Tag: Incirlik

  • Die Woche  15.08. – 19.08. im Überblick

    Die Woche 15.08. – 19.08. im Überblick

    Die langanhaltende Dürre hat in Rumänien bereits über 350 Tausend Hektar Agrarland zerstört – die gesamte betroffene Fläche werde allerdings erst gegen des Ende des Jahres feststehen, wenn alle Erkenntnise beim Landwirtschaftsministerium eingelaufen sind. Minister Achim Irimescu denkt daran, die Landwirte zu unterstützen, um die Schulden für Strom und Wasser zu Bewässerungszwecken leichter schultern zu können. Um für die Ernteausfälle entschädigt zu werden, müssen Landwirte zudem nachweisen, dass mindestens 30 Prozent der Fläche von den Folgen der Dürre betroffen sind und es kein Bewässerungssystem gab. Die Landwirte protestieren inzwischen gegen die verspätete Auszahlung der Agrarsubventionen – einige von ihnen sind sogar in Hungerstreik getreten und werfen dem Landwirtschaftsminister vor, seine Versprechen nicht eingehalten zu haben.





    Die rumänischen Behörden haben Informationen, denenzufolge die USA 20 atomare Sprengköpfe vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Deveselu in Südrumänien verlegen wollen, kategorisch dementiert. Eine solche Meldung hatte die Webseite euractiv.ro gebracht und dabei auf die Verschlechterung der Verhältnisse zwischen Ankara und Washington hingewiesen. Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, bezeichnete die Meldung als reine Spekulation. Es gebe weder politische, noch Fachgespräche in diesem Sinne. Der sozialdemokratische Europaabgeordnete und frühere Verteidigungsminister Ioan Mircea Paşcu, sagte seinerseits, dass auch laut Beitrittsvertrag zur NATO auf rumänischem Gebiet keine Atomwaffen stationieren dürfen. Eine Verlegung der Sprengköpfe sei auch technisch nicht möglich, da es beim Stützpunkt in Deveselu keinen Flugplatz gebe, der Bomberflugzeuge mit Atomwaffen an Bord abfertigen kann, so Paşcu.




    Im Falle des gefälschten Sky-News-Bericht zum Waffenhandel in Rumänien ist ein Strafermittlungsverfahren gegen drei Journalisten des britischen Senders eröffnet worden. Staatsanwälte begründeten dies mit dem Verdacht auf Verbreitung von Falschinformationen als potentielle Bedrohung für die Landessicherheit.


    Die drei Journalisten hätten die Informationen im Internet und in den Medien verbreitet, obwohl sie sich der gefälschten Inhalte bewusst gewesen seien. Die maskierten Männer, die in der Reportage mit angeblich aus der Ukraine eingeschmuggelten Gewehren zu sehen sind, sitzen seit letzter Woche in Untersuchungshaft. Auch ihnen wird die Verbreitung von Falschinformationen mit Konsequenzen für die nationale Sicherheit vorgeworfen.


    Mittels eines Rechtshilfeersuchens wollen die rumänischen Staatsanwälte die britischen Journalisten vernehmen. Die Ermittlungen haben gezeigt, dass die sogenannte journalistische Recherche nicht auf echten Tatsachen beruht, sondern auf die von den Journalisten erfundene Geschichte. Diese hätten falsche Informationen als echte Taten dargestellt. Die Journalisten hätten gewusst, dass die Protagonisten nicht Waffenschmuggler, sondern Jäger seien und das die Waffen legal in deren Besitz waren.





    Die Regierung will die Vorschriften zur Briefwahl ändern, weil das Interesse der Auslandsrumänen an einer Wahlbeteiligung unter den jetzigen Voraussetzungen sich in Grenzen hält – nur 4700 beantragten die Aufnahme in das Wahlregister, weil sie dafür persönlich bei den diplomatischen Vertretungen vorsprechen müssen. Sollte es möglich werden, den Antrag auch digitaleinzureichen, dürfte auch das Interesse steigen, glaubt die Regierung. Eine Eilverordnung, die das regelt und auch mehr Wahllokale im Ausland vorsieht, soll möglicherweise nächste Woche besprochen werden. In Rumänien finden im Spätherbst Parlamentswahlen statt.





    Der Spielfilm “Sieranevada” in der Regie von Cristi Puiu ist der Vorschlag Rumäniens für den Oscar-Preis für den besten fremdsprachigen Film. Das teilte das Nationale Filmkunstzentrum mit. Der Streifen über enge Verwandte, die sich vierzig Tage nach dem Tod eines Familienmitglieds zu einem traditionellen orthodoxen Festessen treffen, hatte seine Premiere am ersten Tag der Filmfestspiele in Cannes.





    In der Hinrunde der Playoffs der Europa League trennten sich der rumänische Landesmeister Astra Giurgiu und die Engländer von West Ham United unentschieden

    1-1. In Bukarest erlebte der Vizemeister Steaua dafür eine schmetterende Niederlage gegen Manchester City: 0-5 hie‎ß es am Ende des Spiels. Steaua hat praktisch keine Chance auf ein Weiterkommen in der Champions League, tröstet sich aber mit einer Teilnahme an der Gruppenrunde in der Europa League.




  • Spekulationen über Verlegung des Atomarsenals von Incirlik dementiert

    Spekulationen über Verlegung des Atomarsenals von Incirlik dementiert

    Bukarest hat die Spekulationen prompt, kategorisch und mehrstimmig dementiert, laut denen die Vereinigten Staaten begonnen hätten, die derzeit in der Türkei stationierten Atomwaffen nach Rumänien zu verlagern. Das Auswärtige Amt weist diese Informationen entschlossen zurück“ — hie‎ß es im Kommuniqué der rumänischen Diplomatie, das auf Antrag der Presse veröffentlicht wurde.



    Auch der Verteidigungsminister der politisch unabhängigen Bukarester Regierung, Mihnea Motoc, präzisierte: Es hat keinerlei Diskussionen, weder auf politischer Ebene, noch auf Fachebene, in diesem Sinne gegeben; es gibt keine Gedanken über Pläne in diese Richtung. Wir können somit kategorisch auf diese Information reagieren, dass es sich nur um eine Spekulation handelt.“



    Der Chef der Verteidigung in der Regierung, die 2004 die Aufnahme in die Nato erzielte, der heutige sozial-demokratische Europaabgeordnete Ioan Mircea Paşcu, erklärte, dass die Verlagerung der Atomsprengkörper aus der Türkei nach Rumänien weder politisch noch technisch machbar sei.



    Ioan Mircea Paşcu, für Radio Rumänien: Als Rumänien und weitere Nato-Mitgliedsstaaten in die Allianz aufgenommen wurden, hat es eine möglichst klare Verpflichtung gegeben, dass auf dem Territorium dieser Staaten keine Atomwaffen stationiert und keine permanenten Stützpunkte errichtet werden sollen. Wir sehen, dass diese Verpflichtung eingehalten wird, denn die Truppen, die nach den Ereignissen auf der Krim hierher befördert wurden, um diese Flanke der Allianz zu stärken, werden hier turnusmä‎ßig entsandt. Zweitens sind die Atomwaffen in der Türkei in Form einiger Flugzeugbomben, die nur mit Flugzeugen ans Ziel befördert werden können. Rumänien verfügt zurzeit über keine Anlage auf seinem Boden, wo Atomwaffen gelagert werden können.“



    Die Klarstellungen der rumänischen Vertreter wurden notwendig, nachdem das Nachrichten-Portal Euractiv behauptet hatte, dass vor dem Hintergrund der Verschlechterung der Beziehungen zwischen Washington und Ankara 20 Atomsprengkörper von dem bekannten Nato-Militärstützpunkt Incirlik in der Türkei zu dem neueröffneten Stützpunkt Deveselu im Süden Rumäniens verlagert werden sollen. Die Nato-Alliierten, darunter auch die Türkei, haben aufgrund eines Abkommens von 1960 vereinbart, zur Entmutigung der Aggressivität der ehemaligen Sowjetunion amerikanische Atomwaffen zu beherbergen.



    In einem Bericht vor zwei Jahren gab die Nord-Atlantische Allianz an, dass die Atomwaffen unter Sicherheitsbedingungen untergebracht sind, ohne anzugeben, wo genau. Wenn die Angelegenheit technisch gesehen geklärt zu sein scheint, wollen die rumänischen und ausländischen Analytiker nicht auf den Genuss der politischen und geopolitischen Spekulationen verzichten.



    Sie halten fest, dass eine Unterdrückungswelle infolge des misslungenen Putschversuches im Juli aus dem autoritären türkischen Präsidenten Recep Tayip Erdogan einen immer mehr unsicheren Partner für die Vereinigten Staaten mache. Sie bewerten die Befürchtungen der Amerikaner bezüglich der Sicherheit der Atomwaffen, die sich in der Türkei befinden, als begründet, unter den Bedingungen, dass dieses Land immer unstabiler wird.

  • Speculaţii privind arsenalul nuclear de la Incirlik

    Speculaţii privind arsenalul nuclear de la Incirlik

    Bucureştiul
    oficial a dezminţit, prompt, categoric şi pe mai multe voci, speculaţiile
    potrivit cărora Statele Unite ar fi început să mute în România armele nucleare
    staţionate acum în Turcia. Ministerul
    Afacerilor Externe respinge ferm aceste informaţii – astfel a sunat
    comunicatul diplomaţiei române, remis la cererea presei.

    La rândul său, ministrul Apărării în guvernul
    tehnocrat de la Bucureşti, Mihnea Motoc, a precizat că: Nu
    au existat niciun fel de discuţii, nici la nivel politic, nici la nivel
    specializat, în acest sens; nu există nici un fel de gândire de planuri în
    această direcţie. Deci, categoric, nu putem
    reacţiona la această informaţie decât că este o speculaţie.

    Titular al portofoliului Apărării în Guvernul care, în 2004, obţinea admiterea
    în NATO, actualul eurodeputat social-democrat Ioan Mircea Paşcu a explicat că
    mutarea focoaselor nucleare din Turcia în România nu e fezabilă nici politic,
    nici tehnic.

    Ioan Mircea Paşcu, pentru Radio România: Atunci
    când România şi celelalte ţări noi membre ale NATO au fost primite în Alianţă a
    existat un angajament cât se poate de clar că pe teritoriul acestor state nu
    vor fi staţionate arme nucleare şi nu se vor crea baze permanente. Şi iată că
    acest angajament este respectat, întrucât trupele care au venit aici după
    evenimentele din Crimeea ca să consolideze acest flanc al Alianţei sunt trimise
    aici prin rotaţie. A doua chestiune este că armamentul nuclear aflat în Turcia
    este sub forma unor bombe de aviaţie, care nu pot fi transportate la ţintă
    decât cu avioane. România nu dispune în momentul de faţă în nici un punct pe
    teritoriul ei de instalaţii amenajate pentru păstrarea de armament nuclear.

    Precizările responsabililor români deveniseră necesare după ce site-ul de ştiri
    Euractiv afirmase că, pe fondul
    deteriorării relaţiilor dintre Washington şi Ankara, 20 de focoase nucleare ar
    urma să fie aduse de la celebra bază militară Incirlik, din Turcia, la aceea,
    recent inaugurată, de la Deveselu. Aliaţii din NATO, între care
    şi Turcia, au stabilit să găzduiască arme nucleare americane în baza unui acord
    încheiat în 1960, menit să descurajeze agresivitatea fostei Uniuni Sovietice.
    Într-un raport de acum doi ani, Alianţa Nord-Atlantică menţionase că armele
    nucleare sunt depozitate în condiţii de siguranţă, fără să precizeze unde
    anume.

    Dacă, tehnic, chestiunea pare elucidată, analiştii, deopotrivă români şi
    străini, nu-şi refuză plăcerea speculaţiilor politice şi geopolitice. Ei
    notează că uriaşul val de represiune care a urmat tentativei avortate de puci
    din iulie fac din autoritarul preşedinte turc, Recep Tayip Erdpogan, un aliat
    tot mai nesigur şi mai stânjenitor pentru Statele Unite. Şi consideră legitime
    temerile americanilor faţă de siguranţa armelor nucleare de pe teritoriul
    Turciei, în condiţiile în care situaţia din această ţară devine tot mai
    instabilă.