Tag: Grenzübergangsstelle

  • Nachrichten 23.05.2023

    Nachrichten 23.05.2023

    Der Generalstreik im rumänischen voruniversitären Bildungswesen geht weiter. Die Gespräche zwischen Vertretern der Exekutive und der Gewerkschaften am Dienstag haben zu keinem konkreten Ergebnis geführt. Laut Gewerkschaftsführern hat die Regierung versprochen, konkrete Berechnungen zu den Lohnforderungen vorzulegen. Zuvor hatte Premierminister Nicolae Ciucă die Lehrer aufgefordert, in die Klassenzimmer zurückzukehren. Vertreter von Eltern- und Schülerverbänden haben die Behörden um Lösungen gebeten, die zu einem Ende des Bildungsstreiks führen würden. Sie sagten, dass die Situation für die Zukunft der Schüler gefährlich wird, wenn der Streik länger als eine Woche andauert. Unterdessen hat der Senat in Bukarest als Entscheidungsgremium am Montag die neuen Bildungsgesetze verabschiedet. Die politischen Parteien im Bogen der Regierung behaupteten, dass die im Gesetz über die voruniversitäre und universitäre Bildung enthaltenen Maßnahmen das System reformieren. Die Opposition hingegen ist der Ansicht, dass die Gesetze die bestehenden Probleme nicht lösen werden.



    Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu wird zusammen mit seinen Amtskollegen aus Spanien und Polen am Dienstag in Valencia ein trilaterales Format einweihen. Laut einer Pressemitteilung des rumänischen Außenministeriums ist die Initiierung dieses trilateralen Dialogs eine Konkretisierung der engen Zusammenarbeit zwischen Rumänien, Spanien und Polen auf EU- und NATO-Ebene, die auf ähnlichen und miteinander verknüpften strategischen Interessen basiert, obwohl sie an verschiedenen Enden des europäischen Kontinents liegen. Jedes der drei Länder trägt eine besondere Verantwortung an der EU- und NATO-Außengrenze – der östlichen und der südlichen. Auf der Tagesordnung der Eröffnungssitzung stehen die Prioritäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, die beiden nächsten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft am 1. Juni in Chisinau und am 5. Oktober in Granada, die strategische Widerstandsfähigkeit und die Erweiterung der Europäischen Union, Migrationsfragen und die Stärkung des Schengen-Raums. Im Bereich Sicherheit und Zusammenarbeit innerhalb der NATO geht es um die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, die Unterstützung der Ukraine und anderer betroffener Partner, insbesondere der Republik Moldau, die Prioritäten des diesjährigen NATO-Gipfels in Vilnius, die Herausforderungen für die östliche und südliche Nachbarschaft am Schwarzen Meer, der Ostsee und dem Mittelmeer.



    Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr nimmt heute an Sitzungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (FAC) und des Lenkungsausschusses der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) teil. Auf der Tagesordnung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten stehen vor allem die Unterstützung der EU für die von russischen Truppen besetzte Ukraine und die jüngsten Initiativen zur gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern und zur Wiederbelebung der industriellen Kapazitäten der Mitgliedstaaten.



    Am Dienstag wurde eine neue Grenzübergangsstelle zwischen Rumänien und der Republik Moldau eingeweiht. Bei Leova – Bumbăta wird es möglich sein, die Grenze über den Fluss Prut auf einer Pontonbrücke zu überqueren. Vorerst wird der Grenzübergang nur probeweise für 10 Stunden pro Tag von Kleinbussen und Autos genutzt, später soll er auch für den Schwerlastverkehr zur Verfügung stehen. Die Entscheidung, diese Grenzübergangsstelle, über die der Prut überquert werden kann, zu öffnen, wurde getroffen, nachdem Russland in die Ukraine einmarschiert war und der Straßengüterverkehr aus der Ukraine über Moldawien und Rumänien erheblich zugenommen hatte.



    In Rumänien ist das Wetter im Allgemeinen warm und sonnig. Im Süden, Westen und im Gebirge wird es gegen Abend regnen. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 20 und 28 Grad Celsius. In Bukarest herrschten am Mittag 25 Grad Celsius.

  • 26.07.2019

    26.07.2019

    Der Beitritt des Landes zum Schengenraum bleibt eine Priorität für die rumänische Diplomatie, hat die neue Au‎ßenministerin Ramona Manescu gegenüber einem TV-Sender betont. Sowohl das europäische Parlament als auch die Europäische Kommission hätten ihrerseits mehrmals bekräftigt, dass Bukarest aus technischer und logistischer Sicht bereit sei, dem grenzkontrolfreien Raum beizutreten. Das Land funktioniere de facto als Schengen-Staat, obwohl es nicht wie ein de jure Mitglied betrachtet wird, fügte Manescu hinzu. Rumänien besteht auf die Einhaltung des Abkommens, da wir ein vollwertiges Mitglied sind, das seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Niemand kann den Beitrag Rumäniens zur Sicherheitszone bestreiten, denn wir sprechen nicht mehr über die Ostflanke der NATO, sondern auch über die Ostflanke der EU, erklärte Manescu. Im Anschlu‎ß betonte die Ministerin, dass die Strategische Partnerschaft mit den USA nach wie vor vor gro‎ßen Bedeutung für die rumänischen Behörden sei und dass Bukarest gegenüber Russland die gleiche Position wie die NATO und die Europäische Union hat.



    Das rumänische Au‎ßenministerium hat am Freitag auf die Anschuldigungen Serbien geantwortet, das dem Nachbarland vorwirft eine Ladung russischer militärischer Fahrzeuge auf der Donau blockiert zu haben. Bukarest erklärte, es habe lediglich die von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen respektiert. Darüber hinaus erlauben die rumänischen Gesetze den Transit von militärischen Transporten nur wenn der transportierende ein Rumäne ist. Dies Vorschrift steht im Einklang mit den Beschlüssen des Rates der EU, betonte die rumänische Seite.



    Ab Sonntag können sich die Auslandsrumänen auf der Plattform www.votstrainatate.ro registrieren, einer von der Wahlbehörde eingerichteten Website, die darauf abzielt, die Rumänen im Ausland bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl im November besser über das Wahlverfahren zu informieren. Auch das Ministerium für Auslandsrumänen hat eine Informationskampagne gestartet, in der angekündigt wird, dass über fünfeinhalb Millionen Rumänen das Land verlassen haben. Zusammen mit den Rumänen, die in den alteingesessenen Gemeinschaften leben, liegt die Zahl der im Ausland lebenden Rumänen bei fast 10 Millionen Menschen. In einem Interview mit Radio Rumänien sagte die Ressortministerin Natalia Intotero, dass die Rolle des von ihr geleiteten Ministeriums darin besteht, alle zuständigen Institutionen bei der Durchführung der künftigen Wahlen mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen, auch mit Hilfe der rumänischen Verbände im Ausland sowie durch eine verbesserte Zusammenarbeit mit den diplomatischen Vertretungen und Vertretern der rumänischen Konsulate.



    Die Zahl der Übergänge an dem rumänisch-bulgarischen Grenzübergangsstelle Vama Veche hat einen Allzeit Rekord erreicht. Mehr als 730 Tausend Menschen haben die Grenze zu Bulgarien in den ersten sechs Monaten des Jahres passiert. Gegenüber derselben Zeitspanne des Vorjahres waren es um 40 % mehr.



    Fünf Personen wurden von der Direktion zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens und Terrorismus (DIICOT) festgenommen. Es handelt sich um eine Operation gegen eine Gruppierung der organisierten Verbrechens, die sich mit dem Schmuggeln von Migranten nach Mexiko, in die USA und in andere Länder befasst. Die aus rumänischen und mexikanischen Bürgern bestehende Vereinigung ist seit 2012 aktiv und hat sich auch mit Kreditkartenbetrug beschäftigt. Das Geld aus diesen kriminellen Aktivitäten wurde für den Kauf von Grundstücken, Gebäuden, Luxusautos oder als Kapital für zweifelhafte Unternehmen mit Sitz in Mexiko und Rumänien verwendet.



    Der rumänische Schwimmer David Popovici hat am Donnerstag beim 50-Meter-Freistilrennen bei den Europäischen Jugendspielen in Baku, Aserbaidschan, die Silbermedaille gewonnen. Popovici hatte zuvor die Goldmedaille im 100-Meter-Rennen im Freistil erhalten und damit einen neuen Wettbewerbsrekord aufgestellt. Die rumänischen Athletinnen und Athleten haben bisher Medaillen bei Judo, Ringen, Schwimmen und Gymnastik erhalten. Bis zum 27. Juli nehmen 103 rumänische Sportler an den Europäischen Jugendspielen in Baku teil.