Tag: Kenia

  • Nachrichten 14.11.2023

    Nachrichten 14.11.2023

    Kenia ist einer der traditionellen Partner, die Rumänien in Ostafrika hat, sagte das rumänische Staatsoberhaupt Klaus Iohannis am Dienstag nach einem Treffen mit seinem kenianischen Amtskollegen William Ruto in Nairobi. Klaus Iohannis wies darauf hin, dass sein Besuch in Bukarest in einem besonderen Kontext stattfindet, nachdem Bukarest die Nationale Strategie für Afrika angenommen hat. Daher ist diese Reise, die ihn auch nach Tansania, Kap Verde und Senegal führen wird, Teil der Bemühungen, die rumänisch-afrikanischen Beziehungen neu zu beleben. Rumänien und Kenia haben eine langjährige Beziehung, die auf gegenseitigem Respekt beruht, fügte Klaus Iohannis hinzu. Er fügte hinzu, dass Kenia ein Beispiel für politische Stabilität und den Übergang zur Demokratie in Ostafrika sei. Klaus Iohannis und Wiliam Ruto besprachen Aspekte einer verstärkten Zusammenarbeit in Bereichen wie Umweltschutz, Bekämpfung des Klimawandels, Bildung, Digitalisierung und grüne Energie.



    Eine neue Gruppe von 86 rumänischen Staatsbürgern und ihren Familienmitgliedern traf am Dienstag mit einem Flugzeug der Fluggesellschaft Tarom, das sie aus Ägypten transportiert hatte, in Rumänien ein. Die rumänischen Staatsbürger und ihre Familien waren aus dem Gazastreifen geflohen und hatten am Samstag die ägyptische Grenze über den Grenzübergang Rafah überquert. Ein mobiles Team eines Krisenstabs des rumänischen Außenministeriums begleitete sie bis zum Flughafen in Kairo. Nach Angaben der rumänischen Diplomatie setzte Bukarest den Dialog mit den israelischen und ägyptischen Behörden fort, um die Evakuierung aller rumänischen Staatsangehörigen zu ermöglichen, die das Konfliktgebiet verlassen wollten. Bisher haben 220 Rumänen und ihre Familienangehörigen den Gazastreifen verlassen.



    Israel behauptet, es habe Hinweise darauf, dass die Hamas die Krankenhäuser im Gazastreifen zu ihrer rückwärtigen Basis macht. Der Sprecher der israelischen Verteidigungsstreitkräfte präsentierte den Keller eines Krankenhauses in Gaza, in dem angeblich Geiseln festgehalten wurden und in dem sich Waffenverstecke und Tunnel befinden sollen. Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant erklärte, dass die Hamas sowohl die Kontrolle im Gazastreifen als auch das Vertrauen der Bevölkerung verloren habe. In Washington forderte Joe Biden Israel auf, das wichtigste Krankenhaus in Gaza zu schützen, in dessen Nähe Kämpfe zwischen der israelischen Armee und Hamas-Kämpfern stattfinden. Die EU ihrerseits forderte humanitäre Pausen, um Hilfslieferungen an die Bevölkerung in Gaza zu ermöglichen. Nach Angaben eines Chirurgen von Ärzte ohne Grenzen sind Hunderte von Zivilisten unter unmenschlichen Bedingungen im Krankenhaus eingeschlossen. Israel bombardiert weiterhin den Gazastreifen, wo sich die Zahl der Toten auf über 11.000 Menschen beläuft, darunter mehr als 4.600 Kinder.



    Der neue Entwurf der Rentenreform soll am Dienstag die positiven Stellungnahmen der Fachausschüsse des rumänischen Senats erhalten, bevor er dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt wird. Der Entwurf wird auch die Abgeordnetenkammer in einem beschleunigten Verfahren passieren. Die oppositionelle USR bezeichnete dies als inakzeptabel, insbesondere bei einem so wichtigen Gesetz. Die Regierungskoalition möchte, dass die Rentenreform bis zum 20. November vom Parlament verabschiedet wird, damit sie ab dem 1. Januar 2024 in Kraft treten kann. Im Zuge dieses Projekts werden die Renten zweimal erhöht, im Januar und im September. Der sozialdemokratische Premierminister Marcel Ciolacu sagte, dass die durchschnittliche Nettorente im Oktober bei 1980 Lei lag, was fast 400 Euro entspricht.



    Am Montag wurde auf dem Luftwaffenstützpunkt 86 in Fetesti in Anwesenheit von Diplomaten aus den USA, Dänemark und den Niederlanden das europäische F-16-Pilotenausbildungszentrum eingeweiht. In ihren offiziellen Reden betonten der rumänische Verteidigungsminister und seine Gäste die Bedeutung der Eröffnung eines solchen Zentrums in der aktuellen politischen Situation. Das Zentrum wird auch der Ausbildung ukrainischer Militärpiloten dienen.



    In Rumänien sank die jährliche Inflationsrate von 8,8% im September auf 8,1% im Oktober, wie das Nationale Statistische Institut berichtete. Trotz dieses rückläufigen Trends stiegen die Preise für Grundnahrungsmittel auch im Oktober. Bei Milch, Brot, Eiern und Fleisch wurden die Preise deutlich angehoben. Flugreisen waren 26% teurer als im September, während von allen Non-Food-Produkten die Waschmittel mit fast 24% den spektakulärsten Preisaufschlag verzeichneten. Der monatliche Nettolohn betrug im September fast 924 Euro, 12,5 Euro mehr als im August.

  • Rumänien und die Entkolonialisierung Afrikas

    Rumänien und die Entkolonialisierung Afrikas

    Nach 1945 spielte die Entkolonialisierungsbewegung eine wichtige Rolle in den internationalen Beziehungen, denn die Domination der Kolonialimperien wurde stark angefochten. Die Entkolonialisierung bedeutete aber auch den Beginn einer Zeit voller Gewalt und Bürgerkriegen zwischen verschiedenen politischen Gruppierungen, denen alternative Entwicklungsmodelle der neuen Staaten vorschwebten, sich aber als dialogunfähig erwiesen hatten. In wenigen Staaten hat man die Lage ohne Gewalt gelöst, wie es in Indien der Fall war.



    Die Entkolonisierung Afrikas wurde stark von der Sowjetunion und China befürwortet, kommunistische Länder, die auf der Suche nach Einflussbereichen gegen den Kapitalismus waren. In der Mehrheit der afrikanischen Kolonien wurden die Auseinandersetzungen durch Kriege geschlichtet, denn die kommunistischen Guerillas, die vom kommunistischen Staatenblock unterstützt wurden, haben Verhandlungen mit den anderen politischen Gruppierungen abgelehnt. Ähnlich anderer Staaten im Ostblock setzte sich auch Rumänien für die Entkolonisierung Afrikas ein und versuchte, eine unabhängige Lösung zu wählen und auf die Bewegung der blockfreien Staaten zu setzen, denen es aber nicht angehörte. Mircea Nicolaescu war Botschafter in einigen afrikanischen und südamerikanischen Ländern und Mitglied der rumänischen UNO-Delegation im Entkolonisierungsrat. In einem Interview von 1996 mit dem Zentrum für Mündliche Geschichte des Rumänischen Rundfunks nahm er Bezug auf die Grundsätze Rumäniens für die Entkolonisierung Afrikas.



    Die Beziehungen Rumäniens zu den ehemaligen Kolonialbereichen waren vor und auch nach dem Zweiten Weltkrieg sehr intensiv. Diese intensivierten sich nach dem Zweiten Weltkrieg und besonders vor dem Hintergrund des Versuchs Rumäniens, sich in der Welt als unabhängiges Land mit einer eigenen Politik durchzusetzen, auf der Suche nach Verbündeten mit gemeinsamen Interessen. Ein Punkt in den Abkommen mit diesen Kolonien und dann afrikanischen Ländern war der Verweis auf die Freiheit der einzelnen Staaten, deren Recht, den eigenen, als passend erachteten Entwicklungsweg zu wählen. Die Frage des internen Systems, dessen Einhaltung wurde immer in unseren Au‎ßenpolitikurkunden angegeben.“



    Im Falle der zivilen Konflike wählte die rumänische Diplomatie die Unparteilichkeit, sich nicht offen für die eine oder die andere Gruppierung einzusetzen. Mircea Nicolaescu:



    In Kairo gab es sehr wenige Botschaften, zu denen Vertreter aller Befreiungsbewegungen Afrikas kamen. Alle afrikanischen Befreiungsbewegungen hatten, unabhängig von ihrer politischen Orientierung, ihren Sitz in Kairo in den Jahren 1961-64. Aber nur zur Botschaft Rumäniens und anderer 2-3 Länder kamen sowohl die rechts- als auch die linksorientierten Befreiungsbewegungen. Die Sowjets hatten ihre eigene Kundengruppe, die voll und ganz das sozialistische, direkt sowjetische Regime unterstützte. Die Chinesen hatten auch ihre Kunden, um nicht über die Amerikaner zu sprechen. Weniger die Franzosen und die Engländer, die kompromittiert waren. Rumänien war in den Ländern, wo die ideologischen Grundsätze die Befreiungsbewegung nicht zerstückelt hatten, wie z.B. Kongo, Angola, Mosambik, Kenia, Simbabwe usw., das einzige Land, das die Beziehung zu beiden Seiten gepflegt hat. Unser Dialogkanal war immer offen, aber wir haben ihnen gesagt, es sei deren Sache, sich untereinander zu verständigen.“



    Der Weg einer unabhängigen afrikanischen Politik, den Rumänien gewählt hatte, bereitete den Sowjets keine Freude. Aber die von Rumänien vorgeschlagene Unparteilichkeit war nicht realistisch. Beweis dafür steht ihre unbedeutende Wirkung. Das ergibt sich auch aus dem, was Mircea Nicolaescu aus jener Zeit berichtet.



    Bei der Unabhängigkeitserklärung Angolas hatten die Sowjets ein Treffen aller Botschafter der sozialistischen Länder organisiert, um gemeinsam dem gewählten Präsidenten die Ehre zu erweisen. Der Vertreter Rumäniens, Botschafter Gheorghe Stoian, lehnte es ab, gemeinsam mit den anderen zu gehen und ging als erster alleine und sendete den Gru‎ß und die Unterstützung für die Unabhängigkeit Angolas aus. Während der Unruhen dort haben wir, solange wir angesprochen wurden, die Verbindung zu allen Bewegungen gehalten und diesen empfohlen, sich untereinander zu verständigen. Die Sowjets haben auf eine der Bewegungen gesetzt, die Amerikaner auf eine andere. Die Chinesen standen an der Seite der Amerikaner und das war auch der Grund für einen Krieg. In Tansania hingegen, wo die internen Kräfte reif genug waren, sich von beiden parteiergreifenden Staaten gleich zu distanzieren, war das nicht der Fall.“



    Mircea Nicolaescu bezog sich auf die Merkmale Afrikas, deren Missachtung zu Misserfolgen geführt haben, wie etwa in Algerien:



    Was die Vision über den Entkolonisierungsprozess anbelangt, trennt man oft künstlich die Entwicklung des sogenannten Arabischen Afrikas von der des sogenannten Schwarzen Afrikas. Über Afrika kann man nicht behaupten, es sei ausschlie‎ßlich Schwarz oder Arabisch, in keinen seiner Gegenden. Was den Bereich Sahara anbelangt, dort gibt es eine Wechselwirkung. Es ist schwierig auch aus historischer Sicht, eine solche Trennung durchzuführen. Einer der letzten afrikanischen Staaten, die ihre Unabhängigkeit erklärt haben, war Algerien. Es gab wenige Kolonialbereiche auf der Welt, die sich mit dem nationalen Territorium des Metropolenlandes überlappt haben, so wie Algerien, das in in drei französische Departements geteilt wurde. Ein Beispiel für gro‎ße Misserfolge der kommunistischen Bewegung war Algerien, denn hier hat man nicht verstanden, dass es sich um die nationale Unabhängigkeit eines Volkes handelt und nicht um die Unabhängigkeit dreier französischer Departements.“



    Die Einbringung Rumäniens in die Entkolonisierung Afrikas hat aber auch die Wahl einer perspektivlosen Richtung in der Diplomatie bedeutet. In den 1980ern hat die Diplomatie des Ceauşescu-Regimes, das von der westlichen Poltik isoliert war und von den sozialistischen Ländern distanziert betrachtet wurde, stark auf die afrikanische Karte gesetzt.



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