Tag: Holocaust-Gedenktag

  • Nachrichten 27.01.2025

    Nachrichten 27.01.2025

    In einem Bericht zur Annullierung von Wahlen hat die sogenannte Venedig-Kommission des Europarates festgehalten, dass der Nachweis zur Verletzung des Wahlrechts und durch Soziale Medien besonders schwierig zu erbringen sei. Entscheidungen zur Annullierung sollten sich allerdings nicht ausschließlich auf unter Geheimhaltung stehende Informationen stützen, so der Bericht.

    Die Rückführung des Helms von Coţofeneşti und der drei dakischen Armreifen von Sarmizegetusa Regia, die in der Nacht von Freitag auf Samstag aus dem Drents-Museum in der niederländischen Stadt Assen gestohlen wurden, hat für die rumänischen Behörden höchste Priorität. Die Innenrevision des Premierministers überprüft im Kulturministerium die Unterlagen, die als Grundlage für die Entsendung dieser nationalen Schätze zu der Ausstellung dienten. Kulturministerin Natalia Intotero wird sich mit der niederländischen Königsfamilie und dem Premierminister treffen, um die entschlossene Botschaft der Regierung aus Bukarest zu übermitteln, dass diese Kulturgüter so schnell wie möglich zurückgebracht werden müssen. Premierminister Marcel Ciolacu hat eine Krisenzelle eingerichtet, die Vertreter des Innen-, Justiz- und Kulturministeriums sowie der rumänischen Polizei umfasst, um die Operationen zur Rückholung dieser unschätzbar wertvollen Artefakte zu koordinieren.

    Die Führungen der Regierungskoalition in Bukarest (PSD-PNL-UDMR) sollen erneut über den Staatshaushalt und die Senkung des Haushaltsdefizits auf maximal 7 % des BIP in diesem Jahr beraten. Obwohl die ursprüngliche Frist der 27. Januar war, könnte die Fertigstellung des Haushaltsentwurfs nach den jüngsten Gewerkschaftsprotesten verschoben werden. Die Regierung hat signalisiert, dass sie nach gesetzlichen Lösungen sucht, um die Verordnung zu ändern, auf deren Grundlage der Haushaltsentwurf erstellt wird. Diese Änderungen, die im Parlament Anfang Februar verabschiedet werden sollen, betreffen unter anderem die Bezahlung von Überstunden an Wochenenden oder Feiertagen für Beschäftigte im Verteidigungs-, Ordnungs- und Sicherheitssektor. Die Koalition hatte ursprünglich geplant, den Haushalt noch in dieser Woche im Kabinett zu verabschieden, damit er Anfang nächsten Monats dem Parlament vorgelegt werden kann.

    Premierminister Marcel Ciolacu bekräftigte heute die feste Entschlossenheit der rumänischen Regierung, die Geißel des Antisemitismus zu bekämpfen und das Gedenken an die Opfer des Holocaust zu fördern. Er betonte, dass es die Pflicht der Behörden sei, dafür zu sorgen, dass „die rumänische Gesellschaft die Fehler der Geschichte kennt und nicht wiederholt“. Seiner Meinung nach muss die Bildung dabei eine zentrale Rolle spielen. Der Premierminister nahm an der Zeremonie anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags und des Gedenkens an die Opfer des antijüdischen Legionspogroms in Bukarest im Koraltempel teil. Er wies auch darauf hin, dass Antisemitismus, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit in letzter Zeit „in Europa immer akuter werden“, und das in einer Region, die paradoxerweise die Wiege der Grundrechte und -freiheiten ist. In diesem Zusammenhang begrüßte Herr Ciolacu die Freilassung der ersten israelischen Geiseln, darunter zwei Frauen rumänischer Staatsangehörigkeit und rumänischer Herkunft, nach der Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Staat Israel und der palästinensischen Gruppe Hamas, das die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden in der Region bietet.

    Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat Rumäniens Kreditrating  bestätigt,   den Ausblick aber von „stabil“ auf „negativ“ verschlechtert. Grund zur Herabstufung  sind hohe fiskalische und externe Risiken. Finanzminister Tánczos Barna erklärte in Bukarest, die von der Regierung übernommenen Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits und zur Förderung des Wirtschaftswachstums müssten zügig umgesetzt werden.

    Schüler der 12. und 13. Klassen in Rumänien beginnen bereits jetzt mit den mündlichen Prüfungen für das Abitur. Die Bewertung der Kommunikationskompetenz in Rumänisch dauert bis Mittwoch, während die Prüfung in der jeweiligen Muttersprache ebenfalls drei Tage dauert und am 29. Januar beginnt. Vom 3. bis 5. Februar findet die Prüfung in einer Fremdsprache statt, und zwischen dem 5. und 7. Februar werden die digitalen Kompetenzen bewertet. Diese Prüfungen während des Schuljahres wurden von Schülern, Lehrern und Bildungsexperten kritisiert, da die Schüler an den Prüfungstagen auch am regulären Unterricht teilnehmen müssen. Die schriftlichen Prüfungen des Abiturs beginnen am 30. Mai und enden am 30. Juni mit der Veröffentlichung der endgültigen Ergebnisse.

    Der amtierende belarussische Präsident Aleksandr Lukaschenko hat laut Exit-Polls die Präsidentschaftswahl mit 87,6 % der Stimmen gewonnen. Seine vier Gegenkandidaten erhielten jeweils 1–2 % der Stimmen. Internationale Medien berichten, dass die Wahl darauf abzielte, Lukaschenko, der seit 1994 an der Macht ist, eine siebte Amtszeit zu sichern. Er gilt als der gehorsamste Verbündete Putins. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bezeichnete die Wahl als „Farce“ und betonte, Lukaschenko habe keinerlei Legitimität. Am Montag verurteilten Großbritannien, die Europäische Union und ihre Verbündeten die „manipulierten“ Präsidentschaftswahlen in Belarus. „Wir sind uns einig in unserer Verurteilung der gefälschten Präsidentschaftswahlen in Belarus am 26. Januar sowie der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen durch das belarussische Regime“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Australien, Kanada, der EU, Neuseeland und Großbritannien.

  • Nachrichten 27.01.2022

    Nachrichten 27.01.2022

    Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila schätzt für nächste Woche einen spektakulären Anstieg der Zahl der COVID-19-Fälle mit über 40.000 täglichen Erkrankungen. Er sagte, der Abwärtstrend bei Infektionen könne erst um den 10. Februar herum beginnen. Rafila fügte hinzu, dass das Gesundheitssystem in einigen Landkreisen Anzeichen einer Blockade aufweist. Die höchste Belegungsrate von Krankenhausbetten für Patienten mit COVID-19 gibt es in Cluj (Nordwesten) – 68 %. Wenn 75% bestanden sind, wird die erste Entscheidung getroffen, Schulen auf Online-Bildung umzustellen. In Rumänien wurden am Donnerstag 31.683 neue Fälle von SARS-CoV-2-Infizierten registriert. Es ist der nächste Tag in Folge mit über 30.000 Fällen. Au‎ßerdem wurden 71 Todesfälle gemeldet.



    Der Verteidigungsminister Vasile Dîncu hat heute nach einem Treffen mit seiner französischen Amtskollegin Florence Parly in Bukarest erklärt, dass Rumänien eine besondere Partnerschaft mit Frankreich pflegt. Er betonte, dass Rumänien auf die feste Unterstützung Frankreichs zählen könne, was Präsident Emmanuel Macron jüngst bestätigte. Frankreich sei bereit, NATO-Truppen nach Rumänien zu entsenden, sagte Macron. Rumänien ist besorgt über die jüngsten Entwicklungen in der Region und hofft, dass sich der Dialog und die Verständigung zwischen den Konfliktparteien durchsetzen werden – so Minister Vasile Dîncu, der auch die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden begrü‎ßte, den Beitrag der USA zur Abschreckung und Verteidigung im Schwarzmeerraum zu erhöhen, was ein Beweis für die transatlantische Solidarität sei. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly, die sich zu einem Besuch in Rumänien aufhält, ist auch mit Präsident Klaus Iohannis und Premierminister Nicolae Ciuca zusammengekommen.



    Die PNL wird Marcel Boloş für das Amt des Ministers für Forschung, Innovation und Digitalisierung nominieren. Er wurde am Donnerstag mit nur einer Gegenstimme in das Nationale Politbüro der Partei nominiert. Boloş war von 2019 bis 2020 Minister für europäische Fonds, im ehemaligen Kabinett der PNL, er ist Wirtschaftswissenschaftler und seit seinem 40. Lebensjahr Priester, nachdem er sein Studium an der Fakultät für Orthodoxe Theologie abgeschlossen hatte. Das Forschungsportfolio blieb nach dem Rücktritt des Liberalen Florin Roman unbesetzt. Der Rücktritt von Roman war der erste in der neuen Koalitionsregierung aus PSD, PNL und UDMR, die im November 2021 eingesetzt wurde.Die Überprüfung der Doktorarbeit wurde angeblich vom Ministerpräsidenten selbst beantragt, nachdem die Journalistin Emilia Şercan ihn des Plagiats beschuldigt hatte. Bekannt als Plagiatorenjagd, die den akademischen Betrug vieler Persönlichkeiten aus der Spitze der rumänischen Politik und Verwaltung enthüllte, behauptet die Journalistin, dass mindestens 42 der insgesamt 138 Seiten von Ciucas Doktorarbeit plagiiert sind, und die Arbeit insgesamt kein Produkt wissenschaftlicher Forschung ist.



    Am Mittwoch haben USA und die NATO schriftliche Antworten auf die Forderung Russlands vorgelegt, die NATO solle ihre Truppen aus Rumänien und Bulgarien abziehen und die Ukraine und Georgien nicht in den Kreis ihrer Verbündeten aufnehmen. US-Au‎ßenminister Antony Blinken erklärte, die NATO werde ihre Politik der offenen Tür nicht aufgeben und schlug Moskau einen diplomatischen Weg zur Vermeidung eines Krieges vor. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält eine politische Lösung der Krise noch für möglich, wenn Russland sich um eine Deeskalation der Spannungen bemüht. Frankreich und Deutschland, die Vermittler im russisch-ukrainischen Konflikt, haben dagegen ein “gutes Signal” von Russland erhalten, auch wenn das Treffen in Paris “schwierig” war, wie die französische Ratspräsidentschaft mitteilte. Am Mittwoch fand in Paris ein 9-stündiges Treffen von Politikberatern der vier Länder statt. Die Gespräche unter deutsch-französischer Vermittlung werden in zwei Wochen in Berlin fortgesetzt.



    Am Donnerstag, den 27. Januar, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, bekundet das Au‎ßenministerium in Bukarest seine Solidarität mit den Überlebenden der Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs. Rumäniengehöre zu den Ländern, die sich ihrer eigenen Vergangenheit stellen und sich dafür einsetzen, die Erinnerung an sie für künftige Generationen lebendig zu halten, die verbliebenen Überlebenden zu schützen und Antisemitismus sowie jegliche Erscheinungsformen von Intoleranz und Diskriminierung zu bekämpfen, so das rumänische Au‎ßenministerium. (…) In diesem Jahr jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, in dem mehr als eine Million Männer, Frauen und Kinder ihr Leben verloren. 90 % von ihnen waren Juden, vor allem aus Polen und Ungarn. Insgesamt wurden zwischen 1941 und 1945 mehr als 6 Millionen Juden in Europa von den Nazis und ihren Kollaborateuren systematisch umgebracht. Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages machten die Präsidenten der drei wichtigsten Institutionen der Europäischen Union auf die Zunahme antisemitischer Einstellungen und die Verbreitung von Hassreden in den letzten Jahren aufmerksam und forderten, solche Haltungen zu unterbinden. In Israel leben derzeit fast 166.000 Holocaust-Überlebende mit einem Durchschnittsalter von 85 Jahren. Etwa 60 % sind Frauen, und rund 64 % kommen aus Europa, die meisten aus der ehemaligen Sowjetunion, aber auch aus Rumänien (12 %), Polen, Bulgarien, Ungarn und Deutschland.



    Am Donnerstag hat die rumänische Regierung Sanktionen für aggressive Fahrer und solche, die die Verkehrssicherheit gefährden, beschlossen. Bei Geschwindigkeitsübertretungen wird der Führerschein für 4 Monate eingezogen, und für Belästigungen im Stra‎ßenverkehr werden sehr hohe Geldstrafen verhängt. Ebenfalls heute soll die Exekutive den von Rumänien mit der Europäischen Investitionsbank unterzeichneten Finanzierungsvertrag in Höhe von 305 Millionen Euro zur Finanzierung des Regionalkrankenhauses Cluj (Nordwesten) genehmigen. Ein weiteres Gesetz, das auf der Tagesordnung der Regierung steht, sieht eine neue staatliche Beihilfe zur Senkung der Verbrauchssteuer auf in der Landwirtschaft verwendeten Dieselkraftstoff vor.

  • Nachrichten 27.01.2021

    Nachrichten 27.01.2021

    Die Anti-COVID-19-Impfkampagne wird in Rumänien fortgesetzt. Über 487 Tausend Rumänen haben bisher die Anti-COVID-Impfung erhalten. Gesundheitsminister
    Vlad Voiculescu erklärte, dass das Land weniger Dosen habe, als es brauche. Er
    kündigte auch an, dass in Impfstellen Kontrollen durchgeführt und Sanktionen
    verhängt werden, nachdem viele Personen die Impung erhalten hatten, obwohl sie
    zu diesem Zeitpunkt nicht förderfähig waren. Letzte Woche hat Rumänien nur die Hälfte der geplanten Impfdosen erhalten. Daher werden die Menschen, die wichtige Aufgaben erfüllen und in der zweiten Phase der Kampagne eingeschlossen sind, Menschen unter 65 Jahren ohne chronische Krankheiten mit einer 10-tägigen Verzögerung erneut zur Impfung aufgerufen, sagte Valeriu Gheorghiță, der Leiter des Nationalen Komitees, das die Kampagne überwacht. Der rumänische Beamte erklärte, dass es einen Mangel von etwa 117 Tausend Dosen gibt, und angesichts der Tatsache, dass die Verzögerungen wahrscheinlich anhalten werden, haben die Behörden mehrere Szenarien vorbereitet, unter denen bestimmte Kategorien von Menschen den Impfstoff mit bestimmten Verzögerungen erhalten werden. Das Ziel für die erste Phase der Kampagne ist erreicht worden. 90% der in dieser Phase eingeschlossenen Personen wurden geimpft oder sind für die Impfung vorgesehen, fügte Valeriu Gheorghiță hinzu. Nach dem neuesten Stand, das heute von der Gruppe für strategische Kommunikation veröffentlicht wurde, wurden in den letzten 24 Stunden weitere 3.174 Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 gemeldet, sowie 77 damit verbundene Todesfälle. Bislang haben sich seit Beginn der Pandemie 718.612 Menschen mit COVID-19 infiziert und 18.015 sind an dem Virus gestorben. 1.025 Patienten befinden sich derzeit auf der Intensivstation.



    Unternehmen, die Impfstoffe gegen COVID-19 herstellen und massive Investitionen von der Europäischen Union erhalten haben, müssen nun ihre Versprechen einlösen und ihren Lieferverpflichtungen nachkommen, hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gewarnt. Die Erklärung kommt nach einer Reihe von Verzögerungen, die von der Pfizer-BioNTech-Gruppe bei der Auslieferung ihres Impfstoffs angekündigt wurden, gefolgt von einer ähnlichen Ankündigung der AstraZeneca-Gruppe. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Verwendung des von der amerikanischen Biotechnologiefirma Moderna hergestellten Impfstoffs gegen COVID-19 genehmigt, der in zwei Dosen im Abstand von 28 Tagen verabreicht werden muss. Am Dienstag hat Großbritannien als erstes Land in Europa die Zahl von 100.000 COVID-bedingten Todesfällen überschritten, was die Krise in diesem Land weiter verschärft. Auf globaler Ebene wurden seit Beginn des Ausbruchs mehr als 100 Millionen Infektionen bestätigt, und mindestens 2,1 Millionen Menschen sind gestorben.



    Gewerkschaften, die dem
    Publisind-Verband angeschlossen sind, nahmen am Mittwoch in Bukarest an einer
    Kundgebung vor dem Innenministerium teil und forderten die Beseitigung von
    Gehaltsunterschieden aus dem öffentlichen System, die Umsetzung des
    Rahmengesetzes über die Gehälter des öffentlichen Sektors und einen Mindestlohn, der
    die steigenden Verbraucherpreisen in Betracht nimmt. Der Generalsekretär der
    Föderation erklärte, dass die Hauptforderung die Aufhebung der Verordnung sei,
    durch die die Gehälter des öffentlichen Sektors eingefroren wurden. Die
    Publisind Federation umfasst 35.000 Gewerkschaftsmitglieder in den Bereichen
    zentrale und lokale öffentliche Verwaltung, Sozialhilfe, Polizei und
    Grenzpolizei, Justizregister, Strafanstalten und Bewährung, Sport und Jugend,
    Finanzen und Finanzkontrolle, Umwelt und RA-APPS. Die Gewerkschaftsorganisation
    warnt davor, dass die Straßenaktionen im Falle einer Nichtlösung der Anträge unbestimmte
    Zeit fortgesetzt werden.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch eine Botschaft zum Internationalen Holocaust-Gedenktag übermittelt. Präsident Iohannis sagte, dass die Erinnerung nicht nur den Schmerz zurückbringt, sondern auch dazu dient, uns zu erziehen, damit wir nicht in die Fallen des Vergessens tappen. Europa sieht sich derzeit mit Wellen von Extremismus, Populismus und Antisemitismus konfrontiert, so der Präsident, und Rumänien hat in den letzten 20 Jahren eine Reihe von Maßnahmen und Instrumenten entwickelt, um solche Phänomene zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang forderte der Präsident die Regierung auf, die nationale Strategie zur Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Radikalisierung und Hassreden zügig zu verabschieden. In Bukarest fand heute eine kurze Zeremonie zum Gedenken an die Opfer des Holocausts statt. Auch in anderen Städten des Landes finden verschiedene Veranstaltungen statt.



    Außenminister Bogdan Aurescu schickte am Mittwoch ein Glückwunschschreiben an seinen US-Kollegen Antony Blinken, der sein Amt als US-Außenminister antrat, nachdem er vom US-Kongress im Amt bestätigt wurde. Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums drückte Bogdan Aurescu die Bereitschaft Bukarests aus, den Ausbau der Strategischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten fortzusetzen, die eine wichtige Säule der rumänischen Außen- und Sicherheitspolitik darstellt. Der rumänische Minister sagte, Rumänien bleibe ein vertrauenswürdiger Verbündeter und enger Partner der Vereinigten Staaten und drückte seine Zuversicht aus, dass die beiden Länder während der Amtszeit von Außenminister Antony Blinken die enge Koordination fortsetzen und die Sicherheit und den Wohlstand ihrer Bürger gewährleisten sowie die regionale Stabilität, auch in der Schwarzmeerregion, fördern werden.

  • Nachrichten 8.10.2014

    Nachrichten 8.10.2014

    BUKAREST- Das Nationale Statistiikamt (INS) hat die Wachstumsprognose für das zweite Jahresquartal im Vergleich zum ersten Trimester von — 1% auf – 0,9%, korrigiert. Die Industrie, der Informations- und Kommunikationssektor, sowie die Transaktionen in der Immobilienbranche hatten den grö‎ßten Beitrag zum Anstieg des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Jahresquartal während der Handel, die Landwirtschaft und der Bausektor die Wirtschaft nach unten zogen. Der IWF hatte am Dienstag die Prognosen für das BIP 2014 von 2,4%, auf 2,2% nach unten korrigiert, so der Bericht von World Economic Outlook. Die Behörden in Bukarest erwarten einen Wirtschaftswachstum von 2,8% . Im Jahr 2013 stieg die rumänische Wirtschaft um 3,5%.



    KISCHINEW– Der Sekretär des Obersten Sicherheitsrates der Moldaurepublik Alexei Barbăneagră hat erklärt, mehr als 30 Personen sind wegen des Verdachts russische Militärs zu sein, ausgewiesen worden. Die meisten sind vom Flughafen in Kischinew zurückgeschickt worden, weil sie nicht die legalen Eintrittsbedingungen in die Moldaurepublik erfüllten. Die Presse in Kischinew schreibt, Russland versuche die Lage in der Moldaurepublik vor den Parlamentswahlen vom November zu destabilisieren. Die prowestlichen Parteien treten im Wahlkampf gegen die kommunistische prorussische Partei an.



    BUKAREST: Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean hat am Mittwoch in Bukarest erklärt, Rumänien sei über die Rückkehr rasistischer, antisemitischer und xenophober Erscheinungen in manchen Teilen Europas, auch in der Nachbarschaft Rumäniens besorgt. Bei einer Gedenktagung der Holocaust-Opfer in Rumänien meinte Rumäniens Chefdiplomat der Holocaust stelle wegen der unvorstellbaren Gräueltaten, des Ausmasses und der systematischen ernichtung von Menschen ein erschütterndes Kapitel in der Geschichte der Menschenheit dar. Die Vermeidung einer neuen solcher Tragödie sollte die internationale Gemeinschaftt ernsthaft beschäftigen. Der Holocaust-Gedenktag am 9.Oktober wurde in Rumänien zum ersten Mal im Jahr 2004 begangen.