Radio România Internațional

Tag: Kundgebungen

  • Nachrichten 19.02.2024

    Nachrichten 19.02.2024

    Hunderte Menschen sind in Russland bei mehreren Kundgebungen zum Gedenken an Aleksej Nawalny festgenommen worden, der eine 19-jährige Haftstrafe wegen “Extremismus” in einer abgelegenen Kolonie in der Arktis unter schwierigsten Bedingungen verbüßte. Die russische Opposition und westliche Politiker machen den Kreml für seinen Tod verantwortlich. In Rumänien schlug die oppositionelle USR vor, die Straße, in der sich das Konsulat der russischen Botschaft in Bukarest befindet, nach Aleksej Navalny zu benennen. Mit dieser Initiative unternehme das Land einen weiteren Schritt in seinen Bemühungen, demokratische Werte und Menschenrechte zu unterstützen, und bekräftige gleichzeitig seine Solidaritätsbeziehungen mit denjenigen, die für die Verteidigung von Freiheit und Gerechtigkeit in der Welt kämpfen, so die USR.

     

    Der Präsident des rumänischen Senats, Nicolae Ciuca, beginnt am Montag einen offiziellen Besuch in Madrid. Die von ihm geleitete Delegation wird mit dem Präsidenten des spanischen Senats, Pedro Rollan, und den Leitern der Ausschüsse für Verteidigung und Auswärtige Angelegenheiten des Oberhauses zusammentreffen. Ciuca wird auch das EU-Satellitenzentrum besuchen, das auf dem NATO-Militärstützpunkt in der Nähe von Madrid eröffnet wurde und von dem Rumänen Sorin Ducaru geleitet wird. Am Montagabend werden die Vertreter der rumänischen Gemeinschaft vor Ort in der rumänischen Botschaft in Madrid zu Gesprächen mit rumänischen Beamten erwartet. Die Hauptthemen der Gespräche werden der aktuelle politische Kontext sowie die Notwendigkeiten und Möglichkeiten der rumänischen Staatsangehörigen in Spanien sein.

     

    Die rumänische Außenministerin Luminita Odobescu nimmt am Montag in Brüssel an der Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten teil. Die Gespräche werden sich unter anderem mit der Lage im Nahen Osten und der russischen Aggression in der Ukraine befassen. Am Rande der Ratssitzung ist ein informelles Frühstück geplant, an dem auch der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Grossi, teilnehmen wird. Die EU-Außenminister werden die Entwicklungen im Nahen Osten erörtern, wobei der Schwerpunkt auf der humanitären Lage im Gazastreifen, der Frage, wie humanitäre Hilfe geleistet werden kann, und der Notwendigkeit, alle von der Hamas festgehaltenen Geiseln freizulassen, liegt. Ein weiteres Thema auf der Agenda der Gespräche ist die Lage im Roten Meer. Die Gespräche über die russische Aggression in der Ukraine werden sich auf die Entwicklungen vor Ort, die Unterstützung der EU aus mehreren Richtungen und die Koordinierung der europäischen Bemühungen zwei Jahre nach Beginn des Krieges konzentrieren. Der Chefdiplomat von Kiew, Dmitro Kuleba, wird eine Rede per Videokonferenz halten.

     

    Das Gesundheitsministerium in Bukarest genehmigte am Montag Mittel für die Digitalisierung der rumänischen Krankenkasse und die Optimierung der IT-Plattform, die auch wichtige Elemente der Cybersicherheit umfasst. Die ursprüngliche Zuweisung von 70 Millionen Euro wurde auf 100 Millionen Euro erhöht. Das dritte Quartal 2025 ist die Frist, bis zu der das Krankenversicherungssystem digital umgestellt werden soll. Mehr als 25 000 Leistungserbringer werden an die neue Plattform angeschlossen, das derzeitige System bleibt davon unberührt. Den Behörden zufolge werden die Änderungen ein benutzerfreundliches und zugängliches Umfeld gewährleisten, auch für Menschen mit Behinderungen. Es wird neue Funktionen geben, wie z. B. die Digitalisierung von Dokumenten im Zusammenhang mit dem medizinischen Akt, und die Interoperabilität von Informationssystemen auf der Ebene der öffentlichen Verwaltung, die Nutzung von Daten zwischen Institutionen und von bestehenden Ressourcen auf nationaler Ebene.

     

    Israel hat gewarnt, dass seine Armee eine Offensive gegen die Stadt Rafah starten werde, falls die in Gaza festgehaltenen israelischen Geiseln nicht bis zum Beginn des Ramadan (um den 10. März) freigelassen würden. Gleichzeitig wächst der internationale Druck und immer mehr Stimmen sprechen sich gegen einen Angriff auf die Stadt aus, in der 1,4 Millionen Palästinenser zusammengedrängt leben. Zuvor hatten die Vereinten Nationen erklärt, dass ein Schlüsselkrankenhaus in Gaza nach einem israelischen Luftangriff seine Arbeit eingestellt habe. Der WHO wurde es nicht gestattet, das Nasser-Krankenhaus in Khan Younis, nördlich von Rafah, zu betreten, um die Lage zu beurteilen. Schätzungen zufolge töteten die Hamas-Terroristen bei dem Angriff am 7. Oktober 1200 Menschen und entführten 250. Seitdem hat Israel eine Offensive gestartet, bei der mehr als 28.000 Palästinenser getötet wurden. Im November wurden 100 Geiseln freigelassen, nachdem Israel einen Waffenstillstand mit der Terrorgruppe geschlossen hatte, die noch immer 100 israelische Gefangene festhält.

     

    Der Spielfilm “Oppenheimer” gewann am Sonntag bei der 77. Verleihung der BAFTAS sieben Preise, darunter den Preis für den besten Film. Der Gothic-Science-Fiction-Film “Pauvres Créatures” erhielt fünf davon. Christopher Nolan wurde für Oppenheimer zum Regisseur des Jahres gewählt. Cillian Murphy, der in dem Film die Titelrolle spielte, erhielt den Preis als bester Schauspieler. Der Film erzählt das Leben des Erfinders der Atombombe während der

     

    SPORT: Wasserball: Nach der Auslosung am Samstag, den 17. Februar, wird die rumänische Wasserballmannschaft der Männer bei den Olympischen Spielen in Paris in der gleichen Gruppe wie Kroatien, Italien, Griechenland, die USA und Montenegro spielen. Zuvor hatte der internationale Wasserballverband World Aquatics die unverhoffte Qualifikation Rumäniens für die Olympischen Spiele 2024 bekannt gegeben, nachdem Südafrika sich für eine Absage entschieden hatte.

     

    Tennis: Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea, 22. der Weltrangliste, besiegte am Sonntag in der ersten Runde des WTA-Turniers in Dubai die US-Amerikanerin Sofia Kenin. In der zweiten Runde trifft die Rumänin auf die Gewinnerin des Matches zwischen der Ukrainerin Daiana Iastremska und der Russin Veronika Kudermetova. Eine andere Rumänin, Simona Halep, hat das Turnier in Dubai bereits zweimal gewonnen. Derzeit ist sie wegen Dopings gesperrt und wartet auf das Urteil des Gerichts in Lausanne.

  • Kommunistische Propaganda-Marotten: „Der Kampf um den Frieden“

    Kommunistische Propaganda-Marotten: „Der Kampf um den Frieden“

    Im Gegensatz zum Kapitalismus, der, so die offizielle Ausführung, kriegstreiberisch agierte, setzte sich der Kommunismus für den weltweiten Frieden ein. Selbst in ihren Schriften behaupteten marxistisch-leninistische Theoretiker, dass das unterdrückte Proletariat pazifistisch gewesen wäre und die unterdrückenden Eigentümer den Konflikt in irgendeiner Form gefördert hätten. Das Schema der marxistischen Philosophie war simpel und dennoch verwirrend. Auch dann, wenn es zur proletarischen Weltrevolution aufrief, um die Welt zu verändern, griff das Proletariat auf Gewalt zurück, um das Bürgertum zu vernichten und nach der Machtergreifung den ewigen Frieden auszurufen.



    Der Sieg des Bolschewismus von 1931 brachte bei weitem nicht den Frieden, sondern das Gegenteil. Die Sowjetunion hat mit allen Mitteln versucht, zu Unruhen und Chaos anzustiften, sowohl in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft als auch auf der ganzen Welt. In Wirklichkeit liebte das kommunistische Regime den Konflikt ebenso wie jedes andere Regime. Und Frieden ist zu einem sinnentleerten Wort geworden, durch das die Menschen leicht getäuscht werden konnten. So erfand die sowjetische Propaganda den Slogan Der Kampf um den Frieden“, der, abgesehen von einer widersinnigen Formulierung, auffallend realitätsfern war.



    In Rumänien führte die sowjetische Besatzung im Jahr 1944 den Begriff Kampf um den Frieden“ ein und er verschwand mit dem Sturz des Kommunismus im Jahr 1989 ebenso schnell aus dem den kollektiven Geist. In den 1950er Jahren gab es einen Witz, der sagte, dass wir für den Frieden kämpfen, bis kein Stein mehr auf dem anderen liegt“. Der Witz verdeutlichte die Inhaltslosigkeit des Slogans. Alle, die den Slogan verwendeten, taten es nur, um persönliche Vorteile zu erlangen und in den Parteiapparat aufzusteigen. Der Frieden war ein Grundpfeiler der kommunistischen Propaganda. Während des Ceauşescu-Regimes nahm er sogar groteske Formen, indem er den kommunistischen Diktator zum Friedenshelden“ proklamierte.



    Der Ingenieur Ştefan Bârlea war in den 1950er und 1960er Jahren ein wichtiger kommunistischer Aktivist, verantwortlich für Jugendfragen. Er wurde im Jahr 2002 vom Zentrum für mündlich überlieferte Geschichte des Rumänischen Hörfunks interviewt und erinnerte sich an das Jahr 1955.



    Das Jahr 1955 hatte eine besondere Bedeutung. Zuerst hat der orthodoxe Patriarch Justinian einen Pastoralbrief geschrieben, dessen Inhalt uns bekannt war und den wir als positiv wahrgenommen haben. Diese Pastoralbrief war der erste, denn mir ist nur das bekannt, was in der orthodoxen Kirche passierte, in dem zur Atomabrüstung aufgerufen wurde. Es war bereits ein Akt politischer Beteiligung der orthodoxen Kirche, der wahrscheinlich vom Regime gefordert wurde — ich wei‎ß es nicht genau. Es ist schwer, die Wege des Herrn zu ergründen, denn sie sind verschlungen. Das alles fiel mit einer starken, pazifistischen Bewegung zusammen, die von der Sowjetunion ermutigt und angeführt wurde. Diese pazifistische Bewegung begann um 1949 und erreichte mit der Weltfriedensversammlung 1955 ihren Höhepunkt.“




    Selbstverständlich wollten die Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg Frieden. Die Sowjetunion hatte aber andere Interessen und setzte sich für den ideologischen Frieden ein. Stefan Bârlea sagte, seine Aufgabe sei es gewesen, öffentliche Veranstaltungen diesbezüglich zu organisieren.



    Ich habe Jugendkundgebungen organisiert, fast jedes Jahr hatten wir zwei oder drei Kundgebungen. 1950 wurde in Warschau ein zweiter Friedenskongress abgehalten, dabei wurde ein Weltrat gewählt und zusätzlich zu den offiziell angekündigten Teilnehmern, zusätzlich zu den Länderorganisationen wurden zwei Jugendorganisationen, der Weltverband der Demokratischen Jugend und der Internationale Studentenverband aufgenommen. Und diese Organisationen, die die Friedensbewegung als Mitglieder des Weltfriedensrates vertraten, forderten, dass die nationalen Jugendorganisationen der Studenten und Jugendlichen, Jugendveranstaltungen für den Frieden organisieren sollten. Und so haben wir hier im Herăstrău-Park, auf dem Ausstellungsgelände im Pavillon H und in der Floreasca-Halle eine Reihe von Gro‎ßkundgebungen organisiert. Einige sogar im Freien.“




    Auf den Kundgebungen wurden die üblichen flammenden Reden gehalten. Ştefan Bârlea erinnerte sich, wie solche öffentliche Versammlungen organisiert wurden.



    Die Tagesordnung bekamen wir vom Zentralkomitee des Verbandes der Arbeitenden Jugendlichen (UTM) bzw. durch die Räte der Studentenverbände, als Empfehlung der Internationalen Räte an diese Organisationen. Die Rede wurde entweder von einem Vertreter der internationalen Jugendorganisationen gehalten, und dann war es etwas Gro‎ßes, unsere gesamte Führung nahm daran teil, oder von jemandem vor Ort. Wenn wir solche Veranstaltungen in allen Universitätszentren und in allen Städten organisierten, durften nur die Aktivisten unserer Organisation als Redner auftreten. Der ehemalige Ministerpräsident Ioan Gheorghe Maurer hat zum Beispiel eine Friedensrede gehalten, als er noch Leiter der Rechtsabteilung der Akademie war. Die Propaganda war das wichtigste Instrument, um die neue Ideologie im Land zu verbreiten. Es wurden Broschüren gedruckt, von denen ausgehend man seine Rede aufbauen konnte. Und die Leute fragten danach. Wie bei jeder Show, denn es war letztendlich eine politische Show, gab es eine Regie, die einigen Punkten Rechnung tragen musste. Wenn es zum Beispiel eine Kundgebung war, an der die Parteiführung teilnahm, dann war auch ein Regisseur dabei. Es gab einige bekannte Regisseure darunter, etwa Hero Lupescu, der auch in der Oper Regie führte.“




    Der Kampf um den Frieden löste sich in Luft auf, als das kommunistische Regime in Rumänien gestürzt wurde. Ein Ideal wie der Frieden kann nicht nur durch öffentliche Aufrufe erreicht werden.

  • Nachrichten 23.05.2017

    Nachrichten 23.05.2017

    Der Anschlag auf Besucher eines Popkonzerts in Manchester ist nach Angaben der Ermittler von einem Selbstmordattentäter verübt worden, berichtet AFP. Der Täter habe sich in die Luft gesprengt, als die Zuschauer die Manchester Arena verließen, sagte am Dienstag der Polizeichef für den Großraum Manchester, Ian Hopkins. Bei dem Attentat seien 22 Menschen getötet worden, unter ihnen auch Kinder. Zudem gebe es mindestens 59 Verletzte. Am Nachmittag reklamierte die Terrormiliz IS den Anschlag über ihre Propaganda-Agentur Amaq für sich. Die Polizei gehe laut Polizeichef Hopkins davon aus, dass der Täter den Anschlag alleine verübt hatte, prüfe aber, ob er Teil eines Netzwerkes gewesen sei. In Zusammenhang mit dem Anschlag wurde in Manchester ein 23-Jähriger festgenommen, wie die Polizei am Mittag mitteilte. Bukarest schloss sich der internationalen Staatengemeinschaft an und verurteilte das Attentat auf das Schärfste. Die rumänischen Behörden brachten zudem ihre Solidarität mit dem britischen Volk zum Ausdruck. Laut dem Außenministerium gebe es unter den Opfern keine Rumänen.



    Der Senat hat den Gesetzentwurf zur einheitlichen Vergütung von Staatsbediensteten gebilligt. Darin sind schrittweise Gehaltserhöhungen für unterschiedliche Kategorien von Beamten bis 2022 vorgesehen. Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu sagte im Plenum des Senats, dass der Gesetzentwurf auf das neue Steuergesetzbuch abgestimmt sei und eine durchschnittliche Gehaltserhöhung um 56% nach sich ziehen werde. Die Sozialdemokratin hatte zuvor behauptet, dass die Änderungen notwendig geworden seien, da das aktuelle Gesetz zu zahlreichen Ungleichgewichten in der öffentlichen Verwaltung geführt habe. Jetzt soll der Entwurf der Abgeordnetenkammer vorgelegt werden, die in diesem Fall Entscheidungsbefugnis hat. Die Gewerkschaften aus der öffentlichen Verwaltung drohten derweil mit landesweiten Protestaktionen, die kommende Woche beginnen könnten. Etwa 120.000 Angestellte könnten an den Kundgebungen teilnehmen, erklärten die Gewerkschaftsführer, die laut eigenen Angaben unzufrieden mit den geplanten Änderungen sind.



    Der frühere Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei PSD, Mircea Geoană, und sein damaliger Wahlkampfleiter, der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete Viorel Hrebenciuc, sind am Dienstag zu Anhörungen im Parlamentsausschuss für die Untersuchung der Präsidentschaftswahl 2009 geladen worden. Der Präsidentschaftskandidat Geoană war bei der Wahl 2009 dem damaligen Präsidenten Traian Băsescu unterlegen. Am Montag waren der Vizepräsident der Ständigen Wahlbehörde, Marian Muhuleţ, und der umstrittene Journalist Dan Andronic angehört worden. Andronics Enthüllungen hatten die Unterschung und die Gründung des Sonderausschusses verursacht. Er sagte, seine Erkenntnisse seien bereits über die Medien verbreitet worden. Auch würde es keine Hinweise auf einen Wahlbetrug 2009 geben, so der frühere Präsidentenberater von Traian Basescu. Andronic hatte am Abend der Stichwahl 2009 behauptet, er habe in einem informellen Rahmen die Oberstaatsanwältin Laura Codruta Kövesi, Ex-Nachrichtendienstchef George Maior und seinen ersten Stellvertreter, Florian Coldea, getroffen. Die Begegnung habe ihm dem Anschein erweckt, es handele sich um einen Krisenstab, so Andronic. Alle Beteiligten wären im Falle eines Wahlsiegs von Geoană Gefahr gelaufen, aus ihren Ämtern entlassen zu werden.