Am Dienstag sind drei Monate seit der ersten Meldung von Coronavirus-Infizierungen in Rumänien vergangen. Die Gruppe für strategische Kommunikation gab bekannt, dass 1.210 mit COVID-19 infizierte Menschen gestorben sind. Im Land wurden mehr als 18.200 Menschen mit dem neuen Coronavirus diagnostiziert, die bestätigt wurden. Von diesen wurden mehr als 11.600 für geheilt erklärt und aus dem Krankenhaus entlassen. 90,7% der Menschen, die an COVID-19 starben, hatten laut einem vom Nationalen Institut für Volksgesundheit veröffentlichten Bericht mindestens eine assoziierte Krankheit. Fast 77% der Toten waren über 60 Jahre alt. In der vergangenen Woche wurden die meisten Coronavierus-Infizierungen in Bukarest, Suceava, Neamt, Botosani und Arad gemeldet. Was die Situation rumänischer Staatsbürger in anderen Staaten betrifft, so wurde bestätigt, dass 3067 Personen mit dem Coronavirus infiziert sind, vor allem in Italien, Spanien, Deutschland, Großbritannien und Frankreich. 106 rumänische Staatsbürger starben im Ausland, die meisten davon in Italien, Großbritannien, Frankreich.
Rumänien wünscht sich einen positiven
Ansatz für die guten Nachbarschaftsbeziehungen zu Ungarn und möchte zu einer
echten strategischen Partnerschaft mit Budapest zurückkehren. Dies erklärte am
Dienstag in Bukarest der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu nach einem
Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto. Ferner sagte
Aurescu, dass es notwendig sei, das Klima des Vertrauens und des
gegenseitigen Respekts in den rumänisch-ungarischen Beziehungen
wiederherzustellen, und forderte gleichzeitig Zurückhaltung und
Urteilsvermögen im gegenwärtigen Kontext, der durch die schädlichen
Auswirkungen der COVID-19-Krise gekennzeichnet ist. In letzter Zeit gab es
angespannte Momente in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
Bogdan Aurescu präzisierte, dass die Ziele Rumäniens darin bestehen, die
bilateralen Beziehungen zu stärken, für beide Seiten vorteilhafte Projekte zu
identifizieren, die sektorale Zusammenarbeit in Bereichen wie Infrastruktur und
Energie zu vertiefen und den Dialog über den Schutz der Rechte von Angehörigen
nationaler Minderheiten in den beiden Ländern fortzusetzen. Seinerseits lud
Peter Szijjarto seinen rumänischen Amtskollegen zu einem offiziellen Besuch
nach Budapest ein, um den in Bukarest eingeleiteten konstruktiven Dialog
fortzusetzen. Er sagte, Ungarn sei daran interessiert, die bilateralen
Beziehungen, aber auch den Raum Mitteleuropas zu stärken. In Bezug auf die
Wirtschaftsbeziehungen sagte Szijjarto, Rumänien sei der neunte sehr wichtige
Partner für Ungarn mit einem Handelswert von über 9 Milliarden Euro. Angegangen
wurden ebenfalls historische Themen. Der ungarische Außenminister fügte hinzu, dass diese die bilateralen Beziehungen nicht
beeinflussen sollten.
Die Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten des Außenministeriums in Bukarest Iulia Matei nimmt an der informellen Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten teil, die im Videokonferenzsystem stattfindet. Nach Angaben des Außenministeriums liegt der Schwerpunkt des Treffens auf der Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie. Die EU wünscht sich einen koordinierten Ansatz zur Beseitigung von Beschränkungen und zur Wiederbelebung der Wirtschaft. Gleichzeitig wird die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten über den Stand der Vorbereitung des Jahresberichts über die Rechtsstaatlichkeit in der EU informieren.
Der Bukarester Senat hat für den einfachen Antrag der Sozialdemokratischen Partei PSD (in der Opposition) gegen den liberalen Innenminister Marcel Vela abgestimmt. Die Sozialdemokraten kritisieren ihn für die Entscheidungen, die durch die während des Ausnahmezustands erlassenen Militärverordnungen getroffen wurden. Die Unterzeichner des einfachen Antrags behaupten, dass durch die erlassenen Militärverordnungen eine Reihe von Beschränkungen auferlegt wurden, die kurz darauf aufgehoben wurden, und jeder aufgehobene Artikel stellt eine offizielle Anerkennung der Inkompetenz und Inkonsequenz beim Management der Krise, die durch die Coronavirus-Pandemie verursacht wurde. Der Innenminister Marcel Vela ist der Ansicht, dass der gegen ihn eingereichte Antrag eine Gelegenheit ist, darzulegen, was er während der sechs Monate seines Mandats getan hat und was seine Vorgänger nicht getan haben. In letzter Zeit wurde in der Abgeordnetenkammer ein Antrag gegen den Finanzminister Florin Cîţu und im Senat einen Antrag gegen den Landwirtschaftsminister Adrian Oros eingereicht. Beide Anträge wurden angenommen. Ein weiterer Antrag gegen die Bildungsministerin Monica Anisie wurde am Montag von den Abgeordneten debattiert. In dem Antrag wird der Rücktritt der Bildungsministerin gefordert, wegen der Art und Weise, wie sie diesen Bereich während der Gesundheitskrise geführt hat. Am Mitwoch werden die Abgeordneten über diesen Antrag abstimmen.
Am Mittwoch findet eine Sitzung des Obersten Rates für Nationale Verteidigung (CSAT) unter der Leitung des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis in einem speziellen Videokonferenzsystem statt. Die Themen auf der Tagesordnung des CSAT-Treffens sind die Nationale Strategie für die nationale Verteidigung für den Zeitraum 2020-2024, die rumänischen Streitkräften, die 2021 für die Teilnahme an Missionen und Operationen außerhalb des rumänischen Staates zur Verfügung gestellt werden können, sowie das Programm zur Transformation, Entwicklung und Ausstattung der rumänischen Armee bis 2026 und in der Perspektive. Besprochen werden auch weitere aktuelle Fragen im Bereich der nationalen Sicherheit, meldete die Präsidialverwaltung.
Die Nationale Lufttransportgesellschaft Rumäniens – TAROM hat ab Dienstag Flüge von Bukarest nach Rom und Mailand und zurück eigeführt. Die Flüge werden unter besonderen Bedingungen durchgeführt, in Übereinstimmung mit den vom Warnzustand auferlegten Regelungen. Nach Angaben von TAROM können italienische Staatsbürger, Saisonarbeiter mit Arbeitsverträgen und Angestellte im Transportbereich von Rumänien nach Italien reisen. Von Italien nach Rumänien werden nur rumänische Staatsbürger zugelassen, die eine Repatriierung wünschen.
Die Zahl der Coronavirus-Fälle nähert sich weltweit 5,6 Millionen, und die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 hat etwa 350.000 erreicht. Brasilien ist derzeit mit insgesamt über 374.000 Fällen die zweitgrößte Kontaminationsquelle weltweit und wird nur noch von den USA übertroffen, wo mehr als 1.630.000 Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert sind. Andererseits werden die Restriktionen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in immer mehr Ländern weiter gelockert. Spanien und die Vereinigten Staaten haben die Strände wieder geöffnet, in Island kann man wieder in die Disco gehen, Japan hat den Ausnahmezustand aufgehoben, der Iran erlaubt seit Montag den Zugang zu Gotteshäusern, und in Griechenland gibt es auch Tavernen und Restaurants . Die Lockerung wirft jedoch auch Bedenken hinsichtlich der Gefahr einer zweiten Welle auf, und in Italien gab es beispielsweise einige Einschränkungen.
