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Tag: Landesverteidigung

  • Rumäniens neue Strategie zur Landesverteidigung vorgestellt

    Rumäniens neue Strategie zur Landesverteidigung vorgestellt

    Die neue Nationale Strategie für die Landesverteidigung soll für den Zeitraum 2015-2019 gelten. Sie wird als Grundlage für alle bereichsspezifischen Strategien dienen, die von den Behörden im Bereich Verteidigung und Landessicherheit erarbeitet werden. Der Entwurf baue auf mehreren Grundwerten auf, darunter der Rechtsstaat, die Menschenwürde, die Grundfreiheiten und Rechte der Bürger, die Gewaltentrennung und die Einhaltung der Verfassung, hieß es bei der Vorstellung des Dokuments.



    Auch habe man sich für die neue Strategie einige Ziele gesetzt: Ein gut funktionierendes Justizsystem und die Gewährleistung der Rechtsordnung, effizientes Krisenmanagement, die Stärkung der Energie- und Datennetze, sowie die Gestaltung eines den politischen Ambitionen entsprechenden Länderprofils. Außerdem soll die Präsenz Rumäniens in der NATO und EU gefestigt werden, ebenso die Strategische Partnerschaft mit den USA, die Sicherheit des Schwarzmeer-Raums soll gewährleistet und die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten und den Staaten an der Ostflanke der Allianz vertieft werden. General und Präsidentenberater Ion Oprişor verwies auf die Aktionsrichtlinien im Zuge der neuen Strategie.



    Es ist die Rede von einem erweiterten Konzept der nationalen Strategie. Ich beziehe mich hier auf die Dimension der öffentlichen Ordnung, die diplomatische Dimension, den Bereich Wirtschaft und Energie, die Informationsdienste und Spionageabwehr, die Dimension bezüglich Gesundheit, Demographie, Kultur, sozialer Zustand der Bevölkerung.“



    Der Senatsvorsitzende und Parteichef der neu gegründeten Liberal-Reformatorischen Partei, Călin Popescu Tăriceanu, übte Kritik an dem Entwurf. Die Strategie verfolge eigentlich die Inhaltsleerung der Regierungstätigkeit und die Einführung der Präsidialrepublik, so Tăriceanu. Dennoch wurde das Dokument von dem Landesverteidigungsrat und den zuständigen Ausschüssen des Parlaments positiv begutachtet.



    Indes stellte Präsident Klaus Iohannis die Strategie auch den diplomatischen Vertretern der Mitgliedsstaaten der NATO und EU in Bukarest vor. Dabei sagte der Staatschef, dass das Dokument die Vision von einem in Europa und weltweit starken Rumänien biete. Das setze aus seiner Sicht mindestens drei Dinge voraus: ein Staat, der seine Bürger unabhängig von ihrem Wohnort schützt, ein Land, das seine Grundwerte, Interessen, Symbole, aber auch das Kulturerbe und die natürlichen Ressourcen schützt und dabei die Bildung und Gesundheit in den Vordergrund stellt, und drittens, ein Staat, der an der Seite seiner Partner, zur kollektiven Sicherheit und zur Förderung von Demokratie und Freiheit beiträgt.

  • Nachrichten 18.06.2015

    Nachrichten 18.06.2015

    BUKAREST: Das Präsidialamt hat den Botschaftern der NATO- und EU-Staaten am Donnerstag die neue Strategie zur Landesverteidigung vorgestellt. Die strategische Vision, die Hauptelemente des Plans und die Aktionsrichtlinien seien dabei hervorgehoben worden, heißt es in einer Mitteilung. Die zuständigen Ausschüsse des Parlaments hatten den Strategieentwurf bereits einstimmig angenommen. Präsident Klaus Iohannis soll das Dokument am Montag im vereinten Plenum der beiden Parlamentskammern präsentieren.



    BUKAREST: Mehr als 1.000 Militärs aus 25 NATO-Staaten beteiligen sich im zentralrumänischen Kronstadt an einer gemeinsamen Übung. Zum ersten Mal in der Geschichte der Nordatlantischen Allianz wird im Rahmen einer Militärübung das Kommando zeitweilig auf die Rumänen übertragen. Die Übung soll Ende des Monats abgeschlossen sein und ist Teil einer breit angelegten Aktion der NATO, die rund 1.400 Soldaten an der Ostgrenze der NATO stationiert. Bis zum 26. Juni beteiligen sich zudem rumänische Soldaten an der multinationalen Übung für Sondereinsatzkräfte Rousofex 15. Insgesamt sind 1.500 Soldaten mit über 100 Gefechtsfahrzeugen aus Bulgarien, Georgien, Griechenland, Moldau, Polen, Rumänien, den USA und der Türkei an dieser Übung beteiligt, die in mehreren Garnisonen und auf Übungsplätzen in Ostrumänien stattfindet.



    BUKAREST: Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva ist heute in Bukarest mit dem Vizepremier für nationale Sicherheit und Innenminister Gabriel Oprea zu Gesprächen zusammengekommen. Am Dienstag hatte Oprea in Abwesenheit des Ministerpräsidenten Ponta seine Amtsgeschäfte übernommen. Bei Gesprächen mit Cavaco Silva betonte Oprea die ausgezeichneten Beziehungen zwischen Rumänien und Portugal. Die bilaterale Handelsbilanz beläuft sich laut dem rumänischen Amtsträger auf 500 Millionen Euro. Ferner nahm der portugiesische Präsident am Donnerstag auch an der Eröffnung des Forums der Geschäftsleute aus beiden Staaten teil. In Rumänien sind derzeit über 500 Handelsgesellschaften mit portugiesischem Kapital tätig. Am Vortag war Cavaco Silva mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die bilateralen Beziehungen, die Zusammenarbeit innerhalb der NATO und EU und die Angelegenheit der nationalen Minderheiten.



    BUKAREST: Zwei Parteien aus der aktuellen Regierungskoalition wollen am Freitag ein Protokoll über den Zusammenschluss unterzeichnen. Die Liberal-Reformatorische und die Konservative Partei würden demnach zur Allianz der Liberalen und Demokraten (kurz ALDE) zusammenschmelzen. Die neue bürgerliche Partei soll über eine einzige Fraktion im Parlament verfügen und bei den Kommunal- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr eigenständig auflaufen. Die Liberal-Reformatorische Partei des Senatsvorsitzenden Călin Popescu Tăriceanu und die Konservative Partei von Agrarminister Daniel Constantin sind, neben der Einheit für den Fortschritt Rumäniens, die kleineren Parteien einer von Sozialdemokraten dominierten Regierungskoalition unter Ministerpräsident Victor Ponta.



    SPORT: Rumäniens Tennisprofi Simona Halep ist am Donnerstag ins Viertelfinale des Rasenturniers von Birmingham eingezogen. Sie bezwang in der Runde zuvor die Tschechin Klara Koukalova mit 6:1 und 6:3. In der Runde der letzten Acht trifft die Weltranglistendritte aus Constanta auf die Französin Kristina Mladenovic. Ebenfalls am Donnerstag hat sich der Rumäne Florin Mergea beim Rasenturnier in Halle gemeinsam mit dem Inder Rohan Bopanna für das Halbfinale des Doppelwettbewerbs qualifiziert.

  • Nachrichten 06.01.2015

    Nachrichten 06.01.2015

    Bukarest: Der Oberste Rat der Magistratur hat am Dienstag seine neue Führung gewählt. Neuer Vorsitzender des Selbstverwaltungsorgans der rumänischen Richter und Staatsanwälte ist der Richter Marius Tudose. Der Staatsanwalt Bogdan Gabor wurde zum Vizepräsidenten gewählt. Er nehme sich eine Verbesserung der Effizienz und Qualität der Justizbehörden vor, sagte der 42-jährige Tudose bei der Amtseinführung. Er ist seit zwanzig Jahren Richter und war unter anderem an Gerichten in Slatina und Bukarest tätig. Die Institutionen gehörten nicht ihren Leitern, nur so könnten Fehltritte vermieden werden, sagte der anwesende Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis. Der Staatschef sprach ferner von der notwendigen Festigung der Staatsanwaltschaften. Der Oberste Rat der Magistratur, der Oberste Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft müssten bei der Gesetzgebung ein Initiativrecht besitzen, so Iohannis. Es sei an der Zeit, dass über Rumänien objektiv geurteilt werde, sagte der Präsident noch. Eines der obersten Ziele für das Justizsystem im neuen Jahr sollte die Aufhebung des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus der Europäischen Kommission sein, erklärte er abschlie‎ßend.



    Bukarest: Ministerpräsident Victor Ponta hat dem neuen Präsidenten Klaus Iohannis in Sachen Finanzierung der Landesverteidigung Recht gegeben. Die Idee einer angemessenen Finanzierung der Verteidigung, die Iohannis in die Welt gesetzt hat, sei richtig und müsse aufgrund eines parteiübergreifenden Abkommens festgelegt werden, so Ponta. Davor hatte der Staatschef angekündigt, bis 2017 den Verteidigungshaushalt auf 2% des BIP erhöhen zu wollen. Dieses Ziel sollte für weitere 10 Jahre angestrebt werden. Dafür werde er sich mit den Parlamentsparteien zu Beratungen zusammensetzen, so Iohannis.



    Bukarest: Die orthodoxen Christen, die in Rumänien die Mehrheit bilden, feiern am Mittwoch den Tag Johannes des Täufers, der Jesus im Jordanwasser getauft und ihn den Menschen als Messias vorgestellt hat. Rund 2 Millionen Rumänen feiern am Mittwoch ihren Namenstag. Die Altorthodoxen, die hauptächlich der russisch-, ukrainisch-, armenisch- und serbischstämmigen Minderheiten angehören feiern am Mittwoch das Weihanchtsfest nach dem alten julianischen Kalender, der um 13 Tage vom gregorianischen Kalender abweicht.