Tag: Konvergenzprogramm

  • Nachrichten 05.05.2021

    Nachrichten 05.05.2021

    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch das sogenannte Konvergenzprogramm gebilligt. Dieses beinhaltet Reformen, für die die Exekutive in Bereichen wie dem Rentensystem, den Löhnen, den staatlichen Unternehmen, der öffentlichen Verwaltung Verantwortung übernehmen will. Ministerpräsident Florin Cîțu erklärte, dass das Dokument in Verbindung mit der finanzpolitischen Strategie und dem Nationalen Aufbau- und Resilienzplan stehe. Er merkte an, dass er den Aufbau- und Resilienzplan mit den Ministern in der Sitzung am Mittwoch besprochen und diese um ihre direkte Beteiligung gebeten habe, um ihn so schnell wie möglich fertig zu stellen. Der Plan würde der Europäischen Kommission Projekte bis zu einem Gesamtwert von 29 Milliarden Euro vorschlagen und müsse mit den jüngsten Empfehlungen aus Brüssel in Einklang gebracht werden, so Cîţu.



    Die Einhaltung der Antikorruptionsempfehlungen in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte in Rumänien ist immer noch insgesamt unbefriedigend“. Zu dem Schluss kommt das Antikorruptionsgremium des Europarats GRECO in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Der Bericht zeigt auf, dass Rumänien nur fünf von 18 GRECO-Empfehlungen vollständig umgesetzt habe. Die Empfehlungen waren nach einer Evaluierung aus dem Jahr 2015 und einem 2017 eingeleiteten Evaluierungsverfahren zu Aspekten der Justizreform ausgesprochen worden. Der GRECO-Bericht begrüßt jedoch die weitere Konsolidierung der Aufsichtsfunktion des Obersten Rates der Magistratur und der Justizinspektion sowie die Stärkung der richterlichen Integrität und die Bereitstellung einheitlicherer und schnellerer Disziplinarverfahren im Justizsystem.



    Rund 15.000 Streitkräfte nehmen bis Mitte Juni auf 16 Übungsplätzen und anderen militärischen Einrichtungen in Rumänien an einer Militärübung teil. An der komplexesten Übung dieser Art seit Ausbruch der Covid 19-Pandemie sollen sich 10.000 Rumänen und 5.000 Militärs aus 17 verbündeten und Partnernationen beteiligen. Die Übungsreihe heißt Dacia 21 Livex und findet unter der Leitung des Kommandos für gemeinsame Streitkräfte des Verteidigungsstabes statt. Zu den teilnehmenden Ländern gehören Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien, die Republik Moldau, Spanien, die USA, die Türkei und Ungarn. Die Übungen dienen der Stärkung der Verteidigungs- und Abschreckungskapazitäten Rumäniens und seiner Verbündeten. Sie würden ferner die Fähigkeit der rumänischen Armee bestätigen, ihre Kapazitäten bei defensiven Operationen einzusetzen, heißt es in einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums. Dadurch bestärkt werde auch die ständige Bereitschaft der NATO-Strukturen und des amerikanischen strategischen Partners, schnellstens eine glaubwürdige Streitmacht zur Abwehr gegen jeden potentiellen Angreifer in Rumänien zu mobilisieren.



    Nach offiziellen Angaben haben gut 94.000 Menschen in den letzten 24 Stunden in Rumänien den Covid-Impfstoff erhalten. Fast 2,1 Millionen Menschen landesweit haben seit Beginn der Massenimpfkampagne beide Dosen erhalten. Die Behörden bieten nun vielfache Möglichkeiten für die Impfung, um bis am 1. Juni das erklärte Ziel von fünf Millionen Geimpften zu erreichen. Die Impfstoffe werden in Non-Stop- und Drive-Through-Zentren, am Arbeitsplatz, in Hausarztpraxen und in Nicht-Covid-Krankenhäusern verabreicht. Seit Freitag bedarf es dafür keiner Terminvereinbarungen mehr. Indes wurden am Mittwoch nach der Durchführung von etwa 37.000 Tests 1.564 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die rumänische Regierung will im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion dem Nachbarland Moldau 100.000 kostenlose Impfdosen von AstraZeneca zur Verfügung stellen.



    Sport/Tennis: Das rumänisch-deutsche Duo Horia Tecău und Kevin Krawietz ist am Dienstag in die zweite Runde des Tennisturniers in Madrid eingezogen. Tecău und Krawietz setzten sich mit 6:3 und 6:4 gegen das finnisch-französische Paar Henri Kontinen und Edouard Roger-Vasselin durch. Tecău und Krawietz spielen als nächstes gegen das vierte Favoritenpaar Ivan Dodig aus Kroatien und Filip Polasek aus der Slowakei. Tecău hat bereits zwei Doppel-Titel in Madrid gewonnen. Bei den Turniersiegen von 2016 und 2019 hatte er jeweils mit Jean-Julien Rojer aus den Niederlanden zusammen gespielt.

  • Nachrichten 07.05.2014

    Nachrichten 07.05.2014

    Bukarest: Die Regierung hat den 1. Januar 2019 als Zieldatum für den Beitritt Rumäniens zum Euroraum festgelegt — hat der delegierte Minister für Haushalt Liviu Voinea erklärt. Am Dienstag ist überdies das neue Konvergenzprogramm Rumäniens für den Zeitraum 2014-2020 veröffentlicht worden. Das Programm wurde von der rumänischen Exekutive vorgeschlagen und soll demnächst der Europäischen Kommission eingereicht werden. Das Programm sieht unter anderen die Beschleunigung der Wirtschaftsankurnbelung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Befreiung von Steuer auf neuinvestierten Gewinn und die Reduzierung der Sozialabgaben ab 1. Juli 2014. Zur Steigerung des Verbrauchs plant die Exekutive eine Erhöhung des Mindestlohns bis 2016 von 850 Lei auf 1.200 Lei.






    Chişinău: Rumänien sei das erste Land das das EU-Assoziierungsabkomen mit Republik Moldau als deutliches Zeichen der Unterstützung für die Annäherung seines Nachbarlandes an die Europäische Union ratifizieren wird, hat am Mittwoch der Vorsitzende des Rumänischen Senats Călin Popescu Tăriceanu erklärt. Er hat in Chişinău mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă und mit dem Vorsitzenden des moldauischen Parlaments Igor Corman über die EU-Integration der ehemaligen Sowjetrepublik, die bilateralen Projekte im Energiebereich und die aktuelle Situation in der Region diskutiert. Republik Moldau rechnet auch ferner mit der Unterstützung Rumäniens in dem europäischen Integrationsprozess”, erklärte seinerseits der moldauische Premierminister Iurie Leancă. Auf der Agenda des Chişinău Besuches von Călin Popescu Tăriceanu stehen zudem Gespräche mit dem moldauischen Staatschef Nicolae Timofti.






    Bukarest: Sechs kanadische Kampfflugzeuge vom Typ CF-18 Hornet zusammen mit Besatzungsmitgliedern und technischen Kräften befinden sich seit Mittwoch am nordwestrumänischen Militärstützpunkt Câmpia Turzii. Laut einer Mittelung des Bukarester Verteidigungsministeriums, beteiligen sich die kanadischen Soldaten an gemeinsamen Übungen und Vorbereitungstätigkeiten mit dem rumänischen Militär. Am Dienstag erklärte NATO-Generalsekräter Anders Fogh Rasmussen, die Allianz sei bereit, neue Ma‎ßnahmen zu treffen, um den kollektiven Schutz der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Die Nordatlantische Allianz habe bereits ihre militärische Präsenz in den Mitgliedsstaaten im Schwarzmeerraum und im Baltikum verstärkt und Überwachungsflüge über Polen und Rumänien geführt, erinnerte ferner Rasmussen.






    Bukarest: Am Mittwoch wurde in Bukarest durch Sonderveranstaltungen den 28. Jahrestag seitdem das rumänische Fu‎ßballteam Steaua Bukarest den Europapokal der Landesmeister, heute Champions League gewonnen hat. Am 7. Mai 1986 setzte sich Steaua Bukarest gegen FC Barcelona nach Elfmeterschie‎ßen mit 2 zu 0 durch. Der Held des Spiels war der Torhüter von Steaua Bukarest Helmuth Duckadam, der alle vier Elfmeterschüsse der spanischen Mannschaft verteidigte. Ein Jahr später gewann Steaua auch den Europäischen Superpokal nach dem Sieg gegen Dinamo Kiew, damals Verterter der Sowjetunion. Die bekannteste rumänische Fu‎ßballmannschaft war 24 Mal Meister Rumäniens, gewann 21 Mal den Pokal und 6 Mal den Superpokal Rumäniens.