Tag: Haushaltsberichtigung

  • Nachrichten 06.04.2020

    Nachrichten 06.04.2020

    Präsident Klaus Iohannis hat am Montag angekündigt, dass in Rumänien eine einmonatige Verlängerung des Notstands notwendig sein wird. Das Dekret wird in den kommenden Tagen vorbereitet und Anfang nächster Woche unterzeichnet. Die Entscheidung wurde am Ende einer neuen Sitzung zur Bewertung der Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie bekannt gegeben, an der der Premierminister und einige Regierungsmitglieder teilnahmen. Das Staatsoberhaupt warnte, dass Rumänien noch nicht auf dem Höhepunkt der Epidemie sei und dass es keine Lockerung der bisher getroffenen Maßnahmen geben dürfe, obwohl die Zahl der Erkrankungen geringer sei als in anderen Ländern. Klaus Iohannis fügte hinzu, dass in dieser Woche mehrere Millionen Schutzmasken für das medizinische Personal, die Polizei, die Gendarmerie und die Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden sollen. Auch Schutzanzüge für medizinisches Personal werden bereitgestellt. Gleichzeitig wird ein Team von 11 Ärzten und 6 Assistenten aus Rumänien nach Italien fliegen, um dem medizinischen Personal in Mailand zu helfen. Am Ende der Presseerklärung wiederholte Präsident Iohannis den Appell an die Rumänen, die Anweisungen der Behörden zu respektieren.


    Die jüngsten Daten der Gruppe für strategische Kommunikation zeigen, dass bisher 4057 Infektionsfälle bestätigt wurden, von denen 406 für geheilt erklärt wurden. Die Zahl der Todesopfer stieg auf 168. Seit der letzten Mitteilung der Gruppe für strategische Kommunikation gibt es 193 neue bestätigte Fälle. In der institutionalisierten Quarantäne befinden sich fast 24.000 Menschen, und etwa 106.000 befinden sich in Isolation unter medizinischer Überwachung zu Hause. 627 rumänische Staatsbürger im Ausland wurden als Infizierte mit dem neuen Typ des Coronavirus bestätigt, 29 sind gestorben.



    Die rumänische Regierung hat am Montag ein Treffen, bei dem der Entwurf der Haushaltsberichtigung analysiert werden soll, die sie zur Fortsetzung des Kampfes gegen die von COVID-19 hervorgerufene Pandemie durchführen will. Premierminister Ludovic Orban informierte, dass bei der Exekutivsitzung auch der Entwurf einer Notfallverordnung erörtert werden soll, die aus europäischen Mitteln einen Gehaltsanreiz für Ärzte und Hilfspersonal vorsieht, die von dem neuen Coronavirus betroffene Menschen behandeln. Das Projekt sieht auch den Kauf von medizinischen Geräten und Materialien aus europäischen Mitteln vor. Es wird auch vorgesehen, dass der Staat die Gelder zurückerhalten kann, die er den Unternehmen gibt, die ihre Mitarbeiter während der Notlage in die technische Arbeitslosigkeit geschickt haben.



    Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, der Franzose Thierry Breton, und der EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni fordern in einem Leitartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Le Monde die 27 EU-Mitgliedstaaten auf, sich solidarisch zu zeigen, indem sie einen europäischen steuerfinanzierten Fonds schaffen, der in der Lage ist, langfristige Anleihen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise auszugeben. Gleichzeitig plädieren der Präsident der französischen Nationalversammlung Richard Ferrand und der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in einem am Montag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und in Le Figaro veröffentlichten Artikel für mehr Solidarität und finanzielle Integration in Europa angesichts der Coronavirus-Krise, so die AFP. Die beiden betonten, dass die den EU-Staaten zur Verfügung stehenden Instrumente rasch genutzt werden sollten, um auf die Notlage zu reagieren und ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Die EU-Länder haben Deutschland und andere nordeuropäische Länder gebeten, wegen der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bestimmte Schulden (in Form von Koronabonds) zusammenzulegen. Diese Mutualisierung wird von Deutschland, den Niederlanden und den nördlichen Ländern, die eine strengere Haushaltsdisziplin haben, entschieden abgelehnt.



    Über 1,2 Millionen Menschen wurden weltweit infiziert und fast 70.000 starben infolge von Covid-19, so ein Bericht der AFP. Europa ist der Kontinent mit den meisten Todesfällen, nur in Italien, Spanien und Frankreich sind etwa die Hälfte aller Todesfälle weltweit zu verzeichnen. In Italien ist die tägliche Bilanz der Todesfälle seit einigen Tagen rückläufig. Nach Angaben des Korrespondenten von Radio Rumänien in Rom beabsichtigen die Behörden, die Beschränkungen beizubehalten. Die Lage könnte sich ab dem 9. Mai allmählich wieder normalisieren. Auch in Spanien geht die Zahl der Todesfälle seit vier Tagen zurück, und in Frankreich scheint sich die Situation zu verbessern. Probleme gibt es weiterhin in der Region Paris, wo die Zahl der schwerkranken Patienten zunimmt. Einige werden zur Behandlung in andere Teile des Landes, aber auch ins Ausland verlegt. Die größten Probleme in der Welt werden jetzt in den Vereinigten Staaten registriert, wo fast 10 Tausend Menschen ihr Leben verloren haben. Die Behörden sagen, der Höhepunkt der Epidemie sei noch nicht erreicht und sprechen von einer landesweiten Auswirkung, die der der großen Angriffe auf Amerika ähnlich sei: Pearl Harbor während des Zweiten Weltkriegs und 11. September 2001.

  • Nachrichten 23.11.2018

    Nachrichten 23.11.2018

    Brüssel: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Sonntag am Brexit-Sondergipfel in Brüssel. Beim Treffen der Staats- Regierungschefs der EU-Länder soll den Austrittsvertrag der Europäischen Union mit Großbritannien abgeschlossen werden. Einen Themenschwerpunkt bildet in diesem Zusammenhang auch die politische Erklärung über die künftigen Beziehungen zwischen Brüssel und London. Es handelt sich um die gemeinsamen Ziele im Bereich Handel, Sicherheit und politische Zusammenarbeit. Nach dem Sondertreffen am Sonntag soll das Austrittsabkommen formell auch vom EU-Rat und vom Europäischen Parlament gebilligt werden und im Anschluss vom britischen Parlament ratifiziert werden.



    Bukarest: Am Freitag hat das Kabinett Dancila die zweite Haushaltsberichtigung des Jahres genehmigt. Mit dieser Haushaltskorrektur versucht die rumänische Regierung, das Haushaltsdefizit unter die 2,97% des BIP zu drücken und Finanzmittel für die Umsetzung des Regierungsprogramms und das gute Funktionieren der öffentlichen Institutionen bereitzustellen, so Ministerpräsidentin Dancila. Finanzminister Eugen Teodorovici erklärte, dass Haushaltsdefizit werde unter 3% des BIP liegen. Er fügte hinzu, bei dieser Haushaltsberichtigung seien 9,5 Milliarden Lei (2 Milliarden Euro) mehr Einkommen und 10,7 Milliarden Lei (2,2 Milliarden Euro) mehr bei den Ausgaben als im vorigen Haushalt. Eugen Teodorovici sagte weiter, Rumänien werde die Schuldenquote der Regierung auf 35%, die viert kleinste in der EU, behalten. Laut dem Entwurf der zweiten Haushaltskorretur des Jahres werden das Transport-, Forschungsministerium sowie das Bildungsministerium Finanzmittel verlieren, mehr Geld bekommen hingegen das Finanz-, Arbeits- und Gesundheitsministerium zugeteilt.



    Brüssel: Die Lebenserwartung der Rumänen ist unter den niedrigsten in der Europäischen Union, laut einem neulich veröffentlichten EU-Bericht über die Gesundheit europäischer Völker. Die häufigsten Todesursachen seien in Rumänien laut dem besagten Bericht die Herzinsuffizienz und der Krebs, die Infektionskrankheiten und vor allem die Tuberkulose gelten als große Risiken für die öffentliche Gesundheit. Rumänien verzeichne im Anschluss EU-weit die gerigsten Ausgaben im Bereich Gesundheit. Zu den größten Mängeln des rumänischen Gesundheitswesens nennt der EU-Bericht das unzureichende Personal und die Unterfinanzierung der Infrastruktur.



    Seoul: Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu ist am Freitag in Seoul für einen dreitägigen offiziellen Besuch aus Anlass des 1. Jahrestages der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Südkorea angetroffen. Meleşcanu wird von dem Handelsminister Ştefan-Radu Oprea begleitet. Die zwei rumänischen Minister sind mit dem koreanischen Ministerpräsidenten Lee Nak Yon sowie mit dem südkoreanischen Außenminister Kang Kyung-wha zusammengekommen. Sie haben an Bukarest appelliert, in der ersten Jahreshälfte 2019 eine Schlüsselrolle in der Förderung des Friedensprozesses in der koreanischen Halbinsel zu spielen. Ab Januar 2019 übernimmt Bukarest den Vorsitz des EU-Rates. Weitere Themen waren der politisch-diplomatische Dialog, die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Zusammenarbeit in Bereichen wie Kultur, Bildung und Gesundheit, sowie Aspekte der Bezieung zwischen der EU und Korea. Der rumänische Außenminister hob das Interesse Rumäniens hervor, die Strategische Partnerschaft zwischen den zwei Ländern auf einem höheren Ebene zu verwerten. Im Anschluss betonte der südkoreanische Außenminister die Bedeutung der Rolle Rumäniens in diesem Prozess, in einem Moment in dem Südkorea alle Bemühungen auf die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel konzentriert. Andererseits hatten die rumänische VertreterTreffen mit den Vertretern von südkoreanischen Konzernen. Melescanus Besuch in Südkorea ist Teil einer Reise, die am 27. November enden soll und noch Indien einschließt.



    Bukarest: Bis Sonntag findet in Bukarest das Internationale Radio-Orchesterfestival RadiRo statt. Das BBC Philharmonic Orchestra aus Großbritannien hat am Donnerstag unter der Leitung des Dirigenten Moritz Gnann konzertiert, heute tritt das berühmte Orchester unter der Leitung des Dirigenten Ben Gernon auf. Auch am Donnerstag treten Marilyn Mazur & The Danish Radio Big Band, unter der Leitung des Dirigenten Miho Hazama auf. Mit dieser Ausgabe des Festivals markiert Radio Rumänien die beiden wichtigen Ereignisse des Jahres – den 90. Jahrestag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks am 1. November und den 100. Jahrestag der Großen Vereinigung am 1. Dezember. Alle Konzerte des Festivals werden von Radio Rumänien live übertragen.



    Sport: In Bukarest findet am Freitag und Samstag die 50. Damenhandball-Trophäe Karpaten statt. Am diesjährigen Turnier beteiligen sich neben dem Gastland Rumänien der Olympiameister Russland und Serbien. Bei der WM belegte Serbien den neunten Platz. An der EM, die nächsten Monat in Frankreich stattfindet, trifft Rumänien auf Tschechien, Deutschland und Norwegen. Die ersten drei Teams der Gruppe ziehen in die nächste Qualifikationsrunde ein. 2016 belegte Rumänien bei der EM den 5. Platz.



    Wetter: Es wird wärmer in Rumänien, der Himmel bleibt jedoch bewölkt und es regnet vereinzelt im Süd-Westen. Der Wind weht schwach bis mäßig. Die THT liegen zw 0 und 10 Grad.