Tag: Klimaziele

  • Kunming-Montreal-Abkommen: Fahrplan für die Rettung des Planeten?

    Kunming-Montreal-Abkommen: Fahrplan für die Rettung des Planeten?





    Das vergangene Jahr war das drittwärmste Jahr in der Geschichte der meteorologischen Messungen in Rumänien, so eine Analyse der Nationalen Instituts für Wetterfrischung, die zeigt, dass seit 1900 die fünf wärmsten Jahre 2007, 2015, 2019, 2020 und 2022 waren. Gleichzeitig war der Zeitraum zwischen 2012 und 2022 der wärmste in 11 aufeinanderfolgenden Jahren, was den Trend steigender Lufttemperaturen in Rumänien bestätigt.



    Überall auf der Erde kommt es zu viel höheren Temperaturen und klimatischen Störungen. Der Klimawandel betrifft und bedroht den gesamten Planeten, einschlie‎ßlich der biologischen Vielfalt, er ist folglich nicht mehr nur ein lokales oder nationales Problem, sagen Experten. Wissenschaftler betonen, dass die Zeit drängt — 75 Prozent der Ökosysteme der Welt werden durch menschliche Aktivitäten beeinflusst, mehr als eine Million Arten sind vom Aussterben bedroht, und der Wohlstand der Welt steht auf dem Spiel, denn mehr als die Hälfte des weltweiten BIP hängt von der Natur und ihren Leistungen ab.



    Es werden immer wieder Ma‎ßnahmen zum Schutz des Planeten erdacht und angekündigt, doch gibt es wirksame Mechanismen, um sie in die Praxis umzusetzen? In der Überzeugung, dass die Menschheit zu einer Massenvernichtungswaffe“ geworden ist, rief der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, zu einem Friedenspakt mit der Natur“ auf, und im Dezember wurde auf der Umweltkonferenz in Montreal nach mehr als vier Jahren schwieriger Verhandlungen ein historisches, für die Menschheit lebenswichtiges Abkommen verabschiedet. Der als Kunming-Montreal-Abkommen“ bezeichnete Fahrplan zielt darauf ab, Land, Ozeane und Arten vor Verschmutzung, Degradierung und Klimakrise zu schützen.



    Die Schaffung von Schutzgebieten auf 30 Prozent der Erde — das bekannteste der gesetzten Ziele — wurde als das Biodiversitätsäquivalent zum Ziel des Pariser Abkommens dargestellt, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Die Vereinbarung wurde zu einem Zeitpunkt getroffen, als nur 17 Prozent der Landmasse und 8 Prozent der Gewässer geschützt waren. Der Text bietet auch Garantien für indigene Völker in Gebieten, in denen 80 % der verbleibenden biologischen Vielfalt der Erde zu finden sind, und schlägt vor, 30 % der degradierten Flächen wiederherzustellen und das mit Pestiziden verbundene Risiko zu halbieren.



    Dieses Abkommen ist historisch, nicht nur, weil es zum ersten Mal einen Rahmen gibt, sondern auch, weil es ein ehrgeiziger Rahmen ist, wie auf dem Treffen in Kanada hervorgehoben wurde — wir haben ein Abkommen, das Pestizide einschlie‎ßt, wir haben ein Abkommen, das besagt, dass wir Subventionen abschaffen müssen, die schlecht für die biologische Vielfalt sind, wir haben Verpflichtungen nicht nur bis 2050, sondern kurzfristige Ziele, die bis 2030 reichen, und wir haben Finanzmittel — auch wenn einige Länder denken, dass sie nicht so weit reichen –, die sich von jetzt bis 2025 verdoppeln und bis 2030 sogar verdreifachen werden. Aus all diesen Gründen müssen wir sehen, wo wir anfangen. Es ist ein absolut historisches Abkommen.“ Das ist die Meinung von Professor Mircea Duțu, Präsident der Ökologischen Universität Bukarest, einer privaten hochschulischen Einrichtung. Im Interview mit dem Rumänischen Rundfunk detaillierte er seine Ausführungen:



    Dies ist ein erster Sieg, aber wir müssen abwarten und sehen, wie der Prozess weitergeht, denn im Grunde genommen befindet sich das Kunming-Montreal-Abkommen noch in der Phase eines vereinbarten Konsenses. Es wird nun den Staaten zur Unterzeichnung vorgelegt und muss anschlie‎ßend ratifiziert werden, um in Kraft treten zu können. Es geht darum, einen neuen globalen Handlungsrahmen für die biologische Vielfalt zu schaffen, weil die 21 Ziele, die 2010 in Japan für 2020 festgelegt worden waren, nicht erreicht wurden. Daher wäre es wünschenswert, dass dieses Mal alle 23 gesetzten Ziele in grö‎ßerem Umfang angesteuert werden. Mittelfristig, d.h. bis 2030, soll der Prozess der Erosion der biologischen Vielfalt gestoppt die Erhaltung von Meeres- und Landgebieten verstärkt werden. Langfristig, d.h. für die Jahre 2050 und 2100, wird eine Situation angestrebt, in der die Menschheit im Einklang mit der Natur lebt. Wir sehen, dass all diese Ziele das Tempo und die Meilensteine berücksichtigen, die für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens vorgesehen sind, da zwischen dem Klimawandel und dem Schutz und der Erhaltung der biologischen Vielfalt ein wechselseitiger Zusammenhang besteht.“




    Die Diskussionen wurden durch die finanzielle Frage stark beeinträchtigt, die bis zum Schluss im Mittelpunkt der Debatte stand, sogar während der Verabschiedung im Plenum, wobei mehrere afrikanische Staaten Einwände erhoben. Die Länder des sogenannten Globalen Südens forderten von den reichen Ländern 100 Milliarden Dollar pro Jahr als Gegenleistung für ihre Bemühungen um das Klima und eine schrittweise Aufstockung dieses Fonds auf 700 Milliarden Dollar pro Jahr bis 2030. Schlie‎ßlich wurde eine Einigung erzielt, die 30 Milliarden Dollar an jährlicher Klimahilfe für Entwicklungsländer vorsieht. Zusätzlich zu den Zuschüssen wurde auch ein globaler Biodiversitätsfonds gefordert, ähnlich dem, der bei den Klimaverhandlungen in Ägypten im November vereinbart wurde, um weniger entwickelte Länder bei der Bewältigung von Klimaschäden zu unterstützen. China, das auf der Biodiversitätskonferenz der Vereinten Nationen (COP15) den Vorsitz führte, hat einen Kompromiss vorgeschlagen, der vorsieht, im Jahr 2023 innerhalb der bestehenden Globalen Umweltfazilität (GEF) einen Zweig für die biologische Vielfalt einzurichten.

  • Globale Erwärmung: Sind Klimaziele noch erreichbar?

    Globale Erwärmung: Sind Klimaziele noch erreichbar?

    Das Pariser Abkommen, das vor einigen Jahren zwischen den 195 UN-Mitgliedsstaaten geschlossen wurde, sieht die Begrenzung der globalen Erwärmung auf maximal 2 Grad Celsius gegenüber dem Niveau der Vorindustriezeit vor. Das Paradox dabei: Je mehr sich die Situation vor Ort verschlechtert, desto mehr scheinen auch die politischen Ma‎ßnahmen abzunehmen, schätzt der UN-Beamte. Er fügte hinzu, dass die kleinen Inselstaaten, die in der Tat Spitzenreiter sind, am meisten zu leiden haben werden.



    Die Oberhäupter der Staaten auf den Pazifikinseln haben somit auch eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die davor warnt, dass der Klimawandel zu einer globalen Katastrophe führen wird. Der Brief besagt, dass der Pazifikraum im Wettlauf gegen die Zeit ist, und hunderte von kleinen Inseln und die Menschen, die sie bewohnen, sind in Gefahr. Die Staatschefs haben davor gewarnt, dass die Verluste bereits erheblich sind, es werden Hochwasser und Folgen von extremen Wetterverhältnissen verzeichnet. Antonio Guterres sagte au‎ßerdem, dass die Rettung des Pazifiks unabdingbar ist, um die Welt zu retten. Und das alles, während die Temperaturen steigen, die Niederschlagsmuster sich verändern, Gletscher mit einer alarmierenden Geschwindigkeit schmelzen und der durchschnittliche Meeresspiegel weltweit zunimmt.



    Ohne dass dies der alleinige Grund ist, wird die Erwärmung durch die Erhöhung der Treibgaskonzentrationen in der Atmosphäre verursacht, als Folge der Emissionen der menschlichen Aktivitäten. Und die Lösung liegt auf der Hand: Um den Klimawandel einzudämmen, müssen wir diese Emissionen reduzieren oder verhindern. Wie? Durch Ma‎ßnahmen. Und hier wird es etwas komplizierter. Eingeladen bei Radio Rumänien ist Lavinia Andrei, Vorsitzende der Stiftung Terra Millennium III. Sie erläutert, unter Bezugnahme einschlie‎ßlich auf die Vorschläge betreffend die Treibgasemissionen, die bei dem EU-Gipfel in Sibiu (Hermannstadt) von einigen EU-Ländern unterbreitet wurden, die vom Französischen Präsidenten Emmanuel Macron geforderten Ma‎ßnahmen:



    Jede Ma‎ßnahme bedeutet eigentlich die Umsetzung von Ma‎ßnahmen in der Wirtschaft, in der Industrie, grundsätzlich radikale Ma‎ßnahmen. Der Vorschlag von acht europäischen Ländern, der irgendwie von Präsident Macron weitergeführt wurde, dass wir bis zum Jahr 2050 Null-Emissionen erreichen sollten, würde für uns in Rumänien zum Beispiel bedeuten, keine Kohle mehr zu verwenden. Nun soll dies nicht morgen passieren, denn wir haben noch drei Jahrzehnte vor uns. Aber um diesen Übergang zu schaffen, müssen Ma‎ßnahmen bereits jetzt getroffen werden. Und wir müssen wissen, was wir tun, womit wir was ersetzen. Was passiert mit den Menschen in diesem Arbeitsfeld? Womit werden sie sich beschäftigen?“




    Darüber hinaus gibt es auch den Druck der Wirtschaft, der überhaupt nicht zu vernachlässigen ist, erinnert Lavinia Andrei. Ma‎ßnahmen, die vor allem die Landwirtschaft und den Umweltschutz betreffen, zählen zu den ehrgeizigen Vorschlägen, die das französische Staatsoberhaupt unterbreitet hat. Es berichtet die Korrespondentin von Radio Rumänien in Paris, Daniela Coman:



    Die Halbierung des Einsatzes von Chemikalien, die zur Bekämpfung der Schädlinge und Krankheiten in der Landwirtschaft verwendet werden, die Belohnung mit zusätzlichen EU-Mitteln der Landwirte, die sich verpflichten, sauberer und gesünder zu produzieren, den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren, die eine natürliche Verbesserung des Bodens vornehmen, Bio-Lebensmittel produzieren, Ma‎ßnahmen ergreifen, um die Bienen zu retten. Diese sind nur einige der Initiativen, die Emmanuel Macron auf europäischer Ebene fördern will.“




    25% des EU-Haushalts sollten für Projekte zur Bekämpfung des Klimawandels bereitgestellt werden, glaubt Macron. Europa ist der drittgrö‎ßte Erzeuger von Treibgasemissionen weltweit, nach China und den USA, erinnert Professor Mircea Duţu. Er erklärt die Zurückhaltung einiger Länder, was den Brief der acht anbelangt — dem sich später auch Lettland angeschlossen hat –, durch die Tendenz, sich in letzter Zeit den nationalen Prioritäten zuzuwenden:



    In Sibiu hat sich in Bezug auf die Einstellungen gegenüber diesem Dokument ein Riss in Europa gezeigt. Erstens hat dieses Frankreich-Deutschland-Duo diesmal nicht funktioniert, dem es in der Regel gelingt, bestimmte Entscheidungen auf EU-Ebene durchzusetzen. In dieser Situation sah sich der französische Präsident gezwungen, Verbündete in anderen Ländern zu finden. Denn aus Gründen der Innenpolitik und wegen der Schwierigkeiten, die es bei der Verringerung von Treibgasemissionen hat, lehnt Deutschland eine derartige Idee im Grunde nicht ab, verschiebt jedoch den Augenblick, in dem es sich anschlie‎ßen wird.“




    Deutschland und die osteuropäischen Länder glauben, dass das Ziel 2050 zu ehrgeizig sei und der europäischen Wettbewerbsfähigkeit schaden würde. Sie wollen einen Aufschub, vielleicht bis auf 2060. Umweltschützer wollen auf der anderen Seite, dass sich die Weltführer zu einem ehrgeizigeren Zeitplan verpflichten. Ihr Argument ist, dass die jüngsten Proteste zu Fragen des Klimawandels zeigen, dass die EU-Bürger schnell reagieren.

  • EU will Einhaltung der Umweltnormen in Mitgliedstaaten stärker prüfen

    EU will Einhaltung der Umweltnormen in Mitgliedstaaten stärker prüfen

    Die Evaluation stellt den Anfang eines neuen Prozesses dar, am Ende dessen die Ursachen für die fehlerhafte Einhaltung geltender Bestimmungen festgelegt werden sollen. Das neue System soll greifen, bevor die Probleme zu dringend werden. Dabei soll vor allem den Mitgliedsstaaten geholfen werden, sagt der EU-Kommissar für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei, der Maltese Karmenu Vella.



    Eine lückenhafte und unausgeglichene Anwendung der Umweltnormen kann niemandem dienen. Europäische Statistiken belegen, dass, wenn man das Umweltrecht in der Union flächendeckend umsetzen würde, man etwa 50 Milliarden Euro einsparen könnte. Au‎ßerdem könnte eine vollständige Einhaltung der EU-Abfallpolitiken bis 2020 weitere 400.000 Arbeitsplätze schaffen. Drei von vier Bürgern sind der Ansicht, dass die europäische Gesetzgebung notwendig für den Umweltschutz in ihrem Land ist und vier von fünf Menschen sind mit dem Vorschlag einverstanden, dass europäische Behörden die korrekte Einhaltung der Normen prüfen. Und hier greift die sogenannte Umsetzungsprüfung des Umweltrechts. Die Europäische Kommission verpflichtet sich, die Mitgliedsstaaten zu unterstützen, die ihren Bürgern hohe Standards in Sachen Luft- und Trinkwasserqualität sowie in der Abfallwirtschaft bieten wollen. Diese Evaluation bietet Informationen, Instrumente und einen entsprechenden Fahrplan.“




    Der Fahrplan wird die Fristen festlegen, die jeder Staat bei der Umsetzung der Empfehlungen einhalten muss. Das Ma‎ßnahmenpaket der Kommission umfasst die 28 Länderberichte und eine Mitteilung, die die politischen Schlussfolgerungen der Berichte zusammenfasst. Au‎ßerdem werden darin gemeinsame Trends bei der Gewährleistung der Luft- und Wasserqualität untersucht sowie in den Bereichen Abfallwirtschaft, Kreislaufwirtschaft, Umweltschutz und Biodiversität. Ferner sind darin Empfehlungen für alle Mitgliedsstaaten enthalten.



    Unterdessen macht die Kommission auf die Prävention von Abfallprodukten aufmerksam, die derzeit eine Herausforderung für alle EU-Länder darstelle. Trotz vieler kleiner Erfolge für den Schutz der Natur und Biodiversität auf lokaler Ebene plädieren die Entscheidungsträger in Brüssel für die Intensivierung der Umsetzung von EU-Umweltrecht. Hier handelt es sich allem voran um die EU-Richtlinien für Vögel und Habitate. Sollte dieses Ziel verfehlt werden, könnten sich der Abwärtstrend der biologischen Vielfalt in der EU weiter verschärfen, lauteten die Warnungen aus Brüssel. Und das könnte die Fähigkeit der Ökosysteme einschränken, auf die Bedürfnisse der Bevölkerung zu reagieren.



    In 23 der 28 Mitgliedsstaaten werden gesetzliche Grenzwerte der Luftqualität noch überschritten. Das passiert in mehr als 130 europäischen Städten. Auch die Lärmbelastung muss reduziert werden — die zweitwichtigste Ursache umweltbedingter Erkrankungen. Wegen der mangelhaften Abwasserwirtschaft und fehlender Kläranlagen hat die EU vor Gericht gegen 13 Mitgliedsstaaten geklagt. Nach dem Start des Ma‎ßnahmenpakets für die Umsetzungsprüfung des Umweltrechts sollen Gespräche mit jedem einzelnen Staat organisiert werden. Au‎ßerdem will die Kommission ein Instrument für den Austausch von Erfahrung entwickeln und politische Debatten im Umweltrat organisieren.



    Überhaupt kämpft Brüssel mit allen verfügbaren Mitteln für den Umweltschutz. Ein Beispiel in dieser Hinsicht sind die Klimaabkommen — das jüngste Pariser Abkommen ist vergangenen Herbst in Kraft getreten. Dies sei der erste Erfolg der Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der UNO im 21. Jahrhundert, sagt Universitätsprofessor Mircea Duţu. Das Engagement der Zivilgesellschaft neben den Staaten mit Blick auf das Erreichen der Klimaziele sei zudem beispiellos. Zu den wichtigsten Zielen gehörten das Begrenzen der globalen Erderwärmung auf unter zwei Grad gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung. Wenn möglich sollte sogar die 1,5-Grad-Grenze eingehalten werden. Gleichzeitig habe man die Neutralisierung der Erdgas-Emissionen mit Treibhauseffekt ab 2050 in Betracht gezogen. Jedes Land soll dabei freiwillig einen eigenen Beitrag leisten, der alle fünf Jahre neu bewertet würde. Wie ist es aber in Rumänien um das Erreichen der Klimaziele bestellt? — fragten wir Professor Mircea Duţu.



    Es gibt keine Probleme bei den Verpflichtungen und der Erfüllung der Engagements bezüglich der Reduktion der Treibhausgase. Wir haben die vorgeschlagenen Klimastandards und –ziele unlängst erreicht, wenn es um den Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Energiemix geht. Wir haben die Kapazitäten, um europäische Ziele zu erreichen und können in der EU und der internationalen Gemeinschaft jedenfalls als Vorbild dienen.“




    Dennoch bedürfe es, neben dem tatsächlichen Sachverhalt, auch politischen Willens, sagt Mircea Duţu.