Radio România Internațional

Tag: Islamismus

  • Nachrichten 08.12.2015

    Nachrichten 08.12.2015

    Ein rumänischer Jugendlicher im Alter von 17 Jahren ist am Dienstag in Craiova unter dem Verdacht auf Propaganda für den Dschihad festgenommen worden. Der Gymnasiast, der vor zwei Jahren zum Islam konvertiert hatte, soll Unterstützungsbotschaften für die Terrormiliz IS ins Internet gestellt haben. Es ist das erste Mal, dass ein rumänischer Staatsangehöriger unter diesem Verdacht festgenommen wird. In diesem Jahr wurden auf Antrag des Rumänischen Inlandsgeheimdienstes SRI neun ausländische Terrorismusverdächtige als unerwünscht ausgewiesen. Weitere 246 Personen, bei denen ein entsprechendes Risiko bestand, wurden im Jahr 2015 an der Einreise gehindert. Sie kamen vor allem aus Irak, Palästina, Marokko, Tunesien und Syrien, etwa 70% von ihnen standen in Verbindung mit der Terrormiliz Islamischer Staat.



    Die rumänische Regierung hat eine öffentliche Debatte zum Haushalt für das kommende Jahr für Mittwoch angesetzt. Dabei sollen Schwerpunkte und Struktur des Haushalts zur Sprache kommen. Die Haushaltsvorlage für 2016 soll diese Woche von der Regierung angenommen und dem Parlament vorgelegt werden. Mehr Geld als im vorigen Jahr werden das Verteidigungs-, Innen-, Bildungs-, und Gesundheitsministerium erhalten. Weniger Mittel bekommen hingegen das Verkehrs- und Arbeitsministerium. Laut Haushaltsentwurf stünden dem Staat nächstes Jahr um 3,6 Milliarden Lei (umg. etwa 0,8 Milliarden Euro) höhere Einnahmen zu Verfügung. Die Ausgaben 2016 werden um etwa 13 Milliarden Lei (etwa 2,9 Milliarden Euro) höher als 2015 ausfallen. Somit würde ein Ausgleich für die in Bukarest beschlossenen Ma‎ßnahmen zur finanzpolitischen Entspannung geschaffen. Der Staatshaushalt 2016 basiert auf einem Defizit von 2,8% des BIP und auf einem Wirtschaftswachstum von 4,1%. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Das rumänische Gesundheitsministerium hat bekanntgegeben, dass 24 Opfer der Brandkatastrophe vom 30. Oktober im Club Colectiv noch in Bukarester Krankenhäusern behandelt werden; davon befinden sich 3 Patienten in kritischem Zustand. 28 Patienten werden in ausländischen Kliniken behandelt. Alle Verletzte infolge der Brandkatastrophe vom Club Colectiv, sowohl diejenigen in Rumänien als auch diejenigen im Ausland, werden in den nächsten Tagen von einer Sonderkommission untersucht, um korrekte und vollständige Behandlungen zu erhalten. Infolge der individuellen Untersuchungen wird darüber entschieden, ob die Patienten weiterhin im Ausland behandelt werden, und welche Rehabilitationsma‎ßnahmen in Rumänien getroffen werden müssen. Nächste Woche wird das Gesundheitsministerium einen Bericht über die Situation der Nosokomialinfektionen in Krankenhäusern präsentieren. Die Entscheidung erfolgte, nachdem die Bukarester Fachklinik für die Behandlung von Brandwunden und plastische Chirurgie eingeräumt hatte, dass drei der Verletzten aus dem Club Colectiv an sog. Nosokomialinfektionen, die Patienten im Krankenhaus erwerben, gestorben waren. Infolge der Brandkatastrophe vom 30. Oktober sind 60 Menschen ums Leben gekommen, mehrere Dutzend Menschen wurden verletzt.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, wird am Mittwoch den britischen Premierminister, David Cameron, empfangen. Nach dem Treffen werden die zwei Würdenträger eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten. Im Rahmen seines Rumänienbesuches wird David Cameron auch mit Ministerpräsident Dacian Ciolos zusammentreffen. Auf der Gesprächsagenda steht unter anderen das Thema Migrantenkrise. Letzte Woche war der britische Premierminister David Cameron in Bulgarien. Vor dem Besuch erklärte Premierminister Ciolos, dass Rumänien sich ein Verbleiben Gro‎ßbritanniens in der EU zum Vorteil beider Seiten wünsche.



    Nur 21 Prozent der Bürger der Republik Moldau würden einer Vereinigung des Landes mit Rumänien zustimmen, falls diese Frage in einem Referendum gestellt werden sollte. Das zeigt eine Umfrage, die das Institut für Sachpolitik in Chişinău mit Unterstützung der Soros-Stiftung in Auftrag gegeben hat. Die Vereinigung mit Rumänien wird von mehreren politischen Akteuren und unionistischen Vereinen als Lösung für die schwierige politische und wirtschaftliche Lage der früheren Sowjetrepublik in Betracht gezogen. Eine ähnliche, in diesem Sommer in Rumänien durchgeführte Erhebung zeigte, dass fast 68% der rumänischen Bürger einer Vereinigung bis 2018 zustimmen würden.



    Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, hat am Dienstag bei einem Besuch in Montenegro die Unterstützung Rumäniens für die nationalen Ziele zur EU und NATO-Integration Montenegros bekräftigt. Zgonea wurde vom Staatspräsidenten Montenegros, Filip Vujanovic, empfangen und führte auch Gespräche mit Parlamentspräsident Ranko Krivokapic. Mit diesem Anlass erklärte Zgonea, der NATO-Beitritt Montenegros sei ein Gewinn für die Nordatlantische Allianz.



    US-Vizepräsident Joe Biden hat die Ukraine zu grösseren Bemühungen im Kampf gegen Korruption aufgefordert. “Sie werden kein demokratisches Land in der Welt finden, das trotz des Krebsgeschwürs der Korruption blüht”, warnte Biden am Dienstag in einer Rede im Parlament. Eine Justizreform sei dringend notwendig, sagte der US-Vizepräsident. Die Organisation Transparency International stuft die Ukraine in einem Ranking der am wenigsten korrupten Länder auf Platz 142 von 175 ein. Auch Präsident Petro Poroschenko und die Regierung hörten sich die Rede von Biden in der Obersten Rada an. Biden betonte, dass eine gewaltsame Änderung von Grenzen im 21. Jahrhundert nicht hinnehmbar sei. “Die USA werden niemals den Versuch Russlands akzeptieren, die Halbinsel Krim zu annektieren”, sagte er zum Abschluss seines zweitägigen Besuches in der Ex-Sowjetrepublik. Im Krieg zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten im Donbass rief Biden Russland auf, eine Umsetzung des Minsker Friedensplanes nicht zu verzögern. Moskau stelle weiterhin Waffen und Kämpfer für die Aufständischen und müsse damit aufhören, sagte Biden. Russland weist solche Vorwürfe zurück und sieht sich in dem Konflikt als Vermittler, nicht als Kriegspartei.





  • Ist der Dschihad in Europa angekommen?

    Ist der Dschihad in Europa angekommen?

    Scharm El-Sheikh, Beirut, Paris, Bamako — in weniger als einen Monat haben die Dschihadisten Anschläge auf drei Kontinenten verübt, die hunderte Tote hinterlassen haben. Brüssel, der Verwaltungssitz der Europäischen Union und der Nato, stand tagelang lahm unter der Angst ähnlicher Angriffe. Die Presse in den Nachbarstaaten warf den belgischen Behörden vor, sie hätten das zugelassen, was die Journalisten die Gründung eines wahrhaftigen Dschichadistenquartiers in Brüssel nennen. Hirnlose, die ihre tödliche Inbrunst religiös begründen, befinden sich bereits im Herzen Europas. Bereits seit Anfang letzten Jahres hatte der ehemalige Kremlberater Andrei Illarionow, der danach in die Ungnade von Wladimir Putin gefallen ist, über die Risiken eines sogenannten islamischen Frühlings“ in Westeuropa gewarnt. Westeuropa, sagte er, ist verletzlicher als je zuvor. Die EU verfügt nicht über die Fähigkeit, sich zu mobilisieren, um die Krisen, mit denen es konfrontiert wird, zu lösen — glaubt der ehemalige Chefunterhändler Rumäniens mit Brüssel, Professor Vasile Puşcaş. In einem Interview mit Radio Rumänien spricht er über eine fehlende koordinierte Reaktion in der Flüchtlingskrise und über die Abwesenheit eines gemeinsamen Plans gegen den Terror.



    Es ist eine Formel, die auch während der internationalen Finanzkrise keine Ergebnisse gebracht hat. Man wei‎ß sehr wohl, dass die Beschlüsse auf EU-Ebene verspätet und uninspiriert getroffen wurden. Nun sehen wir in der Flüchtlingskrise die Unfähigkeit, die europäische Gesetzgebung umzusetzen. Lassen Sie uns etwas klarstellen! Bereits seit 2007 gibt es Ma‎ßnahmen, die von den europäischen Institutionen getroffen wurden, die eine Reaktion der Staaten in einem derartigen Fall vorschreiben. Keiner war vorbereitet, keiner hat die Beschlüsse umgesetzt, die sich sowieso gleichzeitig mit der Vertiefung der Krise ändern. Nun haben wir eine andere Krise — die des internationalen Terrors. Jetzt kommt wieder die Frage der Beschlüsse auf, die nicht nur einen Staat betreffen, nicht nur eine Unterregion der Union, sondern die ganze EU.“




    Es gibt den Beweis, dass die Metastasen des Dschihad den ganzen Kontinent befallen haben. Auch wenn sie nur ungerne tun, beginnen die Befürworter der politischen Korrektheit zuzugeben, dass sich die Keime in den immer zahlreicheren muslimischen Gemeinschaften auf dem Kontinent befinden. 2010 lebten hier 44 Millionen Muslime, das hei‎ßt sechs Prozent der Bevölkerung, 19 Millionen allein in den EU-Staaten, was 4% des Gesamten entspricht. Wenn sowohl der Einwanderungszufluss als auch die Geburtenrate aufrecht bleiben, dann werden es 2050 fast 60 Millionen sein. Das hei‎ßt, dass einer von zehn europäischen Bürgern ein bekennender Muslim sein wird.



    Zitiert von unserer Radio-Rumänien-Korrespondentin in Madrid, meinen spanische Experten, dass nach dem Pariser Anschlag auch andere ähnlichen Ausma‎ßes folgen können und dass das Anwerbungsphänomen von Personen, die solche Anschläge begehen, eine Umwandlung verzeichnet hat. Wenn das Abdriften in den Extremismus bis neulich hauptsächlich in Moscheen stattfand, ist nun das Online-Medium das bedeutendste Radikalisierungswerkzeug. 45% der Terrorverdächtigen, die in Spanien verhaftet wurden, haben spanische Staatsbürgerschaft. 40% wurden sogar dort geboren. Experten nennen dieses Phänomen Eischlupf des einheimischen Dschihadismus“. Die Studie konzentriert sich auf das Alter der Terroristen, die immer junger werden, zwischen 15 und 29 Jahren, und stellt das ständige Wachstum der Zahl derer fest, die sich zum Islam konvertieren lassen. Diese werden nach sehr kurzer Zeit zu Radikalen — aus dem Wunsch, ihre Gruppenzugehörigkeit zu legitimieren.



    Vor dem Hintergrund der Debatten in Bukarest über die Pflichtquoten der Flüchtlinge aus dem Nahost und aus Nordafrika, unter die sich leicht auch Dschihadisten emischen können, wollte Präsident Klaus Iohannis betonen, dass Rumänien genauso wie andere mitteleuropäische Staaten kein beliebtes Zielland für diese ist. Terrorismus funktioniert nur, wenn er Furcht einflö‎ßt, so der Präsident:



    Erst wenn wir zulassen, dass die Furcht in das Sozialgewebe unserer Staaten eindringt, dann haben die Terroristen ihr wahres Ziel erreicht, und wir dürfen so etwas nicht zulassen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Fremdenfeindlichkeit, Ultranationalismus, Völkerhass relevant für unsere Gesellschaften werden. Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass diese Furcht zur Stigmatisierung einiger religiöser Gemeinschaften führt, die überhaupt keine Schuld an dieser Sache tragen.“



    Aus Respekt für die ethnischen und religiösen Minderheiten werde die muslimische Bevölkerung Rumäniens keinen Sonderma‎ßnahmen ausgesetzt, fügte Iohannis noch hinzu. Die neue Bukarester Justizministerin, Raluca Prună, hat angekündigt, dass Rumänien allerdings vorbehaltslos, gemeinsam mit den anderen Staaten der Europäischen Union, dazu beitragen, entsprechende rechtliche Ma‎ßnahmen gegen den Terrorismus zu finden.



    Die Mehrheit der rund 70.000 Türken und Tataren, die allgemein im der Region Dobrudscha, im Südosten Rumäniens leben, die jahrhundertelang zum Osmanischen Reich gehört hat, ist ein Vorbild für gelungene Integration und für die Treue dem rumänischen Staat gegenüber. Beide Gemeinschaft sind unmittelbar, genauso wie die anderen ethnischen Minderheiten, in der Abgeordnetenkammer in Bukarest vertreten. In den frühen 2000er Jahren, als sich die rumänische Armee an den Kampagnen zur Terrorbekämpfung in Afghanistan und im Irak beteiligt hat, war der Sprecher des Rumänischen Verteidigungsministeriums ein sehr beliebter Offizier türkischer Abstammung. Das Oberhaupt der muslimischen Kultusgemeinde in Rumänien, der Mufti Murat Iusuf, verurteilte streng die Gräueltaten, die in Paris begangen wurden, sowie diejenigen, die solche Anschläge planen. Es ist ein Verbrechen gegen die Menschheit ohne jegliche Verbindung zur islamischen Religion, sagte der Mufti. Er erwähnte den Vers aus dem Koran, laut dem wer eine Seele tötet, eine ganze Gemeinschaft tötet.

  • Attentate in Paris: Krise in ganz Europa?

    Attentate in Paris: Krise in ganz Europa?

    Der blutige Anschlag auf Charlie Hebdo“ von letzter Woche schockierte die ganze Welt. Die internationale Gemeinschaft verurteilte aus Schärfste das Attentat im Zentrum von Paris. Bei dem Anschlag auf die Zeitungsredaktion starben 10 Journalisten und zwei französische Polizisten. Ein anderer Terrorist erschoss eine weitere Polizistin auf der Stra‎ße und nahm in einem jüdischen Supermarkt mehrere Geiseln. Vier unschuldige Menschen wurden dabei getötet.



    Das Satire-Blatt Charlie Hebdo“ veröffentlicht jede Woche Karikaturen. Dabei ist die Zeitschrift sarkastisch gegenüber Personen oder Ideen, die das freie Denken und die Ausdrucksfreiheit gefährden. Die erste Stellungnahme eines ausländischen Vertreters kam vom britischen Ministerpräsidenten David Cameron. Er verurteilte den Anschlag als barbarisch. Wir stehen dem französischen Volk im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Verteidigung der Pressefreiheit bei. Wir werden weiterhin gegen diejenigen, die unsere Werte und Lebensweise bedrohen, zusammenstehen“, erklärte David Cameron.



    In einem Interview mit Radio Rumänien International hat der ehemalige Präsidenten-Berater für nationale Sicherheit, der Professor Iulian Fota, die Ereignisse in der französischen Hauptstadt unter die Lupe genommen.



    Es ist nicht nur eine Krise Frankreichs, sondern eine Krise ganz Europas. Die Werte, die in Frankreich attackiert wurden, sind grundlegende Werte für ganz Europa. Vielleicht erleben wir eine neue Offensive dieser fundamentalistischen und extremistischen Elemente gegen die westliche Zivilisation, insbesondere der europäischen. Es gibt viele Elemente, die man diskutieren muss. Die Bedeutung und die Folgen dieser Krise, die — ich betone das — nicht nur eine französische Krise darstellt, sind zahlreich. Es wird soziale und politische Folgen haben, viele dieser Folgen nicht unbedingt günstig für die Gesellschaft, die wir aufbauen möchten. Das Unsicherheits-Gefühl wird zunehmen. Das könnte die Verwirrung mancher vertiefen. Wir wissen, dass eine Krise zwei Elemente mit sich bringt: Bedrohung und Opportunität. Eine bessere Organisierung der Gesellschaft, mehr Solidarität unter uns, die Bestimmung von Anti-Terror-Instrumenten, die Steigerung der Zusammenarbeit innerhalb, aber auch au‎ßerhalb der EU. Natürlich gibt es auch Opportunitäten.“




    In diesem Kontext gibt es das Risiko, dass manche politische Akteure die Tragödie in Paris ausnutzen, um Stimmen zu gewinnen. Professor Iulian Fota dazu:



    Manche dieser Spitzenpolitiker wünschen sich nichts anderes als die Umgestaltung der EU. Auch die Idee der Solidarität wird in Frage gestellt. Dieser Anschlag könnte tiefgreifende Folgen für uns haben. Es könnte uns nicht nur zu einer Bedeutungsanalyse zwingen, sondern auch zu einer besseren internen Organisierung — ich meine damit sowohl die Gesellschaft als auch den rumänischen Staat.“




    Die Attentäter könnten als einsame Wölfe bezeichnet werden, meint Iulian Fota. Diese handeln aber aufgrund von Aufforderungen, vielleicht auf Befehl oder Empfehlungen von anderen Leuten, die eine sehr aggressive Einstellung haben. Sie sind Teil eines breiteren, komplexeren und langfristigen Phänomens des fundamentalistischen und extremistischen Islams. Iulian Fota:



    Wir können davon ausgehen, dass sie einsame Wölfe sind. Warum? Weil in den letzten Jahren die westlichen Sicherheits-Systeme leistungsfähig waren und Organisationen zerstört haben. Sie haben die Offensive solcher Organisationen bekämpft und diese haben daraus gelernt, dass es gefährlich ist, in gro‎ßen Gruppen zu handeln. Sie haben dann die Strategie gewechselt und eine andere, die der einsamen Wölfe, angenommen. Die Gewalt-Franchise wurde in die Welt gestreut, man hat dafür unterschiedliche Kanäle benutzt, auch das Internet und bestimmte Internetseiten, um diese Botschaft der Gewalt in die ganze Welt auszustrahlen. Und diejenigen, die sich entscheiden, die westliche Zivilgesellschaft anzugreifen, wissen, was sie zu tun haben. Was genau? Das müssen sie selbst bestimmen.“




    Was in Frankreich geschehen ist, war im ersten Moment ein Schock. Langfristig wird es ein Test sein. Ein neuer Test. Die westliche Gesellschaft hat sich in ihrer Geschichte immer wieder mit solchen Herausforderungen konfrontiert.

  • Die Gefahr des radikalen Islamismus in Nordafrika

    Die Gefahr des radikalen Islamismus in Nordafrika

    Zwei Jahre nach Beginn des sogenannten arabischen Frühlings, einer Bewegung, die langjährige und bekannte Diktatoren von der Macht beseitigte, ist die Zukunft Nordafrikas und des Nahen Osten ungewiss. Internationale Experten und Analysten haben beobachtet, wie die Begeisterung in den meisten Ländern einer Enttäuschung wich — die Folgen ware Aufstände und Unruhen.



    Die Regimeänderungen in der Region und der Übergang zur Demokartie hatten in Ägypten und Lybien gar nicht die erwarteten Folgen. Sie haben den Weg zu Chaos, Gewalt und sozialen Unruhen geebnet und den gesteigerten Einfluss des religiösen Fundamentalismus ermöglicht. Während sich die Westmächte auf die Interventionen in Afghanistan und Irak konzentrierten, wurde Afrika, ein Kontinent, auf dem Armut sich mit politischer Instabilität paart, ein Herd der islamischen Bewegungen.



    Die Ereignissen in Mali und Algerien haben die internationale Gemeinschaft an die Bedrohung des radikalen Islamismus im Norden Afrikas und das Risiko seiner Erweiterung in Europa neu erinnert. Am 11. Januar hat Paris nach der Aufforderung der malischen Behörden eine militärische Boden- und Luftoperation gestartet, um eine Offensive der islamischen bewaffneten Gruppierungen in Richtung Süden, die auch Beziehungen zum Terrornetz Al-Qaida pflegen, zu blockieren. Diese kontrollierten seit über neun Monaten den Norden des Landes. Die an der algerischen Grenze gelegenen Gro‎ßstädte Gao, Tombouctou und Kidal wurden zurückerobert. Frankreichs Präsident, Francois Hollande, besuchte Mali, wo er hervorhob, dass Paris seine Mission damit nicht als beendet betrachte. Der Terrorismus sei beseitigt, aber nicht besiegt worden.



    Die Auswirkungen der Ereignisse in Mali überschritten rapide die algerischen Grenzen. Hier griffen die Terroristen ein Gaswerk an, als Antwort auf die französische Militärintervention. Dutzende ausländische Mitarbeiter wurden zu Geiseln genommen, darunter auch Rumänen. Die umstrittene Intervention der algerischen Behörden, die von den Westmächten kritisiert wurde, hatte tragische Folgen: 40 Geiseln, darunter zwei Rumänen, kamen dabei ums Leben.



    In der Sendung kommen Iulian Chifu, Präsidentenberater für Sicherheitsfragen, und der Militärexperte Ion Petrescu zu Wort.



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