Tag: Inneres

  • Nachrichten 06.12.2018

    Nachrichten 06.12.2018

    Der rumänische Minister für Arbeit und soziale Gerechtigkeit Marius Budăi hat in Brüssel symbolisch die Präsidentschaft des Rates für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucher, in dem Kontext übernommen, in dem Rumänien ab 1. Januar 2019 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Marius Budăi stellte den anderen Arbeitsministern der EU-Mitgliedstaaten die Prioritäten Rumäniens in den Bereichen Arbeit und Soziales während des sechsmonatigen Zeitraums vor: Mobilität der Arbeitskräfte, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz im Kontext neuer Beschäftigungsformen oder Verringerung des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern. Auch am Donnerstag hatte in Brüssel die rumänische Innenministerin Carmen Dan Treffen mit Kollegen aus Bulgarien, Gro‎ßbritannien und Deutschland am Rande des Rates für Justiz und Inneres, dessen nächste Sitzung am 6./8. Februar 2019 in Bukarest stattfinden wird. Unter der Präsidentschaft des EU-Rates wird Rumänien Dutzende hochrangiger Veranstaltungen, einschlie‎ßlich des Ministertreffens EU-USA, zur inländischen Geschäftseinheit veranstalten. Zu den Prioritäten der Komponente Inneres des rumänischen Ratsvorsitzes zählen die Fortführung einiger wichtiger Dossiers, die derzeit im Gange sind, wie etwa Migration, die Verwaltung der Au‎ßengrenzen und die Stärkung der inneren Sicherheit der Europäischen Union.



    Klimabedrohungen werden vom Menschen verursacht, und deshalb haben wir die Verantwortung, das wiedergutzumachen, was wir falsch gemacht haben – sagte der für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella am Donnerstag. Der europäische Beamte nahm an der Vorstellung des Modellbaus des neuen Umweltschutzzentrums teil. Das Gebäude wird zu 100% umweltfreundlich sein und sich in Bukarest befinden. Der Zweck der rumänischen Behörden besteht darin, dass diese Stelle die NATO-Akkreditierung erhält. Am 1. Januar 2018 gab es auf internationaler Ebene 24 akkreditierten Exzellenzzentren für Umweltschutz, wobei 26 der 29 Alliierten an ihrer Tätigkeit beteiligt waren.



    Frankreich ist ein strategischer Partner Rumäniens, mit Direktinvestitionen von 2,3 Milliarden Euro und die Anwesenheit einiger der wichtigsten französischen Unternehmen ist ein Beweis für das Vertrauen in das Potential der rumänischen Wirtschaft – sagte am Donnerstag in Paris, der rumänische Finanzminister Teodorovici. Er besuchte ein französisch-rumänisches Wirtschaftsforum organisiert von dem französischen Ministerium für Wirtschaft und Finanzen. Dieses ist das grö‎ßte wirtschaftliche Ereignis der Kultursaison Frankreich-Rumänien, die sich in vollem Gang befindet. Im Gegenzug sagte der Pariser Minister für Wirtschaft und Finanzen Bruno Le Maire, dass er einen raschen Beitritt Rumäniens zur OECD unterstützt. Das sei wichtig für die Geschäftswelt. Au‎ßerdem schätzte er die sehr gute bilaterale Zusammenarbeit zur Vorbereitung des Mandats der rumänischen Präsidentschaft des EU-Rates. Zu Rumäniens Prioritäten in diesem Bereich gehören der Mehrjahres-Finanzrahmen, die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, die Stärkung der Bankenunion und Aspekte betreffend die Modernisierung des MwSt-Systems und die digitale Besteuerung.

  • Die Woche 08.08. – 12.08.2016 im Überblick

    Die Woche 08.08. – 12.08.2016 im Überblick

    Zahlreiche Rumänen haben unter der Woche der verstorbenen Königin Anna von Rumänien die letzte Ehre erwiesen. Der Sarg der Königin war zunächst am Dienstag im Schloss Peleş aufgebahrt worden, das im 19. Jahrhundert in Sinaia (in den Südkarpaten) von dem Gründer der rumänischen Dynastie, König Karl I. gebaut wurde. Anschlie‎ßend wurde er nach Bukarest überstellt und im Thronsaal des Königspalastes aufgebahrt. Die Öffentlichkeit erhielt Zugang zum Palast am Donnerstag und Freitag, die Bestattung fand am heutigen Samstag statt – in Curtea de Arges, der ersten Hauptstadt des mittelalterlichen Fürstentums der Walachei.


    Seine Ärzte haben König Michael, dem Gatten Annas, nicht erlaubt, an den Zeremonien in Rumänien teilzunehmen. Er blieb an seinem Wohnsitz in der Schweiz in Begleitung von engen Freunden und zwei orthodoxen Nonnen. Diese Entscheidung ist in tiefer Trauer getroffen worden“, hei‎ßt es in einer Pressemitteilung des Königichen Hauses. Im Alter von 94 Jahren und selbst schwer krank, hatte König Michael seine Frau jeden Tag in der Schweizer Klinik besucht, wo sie am 1. August einem Krebsleiden erlegen war.


    Geboren in Paris im Jahre 1923, begegnete Prinzessin Anna von Bourbon-Parma König Michael in London, im Jahr 1947. Im selben Jahr zwangen ihn die sowjetische Besatzungsmacht und ihre kommunistische Marionettenregierung am 30. Dezember abzudanken und ins Exil zu gehen. Aus den USA, Gro‎ßbritannien oder der Schweiz unterstützte er die Aktivität des rumänischen Nationalkomitees einer Exilregierung, die von den westlichen Demokratien jedoch nie als solche anerkannt wurde. Die beiden heirateten 1948. Erst zwei Jahre nach der Wende 1989 durfte der König wieder nach Rumänien zurückkehren. Die damalige sozialdemokratische Regierung verweigerte ihm anschlie‎ßend erneut die Einreise für weitere fünf Jahre. Erst nach dem Regierungswechsel 1996, wurden Michael die rumänische Staatsbürgerschaft und ein Teil des von Kommunisten beschlagnahmten Eigentums zurückgegeben.



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    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch einen Verordnungsentwurf zur Haushaltskorrektur gebilligt. Ferner wurde einem weiteren Entwurf über die Korrektur des Sozialversicherungshaushaltes für 2016 stattgegeben. In den beiden Entwürfen ist die Erhöhung staatlicher Einnahmen und Ausgaben um gut 650 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzliche Finanzmittel gehen grö‎ßtenteils an die Bereiche Arbeit, Innere Angelegenheiten, Gesundheit und Bildung, während das Transportministerium erheblich weniger Geld erhalten soll. Die erste Haushaltskorrektur in diesem Jahr war von dem Finanzministerium vorgeschlagen worden. Dieses begründete den Vorschlag damit, dass die Prognose zum Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um drei Millionen bis auf 170 Milliarden Euro nach oben verbessert worden war.



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    Gesundheitsminister Vlad Voiculescu, Arbeitsminister Dragoş Pâslaru und Vertreter der Ärzte haben in einer gemeinsamen Erklärung die Erhöhung der Einkommen für diese Berufsgruppe unterstützt. Ab dem 1. Oktober würden Gehälter und Zulagen für den Bereitschaftsdienst erhöht, was einen wichtigen Schritt in Richtung einer normalen Entlohnung im Gesundheitswesen darstelle, hei‎ßt es in der Erklärung. Laut Angaben des Gesundheitsministers handele es sich dabei um eine Revision des Entlohnungssystems, flexiblere Arbeitszeiten und eine Effizientisierung des Gesundheitssystems. Durch die gerechte Entlohnung der Ärzte im Bereitschaftsdienst enstehen Kosten in Höhe von circa 22 Millionen Euro, die aus dem Haushalt des Gesundheitswesens bezahlt werden sollen. Begleitet wird die Ma‎ßnahme von weiteren Schritten zur Effizientisierung und Beseitigung verschwenderischer Vorgänge im System, einschlie‎ßlich bei den öffentlichen Vergabeverfahren. Bereits am 1. August waren die Gehälter der Bediensteten aus dem Gesundheitswesen um etwa 70 bis 200 Euro angehoben worden. Rund 160.000 Personen kommt die Entscheidung zugute.



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    Der frühere stellvertretende Notenbankchef Bogdan Olteanu ist nach einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs für 16 Tage in Untersuchungshaft genommen worden. In dem Verfahren, in dem er der Vorteilsannahme beschuldigt wird, war er zunächst unter Hausarrest gestellt worden. Laut Ermittlern soll er 2008 als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer und Mitglied der National-Liberalen Partei eine Million Euro von einem Geschäftsmann gefordert und auch erhalten haben. Als Gegenleistung sollte Olteanu seinen Einfluss geltend machen, damit eine bestimmte Person aus dem Umkreis des Geschäftsmannes zum Verwalter des Reservats im Donaudelta ernannt wird — der Betreffende bekam in der Tat den Job.



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    Die Bukarester Notenbank hat für Ende 2016 eine Inflationsrate von –0,4% errechnet – etwas niedriger als die 0,6%-Prognose vom Monat Mai. Die Informationen präsentierte der rumänische Notenbankchef, Mugur Isarescu, am Montag in seinem Jahresquartalsbericht. Für Ende des Jahres 2017 geht die Zentralbank von einer Inflation von 2% aus, ebenfalls im Rückgang verglichen mit der Mai-Prognose. Für 2018 könnte die Inflation die eingeschätzten 2,5% übersteigen, so Mugur Isarescu.

  • Nachrichten 19.11.2015

    Nachrichten 19.11.2015

    BRATISLAVA: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat im slowakischen Zvolen an einer Gedenkfeier für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen rumänischen Soldaten teilgenommen. Auf dem Militärfriedhof in der zentralslowakischen Stadt liegen über 11.000 rumänische Soldaten begraben, die an der Befreiung der Tschechoslowakei teilgenommen haben. Iohannis und sein slowakischer Kollege Andrej Kiska legten Blumenkränze nieder und zeichneten mehrere Kriegsveteranen mit Orden aus. Rumäniens Staatschef hatte sich am Mittwoch mit Andrej Kiska zu Gesprächen in Bratislava getroffen. Rumänien war und ist kein Zielland für Flüchtlinge, sagte Iohannis im Rahmen der Diskussion. Sein Land respektiere ethnische und religiöse Minderheiten, so der Staatschef noch. Kiska zeigte sich im Gegenzug beeindruckt von den Ergebnissen der Korruptionsbekämpfung in Rumänien. Auf dem Programm der zweitägigen Slowakei-Reise des Präsidenten standen noch Treffen mit Ministerpräsident Robert Fico, sowie mit Vertretern der jungen rumänischen Gemeinschaft, die im Großraum Bratislava in unterschiedlichen Bereichen arbeitet.



    BUKAREST: Die neue Regierung der parteilosen Fachleute unter Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Donnerstag ihre Tätigkeit aufgenommen. Bei der ersten Sitzung ging es um die Haushaltsvorlage für 2016, die Verwaltungsreform und den Stand der abgerufenen EU-Fördermittel. Nur bei fünf Ministerien sollen Strukturänderungen und geringfügige Umorganisationsmaßnahmen stattfinden, sagte Cioloş. Das Arbeitsministerium werde sich in Zukunft auch mehr mit dem sozialen Dialog beschäftigen müssen, zusätzlich soll ein neues Ministerium für Beratungen mit der Öffentlichkeit gegründet werden. Dieses soll als Kommunikationskanal zur Zivilgesellschaft fungieren. Der neue Regierungschef hatte laut eigenen Angaben bei der Ernennung der unabhängigen Kabinettsmitglieder deren Erfahrung in der öffentlichen und europäischen Verwaltung, sowie in der Zivilgesellschaft berücksichtigt.



    BUKAREST: Eines der verletzten Opfer der Brandkatastrophe im Bukarester Nachtklub Colectiv ist am Donnerstag gestorben. Dabei handelt es sich laut Presseberichten um eine 37-jährige Frau. Damit sind inzwischen 57 Menschen an den Folgen des Brandunglücks ums Leben gekommen. Das rumänische Gesundheitsministerium gab am Donnerstag bekannt, in den Bukarester Krankenhäusern würden weiterhin 44 verletzte Patienten behandelt. Davon seien 11 im kritischen und ernstem Zustand und 33 stabil. Insgesamt werden derzeit 30 der Opfer im Ausland behandelt.



    BUKAREST: Rumäniens Innenminister Petre Tobă reist am Freitag zum Sondertreffen des EU-Rates Justiz- und Inneres nach Brüssel. Das Treffen war nach den tragischen Anschlägen von Paris einberufen worden. Laut einer Mitteilung des Außenministeriums in Bukarest wollen die EU-Justiz- und Innenminister über die Antwort der Staatengemeinschaft auf das Attentat in Frankreich beraten. Gleichzeitig wird es in Brüssel um die Stärkung der Kontrollen an den Außengrenzen, den Handel mit Feuerwaffen, das Europäische Fluggast-Register und die Finanzierung von Terrorismus gehen.



    SPORT: Bei den ATP-World Tour Finals im Tennis hat der Rumäne Florin Mergea die erste Niederlage im Doppelturnier hinnehmen müssen. Er verlor mit seinem Partner, dem Inder Rohanna Bopanna, die Begegnung mit den Italienern Simone Bolelli und Fabio Fognini. Mergea und Bopanna standen allerdings dank der zwei Siege in zwei Gruppenspielen bereits vorher als Halbfinalisten fest. Auch die Wimbledonsieger Horia Tecau aus Rumänien und Jean Julien Rojer aus den Niederlanden stehen im Halbfinale.