Radio România Internațional

Tag: Kischiniew

  • Nachrichten 27.08.2016

    Nachrichten 27.08.2016

    ROM: In Italien ist der Samstag zum Nationaltrauertag zum Gedenken der Opfer des Erdbebens erklärt worden, das in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Landesmitte stattgefunden hat. Auch am Samstag fanden Nationaltrauerfeier für 50 der Opfer. Die jüngste Bilanz verweist auf 290 Tote, fast 400 Verletzte und 2.500 Obdachlose. Seit Donnerstag wurde kein Überlebender mehr gefunden. Die Bergungsmissionen werden auch von den zahlreichen Nachbeben erschwert, die sich bisher auf über 1.000 beziffern und von dem Risiko, dass ein Teil der noch stehenden Gebäuden in den betroffenen Ortschaften, einstürzen könnten. Die zahl der toten Rumänen infolge des Erdbebens ist auf 10 gestiegen, kündigt das Bukarester Au‎ßenministerium an. 16 Rumänen werden noch vermisst. Eine Konsularmannschaft wurde am Samstag aus Bukarest zur Unterstützung der diplomatischen Missionen in Rom und Bologna entsandt, informierte das Auswärtige Amt.



    BUKAREST: Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş hat am Samstag in der nordöstlichen Stadt Gura Humorului beim Treffen mit seiner polinischen Amtskollegin Beata Szydlo erklärt, dass die Beziehungen zwischen der beiden Ländern besonders intensiv seien und dass es die Voraussetzungen gebe, diese zu weiter zu festigen und die europabezogenen Standpunkte zu koordinieren. Die Beiden Regierungschefs führten Gespräche über aktuelle Themen der europäischen Agenda: Die Zukunft Europas im Kontext des Votums für den Brexit, der EU Haushalt und der Überarbeitungsprozess des Mehrjahres-Finanzrahmens an der Hälfte der Periode. Es wurden auch die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich und die Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft der Union angegangen. Die hohen Vertreter kamen auch mit Vertretern der polnischen Gemeinschaft in Rumänien zusammen.



    BUKAREST: In Rumänien finden an diesem Wochendende Militärzeremonien zum Gedenken der Helden aus dem 1. Weltkrieg statt. Diese werden von dem Verteidigungsministerium anlässlich des 100. Jahrestages des Eintrittes Rumäniens in den 1. Weltkrieg veranstaltet. Über 330 Tausend Militärs verloren in diesem Krieg ihr Leben, fast 76 Tausend wurden zu Kriegsbeschädigten. Auf 100 Friedhöfen oder vor den Denkmälern der Helden fanden zum ersten Mal Zeremonien zur feierlichen Vorlesung der Namen der gefallenen Helden des 1. Weltkriegs statt. Am Ende des 1. Weltkriegs, am 1. Dezember 1918, wurde auch der Gründungsprozess des einheitlichen rumänischen Staates vollendet. An diesem Tag traten alle Provinzen mit mehrheitlich rumänischer Bevölkerung aus der Zusammensetzung der benachbarten multinationalen Reiche unter die Herrschaft Bukarests.



    BUKAREST: Rumänien beteuert seine volle Unterstützung für den europäischen Fahrplan der Republik Moldau und für den demokratischen Reformprozess und zur Modernisierung des Staates, im Konsens mit den Erwartungen der Bürger des Nachbarstaates. Dies verlautet aus einer am Samstag vom Au‎ßenministerium veröffentlichten Mitteilung. Chişinău hat am Samstag das 25. Jubiläum seiner Unabhängigkeitserklärung gefeiert. Die Zeremonien, die dem Ereignis gewidmet wurden, waren weniger umfangreich als üblich, vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise, mit der das Land konfrontiert wird. Am 27. August 1991 wurde im Zentrum Chişinăus die Gro‎ße Volksversammlung einberufen. Am selben Tag fand auch die au‎ßerordentliche Sitzung des Parlaments statt, bei der die Unabhängigkeitserklärung der Republik Moldau von der UdSSR mit absoluter Mehrheit verabschiedet wurde. Rumänien war das erste Land, das die Unabhängigkeit der Republik Moldau anerkannt hat.

  • Massenkundgebungen gehen in Chişinău weiter

    Massenkundgebungen gehen in Chişinău weiter

    Die Proteste im Zentrum der moldauischen Hauptstadt Chişinău tendieren sich in eine Marathonkundgebung zu verwandeln und in andere Städte der Republik Moldau auszuweiten. Während die Regierung und die Protestierenden unflexibel bleiben, obwohl sie dieselben europäischen Werte teilen, scheint die prorussische Opposition der gro‎ße Gewinner dieser Auseinandersetzung zu sein.



    Gerichtet gegen eine Regierung, die sich für pro-europäisch erklärt hat, veranstaltet von der Zivilgesellschaft und angetrieben gerade durch die westlichen Werte, schreiben die Kundgebungen in Chişinău bereits ihre zweite Woche. Keiner kann voraussagen, wann diese ein Ende finden werden. Gerade die angesprochenen westlichen Werte soll die Regierung laut den Protestteilnehmern verraten haben. Am Sonntag sind die Anführer der zehntausenden Protestierenden, die sich auf dem Platz befinden, mit zwei der Ziele ihrer Protestaktionen zusammen gekommen, Ministerpräsident Valeriu Streleţ und Parlamentsvorsitzender Andrian Candu.



    Laut den Radio-Rumänien-Korrespondenten, behielten die Parteien ihre Standpunkte, mit denen sie in die Gespräche eingestiegen sind. Der Premierminister erklärte, dass seine Regierung seit der Amtsübernahme vor sechs Wochen, Ma‎ßnahmen getroffen hat, die die brennenden Probleme lösen sollen, mit denen die Republik Moldau konfrontiert wird. Au‎ßer im Falle eines Misstrauensvotums des Palraments, werde die Regierung nicht zurücktreten, denn das würde die politische und wirtschaftliche Krise nur verschärfen — schlussfolgerte Streleţ. Zuvor hatte er behauptet, dass die Existenz des Staates selbst gefährdet sei und dass die Probleme, weswegen die Menschen auf die Stra‎ße gegangen sind — Korruption, Armut, Unzuverlässigkeit der Politiker — Konsequenzen einiger Verfahren sind, die sich Jahre hintereinander angesammelt haben.



    Auch Präsident Nicolae Timofti wies einen Rücktritt zurück. Sein Abgang, so der Staatschef, würde zu einer neuen politischen Krise führen. Au‎ßerdem würde sich die Instabilität vor dem Hintergrund des Machtvakuums verstärken. Schuld an der entstandenen Situation tragen die schwachen Staatsinstitutionen“ — so Timofti noch. Er warf der Zentralbank, der Generalstaatsanwaltschaft und dem Antikorruptionszentrum Ineffektivität vor, nachdem eine Milliarde Dollar, rund 15% des BIP, unter mysteriösen Umständen aus dem Bankensystem der Republik verschwunden ist. Candu warnte, dass die vorgezogenen Wahlen, die die Protestteilnehmer fordern, blo‎ß ein grö‎ßeres Chaos verursachen würden. Er kündigte an, dass zu den Prioritäten des Parlaments für die Herbstperiode die Justizreform zählt und versprach, dass ein Staatsanwalt aus dem benachbarten Rumänien, der auch in der Antikorruptionsbehörde tätig war, nach Chişinău kommen wird, um das Nationale Antikorruptionszentrum und die Generalstaatsanwaltschaft zu unterstützen.



    Die Anführer der Proteste bleiben aber unfelxibel. Wenn die Regierung uns hier in der Landeshauptstadt nicht hört, dann werden wir dafür sorgen, dass die Protestwelle die ganze Republik einschlie‎ßt. Die führenden Politiker werden spüren, wie der Boden unter ihren Fü‎ßen brennt“ — drohte einer von ihnen, Valentin Dolganiuc, ehemaliger Abgeordneter im Parlament von Chişinău, der 1991 die Unabhängigkeit von Moskau verkündet hat. Genauso wie er, sind viele der Protestveranstalter öffentliche Persönlichkeiten mit einem makellosen Ruf.



    Allerdings bedeutet das nicht, dass es kein Risiko zur Umleitung der Protestbewergung besteht. Der Experte im Ex-Sowjetraum und ehemaliger Präsidentschaftsberater in Bukarest, Vorsitzender des Zentrums zur Konfliktvorbeugung, Iulian Chifu, verweist auf den Beitritt der Sozialisten und Populisten aus der Opposition zu den Protesten. Diese werden aus Moskau ferngesteuert und sind die ersten, die daran interessiert sind, die Legitimität einer pro-europäischen Regierung in Frage zu stellen.

  • Proteste und Forderungen in Chişinău

    Proteste und Forderungen in Chişinău

    Das Zentrum der moldauischen Hauptstadt Chişinău ist zum Mittelpunkt eines dramatischen Risses zwischen den Bürgern und den Politikern geworden. Am Sonntag fand eine riesige Kundgebung statt, bei der man die Korruption der Regierung stark verurteilt hat. Diese wurde von Bürgerverbänden organisiert. Daran beteiligten sich zehntausenden Menschen. Am Montag entstand neben dem Regierungssitz eine Kleinstadt aus Zelten, deren einige hundert Einwohner nicht mehr weggehen möchten, bis die Exekutive zurücktritt. Die Protestierenden fordern auch den Rücktritt des Präsidenten Nicolae Timofti und des Generalstaatsanwaltes, die Organisierung von vorgezogenen Wahlen im März nächsten Jahres, sowie die Rückkehr zur Universalwahl des Staatschefs, der zurzeit von den Abgeordneten gewählt wird.



    Der Ausbruch der Empörung fand statt nachdem die Politiker, die die Kommentatoren schlicht als autistisch bezeichnen, auf keines der Signale der Stra‎ße oder der ausländischen Partner reagiert hat. Im Sommer stoppten der IWF und die Weltbank die Finanzierung einiger Vorhaben in der Republik Moldau. Diese kündigten an, dass die Beziehungen zu dieser eingefroren bleiben, bis die Behörden entscheidende Ma‎ßnahmen zur Lösung der Probleme der Banken umsetzen. Aus diesen ist nicht weniger als einer Milliarde Dollar heimlich verschwunden, was 15% des BIP entspricht. Es wäre unlogisch und verantwortungslos, dass die Weltbank das Geld ihrer Aktionäre durch die Vordertür in den Haushalt der Moldau überträgt, während Risiken bestehen, dass es, aufgrund der Korruption und der Betruge im Bankensektor, durch die Hintertür verloren geht.“ — erklärte der Leiter der Bank für die Republik Moldau, Alex Kremer.



    Auch die Europäische Union warnte, dass es ihrerseits das Geld für die Justizreform, wegen der Nichteinhaltung der Verpflichtungen, die die Behörden eingegangen sind, streichen könnte. Diese sperrten das Gesetzpaket zur Umorganisierung des Nationalen Integritätsausschusses. Dieses hätte die Unabhängigkeit der besagten Anstalt, durch den Ausschluss der politischen Kontrolle gewährleisten müssen. Ich bin sehr enttäuscht“ — erklärte der EU-Delegationschef in Chişinău, Pirkka Tapiola. Die Enttäuschung der Bürger ist entsprechend gro‎ß. Besonders weil die prowestliche Dreiparteienkoalition, die sich in Chişinău an der Regierung befindet und bereits ihre Glaubwürdigkeit verloren hat, auch die westlichen Werte, die die Protestteilnehmer befürworten, zu gefährden droht.



    Für die Protestaktion, die weit von einer einheitlichen Bewegung ist, besteht auch das Risiko einer unvorhersehbaren Umleitung. Zu den Protestierenden zählen nicht nur Anhänger der europäischen Integration oder Befürworter der Wiedervereinigung der Republik Moldau mit dem benachbarten Rumänien, sondern auch Linksextremisten, Anhänger einer Annäherung an Moskau. Diese hatten am Sonntagabend versucht, den Sitz der Generalsstaatsanwaltschaft zu stürmen und zwangen die Polizei dazu, kräftig einzugreifen. Der Korrespondent von Radio Rumänien in Chişinău verweist auch auf die Ankündigung der Sozialisten und der prorussischen Populisten aus der Opposition sich dem Protest anzuschlie‎ßen. Dies würde sowohl die Spannungen als auch die Konfusion erhöhen.