Radio România Internațional

Tag: informelles Treffen

  • Nachrichten 30.01.2019

    Nachrichten 30.01.2019

    Bukarest: Am Mittwoch ist in Rumänien offiziell die Grippe-Epidemie ausgerufen worden, nachdem die Zahl der durch diese Krankheit verursachten Todesfälle 57 erreicht hat. Gesundheitsministerin Sorina Pintea erklärte, dass sich die Grippe landesweit weiterverbreitet und es nicht zu erwarten sei, dass die Zahl der Erkrankungen zurückgehe. Die sofortigen Maßnahmen gegen die Verbreitung der Grippe umfassen die Beschränkung des Zugangs zu allen Krankenhäusern in Rumänien, die Aufstockung der antiviralen Medikamentenbestände, die prophylaktische Behandlung von Personen, die mit Patienten in Kontakt kommen, und die Impfung des noch nicht geimpftem medizinischen Personals. Das beste Mittel zur Vorbeugung der Grippe sei die Impfung, sagte die Gesundheitsministerin Sorina Pintea.



    Bukarest: Der Entwurf des Haushaltsplans für 2019 wird zur öffentlichen Debatte gestellt, nachdem die Vertreter der Regierung in Bukarest die Vorschläge der Bürgermeister hinsichtlich der Verteilung der Mittel an die lokalen Behörden analysiert haben. Die Bürgermeister der Großstädte haben am Dienstag bei einem Treffen mit Finanzminister Eugen Teodorovici gefordert, dass mindestens ein Drittel der Haushaltsmittel vom Zentralhaushalt für die Kommunalverwaltung bereitgestellt wird. Finanzminister Teodorovici gab bekannt, dass der Haushaltsentwurf auf einem Defizit von etwa 2,55% und einem Wirtschaftswachstum von 5,5% aufgebaut sei. Er sagte, wichtige Mittel würden für Schlüsselbereiche wie Gesundheit, Bildung und Verteidigung bereitgestellt



    Bukarest: Ab Mittwoch findet in Bukarest das zweitägige informelle Treffen der Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt. Das Treffen wird im Rahmen der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Den Vorsitz hat Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Zu den angesprochenen Themen gehören die Situation der Frauen, der Frieden und die Sicherheit – gemeinsame Interessenpunkte für die Europäische Union, die NATO und die Vereinten Nationen. Diskutiert wird auch über den Stand und die Perspektiven der Umsetzung der allgemeinen außen- und sicherheitspolitischen Strategie der EU.Am Treffen beteiligen sich auch der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen für Friedenssicherungseinsätze Jean-Pierre Lacroix. Informelle Treffen auf Ministerebene sind eine übliche Praxis jeder Ratspräsidentschaft, um den geeigneten Rahmen für eine gemeinsame Reflexion und einen Meinungsaustausch über Themen von Interesse auf europäischer und internationaler Ebene zu schaffen.



    Bukarest: In Timisoara/Temeswar, im Westen Rumäniens, findet derzeit ein Expertentreffen der europäischen Arbeitsgruppe zur Anpassung an den Klimawandel statt. Die Veranstaltung wird im Rahmen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert und befasst sich mit den Problemen, die durch den Klimawandel verursacht werden, so wie sie in dem Pariser Übereinkommen von 2015 dargelegt werden. An dem vom rumänischen Umweltministerium organisierten Treffen nehmen 20 europäische und rumänische Experten teil. Besprochen werden die Schlussfolgerungen des Treffens von Dezember 2018 in Kattowitz in Polen und auch die Maßnahmen die noch getroffen werden müssen, um die im Pariser Abkommen vorgesehenen Ziele zu erreichen.



    Bukarest: Das rumänische Verfassungsgericht hat am Mittwoch die Gesuche der Nationalliberalen Partei, der Union Rettet Rumänien, des Obersten Gerichtes und des Staatspräsidenten Klaus Iohannis betreffend das Deklassifizierungsgesetz zugestimmt. Die Richter des Verfassungsgerichtes haben festgestellt, dass besagtes Gesetz verfassungswidrig ist. Das von der PSD-ALDE-Koalition initiierte und vom Parlament genehmigte Deklassifizierungsgesetz hätte zur Freigabe aller zwischen dem Innennachrichtendienst und den Staatsanwaltschaften geschlossenen Zusammenarbeitsprotokolle Protokolle geführt. Hätte das Verfassungsgericht dem Deklassifizierungsgesetz grünes Licht gegeben, so hätten viele endgültige Gerichtsurteile revidiert werden müssen. In diesem Zusammenhang sagte der Staatspräsident Iohannis, dass in der Art und Weise, in der es angenommen wurde, sowie im normativen Inhalt das Deklassifizierungsgesetz gegen verfassungsmäßige Normen und Prinzipien verstöße. Das Gesetz war am 21. November dem Staatspräsidenten zur Promulgierung eingereicht worden.



    Bukarest: Malta, Irland und Rumänien sind die EU-Länder, die der biologischen Landwirtschaft den geringsten Anteil an Land zuweisen – weniger als 2% der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche, so die heute von Eurostat veröffentlichten Daten. Das Gegenteil ist Österreich, Estland und Schweden. Die dem ökologischen Landbau zugewiesene Fläche in der Europäischen Union belief sich 2017 auf 12,6 Millionen Hektar, was 7% der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche entspricht. Dies entspricht einem Anstieg um 25% gegenüber der Situation im Jahr 2012.



    WETTER: Trübes Wetter in Rumänien, mit vereinzelten Niederschlägen, vor allem Regenfällen im Süden und in der Landesmitte. Im Gebirge geht der Regen in Schneeregen und Schneefall über. Es weht ein mäßiger Wind, etwas stärker im Gebirge und im Süden des Landes. Bis Donnerstag Abend gilt im Südwesten des Landes eine Warnung wegen Überschwemmungsgefahr. Die THT liegen zwischen 0 und 13 Grad Celsius.

  • Nachrichten 15.05.2018

    Nachrichten 15.05.2018

    Sofia: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis wird am Mittwoch und Donnerstag an dem informellen Treffen des Europarates und an dem EU-Summit-Westbalkan in Sofia teilnehmen. Laut einer Mitteilung der Präsidialverwaltung in Bukarest werden am Mittwoch bei dem informellen Treffen Themen aus dem digitalen Bereich, Forschung und Innovation angegangen. Besprochen wird auch der Beschluss der USA, Zollgebühren für Stahl- und Aluminiumimporte einzuführen. Am Donnerstag sollen die Staats- und Regierungschefs beim Treffen EU–Westbalkan Themen wie Konnektivität, Sicherheit und Migration angehen. Staatspräsident Iohannis wird die Bedeutung der Projekte in den Bereichen Konnektivität, Infrastruktur, Energie und digitale Netzwerke unterstreichen.



    Bukarest: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis und die Premierministerin Viorica Dancila diskutierten am Dienstag über Fragen in Bezug auf die Außenpolitik Rumäniens, einschließlich über einen eventuellen Umzug der Botschaft Rumäniens in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Dabei hob Staatspräsident Iohannis hervor, es sei obligatorisch, dass die Außenpolitik Rumäniens nur im Interesse des Landes agieren sollte, und dass die inneren Spannungen in Bezug auf die Außenpolitik sofort aufhören müssen, damit Rumänien ein glaubwürdiger Akteur in der Beziehung mit den USA, sowie im Rahmen der Europäischen Union, der NATO und der anderen strategischen Partnerschaften bleibt. Ferner machte der Staatschef darauf aufmerksam, dass die Außenpolitik Rumäniens konstant und voraussehbar bleiben müsse, da sie durch einige Hauptrichtungen charakterisiert wird, die von allen politischen Entscheidungsträgern, ungeachtet ihrer politischen Couleur, eingehalten wurden. Das Abweichen von der bisherigen ausgewogenen und äquidistanten Position unseres Landes würde nur Besorgnis und Unruhe verursachen, so Klaus Iohannis. Die wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen Rumäniens, mit strategischen Wirkungen einschließlich auf die Sicherheit des Landes und der rumänischen Bürger, müssen mitr viel Verantwortung und Einsicht getroffen werden, sagte noch der rumänische Staatspräsident. Ihrerseits erklärte Premierministerin Viorica Dancila, ihre Hauptverantwortung als Chefin der Exekutive sei die Umsetzung des Regierungsprogramms, einschließlich des Kapitels über die Außenpolitik. In diesem Kontext befinde sich auch die Verlegung der Botschaft Rumäniens in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Neulich hat die Bukarester Exekutive ein Memorandum über das Starten der Prozeduren für den Umzug angenommen.



    Bukarest: Das Oberste Gericht in Bukarest hat am Dienstag bekanntgegeben, das Urteil im Strafverfahren gegen den Präsidenten der Abgeordnetenkammer und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei PSD Liviu Dragnea werde am 29. Mai ausgesprochen. Liviu Dragnea wird der Korruption beschuldigt; in der Anklageschrift forderte die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft Freiheitsstrafen von 5 Jahren und 5 Monaten wegen Amtsmissbrauch und 2 Jahren und 6 Monaten wegen Fälschung. Dragnea soll als Kreisratsvorsitzender des Kreises Teleorman die fiktive Einstellung zweier Frauen, PSD-Parteimitglieder, beim Jugendamt Teleorman geordnet haben. Die Gehälter der zwei Frauen wurden von öffentlichen Geldern bezahlt, obwohl sie nicht fürs Jugendamt sondern ausschließlich für die Sozialdemokratische Partei PSD gearbeitet haben. Gegen Liviu Dragnea wurde bereits 2016 ein endgütliges Strafurteil ausgesprochen, eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren zu Bewährung wegen versuchten Wahlbetrugs.

  • Nachrichten 29.09.2017

    Nachrichten 29.09.2017

    Tallinn: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat am Freitrag in der estnischen Hauptstadt Tallinn an einem informellen Treffen des Rates der Europäischen Union teilgenommen. Iohannis erklärte, die jungsten Cyberangriffe auf Europa haben unterschiedliche wirtschaftliche Tätigkeiten erschwert, was zu bedeutenden finanziellen Verlusten geführt habe. Thema des Treffens war die digitale Zukunft Europas. Der rumänische Präsident hob hervor, ohne eine rapide Aktion auf europäischer Ebene können die Cyber-Angriffe schwere Verluste der Wirtschaft und Sicherheit in der Union verursachen. Das Bildungssystem solle die Bürger vorbereiten, die notwendigen Kentnisse zu besitzen, um den Aufforderungen der heutigen und künftigen Gesellschaft gewachsen zu sein. Ein Ziel Rumäniens sei die Digitalisierung der öffentlichen Dienste, der Dienste der Lokal- und Zentralverwaltung. Klaus Iohannis betonte die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der Einheit des europäischen Projektes.




    Bukarest: Der Gewerkschaftsbund Solidaritatea Sanitara hat am Freitag vor dem Arbeitsministerium und dem Gesundheitsministerium in Bukarest protestiert. Sie kündigten an, am 4. Oktober am Protest vor dem Regierungssitz, der vom Nationalen Gewerkschaftsbund Cartel Alfa organisiert wird, teilzunehmen. Die Gewerkschaften sind unzufrieden, weil die Löhne im Gesundheitssystem ab dem 1. Januar 2018 durch das neue Lohngesetz vermindert werden. Weitere Ursachen der Proteste sind der Mangel an Personal und der niedrige Haushalt. Beim Treffen von Donnerstag zwischen Vertretern der Gewerkschaftler und des Gesundheitsministeriums sei der Standpunkt der Gewerkschaftler von den Behörden akzeptiert worden, so der Vizevorsitzende des Gewerkschaftsbundes Solidaritatea sanitara“. Protestiert wurde am Donnerstag auch bei allen Zentralsitzen der öffentlichen Rettungsdienststationen. Der rumänische Gesundheisminister Florian Bodog hat die Gewerkschaften aus dem Gesundheissystem versichert, dass die Löhne ab Januar sogar steigen werden.




    Bukarest: Senatspräsident Călin Popescu-Tăriceanu ist am Freitag in Bukarest mit dem Präsidenten des Parlaments der Französischen Gemeinschaft Philippe Courard zusammengekommen. Unter den Gesprächsthemen zählten die traditionallen Freundschaftsbeziehungen zwischen Rumänien und Belgien, sowie die entwickelten Beziehungen zwischen den lokalen Gemeinschaften der zwei Länder. Laut einer Mitteilung des Senats habe Tăriceanu die Bedeutung der Intensivierung der Kontakte zwischen Belgien und Rumänien für die Verstärkung der bilateralen Zusammenarbeit hervorgehoben. Der rumänische Senatspräsident erklärte sich zufrieden mit den gemeinsamen Programmen in Bereichen wie Kultur und Bildung. Philippe Courard stellte die politische, wirtschaftliche und soziale Lage Belgiens und die Perspektiven der künftigen Entwicklung in diesen Bereichen vor. Courard unterstrich die Bedeutung, die die politische Klasse der Kommunikation mit den Bürgern schenken sollte.




    Washington: US-Senator Ron Johnson, Präsident des Ausschusses für innere Sicherheit im US-Senat, hat erklärt, er unterstütze Rumänien hinsichtlich der Aufhebung der Visa für die rumänischen Bürger, so die Rumänische Botschaft in Washington. Die Aufnahme Rumäniens ins Visa Waiver-Programm werde zur Verstärkung der Sicherheit der zwei Länder beitragen. Der rumänische Botschafter in den USA George Cristian Maior hat dem US­-Senator Ron Johnson den Nationalorden ‘Steaua României’, în grad de ‘Comandor’, den Orden des Sterns von Rumänien als Kommandeur, der ihm vom Staatspräsidenten Klaus Iohannis anlässlich der 20 Jahre strategischer Partnerschaft verliehen wurde, eingereicht. Maior erwähnte das Engagement des Landes für eine solide transatlantische Beziehung, sowie für eine kräftige Kooperierung auf Verteidigungsebene, die von der Präsenz der amerikanischen Kräfte in Rumänien sowie auf regionaler Ebene konsolidiert ist.