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Tag: Kandidatenlisten

  • Parlamentswahlen: Partein stellen Kandidatenlisten fertig

    Parlamentswahlen: Partein stellen Kandidatenlisten fertig


    Während das Bukarester Parlament über den Vorschlag debattiert, die Parlamentswahlen auf März zu verschieben, bereiten sich alle politischen Parteien auf die Möglichkeit vor, dass die Wahlen dennoch am 6. Dezember stattfinden. Der liberalen Premierminister, Ludovic Orban argumentierte, dass in anderen europäischen Ländern Wahlen während der Pandemie stattgefunden haben. Die dem ehemaligen Präsidenten Traian Basescu nahestehende PMP und die bürgerliche USR unterstützen den Standpunkt der Regierung. Auf der anderen Seite rechnen sich die oppositionellen Sozialdemokraten, die Vertreter der Partei des ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta, PRO Rumänien und die Liberaldemokraten von ALDE mehr Chancen aus, wenn die Wahlen verschoben werden. Weil sich, zumindest jetzt, die Meinung der Machthabenden durchzusetzen scheint, müssen alle politischen Parteien ihre Kandidatenlisten fertigstellen. Spätestens am 29. Oktober sollen diese hinterlegt sein!



    Die Liberalen haben bereits mehr als 700.000 Unterschriften beim Zentralen Wahlbüros eingereicht. Premierminister Orban ist der Erste auf der Kandidatenliste der Abgeordnetenkammer in Bukarest, und im Senat steht Finanzminister Florin Cîţu als Listenerster. Die meisten Minister treten für einen Sitz im Parlament an. Ludovic Orban forderte alle Rumänien auf, am 6. Dezember mit Zuversicht zur Wahl zu gehen und für die Nationalliberale Partei zu stimmen, welche die, seiner Aussage nach, einzige politische Kraft ist, die die Fähigkeit hat, die Sozial Demokratische Partei zu besiegen und Rumänien zu regieren. Die Liberalen werben in diesem Wahlkampf mit dem Motto Wir entwickeln Rumänien weiter“. “Dies ist auch unser Ziel, eine beschleunigte Entwicklung Rumäniens zu gewährleisten, indem wir die Ressourcen der Intelligenz und des Flei‎ßes der Rumänen nutzen.” — sagt der Vorsitzende der Liberalen.




    Die Sozialdemokraten, welche der PNL eine schlechte Verwaltung während der Pandemie vorwerfen, stellen auch einigen Spezialisten auf ihren Listen auf. Unter anderem treten für die PSD Rumäniens Vertreter bei der WHO, Alexandru Rafila und Adrian Streinu-Cercel, Leiter eines Krankenhauses in Bukarest. Der Erste Vizevorsitzende der PSD, Sorin Grindeanu wirbt mit diesen Spezialisten und sagt, dass sie ehrliche, kompetente Menschen sind, die der Öffentlichkeit für ihre beruflichen Leistungen bekannt sind, die wissen, wovon sie reden und die auch Lösungen für die gegenwärtigen Fragen der Gesellschaft haben. Es sind Menschen, mit Berufserfahrung, über das Alter des Parteiausweises hinaus, fügte dieser hinzu.




    Den anderen nationalen Minderheiten als der ungarischen, bestätigte das Zentrale Wahlbüro 52 Kandidaturen. Für die Rumänen im Ausland, wo die Parlamentswahlen zwei Tage lang stattfinden sollen — u. Z. am 5. und 6. Dezember — sind die Kandidaturen von 8 politischen Parteien und zwei Unabhängigen festgesetzt. Rumänen die ihren Wohnsitz oder die Residenz im Ausland haben, können sich noch bis zum 22. Oktober, für die Briefwahl anmelden, die während der Pandemie empfohlen wird. Bis Mittwochmorgen hatten diese rund 32.000 Menschen beantragt.

  • Die Woche 24.10.2016-28.10.2016 im Überblick

    Die Woche 24.10.2016-28.10.2016 im Überblick

    Die politischen Parteien und die unabhängigen Kandidaten in Rumänien haben die Listen für die Parlamentswahl am 11. Dezember eingereicht. Die meisten politischen Gruppierungen schlagen Kandidaten für alle Landkreise vor und versuchen, sowohl neue Namen als auch erfahrene Parlamentarier auf den Listen zu haben. Die derzeit stärksten Parlamentsparteien, die PSD und PNL, sollen laut eigenen Angaben im Ausmaß von 75% neue Kandidaten vorgeschlagen haben, die gut ausgebildet und aufrichtig sind. Die Kandidaturen können bis am 7. November noch angefochten werden. Der Wahlkampf für die Parlamentswahl in Rumänien findet zwischen 11. November – 10. Dezember statt.



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    Laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollen immer mehr Länder zur Stärkung der Ostflanke der Allianz beitragen. Das angesichts der russischen Bedrohung an der Ostsee und am Schwarzen Meer. Die Erklärung gab er bei einem Treffen in Brüssel ab. Die Länder beabsichtigen Land-, See- und Luftstreitkräfte nach Rumänien zur Stärkung der NATO-Präsenz zu entsenden – so die Ankündigung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen des Verteidigungsministerrates in Brüssel. Danach verriet er, dass es sich dabei um Kanada, Deutschland, die Niederlande, Polen, die Türkei und die USA handele. Der hohe NATO-Amtsträger begrüßte gleichzeitig die zahlreichen Beiträge der Mitgliedsstaaten der Allianz zu den zukünftigen vier Bataillons. Die Einheiten werden 2017, vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zu Moskau, Missionen auf dem Baltikum und in Polen durchführen. Die Mobilmachung ist Teil der Maßnahmen des nordatlantischen Bündnisses zur Beschwichtigung der Staaten, die sich in der unmittelbaren Nachbarschaft Russlands befinden. Es sind vor allem diese Länder, die sich nach dem Konflikt in der Ukraine und dem Anschluss der Krim im Frühjahr 2014, anfällig fühlen. Rumäniens Verteidigungsminister Mihnea Motoc kam am Rande des Treffens in Brüssel mit dem britischen Verteidigungssekretär Michael Fallon zusammen. Britische Land-, Luft- und Seeeinheiten sollen im kommenden Jahr auf rumänischem Gebiet und am Schwarzen Meer zum Einsatz kommen. Außerdem soll die Königliche Luftwaffe Großbritanniens Kampfjets der Marke Typhoon in das Gebiet entsenden. Sie sollen an Streifemissionen und Vorbereitungsmaßnahmen mit den Rumänischen Luftstreitkräften teilnehmen.




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    Rumäniens Ex-König Michael I. ist am 25. Oktober 95 Jahre alt geworden. Das Rumänische Königshaus hat zu diesem Anlass mehrere Veranstaltungen organisiert, die bis einschließlich Freitag stattfanden. Darunter Auszeichnungszeremonien, Konzerte und Buchpremieren. Radio Rumänien hat zum ersten Mal ein Hörspiel ausgestrahlt, dessen Drehbuch vor 56 Jahren von König Michael und der kürzlich verstorbenen Königin Anna geschrieben worden war. Drei Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde König Michael von der sowjetischen Besatzungsmacht und der Marionettenregierung gezwungen, abzudanken und ins Exil zu gehen. Erst nach der Wende von 1989 durfte die Familie zurück nach Rumänien. Der König erwarb die aberkannte rumänische Staatsangehörigkeit wieder und bekam auch das damals enteignete Vermögen teilweise zurück. Der König machte seinen Einfluss geltend und förderte die Aufnahme Rumäniens in die NATO 2004 und in die EU 2007.



    Am 25. Oktober wurde ferner wie jedes Jahr der Tag der Rumänischen Armee zelebriert. Die Feierlichkeiten dazu fanden am Dienstag landesweit und außerhalb der Landesgrenzen statt. In Rumänien wurde der Tag in allen Ortschaften begangen, in denen rumänische Militäreinheiten stationiert oder Militärattachees akkreditiert sind. Anläßlich des Tages der Rumänischen Armee wurden Blumenkränze auf den Friedhöfen und an den Denkmälern der rumänischen Helden in mehreren Ländern niedergelegt.


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    Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Dienstag den Gesetzentwurf der Sozialdemokraten über die Abschaffung von 102 nicht fiskalischen Gebühren gebilligt. Darunter fallen etwa die Kfz-Umweltgebühr oder die Gebühr für die Ausstellung vorläufiger Reisepässe oder die Erteilung eines Fischerausweises. Entgegen der Stellungnahme ihres Haushaltsausschusses und trotz heftiger Kritik der Zivilgesellschaft und öffentlicher Medienanstalten stimmten die Abgeordneten auch für die Aufhebung der Rundfunkgebühren, über die sich die öffentlich-rechtlichen Sender größtenteils finanzieren. Zuvor hatte der Senat den Gesetzentwurf abgesegnet, beschlussfähig war in diesem Fall die Abgeordnetenkammer. Die Kritiker des Gesetzes hatten die Meinung geäußert, dass die Abschaffung der Radio-TV-Gebühr die Autonomie und Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stark beeinträchtigen würde. Außerdem würde die neue Gebührenordnung gegen das Gesetz über die Funktionsweise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verstoßen, glaubt Ministerpräsident Dacian Cioloş.



    Das Gesetz über die Funktionsweise der öffentlichen Fernseh- und Radiosender sieht derzeit vor, dass diese Anstalten nicht zu 100% über den Staatshaushalt finanziert werden können. Würde sich das Gesetz ändern, dann würden die Zuweisungen aus dem Staatshauhalt als Staatshilfe angesehen werden und darüber müsste die Europäische Kommission in Kenntnis gesetzt werden. Wir müssen jetzt einige Monate auf die Antwort der Europäischen Kommission warten.



    In Rumänien machen die Einnahmen aus den Rundfunkgebühren gut zwei Drittel des Etats der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt und knapp die Hälfte des Haushalts der Radioanstalt aus. Sie setzt sich aus 80 Eurocent für das Fernsehen und 60 Cent für das Radio zusammen und ist damit die niedrigste Rundfunkgebühr europaweit.

  • Nachrichten 28.10.2016

    Nachrichten 28.10.2016

    Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos hat am Freitag Opfer und Familienangehörige der Opfer der Brandkatastrophe im Bukarester Klub Colectiv getroffen. Infolge der Brandkatastrophe in der Nacht vom 30. Oktober zum 31. Oktober 2015 waren 64 Menschen ums Leben gekommen; mehr als 100 Menschen wurden verletzt. Am Mittwoch hat die Exekutive einen Eilbeschluß angenommen, wodurch die Kosten für die Behandlung der Katastrophenopfer für weitere zwei Jahre vom Staat übernommen werden. Fast ein Jahr nach der Brandkatastrophe im Bukarester Klub Colectiv hat die Staatsanwaltschaft beschlossen, das Hauptverfahren zu eröffnen. Die Betreiber des Klubs sowie die Eigentümer und ein Beschäftigter einer Pyrotechnikfirma müssen sich wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Laut Anklageschrift war das Verfallsdatum der Feuerlöscher im Klub abgelaufen und die bei der Schalldämpfung verwendeten Baustoffe waren leicht entzündlich. Funken eines Feuerwerkskörpers bei einem Konzert hatten eine Säule im Raum angezündet, das Feuer erfasste die Decke innerhalb von 33 Sekunden, Temperaturen von 900 Grad Celsius wurden erreicht. Nach der Tragödie und anschließenden heftigen Straßenprotesten war die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Victor Ponta im vergangenen November zurückgetreten.



    Die politischen Parteien und die unabhängigen Kandidaten in Rumänien haben die Listen für die Parlamentswahl am 11. Dezember eingereicht. Die meisten politischen Gruppierungen schlagen Kandidaten für alle Landkreise vor und versuchen, sowohl neue Namen als auch erfahrene Parlamentarier auf den Listen zu haben. Der Wahlkampf für die Parlamentswahl in Rumänien findet zwischen 11. November – 10. Dezember statt.



    Am Freitag ist in der benachbarten Moldau der Wahlkampf vor der Präsidentschaftswahl in der geendet. Am Sonntag werden die Wahlberechtigten in der ex-sowjetischen Republik zu den Urnen gerufen. Zum ersten Mal nach 1996 werden die Wähler ihren Staatschef direkt wählen. Das Verfassungsgericht in Chişinău hatte im März 2016 mehrere Veränderungen der Verfassung aus dem Jahr 2000 als verfassungswidrig erklärt. Darunter auch jene, die vorsahen, dass der Staatspräsident vom Parlament gewählt wird. Laut Umfragen sei der pro-russische Sozialist Igor Dodon mit 30-35% der Stimmen der Favorit bei dieser Präsidentschaftswahl. Seine wichtigste Gegnerin ist die Kandidatin der Partei Aktion und Solidarität“, die ehemalige Bildungsministerin, Maia Sandu. Maia Sandu wird auch von anderen Kandidaten unterstützt, die sich vom Wahlkampf zurückgezogen haben. Laut dem Botschafter der Republik Moldau in Bukarest, Mihai Gribincea, wurden in Rumänien mehrere Wahllokale eröffnet, und zwar am Sitz der Botschaft und des Konsulats der Republik Moldau in Bukarest, in Iasi, Galati, Bacau und Suceava (alle im Osten Rumäniens, in der Nähe der moldauischen Grenze), in Temeswar (im Westen), in Brasov (in der Landesmitte), in Cluj (im Nordwesten), in Constanta (im Südosten) und in Craiova (im Süden). Die Bukarester Regierung sichert auch dieses Jahr kostenlosen Transport hin und zürück zu den Wahlokalen für die Schüler und Studenten aus der Republik Moldau, die in Rumänien studieren.

  • Nachrichten 12.10.2016

    Nachrichten 12.10.2016

    Die rumänische Exekutive hat am Mittwoch eine Eilverordnung verabschiedet, die die Gründung eines Fonds für den Erwerb von Kunstwerken vorsieht. Der Fonds soll durch Spenden, Sponsoring und von dem Staatshaushalt finanziert werden. Unterdessen hat die Bukarester Regierung beschlossen, die öffentliche Spendenkampagne für den Erwerb der Skulptur Cuminţenia Pământului“ (Weisheit der Erde) zu beenden. Der Kaufpreis des Werke des berühmten Bildhauers Constantin Brâncuşi beträgt 11 Millionen Euro. Davon hatte der Staat angekündigt, werde er 5 Millionen tragen. Für die weiteren 6 Millionen wurde eine öffentliche Spendenkampagne ins Leben gerufen. Da aus Spenden nur 1,2 Millionen Euro gesammelt wurden, soll die Regierung nun rund 10 Millionen bezahlen, damit das Kunstwerk, das einigen rumänischen Privatpersonen gehört, in das Eigentum des Staates übergeht.



    Mittwoch, der 12. Oktober, ist der letzte Tag für das Einreichen der Kandidatenlisten und der unabhängigen Kandidaturen der Diaspora-Rumänen für die Parlamentswahl am 11. Dezember gewesen. Die politischen Parteien haben viel mehr als die notwendigen 200.000 Unterschriften erhalten, damit sie mit kompletten Kandidatenlisten an der Wahl teilnehmen. Die National-Liberale Partei präsentierte eine Liste mit mehr als 800.000 Unterschriften, und die Sozialdemokratische Partei hat über eine Million Unterschriften bekommen. Die Vertreter des Ungarnverbandes, der Partei Volksbewegung und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) haben auch mehr Unterschriften als notwendig. Am 23. Oktober werden die Kandidatenlisten fur die Diaspora-Rumänen definitiv festgelegt. Das Au‎ßenministerium hat der Ständigen Wahlbehorde einen Vorschlag über die Anzahl der Wahllokale im Ausland eingereicht. Am 11. Dezember sollten fur die Auslandsrumänen 417 Wahllokale funktionieren — das sind um 111 Wahllokale mehr als bei der Parlamentswahl von 2012.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Lazăr Comănescu, der ab Dienstag eine 4-tägige Asien-Tour unternimmt, ist am Mittwoch in Jakarta mit seinem indonesischen Gegenüber Retno L.P.Marsudi zusammengekommen. Die zwei Würdenträger waren bei der Unterzeichnung eines Memorandums zwischen den Handelskammern der zwei Länder anwesend. Lazăr Comănescu vereinbarte mit dem indonesichen Handelsminister Enggartiasto Lukita, dass die rumänischen und indonesischen Unternehmen ermuntert werden sollten, an Aktionen zur Förderung der Wirtschaft teilzunehmen. Bei den Gesprächen mit Transportminister Budi Karya Sumadi betonte Au‎ßenminister Lazăr Comănescu die Fähigkeit Rumäniens, eine maritime Verbindung zwischen Europa und Indonesien zu ermöglichen. Am Donnerstag und Freitag beteiligt sich der rumänische Chefdiplomat in Bangkok am 21. Ministertreffen zwischen der Europäischen Union und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Am Rande des Treffens wird der rumänische Au‎ßenminister mit mehreren Amtskollegen aus den ASEAN-Ländern zusammenkommen.



    Infolge der starken Regenfälle der letzten Tage gibt es Überschwemmungen in mehreren Regionen Rumäniens. Am schlimmsten betroffen sind einige Landkreise im Osten des Landes, die bis Donnerstag unter Wetterwarnung Stufe Orange wegen Hochwasser stehen. Auch in einigen Kreisen im Süden Rumäniens gilt eine Wetterwarnung Stufe Gelb wegen Überschwemmungsgefahr. Am mehreren Flüssen im Kreis Galaţi (im Südosten) wurde Überschwemmungsalarm Stufe Rot verhängt. Im Kreis Galaţi stehen Hunderte Häuser und Gehöfte unter Wasser. Der Schienenverkehr wurde wegen Hochwasser unterbrochen; die Züge haben mehrere Dutzend Minuten Verspätungen. Auch in der Hauptstadt Bukarest stehen viele Stra‎ßen unter Wasser; der Verkehr verläuft mit Schwierigkeiten. Es bleibt weiterhin regnerisch und Kalt in Rumänien. Es regnet zeitweilig im ganzen Land; im Gebirge sind Schneefälle angesagt. Auch der Wind weht stark.