Der ukrainische Präsident Wolodimir
Zelenskyj wandte sich am Mittwoch in einem Videoappell an den US-Kongress und
bat erneut um Unterstützung bei der Sicherung des Luftraums seines Landes zu
humanitären Zwecken. Er wies darauf hin, dass die Ukraine immer noch
Verteidigungswaffen und Flugzeuge benötigt, um die russische Invasion
abzuwehren. Zelenskyj zeigte dem Kongress Videos, die die Grausamkeiten zeigen,
die sein Volk derzeit durchmacht, und rief zu mehr Unterstützung auf.
Heute verteidigen wir, das ukrainische Volk, nicht nur die Ukraine. Wir
kämpfen für die Werte Europas und für die Werte der Welt, im Namen der
Zukunft, betonte der ukrainische Präsident. Am Dienstag hat der US-Senat einstimmig
eine Resolution verabschiedet, in der der russische Präsident Wladimir Putin
als Kriegsverbrecher bezeichnet wird. In dem Dokument werden der Internationale
Gerichtshof in Den Haag und andere Staaten aufgefordert, das russische Militär
bei der Untersuchung von Kriegsverbrechen, die während der Invasion begangen
wurden, ins Visier zu nehmen. Auch der Internationale Gerichtshof in Den Haag entscheidet am
Mittwoch in dem von Kiew angestrengten Verfahren. Das höchste UN-Gericht
fordert Moskau auf, die Invasion sofort zu beenden. Die Ukraine wirft Russland
vor, gegen die Völkermordkonvention von 1948 zu verstoßen und fordert das
Gericht auf, die sofortige Einstellung der Feindseligkeiten anzuordnen.
Russland boykottierte die Anhörungen und lehnte die Zuständigkeit des IGH in
diesem Fall ab. Obwohl die Urteile des Gerichtshofs bindend sind, verfügt der
internationale Gerichtshof über keine Exekutivbefugnisse, um sie wirksam durchzusetzen.
Präsident Wladimir Putin erklärte am Mittwoch, dass die Militäroperation in der
Ukraine ein Erfolg sei und dass Moskau nicht zulassen werde, dass
das Land zu einem Brückenkopf für aggressive Aktionen
gegen Russland werde.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Nicolae Ciucă wurden am Mittwoch Nachmittag in Chisinau von der moldauischen Präsidentin und Ministerpräsidentin Maia Sandu und Natalia Gavrilița empfangen. Im Februar hatte Iohannis mit Sandu telefoniert und dabei die volle Unterstützung Rumäniens für die Republik Moldau und ihre Bürger in dieser dramatischen regionalen Situation bekräftigt. Die beiden Staatsoberhäupter vereinbarten, dass Rumänien und die Republik Moldau ihre Maßnahmen koordinieren, um den ukrainischen Flüchtlingen die notwendige Hilfe zukommen zu lassen. Am 3. März unterzeichnete Maia Sandu den Antrag der Republik Moldau auf Beitritt zur Europäischen Union, ein Schritt, den Iohannis begrüßte, der auch in dieser Hinsicht die Unterstützung Rumäniens zusagte.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Donnerstag in Bukarest mit seinem estnischen Amtskollegen Alar Karis zusammentreffen. Ebenfalls am Donnerstag empfängt das rumänische Staatsoberhaupt den spanischen Premierminister Pedro Sanchez. Es werden offizielle Gespräche und Tête-à-Tête-Gespräche stattfinden, sowohl rumänisch-estnisch als auch rumänisch-spanisch, gefolgt von Presseerklärungen.
Der rumänische Verteidigungsminister Vasile Dincu nimmt derzeit an einem Sondertreffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel teil. Die Veranstaltung findet unter der Koordination von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine statt und stellt einen wichtigen Meilenstein im Prozess der Anpassung des Bündnisses an den aktuellen Sicherheitskontext vor dem Madrider Gipfel am 29. und 30. Juni dar. Der erste Teil des Treffens ist der Sicherheitslage in der Ukraine und den Auswirkungen des Konflikts auf das Bündnis und seine Partner gewidmet. Eingeladen sind die Verteidigungsminister Schwedens, Finnlands, Georgiens und der Ukraine. An der Veranstaltung nimmt auch der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borell, teil. Im zweiten Teil werden Debatten über den Prozess der Anpassung der langfristigen kollektiven Haltung des Bündnisses stattfinden, damit es in der Lage ist, auf die neuen Sicherheitsrealitäten an seinen Grenzen zu reagieren.
Nach jüngsten Berichten der Grenzpolizei sind am Dienstag mehr als 15 Tausend ukrainische Flüchtlinge nach Rumänien eingereist. Seit dem Beginn der Krise bis zum 15. März sind insgesamt 440 Tausend Flüchtlinge nach Rumänien eingereist.
TENNIS Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat im Achtelfinale des WTA-Turniers in Indian Wells (USA) ihre Landsfrau Sorana Carstea in zwei Sätzen besiegt. Halep spielt nun gegen Petra Martici aus Kroatien um den Einzug ins Halbfinale. Martici kommt nach einem Sieg gegen die Russin Liudmila Samsonova. Wir erinnern uns, dass Halep 2018 im Viertelfinale desselben Turniers einen Dreisatzsieg gegen Martic errang.