Tag: Konferenz

  • Nachrichten 30.10.2016

    Nachrichten 30.10.2016

    BUKAREST: Am Sonntag hat der Verein Colectiv GTG 3010“ in Bukarest einen Schweigemarsch zum Gedenken der Opfer der Brandkatastrophe im Klub Colectiv organisiert. Au‎ßerdem veranstalteten rund ein Dutzend Pop- und Rockbands Konzerte, deren Einnahmen den Brandopfern zugute kommen sollen. Am 30 Oktober 2015 sind bei einem verheerenden Brand bei einem Rockkonzert im Klub Colectiv 64 Menschen ums Leben gekommen; mehr als 100 Menschen wurden verletzt. Der rumänische Staatsprasident Klaus Iohannis, legte am Sonntag einen Blumenkranz am Ort der Tragödie. Dabei sagte Iohannis, er hätte sich gewünscht, dass ein Jahr nach der Tragödie die Schuldigen bekannt und zur Rechenschaft gezogen wären. Fast ein Jahr nach der Brandkatastrophe im Bukarester Klub Colectiv hat die Staatsanwaltschaft beschlossen, das Hauptverfahren zu eröffnen. Bei meherern Bukarester Gerichten laufen zur Zeit drei Strafverfahren. Die Betreiber des Klubs sowie die Eigentümer und ein Beschäftigter einer Pyrotechnikfirma, der ehemalige Bürgermeister des Bukarester Bezirks, wo der Klub Colectiv funktionierte und mehrere Beschäftigte des Inspektorats für Notsituationen müssen sich wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Nach der Tragödie und anschlie‎ßenden heftigen Stra‎ßenprotesten war die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Victor Ponta im vergangenen November zurückgetreten.



    BRÜSSEL: In Brüssel haben Kanada und die EU das Handelsabkommen Ceta unterzeichnet. Spitzenvertreter der Europäischen Union sind am Sonntag mit dem kanadischen Premier Justin Trudeau zur Unterzeichnung von Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zusammengekommen. Der EU-Kanada-Gipfel hätte eigentlich bereits am Donnerstag stattfinden sollen. Weil sich die belgische Region Wallonie aber zunächst weigerte, den Pakt mitzutragen, musste Trudeau seine Anreise nach Brüssel verschieben. Nach einer Reihe von Zugeständnissen gab das Regionalparlament der Wallonie am Freitag dann schlie‎ßlich grünes Licht. Erst danach konnte auch die belgische Bundesregierung dem Pakt zustimmen und mit ihr der Rest der EU. Für die Billigung von Ceta war eine einstimmige Entscheidung aller 28 EU-Mitgliedsstaaten nötig. “Dies ist ein wichtiger Tag für die EU und auch für Kanada, weil wir internationale Standards setzen, denen auch andere folgen müssen, mit denen wir in Sachen Freihandel verhandeln”, sagte Juncker. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sprach von einem guten Tag für die Europäische Union und für Kanada und sagte, Ceta werde Standard für alle künftigen Abkommen sein. Die rumänische Regierung begrü‎ßte die Entscheidung Kanadas, die Visumpflicht für rumänische Bürger, die nach Kanada einreisen wollen, ab 1. Dezember 2017 komplett aufzuheben. Die Entscheidung ist in der Abschlu‎ßerklärung des Gipfels EU-Kanada vermerkt. Zur Zeit benötigen nur noch die Rumänen und die Bulgaren als EU-Bürger Einreisevisa fur Kanada.



    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, beteiligt sich am Montag in London an der internationalen Konferenz für Verteidigung gegen ballistische Raketen, die vom American Institute of Aeronautics and Astronautics und National Missile Defense Agency vom US-Department of Defense organisiert wird. Als Sondergast wird Mihnea Motoc die Position Rumäniens in Bezug auf die Verteidigung gegen ballistische Raketen präsentieren. In Rumänien befindet sich in der Ortschaft Deveselu (im Süden) das US- Raketenverteidigungssystem Aegis Ashore. Im Namen des rumänischen Verteidigungsministeriums wird Mihnea Motoc den Preis David R. Israel“ in Empfang nehmen, für bedeutende Resultate im Bereich der Antiraketenverteidigung und als Anerkennung für die Bemühungen und den aktiven Einsatz Rumäniens bei der Einrichtung des Stützpunktes in Deveselu. Am Rande der Konferenz wird Verteidigungsminister Mihnea Motoc mit dem Kommandant der National Missile Defense Agency, US-Vizeadmiral James D. Syring, zusammenkommen.

  • Nachrichten 06.10.2016

    Nachrichten 06.10.2016

    BUKAREST: Hochrangige Amtsträger, wichtige Vertreter der Geschäftswelt und internationale Experten sind am Donnerstag im Rahmen der Konferenz Bucharest Forum 2016 zusammengekommen. Das war die wichtigste internationale Konferenz für Politik und Wirtschaft, die in Rumänien jährlich stattfindet. Beim Treffen diskutierten die Teilnehmer über strategische Änderungen. Dieses Jahr betiligten sich 350 Vertreter aus Europa, Amerika, dem Schwarzmeer-Raum, dem Kaukasus und aus Zentralasien an dem Bucharest Forum, darunter die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos und der rumänische Außenminister Lazar Comanescu. Organisiert wurde das Bucharest Forum 2016 vom Aspen Institut Rumänien und vom Bukarester Büro des Deutschen Marshall Fonds, mit der Unterstützung des rumänischen Außenministeriums.



    BUKAREST: Rumäniens Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, und seine niederländische Amtskollegin, Jeanine Hennis, haben am Donnerstag im Rahmen eines Sicherheitsforums in Bukarest eine Absichtserklärung über die Entwicklung der bilateralen militärischen Kooperation unterschrieben. Die Migration, die NATO-Missionen und die Sicherheit im Schwarzmeer-Raum, im Kontext der Intensivierung der militärischen Präsenz Russlands in der Region waren einige der Themen, die auf der Agenda des Treffens standen. Die zwei Verteidigungsminister diskutierten über die Beteiligung von niederländischen Soldaten an der multinationalen NATO-Brigade, die in Rumanien funktionieren wird. Deutschland werde sich mit Generalstabsoffizieren an der multinationalen NATO-Brigade beteiligen; ferner hätte auch Bulgarien die Teilnahme mit bis zu 400 Militärs an der multinationalen NATO-Brigade bestätigt und Polen werde sich mit einer Kompagnie daran beteiligen. Rumänien werde sich seinerseits mit einer Kompagnie an der entsprechenden NATO-Brigade in Polen beteiligen und dabei mit einer US-Einheit zusammenarbeiten.



    BUKAREST: Rumänien leistet einen wichtigen Beitrag im Rahmen der neuen neuen Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Innenminister, Dragos Tudorache, der an der Konferenz zum Starten der neuen Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen teilgenommen hat. Die neue Agentur wird zur Konsolidierung der EU-Grenzen beitragen und die EU-Mitglidesstaaten bei der Sicherung der Grenzen und bei der Bewältigung der Migrationsprobleme unterstützen, sagte Dragos Tudorache. Bis Jahresende wird Rumänien 75 Grenzpolizisten der neuen Frontex-Agentur zu Verfügung stellen. Bis jetzt beteiligten sich 400 rumänische Polizeibeamte, 4 Patrouille-Seeschiffe und 10 Besatzungen an 14 Frontex-Einsätzen, so der rumänische Verteidigungsminister. Die neue Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union stellt sich aus der Frontex-Agentur und den nationalen Behörden der Mitgliedstaaten zusammen. Die Agentur koordiniert die operative Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, einschließlich der Seeaußengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt unter anderem gemeinsame Ausbildungsnormen fest.

  • Nachrichten 16.04.2016

    Nachrichten 16.04.2016

    BRATISLAVA: Der rumänische Außenminister Lazar Comanescu ist am Rande des Globalen Sicherheitsforums GLOBSEC in Bratislava mit seinem moldauischen Gegenüber, Andrei Galbur, zusammengekommen. Dabei diskutierten die zwei Außenminister über die Perspektiven und die Bedeutung einer intensiveren EU-Unterstützung der Reformen, die die ex-sowjetische, mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau der Europäischen Union näherbringen sollten. Mit diesem Anlaß bekräftigte Comanescu, dass Rumänien die Republik Moldau bei ihren Bestrebungen in Richtung Europa weiterhon stark unterstützt. Vom 15. bis 17. April findet in Bratislava die internationale Sicherheitskonferenz GLOBSEC statt. Das Hauptthema ihrer 11. Ausgabe ist der Terrorismus in Europa, diskutiert werden jedoch auch andere Aspekte globaler Sicherheitspolitik, sei es die Lage im Nahen Osten oder die Vorbereitung des NATO-Gipfeltreffens in Warschau.



    BUKAREST: Der rumänische EU-Abgeordnete von der Nationalliberalen Partei, Cristian Busoi, hat das Außenministerium und die Behörden in Bukarest aufgefordert, auf das Veranstalten einer internationalen Konferenz der Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit im rumänischen Ferienort Sinaia Stellung zu nehmen. An der Konferenz wird auch Marine Le Pen teilnehmen; die französische Rechtsanwältin und Politikerin ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Nachfolgerin ihres Vaters Jean-Marie Le Pen als Vorsitzende des Front National (FN). Die Präsenz Marine Le Pens bei besagter Konferenz werde die Rumänen gegenüber der Europäischen Union misstrauisch stimmen und das Interesse Russlands unterstützen, Europa auseinander zu bringen und zu dominieren, sagte Cristian Busoi in einem Communique. Auch die sozialdemokratischen EU-Abgeordneten Victor Boştinaru und Ioan Mircea Paşcu haben die zuständigen Behörden aufgefordert, eine Erklärung darüber abzugeben, wer und aus welchen Gründen das Veranstalten dieser Konferenz in Rumänien bewilligt hat. Die Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit ist eine europäische politische Partei. Führende Mitgliedsparteien sind der französische Front National, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die italienische Lega Nord. Diese Parteien seien der Europäischen Union und der NATO feindlich gestimmt; sie würden die Russische Föderation bevorzugen, die ihnen Finanzierungen zukommen ließe, sagten noch die zwei EU-Abgeordneten.



    XXX – Nach seinem Besuch in einem Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos hat Papst Franziskus zwölf syrische Flüchtlinge mit in den Vatikan genommen. Es handle sich um eine Geste des Willkommens für Flüchtinge, erklärte der Vatikan. Franziskus habe deshalb auf seinem Rückflug von Lesbos drei Familien aus Syrien, darunter sechs Kinder, mitgenommen. Sie sollen künftig im Vatikan untergebracht werden. Den Angaben zufolge handelt es sich bei den Betroffenen um Muslime. Die Familien aus Damaskus und Deir Essor seien vor dem Inkrafttreten des umstrittenen Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei auf Lesbos angekommen. Bei seinem Besuch auf Lesbos hatte der Papst die internationale Gemeinschaft aufgerufen, mit Menschlichkeit auf die Flüchtlingskrise zu reagieren. Den Flüchtlingen sprach er Mut zu und betonte, es handele sich um Menschen mit individuellen Schicksalen und nicht um Nummern. (AFP)


  • Die Nachrichten 27.02.2016

    Die Nachrichten 27.02.2016

    Das Oberste Gericht in Bukarest hat am Samstag entschieden, dass der Abgeordnete Nicolae Paun, Vertreter der Roma-Minderheit im rumänischen Parlament, für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen wird. Am Donnerstag war Paun für 24 Stunden festgenommen worden. Nicolae Paun soll zusammen mit dem sozialdemokratischen Abgeordneten Madalin Voicu europäische Fördergelder in Höhe von 6 Millionen Euro für die Inklusion der Roma unterschlagen haben. Letzte Woche hatten die Abgeordneten gegen die Festnahme und Untersuchungshaft von Madalin Voicu gestimmt. In einem anderen Korruptionsfall hat das Oberste Gericht in Bukarest am Freitag beschlossen, das die liberale Senatorin Doina Tudor nicht in U-Haft muß, aber unter Gerichtskontrolle gestellt wird. Gegen Doina Tudor laufen Ermittlungen wegen Beihilfe zur Bestechlichkeit. Die Ermittlungen laufen auch gegen Daniel Tudor, ihren unter Hausarrest gestellten Ehemann und früherer Vizepräsident der Finanzmarktaufsicht. 2013 soll die Abgeordnete Doina Tudor ihrem Mann geholfen haben, 200.000 Euro von einem Versicherungsunternehmen zu kassieren, um eine Firma nach einer Kontrolle zu begünstigen.



    Die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, Věra Jourová, unternimmt am Montag einen Besuch in Bukarest. Mit diesem Anlaß wird sie mit dem rumänischen Ministerpräsidenten, Dacian Ciolos, mit der Justiministerin, Raluca Prună, mit der Arbeitsministerin, Claudia-Ana Costea, und mit mehreren Parlamentsmitgliedern zusammenkommen. Themen der Gespräche sind, unter anderen, die Fortschritte Rumäniens bei der Reform des Justizsystems und der Beitrag der Justiz zu den Prioritäten der Europäischen Kommission, wie der digitale Einheitsmarkt und die EU-Sicherheitsagenda. Außerdem beteiligt sich die EU-Kommissarin Věra Jourová an einem Rundtischgespräch mit Nichtregierungsorganisationen im Bereich der Roma-Inklusion, um die Erfahrung Rumäniens bei der Implementierung der nationalen Strategie zur Roma-Inklusion zu diskutieren.



    Nach dem Beginn einer Waffenruhe in Teilen Syriens hat die Feuerpause zunächst weitgehend gehalten. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete von Kämpfen im Nordwesten des Landes sowie östlich der Hauptstadt Damaskus. Aktivisten meldeten auch aus anderen Regionen vereinzelt Beschuss. Insgesamt aber ging die Gewalt deutlich zurück. Die russische Luftwaffe setzte vorläufig alle Angriffe aus. Damit sollten mögliche Fehltreffer zu Beginn der Waffenruhe ausgeschlossen werden, sagte ein Vertreter des russischen Generalstabs in Moskau. Ansonsten halte sich Russland an die Vereinbarung, nicht in den Waffenstillstandszonen anzugreifen. Die Feuerpause soll es Hilfsorganisationen ermöglichen, dringend benötigte Lebensmittel und Medikamente zur Zivilbevölkerung zu bringen. Die Vereinten Nationen wollen zudem, am 7. März die auf Eis liegenden Friedensgespräche wieder aufnehmen.



    Der delegierte Minister für die Beziehungen mit den im Ausland lebenden Rumänen, Dan Stoenescu, hat am Freitag in München an der Konferenz Repatriot – Repatriierungsprojekt durch Unternehmerschaft teilgenommen. Ziel der Konferenz war die Informierung der in Ausland lebenden Rumänen über die Bedeutung der Entwicklung von Unternehmerkompetenzen und die Präsentierung der Geschäftsmoglichkeiten in Rumänien. Ebenfalls am Freitag traf Dan Stoenescu in München mit der Vorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, Herta Daniel und dem Vorsitzenden des Verbandes der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber zusammen. Mit diesem Anlaß betonte Stoenescu, dass die deutsche Volksminderheit in Rumänien und die rumänischen Gemeinden in Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Verstärkung der Beziehungen zwischen den zwei Staaten leisten.

  • Rumänen im Ausland – ein wichtiges Potential für ihre Heimat

    Rumänen im Ausland – ein wichtiges Potential für ihre Heimat

    Rumäniens Präsident Klaus Johannis hat erklärt, dass die Gewährleistung der Voraussetzungen für die Ausübung des Wahlrechts für die im Ausland lebenden Rumänen wesentlich sei. Er äußerte auch seine Hoffnung, dass man bis ende dieser Legislaturperiode auch die Briefwahl einführen wird.



    Das Ziel Rumäniens ist, eine wichtige Beziehung zu den Rumänen zu schaffen, die außerhalb der Landesgrenzen leben – erklärte Präsident Klaus Johannis in Bukarest, im Rahmen einer Konferenz über die Fragen der rumänischen Diaspora. Er meint, dass eine Lösung zur Dämmung der Auswanderung von Fachkräften, die Anerkennung der Diplome und die Erleichterung des Studienausgleichs sei.



    Klaus Johannis: Ich denke, dass eine der Fragen, die schnell gelöst werden könnten, falls man den Willen dazu hat, von der Anerkennung der Diplome und dem Studienausgleich handelt, in dem Sinne, dass man die Mechanismen dieses Verfahrens optimiert. Einige tausende junge Leute wandern jährlich ins Ausland aus, um dort zu studieren. Die Erfahrung, die sie nach dem Abschluss und manchmal nach einer gewissen Periode der Berufsausübung mit sich zurück bringen, ist besonders wertvoll.“



    Der Staatchef sagte, dass das Potential der Diasopra erst dann ausgenutzt werden kann, wenn die Arbeit im Ausland nur eine Sache der Wahl darstellen wird und keinen Zwang. Laut dem Präsidenten sei die Gewährleistung der Voraussetzungen zur Ausübung des Stimmrechtes der Rumänen in der Diaspora wesentlich. Er äußerte seine Hoffnung, dass die politischen Parteien dieses Versprechen bis Ende der parlamentarischen Sitzungsperiode halten werden.



    Anwesend an der besagten Konferenz in Bukarest verwies Außenminister Bogdan Aurescu darauf, dass die rumänische Diplomatie verpflichtet ist, eine flexible, dynamische und proaktive Haltung, vor dem aktuellen Sicherheitshintergrund, zu haben. Er sagte seinerseits, dass die jungen Leute in der Diaspora einen relevanten Faktor darstellen müssen, der die Diplomatie dabei unterstützt, innovative Lösungen in dieser Hinsicht zur finden. Der rumänische Chefdiplomat sagte auch, dass es notwendig sei, um junge Leute zürück in die Heimat anzulocken, dass Rumänien zum attraktiven Karriereziel wird. Er äußerte die Hoffnung, dass die jungen Leute, die im Ausland ausgebildet und geschult wurden, wieder zurück in die Heimat kehren werden.



    Bogdan Aurescu: Gerade der komplizierte Kontext dieser Tage zeigt uns, dass wir verpflichtet sind, uns gemeinsam anzustrengen, um soziale Stabilität und Sicherheit zu schaffen. Diese Realität zeigt mehr den je die Notwendigkeit, die strategische Reserve zu aktivieren, die die jungen Leute darstellen. Diese müssen in den Entwicklungsprozess Rumäniens, durch die Ausschöpfung ihrer im Ausland gesammelten Erfahrung, durch Ideen, Lösungen und konkrete Handlungen einbezogen werden.“



    Aurescu meinte auch, dass sich die Förderung der Ziele Rumäniens, einschließlich der außenpolitischen Ziele, mehr auf den Beitrag der wertvollen jungen Menschen stützen muss, die sich im Ausland befinden.

  • Notenbankchef Mugur Isarescu über den Übergang Rumäniens zur Eurozone

    Notenbankchef Mugur Isarescu über den Übergang Rumäniens zur Eurozone

    Am 1. Januar 2019 sollte Rumänien die europäische Gemeinschaftswährung Euro einführen; das ist ein ambitioniertes Ziel, das sorgfältig vorbereitet werden sollte, betonte der rumänische Notenbankchef, Mugur Isarescu, bei einer Konferenz zum Thema Länderrisiko, die in Bukarest von der internationalen Rating-Agentur COFACE organisiert wurde. Bis zum Starten des Wechselratenmechanismus vor dem Übergang zum Euro sollte Rumänien die wichtigsten Änderungen seiner Wirtschaftspolitik finalisieren, vor allem durch die Eliminierung der Elemente, die die rumänische Wirtschaft unter Druck setzen könnten. Mugur Isarescu:



    Zum ersten meine ich die Eliminierung der Quellen der verdeckten Inflation – sehr wichtig wäre in diesem Sinne die Liberalisierung des Energiemarktes in Rumänien. Zum zweiten kämen die quasi fiskalen Defizite, wie diejenigen, die infolge der Umstrukturierung von verlusteschreibenden staatlichen Unternehmen resultieren. Und zum dritten denke ich an andere Elemente, die in Zukunft Druck auf den Staatshaushalt ausüben könnten, wie zum Beispiel die unvermeidbaren Ausgaben für die Modernisierung der Stra‎ßeninfrastruktur.”



    Mehr noch: Rumänien sollte auch einige Anpassungen seiner Währungspolitik durchführen, bzw. die Anpassung der Raten der verpflichtenden Mindestreserven an denen der Eurozone. Die Bukarester Behörden haben das Zieldatum für den Übergang zum Euro am 1. Januar 2019 festgelegt, und das bedeutet, dass am 1. Januar 2016 Rumänien den Mechanismus der Wechselraten einführen mu‎ß, aber auch dass die rumänische Wirtschaft ein gewisses Entwicklungsniveau erreichen sollte, so Mugur Isarescu.



    Rumänien ist der einzige EU-Staat des ehemaligen Ostblocks, der ein klares Zieldatum für die Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro festgelegt hat. Der Kalender für den Übergang zum Euro mu‎ß sorgfältig vorbereitet werden, da die umgebenden Länder, wie Bulgarien, Tschechien, Polen, Kroatien und Ungarn, damit noch warten wollen, sagte noch der rumänische Notenbankchef auf der COFACE-Konferenz in Bukarest.



    Die anderen Konferenzteilnehmer meinten, der Übergang Rumäniens zum Euro im Jahr 2019 sei äu‎ßerst schwierig zu erreichen. Einerseits würden die Ma‎ßnahmen des neuen Steuerrechts lediglich das Wirtschaftswachstum kurzfristig ankurbeln und den Verbrauch steigern; dieser würde eine positive Tendenz erweisen, in den nächsten Jahren ein Potential für spätere Ungleichgewichtssituationen schaffen und den Übergang zur europäischen Gemeinschaftswährung Euro verlangsamen, so die COFACE-Fachleute. Die rumänische Regierung sollte nicht vergessen, dass die Wirtschaft Investitionen braucht, um das Wachstum des Bruttoinlandproduktes zu stimulieren und das Wohlstandsgefälle gegenüber dem Westen zu reduzieren, sagten noch die Konferenzteilnehmer.

  • Nachrichten 20.10.2014

    Nachrichten 20.10.2014

    BUKAREST: Antikorruptions-Staatsanwälte haben die Strafermittlungen gegen den Sprecher der mitregierenden Sozialdemokratischen Partei, Dan Şova, aufgenommen. Der derzeitige Senator wird der Vorteilsgewährung verdächtigt. In demselben Fall von vermuteter Korruption wurde bereits auch gegen den sozialdemokratischen Abgeordneten und Fraktionschef Viorel Hrebenciuc ermittelt. Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass Hrebenciuc versucht habe, Şova hinsichtlich der Verabschiedung eines Amnestiegesetzes für Korruptionsfälle zu beeinflussen. Im Gegenzug sei Şova das Amt des Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten in Aussicht gestellt worden. Davor hatte die auf Korruptionsfälle spezialisierte Staatsanwaltschaft DNA einen Antrag auf Untersuchungshaft gegen Viorel Hrebenciuc und einen weiteren sozialdemokratischen Abgeordneten, Ioan Adam, gestellt. Gegen die beiden war bereits in einem anderen Fall wegen illegaler Rückgabe von Waldgrundstücken ermittelt worden. Der dabei dem Staat entstandene Schaden soll über 300 Millionen Euro betragen.



    BUKAREST: Die Ex-Premierminister Italiens und Griechenlands, Enrico Letta und George Papandreu, haben am Montag auf die wichtige Rolle Rumäniens in Südosteuropa hingewiesen. Die beiden hielten jeweils einen Vortrag zur Eröffnung einer Konferenz zu regionalen Themen am Montag, die von der britischen Zeitschrift The Economist in Bukarest organisiert wurde. Der stellvertrende Au‎ßenminister der Moldau, Iulian Groza, bezeichnete dabei Rumänien als natürlichen Anwalt seines Landes innerhalb der EU. Das Nachbarland sei einer der Hauptträger von Reform- und Infrastrukturprojekten in der Moldau, so Groza. Bei dem Treffen sind Sachverständige, Top-Unternehmer und politische Amtsträger anwesend. Auf der Gesprächsagenda stehen wichtige Themen wie die Energie, Infrastruktur, das Finanz- und Banksystem, die Telekommunikations- und Informationstechnologie.



    MOSKAU: Russlands Au‎ßenminister Sergei Lawrow hat am Montag mit der Unabhängigkeit der abtrünnigen Republik Transnistrien gedroht, sollte die Moldaurepublik der NATO beitreten oder sich mit Rumänien vereinigen. Moskau werde das Recht Transnistriens auf Selbstbestimmung unterstützen, sagte er in einer Ansprache vor Aktivisten der Regierungspartei Einiges Russland” am Montag. Lawrow habe damit die EU vor den negativen Auswirkungen einer Umsetzung des ukrainischen Szenarios in der Moldau gewarnt, so der Radio-Rumänien Korrespondent in Moskau. Transnistrien hatte sich 1992 nach einem blutigen Konflikt und der Intervention russischer Streitkräfte auf Seiten der Separatisten de facto von der Moldau losgelöst.



    SPORT/TENNIS: Bei den WTA-Finals in Singapur hat die Rumänin Simona Halep das Auftaktmatch der Turnier-Debütantinnen gegen Eugenie Bouchard aus Kanada gewonnen. Sie setzte sich im zweiten Spiel der sogenannten Roten Gruppe mit 6:2 und 6:3 durch. Der Sieg der 23-Jährigen aus Constanţa stand schon nach 69 Minuten fest. Die French-Open-Finalistin Halep profitierte von den zahlreichen unerzwungenen Fehlern der Wimbledon-Finalistin Bouchard, die das Spiel mit einem Doppelfehler beschloss. Davor hatte die Titelverteidigerin aus den USA, Serena Williams, in einer ansehnlichen Begegnung die Serbin Ana Inanovic mit 6:4 und 6:4 bezwungen. In der Wei‎ßen Gruppe spielt an diesem Dienstag French-Open-Siegerin Maria Scharapowa aus Russland gegen die Dänin Caroline Wozniacki, danach trifft die Wimbledonsiegerin Petra Kvitova aus Tschechien auf die Polin Agnieszka Radwanska. In der Roten Gruppe geht es am Mittwoch mit den Begegnungen Williams-Halep und Bouchard-Ivanovic weiter.

  • Nachrichten 30.04.2014

    Nachrichten 30.04.2014

    WASHINGTON: Rumänien unterstützt vorbehaltslos die Strafma‎ßnahmen des Westens gegen Russland auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise. Dies erklärte Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean bei einem Treffen in Washington mit dem US-Statssekretär John Kerry. Dabei bekräftigte Corlatean den Wunsch der rumänischen Behörden, dass die NATO eine starke militarische Präsenz in Osteuropa aufweist, in Ländern wie Rumänien und Polen. In der US-Hauptstadt beteil;igt sich Titus Corlatean an einer Konferenz zu europäischen Themen. Daran nehmen auch US-Regierungsmitglieder, Entscheidungsträger der Europäischen Union, der NATO sowie Ministerpräsidenten, Au‎ßenminister und Verteidigungsminister europäischer Staaten teil. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die ausschlaggebenden Ereignisse, die zum Aufbau einer starken und wohlhabenden transatlantischen Gemeinschaft geführt haben, sowie strategische Perspektiven für Ost- und Südeuropa.



    OTTAWA: Kanada hat sechs Kampfflugzeuge vom Typ CF-18 Hornet nach Rumänien geschickt. Die Mission ist Teil des kanadischen Beitrags zu den NATO-Operationen für die Erhöhung der Sicherheit der Alliierten in Mittel- und Osteuropa. Die sechs kanadischen Flugzeuge werden gemeinsam mit rumänischen und amerikanischen Luftstreitkräften Trainingseinheiten absolvieren, erklärte der kanadische Minister. Die Ankündigung Kanadas folgt vor dem Hintergrund einer NATO-Erklärung, laut der mehr Flugzeuge, mehr Schiffe einsatzbereit sein werden und die Vorbereitung der Bodenstreitkräfte intensiviert werden soll “. Davor hatte Frankreich die Entsendung mehrerer Kampfflugzeuge bis Ende Mai für die Überwachung des baltischen Luftraums im Rahmen einer NATO-Mission in Aussicht gestellt. Auch Gro‎ßbritannien, Deutschland und Dänemark haben bereits Unterstützung für die Militärmissionen angeboten.



    BUKAREST: Ein Richter und eine Gerichstschreiberin des Berufungsgerichts Bukarest sind von Antikorruptions-Staatsanwälten für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen worden. Die zwei werden, zusammen mit weiteren vier Personen, der Annahme von Bestechung und Amtsmisbrauch verdächtigt. Laut der Antikorruptionsbehörde DNA werden dem Richter Stan Mustata die Gründung einer kriminellen Organisation, Vorteilsgewährung und sechsmalige Bestechlichkeit vorgeworfen. Au‎ßerdem soll der Richter unbefugten Personen den Zugang zu vertraulichen Informationen erleichtert haben. Stan Mustata habe die Rücksendung der Strafakte zur Privatisierung des Instituts für Lebensmittelforschung an die Staatsanwaltschaft verhandelt. Damit wäre die Urteilsverkündung in dem Strafprozess, in dem der Geschäftsmann und konservative Politiker Dan Voiculescu wegen Geldwäsche angeklagt ist, um einige Jahre hinausgezögert worden.

  • Nachrichten 29.04.2014

    Nachrichten 29.04.2014

    CHISINAU: Die Moldaurepublik strebt den EU-Beitritt 2019, während der rumänischen Ratspräsidentschaft, an. Das erklärte der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă am Dienstag bei einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen, Victor Ponta, in einer Ortschaft an der gemeinsamen Grenze. Rumänien werde nach wie vor die europäischen Integrationsanstrengungen seines Nachbarlandes bedingungslos fördern, sagte Ponta. Die beiden Ministerpräsidenten waren einen Tag nach der Aufhebung der Visumspflicht für moldauische Staatsbürger in Europa zu einer kleinen Zeremonie zusammengekommen. Für Einreisen in die EU zu touristischen Zwecken benötigen moldauische Staatsbürger lediglich einen biometrischen Reisepass. Ihr Aufenthalt darf 90 Tage nicht überschreiten.



    BUKAREST: Ein Richter des Berufungsgerichts Bukarest ist am Dienstag von Antikorruptions-Staatsanwälten für 24 Stunden in Gewahrsam genommen worden. Stan Mustata werden die Gründung einer kriminellen Organisation, Vorteilsgewährung und sechsmalige Bestechlichkeit vorgeworfen. Au‎ßerdem soll der Richter unbefugten Personen den Zugang zu vertraulichen Informationen erleichtert haben. Stan Mustata habe die Rücksendung der Strafakte zur Privatisierung des Instituts für Lebensmittelforschung an die Staatsanwaltschaft verhandelt. Damit wäre die Urteilsverkündung in dem Strafprozess, in dem der Geschäftsmann und konservative Politiker Dan Voiculescu wegen Geldwäsche angeklagt ist, um einige Jahre hinausgezögert worden.



    WASHINGTON: Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean ist am Dienstag in Washington zu einem zweitägigen Besuch eingetroffen. In der US-Hauptstadt soll sich Corlatean an einer Konferenz zu europäischen Themen beteiligen. Daran nehmen auch US-Regierungsmitglieder, Entscheidungsträger der Europäischen Union, der NATO sowie Ministerpräsidenten, Au‎ßenminister und Verteidigungsminister europäischer Staaten teil. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften die ausschlaggebenden Ereignisse stehen, die zum Aufbau einer starken und wohlhabenden transatlantischen Gemeinschaft geführt haben, sowie strategische Perspektiven für Ost- und Südeuropa, ist einer offiziellen Mitteilung des Rumänischen Au‎ßenministeriums zu entnehmen. Am Rande der Konferenz soll der rumänische Chefdiplomat auch mit Vertretern der US-Regierung, des US-Kongresses, sowie mit Mitgliedern der rumanischen Gemeinschaft zu Gesprächen zusammenkommen.



    OTTAWA: Kanadas Au‎ßenminister Rob Nicholson hat am Dienstag den Start von sechs Kampfflugzeugen vom Typ CF-18 Hornet mit dem Endziel Rumänien angekündigt. Die Mission ist Teil des kanadischen Beitrags zu den NATO-Operationen für die Erhöhung der Sicherheit der Alliierten in Mittel- und Osteuropa. Die sechs kanadischen Flugzeuge werden gemeinsam mit rumänischen und amerikanischen Luftstreitkräften Trainingseinheiten absolvieren, erklärte der kanadische Minister. Die Ankündigung Kanadas folgt vor dem Hintergrund einer NATO-Erklärung, laut der mehr Flugzeuge, mehr Schiffe einsatzbereit sein werden und die Vorbereitung der Bodenstreitkräfte intensiviert werden soll “. Davor hatte Frankreich die Entsendung mehrerer Kampfflugzeuge bis Ende Mai für die Überwachung des baltischen Luftraums im Rahmen einer NATO-Mission in Aussicht gestellt. Auch Gro‎ßbritannien, Deutschland und Dänemark haben bereits Unterstützung für die Militärmissionen angeboten.

  • Nachrichten 28.04.2014

    Nachrichten 28.04.2014

    Bukarest: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Montag an seinen russischen Gegenüber Vladimir Putin appelliert, die illegalen Militäraktionen in der ukrainischen Region Donetsk zu verurteilen und seine Autorität zum guten Funktionieren der OSZE-Mission im Osten des Landes einzusetzen. Laut einer offiziellen Mitteilung des rumänischen Präsidialamtes, nahm der rumänische Staatschef die Aktionen der prorussischen Separatisten besorgt zur Kenntnis. Am 25. April haben die Separatisten in der ostukrainischen Stadt Slaviansk acht OSZE-Beobachter festgesetzt. Diese Aktion sei ein direkter Angriff gegen die internationalen Bemühungen um die Entschärfung der Krise in der benachbarten Ukraine und ein illegaler Akt einer illegalen paramilitärischen Gruppe, sagte der rumänische Staatschef.





    Ministerpräsident Victor Ponta kündigte seinerseits am Montag an, vor dem Hintergrung der Krise in der benachbarten Ukraine sei der 2014 Haushalt des Rumänischen Verteidigungsministeriums um 0,2% des Bruttoinlandsproduktes erhöht worden. Am Anfang des Monats hatte Premierminister Ponta erklärt, Rumänien müsse die Rolle einer Nato-Grenze in einer von Krisen erschütterten Region annehmen und der Haushalt des Verteidigungsministeriums soll um 0,2% des BIP erhöht werden, so dass dieser im Jahr 2017 2% erreiche.





    Bukarest: Rumäniens Aussenminister Titus Corlăţean wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Washington eintreffen. Corlăţean soll sich dabei an einer Konferenz zu europäischen Themen beteiligen, hei‎ßt es in einer offiziellen Mitteilung des Bukarester Aussenministeriums. Daran nehmen US-Regierungsmitglieder, Entscheidungsträger der Europäischen Union, der NATO sowie Ministerpräsidenten, Aussenminister und Verteidigungsminister europäischer Staaten teil. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die ausschlaggebenden Ereignisse, die zum Bau einer kräftigen und wohlhabenden transatlantischen Gemeinschaft geführt haben, sowie strategische Perspektiven für Ost- und Südeuropa. Der rumänische Aussenminister wird dabei mit den Vertretern der US-Regierung, des US-Kongresses, sowie mit Mitgliedern der rumanischen Gemeinschaft zu Gesprächen zusammenkommen.





    Bukarest: Die Ministerpräsidenten Rumäniens und der Republik Moldau Victor Ponta bzw Iurie Leanca werden am Dienstag an einer Grenzstadt zwischen Rumänien und Republik Moldau zusammenkommen, um die Aufhebung der EU-Visumpflicht für moldauische Staatsbürger symbolisch zu markieren. Der rumänische Staatschef Traian Băsescu hatte diesbezüglich erklärt, sowohl die Reisefreiheit innerhalb der EU, als auch und die künftige Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens werden den europäischen Weg der Republik Moldau konsolidieren. Präsident Băsescu hob ferner hervor, die Integration dieses Landes in die “gro‎ße europäische Familie“ sei eine Priorität die sich Rumänien setzt. Der moldauische Premierminister Iurie Leanca hat am Montag erklärt, der 28. April 2014 bleibe in der Geschichte seines Landes, da er den moldauischen Staatsbürgern mit der Aufhebung der Visumpflicht mehr Freiheit bringe.



  • Nachrichten 29.01.2014

    Nachrichten 29.01.2014

    BUKAREST: In Rumänien bleibt der Schulunterricht in der Hauptstadt und 14 südlichen und südostlichen Landkreisen auch am Donnerstag, zum vierten Tag hintereinander, aufgehoben. Die Region befand sich am Mittwoch unter Warnung Stufe Rot wegen Schnee und Sturm. In sieben Landkreisen wurde der Alarmzustand ausgerufen. Infolge der massiven Schneefälle und des starken Sturms wurden 200 Züge gestrichen. Auf einigen Eisenbahnrouten wurden Verkehrsbeschränkungen eingeführt. Die Schwarzmeerhäfen wurden wegen des starken Winds geschlossen. Auf dem Donau-Schwarzmeer-Kanal und dem Sulina-Kanal wurde die Tätigkeit eingestellt. Zwei Autobahnen und zahlreiche Landes- und Kreisstra‎ßen wurden auch gesperrt.



    BUKAREST: In Bukarest findet am Donnerstag eine Konferenz über die Verwertung des Entwicklungspotentials des Schwarzen Meeres statt, die vom rumänischen Au‎ßenministerium und der Europäischen Kommission organisiert wird. An der Konferenz beteiligen sich die EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten und Fischerei Maria Damanaki, der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlățean und Vertreter aus allen Schwarzmeerstaaten – das sind Bulgarien, Russland, die Türkei, die Republik Moldau, die Ukraine, Georgien und Rumänien. Die Konferenz soll neue grenzüberschreitende Projekte in den Bereichen Meeresschutz, Fischerei, Aquakultur, Anspornung der Wirtschaft im Schwarzmeerraum unterstützen, steht es in einem Kommunique des rumänischen Au‎ßenministeriums.



    ROM: Der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlățean hat einen zweitägigen Besuch in Italien, im Vatikan und beim Souveränen Malteserorden unternommen. Der rumänische Chefdiplomat war mit dem italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta und der Au‎ßenministerin Emma Bonino zusammengetroffen, die die Unterstützung Italiens für den Schengen-Beitritt Rumäniens bekräftigten. Themen der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen, die Europäische Agenda im Kontext der italienischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte dieses Jahres, die EU-Erweiterung, die östliche Nachbarschaft und die Republik Moldau. In Vatikan führte Au‎ßenminister Corlăţean Gespräche mit dem Sekretär für Länderbeziehungen Dominique Mamberti über die Zussamenarbeit in den Bereichen Förderung der Menschenrechte, Religionsfreiheit und Schutz der menschlichen Würde. Beim Souveränen Malteserorden traf Corlățean mit dem Gro‎ßkanzler des Malteserordens, Jean-Pierre Mazery, zusammen. Titus Corlățean erhielt von Jean-Pierre Mazery den Orden Pro merito melitensi” als Anerkennung der Zusammenarbeit zwischen Rumänien und Malta und der Unterstützung der ethischen Werte in Europa und in der ganzen Welt.



    BUKAREST: Die Einführung der Verbrauchssteuer von 7 Eurocent / Liter könnte erneut um weitere drei Monate verschoben werden, aber nur für Dieselkraftstoff. Dies erklärte am Mittwoch Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta. Er sagte, es sei besonders wichtig, dass die Regierung infolge der Verhandlungen mit dem IWF, der EU-Kommission und der Weltbank die festgelegten Ziele der Wirtschaftssteigerung und der Strukturreformen aufrecht erhält. Laut dem Premier könnte eine Verschiebung der Verbrauchssteuer nur dann in Kauf genommen werden, wenn dies aus wirtschaftlicher Sicht machbar ist.

  • Nachrichten 17.12.2013

    Nachrichten 17.12.2013

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Traian Basescu, hat der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrer Wiederwahl gratuliert. Deutschland sei weiterhin ein Freund und Aliierter Rumäniens, sagte Traian Basescu in seiner Glückwunschbotschaft. Am Dienstag startete Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel mit gro‎ßem Rückhalt aus der neuen gro‎ßen Koalition in ihre dritte Amtszeit. Nach der Überreichung der Ernennungsurkunden durch Bundespräsident Joachim Gauck an die Kanzlerin und die neuen Minister fand am Dienstag nachmittag die erste Kabinettssitzung statt. Die erste Auslandsreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer dritten Amtszeit soll an diesem Mittwoch nach Paris führen. Im Elysée-Palast steht ein Treffen mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande auf dem Programm. Dabei soll es um die Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels gehen, der ebenfalls nächste Woche in Brüssel stattfindet.



    BUKAREST — Der neue rumänische Kulturminister, der Liberale Gigel-Sorinel Ştirbu, ist am Dienstag in seinem Amt vereidigt worden.Der 42-jährige Rechtsanwalt Gigel Ştirbu übernimmt das Amt des Kulturministers von Daniel Barbu. Nach dem Eklat um seine schockierende Aussage über HIV-Infizierte, denen seiner Meinung nach zu viel Haushaltsgelder zur Verfügung stehen, war Kulturminister Daniel Barbu (von der National-Liberalen Partei) am vorigen Donnerstag zurückgetreten. Ebenfalls am Dienstag wurde Senator Toni Greblă (von der regierenden Sozial-Demokratischen Partei), der vom Senatsplenum zum Richter des Rumänischen Verfassungsgerichtes ernannt worden war, in seinem Amt vereidigt worden. Toni Greblă wird die Stelle belegen, die nach der Ernennung von Iulia Moţoc zur Richterin von Seiten Rumäniens an dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte frei geworden ist. Greblăs Amtszeit beim Verfassungsgericht soll bis 2019 dauern, wenn Moţocs Mandat ausläuft. Toni Greblă ist Rechtsanwalt und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses im Senat in der vorigen Legislatur. Seit 2009 ist er Mitglied des besagten Ausschusses.



    BUKAREST: Rumäniens Oberster Landesverteidigungsrat ist am Dienstag unter dem Vorsitz von Präsident Traian Basescu zusammengekommen. Wichtigste Punkte auf der Tagesordnung waren die Strategie der nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und der Bericht von Ministerpräsident Victor Ponta über die Umsetzung internationaler Sanktionen. Ferner wurde bei dem Treffen über die Beteiligung der rumänischen Streitkräfte an Auslandsmissionen im Jahr 2014, sowie über die nationale Strategie der zivilen Kapazitäten beraten.



    BUKAREST: Im westrumänischen Timisoara war der Dienstag zum Trauertag für die Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989 erklärt worden. Alle Institutionen der Stadt hatten die Nationalflagge auf Halbmast gesetzt, es fanden zudem Gedenkgottesdienste und Kranzniederlegungen statt. Der rumänische Senat hat am Dienstag im Bukarester Parlamentsgebäude eine Gedenksitzung zur Revolution von 1989 abgehalten. Am 17. Dezember vor 24 Jahren hatte die Armee mit Maschinengewehren und Panzern den ausgebrochenen Aufstand gegen das Regime von Nicolae Ceauşescu zu unterdrücken versucht. Die in Timisoara ausgebrochene Revolte breitete sich danach auf mehrere Gro‎ßstädte des Landes aus und fand am 22. Dezember mit der Flucht des Ceausescu-Ehepaares aus Bukarest ihren Höhepunkt.



    CHISINAU: Lebensmittelverschwendung und Lebensmittel, die in den Müll landen, stellen eines der grö‎ßten Probleme der modernen Welt dar. Das erklärte Rumäniens Landwirtschaftsminister, Daniel Constantin, bei einem Besuch in Moldaus Hauptstadt. Rumänien verschwende jährlich fünf Millionen Tonnen Lebensmittel, so Constantin. Die Europäer werfen im Schnitt 180 Kilogramm Nahrung weg, in Rumänien liegt die Zahl bei 100 Kilogramm pro Einwohner, so die Angaben des rumänischen Ministers. Unterdessen habe Rumänien zum ersten Mal nach 20 Jahren einen Überschuss im Handel mit Lebensmitteln erreicht, nach den ersten neuen Monaten dieses Jahres belief sich die Summe auf 3 Millionen Euro. Landwirtschaftsminister Constantin nahm in Chisinau an den Vorbereitungen für die Europa-Konferenz der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen teil, die kommendes Jahr Ende März in Bukarest stattfindet.



    BUKAREST: Der Film Die Stellung des Kindes” des rumänischen Regisseurs Călin Peter Netzer ist in die engere Auswahl für eine Oscar-Nominierung in der Sektion Bester fremdsprachiger Film“ gekommen, berichtet The Hollywood Reporter. Auf der Short-List stehen au‎ßerdem Die Jagd“ (Dänemark), Die Vergangenheit (Iran) und The Broken Circle“ (Belgien). Am 20. Dezember wird die Filmakademie der USA die Kurzliste mit neun fremdsprachigen Filmen ankündigen, von denen fünf für die Preisverleihung nominiert werden. Die Stellung des Kindes“ war bei der Berlinale 2013 mit dem Goldenen Bären ausgezeichnet worden.