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Tag: Kredite

  • Rückblick auf die Ereignisse der Woche 03.03.–07.03.2025

    Rückblick auf die Ereignisse der Woche 03.03.–07.03.2025

     

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    EU-Sondergipfel in Brüssel zum Thema Verteidigung und Unterstützung der Ukraine

    Der interimistische rumänische Staatschef Ilie Bolojan hat am Donnerstag in Brüssel die Forderungen nach einer stärkeren Rolle Europas bei der Erhaltung des Friedens auf dem Kontinent sowie die neuen Maßnahmen für die Unterstützung der Ukraine und die Pläne für höhere Verteidigungsausgaben befürwortet. Er nahm an einer außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates teil, auf der sich die Staats- und Regierungschefs der EU verpflichteten, die Ukraine im Zusammenhang mit der Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump zu unterstützen und mehr für die Verteidigung auszugeben.

    Die EU hat einen von den Staats- und Regierungschefs der EU vereinbarten Rüstungsplan aufgestellt, der sich auf die Stärkung der Verteidigung an der Ostflanke von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer konzentrieren wird. Die EU-Kommission hat ein neues Finanzierungsinstrument vorgelegt, mit dem EU-Staaten bis zu 150 Milliarden Euro an Krediten zur Verfügung gestellt werden, die durch den EU-Haushalt abgesichert werden sollen, heißt es in der verabschiedeten Erklärung. Interimspräsident Ilie Bolojan über die neuen Aufrüstungspläne der EU:

    „Sicherlich wird ein beträchtlicher Teil dieser Investitionen in Ausrüstung auch in unserer Region angesiedelt sein, und die Produktion über Konsortien wird auf die gesamte Europäischen Union verteilt werden. Und ich glaube, dass es auch eine Chance für unsere Verteidigungsindustrie ist, wenn einige dieser Produkte in Fabriken in Rumänien hergestellt werden, denn dadurch werden auch Arbeitsplätze geschaffen.“ 

     

    Was die Ukraine betrifft, so werde Rumänien keine Truppen in den Nachbarstaat entsenden, aber es könnte ein regionales militärisches Zentrum für die Organisation und Unterstützung der von den anderen Staaten entsandten Truppen werden, sagte weiter der rumänische Staatschef.

    „Die Beteiligung Rumäniens wird notwendig sein, um zu wissen, wie die Überlegungen aussehen und ob es dabei Elemente geben wird, die die Nutzung unserer Infrastruktur erforderlich macht, z.B. die Einbeziehung der Militärbasen auf rumänischem Gebiet oder anderer militärischer Infrastruktur wie Häfen und Flughäfen.“

     

    Nach dem Gipfeltreffen in Brüssel erklärte Ilie Bolojan noch, dass Rumänien seine Militärausgaben nicht von einem Jahr auf das nächste werde verdoppeln können. Er verwies dabei auf die Tatsache, dass Bukarest im vergangenen Jahr ohnehin einen Verteidigungshaushalt von über 2,2 % des BIP hatte, während der europäische Durchschnitt bei 1,9 % lag.

     

    Nordatlantische Allianz garantiert Sicherheit Rumäniens

    Am Montag hat Interimspräsident Bolojan ein Telefongespräch mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte geführt. Darin betonte er seine Erwartung, dass das Nordatlantische Bündnis der Hauptgarant für die Sicherheit Rumäniens bleibe. Er hob die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und der amerikanischen Präsenz in Europa hervor, die für die Sicherheit des Kontinents unerlässlich sei. Rumänien trage gemeinsam mit seinen Partnern weiterhin zur Stabilität und Sicherheit an der Ostflanke der NATO bei und unterstütze die Stärkung der Sicherheit in der Schwarzmeerregion, sagte Bolojan und fügte hinzu, dass Rumänien bereit sei, die Investitionen im Verteidigungssektor zu erhöhen.

    Mit Blick auf die Lage in der Ukraine betonte er die Notwendigkeit eines gerechten und dauerhaften Friedens und die Bedeutung der Aufrechterhaltung der Unterstützung für den Nachbarstaat. Seinerseits dankte Mark Rutte Rumänien für seinen Beitrag als Verbündeter. Rumänien sei ein Nato-Mitgliedstaat, der als wichtiger Faktor für Sicherheit und Stabilität in der Schwarzmeerregion und an der Ostflanke verantwortungsvoll handle, so Rutte.

       

    Rumänien streitet Anschuldigungen des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR ab

    Bukarest weist die Behauptungen des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR) kategorisch zurück, wonach die Europäische Union Rumänien erpresst habe, um die Kandidatur des unabhängigen Călin Georgescu bei den Präsidentschaftswahlen im Mai zu verhindern. Ohne Beweise zu liefern, behauptet der russische Geheimdienst, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, habe die Bukarester Behörden unter Druck gesetzt, ihn von der Teilnahme an den nächsten Wahlen auszuschließen, und gedroht, andernfalls den Zugang Rumäniens zu EU-Mitteln zu beschränken.

    Das rumänische Außenministerium bezeichnet die Anschuldigungen des russischen Geheimdienstes als „lächerlich und völlig unbegründet“ und sagt, sie seien Teil einer hybriden Kampagne, um die Demokratie zu untergraben und das Vertrauen der rumänischen Bevölkerung in die Behörden zu schwächen.

    Indessen steht Georgescu weitere 60 Tage unter richterlicher Aufsicht, nachdem das zuständige Gericht am Donnerstag seine Beschwerde gegen die Maßnahme als unbegründet zurückgewiesen hatte. Gegen Georgescu wird wegen mehrerer mutmaßlicher Straftaten ermittelt. Die Staatsanwaltschaft legt ihm zur Last, mit Hilfe von Söldnern unter der Führung des ehemaligen Fremdenlegionärs Horațiu Potra einen Plan zur Destabilisierung Rumäniens ausgeheckt zu haben, nachdem das Verfassungsgericht die Ergebnisse der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen im Dezember 2024 für ungültig erklärt hatte.

       

    Staatsanwaltschaft beschuldigt 6 Personen des Hochverrats und der Verschwörung gegen die Verfassungsordnung

    Das Bukarester Berufungsgericht hat Untersuchungshaft gegen zwei Mitglieder einer paramilitärischen Gruppe angeordnet, die des Hochverrats und der Verbindungen zu russischen Agenten beschuldigt wird. Weitere vier Mitglieder der Gruppe wurden für 60 Tage unter richterliche Aufsicht gestellt. Im Fall wird auch gegen Radu Theodoru als Verdächtigen ermittelt, einen 101-jährigen pensionierten Generalmajor.

    Nach Angaben der Direktion für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus (DIICOT) habe die Gruppe geplant, das Land aus der Nato herauszuführen, die verfassungsmäßige Ordnung zu stürzen, die politischen Parteien aufzulösen, eine neue Verfassung zu verabschieden sowie die Flagge, die Hymne und sogar den Namen des Landes zu ändern. Den Ermittlern zufolge haben Mitglieder der Gruppe auch um Unterstützung durch russische Botschaftsbeamte geworben und seien mehrmals mit Agenten einer ausländischen Macht sowohl in Rumänien als auch in Russland in Verbindung gestanden.

    Indessen haben die rumänischen Behörden den russischen Militärattaché in Bukarest und seinen Stellvertreter zu unerwünschten Personen erklärt. Beide müssen das Land innerhalb kürzester Zeit verlassen. Der rumänische Nachrichtendienst (SRI) verlautbarte dazu, die beiden hätten relevante Informationen aus staatlichen Bereichen gesammelt und die verfassungswidrigen Handlungen der sechs des Verrats beschuldigten rumänischen Staatsbürger unterstützt. Der Name des stellvertretenden russischen Militärattachés taucht übrigens auch in den strafrechtlichen Ermittlungen gegen den prorussischen Rechtsextremisten und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Călin Georgescu auf.

  • 13.09.2020

    13.09.2020

    — Die Regierung in Bukarest wird am Montag den Alarmzustand in Rumänien um 30 Tage verlängern. Die erfolgt im Zusammenhang mit der aktuellen Entwicklung der Covid-19-Pandemie. Die Zahl der neuen Infektionsfälle scheint sich in Rumänien um 1300 eingependelt zu haben. Der jüngste offizielle Bericht gibt 1109 neue Infektionsfälle innerhalb von 24 Stunden an. Die Gesamtzahl der an Covid-19 erkrankten Menschen sieben Monate nach dem ersten verzeichneten Fall in Rumänien erreichte 104 Tausend, die Zahl der Todesfälle 4163. 126 Rumänen sind au‎ßerhalb des Landes gestorben. Die Coronavirus-Pandemie forderte weltweit 924.000 Todesopfer, so die Zahlen der “Johns Hopkins” Universität in den USA. Die Vereinigten Staaten sind das Land mit der höchsten Zahl von Infektionsfällen (mehr als 6,6 Millionen) und Todesfällen (mehr als 198 000). Indien verzeichnete mehr als 4,7 Millionen Fälle und 78 Tausend Todesfälle, während Brasilien 4,3 Millionen Infektionen und mehr als 131 Tausend Todesfälle zu verzeichnen hatte. Die Situation entwickelt sich in vielen europäischen Ländern immer besorgniserregender. Frankreich überschritt die Schwelle von 10.000 an einem einzigen Tag festgestellten Infektionen, während in Spanien die erste Schulwoche mit Tausenden Infektionen endete, woraufhin die Schüler mehrerer Klassen isoliert wurden. Frankreich und Spanien waren zusammen mit Italien und dem Vereinigten Königreich die europäischen Staaten, die in den ersten Monaten der Pandemie am stärksten betroffen waren.



    — Das neue Schuljahr beginnt am kommenden Montag in Rumänien, unter Bedingungen, die an die Covid-19-Epidemie angepasst sind. Die Art und Weise, wie die Schülerinnen und Schüler am Unterricht teilnehmen werden, hängt von der Gesamtzahl der in den letzten 14 Tagen gemeldeten neuen Fälle im Verhältnis zu den tausend Einwohnern der Region ab, in der sich die Schule befindet. In den meisten Schulen des Landes, mehr als 12 Tausend, wird der Unterricht im grünen Szenario beginnen, das hei‎ßt die Schüler werden täglich in die Schule gehen. Das gelbe Szenario gilt für fast 5.000 Schulen. Dieses sieht die Anwesenheit aller Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 — 4 und der Schulabgänger vor, während die übrigen Schülerinnen und Schüler abwechselnd die Schule und Online-Kurse besuchen werden. Fast 240 Schulen befinden sich im roten Szenario. In ihrem Fall findet der Unterricht nur online statt. Premierminister Ludovic Orban sagte, dass die lokalen Behörden und Schulen über 175 Millionen Euro verfügen, die für den Kauf der für Online-Kurse benötigten Tablets verwendet werden sollen. Nach Angaben des Premierministers wurden auch Mittel für die Abrechnung der Masken und Desinfektionsmittel bereitgestellt. Darüber hinaus erklärte der Premierminister, dass die Behörden bereit seien, in jeder Situation einzugreifen, die sich vor dem Hintergrund einer Epidemie nach Beginn des Schuljahres ergeben könnte.



    — In Rumänien werden Kredite als Finanzierungsinstrumente von 8,1 % der Haushalte genutzt. Laut einer Untersuchung des Nationalen Instituts für Statistik wurden im Jahr 2019 ca. 55 % der Kredite für den Kauf von Autos und elektronischen Geräten aufgenommen. Dieser Untersuchung zufolge nutzten 37,8 % der Rumänen Kredite zum Umbau und zur Renovierung ihrer Häuser. Die Rumänen haben Bankkredite auch zur Begleichung von Schulden, Rechnungen, zur Umfinanzierung anderer Kredite, zur Deckung von Bildungs- und Kinderbetreuungskosten, zur Finanzierung von Urlaub und Freizeit und zur Finanzierung medizinischer Behandlungen verwendet. Derselben Quelle zufolge werden Kredite hauptsächlich von städtischen Haushalten genutzt.



    — Die rumänische Tennisspielerin Patricia Tig qualifizierte sich für das Finale des WTA-Turniers in Istanbul. Am Samstagabend besiegte die 26-jährige Patricia Tig, die den 88. Rang in der WTA liste belegt, im Halbfinale des Turniers die tschechische Spielerin Tereza Martincova (Nummer 136 WTA) mit 6:3, 6:3. Patricia Tig trifft im Finale auf die Kanadierin Eugenie Bouchard (26, WTA Nr. 272), die zuvor Finale Paula Badosa Gibert (Spanien) mit 6:3, 6:2 besiegte. Für Tig wird es das dritte Finale der Saison sein.

  • Soziale Maßnahmen in Zeiten von Covid-19

    Soziale Maßnahmen in Zeiten von Covid-19

    Neben dem Wettlauf um die Zeit, um Menschenleben zu retten, die mit dem Sars-CoV-2-Virus infiziert sind, bemüht sich die Regierung derzeit auch, Lösungen zur Unterstützung der finanziell angeschlagenen Bevölkerung und der bereits stark leidenden Wirtschaft zu finden. So hat die liberale Regierung in Bukarest am Donnerstag eine Notstandsverordnung verabschiedet, die die Aufschiebung von Zinszahlungen an Banken bis zum 31. Dezember dieses Jahres vorsieht, wenn die Einkommen der Schuldner, seien es natürliche oder juristische Personen, von der COVID-19-Pandemie betroffen sind. Die Kreditnehmer können bis zum Ende der Notsituation, d. h. in maximal drei Wochen, bei den Banken, die den Kredit gewährt haben, einen Antrag stellen. Interessenten dürfen jedoch zum Zeitpunkt der Antragstellung keine Zahlungsrückstände haben. Finanzminister Florin Cîțu erklärte ferner, der Zahlungsaufschub wird nur den Schuldnern gewährt, deren Einkommen direkt oder indirekt von der durch die COVID-19-Pandemie verursachten ernsten Situation betroffen sind. Er versprach Regeln aufzustellen, denn es gibt ein breitgefächertes Spektrum von natürlichen Personen, die Ansprüche darauf haben. In Rumänien sind heute fast alle direkt oder indirekt von dieser Pandemie betroffen.



    Diejenigen, die einen einfachen Aufschub der Kredite erwartet haben, sind enttäuscht. Die Zinsen für den aufgeschobenen Kredit sind weiter fällig und werden zu der gesamten Laufzeit des Kredits hinzugerechnet. Wirtschaftsexperte Constantin Rudniţchi findet, die Erwartungen waren höher als das, was die Regierung in der Verordnung zu geben bereit ist. Vor der betreffenden Regierungssitzung wurde viel darüber gemunkelt, dass jeder, unabhängig davon, ob es sich um eine natürliche oder juristische Personen handelt, von den Bestimmungen dieser Verordnung betroffen sein wird und einen Aufschub der Bankzinsen bekommt. Diese Verordnung scheint jedoch nicht alle einzubeziehen. Die Formulierung nur diejenigen, die direkt oder indirekt von dieser Coronavirus-Krise betroffen sind ist unklar, denn wir wissen noch nicht, was indirekt bedeutet, erklärte Rudnitchi.



    Die rumänische Wirtschaft muss Trotz aller, durch die Coronavirus-Pandemie verursachten Schwierigkeiten, funktionsfähig bleiben. In diesem Zusammenhang hat Ministerpräsident Ludovic Orban Verkehrsminister Lucian Bode angewiesen, neue Investitionen zu tätigen. Gleichzeitig werden die Fristen für die Laufenden nicht geändert. Auch die Investitionen im Energiebereich werden fortgesetzt — wie Wirtschaftsminister Virgil Popescu versichert. Der Landwirtschaft, mit ihrem gro‎ßen Entwicklungspotential, kommt auch eine besondere Aufmerksamkeit zu. Landwirtschaftsminister Adrian Oros erhielt die Aufgabe, Möglichkeiten vor Ort auszuloten und Ma‎ßnahmen für deren Umsetzung vorzuschlagen.

  • Die rumänische Nationalbank trifft neue geldpolitische Maßnahmen

    Die rumänische Nationalbank trifft neue geldpolitische Maßnahmen

    Die rumänische Nationalbank BNR hat beschlossen, die Leitzins, die bei den wichtigsten Banktransaktionen auf dem Markt verwendet wird, zu erhöhen. Drei Jahre lang war die Leitzins unverändert bei 1,75% geblieben; ab 2018 wurde sie auf 2% erhöht. Diese Entscheidung traf die Landesbank, nachdem man festgestellt hatte, dass die Inflation relativ schnell steigt, sagte der Wirtschaftsanaliyst Aurelian Dochia. Auch wenn Rumänien ein sehr hohes Wirtschaftswachstum verzeichnet, hängt dieses Wachstum vor allem vom Verbrauch ab. Die neue Ma‎ßnahme wird positive Wirkungen haben, meint Aurelian Dochia:



    “In diesem makroökonomischen Kontext sollte diese Erhöhung der Leitzins keine sofortige negative Wirkungen haben; im Gegenteil, die Wirkungen werden nach und nach auf dem Finanzmarkt zu spüren sein, vor allem durch die allmähliche Erhöhung der Kreditzinsen. Später werden auch die Einlagenzinsen höher, je nachdem wie hoch die Nachfrage für Kredite im Jahr 2018 aussieht.“



    Seinerseits präzisierte Notenbankchef Mugur Isarescu, dass eine Erhöhung der Leitzinsen nicht unbedingt auch eine Erhöhung des ROBOR-Index mit sich bringen würde. Die ROBOR-Kennzahl ist eigentlich der durchschnittliche Zinssatz des Kreditgeschäfts zwischen den Handelsbanken. Der Interbanken-Index beeinflusst die monatlichen Zinsen rumänischer Kreditnehmer mit Darlehen in der Landeswährung. Alle drei Monate werden die Zinssätze der meisten Kredite in Lei der ROBOR-Entwicklung entsprechend angepasst. Mugur Isarescu:



    Die Erhöhung der Leitzins bedeutet nicht, dass auch der ROBOR-Index höher wird. Die Zinsen bei Krediten in der Landeswährung für die Bevölkerung werden aufgrund des ROBOR-Index berechnet. Es könnte sein, dass der Markteffekt etwas unterschiedlich aussieht. Im allgemeinen werden bei den Zinsen keine gro‎ßen Änderungen eintreffen.“



    Schwankungen zwischen 0,01% und 0,02% bei dem Zinssatz des Kreditgeschäfts zwischen den Handelsbanken sind nicht wichtig, sie haben einen minimalen Impakt, sagte noch der rumänische Notenbankchef.



    Eine weitere wichtige Entscheidung der rumänischen Landesbank besagt, dass die jetzigen Niveaus der Raten der obligatorischen Passiv-Mindestreserven in der Landeswährung und in ausländischen Währungen unverändert bleiben. Ferner meldete Notenbankchef Isarescu, dass ab diesen Frühling die rumänische Landesbank restriktive Ma‎ßnahmen bei der Aufnahme von Krediten durch die Bevölkerung treffen könnte, wenn das Nationalkomitee für makroökonomische Aufsicht dies empfehlen sollte. Mugur Isarescu:



    Wir haben noch keine Entscheidung getroffen, aber wir haben auch im Komittee für Geldpolitik darber diskutiert. Die Finanzexperten von der Landesbank möchten weitere Ma‎ßnahmen treffen, auch wenn dies nicht unbedingt erwünscht ist. Das ist aber die heutige Welt, in der wir leben — über diese Entscheidungen diskutierten wir auch im Verwaltungsrat. Wir werden weitere Beratungen führen, und wenn solche Ma‎ßnahmen notwendig sind, so werden sie wahrscheinlich diesen Frühling getroffen.“



    Ende November 2017 hatten die Rumänen Schulden in Wert von 5,46 Miliarden Lei (1,17 Miliarde Euro) bei den Krediten in der nationalen Währung und von 6,25 Miliarde Lei (1,34 Miliarde Euro) bei den Krediten in ausländischen Währungen.

  • Rumäniens Landesbank beschließt Eingriff auf dem Interbankenmarkt

    Rumäniens Landesbank beschließt Eingriff auf dem Interbankenmarkt

    Rumäniens Nationalbank hat eine Intervention auf den Finanzmärkten beschlossen, um den schnellen Anstieg des ROBOR-Index zu stoppen. Der Interbanken-Index beeinflusst die monatlichen Zinsen rumänischer Kreditnehmer mit Darlehen in der Landeswährung. Die ROBOR-Kennzahl ist eigentlich der durchschnittliche Zinssatz des Kreditgeschäfts zwischen den Handelsbanken. Alle drei Monate werden die Zinssätze der meisten Kredite in Lei der ROBOR-Entwicklung entsprechend angepasst.


    Die Zentralbank hat jetzt beschlossen, den Handelsbanken Kredite in Höhe von insgesamt 2 Milliarden Euro zu einem Zinssatz von 1,75% zu gewähren. Von dieser Rekordsumme für die letzten Jahre erhofft sich die Landesbank eine Verringerung der Zins-Kennzahl. Der ROBOR-Index war zuletzt bis auf ein Dreijahres-Hoch von 1,8% geklettert. Einer der Gründe für die Entwicklung sei der längerfristige Mangel an Liquiditäten am Markt gewesen, erklärte Notenbankchef Mugur Isărescu:




    Wir haben diese Finanzspritze in die Wege geleitet, da aus unseren seit Donnerstag erfassten Daten hervorgeht, dass im Vergleich zu den Vormonaten der Liquiditätsmangel sich in die Länge zieht. In der Regel dauerte er nur bis zum fünften Tag des neuen Monats, wenn die Unternehmen mit der Auszahlung der Gehälter beginnen.




    Die Intervention der Landesbank bedeute allerdings nicht, dass der Interbankenzins auf das Rekordtief von vor einigen Monaten zurückfallen werde, sagte der Notenbank-Gouverneur noch. Notenbank-Sprecher Dan Suciu erklärte zudem, dass die BNR zwar schon mit einer Zunahme des ROBOR-Index gerechnet habe, allerdings nicht mit einer deratig abrupten Entwicklung.




    Der ROBOR ist ein Bestandteil der monatlichen Raten, die die Bevölkerung zahlt. Er ist aber nicht mit der gesamten Rate gleichzusetzen. Jetzt ist er um 0,5 Prozentpunkte gestiegen, so ist es nun mal. Ich glaube, dass jeder das nachrechnen kann. Im letzten Monat oder verglichen mit dem Vorjahreswert ist er um 0,8 Prozentpunkte höher. Das ist eine beachtliche Summe, denn das wird einige Dutzend Lei mehr bedeuten, oder gar 100. Aber die große Gefahr ist nicht hier zu suchen. Es wird einen Inflationsdruck geben, eigentlich ist er bereits jetzt zu spüren.




    Sowohl die Beamten der rumänischen Notenbak BNR wie auch der Finanzminister Ionuţ Mişa erklärten das mangelnde Guthaben bei Kreditinstitutionen dadurch, dass der Staat die Einnahme von Steuern und Gebühren verbessert habe. Der Beschluss der Zentralbank, den Zeitraum, in dem die Zinsen schwanken können, zu reduzieren, soll ebenfalls den Markt beruhigen. Der BNR-Vorstand beschloss, die Leitzins bei 1,75% im Jahr zu behalten, die Zins, zu der die Banken, die in Liquiditätnot sind, Geld ausleihen, um 0,25 Punkte zu reduzieren. Außerdem beschloss der Aufsichtsrat, die die Zins auf Einlagen um die gleiche Marge zu erhöhen. Die vom Vorstand getroffenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Preise mittelfristig stabil zu erhalten, so dass langfristig die Wirtschaft angekurbelt wird, erklärte der Guverneur der Rumänischen Notenbank, Mugur Isarescu.

  • Gesetz zur Umwandlung der Schweizer-Franken-Kredite verstößt gegen Verfassung

    Gesetz zur Umwandlung der Schweizer-Franken-Kredite verstößt gegen Verfassung

    Das Gesetz zur Umwandlung der Kredite in Schweizer Franken verstöße gegen die Verfassung, beschloss das Verfassungsgericht am Dienstag in Bukarest. Der Präsident des Verfassungsgerichtes Valer Dorneanu erklärte, der bedeutendste Aspekt, der berücksichtigt wurde, war die Verletzung des Zweikammersystems. Valer Dorneanu dazu:



    “Die Tatsache, dass die zweite Kammer, und zwar die Abgeordnetenkammer, die Entscheidung hat, bedeutet bei weitem nicht, dass sie das Gesetz in ihrer eigenen Art billigen kann, weil sie auch die von der ersten Kammer, dem Senat, genehmigten Texte in Betracht ziehen muss. Die von der Abgeordnetenkammer getroffenen Lösung zur Umwandlung der Kredite sei falsch und stimme mit keiner europäischen Anweisung überein.



    Das Verfassungsgericht hat zwei Mal das Urteil verschoben, um das Problem tiefer zu analysieren. Die Abgeordnetenkammer hatte im Oktober 2016 durch Gesetzentwurf beschlossen, dass die Umwandlung der Kredite in Schweizer Franken den Wechselkurs vom Datum als der Vertrag unterzeichnet wurde, einhalten soll. Die ehemalige Regierung hat das Gesetz gleich beim Verfassungsgericht angefochten. Ex-Premierminister Dacian Cioloş erklärte damals, die Regierung sei nicht gegen das Gesetz, sondern wolle nur Klärungen dazu. Laut der Rumänischen Notenbank hatten im Jahre 2015 über 65 Tausend Personen Kredite in Schweizer Franken . Fast die Hälfte hat bis in Juni die Umwandlung oder die Umstrukturierung der Franken-Kredite gefordert. Alle Personen, die Kredite in Schweizer Franken haben, hatten damals bemerkt, dass sich die Raten verdoppelt hatten. Schuld daran ist der schwankende Wechselkurs. Heute wird ein Schweizer Franken mit circa 4,2 Lei gekauft im Vergleich zu 2 – 2,5 Lei im Zeitraum 2007-2008, als die meisten Franken-Kredite gewährt wurden. Sie waren damals dank der niedrigeren Zinsen attraktiver.

  • Kontroversen über die Umwechslung der Kredite in Schweizer Franken

    Kontroversen über die Umwechslung der Kredite in Schweizer Franken

    Viele Rumänen, die beschlossen haben, einen Kredit in Schweizer Franken aufzunehmen, sahen ihre Bankraten über Nacht, im Januar 2015, verdoppelt. Diese Verdoppelung ist ausschlie‎ßlich auf die Fluktuationen des Wechselkurses zurückzuführen. Heute beträgt der Wechselkurs des Franken 4,15 Lei, verglichen mit 2 — 2,5 Lei im Zeitraum 2007-2008. Damals wurden die meisten Kredite in dieser Währung vergeben. Am Dienstag hat die Abgeordnetenkammer, die in dieser Sache beschlussfähig war, einstimmig das Gesetz zur Umwechslung der Kredite in Schweizer Franken in die Landeswährung, zum Wechselkurs des Aufnahmezeitpunkts, verabschiedet.



    Ursprünglich beabsichtigte man, dass der Gesetzentwurf eine soziale Wirkung hat. Es sollte denjenigen entgegenkommen, die niedrige Einkommen haben und mit der Zahlung der Bankraten nicht mehr mitkommen. Aus dem Gesetz wurden allerdings die Vorschriften über den Verschuldungsgrad von 50% und auch die Höchstgrenze von 250.000 Schweizer Franken gestrichen. Somit können auch diejenigen, die sehr hohe Anleihen aufgenommen oder keine Probleme mit der Zahlung der Raten haben, dieses Gesetz in Anspruch nehmen.



    Der Parteiführer der Sozial-Demokraten, Liviu Dragnea betonte, dass der Beschluss der Abgeordnetenkammer ein Unrecht behebt und dass die Banken ihren Ansatz in den Beziehungen zu ihren Kunden umdenken müssen: Wir sind nicht bereit, gegenüber der Stellung «Gewinn um jeden Preis» gleichgültig zu bleiben. Ich denke, dass bei der Risikoübernahme ein Gleichgewicht zwischen Bank und Kunde herrschen muss.“



    Der liberale Abgeordnete Daniel Zamfir präzisierte seinerseits, dass das Gesetz keine Sozialsicherheit bietet, sondern den Zweck hat, für Gerechtigkeit zu sorgen: Dieses Gesetz beseitigt einerseits die Ungerechtigkeit diesen Menschen gegenüber und hat andererseits ein Sanktionseffekt gegen diese Banken, die sich erlaubt haben, diese Art von Krediten vollkommen verantwortungslos zu vergeben.“



    Das Gesetz muss noch von Präsident Klaus Iohannis promulgiert werden. Dieser erklärte, er werde es davor gemeinsam mit Experten in diesem bereich analysieren: Ich werde gemeinsam mit meinem Team analysieren, wir werden auch nach der Meinung der anderen Beteiligten fragen. Wenn wir schon über die Umwechslung der Franken sprechen, werde ich mit Sicherheit eine Meinung aus dem Bankenbereich fordern. Sobald wir eine vollständige Analyse haben, die wir als korrekt bewerten, werden wir unsere Meinungen äu‎ßern.“



    Die Rumänische Zentralbank glaubt, dass das am Dienstag, von den Abgeordneten verabschiedete Gesetz diskriminierend sei, denn es begünstige nur rund 50.000 der Rumänen mit Krediten in Schweizer Franken. Die Rechtsnorm könnte einen gefährlichen Präzedenzfall bilden. Denn die Rumänen mit Krediten in Euro, die viel zahlreicher sind, könnten auch dieselben Rechte beanspruchen, was dem Bankwesen erhebliche Probleme bereiten würde. Laut der Zentralbank würde eine Umwechslung der Franken in Lei zwei Banken unter die Mindestsolvabilität bringen. Au‎ßerdem würden sechs weiter unter das Warnniveau gehen.



    Darüber hinaus spricht der Gouverneur der Zentralbank Mugur Isărescu über populistische Ströme. Deren Lösungen könnten bei den Nutznie‎ßern kurfristig für Euphorie sorgen. Mittel- und langfristig seien die wirtschaftlichen Kosten jedoch beiweitem nicht unbedeutend für die Gesellschaft. Das Hauptrisiko, in der Auffassung Mugur Isărescus, sei die Vertragsdisziplin, die durch Ähnliche Gesetze, gegenstandslos werden könnte.

  • Kredite in Landeswährung demnächst billiger

    Kredite in Landeswährung demnächst billiger

    Schon seit 2015 fällt der Zinsindex Robor für Kredite mit einer Laufzeit von drei Monaten. Anfang dieser Woche erreichte er mit 0,79% ein historisches Tief, knapp die Hälfte weniger als letztes Jahr noch. Diese Entwicklung ist wichtig für Bankkunden, die sich Beträge in Landeswährung geliehen haben, da Banken in der Regel die Kreditzinsen als Summe des Zinsindexes und einer Gewinnmarge berechnen. Genauso relevant ist sie natürlich auch für zukünftige Kreditnehmer. Diese auf einen ersten Blick positive Bewegung birgt aber umgekehrt Gefahren für das Sparverhalten, sagt Adrian Vasilescu, Strategieberater bei der rumänischen Notenbank BNR: Wir haben es mit einem wichtigen und empfindlichen Problem zu tun – denn nicht nur Kredite werden billiger, sondern auch die Zinsen, die die Banken für Anlagen bezahlen, werden geringer. Ich denke, die Banken werden nicht in Versuchung geraten, die Anlagezinsen zu stark herabzusetzen und so das Sparverhalten zu entmutigen.”



    Besonders Menschen, die einen Imobillienkredit wollen, sind sehr aufmerksam, um so mehr es nicht die einzige Entwicklung ist, die den Kreditpreis beeinflusst. Präsident Klaus Iohannis hat dem Parlament ein Gesetz zurückgeschickt, das Immobilienschuldnern ermöglicht, ein nicht voll abbezahltes Objekt der Bank zu überschreiben und so die Schulden loszuwerden – das entspricht in etwa der Leistung an Erfüllungs statt, wie sie im BGB vieler Ländern geregelt ist. Ursprünglich war das Gesetz dazu bestimmt, die gutgläubigen Schuldner zu schützen, die ihre Kredite nicht mehr abzahlen können. Aber auch Investoren, die nach der geplatzen Imobillienblase auf ihren Fehlanlagen sitzen, können davon profitieren und den Banken ihre Grundstücke oder unfertige und unverkaufbare Gebäude übertragen. So würden sie ihr Risiko auf die Banken abwälzen. Sollte das Parlament an der bisherigen Form des Gesetzes festhalten, müssten Banken dieses Risiko einkalkulieren, was Kredite wiederum so stark verteuern könnte, dass sich Privatpersonen sie sich nicht mehr leisten können. Ein Kompromiss wäre dahingehend möglich, dass das Gesetz nur in Bedrängnis gekommene Privatpersonen entlastet.


  • Prognosen über Wachstum der Weltwirtschaft verschlechtern sich

    Prognosen über Wachstum der Weltwirtschaft verschlechtern sich

    Im November hat die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Prognose über das Wachstum der Weltwirtschaft zum zweiten Mal in den letzten drei Monaten verschlechtert. Die Entscheidung steht in engem Zusammenhang mit dem langsameren Fortschritt auf den Schwellenmärkten, der die Entwicklungen auch in anderen Staaten wie Deutschland und Japan beeinträchtigt. Laut Schätzungen soll die Weltwirtschaft dieses Jahr einen Vorsprung von 2,9% verglichen mit den im September prognostizierten 3% verzeichnen. Nächstes Jahr soll sich das Wachstum auf 3,3% beschleunigen, weniger jedoch als die zuvor geschätzten 3,6%. Der Welthandel soll 2015 einen Fortschritt von nur 2% verzeichnen, verglichen mit 3,4% im Jahr 2014. Die Chef-Wirtschaftlerin der OECD, Catherine Mann, warnte: Diese Zahlen sind sehr besorgniserregend. Ein robuster Handel und ein globales Wirtschaftswachstum gehen Hand in Hand“.



    Die Flüchtlingskrise in Europa könnte allerdings den Aufschwung der Wirtschaft, dank der Steigerung der Regierungsausgaben, fördern. Der Einwandererzufluss könnte zwischen 0,1 und 0,2% zur Steigerung des BIP 2016 und 2017 hinzufügen, schätzt die OECD. Wenn die Einwanderer, die bleiben werden, rasch in die europäische Gesellschaft integriert werden, dann werden deren Zufluchtsländer daraus Vorteile beziehen, hei‎ßt es im Bericht der besagten Anstalt. Die Europäische Kommission erwartet, dass bis 2017 ungefähr drei Millionen Asylbewerber in die EU einreisen werden. Laut der Radio-Rumänien-Korrespondentin in Brüssel, Cerasela Rădulescu, verweisen die Schätzungen der EU-Kommission für dieses Jahr auf ein Haushaltsdefizit von 1,5%, das das geplante Ziel einhält, sowie auf eine Senkung der Arbeitslosigkeit.



    Die Europäische Kommission prognostiziert, dass die Wirtschaft Rumäniens in den nächsten Jahren weiterhin wachsen und nächstes Jahr einen Höchststand von 4,1% dank der Konsolidierung des Verbrauchs vor dem Hintergrund der steuerlichen Entlastung erreichen wird. Der Vizevorsitzende der EU-Kommission, Valdis Dombrovski, sagt, dass diese Schätzungen eine Verbesserung der Wirtschaftsleistung Rumäniens andeuten. Er erklärt, dass diese ohne die entscheidenden Ma‎ßnahmen in Richtung Reform der öffentlichen Finanzmärkte nicht möglich gewesen wäre. Nichtsdestotrotz bleibt die Fortsetzung der Strukturreformen weiterhin besonders wichtig. Au‎ßerdem muss die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und des kurz- und mittelfristigen Wirtschaftswachstums durch verantwortungsvolle Haushaltsrichtlinien gewährleistet werden. Die Europäische Kommission erwartet auch eine weitere Senkung der Arbeitslosenquote in Rumänien in den kommenden Jahren.“




    Auch in Bukarest hat die Rumänische Zentralbank die Inflationsprognosen für 2015 und 2016 überarbeitet. Somit wird eine Inflation von -0,7% Ende dieses Jahres und von 1,1% Ende nächsten Jahres erwartet, anstelle von –0,3% bzw. 0,7%, wie ursprünglich prognostiziert. Zentralbankgouverneur Mugur Isărescu sagt, dass der Preisindex der Konsumgüter im dritten Quartal von 2015 eine niedrigere Tendenz als erwartet befolgt hat, besonders wegen des Einflusses dreier Faktoren:



    Der Hauptfaktor, der die Inflation nach unten und sogar in den negativen Bereich befördert hat, war die Herabsetzung der MwSt. bei Lebensmitteln, nicht alkoholhaltigen Getränken und Gastronomiedienstleistungen. In diese Richtung fungierten auch die beträchtliche Senkung des internationalen Ölpreises und die daraus folgende Preisreduzierung bei Kraftstoffen in Rumänien sowie die niedrigen Inflationserwartungen.“




    Laut dem Gouverneur der Zentralbank bleibt die Inflation im negativen Bereich bis Ende nächsten Jahres und wird sich erst 2017 wieder in den Bereich zwischen 1,5 und 3,5% einpendeln, auf den die Rumänische Nationalbank zielt. Mugur Isărescu wollte präzisieren, dass die Entwicklung der Inflation von einer erhöhten Ungewissheit betreffend das externe und das interne Wirtschaftsumfeld gekennzeichnet sein könnte. In diesem Kontext, erklärte er, müssen diejenigen, die billige Kredite in der einheimischen Währung Leu in dieser Zeit aufgenommen haben, keine Schocks in diesem Bereich in der nahen Zukunft befürchten. Denn die Zentralbank wird durch die Werkzeuge, die sie zur Verfügung hat, eingreifen, um eine relative Stabilität auf allen Ebenen, seien es Preise, Wechselkurs oder Zinsen, zu erhalten. Der Landesbankgouverneur sagt au‎ßerdem, dass die Explosion des Kredits in ausländischer Währung in der Vorkrisenzeit, obwohl sie auch auf das Vertrauen der Rumänen, dass ihr Land 2015 der Euro-Zone beitreten wird, zurückzuführen ist, überwiegend durch andere Aspekte verursacht wurde. Mugur Isărescu:



    Die Explosion des Kredits in ausländischer Währung hing mit der Zielsetzung zusammen, die damals überhaupt nicht ehrgeizig schien. Der Antrieb des Kredits in Fremdwährung stand mit der Tatsache in Verbindung, dass die Zinsen in Rumänien höher waren. Wir haben die gro‎ßen Banken mit ausländischen Banken privatisiert. Sie haben alles mitgebracht, was gut ist — Kapital, Management, gute Verwaltungsführung, Vertrauenswürdigkeit — sie haben aber auch ein neues Produkt mitgebracht — den Kredit in ausländischer Währung, über den 2006-2007 wenige geglaubt haben, dass dieser derma‎ßen schädigend sein wird.“




    Das Streben nach Verbesserung, das Streben, Europäer zu sein, hat die Rumänen dazu veranlasst, zu glauben, dass sie, sobald Rumänien der EU beitritt, genauso wie in den alten Ländern der Union leben werden. Das hat sich aber als Illusion erwiesen, sagte noch der Chef der rumänischen Notenbank.

  • Das Problem der Kredite in Schweizer Franken bleibt ungelöst

    Das Problem der Kredite in Schweizer Franken bleibt ungelöst

    Tausende Rumänen, die Kredite in Schweizer Franken zurück zahlen müssen, sind unzufrieden und haben wieder auf den Stra‎ßen von Bukarest und weiteren rumänischen Städten protestiert. Sie fordern die Regierung auf, ein Gesetz zu erlassen, um die Konversion der Kredite zum historischen Wechselkurs plus 20 % zu erzwingen. Die Verbraucherschutzbehörde plädiert für eine Lösung durch die sowohl die Kunden, als auch die Banken die Risiken gleicherma‎ßen übernehmen. Unterdessen werden immer mehr Beschwerden bei der Behörde eingereicht.



    Der Vorsitzende der Verbraucherschutzbehörde Marius Dunca dazu:



    Man spricht immer über das Risiko, das die Banken annehmen, ihre mögliche Insolvenz, unterschiedliche Argumente, die die Vorsorge für Banken betreffen. In diesem Sinne, richte ich mich öffentlich an alle Banken, die in der Krise des Schweizer Franken verwickelt sind und frage: welche konkrete Lösungen bieten sie den Kunden, die ihre Kreditraten nicht mehr zahlen können und die bis Beginn der Krise gute Zahler waren? Und wir sprechen hier von Lösungen für die ganze Kreditierungsperiode und keine kurzfristigen Lösungen.”




    In einer Sendung bei einem privaten Fernsehsender erklärte der rumänische Finanzminister Darius Valcov, er erwarte eine bedeutsamere Intervention der Zentralbank und der Kommerzbanken.



    Ich wünsche mir, dass sich die Nationalbank Rumäniens mehr impliziert. Sie verfügt, meiner Meinung nach, über alle notwendigen Instrumente. Ich glaube nicht an der Lösung, den Kurs auf einem historischen Niveau durch einen Regierungserlass oder durch ein Gesetz im Rumänische Parlament festzulegen. Jede Person, die ein bisschen Wirtschaft kennt, versteht welches Risiko Rumänien in diesem Fall eingehen würde.”




    Darius Vâlcov erklärte, die Rate soll in den ersten zwei Jahren um bis 35 % sinken. In den kommenden Jahren soll ein monatlicher Abzug vom Einkommenseuer von bis 240 Lei (circa 55 Euro) umgesetzt werden. Das notwendige Geld soll vom Staatsbuget kommen. Die Rumänische Notenbank und die Kommerzbanken plädieren für individuelle Lösungen und erwähnen Verluste, die schwer oder gar nicht gedeckt werden können. Mehr als 75.000 physische Personen haben von 14 Kreditinstitutionen Kredite in Schweizer Franken aufgenommen.

  • Darlehensabkommen: Kreditgeber-Troika erneut zu Besuch in Rumänien

    Darlehensabkommen: Kreditgeber-Troika erneut zu Besuch in Rumänien

    Seit Dienstag hält sich die Delegation der internationalen Kreditgeber Rumäniens erneut in Bukarest auf. Die Vertreter des IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank wollen dabei die Umsetzung des 2013 unterzeichneten Darlehensabkommens überprüfen. Bei dem sogenannten Abkommen präventiver Art handelt es sich um die Bereitstellung eines Notkredits in Höhe von 4 Milliarden Euro auf den Rumänien bei Bedarf zurückgreifen kann.



    Bis am 10. Februar wollen die Besucher mit Vertretern der Regierung, der Weltbank, des Unternehmertums und der Gewerkschaften zu Gesprächen zusammenkommen. Die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen und die Schwerpunkte der Reformen dürften dabei zur Sprache kommen. Ferner könnte die Gesprächsagenda die Festlegung eines revidierten Terminkalenders mit den Börsengängen der Staatsbetriebe beinhalten, sowie den Stand des Privatisierungsprozesses und den Inhalt des neuen Steuergesetzes, das für die kommenden fünf Jahre unverändert bleiben sollte. Auch die Rekord-Aufwertung des Schweizer Franken und die von der EZB beschlossene Entspannung der Währungspolitik sollten erörtert werden, sowie die Folgen der genannten Ereignisse für den Finanzsektor und die Politik der Rumänischen Zentralbank.



    Überhaupt findet der aktuelle Besuch des IWF, der EU-Kommission und der Weltbank in Rumänien vor einem leicht angespannten Hintergrund statt: Die Regierung, das Parlament, die Notenbank und die Handelsbanken, sowie die Kunden von Krediten in Schweizer Franken, sind auf der Suche nach Lösungen für die Krise der schlagartigen Aufwertung der Schweizer Währung zum rumänischen Leu. Von dieser historischen Aufwertung des Franken sind gut 75.000 Rumänen betroffen, deren Kredite an die Währung gekoppelt sind. Innerhalb von nur einer Woche waren die zu zahlenden monatlichen Raten um 20% gestiegen.



    Noch vor der Ankunft ihrer Vertreter in Bukarest hatten sich IWF und Weltbank in einem Schreiben an die rumänischen Behörden besorgt über die derzeitigen Gesetzenwürfe des Parlaments geäu‎ßert. Geplant sei eine Konvertierung von Fremdwährungskrediten in die Landeswährung Leu, zu dem zum Zeitpunkt der Kreditvergabe geltenden Wechselkurs. Eine derartige Ma‎ßnahme könnte die Stabilität des Finanzsystems gefährden, behaupten IWF und Weltbank. Die Vertreter der internationalen Kreditgeber verweisen ferner auf das Gesetz über die Privatinsolvenz, über das gerade im Parlament diskutiert wird. Vor der Verabschiedung des Gesetzes sei eine Folgenabschätzung notwendig, sowie eine Beratungsrunde mit den Interessengruppen. Au‎ßerdem müsse man die Erfahrung anderer EU-Staaten nutzen, die ähnliche Gesetze verabschiedet haben.



    Politiker in Bukarest wollen möglichst schnell über den Gesetzentwurf zur Privatinsolvenz abstimmen, weil sie befürchten, dass die Zahlungsunfähigkeit von immer mehr rumänischen Kreditnehmern zum sozialen Problem werden könnte. Es sei nicht das erste Mal, dass IWF-Vertreter den Handelsbanken unter die Arme greifen und die Verabschiedung eines solchen Gesetzes hinauszögern, mahnen indes Wirtschaftsexperten. Die ersten Gesetzesinitiativen in dem Bereich waren bereits 2010 eingereicht worden.

  • Budgetausschuss sucht Lösungen für Franken-Schuldner

    Budgetausschuss sucht Lösungen für Franken-Schuldner

    Sowohl die Banken, als auch das Geschäftsumfeld und die politische Klasse begeben sich auf der Suche nach möglichen Lösungen nach der enormen Aufwertung des Schweizer Franken. Einen Ausweg aus der komplizierten Situation lässt sich aber nur schwer erkennen. Die Aufwertung der Schweizer Währung der letzen Tage erfolgte nachden die Zentralbank der Schweiz die Schwelle von 1,20 Franken für einen Euro aufgehoben hatte. Seitdem wertete sich der Schweizer Franken beträchtlich im Vergleich zum Euro und zur rumänischen Währung Leu auf.



    Über 75.000 Rumänen, die Kredite in dieser Währung aufgenommen hatten, wurden davon stark betroffen. Die Schuldner müssen sich nun auf eine deutliche Verteuerung ihrer Schulden einstellen, denn die Rückzahlung der Kredite muss nun zu höheren Raten erfolgen. Der Budgetauschuss der Bukarester Abgeordnetenkammer lud demzufolge Vertreter des Bankenbereichs und der Kunden zu Beratungen ein. Debattiert wurde unter anderen über die Umwandlung der Kredite in die nationale Währung Leu oder das Aufschieben der Rückzahlungsfrist. Vertreter des Bankensystems machen dennoch aufmerksam, dass ein Gesetz, das eine solche Ma‎ßnahme durchsetzt unrecht wäre und infolgedessen zahlreichen Banken der Bankrott drohen würde.



    Die Fremdwährungskredite bereiten angesichts der Aufwertung des Schweizer Franken auch anderen Völkern massive Probleme. Viele Ungarn haben auch Frankenkredite am Laufen und der Forint verzeichnete ein Rekordtief gegenüber dem Euro. In der Nachbarland Rumäniens wurden alle Franken-Kredite in Forint umgewandelt und die Darlehen für Immobilien, Fahrzeuge erhielten je nach Kategorie der Kredite unterschiedliche Status.



    Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist jedoch der Ansicht, dass diese Ma‎ßnahme in Rumänien nicht umgesetzt werden könnte: Ich glaube nicht an diese Lösung, dass man alle Franken-Kredite an einem Tag umwandelt. Meiner Meinung nach, sind die Banken verpflichtet, ihre Kunden besser zu informieren und jetzt einen Teil der Verluste einer Umwandlung der Kredite an Kunden zu schlucken. Wir müssen von nun an eine Lösung finden, damit zukünftig jeder Bankenkunde einen Darlehensvertrag drei Mal lesen kann bevor er ihn unterschreibt. Das ist einfacher als dem Schuldner in einer derartigen Situation zu helfen.“



    Der Senatsvorsitzende Călin Popescu Tăriceanu schlie‎ßt auch einen möglichen Eingriff der Regierung oder des Parlaments aus, um die Situation der Franken-Schuldner zu retten. Der ehemalige Geschäftsmann erklärte, dass auf einem Wirtschaftsmarkt, das Parlament nicht über die notwendigen Mittel verfüge, um die Preise, die Zinsen und den Wechselkurs unter Kontrolle zu halten. Die Europäische Zentralbank hat überdies am Donnerstag einen massiven Kauf von Staatsanleihen angekündigt, um die Wirtschaften der Eurorraum-Staaten wiederanzukurbeln. Die Ma‎ßnahme löste heftige Polemik und der Euro gab nach der Ankündigung deutlich nach.







  • Schweizer Franken, rumänische Kredite

    Schweizer Franken, rumänische Kredite

    Die Entscheidung der Schweizer Notenbank von letzter Woche, nach drei Jahren Kontrolle den Franken freizugeben, hat weitgehende Auswirkungen in Mittel- und Osteuropa gehabt — darunter auch in Rumänien. Für rund 75.000 Rumänen, die noch Raten für Kredite in Schweizer Franken abzuzahlen haben, grenzten die letzten Tage an einem Albtraum — ihre Raten sind heute 20% höher als letzte Woche, nachdem der Franken sich konstant aufgewertet hatte. Die Schweizer Währung setzt ihren Höhenflug unbehindert fort — doch währenddessen suchen Regierung, Notenbank, Parteien und die Geschäftsbanken selbst fieberhaft nach Lösungen, um den verschuldeten Kunden zu helfen. Doch nur zwei der sechs rumänischen Banken, auf die 90% der Kredite in Schweizer Franken entfallen, haben Lösungsansätze vorgeschlagen. Eine von ihnen bietet den Kunden die Möglichkeit an, drei Monate einen Zinsrabatt von 1,5% zu beantragen. Die andere will für die nächsten 90 Tage die fälligen Raten und Zinsen für Frankenkredite zu einem Kurs von 3,80 Lei für einen Franken berechnen — dem Stand vor der Entscheidung der Notenbank in Bern.



    Finanzminister Darius Vâlcov hat seinerseits vorgeschlagen, eine schon letztes Jahr zugunsten von Bankkunden in Schwierigkeiten verabschiedete Rechtsvorschrift auszuweiten — demnach sollen für Kunden mit Einkommen unter einem bestimmten Niveau zeitweilige Zinsrabatte möglich sein. Dem Finanzminister schwebt auch eine direkte Neuverhandlung der Kredite zwischen Kunden und Banken vor. Diese Idee unterstützt auch die rumänische Zentralbank BNR.



    Auch die Parteien arbeiten an Lösungsvorschlägen. Der sozialdemokratische Parteichef und Premierminister, Victor Ponta, hat Beratungen mit allen Parteien gefordert, um nach Diskussionen mit den Banken und der BNR eine Auflösung der Situation zu finden. Die Chefin der oppositionellen Partei der Volksbewegung (PMP), Elena Udrea, schlägt vor, dass per Eilverordnung die Kunden mit Krediten in Fremdwährung diese in Nationalwährung zum Kurs des Vertragsabschlusstages plus oder minus 20% umrechnen zu können. Die Liberalen haben als stärkste Oppositionspartei verlangt, dass das Parlament in einer Sondertagung ein Gesetz zur persönlichen Insolvenz verabschiedet — Rumänien ist eines der wenigen Länder in Europa ohne ein solches Gesetz. Der Gesetzesentwurf liegt im Moment dem Rechtsausschuss der Abgeordnetenkammer vor, die Sondertagung sollte einberufen werden, sobald ein Gutachten des Ausschusses vorliegt. Am Mittwoch hat der Haushaltsausschuss der Kammer die Vertreter der Zentralbank zu Gesprächen über die Situation vorgeladen.




  • Kursgewinne für den Franken belasten rumänische Kreditnehmer

    Kursgewinne für den Franken belasten rumänische Kreditnehmer

    Vor mehr als acht Jahren haben sich viele Menschen in Rumänien mitten im Wirtschaftsboom vor der Krise für Darlehen in damals billigen Schweizer Franken entschieden. Es schien ein Supergeschäft zu sein — der Franken war stabil, die Zinsen niedriger als für Kredite in Euro oder Dollar. Über 150.000 von ihnen müssen heute noch dafür Raten zahlen und sehen jetzt hilflos zu, wie die Kurse nach der überraschenden Entscheidung der Schweiz explodiert sind. Die dortigen Notenbanker erklärten, dass ein Festhalten an einer Kursdeckelung nicht mehr erforderlich war, weil sich der Euro abgewertet hatte. Nachdem die Grenze von 1,20 Franken für einen Euro beseitigt wurde, stieg der Kurs unkontrolliert — der Franken wertete sich rekordverdächtig um über 30% auf. Die Entwicklung erschütterte die Banken in Mitteleuropa. Nach dem anfänglichen Chaos an den Währungsmärkten stabilisierte sich der Kurs und pendelte sich bei etwa 1 zu 1 ein, doch auch bei diesem Stand ist der Franken so teuer wie seit langem nicht mehr. Die Volatilität wirkt sich nicht gerade stabilisierend auf das rumänische Bankensystem aus, glauben Experten. Dafür hat die signifikante Aufwertung des Franken verheerende soziale Folgen — zuständig dafür sei die Rumänische Zentralbank BNR, die mit neuen Vorschriften eingreifen sollte. Während die Schuldner bangen, gibt sich die BNR unbesorgt — in der Gesamtkreditmasse stellen Kredite in Schweizer Franken gerade 5% dar, sagt Adrian Vasilescu, Berater des rumänischen Notenbankchefs: “Diese Menschen müssen mehr bezahlen, das ist natürlich bedauerlich. Aber ich muss etwas sagen: Die BNR hat unzählige Male darauf bestanden, dass Menschen Kredite in der Währung aufnehmen sollten, in der sie auch bezahlt werden,” so Vasilescu.



    Die Entscheidung der Zentralbank in Bern hat globale Auswirkungen. Die Renditen für deutsche Staatsanleihen sind auf ein Rekordminimum gefallen, die Preise für den japanischen Yen und die Feinunze Gold stiegen. IWF-Chefin Christine Lagarde zeigte sich überrascht. Die Kapitalströme und Wechselkurse werden in Zukunft mehr als je im Zeichen der Volatilität stehen, weil einige Zentralbanken eine asynchrone Politik betreiben. Europa sei mit Ausnahme Gro‎ßbritanniens noch fragil und es sind solidere Strukturreformen notwendig, so Lagarde.

  • Rumänische Zentralbank will Kreditgeschäft beleben

    Rumänische Zentralbank will Kreditgeschäft beleben

    In Rumänien haben die Kreditschulden der betrieblichen Bankkunden sprunghaft zugenommen – im September stiegen die Schulden bei Darlehen von umgerechnet über 4500 Euro im Vergleich zum Vormonat um über 6,6 Millionen Euro. Nach Daten der Risikozentrale bei der rumänischen Notenbank BNR entspricht dies mehr als 12 Prozent der Gesamtkreditmasse. Auch die Schulden der Privatkunden kletterten im September auf umgerechnet ungefähr 1,4 Milliarden Euro – das sind fast sieben Prozent der insgesamt vergebenen Kredite.



    Im Jahresvergleich stellt sich die Lage deutlich besser dar. Der Bankschuldensaldo der Bevölkerung fiel um 9,62%. Über 95% dieser Gesamtschulden waren seit mehr als 90 Tagen überfällig, so die Notenbanker in Bukarest. Die Zahl der Schuldner verringerte sich ebenfalls um fast 5 Prozent auf 229 Tausend Personen.



    Vor diesem Hintergrund hat die Zentralbank am Mittwoch beschlossen, die Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte auf 2,75% zu senken. Für Passivbestände in Devisen – zumeist in Euro vergebene Kredite – sind nach dem Beschluss von Mittwoch auch geringere Risikorückstellungen von 14 statt wie bisher 16% verpflichtend. Für die Verbindlichkeiten in rumänischen Lei hat die Zentralbank die Rückstellungen bei zehn Prozent belassen. Nach amtlichen Angaben wolle man so mittelfristig die Preisstabilität wahren und gleichzeitig das Kreditgeschäft nachhaltig beleben, um zu einem austarierten und dauerhaften Wirtschaftswachstum zu kommen.



    Wie der Wirtschaftsexperte Dragoş Cabat betont, dürfte die Zentralbank aber ihr Ziel verfehlen – weder werde das Geschäft angekurbelt, noch würden die Banken ihre Zinsen senken. Auf dem Markt ist bereits jetzt viel Geld. Die Einlagezinsen sind gering, also sehen die Banken keinen Anlass, auf diese zinspolitische Ma‎ßnahme zu reagieren. Sie werden die Darlehenszinsen also keinesfalls drücken und auch nicht zum Jahresende mehr Kredite vergeben. Die einzig spürbare Wirkung wird wahrscheinlich sein, dass die Sparzinsen weiterhin fallen.”



    Dennoch kommt ein Immobilienportal im Internet zum Schluss, dass das Geld für die laufenden Konjunkturprogramme im Wohnungsbau ausgeht und der Liquiditätsüberfluss sowie die fallenden Zinsen für Lei-Kredite sich positiv auf die Immobiliennachfrage ausgewirkt haben – das führte zu Teuerungen von bis 3% in Bukarest. Experten zufolge folgte auf die Flaute auf dem Luxussegment des Wohnungsbaus in der Hauptstadt ein höheres Interesse für diese Marktnische, die das Wirtschaftsmagazin Capital auf 80 Millionen Euro schätzt. Immobilienmakler signalisieren auch eine gesteigerte Nachfrage für Grundstücke in Bukarester Top-Lage. Der Trend zu mehr Vermietungs- als Verkaufsangeboten hält sich weiterhin, da der Verkauf nur schleppend vor sich geht und die Renditen der Mietspreise derart hoch sind, dass eine Amortisierung in sieben bis acht Jahren durchaus möglich ist.