sprach von einem Anschlag, nachdem der Lastwagen kurz vor 15 Uhr vor einem gut besuchten Kaufhaus im Zentrum Stockholms in eine Menschenmenge gefahren war. In der Stadtmitte Stockholms wurden scharfe Sicherheitsmaßnahmen getroffen.



    Die Anzahl der Todesopfer des Terrorangriffs im Zentrum Londons am 22. März ist auf fünf gestiegen. Eine 31jährige rumänische Architektin, die auf der Westminister-Brücke vom Täter angefahren und unter dem Aufprall in die Themse katapultiert wurde, ist ihren Verletzungen erlegen. Das bestätigte am Freitag der rumänische Botschafter in der britischen Hauptstadt. Der Partner der Frau hatte nur leichte Verletzungen davongetragen und wurde schnell aus dem Krankenhaus entlassen.



    Die rumänische Grenzpolizei hat ab Freitag die Kontrolle an sämtlichen Grenzübergangspunkten in beiden Richtungen verschärft. Die Namen und Reisepapiere aller Ein- und Ausreisenden werden in den nationalen und internationalen Datenbanken überprüft. Am 7. April ist eine Änderung an den Schengener Grenzvorschriften in Kraft getreten, die für mehr Sicherheit der EU und ihrer Bürger sorgen soll. Die rumänische Grenzpolizei teilte mit, dass Maßnahmen getroffen wurden, um einen reibungslosen Ablauf der Kontrollen und ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Sicherheit der Reisenden und der Zügigkeit des Grenzverkehrs zu gewährleisten.



    Juristen aus Rumänien, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Georgien, Polen und der Türkei haben am Freitag in Bukarest im Rahmen einer internationalen Konferenz über das Verhältnis zwischen politscher Mehrheit und Opposition in einer Demokratie diskutiert. Der Erfahrungsaustausch wurde von der rumänischen Präsidialverwaltung und der Venedig-Kommission mit Unterstützung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates organisiert. Am Donnerstag hatte Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zum Auftakt der Konferenz erklärt, dass in einer soliden, demokratischen Gesellschaft Mehrheit und Opposition gemeinsam für das öffentliche Interesse handeln müssen. Zum Abschluß der Konferenz hat die Venedig-Kommission einen Bericht mit Leitlinien zum Verhalten der politischen Mehrheit im Umgang mit der Opposition vorgelegt.

  • Rumänien startet Woche zur Bekämpfung der Korruption

    Rumänien startet Woche zur Bekämpfung der Korruption

    Anlässlich des Weltantikorruptiontages entfaltet sich in Rumänien im Zeitraum 5.-9. Dezember die “ Antikorruptionswoche an den Grenzen. Die Nationale Antikorruptionsbehörde fordert für diese Woche ein verantwortungsvolles Verhalten, sowie die Eliminierung der Risken der Korruption. Die Bürger, die die rumänisch-ukrainische Grenze sowie die rumänisch-moldauische Grenze transitieren, sollen verantwortungsbewusst sein. Bis Freitag, dem 9. Dezember, werden die Bürger der drei obenerwähnten Staaten, die bei den Grenzpunkten Sighet, Halmeu, Galaţi, Oancea, Albiţa, Siret und dem Otopeni- Flughafen präsent sein werden, von den Vertretern der Antikorruptionsabteilung der Grenzpolizei und den Volontären Informationsmaterial und Empfehlungen für ein rechtschaffenes Verhalten und eine pro-aktrive Stellung hinsichtlich der Meldung von Korruptionsfällen, bekommen. Das Programmm findet unter dem Motto: Die Korruption darf nicht über! statt.



    An der Kampagne beteiligen sich Volontäre, einschießlich Schüler, die in den Ortschaften an den Grenzen studieren, mit denen die Antikorruptionsabteilung ein Zusammenarbeitsprotokoll unterzeichnet hat. Diesmal lautet das Motto Jugendliche gegen Korruption! Die Vorbeugungs- und Bekämpfungsmaßnahmen werden oft in den Vordergrund gebracht. Rumänien wünscht seit Jahren dem Schengenraum beizutreten. Die Bukarester Behörden behaupten, es geben keine objektive und technische Gründe, damit Rumänien dem Schengenraum nicht beitreten soll. Ein positiver politischer Beschluss lässt noch auf sich warten. Einige EU-Partner meinen, die hohe Korruption sei ein Grund dafür.



    Der Beitritt zum Schengenraum führt zur Aufhebung der Grenzkontrollen bei den inneren Grenzen der Mitgliedsstaaten, die den Schengen-Besitzstand umsetzen. Es gibt also eine einzige Außengrenze, wo die Kontrollen laut einer bestimmten Reihe von klaren Regeln bezüglich Visa, Migration, Asyl, Maßnahmen zur Kooperation in Bereichen wie Justiz, Zoll und Polizei durchgeführt werden.



    Im Dezember werden die Inspekteure der Nationalen Agentur für Finanzverwaltung die Kontrollen der Unternehmen intensivieren. Sie werden besonders den Flux der Produkte, die aus den EU-Staaten kommen oder aus anderen Staaten importiert werden, verfolgen. Identifiziert werden sollen die Empfänger, die kein korrektes finanzielles Verhalten beweisen. Ebenfalls im Dezember wird die Nationale Agentur für Finanzverwaltung zig Ausschreibungen organisieren, um bewegliche und unbewegliche Eigentümer zu verwerten und dadurch die Geldsummen, die durch Gerichtsurteile bestimmt wurden, zu erhalten.

  • Nachrichten 22.10.2016

    Nachrichten 22.10.2016

    Rumänien wird seine Verhandlungen mit Kanada über die Aufhebung der Visumspflicht unabhängig von der Zukunft des CETA-Abkommens weiterführen. Das erklärte der rumänische Präsident Klaus Iohannis am Ende des Europäischen Rates in Brüssel. Dabei sagte er auch, es gebe keinen konkreten Fahrplan für die Visaverhandlungen. Angesichts des drohenden Scheiterns der CETA-Verhandlungen wollte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Samstag noch einmal zwischen Kanada und der Wallonie vermitteln. Schulz kündigte auf Twitter an, zunächst die kanadische Handelsministerin Chrysta Freeland zu treffen und eineinhalb Stunden später den wallonischen Regierungschef Paul Magnette. Die Gespräche dürften nicht auf der Zielgeraden abgebrochen werden, schrieb Schulz. Kanada sei bereit, die Uhr anzuhalten, bis die EU ihre internen Probleme gelöst habe, sagte Schulz dem ARD-Studio in Brüssel. Demnach verschob Handelsministerin Freeland ihren geplanten Rückflug bis nach dem Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten. Am Freitag hatte Freeland nach zähen Verhandlungen erklärt, sie sehe derzeit keine Chance mehr für das Abkommen. Eigentlich soll CETA am kommenden Donnerstag unterzeichnet werden. Doch weil die Wallonie der belgischen Regierung die Zustimmung versagt, steht das Abkommen auf der Kippe. Es kann nur dann verabschiedet werden, wenn alle 28-EU-Staaten zustimmen (dw).



    Rumäniens Ministerpräsident Dacian Cioloş hat den Einsatz rumänischer Militärs in Sarajewo und Pristina gewürdigt. Er habe nur lobende Worte über die professionelle Tätigkeit der rumänischen Soldaten gehört, sagte der Regierungschef. Cioloş und Verteidigungsminister Mihnea Motoc hatten am Freitag einen Besuch in Bosnien und Kosovo unternommen. In Sarajewo diskutierten die Beiden mit den Kommandanten der NATO- und EU-Missionen und trafen rumänische Teilnehmer an den Missionen auf dem Westbalkan. Die Region, in der sie sich befänden, habe eine strategische Bedeutung für Rumänien, sagte der Ministerpräsident den anwesenden Militärs. Rumänien nimmt derzeit mit 40 Einsatzkräften an der EUFOR-Mission in Bosnien teil, an der weitere 20 Staaten beteiligt sind, darunter 15 EU-Mitglieder. In Pristina sagte der Regierungschef, die Anzahl der rumänischen Militärs werde für die KFOR-Mission aufgestockt. Allerdings soll die Truppenstärke vom vergangenen Jahr nicht mehr erreicht werden. Die KFOR-Mission findet unter der NATO-Flagge statt, Rumänien entsendet derzeit 56 Militärs.



    Die rumänische Grenzpolizei hat am Freitag mehrere Gruppen von illegalen Migranten gefasst. An der Westgrenze zu Serbien wurden sieben pakistanische Staatsbürger bei der illegalen Einreise nach Rumänien festgenommen. An der nordöstlichen Grenze zur Ukraine hatten sechs Afghaner versucht, nach Rumänien zu gelangen. Alle Einwanderer gaben Westeuropa als Endstation ihrer Reise an.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep ist die dritte Favoritin bei den WTA-Finals in Singapur, die mit sieben Millionen Dollar dotiert sind. Halep spielt in der roten Gruppe mit der Weltbesten Angelique Kerber aus Deutschland, Madison Keys aus den USA (nr. 7 der Weltrangliste) und der Slowakin Dominika Cibulkova (nr. 8 der WTA-Liste). In der weißen Gruppe spielen die Polin Agnieszka Radwanska, die Tschechin Karolina Pliskova und die Spanierin Garbine Muguruza. Halep ist zum dritten Mal nacheinander beim abschließenden Saisonhöhepunkt in Singapur dabei; sie hatte 2014 das Endspiel erreicht. Die WTA-Finals finden vom 23. bis 30. Oktober statt.

  • Nachrichten 20.10.2016

    Nachrichten 20.10.2016

    BRÜSSEL: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis ist am Donnerstag am Rande des Treffens des EU-Rates in Brüssel mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammengekommen. Nach dem Gespräch sagte Klaus Iohannis, die Bukarester Behörden interessieren sich für die Zukunft der rumänischen Bürger, die in leben, insbesondere nach dem Brexit. Die Rumänen in Gro‎ßbritannien sollten nicht unter Druck gesetzt werden, sagte noch der rumänische Staatspräsident. Die britische Ministerpräsidentin Theresa May sagte ihrerseits, sie würde sich persönlich dafür einsetzen, um Vorfälle zu vermeiden, in denen rumänische Staatsbürger verwickelt werden könnten. Auf dem Treffen des EU-Rates diskutieren die Vertreter der EU-Staaten über Migration, Handelspolitik und die Au‎ßenbeziehungen der Europäischen Union, insbesondere über die Beziehung zu Russland, einschlie‎ßlich über sein Einmischen im Syrienkonflikt.



    BUKAREST: Die rumänische Justizministerin Raluca Prună hat am Donnerstag erklärt, das Justizsystem in Rumänien sei jetzt ausgewachsen, stabil und unabhängig. Sie hob hervor, im System arbeiten objektiv und gut ausgebildetete Richter und Staatsanwälte, die gegen die Korruption und das organisierte Verbrechen kämpfen. Das wichtigste Argument dafür sei die unter 10% liegende Quote der Freisprüche in Rumänien, sagte Justizministerin Raluca Prună.



    BUKAREST – Die Grenzpolizisten haben am Mittwoch bei der südwestlichen rumänischen Grenze 14 Migranten entdeckt. Es geht um 5 iranische und um 9 irakische Bürger, darunter 2 Minderjährige, die illegal die Grenze passieren wollten. Diese erklärten, sie hätten Serbien verlassen, um in einen westeuropäischen Staat zu kommen. Die rumänischen Behörden werden die serbische Grenzbehörde für gemeinsame Untersuchungen informieren. Die rumänische Grenzpolizei hat in den letzten Monaten zahlreiche Personen festgenommen, die illegal über die rumänische Süd- oder Westgrenze wollten.

  • Nachrichten 15.04.2016

    Nachrichten 15.04.2016

    BRATISLAVA: Vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage gibt es keine Alternative als ein starkes Europa, mit geschützten Außengrenzen und einem konsolidierten Schengener Raum. Das erklärte der rumänische Außenminister Lazar Comanescu am Freitag in Bratislava. Bei einem Treffen mit seinem slowakischen Gegenüber, Miroslav Lajcak, am Rande des Globalen Sicherheitsforums GLOBSEC, präsentierte Comanescu die Position Bukarests über einige aktuelle Themen auf der europäischen Agenda. Vor allem die Migrationskrise und die politischen und Sicherheitsentwicklungen in der Ostnachbarschaft der EU kamen dabei zur Sprache. Comanescu bezog sich auf die Lage im ex-sowjetischen Raum und zwar in der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau und der Ukraine. Seinerseits begrüßte der slowakische Außenminister Lajcak die Entsendung eines Experten aus dem rumänischen Außenministerium, der sich dem slowakischen Team während der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte anschließen sollte.



    BUKAREST: Präsident Iohannis hat den stellvertretenden NATO-Generalsekretär, Botschafter Alexander Versbow, per Dekret ausgezeichnet. Der Staatschef verlieh dem amerikanischen Amtsträger den Nationalorden “Stern Rumäniens im Grad eines Hohen Offiziers. Die Auszeichnung sei ein “Zeichen hoher Wertschätzung für die kontinuierliche Unterstützung Rumäniens, die Vision über die Entwicklung und Erfüllung der euro-atlantischen Sicherheit, sowie die Förderung der internationalen Zusammenarbeit für die Bewältigung der Herausforderungen im neuen Millenium heißt es in der Begründung. Rumänien ist seit 2004 Mitglied der NATO.



    BUKAREST: Das Generalinspektorat für Einwanderungsfragen hat die Rücksendung von acht ausländischen Staatsbürgern nach Serbien bestätigt. Sie waren vor knapp zwei Wochen bei dem Versuch eines illegalen Grenzübertritts von der Grenzpolizei aufgegriffen worden. Während des Aufenthalts in der Ausländerunterkunft im westrumänischen Arad wurden sie identifiziert und mit Reisedokumenten von den Botschaften und Konsulaten der jeweiligen Heimatländer versorgt. Zwei der Migranten sind Iraker, einer stammt aus Syrien und die restlichen fünf sind aus Sri-Lanka. Alle wollten laut eigenen Angaben nach Westeuropa gelangen.



    CHISINAU: Einer von zehn Moldauern ist auch im Besitz der rumänischen Staatsangehörigkeit. Das wird in mehreren Presseberichten behauptet, die die Landesstelle für Staatsbürgerschaft in Bukarest zitieren. Ab 2002 habe Rumänien 385.000 Einwohnern und damit 10% der Bevölkerung der Moldau die rumänische Staatsangehörigkeit gewährt. Vor einigen Jahren hatte die rumänische Regierung ein Sonderprogramm zur Verschlankung des Einbürgerungsverfahrens für Moldauer gestartet. Die heutige Moldau wurde auf einem Teil der 1940 von der Sowjetunion nach einem Ultimatum annektierten Gebiete gegründet. Laut aktuellen Umfragen seien etwa 70% aller Rumänen sowie 20% der Moldauer für eine Wiedervereinigung der beiden Staaten.

  • Nachrichten 28.01.2016

    Nachrichten 28.01.2016

    Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş wird in den kommenden Tagen mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien über die Wiedereinführung der Zwei-Wahlrunden-Regel für die Kommunalwahlen diskutieren. Staatschef Klaus Iohannis hatte vor kurzem die Initiative der Liberalen, das zwei-Runden-Wahlsystem wiedereinzuführen, als eine gute Idee bezeichnet. Die Entscheidung liege doch bei Parlament und Regierung, so Iohannis. Die anderen Parlamentsparteien sind geteilter Meinung. Voriges Jahr hatte das Parlament ein neues Wahlgesetz verabschiedet, in dem für die Kommunalwahken ein einziger Wahldurchgang vorgesehen war. Damals hatten Sozialdemokraten und Liberalen zusammen dafür gestimmt.



    Rumänien ist das Land mit der drittgrößten Anzahl von Verfahren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, in denen mindestens eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention nachgewiesen wird. Nach einem Bericht des Strassburger Gerichts werden die meisten Beschwerden gegen Russland und die Türkei geführt – 109 bzw. 79 Verfahren gegen diese Länder wurden im Jahr 2015 beim EGMR anhängig. Gegen Rumänien wurde 72 Mal Klage erhoben. Gerichtspräsident Guido Raimondi wies darauf hin, dass die Mitgliedstaaten des Europarates die Lösung wichtiger Fragen auf interner Ebene sicherstellen sollten, anstatt sie dem EGMR zu überlassen.



    Rumänische Grenzpolizisten haben in Italien bei einem FRONTEX-Einsatz 119 Migranten aus einem Schlauchboot nahe Lampedusa gerettet. 34 von ihnen waren minderjährig. Die Menschen kamen aus afrikanischen Ländern und wollten in den Schengenraum. Ziel der FRONTEX-Mission ist die Begrenzung der illegalen Migration und die Rettung von Personen in Not.



    Das 2. Infanterie-Regiment Calugareni ist am Donnerstag in Afghanistan eingetroffen. Die rumänischen Soldaten beteligen sich an der NATO-Operation Resolute Support, wo sie die Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherkeitskräfte und die Bewachung des Stützpunkts in Kandahar sichern werden. Vor dem Aufbruch erklärte Präsident Klaus Iohannis, dass die Soldaten einen schwierigen Auftrag haben – es gelte, das Leben in Afghanistan zu normalisieren und den Terrorismus zu bekämpfen. Rund 40.000 rumänische Soldaten wurden in den letzten Jahren in internationalen Missionen der UNO, NATO, OSZE oder EU in Afghanistan, Irak und dem Westbalkan eingesetzt, sagte Iohannis. Resolute Support wurde Anfang vorigen Jahres gestartet und gilt als Folgemission des 2014 beendeten Einsatzes der NATO-internationalen Sicherheitsunterstützungsgruppe in Afghanistan.



    In der Republik Moldau ist am Donnerstag das Ultimatum abgelaufen, das opositionelle Demonstranten letzte Woche der politischen Führung des Landes zur Veranstaltung von Neuwahlen und zu dem Rücktritt der Regierung gestellt hatten. Sie wollen nun am Freitag entscheiden, wie es weitergeht. Eine noch vor Ablauf des Ultimatums durch den Parlamentspräsidenten erfolgte Einladung zur Diskussion lehnten sie ab. Tausende Demonstranten waren vorige Woche in der Hausptstadt Chisinau auf die Straße gegangen, nachdem die neue proeuropäische Regierung von Pavel Filip ins Amt eingeführt wurde. Die Proteste gegen die Korruption der moldauischen Politiker finden auf Initiative der Zivillgesellschaft und zwei prorussischer Parteien statt.



    Simona Halep hat sich dem rumänischen Tennisnationalteam für die laufende Runde des Fed-Cup sangeschlossen. Im wichtigsten Wettbewerb für Nationalmannschaften im Damentennis trifft Rumänien am 6.und 7. Februar in Cluj auf Tschechien. Die Weltranglistenzweite Halep hatte vor kurzem die Teilnahme abgesagt, da sie sich wegen einer Verkrümmung der Nasenscheidewand operieren lassen wolle. Das Team besteht nun aus Simona Halep, Monica Niculescu (Weltrangnummer 40) und Andreea Mitu (Platz 96). Für Tschechien tritt unter anderen die Weltranglistensiebte Petra Kvitova an.

  • Nachrichten 16.01.2016

    Nachrichten 16.01.2016

    BUKAREST: Die rumänische Grenzpolizei hat in der Nacht zum Samstag 60 Immigranten festgenommen, die versuchten, die Grenze zwischen Serbien und Rumänien (im Südwesten des Landes) illegal zu passieren. Laut ersten Informationen sind alle Immigranten Männer zwischen 20 und 40 Jahren. Sie erklärten, sie seien aus Pakistan, Irak, Afghanistan und Marokko. Die rumänische Grenzpolizei hat sich mit den serbischen Behörden in Verbindung gesetzt, damit der Vorfall gemeinsam untersucht und das Rückschiebeabkommen umgesetzt wird. Gleichzeitig wurden die Überwachungsma‎ßnahmen an der rumänischen Grenze verstärkt.



    CHIŞINĂU: In der Hauptstadt der Republik Moldau haben am Samstag weitere Protestdemonstrationen stattgefunden. Der Staatspräsident der Moldau, Nicolae Timofti, hatte am Freitag den neuen Kandidat der Parlamentsmehrheit, Pavel Filip, als Ministerpräsidenten designiert. Die Plattform Gerechtigkeit und Wahrheit“, ein Kartell der prowestlichen Nichtregierungsorganisationen, hat ihre Sympathisanten zu einer Kundgebung in der Stadtmitte von Chisinau aufgerufen, um gegen die Korruption und die Ineffizienz der moldauischen Politiker zu protestieren. Der amtierende Minister für Informationstechnologie Filip soll am Montag die Verhandlungen mit den Parlamentsparteien aufnehmen. Nachdem die Demokraten den umstrittenen Geschäftsmann Vlad Plahotniuc für das Amt des Premiers vorgeschlagen hatten, wollten mehrere der Partner aus dem Parlament der Moldau ihre Unterstützung zurückziehen. Damit begründete auch Präsident Timofti die Ernennung eines neuen Kandidaten. 55 der 101 Abgeordneten im Parlament hatten dem Staatschef am Freitag den neuen Vorschlag eingereicht, auf den sie sich offenbar geeinigt hatten. Zuvor hatte der am Donnerstag von Präsident Timofti designierte Kandidat, Ion Păduraru, seinen Rücktritt angekündigt. Sollte das Parlament bis am 29. Januar keine neue Regierung im Amt bestätigen, müssen in der Moldau Neuwahlen stattfinden.



    XXX — Die Sicherheitskräfte in Burkina Faso haben die Geiselnahme im Hotel “Splendid” beendet. Mehr als 120 Menschen wurden befreit, vier Angreifer getötet, darunter angeblich auch zwei Frauen. Stundenlang verschanzten sich bewaffnete Angreifer im Hotel “Splendid”, nun haben Sicherheitskräfte in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou die Geiselnahme beendet. Mehr als 120 Menschen seien in Sicherheit gebracht, insgesamt vier Dschihadisten getötet worden, teilte die Regierung mit. Am Freitagabend hatten mehrere Bewaffnete zuerst in einem Restaurant das Feuer eröffnet und dann das Hotel gestürmt, das bei Touristen beliebt ist. Islamisten hatten sich zu dem Angriff bekannt. Vorläufigen Angaben zufolge sind 23 Menschen bei dem Angriff gestorben. Wie Innenminister Simon Compaoré einem staatlichen Radiosender sagte, stammen die Todesopfer aus 18 unterschiedlichen Nationen. Frankreichs Präsident François Hollande sprach von einem feigen Terrorakt und sagte seinem burkinischen Kollegen Marc Christian Kaboré nach Elysée-Angaben “volle Unterstützung” und die Hilfe französischer Einsatzkräfte zu. Kaboré nannte den Angriff feige und abscheulich. (AFP)



    WETTER: Es wird kalt und unbeständig in Rumänien. Das Wetteramt hat für Samstag und Sonntag in 9 Landkreisen im Süden und Südosten Rumäniens, sowie in der Hauptstadt Bukarest, eine Wetterwarnung Stufe Orange wegen Schneefälle und Schneeverwehungen verhängt. Parallell dazu gilt am Samstag und Sonntag eine Warnung Stufe Gelb wegen Schneefälle in 12 Landkreisen im Osten, Süden und in der Landesmitte. Die Schneedecke wird etwa 30 cm erreichen. Der Wind wird Geschwindigkeiten zwischen 55 und 70 Stundenkilometern erreichen und Schneeverwehungen verursachen. Die THT liegen zwischen –1 und +8 Grad C.