Tag: Korruptions

  • Nachrichten 10.06.2016

    Nachrichten 10.06.2016

    Frankreich hat im Eröffnungsspiel der EM in Paris auf dem Stade de France vor mehr als 75000 Zuschauer Rumänien 2-1 besiegt. Die Franzosen schoss Olivier Giroud in der 57. Minute mit einem Kopfballtor in Führung; Bogdan Stancu gelang der Ausgleich durch einen Elfmeter in der 65. Minute; Dimitri Payet schaffte in der 89. Minute per Fernschuss das Siegestor. Das Spiel schauten sich auch der französische Staatspräsident, Francois Hollande und der rumänische Premierminister, Dacian Ciolos gemeinsam an. Am zweiten Tag seines Besuches in Paris hatte Ciolos am Freitag Gespräche mit Präsident Hollande geführt. Zuvor hatte er mit seinem französischen Gegenüber, Manuel Valls den aktualisierten Fahrplan der strategischen Partnerschaft zwischen Frankreich und Rumänien unterschrieben. Darin vereinbaren die beiden Länder eine engere Zusammenarbeit in Wirtschaft, Bildung und Kultur, jedoch auch in der Migrationspolitik und Terrorismusbekämpfung.



    Top-Thema bei der EM ist – au‎ßer dem Fu‎ßball selbst – die Sicherheit. Die Polizei setzt deshalb allein in Paris 13.000 Sicherheitskräfte ein. In ganz Frankreich sollen rund 90.000 Sicherheitskräfte für die EM mobilisiert werden. Gesichert werden im Gro‎ßraum der Hauptstadt nicht nur die beiden Spielstätten in Paris und Saint-Denis sowie zwei Fan-Zonen in den beiden Städten, sondern auch öffentliches Leben, Transport, Tourismus und Geschäfte. An Stadien und Fan-Zonen werden zudem private Sicherheitsdienste eingesetzt. Zuschauer und Fans müssen wegen der doppelten Sicherheitskontrollen dabei mit einem enormen Zeitaufwand rechnen. Nach dem Scheitern von Verhandlungen mit Pilotengewerkschaften steht die französische Fluggesellschaft Air France vor einem Streik zum Auftakt der Fu‎ßball-Europameisterschaft. Air France erwartet, dass an diesem Samstag 20 bis 30 Prozent der Flüge ausfallen. Die Piloten wehren sich gegen Sparma‎ßnahmen, der Konflikt schwelt schon länger. Die Gewerkschaften hatten vergangene Woche Pilotenstreiks vom 11. bis 14. Juni angekündigt, falls das Management nicht einlenkt. EM-Gastgeber Frankreich war in den vergangenen Wochen bereits von Streiks unter anderem bei der Bahn und andauernden Protesten gegen die Arbeitsmarktreform der Regierung betroffen.



    Die Chefstaatsanwältin der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruta Kövesi macht sich Sorgen darüber, dass der Amtsmissbrauch, gemeinsamer Nenner in vielen Strafverfahren, künftig nicht mehr als Straftat bewertet werden könnte. Laut Kövesi tritt dieser Vorwurf in über 40% der Ermittlungen auf – in 3.100 von insgesamt 7.200 Verfahren der Behörde. Darüber hinaus würde die Entkriminalisierung des Amtsmissbrauches die Rückgewinnung der infolge dieser Straftaten entstandenen Schäden unmöglich machen — ein Gesamtwert von über 600 Millionen Euro allein letztes Jahr. Dieses Geld steht dem rumänischen Staat zu. Mehr zu diesem Thema nach den Nachrichten.



    Der Geschäftsführer des Onkologischen Instituts Bukarest, Dan Nicolae Straja, ist in der Nacht zum Freitag unter Verdacht auf Bestechlichkeit in Beschaffunsgverfahren von den Antikorruptionsstaatsanwälten festgenommen worden. In demselben Verfahren wurde auch der Geschäftsführer eines Bukarester Notkrankenhauses, Bogdan Păltineanu, festgenommen. Am Donnerstag wurden in vier Bukarester Krankenhäusern Hausdurchsuchungen durchgeführt. Der Schaden für den rumänischen Staat wird vorläufig auf 2,6 Millionen Euro eingeschätzt.



    Am Freitag abend hat die 23. Auflage des Internationalen Theaterfestivals Sibiu/Hermannstadt (FITS) begonnen. 10 Tage lang werden mehr als 2.800 Darsteller aus 70 Ländern in 450 Theateraufführungen und anderen Kulturveranstaltungen das Publikum in ihren Bann ziehen. Das Festival eröffnete mit einem grandiosen Stra‎ßentheaterevent am Gro‎ßen Ring in der Hermannstädter Stadtmitte; die Aufführung Zbor peste timp“ Flug über die Zeit“ präsentierte die Theatertruppe Kitonb aus Italien.


  • Nachrichten 08.04.2015

    Nachrichten 08.04.2015

    BUKAREST: Das rumänische Verfassungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass der rumänische Senat die Arbeit der Justiz behindert habe. Laut Verfassungsgericht habe die Ablehnung des Haftzustimmungsantrags im Fall des sozialdemokratischen Senators und ehemaligen Transportministers Dan Şova einen verfassungswidrigen juristischen Konflikt zwischen der Legislative und der Judikative geschaffen. Obwohl die Mehrheit der anwesenden Senatoren Şovas Festnahme und Überführung in Untersuchungshaft zugestimmt hatte, wurde der Antrag der Antikorruptionsbehörde wegen Beschlussunfähigkeit abgewiesen.



    BUKAREST: Mehr als 400.000 junge Menschen werden in Rumänien Beratung und Subventionen erhalten, um einen angemessen bezahlten, langfristigen Arbeitsplatz finden und behalten zu können. Dies erklärte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta am Mittwoch in Bukarest zum Auftakt des Programms “Garantie für die Jugend”. Dabei handelt es sich um ein europäisches Projekt zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, das von der Europäischen Kommission mit 470 Millionen Euro finanziert wird. Am Ereignis beteiligte sich auch der Vizepräsident der Europäischen Kommission für die Einheitswährung Euro und sozialen Dialog, Valdis Dombrovskis. Er hatte im Vorfeld mit dem rumänischen Au‎ßenminister, Bogdan Aurescu, über die Kooperation zwischen Rumanien und der neuen Europäischen Kommission aus der Perspektive der Strategie 2020 diskutiert.



    CHISINAU: Die Republik Moldau sei im Kontext des ostukrainischen Konflikts beunruhigt und brauche jetzt mehr denn je eine klare Beitrittsperspektive zur Europäischen Union. Dies sagte die moldauische Au‎ßenministerin Natalia Gherman in einem Interview mit der Presseagentur France Presse. Weniger als zwei Monate vor dem Gipfeltreffen der Ostpartnerschaft in Riga drängt die Moldau darauf, dass Brüssel die Tür der Union für die Ukraine, Moldau, Wei‎ßrussland, Georgien, Armenien und Aserbaidschan offen hält. Der Beitritt zur Europäischen Union wäre für die ex-sowjetische, mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau der beste Weg zu einer Wiedervereinigung. Das Gebiet der Moldau, die letztes Jahr ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU unterschrieben hat, umfasst auch den separatistischen Teil Transnistrien, so France Presse.



    OUAGADOUGOU: Die französischen und amerikanischen Streitkräfte helfen der Armee von Burkina Faso bei den Suchoperationen nach einem am Samstag entführten Rumänen. Darüber informierte der Sicherheitsminister des afrikanischen Landes. Die Truppen verfügen über die notwendige Technik, um den Suchkreis zu erweitern. Auch stehe man in ständigem Kontakt zu den Behörden in Mali und Niger, in deren Grenznähe der Rumäne, ein Schutzmann bei einem Manganbergwerk, entführt worden war, sagte der Minister.



    MOSKAU — Griechenland hat nach Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei Moskau nicht um finanzielle Hilfe angesucht. Putin hatte sich am Mittwoch in Moskau mit Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras getroffen. Putin zufolge haben die beiden Länder einen Aktionsplan für die Jahre 2015 und 2016 vereinbart und wollen mehr im Investitionsbereich zusammenarbeiten. Tsipras Besuch in Moskau erfolgt vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zwischen Russland und Griechenland einerseits und der EU andererseits. Griechenland hatte erklärt, die EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland nicht zu befürworten. Die Sanktionen seien nicht wirksam, hatte Premierminister Tsipras gerügt. Am Donnerstag wird inzwischen für Griechenland eine Überweisung von 450 Millionen Euro an den IWF im Rahmen der Rückzahlung der internationalen Kredite fällig.