Tag: Lastwagen

  • Nachrichten 07.04.2017

    Nachrichten 07.04.2017

    Erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs vor sechs Jahren haben die USA einen Stützpunkt der syrischen Regierungstruppen attackiert, von dem vor wenigen Tagen ein Giftgasangriff gegen Zivilisten geführt wurde. US-Präsident Donald Trump ließ als Vergeltung in der Nacht zum Freitag die Luftwaffenbasis mit Raketen beschießen. Dabei kamen anscheinend neun Menschen ums Leben, der Stützpunkt wurde vollständig zerstört. Russland verurteilte den Einsatz als Angriff auf einen souveränen Staat, während sich der Westen hinter Trump stellte. Als Reaktion auf den Angriff setzte Russland eine mit den USA geschlossene Vereinbarung über die Vermeidung von Zusammenstößen im syrischen Luftraum aus, wie eine Sprecherin des Außenministeriums mitteilte. Die russische Regierung forderte dem Außenministerium zufolge eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, um über die derzeitige Lage zu beraten. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich am Mittwoch mit dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien vom Dienstag befasst.NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, dass Syriens Präsident Bashar al Assad die alleinige Verantwortung für den Angriff trage. Das rumänische Außenministerium erklärte, der US-Luftangriff sei eine entschlossene Reaktion auf den Giftgasangriff und bekräftigte die Solidarität Rumäniens mit seinen Allierten und Partnern.



    In der schwedischen Hauptstadt Stockholm hat mutmaßlich ein Attentäter mit einem Lastwagen mehrere Passanten getötet. Der schwedische Geheimdienst sprach von einem Anschlag, nachdem der Lastwagen kurz vor 15 Uhr vor einem gut besuchten Kaufhaus im Zentrum Stockholms in eine Menschenmenge gefahren war. In der Stadtmitte Stockholms wurden scharfe Sicherheitsmaßnahmen getroffen.



    Die Anzahl der Todesopfer des Terrorangriffs im Zentrum Londons am 22. März ist auf fünf gestiegen. Eine 31jährige rumänische Architektin, die auf der Westminister-Brücke vom Täter angefahren und unter dem Aufprall in die Themse katapultiert wurde, ist ihren Verletzungen erlegen. Das bestätigte am Freitag der rumänische Botschafter in der britischen Hauptstadt. Der Partner der Frau hatte nur leichte Verletzungen davongetragen und wurde schnell aus dem Krankenhaus entlassen.



    Die rumänische Grenzpolizei hat ab Freitag die Kontrolle an sämtlichen Grenzübergangspunkten in beiden Richtungen verschärft. Die Namen und Reisepapiere aller Ein- und Ausreisenden werden in den nationalen und internationalen Datenbanken überprüft. Am 7. April ist eine Änderung an den Schengener Grenzvorschriften in Kraft getreten, die für mehr Sicherheit der EU und ihrer Bürger sorgen soll. Die rumänische Grenzpolizei teilte mit, dass Maßnahmen getroffen wurden, um einen reibungslosen Ablauf der Kontrollen und ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Sicherheit der Reisenden und der Zügigkeit des Grenzverkehrs zu gewährleisten.



    Juristen aus Rumänien, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Georgien, Polen und der Türkei haben am Freitag in Bukarest im Rahmen einer internationalen Konferenz über das Verhältnis zwischen politscher Mehrheit und Opposition in einer Demokratie diskutiert. Der Erfahrungsaustausch wurde von der rumänischen Präsidialverwaltung und der Venedig-Kommission mit Unterstützung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates organisiert. Am Donnerstag hatte Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zum Auftakt der Konferenz erklärt, dass in einer soliden, demokratischen Gesellschaft Mehrheit und Opposition gemeinsam für das öffentliche Interesse handeln müssen. Zum Abschluß der Konferenz hat die Venedig-Kommission einen Bericht mit Leitlinien zum Verhalten der politischen Mehrheit im Umgang mit der Opposition vorgelegt.

  • Nachrichten 14.07.2016

    Nachrichten 14.07.2016

    Bei einem Anschlag am französischen Nationalfeiertag sind in der Hafenstadt Nizza mindestens 84 Menschen getötet worden. Mindestens 18 weitere wurden nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve verletzt, als ein Lastwagen am Donnerstagabend auf einer Strecke von zwei Kilometern durch eine feiernde Menschenmenge auf der berühmten Uferstra‎ße Promenade des Anglais raste. Medienberichten zufolge brach Panik aus. Polizisten erschossen den Fahrer. Cazeneuve sprach von einem Terroristen, Präsident François Hollande von einem terroristischen Charakter der Tat. Dem Staatschef zufolge gab es bisher keine Hinweise auf Komplizen. Unter den Toten seien auch Kinder. “Wir müssen alles tun, um die Gei‎ßel des Terrorismus zu bekämpfen”, sagte er in Paris. Für 9.00 Uhr berief Hollande eine Sitzung des für Sicherheit und Verteidigung zuständigen Kabinetts ein. Anschlie‎ßend wollte er mit Ministerpräsident Manuel Valls nach Nizza reisen. Hollande kündigte an, dass der seit den Anschlägen vom 13. November geltende Ausnahmezustand, der am 26. Juli beendet werden sollte, um drei weitere Monate verlängert werden soll. Das Parlament solle darüber in der kommenden Woche entscheiden. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft übernahm die Ermittlungen. Weltweit reagierten Politiker bestürzt auf den erneuten Anschlag in dem Land. (dpa)



    Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş ist am Donnerstag in Hanoi mit den Mitgliedern des Freundschaftsverbandes Vietnam — Rumänien zusammengekommen. Bei den Gesprächen bestand Ciolos darauf, dass die Verbandsmitglieder die Anstrengungen der Bukarester Behörden zur Wiederankurbelung der bilateralen Wirtschafts- und Kulturbeziehungen unterstützen. Cioloş schätzte, dass alle Voraussetzungen erfüllt sind, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu konsolidieren und verwies in diesem Sinne auf die Tausenden vietnamesischen Absolventen, die in Rumänien studiert haben und eine Verbindung zu diesem Land aufrechterhalten. Zuvor wurde Cioloş vom vietnamesischen Staatspräsident Tran Dai Quang und vom Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc empfangen. Gemeinsam werteten die Würdenträger die neuen Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie, Industrie, Landwirtschaft, Bankwesen, Infrastruktur, IT, Forschung und Technologie, nachhaltige Entwicklung und Tourismus aus. Aus Hanoi reiste der Premierminister in die Hauptstadt der Mongolei, Ulan Bator, wo er gemeinsam mit anderen Staats- und Regeriungschefs an dem Gipfel Europa-Asien teilnehmen wird.



    Rumänien unterstützt Frankreich bei seinen Bemühungen zum Lösen der komplexen Herausforderungen wie Terrorismus oder Klimawechsel, da Frankreich ein wichtiger Alliierter Rumäniens im Rahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen ist. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, bei dem Empfang in der französischen Botschaft in Bukarest anlä‎ßlich des Nationalfeiertags Frankreichs am 14. Juli. Die zwei Länder höffen, die jetzigen Herausforderungen gemeinsam zu überstehen und ein europäisches Projekt zusammenzubauen, welches die Chancen der Zukunft verwerten sollte, sagte noch der rumänische Staatspräsident. Der Botschafter Frankreichs in Rumänien, François Saint-Paul, versicherte seinerseits allen Rumänen, dass Frankreich Rumänien unterstützen werde, und bekräftigte das Engagement seines Landes gegenüber Rumänien. Ferner sprach der französiche Botschafter über die Solidarität innerhalb der EU und über die guten Beziehungen zwischen Bukarest und Paris, die im September beim Rumänienbesuch des französischen Staatspräsidenten, François Hollande, bestätigt werden.



    Die neue delegierte Ministerin für die Beziehungen zu den im Ausland lebenden Rumänen, Maria Ligor, unternimmt ab Donnerstag einen zweitägigen Gro‎ßbritannienbesuch. Hier soll sie mit Regierungsvertretern und Vertretern der rumänischen Gemeinden zusammenkommen. Frau Ligor, die letze Woche ihr Amt übernommen hat, wird über die Auswirkungen des Referendums zum Austritt Gro‎ßbritanniens aus dem Gemeinschaftsraum und über die Einbeziehung der rumänischen Behörden in die Wahrung der Interessen der rumänischen Bürger, die in diesem Land arbeiten, diskutierten. Am Mittwoch hatte der ehemalige britische Ministerpräsident, David Cameron, vor dem Einreichen seines Rücktritts bei Königin Elisabeth II. betont, dass London die Rechte der EU-Bürger, abhängig vor der Lage der britischen Bürger im Gemeinschaftsraum, einhalten werde. Cameron übergab die Führung der Regierung an seine konservative Parteikollegin Theresa May. Diese schloss den ehemaligen Bürgermeister Londons, Boris Johnson, einen der hartnäckigsten Brexit-Befürworter, in ihr Regierunsteam als Au‎ßenminister ein.



    Zahlreiche Gefangene protestieren weiter in 12 von den insgesamt 45 rumänischen Strafanstalten gegen die schlechten Haftbedingungen. Die Haftinsassen protestieren vor allem gegen die Überbelegung, gegen die schlechte medizinische Behandlung, sie fordern eine Verminderung der Haftstrafen und kürzere Termine zum Vorsprechen bei der Kommission für Strafaussetzung auf Bewährung. Anfang Juli hatte das rumänische Justizministerium bekanntgegeben, man habe zusammen mit der Nationalen Verwaltung der Strafanstalten einen Ma‎ßnahmenplan angenommen, mit Ma‎ßnahmen betreffend das Arbeiten während des Strafvollzugs, die Aufstockung des medizinischen Personals, die Verbesserung der Hygienebedingungen und das Sichern von Zahnarztbehandlungen für Gefangene. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Rumänien mehrmals gezwungen, wegen der schlechten Haftbedingungen den Gefangenen Schadensersatz zu zahlen. Justizministerin Raluca Prună erklärte, dass die Eskalation der Konflikte in den Strafanstalten niemandem zugute kommt. Sie versicherte, dass die signalisierten Probleme von der Regierung bewertet werden sollen. Vizepremierminister Vasile Dâncu sagte, die angespannte Lage in den rumänischen Gefängnissen könne durch Verhandlungen und Dialog gelöst werden. Allerdings sei auch eine öffentliche Debatte erforderlich, um die Gesellschaft von der Notwendigkeit der Investitionen in dieses System zu überzeugen.