Radio România Internațional

Tag: Holzmarkt

  • Nachrichten 18.05.2015

    Nachrichten 18.05.2015

    Bukarest: Die illegalen Waldrodungen werden das Schwerpunktthema der nächsten Tagung des Landesverteidigungsrates bilden, hat am Montag Präsident Klaus Iohannis angekündigt. Diese Entscheidung traf Präsident Iohannis laut eigener Aussage nach Absprache mit Premierminister Victor Ponta, nachdem die Regierung vorgeschlagen hatte, dass die Exporte von Roh- oder Feuerholz bis zum 31. August eingestellt werden. Nachher soll, bis zum Ende des Jahres, der Holzverkauf streng monitorisiert werden. Mit zwei Eilverodnungen, die diese Maßnahmen enthalten, versuchen die Bukarester Behörden, den Holzmarkt näher zu regeln, bis das neue Forstgesetzt in Kraft tritt. Derzeit debattiert die Abgeordnetenkammer auf Antrag des Staatschefs Klaus Iohannis erneut darüber.



    Bukarest: Eine Mission des IWF und der Europäischen Kommission trifft am 19. Mai in Bukarest ein. Bis zum 26. Mai soll die Delegation der internationalen Kreditgeber Rumäniens Gespräche mit den Bukarestern Behörden führen. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften der neue Entwurf des Steuergesetzes und der aktuelle Stand der Umsetzung der mit dem IWF und der Europäischen Kommission vereinbarten Maßnahmen. Die jetzige vorbeugende Kreditlinie läuft im Herbst ab und ist das dritte Darlehen, dass Rumänien seit Beginn der Wirtschaftskrise 2009 beatragt hat. Das Abkommen wurde September 2013 unterzeichnet. Der IWF stellte dabei etwa 2 Milliarden Euro bereit, die Rumänien nur im Notfall abrufen sollte.



    Brüssel: Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat am Montag die Unterstützung Rumäniens für den proeurpäischen Kurs der benachbarten Ukraine erneut bekräftigt. Aurescu beteiligte sich in Brüssel an einem Treffen der EU-Außenminister mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Pavlo Klimkin. Dabei drückte Aurescu die Bereitshaft Bukarests aus, Kiew konkrete Unterstützung und fachliche Kompetenz im Reformprozess anzubieten.



    Zudem hob der rumänische Außenminister die wichtige Rolle hervor, die die Umsetzung aller Bestimmungen des Minsker Friedensabkommens zwischen den ukrainischen Behörden und den prorussischen Separatisten spiele. Am Auftakt des EU-Außenrates beteligte sich Aurescu an Gesprächen mit dem serbischen Premierminister Ivica Dacic. Dabei bekräftigte Aurescu die Bereitschaft Rumäniens, Serbien seine Erfahrung im Prozess des EU-Beitritts zur Verfügung zu stellen. Ferner plädierte Aurescu dafür, dass Belgard die Rechte der nationalen Minderheiten, darunter auch der rumänischen einhalte.



    Bukarest: Der rumänische Senat hat am Montag den einfachen Misstrauensantrag betreffend das Kindergeld abgelehnt. Der Antrag wurde von den Liberalen aus der Opposition eingebracht. Die Liberalen erklären im Dokument, das Kindergeld von 42 Lei (knapp 10 Euro) sei seit 6 Jahren nicht mehr angehoben worden, obwohl in dieser Zeitspanne die Preise um mindestens 20 % gestiegen sind. Die Unterzeichner des Misstrauensantrags fordern die Anhebung des Kindergeldes und den Rücktritt der sozialdemokratischen Arbeitsministerin Rovana Plumb.


  • Nachrichten 17.05.2015

    Nachrichten 17.05.2015

    Bukarest: In Rumänien sei derzeit der Kampf gegen Korruption intensiver geworden, hat Präsident Klaus Iohannis in einem Interview gegenüber dem deutschen TV-Sender ARD erklärt. Korruption sei nicht lediglich ein Schönheitsfehler, sondern ein Riesenproblem für ein Land wie Rumänien, fügte Iohannis hinzu. Die Änderungen des Strafgesetzes bezeichnete der rumänische Präsident als überhaupt nicht willkommen“. Sollten diese Änderungen die Arbeit der Antikorruptionsbehörde DNA behindern, kündigte der rumänische Präsident eine mögliche Klage vor dem Verfassungsgericht an. Auch die Chefin der Nationalen Antikorruptionsbehörde Laura Codruţa Kovesi hat am Sonntag gegenüber einem privaten TV-Sender erklärt, die besagten Änderungen sehen die Einschränkung der Befugnisse von Staatsanwälten und der Ermittlunen vor, nachdem die jüngsten Strafverfolgungen inmitten der politischen Klasse Panik ausgelöst hätten.



    Bukarest: Die rumänische Executive hat zwei Dringlichkeitsverordnungen zur öffentlichen Debatte gestellt, die den Export von Baustämmen oder Feuerholz bis zum 31. August stoppen. Nachher soll der Holzverkauf streng monitorisiert werden. Laut der Bukarester Regierung, versuchen die besagten Gesetze den Holzmarkt zu reglementieren, bis das neue Forstgesetz in Kraft treten soll. Derzeit wird es erneut auf Antrag des Staatschefs Klaus Iohannis von der Abgeordnetenkammer überprüft. Klaus Iohannis und die Liberalen aus der Opposition sind der Ansicht, dass einige Bestimmungen des Fortgesetzes gegen europäische Vorschriften verstoßen würden. Die mitte-links gerichtete Regierung wirft hingegen den Liberalen vor, sie würden die Interessen ausländischer Unternehmen vorantreiben, die rumänisches Holz bearbeiten. Auch an diesem Wochenende fanden landesweite Proteste gegen die in den letzten 25 Jahren deutlich zunehmende umweltzerstörerische Waldrodung statt.



    Brüssel: Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu beteiligt sich am Montag an einer neuen Tagung des EU-Außenrates. Themenschwerpunkte bilden dabei die jüngsten Entwicklungen des Friedensprozesses im Mittleren Osten nach der Amtseinführung der neuen israelischen Regierung. Im Auftakt des Außenrates kommen Aurescu und seine Amtskollegen mit dem serbischen Premierminister Aleksandar Vucic, mit Außenminister Ivica Dacic sowie mit dem ukrainischen Außenminister Pavlo Klimkin zu Gesprächen zusammen.



    Bukarest: Eine Mission des IWF und der Europäischen Kommission trifft am 19. Mai in Bukarest ein. Bis zum 26. Mai soll die Delegation der internationalen Kreditgeber Rumäniens Gespräche mit den Bukarestern Behörden führen. Themenschwerpunkte sind der neue Entwurf des Steuergesetzes und der aktuelle Stand der Umsetzung der mit dem IWF und der Europäischen Kommission vereinbarten Maßnahmen. Die jetzige vorbeugende Kreditlinie läuft im Herbst ab und ist das dritte Darlehen, dass Rumäniens seit Beginn der Wirtschaftskrise 2009 beatragt hat. Das Abkommen wurde September 2013 unterzeichnet. Der IWF stellte dabei etwa 2 Milliarden Euro bereit, die Rumänien nur im Notfall abrufen sollte. Die Europäische Kommission empfahl außerdem Bukarest, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die vorbeugende Finanzhilfe zu finalisieren.



    Bukarest: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa beteligt sich am Montag in Brüssel am EU-Verteidigungs-und Außenrat und an den Arbeiten der Führung der europäischen Verteidigungsagentur. Im Mittelpunkt der Gespräche der Tagung der europäischen Verteidigungsagentur steht das bevorstehende Treffen des Europäischen Rates zum Thema Sicherheit und Verteidigung. Themenschwerpunkt beim EU-Verteidigungsrat ist der jetzige Stand der Militäroperationen-und Missionen unter Schrimmherrschaft der gemeinsamen Außen-, Sicherheits-und Verteidigungspolitik sein. Diskutiert dürften zudem die Überarbeitung der EU-Sicherheitsstrategie und die Umsetzung der Maßnahmen werden, die den Zugang der Klein-und Mittelunternehmen zum Markt der Militärausrüstungen erleichtern sollen.



    Chişinău: In der moldauischen Haupstadt hat am Samstang eine Demonstration für die Vereinigung mit dem benachbarten Rumänien stattgefunden. Die Teilnehmer gedachten zudem der Annexion im Jahr 1812 des damaligen Bessarabiens am zaristischen Russland. Mitglieder unionistischer Organisationen kündigten bereits an, am 5. Juli werde die Volksversammlung zusammentreten, um die Vereinigung mit Rumänien zu diskutieren. Der rumänische Leiter einer unionistischen Plattform wurde überdies für unerwünschte Person auf moldauischem Territorium erklärt. Ihm wurde vorgeworfen, die nationale Sicherheit der benachbarten Republik Moldau zu gefährden und wurde infolgedessen aus dem Land ausgewiesen. Das rumänische Außenministerium forderte eine offizielle Erklärung und in Bukarest unterzeichneten Parlamentarier eine Erklärung, die die Aktion der moldauischen Behörden missbilligt.