Radio România Internațional

Tag: Jobbik

  • Amnesty International: Gewalt gegen Roma nimmt in Europa zu

    Amnesty International: Gewalt gegen Roma nimmt in Europa zu

    Die Roma stellen die grö‎ßte ethnische Minderheit in Europa dar. Aus einer Gesamtbevölkerung von 10-12 Millionen leben etwa 6 Millionen in den EU-Ländern. Viele Roma sind heutzutage noch Opfer der Vorurteile und der sozialen Ausgliederung. Einer Studie der Weltbank zufolge hätten 9 von 10 Roma in Rumänien mit schwerwiegenden finanziellen Problemen zu kämpfen. Nur ein Drittel der Jungen im Alter von 16 Jahren besuchen eine Schule, die Zahl der Mädchen ist noch kleiner. Ein Drittel der Roma werden bei der Suche nach einem Arbeitsplatz mit Diskriminierung konfrontiert.



    In Ungarn machen die Roma 7% der Gesamtbevölkerung aus. Die meisten haben keinen Arbeitsplatz, sind arm und haben fast keine Bildung. Das Misstrauen der ungarischen Bevölkerung gegenüber Roma wurde von der rechtsextremen Jobbik-Partei gefördert. Diese hat bei den jüngsten Parlamentswahlen von Sonntag 21% der Stimmen gewonnen.



    Aus Frankreich werden jährlich Tausende aus Rumänien und Bulgarien stammende Roma aus illegalen Lagern in die Heimatländer zurückgeschickt. Die französische Regierung wurde aus diesem Grund merhmals von Brüssel kritisert. Viele der Ausgewiesenen kommen jedoch zurück nach Westeuropa. Manche begehen Straftaten oder betteln auf den Stra‎ßen und in den öffentlichen Transportmitteln. Die lokale Bevölkerung zeigt sich deshalb sehr empört. Rechtsextreme Organisationen haben in Tschechien in 2013 Protestaktionen gegen Roma organisiert, die von den Behörden nicht klar verurteilt wurden.



    Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International beklagt die zunehmende Gewalt gegen die Roma-Minderheit in manchen Staaten der EU. Die EU würde Amnesty International zufolge die Roma nicht ausreichend schützen. Die Organisation fordert die Regierungen auf, die Gewalt der Polizei beim Aufräumen der Roma-Lager einzuschränken. Gegen Täter sollte zudem ernsthafter ermittelt werden.



    Das Au‎ßenministerium in Bukarest ist der Ansicht, man müsse den Zugang der Roma zur Bildung und zum Gesundheitswesen erleichtern. Zudem sollte man sich auf die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen konzentrieren. Laut Staatschef Traian Băsescu würden die Antidiskriminierungs-Gesetze nicht ausreichen. Man müsse die kollektive Mentalität ändern. Man müsse sich dessen bewusst werden, dass die Roma nicht nur Vertreter einer ethnischen Minderheit, sondern zugleich EU-Bürger sind. Die lokalen, nationalen und europäischen Strategien müssten folglich in Einklang gebracht werden und man müsse grenzüberschreitend zusammen arbeiten.

  • Nachrichten 18.03.2014

    Nachrichten 18.03.2014

    Die internationale Gemeinschaft hat den Anschluss der Halbinsel Krim an Russland scharf verurteilt und droht mit weiteren Sanktionen, nachdem der russische Staatspräsident, Wladimir Putin, am Dienstag einen Vertrag zur Eingliederung des ukrainischen Staatsgebiets in die Russische Föderation unterzeichnet hatte. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, die Krim-Aufnahme verstö‎ße gegen internationales Recht. Der französische Staatspräsident Francois Hollande verlangte eine starke europäische Antwort darauf. Der britische Aussenminister William Hague sagte seinerseits, da‎ß London die militärische Kooperation mit Moskau unterbrechen werde. US-Vizepräsident Joe Biden erklärte, dies sei ein schwerer Versto‎ß Russlands gegen internationales Recht, und bezeichnete die Aktion Russlands als Beschlagnahme eines Territoriums” Vor der Unterzeichnung des besagten Vertrags hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag das Parlament in Moskau aufgefordert, den Beitritt der Krim und der Stadt Sewastopol zu Russland zu akzeptieren. In einer Rede vor dem Parlament bezeichnete Putin die Volksbefragung von Sonntag als legal und demokratisch und erinnerte an den Präzedenzfall Kosovo, die mehrheitlich von Albanern bewohnte Provinz, die 2008 einseitig ihre Unabhängigkeit von Serbien erklärt hat. Putin erklärte ferner die Beziehungen zur Ukraine würden immer von zentraler Bedeutung für Russland sein. Er hoffe auf eine Versöhnung mit Kiew. Bei der Volksbefragung von Sonntag auf der mehrheitlich russischsprachigen Halbinsel Krim erklärten sich 97% der Halbinselbewohner für die Trennung von der Ukraine. Die USA und die EU haben die Volksbefragung nicht anerkannt und haben Sanktionen gegen russische und ukrainische Vertreter verhängt. Die G8 hat heute Russland suspendiert. Bukarest betrachtet die Volksbefragung auf der Krim ebenfalls als illegal und äusserte seine Unterstützung für die Souveranität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen.



    KISCHINEW – Sollte Moskau den Antrag der separatistischen Region Transnistrien der Russischen Föderation beizutreten, akzeptieren, wäre das ein falscher Schritt. Dies erklärte am Dienstag der Staatschef der Moldaurepublik, Nicolae Timofti. Solche Handlungen seien kontraproduktiv. Die Erklärung erfolgt nachdem der Parlamentsvorsitzende in Tiraspol Mihail Burla dem Vorsitzenden der russischen Duma, Serghei Naraskin, einen Brief geschickt hat. In diesem fordert er den Beitritt Transnistriens zu Russland. Transnistrien befindet sich seit 1992, nach einem Militärkonflikt, der hunderte Personen das Leben kostete, nicht mehr unter der Kontrolle Kischinews. Die russische Armee griff damals ein und unterstützte die Abtrünnigen. Timofti erklärte zudem, die Moldaurepublik erkenne nicht das Ergebnis der Volksabstimmung auf der Krim. Der moldawische Staatschef werde am Mittwoch in der ostrumänischen Stadt Iasi mit seinem rumänischen Gegenüber Traian Basescu über die geopolitische Lage in der Region diskutieren.



    Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist am Dienstag für einen Arbeitsbesuch nach Athen gereist. Griechenland hat zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Diskutiert wurde über die bilaterale Beziehung und über neue mögliche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Kooperationsprojekte. Nach dem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Antonio Samaras, erklärte Ponta, Griechenland und Rumänien würden sich immer gemeinsam für regionale und europäische Projekte, an die sie fest glauben, einsetzen. Rumänien und Griechenland unterstützen alle Entscheidungen die auf europäischer und transatlantischer Ebene für die Sicherung einer demokratischen Entwicklung der Ukraine und ihrer teritoriellen Integrität getroffen werden, so Ponta. Der rumänische Ministerpräsident reist am Nachmittag weiter nach Albanien.



    BUKAREST: Gegen vier ungarische Staatsbürger, darunter zwei Mitglieder der rechtsextremen Partei Jobbik, die verdächtigt werden nationalistisch-extremistische Tätigkeiten auszuüben, wurde ein Einreiseverbot in Rumänien verhängt. Die Sanktion ist gültig für ein Jahr. Das rumänische Innenministerium kündigte an, dass weitere Personen monitorisiert sein würden die in Rumänien solche Tätigkeiten ausüben, die gegen das gemeinschaftliche Recht und das nationale Recht verstossen. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Der Raketenschutzschild wird in Rumänien wie vereinbart nächstes Jahr funktionieren. Das Aegis-System, das im südrumänischen Deveselu installiert wird , soll im Frühling getestet werden, um seine Fähigkeit auf Land und See zu prüfen. Das hat für Radio Rumänien, der Sprecher der Amerikanischen Agentur für Raketenabwehr Richard Lehner erklärt. Der amerikanische Rechnungshof hatte mit Verspätungen aus technischen Gründen gerechnet. Der Raketenschutzschild wird in Rumänien und Polen installiert.

  • Endiguer l’extrémisme

    Endiguer l’extrémisme

    Lundi, le ministère roumain de lIntérieur a interdit daccès sur le territoire roumain, pour un an, quatre ressortissants hongrois soupçonnés de déployer des activités à caractère nationaliste et extrémiste. La mesure était quelque part prévisible, quoique inhabituelle, car elle concerne les citoyens dun pays voisin, partenaire au sein de lUE et de lOTAN.



    Il y a une semaine, plusieurs organisations radicales magyares de Hongrie et de Roumanie avaient appelé les membres de la communauté de souche hongroise à participer à une marche dans les rues de Târgu Mures (centre de la Roumanie), manifestation qui navait pourtant pas été avalisée par les autorités de la ville. La marche a débouché sur des heurts avec les forces de lordre, assaisonnés de slogans antiroumains.



    Bien quentretenant de très bonnes relations avec les la communauté hongroise locale – qui compte quelque 6% de la population totale du pays et qui lui a accordé ses voix à plusieurs reprises – le président roumain, Traian Basescu, na pas caché son irritation. Il a ainsi demandé au gouvernement de prendre des mesures fermes contre ce genre de dérapages. Le dossier est également arrivé sur la table du Conseil suprême de défense de la Roumanie, le résultat des débats étant la mesure annoncée par le ministère de lIntérieur.



    Pour ce qui est des quatre personnes interdites daccès sur le territoire roumain, selon le communiqué de linstitution, il y a des indices au-delà du doute quils font partie de structures se livrant à des activités à risque pour lordre public et la sécurité nationale de la Roumanie. Depuis lannée dernière, déjà, la Direction dinvestigation des infractions liées au crime organisé et au terrorisme (DIICOT) travaille sur un dossier pénal impliquant plusieurs membres du parti hongrois Jobbik, dextrême droite, pour des agissements contre lordre constitutionnel roumain par des propos révisionnistes et séparatistes.



    Troisième force politique en Hongrie, après les conservateurs au pouvoir et les socialistes dopposition, Jobbik pourrait ramasser, selon les sondages, quelque 15% des suffrages au scrutin législatif du mois prochain. Considéré comme un des mouvements xénophobes européens les plus virulents, le parti sest fait remarquer aussi par la création dune organisation paramilitaire, fondée, en 2007, par Vona Gabor, le leader même de la formation. Cette organisation, appelée “La Garde magyare”, avait été enregistrée en tant quassociation culturelle. Toutefois, ses actions dont les marches de ses membres vêtus duniformes noirs dans des régions à population rom avaient suscité lindignation de lopinion publique. A la demande du Parquet hongrois, ladite formation a été dissoute en juillet 2009, pour réapparaître, peu de temps après, sous le nom de “Nouvelle garde hongroise”, en arborant les mêmes uniformes légèrement modifiés.



    Par les mesures quelles ont adoptées, les autorités de Bucarest tentent de prévenir la recrudescence de telles actions rappelant le fascisme de lentre-deux guerres, dans un pays où les partis xénophobes nont plus réussi à se faire élire au Parlement depuis trois législatures et où lUnion démocratique des Magyars de Roumanie est un des piliers des différentes coalitions au pouvoir depuis 1996. (trad.: Andrei Popov)

  • Măsuri împotriva extremismului maghiar

    Măsuri împotriva extremismului maghiar

    Ministerul de Interne de la Bucureşti a anunţat, luni, că patru cetăţeni ungari, suspectaţi că desfăşoară activităţi de natură naţionalist-extemistă, au interdicţie de a intra în România timp de un an. Neobişnuită, fiindcă se referă la cetăţenii unei ţări vecine, parteneră în UE şi aliată în NATO, măsura era, totuşi, previzibilă. Acum o săptămână, un marş neautorizat, organizat la Târgu Mureş (centrul României) de o nebuloasă de organizaţii radicale maghiare, deopotrivă din Ungaria şi România, a degenerat în acte de huliganism, asezonate cu sloganuri antiromâneşti.



    Deşi are, de ani buni, relaţii cordiale cu electoratul de etnie maghiară, ce însumează circa şase procente din total şi pe ale cărui voturi s-a putut bizui în mai multe rânduri, preşedintele Traian Băsescu nu şi-a ascuns iritarea. El a cerut Guvernului măsuri ferme împotriva acestui gen de derapaje. Ajunsă şi pe agenda CSAT, problema a fost tranşată odată cu măsura anunţată de Interne.



    Despre cei patru, precizează ministerul, există indicii temeinice că fac parte din structuri implicate în activităţi ce constituie riscuri la adresa ordinii publice şi a securităţii naţionale a României. Încă de anul trecut, pe rolul Direcţiei de Investigare a Infracţiunilor de Crimă Organizată şi Terorism (DIICOT) se află un dosar penal în care sunt cercetate mai multe persoane, membre ale partidului ungar de extrema dreaptă Jobbik, pentru acţiuni împotriva ordinii constituţionale, prin declaraţii cu caracter revizionist şi separatist.



    A treia forţă politică din Ungaria, după conservatori şi socialişti, Jobbik ar putea primi, potrivit sondajelor, circa 15% din voturi la alegerile legislative de luna viitoare. Calificat drept una dintre cele mai virulente mişcări xenofobe de pe continent, partidul s-a distis şi prin crearea propriei organizaţii paramilitare, fondtată, în 2007, de însuşi liderul Jobbik, Gabor Vona. Potrivit corespondentului nostru la Budapesta, Garda Maghiară a fost înregistrată ca asociaţie culturală. Dar marşuri ale membrilor Gărzii, în uniforme negre, organizate în zone locuite de etnici romi, au stârnit indignarea reprezentanţilor societăţii civile.



    La cererea Procuraturii maghiare, formaţiunea paramilitară a fost dizolvată în iulie 2009, însă, la scurt timp, a reapărut, sub numele de Noua Gardă Ungară, cu uniforme uşor diferite de cele ale grupării desfiinţate. Măsurile adoptate de autorităţile române nu fac decât să prevină recrudescenţa unor astfel de manifestări exhibiţioniste, care evoca fascismul interbelic, într-o ţară incomparabil mai liniştită, în care partidele xenofobe n-au mai intrat în Parlament de trei legislaturi, iar UDMR e, încă din 1996, abonată, practic, la guvernare.

  • Nachrichten 14.03.2014

    Nachrichten 14.03.2014

    XXX — Rumänien unterstützt Georgien bei seinem NATO-Annäherungsproze‎ß und bei seinen Bemühungen zur EU-Integration. Dies erklärte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta am Freitag in der georgischen Hauptstadt Tiflis nach einem Treffen mit seinem georgischen Gegenüber Irakli Garibaschwili. Rumänien und Georgien teilen eine gemeinsame historische Erfahrung, beide Staaten wissen, was Mangel an Sicherheit bedeutet, und was es hei‎ßt, in einer sehr schwierigen und komplizierten Region zu leben, wo viele Krisen entstehen, wie jüngst in der Ukraine, sagte noch Victor Ponta. Ferner bestand der rumänische Regierungschef auf die Wiederaufnahme der Aktivität der rumänisch-georgischen gemischten Wirtschaftskommission nach einer 12-jährigen Unterbrechung. Georgien ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens auf dem Südkaukasus. Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hält sich bis Samstag auf einem offiziellen Besuch in Georgien auf. Das ist der erste Besuch eines rumänischen Premierministers in diesem Land. Am Freitag hielt sich Victor Ponta auch kurz in der Moldaurepublik auf, wo er mit seinem moldawischen Gegenüber Iurie Leanca über den aktuellen Stand und die Perspektiven der bilateralen Beziehungen diskutierte. Weiterer Punkte auf der Gesprächsagenda waren die Anwendung der neuen Regelungen für moldawische Staatsbürger, die ab Monat Mai ohne Visum in die Europäische Union reisen können, sowie die Krise in der Ukraine. Im Herbst 2013 haben Georgien und die Moldaurepublik in Vilnius ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.



    BUKAREST: Die Behörden in Bukarest diskutieren darüber, ob sie die Anführer der rechtsextremen Partei Jobbik aus Ungarn in Rumänien für unerwünscht erklären. Laut Gesetz kann ihre Einreise in Rumänien für eine begrenzte Periode verboten werden. Die Massnahme wird besprochen, nachdem am Montag bei einem nicht zugelassenen Marsch in Targu Mures-Neumarkt, an dem Jobbik und andere irredentistische ungarische Organisationen teilgenommen haben zu Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften gekommen war. Vermummte Demonstraten haben mit Knallkörpern geworfen, die Gendarmen provoziert und antirumänische Sprüche gerufen. Sie forderten teritorielle Autonomie für das sogenannte Szeklerland, die einzige Region in Rumänien, die mehrheitlich von Ungarn bewohnt ist. Jobbik ist die drittgrösste Partei in Ungarn und könnte laut Umfragen etwa 15 % der Stimmen bei den Parlamentswahlen im April gewinnen.



    ROM: Der Vorsitzende der rumänischen Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea,beteiligt sich in Rom an der internationalen Konferenz Der Wert Europas, Entwicklung, Arbeitsmarkt und Rechte — die EU-Probe”.. Am Freitag kam er mit Vertretern der rumänischen Gemeinde und mit der rumänischsprachigen Presse in Italien zusammen. Am Donnerstag ist Valeriu Zgonea mit seiner Amtskollegin Laura Boldrini und mit dem italienischen Senatsvorsitzenden Pietro Grasso zusammen gekommen. Thema der Gespräche war die bilaterale Kooperation. Zgonea erklärte, Rumänien verlasse sich auf die Unterstützung Italiens, um dem Schengen-Raum beizutreten. Etwa eine Million Rumänen leben derzeit in Italien.



    BUKAREST: Die rumänischen Staatsanwälte haben die Verhöre der Mitglieder der Verbrechergruppierung, gegen welche der Verdacht der Steuerhinterziehung, Geldwäsche, und Handel mit abgelaufenen Lebensmitteln, hauptsächlich mit Fleischprodukten und Eiern besteht, fortgesetzt. Den Staatsanwälten zufolge kauften die Verdächtigen mittels Unternehmen aus Rumänien Fleisch und Eier aus mehreren EU-Staaten — den Niederlanden, Polen, Grossbritanien, Deutschland – ohne Mehrwertsteuer zu zahlen und verkauften es weiter zusätzlich Mehrwertsteuer. Der verursachte Schaden liegt bei über 15 Millionen Euro. Der rumänische Nachrichtendienst bezeichnete den Fall Die Fleisch-Mafia” als ein Problem der nationalen Sicherhheit. Der Sprecher des rumänischen Nachrichtendienstes SRI erklärte am Donnerstag, in diesem Fall werde seit 2013 ermittelt. Infolge der Durchsuchungen wurden 19 Tonnen Fleisch beschlagnahmt und Strafen in Höhe von knapp 100 Tausend Euro erteilt.

  • Ungarische Extremisten in Rumänien

    Ungarische Extremisten in Rumänien

    Am Montag ist in der Stadt Targu Mures (in der Mitte Rumäniens) ein nicht genehmigter Protestmarsch einiger rechtsxtremen Organisationen aus Ungarn, an dem auch Mitglieder der ungarischen Volksminderheit in Rumänien teilgenommen haben, zu einem Konflikt mit den Ordnungskräften eskaliert. Etwa 4000 Menschen haben sich am Montag in Neumarkt/Târgu Mureş an einer Gedenkfeier für Szekler Märtyrer beteiligt, der anschlie‎ßend ein ungenehmigter Protestmarsch folgte, in dessen Verlauf es zeitweilig zu Gerangel mit den Ordnungshütern kam. Vermummte Protestteilnehmer warfen Sprengkörpern, drangen auf die Stra‎ße, provozierten die Gendarmen und skandierten rumänienfeindliche Parolen. Sie forderten die territorielle Autonomie der sogenannten Szekler-Region in der Mitte Rumäniens. Diese ist die einzige Gegend Rumäniens, wo Ungarnstämmige die Mehrheit der Bevölkerung bilden.



    Die Ausschreitungen am Montag in Targu Mures haben in ganz Rumänien für Unruhe gesorgt; nicht weil sie gewalttätiger als die fast ritualischen Raufereien der letzten Jahre zwischen den Gendarmen und den Fussball-Chaoten gewesen wären, sondern weil der Ort und die Zeit von traumatischen Erinnerungen geprägt sind. Marz 1990 eskalierten nämlich in derselben Stadt Targu Mures die bereits brodelnden Spannungen zwischen den Rumänen und den Ungarn der Region, die auch von ungarischen Irredentisten und Agenten der ehemaligen rumänischen politischen Polizei angefeuert wurden, zu gewalttätigen Ausschreitungen und Stra‎ßenkämpfen. Infolge der damaligen Gewaltausschreitungen gab es Tote und Verletzte, Rumänen und Ungarn. Jene traurige Episode der postkommunistischen Übergangszeit geschah etwa 3 Monate nach der rumänischen Revolution vom Dezember 1989. Heute sind Rumänien und Ungarn Alliierte innerhalb der NATO und Partner in der Europäischen Union, die Rumänen und die Ungarn in Siebenbürgen leben, wenn nicht gerade freundlich, doch friedlich zusammen und die wichtigste politische Gruppierung der Rumänienungarn, der Demokratische Verband der Ungarn in Rumänien, ist neulich der Bukarester Regierungskoalition beigetreten.



    Der offensichtlich durch die jüngsten Gewaltausschreitungen in Targu Mures irritierte rumänische Staatspräsident Traian Basescu forderte die Regierung und das Parlament auf, eine Rechtsnorm zu verabschieden, wodurch den Mitgliedern der ungarischen Partei Jobbik, die den Protestmarsch am Montag mitveranstaltet hatte, verboten werden sollte, sich in Rumänien aufzuhalten. Über dieses Thema soll auch bei der nächsten Sitzung des Landesverteidigungsrates diskutiert werden, so Traian Basescu:



    Die Freiheit, die Demokratie, das Recht auf Freizügigkeit, das Recht auf freie Äü‎ßerung durfen nicht so weit gehen, da‎ß durch extremistisches Verhalten einiger Gruppierungen andere Menschen zu Schaden kommen. Jobbik ist eine rechtsextreme Partei; sogar die Regierenden in Budapest schämen sich ihretwegen und akzeptieren sie nicht in ihre Koalitionen. Ich sehe nicht, warum wir uns schämen sollten, diese Gruppierung hinauszuwerfen oder ihr die Einreise nach Rumänien zu verweigern.”



    Nach den Konservativen und den Sozialisten ist Jobbik die drittgrö‎ßte politische Gruppierung in Ungarn; es handelt sich um eine äu‎ßerst virulente rechtsextreme, ultranationalistische, irredentistische Partei. Der neulich in die Opposition getretene Vorsitzende der National-Liberalen Partei, Crin Antonescu, erklärte sich einverstanden mit der Forderung des Staatspräsidenten Traian Basescu. Und der Demokratische Verband der Ungarn in Rumänien distanzierte sich von allen gewalttätigen und extremistischen Auftritten. Der Vorsitzende des Ungarnverbandes und Vizepräsident Rumäniens, Kelemen Hunor, dazu:



    Ich bin dagegen, da‎ß Leute aus Ungarn hierher kommen, um zu protestieren — weder in Targu Mures noch in anderen Ortschaften, weder Jobbik-Mitglieder noch von anderen Organisationen.”



    Die Politkommentatoren erinnern daran, da‎ß in Ungarn bald die Europawahl und die Parlamentswahl stattfinden werden. Mit dem Anheizen der interethnischen Konflikte versucht Jobbik ganz einfach, Wählerstimmen für sich zu gewinnen, meinen die Experten.

  • Extremişti maghiari în România

    Extremişti maghiari în România

    Luni, un marş neautorizat, iniţiat, la Târgu Mureş, de organizaţii radicale de dreapta din Ungaria şi la care s-au raliat şi localnici de etnie maghiară, a degenerat într-un conflict cu forţele de ordine. Manifestanţi cu cagule au aruncat cu petarde, au forţat pătrunderea pe partea carosabilă, au îmbrâncit jandarmii şi au scandat lozinci antiromâneşti. Ei solicitau acordarea autonomiei teritoriale a aşa-zisului Ţinut Secuiesc, singura zonă din România unde etnicii maghiari sunt majoritari.



    Incidentele au provocat nelinişte în ţară. Nu fiindcă ar fi fost mai grave decât, de pildă, păruielile, aproape ritualice în anii trecuţi, dintre jandarmi şi galeriile echipelor româneşti de fotbal, ci fiindcă momentul şi locul sunt încărcate de amintiri traumatizante. În 1990, tot în martie şi tot la Târgu Mureş, tensiunile intercomunitare, alimentate şi de iredentişti din Ungaria, şi de agenţi ai fostei poliţii politice din România, au explodat în lupte de stradă, soldate cu morţi şi răniţi, deopotrivă români şi maghiari. Acel episod negru al tranziţiei post-comuniste se petrecea la nici trei luni după Revoluţia din decembrie 1989. Azi, România şi Ungaria sunt aliate în NATO şi partenere în UE, cele două comunităţi convieţuiesc dacă nu cordial, în orice caz civilizat, iar principala formaţiune politică a maghiarilor, UDMR, a fost recent cooptată din nou în Guvernul de la Bucureşti.



    Vizibil iritat de incidentul de luni, preşedintele Traian Băsescu a solicitat guvernului şi parlamentului să emită un act normativ prin care să interzică prezenţa în România a membrilor partidului ungar Jobbik, unul dintre organizatorii marşului de luni. El a spus că va aborda acest subiect şi în următoarea şedinţă a CSAT. Traian Băsescu: Libertatea, democraţia, dreptul de mişcare, dreptul la liberă exprimare nu pot merge până la nivelul la care, prin abordări extremiste, fac rău altora, iar Jobbik este un partid extremist de care le este ruşine şi guvernanţilor de la Budapesta şi nu îl acceptă în alianţe. Nu văd de ce ne-ar fi nouă ruşine să îi dăm afară sau să nu mai aibă acces în România.”



    A treia forţă politică în Ungaria, după conservatori şi socialişti, Jobbik e una din cele mai virulente mişcări de extremă dreapta, ultranaţionaliste şi iredentiste.



    Recent trecut în opoziţie, liderul PNL, Crin Antonescu, s-a declarat de acord cu solicitarea preşedintelui Băsescu. Iar UDMR s-a distanţat de orice manifestări violente şi extremiste. Liderul Uniunii, vicepremierul Kelemen Hunor: Eu nu sunt de acord să vină oamenii din Ungaria, nici Jobbik nici alte organizaţii, şi să protesteze la noi, nici la Târgu-Mureş nici în alte localităţi.”



    Analiştii politici amintesc că, în curând, în Ungaria au loc nu doar alegeri europarlamentare, ci şi legislative. Şi apreciază că, alimentând cu cinism ura interetnică, Jobbik vânează, pur şi simplu, dividende electorale.

  • La semaine du 12 au 27 août

    La semaine du 12 au 27 août

    Rencontre des Roumains de l’étranger à Izvorul Mureşului



    Chaque année, au mois d’août, les Roumains établis à l’étranger se réunissent dans le cadre d’une Université d’été organisée à Izvorul Mureşului, dans le centre de la Roumanie, où ils débattent des problèmes auxquels ils sont confrontés dans les pays où ils vivent. La 11e édition, déroulée cette semaine, a réuni des leaders d’organisations de Roumains habitant à proximité des frontières du pays et dans les Balkans — à savoir en Bulgarie, Serbie, Hongrie, Ukraine et Albanie — ainsi que des représentants de la diaspora roumaine de France et d’Italie. Ils ont demandé l’aide de l’Etat roumain pour préserver leur identité nationale et obtenir certains droits, en tant que minorités, dans les pays où ils se trouvent.



    Le président roumain Traian Băsescu les a assurés que Bucarest pouvait financer des programmes pour préserver la spiritualité roumaine, mais a également lancé un appel à la solidarité des Roumains vivant au-delà des frontières du pays, pour que la Roumanie puisse leur accorder une aide plus efficace. « Nous souhaitons que les pays voisins de la Roumanie assurent aux membres des communautés roumaines le même traitement dont leurs communautés bénéficient en Roumanie, leur accordant le droit de préserver leur langue et leur culture et d’avoir automatiquement des représentants au Parlement » — a précisé le chef de l’Etat, se rapportant indirectement à la Hongrie voisine, après les récentes déclarations controversées de certains hommes politiques de Budapest.




    Roumanie-Hongrie — échange de répliques



    Un discours prononcé la semaine dernière par Vona Gabor, chef du parti d’extrême droite Jobbik de Hongrie, continue à faire des vagues sur la scène politique roumaine. Le principal message adressé par Vona Gabor aux Magyars de Roumanie est de continuer à se battre pour obtenir une autonomie basée sur le critère ethnique au sein de l’Etat roumain. L’ancien leader du groupement extrémiste « La Garde hongroise » a ajouté que le parti Jobbik défendrait les droits et les intérêts des Magyars de Transylvanie, allant jusqu’à assumer la responsabilité d’un conflit avec la Roumanie.



    La réaction du gouvernement roumain n’a pas tardé ; il a condamné « fermement » les déclarations de Vona Gabor. Le président roumain, Traian Basescu, a tenu lui aussi à exprimer son point de vue à ce sujet: « Il y a plusieurs pays dérangés par la politique agressive de Budapest en matière de minorités. La Roumanie a été réservée jusqu’à présent, mais je crois que la situation est arrivée à un point où nous devons laisser de côté ces réserves pour mettre Budapest à sa place. »



    La dureté des affirmations du président Basescu a surpris les leaders de l’Union Démocratique des Magyars de Roumanie, formation politique parlementaire qui a appuyé le chef de l’Etat lors des dernières élections présidentielles. Kelemen Hunor, leader de l’UDMR : « Lorsque le chef de l’Etat fait une telle déclaration, cela veut dire que les choses s’embrouillent et nous n’en avons pas besoin, notamment quand il s’agit de la Roumanie et de la Hongrie, des relations roumano-hongroises, mais il faut condamner toute affirmation de type Vona. »



    La régionalisation de la Roumanie sera fondée sur des critères européens et non pas ethniques — a précisé, de son côté, le ministre roumain des Affaires étrangères, Titus Corlăţean. Le chef de la diplomatie de Bucarest a affirmé que les modèles autonomistes n’étaient acceptés ni en Roumanie, ni en Europe.




    Bonnes nouvelles pour l’économie roumaine



    Le PIB de la Roumanie a progressé de 0,3%, au deuxième trimestre 2013 par rapport aux mois précédents, augmentant, durant la première moitié de l’année, de 1,7% par rapport à la même période de 2012 — a annoncé l’Institut national de la statistique.



    Antérieurement, la Banque centrale de Bucarest avait revu à la hausse le taux de croissance économique pour 2013, qu’elle a fixé à 2%, en raison du progrès des exportations, ainsi que d’une bonne production industrielle et agricole. Le FMI a, lui aussi, amélioré ses prévisions de croissance économique pour la Roumanie, estimée à 2% en 2013 et à 2,25% l’année prochaine.




    Le procès du vol du siècle



    A peine ouvert mardi à Bucarest, le procès sur le « Vol du siècle » a été suspendu moins d’une heure après, jusqu’au 10 septembre.



    Toutes les toiles dérobées en octobre dernier au Musée Kunsthal de Rotterdam — peintes entre autres par de Matisse, Gauguin et Monet — n’ont pas été brûlées et les 6 Roumains accusés de leur vol sont prêts à les restituer aux autorités néerlandaises — ont affirmé les avocats des inculpés, sans préciser où se trouvaient les œuvres d’art. L’avocat Cătălin Dancu a déclaré qu’il allait contester le rapport des experts du Musée national de la Roumanie, selon lesquels 4 des tableaux auraient été brûlés par la mère d’un des accusés.



    La presse de Bucarest parlait de chantage, les accusés ayant demandé un jugement moins sévère en échange de la restitution des tableaux. Leurs avocats sont allés encore plus loin, estimant que le musée néerlandais était partiellement responsable de ce vol, parce que doté d’un système de sécurité insuffisant.





    La Roumanie préoccupée par la situation en Egypte



    En accord avec la position exprimée par l’UE, la diplomatie roumaine a affirmé qu’elle suivait avec préoccupation les évolutions d’Egypte et déplorait les pertes de vies humaines et les dégâts matériels. Le ministère des Affaires étrangères de Bucarest soutient l’appel de la Haute représentante de l’UE, Catherine Ashton, portant sur la nécessité que toutes les parties impliquées fassent preuve de retenue pour arrêter les confrontations violentes et rétablir le calme. Bucarest réitère également la nécessité de respecter les droits fondamentaux de l’homme et les libertés du citoyen et encourage le dialogue nécessaire à la reprise de la transition démocratique.



    D’autre part, conscient des dangers que la crise prolongée, marquée par des violences, peuvent représenter pour les ressortissants roumains présents en Egypte, le ministère des Affaires étrangères leur recommande d’éviter complètement les zones des sièges des principales institutions gouvernementales et partis, et où des protestations ont lieu. Il est conseillé aux citoyens roumains se trouvant dans ce pays de s’adresser à l’Ambassade roumaine en Egypte et d’annoncer leur présence dans la région, en communiquant leurs coordonnées personnelles, afin de pouvoir être contactés dans des situations d’urgence. (trad. : Dominique)

  • 14.08.2013

    14.08.2013

    Minorités – Le partage de la Roumanie en régions se fera en fonction des normes européennes et en aucun cas selon des critères ethniques, a affirmé mercredi le chef de la diplomatie roumaine Titus Corlatean. Présent à Izvoru Muresului, localité du centre de la Roumanie qui accueille l’Université d’été consacrée à la situation de la diaspora roumaine, le ministre roumain des Affaires étrangères a affirmé que le processus de régionalisation doit avoir pour but le bien de tous les Roumains, quelles que soient leurs origines ethniques, les modèles autonomistes n’étant acceptés ni en Europe, ni en Roumanie. Dans le même contexte, Titus Corlatean s’est déclaré l’adversaire de « la rhétorique guerrière » intervenue ces derniers jours dans la relation avec la Hongrie voisine, soulignant que Bucarest devrait avoir un dialogue permanent avec Budapest, y compris sur les sujets où il n’y a pas de convergence de vues. Ces propos interviennent sur la toile de fond des propos autonomistes de Gabor Vona, leader du parti hongrois d’extrême droite Jobbik, qui avait suggéré un conflit militaire entre les deux pays afin que la Hongrie défende mieux les intérêts de la minorité magyare de Roumanie. En réaction, le président roumain, Traian Basescu, avait affirmé que Bucarest assumerait le « leadership » régional pour la mise au point de Budapest.



    Taxes – Le nouvel accord de la Roumanie avec le FMI ne prévoit pas la hausse des taxes pour l’ensemble de la population du pays, a affirmé mercredi Guillermo Tolosa, représentant de l’institution internationale à Bucarest. Dans un entretien à l’agence roumaine Agerpres, il a précisé que les seules modifications apportées au système de taxation concernent les accises pour certains produits de luxe, qui devraient compenser la réduction de la TVA pour le pain, ainsi que le prélèvement des contributions sociales sur les revenus résultés de la location d’immeubles, ce qui devrait améliorer le financement du système sanitaire. Fin juillet, la Roumanie a, effectivement, conclu un nouvel accord de précaution avec le FMI et la Commission européenne après avoir conclu un autre, similaire, en juin dernier. La direction du FMI doit avaliser le document à l’automne.




    Croissance – Le PIB de la Roumanie a connu une hausse de 0,3% au second trimestre, comparée aux trois mois précédents. Par conséquent, la croissance économique a été de 1,7% par rapport à la même période de l’année dernière, estime l’Institut national de statistiques. La semaine dernière, la Banque nationale roumaine a revu la prévision de croissance économique pour l’année en cours à 2%, eu égard à l’évolution des exportations, à la production industrielle et à une bonne année agricole. Le FMI a également amélioré sa prévision de croissance pour la Roumanie à 2% cette année et à 2,25% pour l’année prochaine. La zone euro est sortie de la récession au 2e trimestre, avec une croissance économique de 0,3% par rapport aux trois premiers mois de l’année. La hausse survient après une année et demie de contraction économique, la période la plus longue de déclin depuis l’adoption de la monnaie unique, en 1999.



    Musée – Dans son édition de mercredi, le journal « Le Monde » consacre un épisode de son feuilleton « Improbables musées » à « l’irrésistible attraction poétique du Musée du paysan roumain » de Bucarest. Ayant choisi de mettre en exergue une douzaine musées européens un plus original que l’autre, le journal présente dans son reportage la collection éclectique de l’établissement bucarestois dont « le style volontaire et naïf (…) renvoie à la dimension rudimentaire de la vie paysanne ». Créé en 1906, le Musée du paysan roumain s’est vu décerner le titre de « Musée européen de l’année 1996 ».



    Intempéries – Les températures marqueront une très légère baisse en Roumanie, mais le temps reste plutôt caniculaire dans le sud et le sud-est de la Roumanie et l’indice température-humidité dépassera le seuil de l’inconfort thermique. Les maximales de l’air ne devrait pas dépasser les 34-36 degrés à l’ombre. Sur le relief, dans le centre, le nord, le nord-est et le sud-ouest du pays, des orages assez puissants sont attendus. Des pluies torrentielles, du vent fort, des phénomènes électriques et de la grêle seront signalées. Par endroits, les quantités d’eau peuvent dépasser les 30-35 l/m².

  • Réactions aux déclarations politiques roumano-hongroises

    Réactions aux déclarations politiques roumano-hongroises

    Un discours prononcé la semaine dernière par Vona Gabor, chef du parti Jobbik d’êxtrême droite de Hongrie, présent à un camp d’été en Transylvanie, continue à faire des vagues sur la scène politique roumaine.



    Le principal message adressé par Vona Gabor aux 1 million 4 cent mille Magyars de Roumanie est de continuer à se battre pour obtenir une autonomie basée sur le critère ethnique au sein de l’Etat roumain — un Etat que sa loi fondamentale définit comme unitaire. L’ancien leader du groupement extrémiste « La Garde magyare », interdite par les autorités de Budapest en 2009, a affirmé que la Hongrie se devait de soutenir devant l’UE l’obtention de cette autonomie ; et lui d’ajouter que le parti Jobbik défendrait les droits et les intérêts des Magyars de Transylvanie, allant jusqu’à assumer la responsabilité d’un conflit avec la Roumanie.



    La réaction du gouvernement roumain n’a pas tardé ; il a condamné « fermement » les déclarations de Vona Gabor, rappelant en même temps que l’autonomie sur des critères ethniques ne faisait pas partie des normes européennes concernant les minorités nationales. Bucarest considère également que l’affirmation se référant à une responsabilité assumée d’un conflit entre la Hongrie et la Roumanie était extrêmement grave, anachronique et condamnable.



    Le président roumain, Traian Basescu, a tenu lui aussi à exprimer son point de vue au sujet des déclarations concernant l’autonomie faites à plusieurs reprises par des politiciens hongrois en Roumanie même. Selon le chef de l’Etat roumain, la Hongrie est devenue un facteur d’instabilité dans la région, à travers une série d’interprétations qui rappellent les pratiques staliniennes. Traian Basescu : « Il y a plusieurs pays dérangés par la politique agressive de Budapest en matière de minorités. La Roumanie a été réservée jusqu’à présent, mais je crois que la situation est arrivée à un point où nous devons laisser de côté ces réserves pour mettre Budapest à sa place. »



    En réponse aux déclarations du chef de l’Etat roumain, le ministère des Affaires étrangères de Budapest a fait savoir que la Hongrie était engagée dans le maintien de la stabilité dans la région et dans la garantie des droits des minorités ethniques. La dureté des affirmations du président Basescu a surpris les leaders de l’Union démocratique des Magyars de Roumanie (UDMR), formation politique parlementaire qui a appuyé le chef de l’Etat lors des dernières élections présidentielles.



    Kelemen Hunor, leader de l’UDMR : « Lorsque le chef de l’Etat fait une telle déclaration, cela veut dire que les choses s’embrouillent et nous n’en avons pas besoin, notamment quand il s’agit de la Roumanie et de la Hongrie, des relations roumano-hongroises, mais il faut condamner toute affirmation de type Vona. »



    Cette situation met en évidence au moins un point de vue commun des politiciens de Roumanie, à savoir qu’au 21e siècle, personne n’accepte, dans notre société, l’intervention des partis politiques nationalistes et extrémistes. (trad. : Ileana Taroi)

  • A la Une de la presse roumaine du 13.08.2013

    A la Une de la presse roumaine du 13.08.2013

    Aujourd’hui encore, les journaux bucarestois se penchent sur les réactions des autorités roumaines aux affirmations de Gabor Vona, leader du parti hongrois d’extrême droite, Jobbik. Il avait évoqué la possibilité d’un conflit armé entre Budapest et Bucarest si les intérêts de la communauté magyare de Roumanie pouvaient être mieux protégés de cette manière. En outre, la presse centrale roumaine évoque les protestations des ouvriers des ouvriers d’Oltchim, la grande entreprise chimique menacée de déposer le bilan, ainsi que par l’ouverture du procès des auteurs roumains du « vol du siècle ».


  • 12.08.2013

    12.08.2013

    Minorités – La Hongrie est devenue une source d’instabilité en ce qui concerne sa façon de traiter les minorités, a déclaré lundi le chef de l’Etat roumain, Traian Basescu. Et lui d’ajouter que la politique de Budapest a commencé à créer des difficultés aux pays de la région où vivent des minorités magyares. Traian Basescu s’est exprimé en ouverture de l’Université d’été de la diaspora roumaine de Izvorul Muresului, suite aux propos récents de Gabor Vona, leader du parti hongrois d’extrême droite Jobbik, d’opposition. Gabor Vona a soulevé un tollé en Roumanie, après avoir affirmé que la Hongrie devait assumer même un conflit avec le pays voisin, s’il s’avérait que les intérêts de la communauté magyare de Roumanie ne pouvaient être protégés que par ce moyen. Selon le leader de l’UDMR, d’opposition, Kelemen Hunor, la réaction du chef de l’Etat roumain était surdimensionnée”, tandis que la déclaration concernant la Hongrie était injuste et non avenue”. Kelemen Hunor a pourtant précisé que sa formation rejette et se démarque des propos de Gabor Vona.


    Par ailleurs, le président de la République, Traian Basescu a précisé souhaiter que les pays voisins de la Roumanie traitent les communautés roumaines se trouvant sur leurs territoires tel que les Roumains se comportent avec les minorités ethniques vivant en Roumanie, leur accordant le droit de garder leur langue et d’avoir des sièges réservés au Parlement. Le chef de l’Etat a également appelé les Roumains de l’étranger à faire preuve de solidarité afin que Bucarest puisse les soutenir plus efficacement. Arrivée à sa 11e édition, l’Université d’été de Izvorul Muresului, localité du département de Harghita, au centre de la Roumanie, rassemble chaque année des représentants des communautés roumaines d’Albanie, Bulgarie, France, Hongrie, Italie, République de Moldova, Serbie et Ukraine.



    Agriculture – La Roumanie a attiré près de 59% des fonds européens pour le développement rural qui lui avaient été mis à disposition, l’argent remboursé aux bénéficiaires dépassant la somme de cinq milliards d’euros, a annoncé l’Agence de Payements pour le Développement rural et la Pêche. Ces remboursements sont déroulés à travers le Programme national de développement rural 2007-2013 un instrument qui octroie des fonds européens non-remboursables aux investissements privés et publics en la matière. D’autre part, en 2014, Bucarest doit s’aligner impérativement sur les normes européennes visant la vente des terrains agricoles — une loi en la matière devrait être adoptée en octobre, au plus tard. A compter de l’année prochaine, les ressortissants étrangers pourront ainsi acheter des terrains en Roumanie aux termes de nouvelles réglementations. A présent, ils ne peuvent le faire en tant que personnes morales, en étant donc enregistrés en tant que sociétés aux actionnaires étrangers. 8% de la superficie agricole du pays sont actuellement détenus ou ont été concédés aux ressortissants étrangers.



    Confiance – La municipalité, l’armée, l’église et les Nations Unies sont les institutions qui jouissent du plus important taux de confiance parmi les Roumains, les partis politiques, le patronat et le FMI occupant les dernières places d’un classement rendu public ce lundi à Bucarest. La plupart des Roumains — soit près de 37% et un peu plus de 31% – exigent que les organismes spécialisés de l’Etat s’impliquent dans la lutte contre la corruption dans les secteurs de la Santé publique et dans l’administration centrale. 15% des Roumains souhaitent également des actions déterminées en ce sens dans l’Education nationale et autres 15% dans l’administration locale.



    URTI – Radio Roumanie accueillera, début octobre, la 25e édition du Grand prix international de la Radio, distinction décernée par l’Union internationale de radio et de télévision. Cette année, le thème de la compétition, ce sont les Frontières. Plus de 120 émissions du monde entier seront en lice, et le jury sera composé de personnalités de l’audiovisuel international de plusieurs continents. Chaque année, le Grand prix international de la Radio récompense les oeuvres radiophoniques qui, par leur originalité et leur qualité, contribuent à promouvoir le patrimoine culturel. Radio Roumanie est membre au Conseil d’administration de l’URTI depuis plus d’une quinzaine d’années et elle détient la présidence de la Commission Radio.