Radio România Internațional

Tag: IWF-Mission

  • Rückblick auf die Woche 30.09.-6.10.2023

    Rückblick auf die Woche 30.09.-6.10.2023

    Rumänischer Staatspräsident auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft


    Im Zusammenhang mit den Angriffen auf ukrainische Donauhäfen werden zusätzliche Drohnenabwehrsysteme nach Rumänien gebracht, hat Präsident Klaus Iohannis am Donnerstag und Freitag auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft und dem informellen Treffen des Europäischen Rates in Granada angekündigt. Er bezeichnete diese Angriffe auf ukrainische Häfen als Kriegsverbrechen, da es sich dort ausschlie‎ßlich um zivile Infrastruktur handelt. Zentrales Thema des Gipfels war die Ukraine und die EU-Erweiterung. Diesbezüglich sagte Klaus Iohannis, dass es für die Ukraine und Moldawien sehr wichtig sei, rasche Schritte in Richtung europäische Integration zu unternehmen.



    Ferner drückte sich der rumänische Staatschef für eine Beschleunigung des europäischen Kurses für die westlichen Balkanstaaten aus. Iohannis bezeichnete jedoch die Frist 2030 für die nächste Erweiterungswelle als unrealistisch. Klaus Iohannis führte au‎ßerdem gemeinsam mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Store den Vorsitz bei einem Runden Tisch zu den Themen Energie, Umwelt und Klimawandel. Auch hier erinnerte das Staatsoberhaupt daran, dass die EU beschlossen hat, die Ukraine und die Republik Moldau in den europäischen Energiemarkt zu integrieren und den Beitrittskandidaten den Zugang zur gemeinsamen europäischen Gasbeschaffungsplattform zu öffnen.



    Au‎ßenministerin Luminița Odobescu auf Staatsbesuch in KIew


    Die rumänische Au‎ßenministerin Luminița Odobescu betonte am Montag in Kiew, wie wichtig es sei, die multidimensionale Unterstützung der EU für die Ukraine so lange wie nötig fortzusetzen. Nach Angaben des Au‎ßenministeriums in Bukarest verwies die Ministerin auf die anhaltenden russischen Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Ukraine in unmittelbarer Nähe Rumäniens, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, und betonte die Notwendigkeit eines langfristigen regionalen strategischen Ansatzes, der auch die Republik Moldau einschlie‎ßt. Luminița Odobescu: “Rumänien hat die längste Grenze zur Ukraine. Russlands Angriffe auf die zivile Infrastruktur der Ukraine, einschlie‎ßlich der Donauhäfen an der Grenze zu Rumänien, verschlimmern die Situation. Diese Angriffe haben nicht nur wirtschaftliche Folgen für die Ukraine, sondern auch für die Weltwirtschaft, z. B. für die Ernährungssicherheit. Auch die Schifffahrt auf der Donau und dem Schwarzen Meer ist bedroht. Rumänien versucht, der Ukraine zu helfen, indem es den Transit über die sogenannten Solidaritätskorridore anbietet”.



    In Bezug auf den europäischen Kurs der Ukraine brachte Luminița Odobescu ihre Unterstützung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau bis Ende des Jahres zum Ausdruck und begrü‎ßte in diesem Zusammenhang die Fortschritte, die die Ukraine bei der Umsetzung der Empfehlungen der Europäischen Kommission erzielt hat.



    Zum Tag der deutschen Einheit, Botschafter Gebauer drückt Unterstützung für den Schengen-Beitritt Bukarests


    Deutschland unterstützt weiterhin nachdrücklich den “verdienten” Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum, der sowohl im Interesse Rumäniens als auch Deutschlands und der gesamten Europäischen Union liegen würde. Diese Erklärung gab der deutsche Botschafter in Bukarest, Peer Gebauer, auf dem Empfang zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober ab. Er erinnerte daran, dass Rumänien alle technischen Voraussetzungen erfüllt hat, um Teil des europäischen Freizügigkeitsraumes zu werden: “Ich versichere Ihnen, dass die überwältigende Mehrheit der EU-Staaten Rumänien und Bulgarien in diesem Bestreben unterstützt und sich alle bemühen werden, eine Lösung zu finden, damit beide Staaten so bald wie möglich Teil von Schengen werden”, fügte der deutsche Botschafter hinzu. Präsident Klaus Iohannis, der an der Veranstaltung in Bukarest teilnahm, lobte die anhaltende Unterstützung Berlins für den Schengen-Beitritt Rumäniens und sagte, dass die EU und die euro-atlantischen Länder gemeinsam handeln müssen, um ihre Werte zu schützen. Ministerpräsident Marcel Ciolacu sagte seinerseits, die Schengen-Barriere sei “das letzte Überbleibsel der Teilung Europas”.



    Fazit der IWF-Mission in Bukarest


    Die rumänische Regierung muss der Steuererhebung und der Abschaffung von Steuerbefreiungen Priorität einräumen, mahnten die Experten des IWF zum Abschluss ihrer regelmä‎ßigen Mission zur Bewertung der Entwicklung der rumänischen Wirtschaft. Die Delegation des Fonds führte in Bukarest Gespräche mit Vertretern der rumänischen Behörden und analysierte die durchgeführten oder für die nächste Zeit geplanten finanzpolitischen Ma‎ßnahmen. Das Paket der fiskalischen Ma‎ßnahmen, das die Regierung umsetzen will, ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber es müssen noch einige Anpassungen vorgenommen werden, auch wenn es die Politik in einigen Bereichen verbessert – sagte der Leiter der IWF-Mission in Rumänien, Jan Kees Martijn. Der IWF-Experte ist der Ansicht, dass noch Investitionen notwendig sind, um das Bildungs- und Gesundheitssystem auf EU-Niveau zu bringen.



    Der IWF schätzt auch, dass das rumänische Haushaltsdefizit in diesem Jahr 6 % betragen wird und im nächsten Jahr auf 5 % sinken könnte, wobei Bukarest ein Defizit von 3 % anstreben sollte. Andererseits gab die Nationalbank in ihrer Einschätzung bekannt, dass das von der Regierung zur Sanierung des Haushalts vorgesehene Steuerpaket auch die Inflationsrate beeinflussen wird. Den Schätzungen der BNR zufolge wird dieser Indikator bis zum Jahresende weiter sinken. Gleichzeitig gab die Zentralbank bekannt, dass sie beschlossen hat, den geldpolitischen Zinssatz seit Januar unverändert bei 7 % pro Jahr zu belassen.


  • Nachrichten 17.03.2017

    Nachrichten 17.03.2017

    Bukarest: Der Leiter der IWF-Mission in Rumänien, Reza Baqir, hat am Freitag zum Abschluss seines Besuchs die Schlussfolgerungen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes präsidentiert. Die Erfolge der letzten Jahre würden langsam gefährdet, warnte er und nannte die aufeinanderfolgenden Steuersenkungen und Lohnerhöhungen als Ursachen. Die Lohnerhöhungen würden die Produktivitätssteigerung übertreffen, hieß es weiter. Der IWF gehe laut Angaben von Baqir von einem Haushaltsdefizit von 3,7% für das laufende Jahr und einem Defizit von 3,9% für das kommende Jahr aus. Auf der Agenda des IWF-Vertreters standen Treffen mit Staatschef Klaus Iohannis und Ministerpräsident Sorin Grindeanu. Derzeit hat Rumänien kein Darlehens-Abkommen mit dem IWF am Laufen, es finden lediglich regelmäßige Beratungsrunden mit den Vertretern der Finanzinstitution statt.



    Bukarest: Rumänien kann für die Modernisierung von 280 Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen auf europäische Fördermittel in Höhe von 250 Millionen Euro zugreifen. Das erklärte in Bukarest die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, die Rumänin Corina Creţu. Sie erklärte ferner, es seien bereits 42 Kreiskrankenhäuser identifiziert worden, bei denen in Kürze ein Verfahren zur Rehabilitierung und Erweiterung anlaufen wird. Kommissarin Creţu äußerte abschließend ihre Hoffnung, dass die Bauarbeiten an den drei Regionalkrankenhäusern in Klausenburg, Craiova und Iaşi kommendes Jahr beginnen werden.



    Bukarest: Die Ministerin für Belange der Auslandsrumänen, Andreea Păstârnac, hat am Freitag ihre Ermittlungsreise in der italienischen Provinz Ragusa auf Sizilien fortgesetzt. Dort sind offenbar Tausende rumänische Landwirtschaftsarbeiterinnen zahlreichen Missbräuchen ausgesetzt worden. Păstârnac leitet eine rumänische Delegation, die sich seit Mittwoch in Italien aufhält, vor dem Hintergrund der in der britischen Presse aufdeckten Fälle von Missbrauch und Ausbeutung rumänischer Arbeiternehmer in den Regionen Sizilien und Kalabrien. Bislang führte die rumänische Delegation Gespräche mit Kommunalpolitikern, Vertretern der Menschenrechtsorganisationen und Amtsleitern aus Catania. Rumänien und Italien vereinbarten dabei die Gründung eines Zentrums für die Betreuung und Unterstützung von anfälligen Personen und Opfern von Menschenhandel. Auch sollen mehrere mobile Einheiten mit der Unterstützung vor Ort, Beratung und medizinischen Versorgung beauftragt werden.



    Bukarest: Die Oberstaatsanwältin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kovesi, nimmt auf Einladung der bulgarischen Kollegen an einem Erfahrungsaustausch am Obersten Gerichtshof in Sofia teil. Vor den bulgarischen Behörden und einer hohen Anzahl an Journalisten und Vertretern der NGOs stellte Kövesi die Rolle der DNA in der Korruptionsbekämpfung vor und stand Rede und Antwort. Sie erinnerte unter anderem daran, dass 2006 an den rumänischen Gerichten 360 Strafverfahren wegen Korruption auf hoher Ebene anhängig waren. Die Anzahl der Angeklagten war vier Jahre später bereits auf 900 angestiegen und 2016 auf 1273. 880 Amtsträger, darunter Minister, Abgeordnete, Bürgermeister und Justizbehörden sind im vergangenen Jahr rechtskräftig verurteilt worden.

  • Nachrichten 11.10.2015

    Nachrichten 11.10.2015

    Bukarest: Am Sonntag haben Wahlen für den Vorsitz der regierenden sozialdemokratischen Partei stattgefunden. Mehr als 530 Tausend Parteimitglieder wurden erwartet, um den Parteivorsitzenden wählen. Allerdings gab es einen einzigen Kandidaten. Es handelt sich dabei um den Interims-Vorsitzenden Liviu Dragnea, der im Juli 2015 das Amt übernommen hat, nachdem der jetzige Regierungschef Victor Ponta darauf verzichtet hatte. Dieser wurde wegen Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche angeklagt. Wir erinnern daran, dass Liviu Dragnea im Mai zu einem Jahr Gefängnisstrafe auf Bewährung wegen Walhbetrug während des Referendums 2012 zur Amtsentlassung des ex-Präsidenten Traian Băsescu verurteilt worden war. Nach den internen Wahlen werden die Sozialdemokraten zum au‎ßerordentlichen Parteitag, am 18. Oktober, zusammen kommen.



    Bukarest: Eine technische Mission des Internationalen Währungsfonds wird nächste Woche in Rumänien erwartet. Der Staatshaushalt für das kommende Jahr und die Möglichkeit der Schlie‎ßung eines neuen Abkommens werden die Hauptthemen der Diskussionsagenda sein. Der Besuch findet vor dem Hintergrund statt, in dem der IWF neulich die Wirtschaftsprognosen Rumäniens nach oben überarbeitet hat. Somit soll das BIP dieses Jahr um 3,4% und nächstes Jahr um 3,9% steigen. Letzen Monat lief das vierte aufeinanderfolgende Abkommen Rumäniens mit dem IWF aus. Besagtes Abkommen vorbeugender Art hatte eine Höhe von zwei Milliarden Euro, aber die Bukarester Regierung hat auf die Fonds nicht zugegriffen. Finanzminister Eugen Teordorovici erklärte neulich, Rumänien werde die Schlie‎ßung eines neuen Abkommens mit dem Fonds offiziell beantragen.



    Bukarest: Ein amerikanisches Patrouillenschiff hat am Sonntag den Hafen Constanţa erreicht, um drei Tage an gemeinsamen Übungen mit den rumänischen Seestreitkräften teilzunehmen. Die rumänischen und amerikanischen Militärs werden Kampfstrategien gegen U-Boote üben, um die gemeinsame Kapazität zur Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität im Schwarzmeerraum zu erhöhen. Amerikanische militärische Würdernträger erklärten, dass die Beteiligung an den gemeinsamen Übungen mit den NATO-Allierten, einschlie‎ßlich Rumänien, eine Gelegenheit darstellt, um die berufliche Leistung aller Beteiliten zu erhöhen. Diese ist eien ständige Mission der 6. Flotte der Vereinigten Staaten. An dem Militäreinsatz beteiligen sich auch Vertreter der Seestreitkrägte aus Bulgarien und der Ukraine.

  • Nachrichten 10.10.2015

    Nachrichten 10.10.2015

    Ankara: Rumänien verurteilt streng die kriminellen Angriffe, die in Ankara stattgefunden haben und äu‎ßert erneut seine Unterstützung für die Türkei. Dies erklärte am Samstag Präsident Klaus Johannis. Das Auswärtige Amt Rumäniens hat den türkischen Behörden, dem türkischen Volk und den Familien der Opfer seinen Beileid ausgedrückt sowie das Mitgefühl für die Verletzten. Ihrerseits forderte die europäische Chefdiplomatin Federica Mogherini der Türkei vor den Terroristen und anderer Bedrohungen Zusammenhalt zu zeigen. In Ankara verurteilte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan streng die Doppelexplosion, die mindestens 85 Tote und rund 185 Verletzte verursacht hat. Der Staatschef rief zur Solidarität und Entschlossenheit auf, welche seiner Meinung nach, die beste Antwort gegen den Terror seien. Die Explosionen ereigneten sich in der Nähe des Hauptbahnhofes, wo zahlreiche Personen zu einer Kundgebung zusammen gekommen waren, bei der sie die Beilegung des Konflikts zwischen dem türkischen Staat und der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die als Terrorgruppierung eingestuft wird, fordern wollten. Die Auseinandersetzungen mit der PKK brachen im Südosten des Landes, der mehrheitlich von Kurden bewohnt wird, infolge der Einstellung im Juli eines Waffenstillstandes, wieder aus. Die PKK kämpft für die Bodenunabhängigkeit der Kurden.



    Bukarest: Eine technische Mission des Internationalen Währungsfonds wird nächste Woche in Rumänien erwartet. Der Staatshaushalt für das kommende Jahr und die Möglichkeit der Schlie‎ßung eines neuen Abkommens werden die Hauptthemen der Diskussionsagenda sein. Der Besuch findet vor dem Hintergrund statt, in dem der IWF neulich die Wirtschaftsprognosen Rumäniens nach oben überarbeitet hat. Somit soll das BIP dieses Jahr um 3,4% und nächstes Jahr um 3,9% steigen. Letzen Monat lief das vierte aufeinanderfolgende Abkommen Rumäniens mit dem IWF aus. Besagtes Abkommen vorbeugender Art hatte eine Höhe von zwei Milliarden Euro, aber die Bukarester Regierung hat auf die Fonds nicht zugegriffen. Finanzminister Eugen Teordorovici erklärte neulich, Rumänien werde die Schlie‎ßung eines neuen Abkommens mit dem Fonds offiziell beantragen.



    Bukarest: Am Sonntag finden Wahlen für den Vorsitz der regierenden sozialdemokratischen Partei statt. Mehr als 530 Tausend Parteimitglieder werden den zukünftigen Parteivorsitzenden wählen. Allerdings gibt es einen einzigen Kandidaten. Es handelt sich dabei um den Interims-Vorsitzenden Liviu Dragnea, der im Juli 2015 das Amt übernommen hat, nachdem der jetzige Regierungschef Victor Ponta darauf verzichtet hatte. Dieser wurde wegen Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche angeklagt. Nach den internen Wahlen werden die Sozialdemokraten zum au‎ßerordentlichen Parteitag, am 18. Oktober, zusammen kommen.



    Berlin: Der Kinderchor der Rumänischen Rundfunkgesellschaft hat am Samstag ein Konzert in München, im Rahmen eines Chormusikfestivals gehalten. Das Ensemble hält sich in Deutschland auf, um sich an einem der prestigevollsten internationalen Chorwettbewerbe Let the Peoples Sing“ zu beteiligen. Der Radiokinderchor, der sich gemeinsam mit 8 weiteren Chorensembles aus der ganzen Welt ins Finale qualifiziert hat, tritt am Sontag bei der Kategorie Kinder und Jugendchöre“ auf. Dieses Jahr feiert der Radiokinderchor sein 70. Jubiläum.