Tag: Irak

  • Nachrichten 29.08.2014

    Nachrichten 29.08.2014

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Traian Basescu, hat am Freitag bekanntgegeben, er werde beim EU-Rat am Samstag in Brüssel an alle EU-und NATO-Staaten appellieren, die ukrainische Armee mit Militärausrüstung zu unterstützen. Zu diesem Zeitpunkt habe sich das Machtverhältnis zwischen den pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee geändert, da Russland seit einer Woche die Rebellen mit Militärausrüstung und Fachleuten unterstützt. Es bestehe das Risiko, dass die Behörden in Kiew die Kontrolle über den Osten des Landes verlieren, so Basescu. In Brüssel werde Rumänien für die Neubewertung der Sanktionen gegen Russland plädieren, fügte Staatschef Traian Basescu hinzu.



    XXX – Wegen der Unterstützung Moskaus für die Separatisten in der Ukraine wollen Regierungen der EU-Staaten neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Bei einem Treffen der 28 EU-Staaten am Freitag in Mailand bewerteten mehrere Au‎ßenminister das Vorgehen Russlands als “Invasion”. Sanktionen werden schon beim EU-Gipfel am Samstag ein Thema sein. Die NATO forderte von Moskau ein Ende von Militäraktionen in der Ukraine, wobei Russland solche Einsätze erneut bestritt. Der NATO zufolge sollen im Osten des Landes mehr als 1000 russische Soldaten im Einsatz sein. “Wir verdammen in schärfster Weise, dass Russland fortgesetzt seine internationalen Verpflichtungen missachtet”, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag in Brüssel. Offen reagierte Rasmussen auf die Ankündigung des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk, wonach die Ukraine wieder auf NATO-Kurs gehe. US-Präsident Barack Obama machte Moskau für die Gewalt verantwortlich, schloss ein militärisches Eingreifen aber aus. Es gebe Wege, die gegen Russland verhängten Sanktionen zu erweitern.



    ROM: Der rumänische Aussenminister, Titus Corlatean, beteiligt sich am Freitag und Samstag in Mailand am informellen Treffen der Aussenminister der EU-Länder. Besprochen werden Themen wie die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und an der Ostgrenze der Europäischen Union, die Konflikte in Irak und Syrien und der FriedensprozeB im Nahen Osten mit besonderer Hervorhebung der Lage im Gazastreifen.



    PARIS: Der rumänische Verteidigungsminister, Mircea Dusa, hat am Freitag das Befehlszentrum für die Führung der EU-Missionen in Mont Valerien, in der Nähe von Paris, besucht. Corlätean wurde zu diesem offiziellen Besuch von seinem französischen Gegenüber, Jean-Yves Le Drian eingeladen; dabei sagte Corlatean, Rumänien schätze die Bemühungen der französischen Regierung im Kontext der Sicherheitskrise an der Ostflanke der NATO. Auf der Agenda standen auch der NATO-Gipfel, der nächste Woche in Wales stattfindet und weitere wichtige EU-Themen; im Kontext wurde auch die Bedeutung der EU- Bemühungen der Republik Moldau, der Ukraine und Georgiens hervorgehoben.



    PARIS: Der rumänische sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta beteiligt sich am Samstag in Paris am Treffen der Europäischen Sozialisten. Das Treffen wurde durch die Initiative des französischen Staatspräsidenten, des Sozialisten Francois Hollande, organisiert und bezweckt die Koordinerung der Positionen der linksgerichteten Regierungen bei der Besetzung von Führungsposten der europäischen Einrichtungen. Nach dem Ernennen des Luxemburgers Jean-Claude Juncker, von der rechtsgerichteten Europäischen Volkspartei, zum Chef der Europäischen Kommission, wollen nun die Sozialisten andere Schlüsselposten in der EU-Organigramm erlangen. Weitere Themen auf der Agenda des Treffens sind die wirtschaftliche Lage der Europäischen Union und die Krisen in der Ukraine, im Gazastreifen und in Irak.



    XXX — Am 31. August wird in Rumänien, in der Republik Moldau und in den rumänischen Gemeinden im Ausland der Tag der rumänischen Sprache gefeiert. Aus diesem Anlass werden in Bukarest Konzerte und Buchvorstellungen veranstaltet; in der moldawischen Hauptstadt Chisinau wird die internationale Konferenz mit dem Titel Die rumänische Sprache — die Sprache der europäischen Integration” organisiert. In Cernauti/Tschernowitz, im Westen der Ukraine, wo fast eine Halbe Million Rumänen leben, wird der 25. Jahrestag der Gesellschaft für Rumänische Kultur Mihai Eminescu” gefeiert. Die Filialen des Rumänischen Kulturinstitus in der ganzen Welt haben ihr Programm an diesem Wochenende entsprechend angepasst, um den Tag der Rumänischen Sprache zu feiern.



    SPORT: Der rumänische Pokalsieger Astra Giurgiu ist in die Gruppenphase der Europa League eingestiegen. Am Donnerstagabend verlor Astra gegen Lyon zu Hause mit 0:1, allerdings profitierte der Klub von der Auswärtstorregel und darf sich jetzt auf die Gruppenphase freuen. Ebenfalls im Playoff der Europa League schied Petrolul Ploiesti nach zwei Niederlagen (1:3 zu Hause und 1:2 auswärts) gegen die Kroaten von Dinamo Zagreb aus. Der amtierende Meister Steaua Bukarest schied im Champions League-Playoff, im Elfmeterschie‎ßen bei den Bulgaren von Ludogorets Razgrad aus.

  • A la Une de la presse roumaine 22.08.2014

    A la Une de la presse roumaine 22.08.2014

    Parmi le nombre impressionnant de faits divers qui remplissent les journaux en ligne en ce début de week-end, deux sujets roumains sont traités par toutes les rédactions : la mise en liberté conditionnelle de l’ancien premier ministre social-démocrate Adrian Nastase et la victoire inattendue obtenue en déplacement par l’équipe roumaine de football Astra Giurgiu devant le club français L’Olympique Lyonnais. L’actualité internationale fournit deux autres sujets : l’entrée non autorisée en Ukraine du convoi humanitaire russe et l’impact de l’assassinat du journaliste américain par les djihadistes de l’EIIL.


  • Nachrichten 14.08.2014

    Nachrichten 14.08.2014

    BUKAREST: Der Senat Rumäniens (die Obere Kammer des rumänischen Parlaments) kommt am 18. August für eine au‎ßerordentliche Sitzung zusammen. Laut dem Senatsvizepräsidenten Ioan Chelaru werden die Senatsmitglieder das Gesetzesprojekt über die Reduzierung um 5 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge, die die Arbeitgeber den Angestellten bezahlen sollen, diskutieren. Die Vertreter der Christlich-Liberalen Allianz (von der Opposition) forderten die Einberufung einiger au‎ßerordentlichen Sitzungen der zwei Kammer des Bukarester Parlaments um das besagte Gesetzesprojekt zu besprechen. Letzten Monat hatte Staatspräsident Traian Basescu beschlossen, das Gesetzesprojekt dem Parlament für eine Neubesprechung erneut vorzulegen. Der Staatschef erklärte, er würde die Ma‎ßnahme über die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge gut finden und unterstützen, aber er hätte noch Bedenken betreffend die Finanzierungsquellen des Defizits, das durch die Umsetzung der Ma‎ßnahme entstehen würde.



    BUKAREST: Die extreme Hitze hält in Rumänien auch den dritten Tag in Folge an. Der Wetterdienst hat die Wetterwarnung Stufe Gelb wegen Hitze im Süden und Südwesten Rumäniens bis Freitag abend verlängert. In diesen Regionen werden die Höchstwerte 36 Grad C erreichen, und der Temperatur-Feuchtigkeits-Index wird den kritischen Wert von 80 Einheiten übersteigen. In den restlichen Regionen Rumäniens werden die Temperaturen beträchtlich sinken und das Wetter wird zunehmend unbeständig — vorübergehend wird im Westen, Norden und in der Landesmitte mit schauerartigen Regenfällen, stürmischem Wind, Gewitter und vereinzelt Hagelbildung gerechnet. Die Höchstwerte werden zw 24 und 34 Grad erreichen.



    BUKAREST: Der rumänische Chefdiplomat, Titus Corlatean, beteiligt sich am Freitag in Brüssel am Sondertreffen der Aussenminister der Europäischen Union. Hauptthema der Gespräche ist die Lage in Irak, steht in einem Communique des Bukarester Aussenministeriums. Dabei soll das europäische Vorgehen angesichts des Vormarsches der Kämpfer des “Islamischen Staates” (IS) abgestimmt werden. Ferner werden die EU-Aussenminister die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine, die Situation in Libyen und den Konflikt im Gazastreifen, sowie die Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika besprechen, so das Communique das rumänischen Aussenministeriums.



    BUKAREST: Rumäniens Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal inflationsbereinigt um 1% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zurückgegangen. Allerdings verzeichnete das Land ein Wirtschaftswachstum von 1,4% im Vergleich zum ersten Quartal 2014. Das meldete das Nationale Institut für Statistik am Donnerstag. Anfang Juli hatte das Institut die Angaben zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in den ersten drei Monaten des Jahres verglichen mit demselben Zeitraum 2013 von 3,8 auf 3,9% nach oben korrigiert. Ebenso wurde der Vergleich zum letzten Quartal des Vorjahres von 0,1% auf 0,2% geändert. Ende Mai hatte die Nationale Prognose-Kommission die Wachstumsaussichten Rumäniens leicht nach oben korrigiert: 2014 würde das Wachstum 2,5% und 2015 2,6% erreichen.



    BUKAREST: Die Erdgas-Pipeline Iaşi-Ungheni, die Rumänien mit der Moldau verbinden soll, wird Ende August offiziell eingeweiht. Anfang September sollen die ersten Gaslieferungen durch die Leitung erfolgen, hei‎ßt es in einer Mitteilung der Energieabteilung in Bukarest. Vertreter des rumänischen Unternehmens Transgaz hätten am Donnerstag ein Betriebsabkommen mit den Vertretern des moldauischen Unternehmens unterzeichnet. Rumänien habe damit in Rekordzeit ein bedeutendes Infrastrukturprojekt abgeschlossen. Auch die geschätzten Baukosten von circa 26 Millionen Euro lägen unter der veranschlagten Summe, hei‎ßt es in der Mitteilung noch.

  • Irak – Deteriorare semnificativă a situaţiei de securitate

    Pe fondul deteriorării semnificative a situaţiei de securitate din Irak, Ministerul Afacerilor Externe recomandă cetăţenilor români să manifeste maximă prudenţă şi să evite călătoriile în acest stat.



    Avertismentul este valabil îndeosebi pentru provinciile Al-Anbar, Diyala, Salahuddin şi Ninewah, Kirkuk, suburbiile Bagdadului, în contextul actelor de natură teroristă comise de către grupări fundamentalist-extremiste.



    În ceea ce priveşte Regiunea Autonomă Kurdistan (guvernoratele Dohuk, Erbil şi Suleymania), cetăţenilor români le este recomandat să evite zonele afectate de conflict. Staţionarea în aceste zone să se realizeze doar în cazuri excepţionale, existând posibilitatea deteriorării accentuate a situaţiei de securitate.



    Având în vedere recentele evenimente violente, înregistrate cu precădere în nordul Irakului, cetăţenii români, care se află pe teritoriul statului Irak, sunt sfătuiţi să evite deplasarea în zonele de conflict şi să îşi anunţe prezenţa la următoarele numere de telefon: Ambasada României la Bagdad (+964 1 7782860; +964 1 7782904) şi Biroul Consular Erbil (telefon urgenţe: +964 750 8516575).



    MAE recomandă cetăţenilor români să se informeze, în prealabil în legătură cu situaţia de securitate din Irak şi să consulte pagina de internetwww.mae.ro pentru date actualizate.

  • Rumäniens Rolle in der NATO

    Rumäniens Rolle in der NATO

    Der 10. Jahrestag des NATO-Beitritts Rumäniens stimmt mit der grö‎ßten Sicherheitskrise der Region überein: Die Entscheidung der Krim, sich von der Ukraine abzulösen und sich Russland anzugliedern, wirft viele ernste Fragen hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung in diesem Teil Europas auf. Und das ist ein zusätzlicher Grund für das Nordatlantische Bündnis, seine Strategien an aktuelle oder zukünftige Herausforderungen anzupassen. Zwei richtungsweisende Aspekte seien im Entscheidungsprozess wichtig, betonte Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta im Rahmen einer Jubiläumskonferenz zur 10-jährigen NATO-Mitgliedschaft des Landes in Bukarest: ein gemeinsamer Wirtschaftsraum der NATO-Staaten, aber auch eine Ausweitung der militärischen Sicherheit auf die Länder, die der EU beitreten wollen, so der Regierungschef.



    Ich glaube, dass die NATO und wir als NATO-Mitgliedsstaat die Pflicht haben, beim Gipfel im September konkrete und realitätsnahe Gespräche zu führen über die Strategie der Allianz hinsichtlich der Moldaurepublik, Georgien, der Ukraine. Ansonsten werden Versprechen und Aufrufe allein nicht ausreichend sein.“



    Rumäniens Ex-Präsident Emil Constantinescu schätzte im Rahmen der Konferenz, dass die NATO ihr Profil an eine sich ständig wandelnde Gesellschaft anpassen müsse:



    Der Aufbau von Abwehrkapazitäten ist wichtig, auch wenn die Entwicklung des Militärs manchmal im Überschuss zu sein scheint. An diesem neuen Scheideweg in der globalisierten Welt ist es nicht wichtig, ob man den einen oder anderen Weg wählt, sondern die Fähigkeit, vorherzusehen, wohin der jeweilige Weg führt. Oder andere, neue Wege, die sich in einem Jahrhundert der unerwarteten Umwälzungen öffnen können, in einem Jahrhundert, in dem das Risikospiel und die Akteure sich schnell ändern.“



    Rumänien hat sich im Laufe seiner 10-jährigen NATO-Mitgliedschaft bislang an Kriegsoperationen im Irak, Afghanistan, dem Westbalkan und Nordafrika beteiligt. Die Anzahl der eingesetzten Streitkräfte beläuft sich auf circa 40.000. Während der Missionen sind 26 rumänische Soldaten ums Leben gekommen, die meisten davon in Afghanistan, und weitere 145 wurden verwundet. Indes hat Rumänien in diesem Zeitraum strategische Partnerschaften abgeschlossen, seine Armee modernisiert und sie NATO-Standards entsprechend umstrukturiert.



    Der vor einem Jahrzehnt erfolgte Schritt brachte Rumänien die Sicherheitsgarantie an den gesamten Landesgrenzen, gleichzeitig aber auch die Gewissheit, dass die Garanten die Kapazität haben, ihre Versprechen einzuhalten, sagt der Historiker Dorin Matei. Und Rumänien hat im Rahmen der NATO ein bedeutendes Gewicht, so Matei:



    Ich glaube, dass die Stimme Rumäniens in letzter Zeit recht gut innerhalb der Nordatlantischen Allianz zu hören war. Rumänien hat fortwährend darauf beharrt, dass man sich auf diese Region konzentrieren müsse. Es gab eine lange Diskussion über den Mittelmeer-Raum und seine Bedeutung, da der Terrorismus von dort aus sehr einfach nach Europa gelangen könnte. Aber Rumänien hat darauf bestanden — und die Geschichte zeigt, dass es Recht hatte –, dass diese osteuropäische Region und vor allem der Schwarzmeer-Raum mit all seinen eingefrorenen Konflikten die grö‎ßte Aufmerksamkeit verdient. Hinsichtlich der Neuverteilung der NATO-Kräfte und der Prioritäten des Bündnisses würde ich noch ergänzend Folgendes sagen: Anfang der 1990er Jahre hat es Abkommen zwischen der NATO und Russland gegeben, laut denen sich die Allianz verpflichtete, ihre militärische Präsenz in den neuen Mitgliedsstaaten in bestimmten Grenzen zu halten. Infolge der russischen Aktion auf der Krim steht die NATO nicht mehr mit gebundenen Händen da. Der Westen hat, im Vergleich zu Russland, seine Verpflichtungen stets eingehalten. Heute ist er nicht mehr gezwungen, dies zu tun. Man wird beim nächten NATO-Gipfel sehen, wie die Diskussion über die Neuverteilung der NATO-Kapazitäten in den Regionen weitergeführt wird.“



    Iulian Chifu ist der Berater des rumänischen Präsidenten in Sachen Strategie, Sicherheit und Au‎ßenpolitik. Er verweist darauf, dass die Hartnäckigkeit Rumäniens hinsichtlich der Bedeutung des Schwarzmeer-Raums für die NATO, für die Sicherheit in der Region, bereits in Riga beobachtet werden konnte. Diese Komponente fand sich in allen Abschlusserklärungen des NATO-Gipfels wieder. Der Höhepunkt der rumänischen Bestrebungen spiegelte sich in dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 wider, als diese Beschäftigung für die Sicherheit am Schwarzen Meer relevant war. Im Interview mit Radio Rumänien erinnert Iulian Chifu indes an den wichtigsten internationalen Partner Rumäniens.



    Wir müssen jederzeit auf unsere besondere Beziehung zu den USA hinweisen, auf die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten. Wir haben gesehen, wieviel diese Partnerschaft bedeutet, welchen Mehrwert sie nicht nur im militärischen, politischen und im Sicherheitsbereich bringt, sondern auch für die Wirtschaft, die wirtschaftliche Entwicklung und all die anderen Bereiche.“



    Die erwähnte strategische Partnerschaft hätte auch in der letzten Krisensituation ihre Verlässlichkeit bewiesen, sagt der Präsidentenberater Chifu. Denn man habe gesehen, wie schnell die USA mit ihren Miltärkapazitäten die Staaten abgesichert hat, die sich einem gewissen Druck oder einer Bedrohung für ihre Sicherheit ausgesetzt fühlten.



    Audiobeitrag hören:



  • Jurnal românesc – 13.06.2014

    Jurnal românesc – 13.06.2014

    Ministerul de Externe de la Bucureşti recomandă cetăţenilor români să evite călătoriile în Irak, pe fondul recentelor evenimente determinate de acţiunile militare ale grupării armate Statul Islamic din Irak şi Levant. Într-un comunicat remis presei, ministerul recomandă în special evitarea provinciilor Ninewah, Salahuddin, Kirkuk, Al-Anbar şi Diyala, respectiv a oraşelor Ramadi, Mosul şi Tikrit, expuse unor riscuri semnificative de atacuri ale insurgenţilor. “Situaţia de securitate precară reduce semnificativ posibilităţile de intervenţie şi de asistenţă atât din partea reprezentanţelor diplomatice române din Bagdad şi Erbil, cât şi din partea autorităţilor locale” – menţionează comunicatul. Ministerul recomandă cetăţenilor români să consulte pagina de internet www.mae.ro, pentru informaţii actualizate cu privire la starea de securitate de pe teritoriul acestui stat.



    Ministrul delegat pentru Românii de Pretutindeni, Bogdan Stanoevici, face, de vineri, o vizită în Austria, pentru a participa la manifestările de omagiere a poetului naţional Mihai Eminescu, de la a cărui moarte se împlinesc 125 de ani. Stanoevici va asista la spectacolul omagial Eminescu de la teatrul Pygmalion din Viena şi la o slujbă de pomenire oficiată la biserica ortodoxă română din capitala austriacă. Evenimentele sunt organizate de Asociaţia culturală Mihai Eminescu în cooperare cu alte asociaţii culturale şi cu bisericile româneşti din Austria. În plan oficial, ministrul se va întâlni cu şeful Departamentului de Integrare din Ministerul de Externe austriac, precum şi cu reprezentaţi ai Ligii Studenţilor Români din Austria.



    Un grup de români din Statele Unite le solicită partidelor din România să semneze un angajament privind combaterea corupţiei. Un document redactat în acest sens a fost trimis tuturor formaţiunilor politice parlamentare din ţară. Unul dintre iniţiatori, Chris Terhes, spune că este o practică frecventă în democraţiile occidentale ca votanţii să le ceară aleşilor să semneze un astfel de angajament. El i-a declarat corespondentului Radio România la Washington că asumarea acestui angajament ar fi un semnal pozitiv pe care politicienii l-ar da atât partenerilor occidentali, cât şi electoratului propriu.



    Compania aeriană Air Moldova va lansa, marţi, un serviciu destinat pasagerilor din România. Aceştia vor putea să călătorească prin Chişinău, cu transfer gratuit de la Iaşi, în condiţii specifice unei companii aeriene de linie. Oferta este valabilă pentru toate destinaţiile pe care operează Air Moldova: Atena, Barcelona, Bologna, Bucureşti, Verona, Kiev, Larnaca, Lisabona, Londra, Madrid, Milano, Moscova, Nijnevartovsk, Paris, Roma, Sankt-Petersburg, Istanbul, Frankfurt, Veneţia, precum şi cursele sezoniere la Antalya, Dublin, Soci şi Surgut.



    Liga Studenţilor Români din Străinătate şi Asociaţia Tineri Moldoveni au anunţat lansarea înscrierilor pentru colocviul cu tema Participarea României la integrarea europeană a Republicii Moldova, ce va avea loc pe 28 iunie la Bucureşti. Vor fi analizate cooperarea în probleme de securitate, politică externă, politică fiscală şi monetară, precum şi aspecte ce ţin de asigurarea libertăţii de exprimare, de educaţie şi dezvoltarea societăţii civile.

  • MAE recomandă evitarea deplasărilor în Irak

    Ministerul român de Externe recomandă cetăţenilor evitarea călătoriilor în Irak, cu precădere în provinciile Ninewah, Salahuddin, Kirkuk, Al-Anbar şi Diyala, respectiv în oraşele Ramadi, Mosul şi Tikrit, expuse unor riscuri semnificative de atacuri ale insurgenţilor.



    Recomandarea vine pe fondul recentelor evenimente determinate de acţiunile militare ale grupării armate Statul Islamic din Irak şi Levant (ISIL). Situaţia de securitate precară reduce semnificativ posibilităţile de intervenţie şi de asistenţă atât din partea reprezentanţelor diplomatice române din Bagdad şi Erbil, cât şi din partea autorităţilor locale.

  • Nachrichten 12.06.2014

    Nachrichten 12.06.2014

    BUKAREST: Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die dritte Evaluierung des stand-by Abkommens vorbeugender Art mit Rumänien bis November aufgeschoben. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta in einem Interview für Bloomberg News“. Der IWF werde den Haushalt für 2015 abwarten, bevor er das stand-by Abkommen mit Rumänien revidiert, so Victor Ponta. Die guten wirtschaftlichen Ergebnisse Rumäniens im Jahr 2013 und im ersten Quartal 2014 hätten die Gespräche mit der IWF-Delegation leichter gemacht; dabei bekräftigten die rumänischen Behörden ihre Absicht, die Strukturreformen fortzusetzen, vor allem in den Bereichen Energie und Transportwesen, sagte noch der rumänische Ministerpräsident. Die gemeinsame Delegation des IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank befindet sich in Bukarest für die 3. Evaluierung des stand-by Abkommen vorbeugender Art. Die Mission endet am 16. Juni.



    CHISINAU: Der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat erklärt, er hoffe, da‎ß Russland auch ferner ein wichtiger Partner der Republik Moldau bleibt, nachdem das rumänischsprachige Land am 27. Juni das EU-Assoziierungsabkommen unterzeichnen wird. Die Bürger der separatistischen Provinzen Transnistrien im Osten und Gagausien im Süden, die sich gegen die besagte Unterzeichnung erklären, sollten die Wichtigkeit des Abkommens anerkennen, fügte Barosso hinzu. Die Erklärungen erfolgten in Chisinau, wo der EU-Kommissionpräsident vier Akommen unterzeichnete, laut denen Republik Moldau finanzielle Unterstützung im Wert von ca 50 Millionen Euro zur Umsetzung der Reformen erhalten soll. Auf der Agenda des EU-Kommissionspräsidenten in der moldauischen Hauptstadt standen zudem Diskussionen sowohl mit Vertretern der prowestlichen Führung der Republik Moldau, als auch der prorussischen Opposition.



    BUKAREST: Das Bukarester Au‎ßenministerium verfolgt mit tiefster Betroffenheit die gewaltätigen Entwicklungen im Irak und äu‎ßert seine Besorgnis über die beträchtliche Verschlechterung der Sicherheitslage, vor allem im Nordwesten des Landes. Die Angriffe in den Regionen Falludschah und Mossul sind eine direkte Drohung gegen die Sicherheit und die Stabilität Iraks und bedrohehn auch die Stabilität der gesamten Region. In diesem Kontext äu‎ßerte das rumänische Au‎ßenministerium seine Solidarität mit der Türkei, dem strategischen Partner Rumäniens, und forderte die schnelle Freilassung der 80 turkischen Geiseln. Die türkische Regierung verhandelt nach eigenen Angaben über die Freilassung von 80 Staatsbürgern aus der Gewalt von Islamisten im Irak. Regierungsvertreter erklärten am Donnerstag, sie könnten Medienberichte nicht bestätigen, denen zufolge die Geiseln bereits freigelassen wurden. Der Vorsitzende des türkischen Speditionsverbandes, Cetin Nuhoglu, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die 31 Fernfahrer unter den Festgenommenen seien wieder frei. Allerdings könnten sie wegen der Sicherheitslage in Mossul die Region nicht verlassen. Die türkischen Staatsbürger waren in Gefangenschaft geraten, als die Gruppe Islamischer Staat im Irak und in der Levante (Isil) am Dienstag die nördliche Millionenmetropole einnahm. Die Islamisten der sunnitischen Gruppe Isil eroberten weitere Ortschaften im Norden und rückten am Donnerstag bis in das Umland der Hauptstadt Bagdad vor. Zugleich übernahmen kurdische Milizen die Öl-Stadt Kirkuk. Die türkische Regierung erwägt angesichts der Eskalation einen Militäreinsatz im Nachbarland.



    SPORT: Am Donnerstag beginnt in Sao Paolo die 20. Fu‎ßball-Weltmeisterschaft mit dem Spiel zwischen dem Gastgeberland Brasilien und Kroatien. Die brasilianische Nationalmannschaft, fünfmalige Weltmeisterin, gilt als Favoritin nicht nur im WM-Eröffnungsspiel, sondern auch für die begehrte Trophäe der Weltmeisterschaft. Laut Radio Rumänien Korrespondenten sei der mögliche Streik der U-Bahn Angestellten in Sao Paolo die grö‎ßte Befürchtung der Organisatoren. Der Streik könnte gro‎ße Schwierigkeiten in der Millionenmetropole verursachen.

  • Rumänische Soldaten in internationalen Missionen

    Rumänische Soldaten in internationalen Missionen

    Rumänien feierte am 29. März 10 Jahre seit dem NATO-Beitritt. Leider ist am Sonntag in einer Explosion ein rumänischer Soldat ums Leben gekommen und weitere sind verletzt worden. Sie patroullierten zusammen mit den afghanischen Sicherheitskräften auf der Autobahn, die Kabul mit Kandahar verbindet. 40 Tausend rumänische Soldaten beteiligten sich in diesen 10 Jahren an internationalen Missionen. Die erste und bedeutendste Mission, an der Bukarest als Mitglied der Allianz teilnahm, ist jene in Afghanistan. Rumänien schickte mehr als 24 Tausend Soldaten und verlor 23. Im Jahre 2011 hatte Rumänien im Rahmen der ISAF-Mission die höchste Anzahl von Soldaten und zwar zwei Tausend.




    Zur Zeit entfaltet Rumänien in Afghanistan circa 1050 Soldaten, die sich zusammen mit den anderen auslänidschen Truppen bis Jahresende, wenn die Macht von den afghanischen Behörden übernommen wird, zurückziehen werden. Nach 2014 wird Rumänien an dem Wiederaufbau Afghanistans teilnehmen. 200 rumänische Soldaten werden in diesem Land bleiben und die afghanischen Truppen instruieren.



    Weitere 10 Tausend rumänische Soldaten sind für die Friedenssicherung im Irak und hunderte in Bosnien Herzegowina und Kosovo mobilisiert worden. Bis jetzt sind 26 rumänische Soldaten ums Leben gekommen und weitere 140 sind in den NATO-Missionen im Westbalkan, Afghanistan, Irak und im Norden Afrikas verletzt worden.




    Victor Ponta, Rumäniens Premierminister, erklärte, der Tag an dem Rumänien NATO-Mitglied wurde, sei trotz der traurigen Billianz ein Referenzpunkt der nationalen Geschichte. Rumänien habe ein neues Stabilitäts- und Sicherheitsniveau erreicht. Ponta hob hervor, in diesen 10 Jahren wurde bewiesen, dass es ein wesentlicher und korrekter Beschluss war, was vom heutigen internationalen Kontext bestätigt wird. Rumäniens Staatschef Traian Basescu erklärte, auf dem Hintergrund der Bewegungen in der Region, müsse die rumänische Armee ein neues Ziel haben und zwar eine höhere Reaktionsfähigkeit.




    Laut Fachleuten befindet sich Rumänien heute an der Grenze des russisch-ukrainischen Konfliktes, der die Stabilität und die Sicherheit in der Region bedroht. Gleichzeitig aber werden in Deveselu Elemente des Raketenabwehrschildes stationiert.

  • Entwicklung der rumänischen Beziehungen zu den USA

    Entwicklung der rumänischen Beziehungen zu den USA

    Die USA zeigen ein besonderes Interesse am Erfolg Rumäniens als demokratischer Partner vor dem Hintergrund der gemeisamen globalen Verantwortung und der strategischen Partnetschaft. Dies erklärte der US-Vizepräsident Joe Biden, der am Donnerstag ein Telefongespräch mit dem rumänischen Staatschef Traian Băsescu führte. Das Gespräch wurde der aktuellen Entwicklung in der Region gewidmet. Joe Biden drückte dabei die volle Wertschätzung der USA für die regelmä‎ßigen Beiträge Rumäniens zu NATO-Missionen aus. Rumänien und die USA pflegen besonders starke bilaterale Beziehungen im Militärbereich. Rumänien bewarb sich bereits nach der Wende, Mitte der neunziger Jahre, um die Mitgliedschaft in der NATO.





    1999 gab Rumänien der nordatlantischen Allianz, während des Kosovo-Kriegs das Recht, das rumänische Gebiet zu überfliegen. Rumänien beteligte sich zudem mit seinen Truppen an den US-Missionen in Afghanistan 2001 und Irak 2003. Dies ebnete den Weg Rumäniens zur Mitgliedschaft in der NATO und 2004 trat das Land der nordatlantischen Allianz bei. In Rumänien wurden zudem sowohl NATO-Militärstützpunkte (in der südostrumänischen Dobrudscha) als auch Teile des US-Raketenschutzschildes (im südrumänischen Oltenia) eingerichtet. Dies geschah während der Amtszeit drei rumänischer Präsidenten, Emil Constantinescu, Ion Iliescu, Traian Băsescu und einiger Regierungen unterschiedlicher politischer Orientierung. Das stellt den Beweis dafür dar, dass Rumänien sowohl im Bereich der Öffentlichkeit, als auch der Politik eines der proamerikanischen Länder Europas bleibt.





    Die rumänisch-amerikanische Beziehung ist jedoch nicht immer reibungslos gelaufen. Selbst wenn die USA ein strategischer Partner Rumäniens sind, haben sie derzeit keinen Botschafter in Bukarest, nachdem der letzte Amtsinhaber Mark Gittenstein sein zum Teil umstrittenes Mandat beendet hat. Zudem gilt Rumänien als eines der fünf EU-Länder, für deren Staatsangehörige die US-Visumpflicht nocht gilt. Diese Tatsache sorgt für heftige Debatten nicht nur in Bukarest, sondern auch in Brüssel, und EU-Entscheidungsträger warnen, sie könnten den US-Bürgern die Einreise in europäische Staaten an ähnliche Bedingungen knüpfen.




    Voriger Monat äu‎ßerte die stellvertretende Au‎ßenministerin Victoria Nuland in Bukarest die tiefe Besorgnis der US-Regierung über die Einhaltung der rechtsstaatlichen Grundsätze in Rumänien. Laut Politikexperten, würde sich die Bemerkung an die angebliche Tendenz der aktuellen Parlamentsmehrheit richten, die Pressefreiheit und vor allem die Vorrechte der Justiz einzuschränken und eine Super-Immunität für Politiker zu schaffen.

  • 20.11.2013 (mise à jour)

    20.11.2013 (mise à jour)

    Terrains — Le gouvernement roumain a approuvé ce mercredi le projet de loi qui gère la vente et l’achat des terrains agricoles. Le document sera soumis aux débats et au vote du Parlement, de façon à ce que les nouvelles réglementations entrent vigueur le 1er janvier 2014, simultanément avec l’ouverture à la concurrence du marché foncier. Selon le nouveau texte, les seuls étrangers à pouvoir acheter des terrains agricoles en Roumanie sont les ressortissants de l’UE, mais le droit de préemption des citoyens roumains est maintenu, a fait savoir le ministre de l’agriculture, Daniel Constantin. La nouvelle proposition législative élimine l’obligation, pour l’acheteur, d’avoir de l’expérience en agriculture, ainsi que la superficie maximale de 100 hectares qu’une personne physique peut détenir. Conformément à la loi actuellement en vigueur, les étrangers qui souhaitent acheter des terrains en Roumanie doivent fonder une société commerciale.



    Recommandations – La Roumanie devrait intensifier ses efforts pour baisser le taux de crédits non performants, lutter contre la corruption et réformer sa justice. Ces recommandations apparaissent dans un rapport de la Banque européenne pour la reconstruction et le développement (BERD), qui analyse l’évolution enregistrée cette dernière année par les Etats où l’institution financière est active. Selon la BERD, l’absorption des fonds européens demeure faible malgré les efforts de l’amplifier. Une meilleure utilisation de l’argent européen améliorerait les perspectives de relance économique, est-il souligné dans le rapport. Dans le même temps, le milieu des affaires reste difficile, les compagnies rencontrent des problèmes dans leurs opérations quotidiennes, ce qui contribue aux difficultés de la Roumanie à attirer des investissements étrangers directs.



    Santé – La grève générale dans le système de santé de Roumanie, annoncée pour le 28 novembre prochain est illégale et la Justice sera saisie en ce sens, a déclaré ce mercredi le ministre de la santé, Eugen Nicolăescu. Il avait participé à une réunion avec les représentants de la Coalition des professionnels du secteur, réunion consacrée aux revendications des médecins, qui demandent entre autres l’allocation d’au moins 6% du PIB aux soins de santé , la majoration des salaires et l’amélioration des équipements des établissements médicaux.



    Chine – Le premier ministre roumain Victor Ponta a annoncé que plusieurs accords et contrats commerciaux seraient signés au cours de la visite à Bucarest du premier ministre chinois Li Keqiang, au début de la semaine prochaine. Ponta a déclaré que la réunion du 25 novembre à laquelle participeront le premier ministre chinois et ses homologues de 16 pays d’Europe centrale et orientale était une opportunité extraordinaire pour la Roumanie de développer ses relations avec la Chine et celles régionales. Li Keqiang sera présent au Forum économique et commercial Chine – Europe centrale et orientale, qui rassemblera un millier de représentants du secteur privé, public et d’Etat d’Albanie, Bulgarie, Bosnie-herzégovine, Croatie, Tchéquie, Estonie, Lettonie, Lituanie, Macédoine, Monténégro, Pologne, Slovaquie, Slovénie, Serbie et Hongrie.



    Irak – L’Irak est un partenaire très important de la Roumanie au Moyen Orient, a déclaré ce mercredi à Bucarest le président de la Chambre des députés, Valeriu Zgonea, à l’issue de son entretien avec le vice premier ministre irakien, Saleh Mohamed Al-Mutlaq. Les deux responsables ont plaidé pour un relance des relations bilatérales, dans le contexte où Bucarest et Bagdad marquent 55 ans de relations diplomatiques. Saleh Mohamed Al-Mutlaq a apprécié l’assistance offerte par la Roumanie à la stabilisation et à la reconstruction de l’Irak, précisant qu’il existe de nombreux projets communs importants pour les deux pays. Mercredi également, le vice premier ministre irakien a rencontré son homologue de Bucarest, Liviu Dragnea, qui a souligné que les échanges commerciaux bilatéraux avaient doublé ces deux dernières années et que d’autres possibilités de collaboration existaient dans de nombreux secteurs économiques.

  • Nachrichten 20.11.2013

    Nachrichten 20.11.2013

    CHISINAU: Rumänien ist nach wie vor der stärkste Befürworter der europäischen Bestrebungen der Moldaurepublik. Dies erklärte Rumäniens Au‎ßenminister, Titus Corlăţean, bei einem Treffen mit dem Präsidenten der benachbarten Republik, Nicolae Timofti. Der rumänische Chefdiplomat kam ferner zu Gesprächen mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă zusammen. Die beiden unterhielten sich über prioritäre Projekte im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit. Corlăţean war vor dem Hintergrund des anstehenden Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Vilnius nach Chişinău gereist. Die Moldaurepublik soll in Vilnius die Assoziierungs- und Freihandelsverträge mit der EU unterzeichnen.



    BUKAREST: Der Irak ist ein besonders wichtiger Partner Rumäniens im Mittleren Osten. Dies erklärte am Mittwoch in Bukarest der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments, Valeriu Zgonea, nach einem Treffen mit dem irakischen Vize-Ministerpräsidenten Saleh Mohamed Al-Mutlaq. Die zwei Würdenträger plädierten für die Wiederankurbelung der bilateralen Beziehungen. Dieses Jahr feiern Rumänien und der Irak 55 Jahre seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Saleh Mohamed Al-Mutlaq würdigte die Unterstützung Rumäniens bei der Stabilisierung und dem Wiederaufbau Iraks und präzisierte, da‎ß die zwei Länder mehrere gemeinsame Projekte durchführen wollen. Ebenfalls am Mittwoch traf der irakische Vize-Ministerpräsident mit seinem rumänischen Gegenüber Liviu Dragnea zusammen; bei dem Treffen sagte Liviu Dragnea, der Handelsaustausch zwischen Rumänien und dem Irak hätte sich in den vergangenen zwei Jahren verdoppelt. Weiterhin gebe es Kooperationsmöglichkeiten in mehreren Wirtschaftsbereichen, so Rumäniens Vize-Ministerpräsident.



    BUKAREST: Die Regierung Rumäniens hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Regelung der Veräu‎ßerung von Ackergrundstücken an und von Privatpersonen angenommen. Der Gesetzentwurf wird dem Parlament zwecks Debattierung und Annahme vorgelegt, so da‎ß die neuen Regelungen ab 1. Januar 2014 in Kraft treten können. Die Neuigkeit gegenüber dem alten Gesetz würde darin bestehen, dass Privatpersonen über keine Erfahrung mehr in der Landwirtschaft verfügen müssen. Auch würde die Obergrenze von 100 Hektar pro Grundstück im Besitz einer Privatperson wegfallen. Nach wie vor bleibt das Vorkaufsrecht rumänischer Staatsbürger bestehen. Der Grundstücktsmarkt wird ab dem 1. Januar 2014 liberalisiert, ab diesem Datum dürfen auch ausländische Staatsbürger Ackerflächen in Rumänien erwerben. Zurzeit sind Ausländer nur über eine Firma zum Grundstückskauf in Rumänien berechtigt.



    BUKAREST: Gesundheitsminister Eugen Nicolaescu hat den für den 28. November angekündigten Generalstreik im Gesundheitssektor als ilegal bezeichnet. Man werde sich dafür an die Justiz wenden, sagte der Minister nach dem Treffen mit den Vertretern der Koalition der Angestellten aus dem Gesundheitswesen. Bei den Gesprächen war es um die Forderungen der Ärzte gegangen, die unter anderem, die Zuweisung von 6% des BIP für die Gesundheit verlangen. Au‎ßerdem sollten ihre Gehälter erhöht und die Krankenhäuser besser ausgestattet werden.



    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat am Mittwoch bekanntgegeben, im Rahmen des offiziellen Besuches des chinesischen Premierministers Li Keqiang in Rumänien Anfang nächster Woche werden mehrere bilaterale Abkommen und Handelsverträge unterzeichnet. Am 26. November wird der chinesische Ministerpräsident in Bukarest am Wirtschafts- und Handelsforum zwischen China und Mittel- und Osteuropa teilnehmen. Das Treffen zwischen dem chinesischen Ministerpräsident und seinen Gegenübern aus 16 mittel- und osteuropäischen Ländern ist eine au‎ßerordentliche Gelegenheit für Rumänien, seine Beziehungen zu China und die regionalen Beziehungen zu entwickeln. Am besagten Forum beteiligen sich etwa 1.000 Vertreter aus Albanien, Bulgarien, Bosnien-Hertzegowina, Kroatien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Mazedonien, Montenegro, Polen, der Slowakei, Slowenien, Serbien und Ungarn.



    BUKAREST: Rumänien sollte seine Bemühungen zur Senkung der leistungsschwachen Kredite, zur Bekämpfung der Korruption und zur Implementierung der Justizreform intensivieren. So lauten die Empfehlungen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in einem Jahresbericht über die Entwicklung der Staaten, in denen die EBWE tätig ist. Das Abschöpfen der EU-Fonds sei gering geblieben, trotz der Versuche, die Abrufungsrate zu erhöhen. Eine effizientere Verwendung der EU-Gelder würde die Perspektiven auf ein positives Wirtschaftswachstum verbessern, so EBWE. Das Geschäftsklima in Rumänien bleibe weiterhin empfindlich, die Unternehmen würden bei ihrer täglichen Tätigkeit immer noch mit Problemen konfrontiert, und das mache es Rumänien schwierig, Direktinvestitionen anzuziehen, steht noch im besagten Bericht.



    BUKAREST: Die internationale Buchmesse Gaudeamus — das Buch zum lernen”, die jedes Jahr von Radio Romania veranstaltet wird, hat am Mittwoch in Bukarest begonnen. An der 20. Auflage von Gaudeamus beteiligen sich über 400 rumänische und ausländische Aussteller. In diesem Jahr steht die Messe im Zeichen des 85. Jubiläums des Rumänischen Rundfunks. Am 1. November 1928 hatte der Rundfunk seine erste Sendung ausgestrahlt. Die Gaudeamus gilt als wichtigste Buchmesse in Rumänien und eine der zehn grö‎ßten europaweit. Unter dem Motto “Cool Nordic Bukarest”, ist dieses Jahr die Gruppe der skandinavischen Länder (Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden) Ehrengast der Buchmesse Gaudeamus”.

  • Der 11. September 2001 – 12 Jahre danach

    Der 11. September 2001 – 12 Jahre danach

    Die Anschläge vom 11. September waren eine Reihe von Selbstmordattacken, die von der Terrororganisation Al-Qaeda gegen die USA koordiniert wurden. 19 Terroristen haben vier Passagierflugzeuge entführt. Zwei der Flugzeuge wurden von den Tätern in die zwei Türme des World Trade Center in New York, ein drittes in das Pentagon, in der Nähe von Washington, gelenkt. Das vierte entführte Flugzeug wurde nach Kämpfen zwischen Passagieren und Entführern vom Piloten der Entführer in Pennsylvania zum Absturz gebracht.



    2993 Menschen verloren ihr Leben in den Attacken. Die USA reagierten auf die Anschläge mit einem Krieg gegen den Terrorismus. Der Krieg in Afghanistan fing an mit dem Ziel, die Taliban zu beseitigen. Das Regime der Taliban bot Unterschlupf für Al-Qaeda-Terroristen an. Zudem wurde in den USA das USA Patriot“-Gesetz verabschiedet. Dieses gibt der Regierung die Möglichkeit, jedwelche Person zu überwachen, die verdächtigt wird, einen Terrorangriff gegen die USA zu planen.



    Auch andere Staaten haben ihre Anti-Terror-Gesetze verschärft und die Macht der Sicherheitskräfte erweitert. Viele sagen, dass nach dem 11. September 2001 die Welt nicht mehr dieselbe war. Die Folgen der amerikanischen Tragödie hatten Einfluss auf Milliarden von Menschen. Viele Wirtschaften hatten darunter zu leiden, der grö‎ßte Wandel erfolgte jedoch in der Politik. Die meisten Staats- und Regierungschefs haben die Anschläge verurteilt. Der irakische Staatschef Saddam Hussein hat das damals nicht getan. 2003 begann der Irak-Krieg. Es gab mehrere Spekulationen betreffend die Verwicklung von Irakern in den Anschlägen vom 11. September.



    Mehrere Länder haben die Bankkonten von Terrorverdächtigen eingefroren und die USA haben ein sehr umstrittenes Gefängnis in Guantanamo auf Kuba gegründet. Nach dem 11. September 2001 haben sich die Allianzen weltweit verändert.



    Die meisten Länder haben jedoch verstanden, dass der Terrorismus ein weltweites Risiko darstellt. Und das ist sehr wichtig. Für Rumänien stellte der 11. September 2001 ebenfalls einen gro‎ßen Wandel dar. Die NATO und die USA haben erkannt, dass das Land ein verlässlicher strategischer Partner im Schwarzmeerraum darstellen kann. 2004 ist Rumänien der NATO beigetreten, 2007 der EU. Im Rahmen ihrer Partnerschaft bauen jetzt die Rumänen und die Amerikaner im südrumänischen Deveselu einen europäischen Raketenschutzschild.

  • La semaine du 15 au 20 juillet

    La semaine du 15 au 20 juillet

    La Roumanie souhaite conclure un nouvel accord de précaution avec le FMI pour une période de deux ans



    Juste un mois après la finalisation, en 2011, d’un accord de précaution signé avec le FMI, les autorités de Bucarest allaient démarrer les négociations en vue de la signature d’un nouvel accord de ce même type. A l’époque, une mission commune des grands bailleurs de fonds avait visité Bucarest pour en discuter les principaux aspects, tout comme les priorités pour la poursuite des réformes.


    Or, ce dernier programme économique conclu avec les créditeurs internationaux a été finalisé en juin. Une mission du FMI s’est rendue à Bucarest le 17 juillet pour des discussions avec les autorités roumaines sur un nouveau crédit de précaution. Leur visite fut précédée par celle de la directrice générale du FMI, Christine Lagarde, la première depuis sa prise de fonctions en juillet 2011. Tout en appréciant les progrès considérables enregistrés par Bucarest dans le domaine de la fiscalité, de la santé et de l’énergie, elle a appelé les responsables roumains à poursuivre les réformes structurelles et à améliorer l’absorption des fonds communautaires. Et elle d’ajouter que les exportations, la demande intérieure et les investissements représentent les trois locomotives censées alimenter la croissance économique roumaine. A son tour, le premier ministre roumain, Victor Ponta, a affirmé que le nouvel accord avec le FMI permettrait à la Roumanie de contracter des crédits à moindre coût sur le marché extérieur, donnant aux investisseurs un signal de stabilité économique.




    L’homme d’affaires syrien Omar Hayssam a été extradé et se trouve entre les mains des autorités roumaines



    Un homme d’affaires syrien controversé qui possède également la citoyenneté roumaine, Omar Hayssam, condamné en Roumanie à 20 ans de prison pour terrorisme, se trouve actuellement entre les mains des autorités roumaines. Omar Hayssam a été impliqué dans la crise des journalistes roumains, pris en otage en Irak en 2005, étant condamné par contumace en 2007. En 2006, il avait réussi, dans des circonstances qui demeurent méconnues, de quitter la Roumanie, durant sa mise en liberté conditionnelle. Omar Hayssam qui fait l’objet en Syrie aussi d’une condamnation à 4 ans de prison dans un autre dossier, a été extradé en Roumanie, aux termes d’un traité signé en 2012. Le scandale médiatique ayant suivi la fuite de Hayssam de Roumanie a abouti à la démission des chefs du Service roumain de renseignements et du Procureur général de la Roumanie.



    Première en Roumanie — un ministre en exercice a été condamné à cinq années de prison ferme pour abus de fonctions



    Le ministre des Transports, le libéral Relu Fenechiu, a été condamné à 5 années de prison ferme dans un dossier de corruption. Cette décision de justice est une première en Roumanie. Fenechiu est le premier ministre en exercice qui est frappé d’une condamnation sans sursis après la chute du communisme, en 1989. Il a été jugé coupable dans une affaire dans laquelle il est accusé d’abus de fonctions. Le jugement, rendu par la Haute cour de cassation et de justice, n’est pas définitif. Dans ce dossier, que la presse a dénommé « Le Transformateur », Fenechiu est soupçonné d’avoir vendu à une compagnie où l’Etat était actionnaire, des transformateurs et des interrupteurs usagés à prix de neuf ; c’était entre 2002 et 2005. Le préjudice est évalué à 1,7 millions d’euros.




    La visite du chef de l’Etat roumain en République de Moldova



    Le chef de l’Etat roumain, Traian Basescu, a rencontré mercredi, à Chisinau, son homologue moldave, Nicolae Timofti. A cette occasion, Traian Basescu a déclaré que la République de Moldova n’avait pas d’alternative au parcours européen et que la Roumanie continuerait à soutenir sans réserve l’adhésion de la Moldova à l’UE, tout en respectant la neutralité militaire de Chisinau. Traian Basescu : « Cette visite intervient dans un moment clé pour l’avenir de la République de Moldova. Celle-ci approche à grands pas du point culminant d’un processus déclenché depuis pas mal d’années, censé l’aider à rejoindre l’UE. Et je pense à la signature de l’Accord d’association et de libre échange avec l’UE ».


    La signature aura lieu en novembre, à Vilnius. Aux dires du chef de l’Etat roumain, la République de Moldova ne saurait finaliser les négociations d’adhésion à l’UE avant qu’elle ne solutionne le conflit transnistrien. A son tour, le leader moldave a mis en évidence l’importance de plusieurs projets économiques communs tels le gazoduc Iasi-Ungheni, les trois lignes de haute tension et les deux nouveaux ponts sur la rivière de Prut.




    Bons résultats préliminaires des équipes roumaines de football au deuxième tour préliminaire aller des championnats européens



    La championne de la Roumanie au football, Steaua Bucarest, a surclassé, à domicile, par 3 à 0, FK Vardar Skopje de Macédoine, au deuxième tour préliminaire aller de la Ligue des champions. Dans l’Europa League, dans la même étape de la compétition, Petrolul Ploieşti a disposé 3 à 0, à domicile, de Vikingur Gota des Îles Féroé. Le match entre FC Astra Giurgiu et Omonia Nicosie s’est terminé à égalité, 1 partout, tandis que Pandurii Târgu Jiu a fait match nul en déplacement contre les Estoniens de Levadia Tallinn. Les matches retour auront lieu dans une semaine.

  • Die Woche 15.07.-19.07.2013 im Überblick

    Die Woche 15.07.-19.07.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:














    Neues Stand-by-Abkommen mit internationalen Finanzinstitutionen in Sicht



    Die rumänische Regierung verhandelt seit Mittwoch mit einer gemeinsamen Delegation des IWF, der EU-Kommission und der Weltbank die Unterzeichnung eines neuen Abkommens vorbeugender Art. Die Experten der internationalen Finanzinstitute werden wie üblich in Bukarest mit Vertretern der politischen Parteien, der Gewerkschaften, der Geschäftswelt, der Banken und Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen kommen. Hauptthemen der Gespräche werden die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen und die prioritären Reformen sein.



    Das letzte Darlehensabkommen mit den internationalen Geldgebern ist Ende Juni erfolgreich zu Ende gegangen. Am Montag und Dienstag hat die IWF-Chefin Christine Lagarde ihren ersten Rumänienbesuch unternommen. Die IWF-Leiterin lobte die erheblichen Fortschritte Rumäniens im Bereich der Finanzen, des Gesundheitswesens und des Energiesektors. Laut Christine Lagarde wird das nächste Darlehensabkommen mit Rumänien auf zwei Ebenen abgewickelt — Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen. Ihrer Meinung nach habe Rumänien den Vorteil eines au‎ßerordentlichen Humankapitals, wertvoller Energieressourcen, die noch nicht benutzt werden, sowie europäischer Fonds, die von der EU zur Verfügung gestellt werden. Diese müssten jedoch besser und effizienter genutzt werden. Christine Largarde zufolge müssten die Exporte, die interne Nachfrage und die Investionen das Wirtschaftswachstum Rumäniens fördern.



    Rumänien hat in den letzten Jahren zwei Abkommen mit dem IWF unterzeichnet. Ein Stand-by-Abkommen in Höhe von etwa 13 Milliarden lief von 2009 bis 2011. Letzten Monat ist ein weiteres Abkommen vorbeugender Art in Höhe von 3,5 Milliarden Euo abgelaufen, ohne dass Rumänien dieses Geld genutzt hat.




    Mutma‎ßlicher Drahtzieher der Journalistenentführung von 2005 nach Rumänien ausgeliefert



    Der wegen Terrorismus verurteilte Geschäftsmann Omar Hayssam ist am Freitag von den rumänischen Behörden in Gewahrsam genommen worden. Der 50jährige Syrer mit rumänischer Staatsbürgerschaft war 2005 in die Entführung dreier rumänischer Journalisten im Irak verwickelt. 2007 hatte ihn ein rumänisches Gericht in Abwesenheit zu 20 Jahren Haft verurteilt. Haysam war 2006 nach seiner Freilassung auf Bewährung unter ungeklärten Umständen die Flucht aus Rumänien gelungen. Später wurde er in Syrien festgenommen und in einer anderen Akte zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Infolge des stark mediatisierten Skandals um seine Flucht aus Rumänien, hatten die Leiter der Nachrichtendienste sowie der Oberstaatsanwalt Rumäniens ihre Ämter niedergelegt.




    Verkehrsminister Fenechiu zu 5 Jahren Haft verurteilt



    Eine Premiere in der rumänischen Justiz: Das Oberste Gericht in Bukarest verurteilte den rumänischen ex-Transportminister Relu Fenechiu von der National-Liberalen Partei wegen Betrugs zu fünf Jahren Gefängnis, Bezahlen von Schadensersatz und Aufhebung einiger Grundrechte für drei Jahre wegen qualifizierter Mittäterschaft zum Amtsmissbrauch. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Es kann bei einer anderen Kammer desselben Gerichts angefochten werden.



    Relu Fenechiu stellt einen bedenklichen Rekord in Rumänien auf: Er ist der erste Minister, der während Ausübung seines Amtes strafrechtlich verurteilt wird. Der Staatsanwaltschaft zufolge habe Fenechiu gemeinsam mit zwei Komplizen in den Jahren 2002 bis 2005 dem Staat einen Schaden von 6,3 Millionen Lei zugefügt. Das entspricht etwa 1,5 Millionen Euro. Er habe über von ihm kontrollierte Firmen den Elektrizitätswerken 20 Jahre alte Transformatoren verkauft und diese fälschlicherweise als neu ausgegeben.



    In der selben Strafsache wurden Fenechius Bruder, Lucian Fenechiu, sowie ein zweiter Komplize ebenfalls zu fünf Jahren Haft verurteilt. Weil das mutma‎ßliche Betrugsgeschäft mit dem Einverständnis des Kunden über die Bühne ging, wurden drei leitende Angestellte der Elektrizitätswerke zu jeweils sechs und sieben Jahren Gefängnis verurteilt.




    Staatspräsident Băsescu zu Besuch in der Moldaurepublik



    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu hat diese Woche einen offiziellen Besuch in Kischinew (Chișinău), der Hauptstadt der Moldaurepublik, unternommen. Der Besuch wurde den bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und der Moldaurepublik gewidmet. Băsescu ist am Mittwoch mit seinem moldauischen Gegenüber Nicolae Timofti zu Gesprächen zusammengekommen. Basescu erklärte, die mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau habe keine andere Alternative, als den europäischen Weg zu gehen und Rumänien werde ferner den EU-Beitritt des benachbarten Landes vorbehaltslos befürworten.



    Es ist ein Besuch, der in einem für die Zukunft der Moldaurepublik extrem wichtigen Moment erfolgt. Die Moldaurepublik bereitet sich auf den grö‎ßten Erfolg des Prozesses der Annäherung an die EU und der zukünftigen EU-Integration, der vor vielen Jahren eingeleitet wurde. Damit ist die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU und des Freihandelsabkommens gemeint.“



    Die Unterzeichnung wird im November in Vilnius stattfinden. Rumäniens Präsident betonte, dass Bukarest weiter ein vorbehaltsloser Anwalt“ der Modaurepublik im Prozess der EU-Integration sein werde. Zugleich werde aber Rumänien die militärische Neutralität des Nachbarstaates respektieren. Băsescu fügte noch hinzu, dass die Moldaurepublik die EU-Beitrittsverhandlungen nicht abschlie‎ßen wird können, ohne das Problem der separatistischen Region Transnistrien zu lösen. Der moldauische Staatschef Nicolae Timofti bekräftigte seinerseits, die gemeinsamen Wirtschaftsprojekte wie die Pipeline Iași-Ungheni, drei Hochdruckleitungen und zwei neue Brücken über den Grenzflu‎ß Pruth seien von gro‎ßer Wichtigkeit für sein Land.




    Europapokal: Vier rumänische Vereine im Rennen



    Der rumänische Erstligist Astra Giurgiu hat sich am Donnerstagabend von seinem Gegner in der Europa League-Qualifikation, Omonia Nikosia aus Zypern, 1-1 unentschieden getrennt. Der zweite Vertreter Rumäniens in dem Wettbewerb, Petrolul Ploiești, setzte sich ebenfalls zu Hause gegen Vikingur Gota von den Färöer Inseln deutlich mit 3:0 durch. Der Ligazweite Pandurii Târgu Jiu war bereits am Dienstag am Zug: Beim estnischen Vertreter Levadia Tallinn holten die Westrumänen ein torloses Unentschieden. Der rumänische Meister Steaua Bukarest bezwang am Dienstag in der CL-Qualifikation den mazedonischen Meister Vardar Skopje mit 3:0. Alle Spiele galten für die zweite Qualifikationsrunde der beiden europäischen Vereinswettbewerbe. Die Rückspiele finden in einer Woche statt.