Radio România Internațional

Tag: Konjunkturpaket

EU-Konjunkturpaket: Rumänien erhält 2,6 Mrd. Euro für Wirtschaft und Infrastruktur

Somit werden erstmals europäische Gelder im Rahmen dieses Konjunkturpakets nach Rumänien flie‎ßen. Die Europäische Kommission hat die Entscheidung über die Auszahlung der ersten Tranche der Zuschüsse und der ersten Tranche der Darlehen für Rumänien genehmigt. Nach dieser Entscheidung wird sich der zu erhaltende Betrag auf 2,6 Mrd. Euro belaufen, wobei die bereits erhaltenen Vorfinanzierungsbeträge inbegriffen sind.

Bukarest hatte diesen ersten Antrag im Mai gestellt, nachdem die 21 Ziele und Meilensteine für das vierte Quartal des vergangenen Jahres erreicht worden waren. Im September wurde die Bewertung dieser Ziele durch die Europäische Kommission gebilligt und an den Wirtschafts- und Finanzausschuss weitergeleitet, der sie anschlie‎ßend genehmigte. Die Präsidentin der EU-Exekutive, Ursula von der Leyen, erklärte damals, die positive Stellungnahme sei das Ergebnis guter und rascher Fortschritte bei der Umsetzung der ersten Reformen und Investitionen im Rahmen des Plans“.

Es ist ein Moment, der die konsolidierten Anstrengungen auf Regierungsebene bestätigt; somit wurde die Ziele erreicht, die sich Rumänien für das letzte Quartal des vergangenen Jahres gesetzt hatte und die sich in Reformen von gro‎ßer Bedeutung für unser Land niedergeschlagen haben“, sagte seinerseits der rumänische Minister für Investitionen und europäische Projekte, Marcel Boloș. Realistisch betrachtet ist dies erst der Anfang eines langen Weges, der vor uns liegt, aber wenn wir die wichtigsten Aspekte des Plans umsetzen, bedeutet dies, dass wir die Wirtschaft ankurbeln und einen soliden Multiplikatoreffekt erzeugen, der weitere Investitionen in Autobahnen, Eisenbahninfrastruktur, Schulen und Krankenhäusern heranziehen wird“, fügte Boloș noch hinzu.

Der nächste Zahlungsantrag hat einen Gesamtwert von 3,2 Milliarden Euro, für den mehr als 50 Vorgaben in den ersten beiden Quartalen dieses Jahres erfüllt werden müssen. Insgesamt erhält Rumänien im Rahmen des Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplans (PNRR) fast 30 Mrd. €. Bukarest hat bereits zwei Vorfinanzierungstranchen von rund 3,8 Mrd. € für die Umsetzung dieses Plans erhalten.

Der Minister für europäische Investitionen und Projekte hatte vergangene Woche ferner erklärt, er hoffe, dass alle acht regionalen Programme bis November von der Europäischen Kommission genehmigt werden, was einen Wendepunkt“ darstellen werde, da dies das erste Mal sei, dass die lokalen Behörden ihr Schicksal in Bezug auf die Verwendung dieser europäischen Gelder selbst in die Hand nehmen würden. Marcel Boloș wies darauf hin, dass die Hälfte der acht Programme für den Haushaltsplan 2021–2027 bereits genehmigt und mit einem Gesamtetat von über 11 Mrd. Euro bedacht ist. Die EU-Mittel für diese Regionalprogramme können bis einschlie‎ßlich 2030 verwendet werden.

24 October 2022
Nachrichten 27.11.

Die Weltgesundheitsorganisation hat die neue Variante des Coronavirus, die in Afrika aufgetreten ist und Omicron genannt wird, als besorgniserregend eingestuft. Sie weist eine gro‎ße Zahl von Mutationen auf und könnte sogar noch ansteckender sein als Delta. Immer mehr Länder haben beschlossen, ihre Grenzen für Menschen aus dem südlichen Teil Afrikas zu schlie‎ßen. Die Vereinigten Staaten, Kanada, die Türkei und einige EU-Länder haben bereits Beschränkungen angekündigt. Die Ma‎ßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung dieser neuen Variante könnten auf die gesamte EU ausgeweitet werden, nachdem Experten in einem Gespräch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bestätigt haben, dass Vorsicht geboten ist. Von der Leyen sagte, dass alle Mitgliedsstaaten unter gegenseitiger Abstimmung den sogenannten Sicherheitsmechanismus aktivieren sollten, um Flüge in die Länder des südlichen Afrikas auszusetzen. Dutzende von Passagieren zweier Flüge aus Südafrika wurden bei der Ankunft in Amsterdam positiv auf COVID-19 getestet, teilte die niederländische Gesundheitsbehörde am Samstag mit. Die Ergebnisse werden derzeit analysiert, um festzustellen, ob es sich um die neue Variante des Virus handelt, berichten AFP und Reuters.

Die 4. Pandemiewelle schwächt inzwischen in Rumänien weiter ab – wie die Behörden am Samstag mitteilten, wurden in den letzten 24 Stunden in Rumänien insgesamt 1.727 neue Fälle von COVID-19 registriert und 180 Coronatote gemeldet. Die für Bukarest berechnete 14-Tage-Inzidenzrate von COVID-19 fiel auf 2,26 Fälle pro 1.000 Einwohner. Die höchste Infektionsrate in der Hauptstadt wurde am 22. Oktober mit 16,54 Fällen pro 1.000 Einwohner erreicht.

Der Darlehensvertrag zwischen der Europäischen Kommission und Rumänien über die Auszahlung einer ersten Tranche in Höhe von rund 15 Milliarden Euro im Rahmen des Konjunkturpakets der EU ist am Freitag vom neuen Finanzminister Adrian Câciu paraphiert worden, teilte das Ministerium am Samstag mit. Das Darlehen wird zur Finanzierung des staatlichen Haushaltsdefizits und zur Refinanzierung der Staatsverschuldung auf der Grundlage der Haushaltsausgaben für die im Plan vorgesehenen Reformen verwendet.

Die Beträge werden in zehn Tranchen zur Verfügung gestellt, die davon abhängen, ob die rumänische Seite die Ziele der mit dem Darlehen verbundenen Reformen und Investitionen erreicht. Gleichzeitig wird die Europäische Kommission nach Inkrafttreten des Abkommens eine Vorfinanzierung in Höhe von 13 % des Darlehens (rund 2 Mrd. EUR) bereitstellen. Rumänien erhält im Rahmen des Nationalen Konjunkturplans rund 29 Mrd. EUR, wovon fast die Hälfte als Zuschuss und der Rest als Darlehen gewährt wird.

Der Verband der Tourismusarbeitgeber hat der neuen Regierung den Entwurf einer Notverordnung über die Gewährung von Urlaubsgutscheinen für Staatsbedienstete ab dem 1. Januar 2022 vorgelegt. Die Branchenvertreter sind der Meinung, dass die Wiedereinführung von Urlaubsgutscheinen im Wert von umgerechnet fast 300 Euro für die gesundheitliche Erholung der Menschen und damit der Arbeitskräfte nach zwei Jahren Pandemie unerlässlich ist. Gleichzeitig erhält das Gastgewerbe die notwendige Unterstützung, um die Verluste auszugleichen, die durch die Pandemie in bestimmten Gebieten entstanden sind, hei‎ßt es weiter. In diesem Jahr haben die Angestellten beim Staat keine Urlaubsgutscheine erhalten, da nach Angaben der früheren Regierung die dazugehörigen Mittel im Haushalt fehlten.

27 November 2021
Rückblick 24.05.–28.05.2021

Pandemie: Lage in Rumänien

Die Pandemie entwickelt sich in Rumänien weiterhin rückläufig – die Fallzahlen halbierten sich grob geschätzt innerhalb einer Woche. Auch die Impfkampagne hat zu dieser Entwicklung beigetragen. Am Donnerstag startete Premierminister Florin Cîțu die Kommunikationskampagne “Gemeinsam besiegen wir die Pandemie!ˮ, die von der Regierung mit Unterstützung von UNICEF und Partnerorganisationen durchgeführt wird. Dabei werden mit Unterstützung der Medien 11 Spots ausgestrahlt: drei mit einem allgemeinen Ansatz und acht, die sich an verschiedene Zielgruppen wie Studenten, Gro‎ßmütter, Touristen oder junge Menschen richten. “Wir brauchen jeden in dieser Kampagne. Jeder kann einen anderen davon überzeugen, sich impfen zu lassen. Es ist eine gemeinsame Anstrengung, denn nur gemeinsam können wir diese Pandemie besiegen. Lassen wir uns in gro‎ßer Zahl impfen und holen wir uns unser Leben zurück. Rumänen, lasst uns das tun!ˮ, so der Premierminister.

Regierung lockert Anti-COVID-Beschränkungen

Ab dem 1. Juni lockern die Behörden eine Reihe von Beschränkungen, die in Folge der COVID-19-Pandemie verhängt wurden. Die Ma‎ßnahmen wurden am Donnerstag in einer Regierungssitzung beschlossen und vom Premierminister verkündet. Der Warnzustand wurde ab dem 31. Mai um einen weiteren Monat verlängert, und ab dem 1. Juni dürfen kulturelle, künstlerische und Unterhaltungsveranstaltungen auf offenen Plätzen mit einer Beteiligung von nicht mehr als eintausend Personen organisiert werden. Dabei gelten allerdings weiter Maskenpflicht und andere Auflagen. Der Nachweis einer Impfung, ein negativer COVID-Test oder die Bestätigung der Infektion mit COVID-19 ist jeweils vorzulegen. Organisatoren können auch entscheiden, eine grö‎ßere Anzahl von Teilnehmern zu einem Konzert zuzulassen, falls alle mindestens 10 Tage früher die zweite Impfdosis erhalten haben. Veranstaltungen sind auch in Innenräumen mit öffentlicher Beteiligung bis zu 70 % der maximalen Kapazität des Raumes möglich. Die Belegungsrate von Unterkünften in Badeorten wird ebenfalls auf 85 % erhöht, und Aktivitäten in Bars, Clubs oder Diskotheken werden für geimpfte Personen zwischen 5:00 und 24:00 Uhr erlaubt sein.

Europäischer Rat tagte in Brüssel

Die Koordinierung des Kampfes gegen die Pandemie, die Erfüllung der Klimaziele der Europäischen Union, die Beziehungen zu Russland und Gro‎ßbritannien, der Zwischenfall in der Luftfahrt in Wei‎ßrussland und die Situation im Nahen Osten waren die Hauptthemen, die beim Europäischen Rat in Brüssel am Montag und Dienstag diskutiert wurden. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten genehmigten das Gesundheitszertifikat, das die Wiedereröffnung der Grenzen ermöglichen und das Reisen innerhalb des Blocks erleichtern soll. Präsident Klaus Iohannis sagte, Rumänien sei für eine schnelle und einheitliche Umsetzung. Er betonte, dass die Verwendung des digitalen Dokuments die Ausübung des Grundrechts der Bürger auf Freizügigkeit nicht beeinträchtigen darf. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte ihrerseits, dass die Infrastruktur für das digitale Zertifikat bis zum 1. Juni fertig sein wird und die Mitgliedsstaaten bis Mitte des Monats in der Lage sein werden, sich mit dem System zu verbinden. Rumänien hat am Mittwoch erfolgreich das europäische Verbundsystem für digitale Reisebescheinigungen getestet. Es wird erwartet, dass die Dokumente im Juli eingeführt werden, und Experten der zuständigen Behörden werden dafür sorgen, dass das notwendige IT-System in Rumänien eingerichtet wird. Die Testaktion wurde mit der technischen Arbeitsgruppe der EU bereits durchgeführt.

Diskussionen im Parlament zu NARP-Reformen

Premierminister Florin Cîțu hat im Parlament den Nationalen Aufschwungs- und Resilienzplan NARP vorgestellt: Investitionen und eine bessere Verwaltung der öffentlichen Gelder sind die Ziele der Regierung. Die von der Europäischen Kommission zur Verfügung gestellten fast 30 Milliarden Euro werden bis in jeden Winkel Rumäniens reichen, um die verlorene Zeit der letzten 30 Jahre aufzuholen, versprach der Regierungschef. Er sagte, dass Rumänien im Rahmen des Plans Geld für Investitionen, insbesondere in den Bereichen Verkehr, Bildung und Gesundheit, erhalten werde, dass aber auch mehr Reformen notwendig seien. Eine Garantie sei dafür erforderlich, dass eine Strategie zur Beseitigung der Verschwendung öffentlicher Gelder beibehalten werde, erklärte der Premierminister. Gleichzeitig warnte er, dass alle Investitionen bis 2026 abgeschlossen sein müssen, da sonst europäische Gelder verloren gehen würden.

Die Opposition ist mit dem Plan unzufrieden und kritsiert das Papier. Sie wirft der Regierung vor, nur Sparma‎ßnahmen zu verfolgen. Deshalb haben die Sozialdemokraten als wichtigste Oppositionskraft angekündigt, einen Misstrauensantrag zu stellen. Der Co-Vorsitzende der Allianz für die Vereinigung der Rumänen, George Simion, sagte, dass die Abgeordneten seiner Partei jeden Antrag gegen das Kabinett unterstützen würden. Am 31. Mai wird Rumänien den Plan in das IT-System der Europäischen Union eingeben und am 2. Juni wird er in vollem Umfang veröffentlicht.

29 May 2021
Nachrichten 11.12.2020

Das Kabinett in Bukarest hat am Freitag beschlossen, den Warnzustand ab dem 14. Dezember um weitere 30 Tage zu verlängern. Staatssekretär Raed Arafat sagte, dass alle Einschränkungen in Kraft bleiben, einschließlich der nächtlichen Ausgangssperre. Eine neue Maßnahme wird eingeführt, die die Seilbahnbetreiber in den Skigebieten betrifft. Die Seilbahnen werden weiterhin geöffnet bleiben, allerdings will die Regierung eine Überfüllung vermeiden, um die Ausbreitung des Virus zu begrenzen. Daher werden Luftseilbahnen mit 20 Sitzplätzen nur noch 10 Personen befördern. Raed Arafat rief die Rumänen dazu auf, ihre Besuche einzuschränken und während der Winterferien nicht zu Weihnachtsfeiern oder Silvesterpartys zu gehen. 545.000 Rumänen haben sich seit dem Beginn des Ausbruchs mit COVID-19 infiziert, von denen sich 80% erholt haben. Bis jetzt sind über 13.100 Menschen an dem Virus gestorben. Am Freitag wurden 6.460 neue Infektionen gemeldet, die meisten Fälle in Bukarest. Etwa 1.300 Patienten werden derzeit auf der Intensivstation behandelt.

Präsident Klaus Iohannis hat am Montag die politischen Parteien zu Konsultationen eingeladen, um den neuen Premierminister zu ernennen. An Gesprächen nehmen die sozial-demokratische Partei, die Nationalliberale Partei, das Bündnis Rettet Rumänien – PLUS, das Bündnis für die Union der Rumänen und die Demokratische Union der ethnischen Ungarn teil. Die Sozialdemokraten haben Prof. Alexandru Rafila, Rumäniens Vertreter bei der WGO, nominiert, den sie entweder an die Spitze eines sozialdemokratischen Kabinetts oder einer technokratischen Regierung stellen wollen. Die Liberalen wiederum haben Florin Cîţu, den derzeitigen Finanzminister, nominiert und sagen, dass sie ab Samstag offizielle Gespräche zur Bildung einer Mehrheit im Parlament mit der Union Rettet Rumänien- PLUS und der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien führen werden.

Die jährliche Inflationsrate ging im November auf 2,1% zurück, von 2,2% im Oktober. Lebensmittel, nicht lebensnotwendige Produkte und Dienstleistungen haben Preiserhöhungen verzeichnet, gab das Nationale Statistikinstitut am Freitag bekannt. In ihrem Inflationsbericht hat die Rumänische Nationalbank eine Inflationsrate von 2,1% für Ende 2020 geschätzt, was einen Rückgang von 0,6% im Vergleich zu ihrer vorherigen Prognose bedeutet.

In der ersten Hälfte des Jahres 2020 wurden in Rumänien über 5,3 Milliarden Gigabyte Internet genutzt, davon 90 % in Heimanschlüssen. Ein Bericht der Nationalen Behörde für Management und Regulierung in der Kommunikation in Rumänien (ANCOM) zeigt, dass der gesamte Breitbandverkehr in den ersten sechs Monaten des Jahres als Folge der Koronakrise einen starken Anstieg verzeichnete und um 33% im Vergleich zum vorherigen Halbjahr anstieg, der größte Anstieg seit 2015. Gleichzeitig verzeichnete die mobile Datennutzung einen Anstieg von 12 %, den niedrigsten bisher gemeldeten Wert. Während des Ausnahmezustands verlagerte sich der Internetverkehr auf Breitbandverbindungen, wobei Remote-Arbeit und Online-Unterricht zur Norm wurden.

Beim Treffen des Europäischen Rates in Brüssel haben die EU-Staats- und Regierungschefs, darunter auch der rumänische Präsident Klaus Iohannis, den Siebenjahreshaushalt der Union und das 1,8 Billionen Euro schwere Konjunkturpaket für die Zeit nach der Pandemie verabschiedet, nachdem Polen und Ungarn zunächst ihre Zustimmung verweigert hatten, weil die Auszahlungen an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit gebunden sind. Aus dem kommenden EU-Budget erhält Rumänien 46,7 Milliarden Euro für verschiedene Sektoren wie Landwirtschaft, Kohäsion, ländliche Entwicklung, Infrastruktur oder Transport. Aus dem Konjunkturpaket erhält Rumänien 33,5 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen. Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung des Treffens ist die Reduzierung der Treibhausgasemissionen um mindestens 55% bis 2030. Der rumänische Präsident forderte die Schaffung eines flexiblen Rahmens, der es allen Mitgliedstaaten, unabhängig von ihrer Entwicklung, ermöglicht, die Klimaziele effektiv zu erreichen. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich auch darauf, die Türkei für ihre Aggressionen im Mittelmeer gegen Griechenland und Zypern zu sanktionieren.

Großbritannien könnte in weniger als drei Wochen die Europäische Union ohne ein Handelsabkommen verlassen, sagten der britische Premierminister Boris Johnson und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen am Freitag. Laut Reuters erklärten beide Seiten, sie wollten eine Einigung erzielen, die einen jährlichen Handel von fast 1 Billion US-Dollar abdeckt, aber die Verhandlungen scheiterten. Ursula von der Leyen sagte den EU-Staats- und Regierungschefs, dass ein Brexit ohne Vereinbarung viel mehr möglich sei als einer mit einer Vereinbarung. Es ist sehr, sehr wahrscheinlich, dass wir eine Lösung haben, die für Großbritannien großartig ist. Wir werden ab dem 1. Januar genau das tun können, was wir wollen, aber es wird offensichtlich anders sein als das, was wir erreichen wollen, sagte Premierminister Boris Johnson.

11 December 2020
Nachrichten 21.07.2020

Die 27 EU-Mitgliedsstaaten haben sich heute Morgen in Brüssel auf ein historisches Konjunkturprogramm für die Union geeinigt. Der 750 Milliarden Euro schwere Plan für die Zeit nach der Krise ergänzt das Mehrjahresbudget der EU von 1.074 Milliarden Euro für 2021-2027. Von den 750 Milliarden Euro werden 390 Milliarden Euro in Form von Subventionen an die von der Korona-Krise am schlimmsten betroffenen Länder vergeben, während 360 Milliarden Euro in Form von Darlehen zur Verfügung stehen werden. Präsident Klaus Iohannis kündigte an, dass Rumänien 80 Milliarden Euro erhalten wird, um Schulen und Krankenhäuser zu bauen und wichtige öffentliche Systeme zu modernisieren.

Laut dem jüngsten Bericht der Gruppe für strategische Kommunikation gab es in den letzten 24 Stunden 994 neue COVID-19-Fälle in Rumänien, womit die Gesamtzahl seit Ende Februar auf 39.133 angestiegen ist. 36 Menschen starben in den letzten 24 Stunden, die Gesamtzahl der Todesopfer liegt bei 2.074. Bis zu 1.087 Patienten wurden auf ihren Wunsch entlassen, während fast 300 weitere noch auf der Intensivstation liegen. Premierminister Ludovic Orban hat die Bürger erneut zur Einhaltung der Schutzvorschriften und zur Verwendung von Gesichtsmasken in Innenräumen aufgerufen. Er sagte, die Behörden würden keine neuen Beschränkungen oder Ma‎ßnahmen einführen, die sich auf die Wirtschaft auswirken würden. Die Zahl der Kontrollen und Überprüfungen in überfüllten Bereichen wie Märkten, Freiluftrestaurants oder öffentlichen Verkehrsmitteln wurde erhöht.

In Rumänien ist heute ein neues Gesetz über Quarantäne und Selbstisolierung in Kraft getreten. Der von der Regierung eingebrachte Gesetzentwurf wurde vom Parlament drastisch abgeändert, nachdem das Verfassungsgericht entschieden hatte, dass solcheEinschränkungen auch bei COVID-19-Patienten nur per Gesetz verhängt werden können. Nach dem neuen Gesetz können die Gesundheitsbehörden beschlie‎ßen, dass Patienten für eine Beurteilung ihres Zustands 48 Stunden lang in ein Krankenhaus eingewiesen werden. Danach können die Ärzte entweder die Dauer des Krankenhausaufenthalts verlängern oder den Patienten nach Hause schicken, wenn das Risiko einer Krankheitsübertragung gering ist. Patienten können die Verpflichtung zur Selbstisolierung vor Gericht anfechten. Das Gleiche gilt für Quarantänemassnahmen, die Personen betreffen, die aus Hochrisikogebieten kommen oder die mit infizierten Personen in Kontakt gekommen sind. Das Gesetz sieht auch vor, dass Ärzte und Krankenschwestern in Krankenhäuser mit Personalmangel verlegt werden können, allerdings nur für 30 Tage, und sie haben Anspruch auf Prämien für ihre Arbeit. Das Gesetz legt die Bedingungen für lokale oder regionale Abriegelungen fest, eine Ma‎ßnahme, über die die Behörden vor kurzem gesprochen haben.

Mit der Aufhebung vieler Beschränkungen und der Urlaubszeit in vollem Gange hat sich die Zahl der COVID-19-Fälle weltweit in den letzten 7 Wochen auf 15 Millionen verdoppelt, davon derzeit 5,3 Millionen aktive Fälle. Über 614.000 Menschen starben. Die am stärksten betroffenen Länder sind nach wie vor die USA, Brasilien, Indien, Russland, Südafrika, Peru, Mexiko, Chile und das Vereinigte Königreich. In Europa sind die Länder mit den meisten Corona-Todesopfer Gro‎ßbritannien, Italien, Frankreich und Spanien. In Asien gibt es in Indien, Iran, Pakistan, Saudi-Arabien und der Türkei eine gro‎ße Zahl von Fällen. Die Weltgesundheitsorganisation warnt davor, dass die indigene Völker im Amazonas-Regenwald und in anderen Teilen der Welt, die fast eine halbe Million Menschen ausmachen, sehr anfällig sind und so schnell wie möglich Ma‎ßnahmen ergriffen werden müssen.

Zwei rumänische Militärschiffe nehmen an der multinationalen Übung “Sea Breeze 20” teil, die zwischen dem 20. und 27. Juli im Territorialmeer der Ukraine, in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres und im Hafen von Odessa stattfindet. Mehr als 20 Militärschiffe, 19 Flugzeuge und fast 2.000 Soldaten und Offiziere nehmen an dieser NATO-Übung teil.

21 July 2020
Einigung für Europa

Analog zur Papstwahl konnte man am Dienstagmorgen von einem Wei‎ßen Rauch in Brüssel sprechen — die Spitzenvertreter der 27 EU-Länder haben sich auf einen Kompromiss geeinigt und ein als historisch geltendes Konjunkturpaket für den Neustart der Wirtschaft vorgelegt. Vier Tage und vier Nächte dauerte das Tauziehen. Deal!” — twitterte einsilbig auf Englisch der Präsident des Europäischen Rates, der Belgier Charles Michel. Ein historischer Tag für Europa!” — setzte Frankreichs Emmanuel Macron hinzu, und Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte sich sehr erleichtert”. Um das Paket rangen die deutsch-französische Speerspitze einerseits und die Frugal Four, die Gruppe der Sparsamen andererseits — letztere waren von der Pandemie weniger stark getroffen und weniger bereit, an der gemeinsamen Anstrengung zu partizipieren. Der Plan umfasst 750 Milliarden Euro und beruht zum ersten Mal auf gemeinsamen Schulden. Dieser Betrag addiert sich zum mehrjährigen Haushalt der EU für 2021-2027, der immerhin über eine Billion Euro beträgt. Die 750 Milliarden können von der Kommission vom Finanzmarkt geliehen werden. 390 Milliarden sind Subventionen an die krisengebeutelten Länder, wobei das Geld von allen 27 Mitgliedern zurückgezahlt werden. Die Länder sollen die restlichen 360 Milliarden als Darlehen bei Bedarf abrufen und dann in Eigenregie zurückzahlen können. Laut Präsident Klaus Iohannis ist auch für Rumänien viel Geld dabei Die 80 Milliarden Euro werden wir beim Wiederaufbau der Infrastruktur einsetzen — wir wollen Schulen und Krankenhäuser bauen, und die gro‎ßen Versorgungssysteme modernisieren. Und wichtig ist, dass ein signifikanter Teil des Geldes in das wirtschaftliche Comeback flie‎ßt. Es geht um 79.917, also fast 80 Tausend Millionen Euro, die wir zum Teil nutzen werden, um den Plan für den Mehrjahreshaushalt 2021-2027 umzusetzen. Daran arbeiten wir mit der Regierung bereits seit Januar. Andererseits arbeiten wir am nationalen Aufschwungsplan, den wir bei der EU-Kommission vorlegen, um die notwendigen Mittel zu bekommen. Wir haben uns gut vorbereitet und ein schönes Ergebnis erzielt,” freute sich der Präsident. Seiner Ansicht nach sei es ein wichtiger Tag für das Projekt Europa, aber auch für Rumänien.

21 July 2020
Nachrichten 19.07.2020

In Rumänien wurden am Sonntag weitere 767 Fälle von Infektionen mit dem neuen Coronavirus gemeldet; die Zahl der Infektionen hat 37.400 überstiegen, so die Daten, die von der Gruppe für strategische Kommunikation bekanntgegeben wurden. In den letzten 24 Stunden sind weitere 17 Menschen, die mit COVID-19 infiziert waren, gestorben; somit stieg die Zahl der Todesopfer auf 2026. Von den Coronavirus-positiv bestätigten Personen wurden mehr als 22.400 für geheilt erklärt und aus dem Krankenhaus entlassen. Im Ausland wurden insgesamt 5.215 Coronavirus-infizierte Rumänen bestätigt, und die Zahl der Todesfälle liegt weiterhin bei 122. Während dieser Zeit finden in Bukarest und lansdesweit Kontrollen statt, um die Einhaltung der Pandemie-Regeln zu überprüfen. Es wird geprüft, ob in den Geschäften und anderen geschlossenen Räumen die Angestellten und die Kunden Schutzmasken tragen und die soziale Distanz respektieren. Am Sonntag erklärte der Gesundheitsminister, Nelu Tătaru, er sei darüber besorgt, dass in den Ferienorten an der Schwarzmeerküste und im Prahova-Tal die Gesundheitsschutzmaßnahmen nicht beachtet werden. Je nach Entwicklung der Zahl der Coronavirusinfektionen könnten bestimmte Beschränkungen für Café- und Restaurantsterassen wieder eingeführt werden, sagte noch der Gesundheitsminister.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben den Brüsseler Gipfel um einen weiteren Tag verlängert, da sie sich nicht auf ein Konjunkturpaket für die von der Pandemie betroffenen Volkswirtschaften einigen konnten. Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich auch heute noch, in der Hoffnung, die festgefahrene Situation in Bezug auf den riesigen Post-Koronavirus-Wiederherstellungsplan, der derzeit diskutiert wird, zu überwinden. Das Paket wird vor allem von Frankreich und Deutschland unterstützt, während die Opposition gegen die Länder, die ein Gleichgewicht zwischen Darlehen und Subventionen fordern, von den Niederlanden angeführt wird. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hat einen Kompromissvorschlag vorgelegt, wonach der Wert des 750 Milliarden Euro schweren Sanierungsfonds unverändert bleibt, will aber die Höhe der Zuschüsse von 500 Milliarden Euro auf 450 Milliarden Euro reduzieren und die der Darlehen von 250 auf 300 Milliarden Euro erhöhen. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis, der am EU-Gipfel in Brüssel teilnimmt, erklärte sich am Sonntag mäßig optimistisch hinsichtlich der Chancen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, eine Einigung über den Sanierungsplan nach dem Coronavirus zu erzielen. Er sagte auch, dass der Vorschlag, europäische Gelder an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit zu knüpfen, zu vielen Diskussionen geführt habe, aber Rumänien lehne diese Idee nicht ab und riskiere nicht, in diesem Zusammenhang bestraft zu werden, weil die Frage der Rechtsstaatlichkeit durch das letztjährige Referendum und die politischen Veränderungen, die in Bukarest stattgefunden haben, gelöst wurde. Für Rumänien seien die prioritären Themen die gleichen: beträchtliche Mittel, Geld für die Kohäsionspolitik, für die Landwirtschaft, Fonds zur wirtschaftlichen Erholung und Flexibilität der Finanzierungspolitik, sagte noch der rumänische Staatspräsident.

In Rumänien tritt am Dienstag das Gesetz über die Quarantäne und Isolation von Infizierten oder Trägern eines Krankheitserregers in Kraft. Das neue Gesetz wurde vom Staatspräsident Klaus Iohannis promulguiert und im Amtsblatt veröffentlicht. Die Personen, die aus Gebieten mit hohem epidemiologischem Risiko einreisen, sowie diejenigen, die mit einer Person in Kontakt gekommen sind, bei der eine Infektionskrankheit diagnostiziert wurde, werden unter Quarantäne gestellt, und zwar entweder zu Hause, oder an einem von ihnen erklärten Ort oder in einem von den Behörden bestimmten Raum. Wer diese Massnahme ablehnt oder sich nicht daran hält, wird unter institutionalisierte Quarantäne gestellt und trägt die damit verbundenen Kosten. Die mit Coronavirus diagnostizierten Personen werden sofort für 48 Stunden im Krankenhaus isoliert, auch wenn sie keine Krankheitssymptome zeigen. Nach der Durchführung der notwendigen Corona-Tests kann der Arzt einen längeren Krankenhausaufenthalt, die Isolierung an einem anderen Ort, der an die Gesundheitseinheit angeschlossen ist, oder bei der betreffenden Person zu Hause empfehlen. Die Entscheidung über Quarantäne oder Isolation kann vor Gericht angefochten werden, aber bis zur Klärung des Falles kann der Kläger den Isolationsort nicht ohne die Zustimmung des Arztes verlassen.

Seit Beginn der Covid-19-Pandemie sind weltweit mehr als 14,4 Millionen Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert worden und mehr als 600.000 sind gestorben. Europa, Lateinamerika und die Vereinigten Staaten sind am stärksten von der Pandemie betroffen, die Ende letzten Jahres in China ausbrach. In den Vereinigten Staaten wurden bis heute 3,7 Millionen Fälle bestätigt. Als das bei weitem am stärksten betroffene Land der Welt kennen die Vereinigten Staaten seit mehreren Wochen eine Explosion der Infektionen, die an drei aufeinanderfolgenden Tagen zu einer Rekordzahl von neuen Covid-19-Fällen geführt hat. In Brasilien gibt es mehr als 2 Millionen Coronavirusinfektionen, und drei weitere südamerikanische Länder – Peru, Mexiko und Chile – haben zusammen mehr als eine Million Infizierte. Auch Indien eine Million Infektionen überschritten und ist damit das am schlimmsten betroffene Land in Asien. Russland wurde auch von der Pandemie hart getroffen, mit bisher 764.000 bestätigten Infektionen und mehr als 12.000 Todesfällen. China hingegen, das Land, in dem das neue Coronavirus aufgetreten ist, hat es geschafft, die Auswirkungen der Pandemie durch eine strenge Quarantäne zu begrenzen und hat offiziell 85.000 Infektionen und etwas mehr als 4.600 Todesfälle gemeldet.

19 July 2020
Konjunkturpaket der Regierung

In Bukarest haben Regierung und Staatsoberhaupt am Mittwochnachmittag ein ehrgeiziges 100 Milliarden schweres Konjunkturpaket vorgestellt. Unter dem Name Lasst uns Rumänien wieder aufbauen“ erstreckt sich das Paket über einen Zeitraum von 10 Jahren. Das erklärte Ziel ist es, den Lebensstandard eines jeden Bürgers durch massive Investitionen und eine Änderung des Entwicklungsmodells des Landes zu verbessern. Der Plan sieht Geld für Stra‎ßen und Autobahnen, Energie, Gesundheit, Bildung, Kommunen, Landwirtschaft, Umwelt und Sport vor. Die Exekutive strebt eine Konvergenz mit den europäischen Volkswirtschaften an, sodass das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bei normaler Einkaufsparität in Rumänien bis 2025 auf 87 % des EU-Durchschnitts kommt. Der Hauptunterschied im Vergleich zum gegenwärtigen auf Konsum ausgerichteten Wirtschaftsplan besteht, nach Angaben der Initiatoren, auf ein auf massive Investitionen basiertes Wirtschaftswachstum. Der Liberaler Ministerpräsident Ludovic Orban erklärte am Mittwoch, dass die Regierung in die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur investieren wolle, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu steigern, um die Attraktivität Rumäniens für Investitionen zu erhöhen, welche ihrerseits Arbeitsplätze schaffen, das Land weiterentwickeln und letztendlich zum Staatshaushalt beitragen. “Rumänien ist ein reiches Land mit Ressourcen, aber die Kapitalisierung dieser Ressourcen muss intelligent erfolgen, indem Mittel für all jene bereitgestellt werden, die die Ressourcen, die das Land hat verwerten”, sagte Orban ferner.

Das Paket sieht Investitionen in die Infrastruktur von über 60 % der 100 Milliarden Euro vor. Die Regierung will bis 2030 die Verkehrsinfrastruktur massiv ausweiten und sanieren, darunter 3.000 Kilometer Autobahnen und Schnellstra‎ßen und ebenso viele Eisenbahnstrecken. Das Paket enthält auch Sofortma‎ßnahmen zur Unterstützung der gro‎ßen Unternehmen, aber auch der kleinen, mit Zuschüssen von 3 Milliarden Euro. Die Regierung wird weiterhin Geld aus dem Staatshaushalt und für die Bezahlung der Kurzarbeit, Teilzeitarbeit und des Homeoffice geben. Die Investitionen in Krankenhäuser und Schulen sind — mit drei regionalen Notfallkrankenhäusern und Tausenden von neuen oder sanierten Schulen und Kindergärten — hochgesteckt. Präsident Klaus Iohannis erklärte, dass die Rumänen ein europäisches Autobahnnetz, ein starkes Energiesystem auf nationaler und regionaler Ebene, wettbewerbsfähige Industrien und Dienstleistungen verdienen. All dies könne erreicht werden, indem gro‎ße Investitionsprojekte auf effiziente professionelle und transparente Weise beschleunigt werden. Darum müssen europäische Fonds zu einer wesentlichen Säule unserer Entwicklung werden, sagte er.

Die sozialdemokratische Opposition bemängelte, dass das gestern vorgelegte Paket ein ausschlie‎ßliches Wahlprogramm sei, das nicht den gegenwärtigen Anforderungen entspricht und auf europäisches Geld basiert, ohne konkrete Angaben darüberzumachen, wie die Regierung es beschaffen werde.

2 July 2020
Nachrichten 25.10.2014

SINGAPUR: Rumäniens Tennisprofi Simona Halep hat das Endspiel der WTA-Finals erreicht. In der Vorschlussrunde bezwang sie nach starker Leistung die Polin Agnieska Radwanska mit 6:2 und 6:2 nach nur 68 Minuten. Im Endspiel trifft sie auf die Weltranglistenerste Serena Williams, die in das Halbfinal-Krimi gegen die Dänin Caroline Wozniacki im Tiebreak des dritten Satzes für sich entscheiden konnte. Halep hatte Williams in der Gruppenphase beim 6:0 und 6:2 eine der bittersten Niederlagen ihrer Karriere zugefügt. Für die 23-jährige Rumänin ist die Endspielteilnahme bei der Saisonfinals der acht besten Tennisdamen der Welt, nach dem Finale von Roland Garros im Mai, der bislang grö‎ßte Erfolg. Bislang hatten sich mit Virginia Ruzici und Irina Spîrlea lediglich zwei Rumäninnen für die WTA-Finals qualifiziert.

BRÜSSEL: Die EU wird Rumänien im Hinblick auf das Erreichen der Emissionsziele unterstützen. Das werde allerdings nicht die Erhöhung der Energiepreise nach sich ziehen, erklärte der rumänische Präsident Traian Băsescu nach Ende des Europäischen Rates in Brüssel. Die EU-Staaten hatten sich zuvor auf ihre Klimaziele für das Jahr 2030 verständigt. Bis dahin solle der Aussto‎ß von klimaschädlichen Treibhausgasen um mindestens 40 Prozent verringert werden, wie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy auf dem EU-Gipfel in Brüssel mitteilte. Der Anteil der erneuerbaren Energien solle auf mindestens 27 Prozent gesteigert und Einsparungen im Verbrauch um ebenfalls mindestens 27 Prozent erreicht werden. Vergleichsjahr für die beschlossenen Ziele ist das Jahr 1990. Ferner kündigte der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an, noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket zur Ankurbelung der Konjunktur auf den Weg bringen zu wollen.

BUKAREST: Am 25. Oktober ist in Rumänien der Tag der Rumänischen Armee begangen worden. Wie jedes Jahr fanden dazu in Bukarest, den Stützpunkten landeweit und an den Kriegsschauplätzen im Ausland religiöse Gottesdienste und militärische Zeremonien statt. Präsident Traian Băsescu und Ministerpräsident Victor Ponta nahmen am Samstag gemeinsam mit mehreren Regierungsmitgliedern an den Veranstaltungen zum Armeetag im nordwestrumänischen Carei teil. Dort war am 25. Oktober 1944 der letzte rumänische Landstrich von den ungarischen und deutschen Besatzungsmächten befreit worden. Der Staatschef ehrte dabei die über 800.000 bei der Ausübung ihrer Pflicht gefallenen, verwundeten oder verschwundeten Miltärs aus Rumänien. Er bezog sich einschlie‎ßlich auf die Soldaten im Unabhängigkeits- und im Ersten Weltkrieg. Băsescu bedankte sich bei den Armeevertretern ferner für ihre Missionen im Irak, Afghanistan, dem Balkan, dem Kosovo und Arika. Der 25. Oktober ist zudem auch der Geburtstag des Ex-Königs von Rumänien, Mihai I., der an diesem Samstag 93 Jahre alt wurde. Ministerpräsident Victor Ponta bezeichnete Mihai in einer Glückwunsch-Botschaft als moralischen Bezugspunkt, an dem sich die rumänische Gesellschaft mit Respekt und Wertschätzung orientiere. König Mihai I. von Rumänien ist der letzte noch lebende Staatschef aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs.

BUKAREST: In Kürze werden die Uhren auf Winterzeit umgestellt. In der Nacht zum Sonntag endet in Rumänien um 4 Uhr die osteuropäische Sommerzeit, die Uhren werden um eine Stunde auf 3 Uhr zurückgedreht. Damit wird gewisserma‎ßen die im Frühjahr mit der Umstellung auf Sommerzeit eingesparte“ Stunde im Herbst zurückgegeben”. Die künstliche Sommerzeit ist mit dem Ziel einer längeren Nutzung des natürlichen Tageslichts und der Reduzierung des Energiekonsums geschaffen worden. Der Übergang zur Winterzeit wird den Fahrplan der Züge nicht beeinträchtigen — die Züge werden während der Umstellung in den vorgesehenen Bahnhöfen für eine Stunde stillstehen und danach gemä‎ß der Winterzeit ihre Fahrt fortsetzen. Am Sonntag stellen neben Rumänien auch weitere 70 Länder der Welt ihren Uhren um. Die Ma‎ßnahme war zum ersten Mal in Europa während des ersten Weltkriegs 1916 zur Anwendung gekommen und von Rumänien 1931 eingeführt worden.

25 October 2014