Tag: Lebensmittel

  • Ökosysteme: EU will Rückgang der Wildbestäuber bekämpfen

    Ökosysteme: EU will Rückgang der Wildbestäuber bekämpfen





    Als integraler Bestandteil gesunder Ökosysteme tragen Bestäuber dazu bei, die Quantität und Qualität von Nahrungsmitteln zu erhöhen, und spielen damit eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung ihrer Erzeugung. Die Statistiken der letzten Jahre sind jedoch besorgniserregend und zeigen, dass die Zahl und Vielfalt der Wildbestäuber in der Europäischen Union abgenommen hat. Dies ist auf die zunehmende Bedrohung durch menschliche Aktivitäten zurückzuführen, insbesondere auf die Umstellung auf intensive Landwirtschaft und den Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln.



    Der Rückgang der Wildbestäuber und seine Folgen für die Ernährungssicherheit, die menschliche Gesundheit, die Lebensqualität und ausgewogene Ökosysteme sind für die gesamte Gesellschaft von Bedeutung. Wissenschaftler und die Zivilgesellschaft haben auf europäischer Ebene zahlreiche Forderungen gestellt. Mehr als eine Million Bürger haben die Entscheidungsträger in Brüssel aufgefordert, entschiedene Ma‎ßnahmen gegen den Verlust von Bestäubern zu ergreifen, unter anderem durch die jüngste erfolgreiche europäische Bürgerinitiative Rettet die Bienen und die Landwirte“. Die Initiative, die der Europäischen Kommission im Oktober 2022 vorgelegt wurde, fordert einen Übergang zu einer bienenfreundlichen Landwirtschaft. Vier Jahre zuvor hatte die Europäische Kommission zum ersten Mal einen EU-Rahmen zur Bekämpfung des Rückgangs wildlebender Bestäuber angenommen, in dem langfristige Ziele für 2030 und ein umfassendes Paket von kurz- und mittelfristig umzusetzenden Ma‎ßnahmen festgelegt wurden.



    Mit der Annahme eines neuen Abkommens für Bestäuber durch die Europäische Kommission wurde kürzlich ein weiterer Schritt in Richtung Naturschutz unternommen. Dies geschieht zu einer Zeit, in der eine von drei Bienen-, Schmetterlings- und Schwebfliegenarten in der EU gefährdet ist. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius zum Thema:



    Bestäuber sind der Schlüssel zur Umkehrung der Auswirkungen des Klimawandels. Ohne sie wäre unsere Ernährung ärmer und unsere Landwirte würden davon betroffen sein. Doch die Zahl der Bestäuber geht zurück, und einige Arten sind vom Aussterben bedroht. Vier von fünf Blütenpflanzen sind auf Bestäuber angewiesen, und viele Bestäuberarten sind inzwischen vom Aussterben bedroht. Wissenschaftler sagen, dass ein Drittel aller Bienen-, Schmetterlings- und Schwebfliegenarten inzwischen stark rückläufig ist. Dieser Rückgang ist wirklich besorgniserregend. Bestäuber müssen stärker geschützt werden. Das Aussterben der Bestäuber würde zum Zusammenbruch der Ökosysteme führen. Das wäre buchstäblich ein Albtraum. Dieses Szenario müssen wir vermeiden, und der heute verabschiedete neue Bestäuberpakt zielt darauf ab, den Rückgang dieser Arten bis 2030 umzukehren.“



    Etwa 80 % der Nutzpflanzenarten und wildwachsenden Blütenpflanzen sind von der Bestäubung durch Insekten und Tiere abhängig. Der Verlust von Bestäubern gilt daher als eine der grö‎ßten Bedrohungen für die Natur, das menschliche Wohlergehen und die Ernährungssicherheit, da er die langfristige Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Produktion gefährdet. Ohne Bestäuber würden die Populationen vieler Pflanzenarten zurückgehen und schlie‎ßlich verschwinden, zusammen mit den Organismen, die von ihnen abhängen, was schwerwiegende ökologische, soziale und wirtschaftliche Folgen hätte. Was das neue Bestäuberabkommen genauer bringt, erläutert erneut EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius:



    Zunächst wird das Hauptziel gesetzt, den Rückgang bis 2030 umzukehren, und dann werden drei Hauptbereiche für das Handeln festgelegt, um dies zu erreichen. Die meisten dieser Ma‎ßnahmen zielen in dieselbe Richtung — die Bekämpfung der Ursachen für den Rückgang der Bestäuber. Der erste Aktionsbereich ist die bessere Erhaltung von Arten und Lebensräumen. Wir werden dies mit spezifischen Erhaltungsplänen für bedrohte Arten tun. Wir ermitteln Bestäuber, die typisch für Lebensräume sind, die nach der Habitat-Richtlinie geschützt sind, und ergreifen Ma‎ßnahmen, um diesen Schutz zu verbessern. Dazu gehört auch eine neue Initiative namens Buzz Lines — ein Modell für ein Netz ökologischer Korridore für Bestäuber. Au‎ßerdem wird es eine neue Initiative zur Verbesserung von Bestäuberlebensräumen in städtischen Gebieten geben. Ein zweiter Aktionsbereich ist die Wiederherstellung von Lebensräumen in Agrarlandschaften. Hier in Brüssel vergisst man leicht, dass ein gro‎ßer Prozentsatz der Fläche der EU-Länder landwirtschaftlich genutzt wird. Deshalb unterstützen wir im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik verstärkt eine bestäuberfreundliche Landwirtschaft. Die dritte Ma‎ßnahme besteht darin, die Auswirkungen des Pestizideinsatzes zu mildern. Wir wissen, dass der Einsatz von Pestiziden ein wesentlicher Faktor für den Rückgang der Bestäuber ist, also müssen wir die Auswirkungen des Pestizideinsatzes abmildern.“




    Zu den Ma‎ßnahmen gehören auch die Einrichtung eines umfassenden Überwachungssystems, die Unterstützung von Forschung und Evaluierung, z.B. durch Kartierung der wichtigsten Bestäubungsgebiete bis 2025, sowie spezifische Ma‎ßnahmen zur Förderung des Kapazitätenaufbaus und der Wissensverbreitung. Eine weitere Priorität ist die Mobilisierung der Gesellschaft und die Förderung der strategischen Planung und Zusammenarbeit. Brüssel versichert, dass es die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung nationaler Strategien zur Förderung der Bestäuber unterstützen wird. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten werden auch den Bürgern und Unternehmen helfen, Ma‎ßnahmen zu ergreifen, zum Beispiel durch Sensibilisierung der Öffentlichkeit.

  • Sozialmaßnahmen: Regierung führt Schonfrist für Bankkredite und Lebensmittel-Chipkarten ein

    Sozialmaßnahmen: Regierung führt Schonfrist für Bankkredite und Lebensmittel-Chipkarten ein



    Am gestrigen Mittwoch hat die Exekutive eine Verordnung zur Umschuldung von Bankkrediten verabschiedet. Die Raten der Schuldner können für maximal 9 Monate gestundet werden, wobei die in Frage kommenden natürlichen und juristischen Personen nachweisen müssen, dass ihre monatlichen Ausgaben um mindestens 25 % gestiegen sind. Die Entscheidung der Regierung folgt auf einen steilen Anstieg der Inflation und einen Rückgang der Kaufkraft der Bürger. Von der Ma‎ßnahme sollen insbesondere Menschen profitieren, die einen von der Regierung mitfinanzierten Wohnungskredit bis zum 30. April aufgenommen haben. Die teilweise Finanzierung von Wohnungskrediten für die Bevölkerung haben sich bisher mehrere Regierungen auf die Fahne geschrieben, die Aufnahme von günstigeren Krediten wurde durch Bezeichnungen wie Mein erstes Haus“ oder Mein neues Haus“ umschrieben. Über den genauen Zeitraum der Stundung, der einen bis maximal neun Monate betragen kann, entscheidet letztendlich der Gläubiger, in diesem Fall also die jeweilige Bank.



    Die Umschuldung der Bankkredite wird allerdings selbst in den Reihen der Regierung nicht von allen Amtsträgern befürwortet. Bezeichnenderweise zeigte sich gerade der sozialdemokratische Finanzminister Adrian Câciu am wenigsten begeistert von der Ma‎ßnahme und empfahl stattdessen die rechtzeitige Rückzahlung der Kredite sowie feste Zinsen für Bankdarlehen. Denn unter den derzeitigen Bedingungen müssten die Schuldner letztendlich sowohl die aufgeschobenen Kreditraten als auch die angehäuften Zinsen zurückzahlen, so Finanzminister Câciu.



    Der Minister scheint gar nicht mal im Unrecht zu sein, denn seit geraumer Zeit steigt der rumänische Interbankenzinssatz ROBOR (Romanian Interbank Offer Rate), anhand dessen die Kosten der Kredite berechnet werden, kontinuierlich an. Beispielsweise liegt der vierteljährlich neuberechnete Zinssatz für Konsumkredite aktuell bei 7,71% im Jahr. Höher lag er nur noch 2010, als er den Rekordwert von 7,81% erreichte. Auch der halbjährig berechnete Zinssatz für Hypothekarkredite in der Landeswährung hat mittlerweile 7,83% erreicht.



    In der gestrigen Regierungssitzung wurde ferner auch die Bereitstellung von Soforthilfe für benachteiligte und sozial bedürftige Menschen beschlossen. Das Kabinett möchte rund 200.000 EURO aufwenden, um Familien und Einzelpersonen zu unterstützen, die durch Brände, Überschwemmungen oder gesundheitliche Probleme in Not geraten sind. Konkret sollen Bedürftige bis Jahresende jeden zweiten Monat umgerechnet 50 Euro pro Person für den Erwerb von Lebensmitellen ausgezahlt bekommen. Die Auszahlung erfolgt auf den Bankkarten ähnlichen Chipkarten, die das Ministerium für Europäische Projekte und Investitionen herausgibt und durch die Rumänische Post an die Nutznie‎ßer verschickt werden sollen. Insgesamt 2,5 Mio. Chipkarten dieser Art sollen bereitstehen, ihre Gültigkeit nach der ersten Aufladung beträgt 12 Monate.



    Finanzminister Adrian Câciu gab auch eine Aufstockung der Renten bekannt, die Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten soll. Noch ist allerdings nicht klar, wie hoch die Aufstockung ausfallen wird, und auch in der Koalition und selbst in der Partei des Finanzministers ist man sich darüber noch nicht einig. Beispielsweise räumte PSD-Chef Marcel Ciolacu ein, dass man sich noch darauf einigen müsse, ob alle Renten erhöht werden oder nur die Mindestrenten- oder Geringrentenempfänger von der Ma‎ßnahme profitieren sollen. Laut Angaben des Rumänischen Arbeitsministeriums gab es Ende März in Rumänien insgesamt mehr als 4,8 Mio. Rentner.

  • Ukraine-Krieg: weitreichende wirtschaftliche Folgen

    Ukraine-Krieg: weitreichende wirtschaftliche Folgen





    Die erhöhte Inflation ist jedoch nicht das einzige Problem — die Preise für Lebensmittel, Treibstoff, Erdgas und Energie schnellen zusehends in die Höhe — alles vor dem Hintergrund der russischen Aggression gegen die Ukraine. In ihrem am Donnerstag publik gemachten Prognose-Bericht hat die rumänische Zentralbank die Inflationswerte nach oben korrigiert: Die zu erwartende Inflation werde bis Ende 2022 voraussichtlich 12,5 % betragen und sich bis Ende 2023 auf 6,7 % einpendeln. Noch im Februar hatte die Zentralbank die Inflation für Ende 2022 auf 9,6 % und für Ende 2023 auf 3,2 % geschätzt. Der Höhepunkt der Inflation soll im Juni erreicht werden, der durch die erhöhten Produktionskosten ausgelöste Inflationsdruck das ganze Jahr spürbar bleiben. Hinzu bringen die Energiepreiskrise und die Gesundheitskrise — noch ist die Pandemie nämlich nicht vorbei — weitere Verunsicherungen.



    Das Nationale Statistikinstitut (INS) wartet da mit noch dramatischeren Zahlen auf: Die Inflation habe im Monat April 13,7 % erreicht, was im Klartext bedeutet, dass alle Preise im Schnitt um den selben Prozentsatz im Vergleich zum Monat April des vergangenen Jahres zugenommen haben. Am dramatischsten sind die Preise für Erdgas davon betroffen — das Statistikinstitut spricht in seiner Verlautbarung vom vergangenen Mittwoch von einer nahezu Verdoppelung.



    Notenbankchef Mugur Isărescu räumt allerdings ein, dass die Teuerungswelle bereits im vergangenen Sommer ihren ersten Anlauf hatte und dass diese Entwicklung weiter anhalten wird. Mittelfristig sei die rumänische Wirtschaft aber nicht von einer Rezession bedroht, sondern werde in diesem Jahr dennoch ein Wachstum von möglicherweise 2 % verzeichnen, so der Notenbankchef.



    Auch Staatschef Klaus Johannis schaltete sich nach den Stellungnahmen der Nationalbank und des Statistikinstituts in die Diskussion ein und sagte, dass die wirtschaftliche Situation auch nach einer möglichen Beendigung des Kriegs in der Ukraine schwierig bleiben werde. Für die negativen Entwicklungen sei in erster Linie Putins Aggressionskrieg gegen die Ukraine verantwortlich, so der rumänische Präsident Johannis, aus dessen Statement wir zum Schluss einen kurzen Auszug hören:



    Diese Entwicklung und die darauf kommenden Krisen werden global sein, sagen die Experten, sie werden also nicht nur Rumänien betreffen, es wird zu Engpässen in der Versorgung mit Lebensmitteln kommen u.s.w. All das hat einen Hauptgrund und der ist Putins Krieg gegen die Ukraine. Die rumänische Regierung kann zwar vulnerablen Verbrauchern und Menschen mit geringem Einkommen unter die Arme greifen, doch das Problem bleibt ein globales. Auch in den USA geht die Inflation auf 10 % zu, ebenso in den westeuropäischen Staaten. Die Ursache ist der Krieg, und wir dürfen uns keine unnötigen Illusionen machen — selbst wenn der Krieg morgen endete, würde die Krise nicht ebenfalls morgen enden. Die Situation wird kompliziert bleiben und wir wären gut beraten, uns dessen bewusst zu sein.“

  • Neue Plattform für die Überwachung der Preise eingerichtet

    Neue Plattform für die Überwachung der Preise eingerichtet

    In Bukarest wurde eine Plattform zur Überwachung der Lebensmittelpreise eingerichtet, die den Rumänen helfen soll, den Preis von Lebensmitteln, die in verschiedenen Geschäften verkauft werden, zu vergleichen. Die Plattform ermöglicht es den Verbrauchern, mehr als 30.000 Produkte zu vergleichen, die von 1.700 Geschäften in dem Land verkauft werden, was der Hälfte der in ganz Rumänien verkauften Lebensmittel entspricht. Informationen zu den Lebensmittelpreisen sind unter www.monitorulpreturilor.info zu finden, wo auch die Kraftstoffpreise aufgeführt sind.



    Das Kartellamt erwartet, dass die Preise nach dem Start der Plattform auf das Preisniveau in billigeren Geschäften sinken. Der Vorsitzende des Kartellamtes Bogdan Chiritoiu erläutert: Die Plattform ist ein Instrument, das die Verbraucher über die Preise und die Geschäfte informiert, in denen die gewünschten Produkte zu den niedrigsten Preisen zu finden sind. Wir gehen davon aus, dass der Wettbewerb wachsen wird und teure Geschäfte gezwungen sind, ihre Preise an das Niveau billigerer Geschäfte anzupassen. Die Verbraucher können das gewünschte Produkt auswählen und sehen, wo es zum kleinsten Preis verkauft wird.”



    Au‎ßerdem wurde am 7. Oktober das erste Geschäft für Lebensmittelhandel in Bukarest eröffnet. Der Laden verkauft hauptsächlich Käseprodukte, die aus der reichhaltigen Produktion der Region stammen. Das neue staatliche Unternehmen wurde voriges Jahr durch Regierungsbeschluss gegründert und wird mehrere Plattformen für die Sammlung landwirtschaftlicher Produkte von Kleinbauern einrichten, die einen gro‎ßen Teil der Inlandsnachfrage aus lokalen Ressourcen decken werden. In Kürze sollen solche Geschäfte in Pitesti, Slatina, Craiova und Timisoara eröffnet werden. Die Vertreter des Unternehmens planen die Eröffnung einer Kette von 60 solcher Geschäfte in ganz Rumänien.

  • Internationale Messe INDAGRA in Bukarest läuft auf vollen Touren

    Internationale Messe INDAGRA in Bukarest läuft auf vollen Touren

    Die Internationale Messe für Ausrüstungen und Erzeugnisse in den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau, Weinbau, Tierhaltung und traditionelle Lebensmittel INDAGRA ist die grö‎ßte Agrarmesse in Rumänien. Laut Organisatoren werden bis einschlie‎ßlich Sonntag etwa 65.000 Gäste die Ausstellungsstände und die Gastronomiezelte auf dem Messegelände in Bukarest besuchen. Mehr als 550 Firmen aus 25 Ländern, davon 380 aus Rumänien, haben Tausende Erzeugnisse und zahlreiche Events vorbereitet. Ausgestellt werden landwirtschaftliche Maschinen und Anlagen, traditionelle Lebensmittel, Erzeugnisse aus der Öko-Landwirtschaft, Saatgut, Obstbäume, Nutzpflanzen und Blumen. Ferner werden die Messebesucher zu mehreren Lebensmittel- und Weinkostproben eingeladen.



    Premierministerin Viorica Dancila besuchte die Agrarmesse INDAGRA und sagte, man sollte die rumänischen Landwirte besser unterstützen und die traditionellen rumänischen Produkte fördern, damit sie auch international anerkannt werden.



    Bei der Eröffnung der Agrarmesse INDAGRA sprach der Landwirtschaftsminister Petre Daea über die guten Ergebnisse der rumänischen Landwirte in diesem Jahr:



    Die rumänische Regierung hat mit ihrer Landwirtschaftspolitik und mit ihren Haushaltszuweisungen den Weg der Landwirte zu einer erfolgreichen Produktion und zu guten Gewinnen erleichtert. Obwohl 2018 ein schwieriges Jahr mit vielen Hindernissen bei den Feldarbeiten war, haben die rumänischen Landwirte gute Ergebnisse erzielt, die ihnen Ehre machen. Bis zum heutigen Tage ist es uns gelungen, das Bewässerungssystem für 1,2 Millionen Ha in Betrieb zu nehmen, um kostenloses Wasser für die Landwirtschaft zu sichern. Durch die Einrichtung von 60 Antihagelgeschossen wurden 850.000 Ha Weinbau geschützt; dadurch haben wir eine dieses Jahr eine rekordverdächtige Weintraubenproduktion von über 1,27 Millionen Tonen.”



    15 Jahre nach der Schlie‎ßung des letzten rumänischen Traktorenwerks wird zum ersten Mal wieder ein Landwirtschaftstraktor in Rumänien gebaut. Der Traktor, der auf der Agrarmesse INDAGRA in Bukarest zu sehen ist, wurde nach einem rumänischen Konzept entworfen, besteht zu 80% aus rumänischen Komponenten und soll etwa 35.000 Euro kosten. Beginnend mit April 2019 wird der neue Traktor im siebenbürgischen Reghin serienmä‎ßig hergestellt.



    Auch im Bereich Tierhaltung wurden auf der internationalen Agrarmesse INDAGRA in Bukarest die neuesten und modernsten Anlagen vorgestellt. Leider fehlen die Tierschauen auf der Messe — infolge der Schweinepest-Epidemie wurden dieses Jahr alle Tiermärkte geschlossen. Bis jetzt wurden in Rumänien mehr als 1060 Seuchenherde in 17 Landkreisen bestätigt; mehr als 356.000 Schweine mu‎ßten notgeschlachtet werden.

  • Die Afrikanische Schweinepest verbreitet sich in Rumänien

    Die Afrikanische Schweinepest verbreitet sich in Rumänien

    Die Afrikanische Schweinepest hat sich auf ein Viertel der Landkreise Rumäniens verbreitet, vor allem im Nordwesten, Osten, Südosten und Süden des Landes. Die Epidemie betrifft Nutztiere von Farmen und privaten Haushalten. Bis jetzt wurden mehr als 800 Infektionsherden identifiziert. 120.000 Schweine wurden bereits getötet; etwa 300.000 Schweine müssen getötet werden. Im größten Schweinezuchtbetrieb Rumäniens im Landkreis Braila (im Südosten) hat am Dienstag die Tötung von rund 140.000 Schweinen angefangen. Im Landkreis Brăila gibt es somit drei Betriebe, in denen das Virus bestätigt wurde; 35.000 Schweine waren bereits in einem dieser Betriebe getötet worden.



    Die rumänischen Behörden haben Straßenkontrollen angeordnet, damit keine kranke Tiere oder verdächtige Schweinefleischerzeugnisse aus den infizierten Zonen transportiert werden. Man hat auch beschlossen, die Jagd auf Wildschweine und Schakalen im Donaudelta zu erlauben, um die Verbreitung des Krankheitserregers zu stoppen.



    Trotz aller Maßnahmen verbreitet sich die Afrikanische Schweinepest rasant in Rumänien, weil gegen diese Krankheit keine Behandlung und keine Impfung existiert, so der Vorsitzende der Behörde für Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit, Geronimo Raducu Branescu. Im Fall einer Erkrankung mit Afrikanischer Schweinpest muß man bei den Tieren mit einer Sterblichkeitsrate von 100% rechnen, so Branescu.



    Zur Zeit werden mehrere europäische Länder von Afrikanischer Schweinepest heimgesucht, darunter die Baltischen Staaten, Polen, Tschechien, Ungarn, Rumänien, die Ukraine, die Republik Moldawien, Russland und Italien. Einige Länder konnten erst nach mehreren Jahren und mit hohen Kosten die Infektionsherde schließen. In Spanien, zum Beispiel, dauerte es fast 30 Jahre, und die Kosten waren enorm, sagte noch Geronimo Branescu.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch die Regierung aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zu treffen, um die Schweinepestepidemie einzudämmen und den betroffenen Züchtern schnellstmöglich ihren Schaden zu ersetzen. Er warf der Regierung vor, durch mangelnde Präventionsmaßnahmen und durch das schlechte Management dieser Krisensituation die einheimischen Schweinefleischerzeuger an den Rand des Ruins getrieben zu haben. Der Schaden habe bereits mehrere Dutzend Millionen Euro erreicht und tausende Jobs gekostet, so der Präsident.



    Die Bukarester Behörden haben finanzielle Hilfe für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Europäischen Kommission ersucht. Der Landwirtschaftsminister, Petre Daea, hat erklärt, alle betroffenen Schweinezüchter, die infolge der Schweinepest zu Schaden gekommen sind, werden nach der Haushaltsberichtigung entschädigt.



    Die Schweinepestepidemie hat verheerende Folgen auf längerer Frist für die individuellen Haushalten auf dem Lande, für die Farmer, für die großen Schweinezuchtbetriebe und für die gesamte rumänische Fleischindustrie. Viele Menschen werden arbeitslos, es entsteht Panik, man wird misstrauisch gegenüber rumänischen Schweinefleischprodukten, es entstehen ein höheres Handelsdefizit und enorme Kosten für Entschädigungen und Wiederbevölkerung der Farms und Schweinezuchtbetriebe mit gesunden Tieren. Aus dieser Krise gehen nicht nur die Privatunternehmer als Verlierer, sondern auch der Staat, der in den letzten 10 Jahren große Summen investiert hat, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse auf dem europäischen Markt verkaufen zu können.

  • Preise bei Lebensmitteln steigen weiter an

    Preise bei Lebensmitteln steigen weiter an

    Im Rumänien der letzten Jahre ist es zu einer traurigen Regel geworden, dass um Festtage — Ostern, Weinachten oder Silvester — die Preise bei Lebensmitteln unlogisch stark steigen. Man hat zuerst auf Einzelhändler mit dem Finger gezeigt, dass sie diese Festtagsperioden über das Jahr, wenn der Verbrauch stark über dem Durchschnitt liegt, ausnutzen würden um ihre Einnahmen auf Kosten der Käufer aufzurunden. Diese würden egal wie viel ausgeben, damit die Festtagsessen wie immer reich bleiben.



    Dieses Jahr sind die Teuerungen aber bereits absurd. Seit einigen Woche stiegen die Preise bei Eiern, Fleisch und Molkereiprodukten, insbesondere Butter, unerklärlich. In einigen Fällen haben sich die Preise verdoppelt. Bei Eiern sind die Preissteigerungen auf eine Senkung der Produktion beim Wintereintritt zurückzuführen, aber auch auf den europaweiten Skandal, der von der Verseuchung mit Fipronil hervorgerufen wurde. Betreffende Verseuchung hat Farmen in den Niederlanden, Frankreich und Belgien betroffen. Auch eine europäische Krise wird bei der Preissteigerung der Butter angeführt.



    Was den Preis bei Fleisch anbelangt, dieser ist auch höher, obwohl der Rumänische Verband der Zucht- und Verarbeitungsindustrie behauptet, dass der Preis bei Geflügel- und Schweinefleisch bei den Herstellern um bis zu 30% gesunken sei, im Vergleich zum vorigen Jahr.



    Selbst der Bukarester Landwirtschaftsminister Petre Daea behauptet, die Preissteigerungen seien nicht gerechtfertigt: Wir haben die Regale im Falle aller einzelnen Produkte untersucht und wir sind auch zum Hersteller gegangen. Wir haben festgestellt, dass es beim Hersteller keine Änderungen der Produktionskosten gibt. Wir finden keine objektiven Elemente, die einen derartigen Preis rechtfertigen. Deshalb haben wir das Kartellamt eingeschaltet, denn sie sind spezialisiert, sie verfügen über die notwendigen Rechtsmittel, um zu ermitteln ob es andere marktstörende Faktoren gibt.“



    Zu den Faktoren, die die Kosten der Hersteller und Spediteure beeinflussen können zählen die Preissteigerungen bei Energie und Kraftstoffe oder die Abwertung der Landeswährung Leu im Vergleich zum Euro. Es ist aber unmöglich, dass diese zu der aktuellen Verdoppelung der Preise geführt haben, erklärt der Führer der Gewerkschaften der Lebensmittelindustrie Dragoş Frumosu: Es ist schwierig jemanden zu bestrafen, denn schlie‎ßlich ist es ein freier Markt. Das Problem ist dieses Herumalbern mit dem Verbraucher, der, wenn wir über Lebensmittel sprechen, täglich Geld in die Tasche bringt“.



    Während Dragoş Frumosu ein Spiel“ auf internationaler Ebene erkennt, aus dem sie Hersteller gewinnen, sagt der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes der Lebensmittelindustrie Sorin Minea, dass er nicht an eine Konspirationstheorie glaubt. Er meint, dass die aktuellen Preissteigerungen nur der Anfang eines Prozesses sind, dessen beträchtliche Auswirkungen man erst nächstes Jahr sehen wird. Sorin Minea: In die Preissteigerungen werden alle Zusatzkosten einflie‎ßen: Strom, Energie, Kraftstoff, Inflation, Abwertung des Leu, die Anhebung des Bruttolohnes. All das wird zu einer neuen Preisbildung beitragen.“



    Laut den Daten des Nationalen Statistikamtes sei der Strompreis um über 7% gestiegen, Heizung ist um rund drei Prozent teurer und Erdgas um rund zwei Prozent.

  • Bürger zweiter Klasse?

    Bürger zweiter Klasse?

    Die Slowakei und Tschechien haben Ende letzter Woche einen Konsumentengipfel einberufen – Hauptthema war der mutma‎ßliche Doppelstandard in der Qualität der Lebensmittel, die westliche Konzerne nach West- bzw. Osteuropa exportieren.



    Länder in Mittelosteuropa werfen Lebensmittelkonzernen vor, dass sie dorthin Produkte schlechterer Qualität unter dem gleichen Markennamen verkaufen. Obwohl das Produkt unter der gleichen Bezeichnung verkauft wird, sei es in Osteuropa schlechter als in Westeuropa. An den Vorwürfen ist nichts Neues, und nach Untersuchungen haben die Länder in Osteuropa sich letztes Jahr bei der EU-Kommission über einen vermeintlichen Doppelstandard beklagt. Vor diesem Hintergrund fand auch der Konsumentengipfel in Bratislava organisiert. Die gezielte Diskriminierung der Lebensmittelverbraucher in MOEL ist unannehmbar, kritisierte die polnische Premierministerin Beata Szydlo, während ihr slowakischer Amtskollege Robert Fico erklärte, dass in der EU kein Platz sei für Konsumenten zweiter Klasse. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban meinte, dass die Wirtschaft der Union auf dem gemeinsamen Vertrauen unter den Staaten basiert, und Mitteleuropa sei aufgrund der kommunistischen Vergangenheit besonders empfindlich in der Frage möglicher Doppelstandards. Die gro‎ße internationalen Unternehmen haben Konsumenten in MOEL in die Irre geführt, sagte Orban weiter.



    Die zuständige europäische Kommissarin, Vera Jourova schlug in Bratislava vor, neue Vergleichswege für die Lebensmittel einzuführen. Die Regierungschefs der Vişegrader Gruppe waren im Prinzip einverstanden, doch sei auch sonst noch viel zu tun.



    Auch Rumänien ist mit dem Problem beschäftigt. Eine vergleichende Studie stellte im Sommer Unterschiede bei 9 der 29 getesteten Lebensmittel fest. Rumänien beteiligte sich dementsprechend auch an dem Verbrauchergipfel in Bratislava, schickte aber nur Repräsentanten des Landwirtschaftsministeriums und des Verbraucherschutzes. Das Ministerium lie‎ß alsdann in einer Pressemitteilung wissen, dass Rumänien die Idee einer unionsweiten eindeutigen Rechtslage und einheitliche Kontrollmethoden unterstützt. Die MS sollten mit der Kommission zusammenarbeiten, um auf effiziente Weise auf die Probleme reagieren zu können. Rumänische Experten werden in diesem Zusammenhang mit den Europaabgeordneten arbeiten, um den Bereich zu regeln. Die Teilnehmer am Gipfel vereinbarten eine Zusammenarbeit, um Produkte mit marktabhängigen Parametern zu erkennen.

  • Nachrichten 10.08.2017

    Nachrichten 10.08.2017

    Der rumänische Premierminister Mihai Tudose hat bei Gesprächen mit den Gewerkschaften der Justizvollzugsbeamten versprochen, dass die 15-prozentige Lohnerhöhung für Beamte des Innenministeriums auch für sie gelten werde. Auch stimmte er einer Änderung des Rechtsrahmens für Beschäftige des Justizvollzugssystems zu. Premierminister Tudose und Justizminister Tudorel Toader hatten sich mit den Gewerkschaften getroffen, nachdem diese androhten, u.a. keine Überstunden mehr arbeiten zu wollen, wenn die Lohnerhöhungen nicht auch das Gefängnispersonal umfassen. Zudem verlangen die Gewerkschaften, dass der Etat für den Justizvollzug nicht gekürzt wird und ausreichend Mittel für die Modernisierung und für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen bereitgestellt werden.



    Das rumänische Ärztekolleg – die amtliche Berufsvertretung der Mediziner – hat am Donnerstag eine Kampagne zur Aufklärung über die Risiken unkonventioneller Therapieansätze gestartet. Hintergrund ist, dass allzuviele Menschen den Gang zum Arzt scheuen und nach Informationen über Behandlungen im Internet suchen. Die Selbstmedikation nach Informationen aus Foren und sozialen Medien verzögere eine fachgerechte Diagnose und reduziere somit die Chancen auf eine gute Heilung, so die Organisation. Gleichzeitig hat die rumänische Regierung einen Gesetzentwurf zur Einführung der Impfpflicht verabschiedet.



    Rumänische Grenzpolizisten setzen sich mit immer mehr illegalen Migranten auseinander. Besonders im Nordwesten an der Grenze zu Ungarn würden Vorfälle gemeldet. Grund dafür sei die Umleitung der Flüchtlingsströme aus Serbien, nachdem an der serbisch-ungarischen Grenze ein Zaun gebaut wurde. Im ersten Halbjahr von 2017 wurden sechs Mal mehr illegale Grenzgänger aufgegriffen als in den ersten sechs Monaten von 2016. Die meisten sind Iraker, Syrer, Türken und Iraner. Rund 1000 Personen wurden festgenommen, die meisten Vorfälle gab es im Landeskreis Arad, nahe der Migrantenauffangstelle in Timişoara im Westen Rumäniens.



    1000 Kilo flüssiges Eigelb belastet mit dem aus Deutschland abstammenden Pestizid Fipronil wurde in einem Lebensmittellager im Westen Rumäniens sichergestellt und wird verbrannt, meldete am Donnerstag Rumäniens zuständige Behörde für Lebensmittelsicherheit. Es seien bislang in den rumänischen Geschäften keine derartigen belasteten Erzeugnisse entdeckt worden, so die Behörde für Lebensmittelsicherheit. Der deutsche Chemiekonzern BASF hat am Donnerstag angekündigt, zum 30. September den Verkauf des Pestizids Fipronil in der EU aus wirtschaftlichen Gründen einzustellen. Spuren dieses für den Menschen gefährlichen Stoffs wurden in Millionen von Hühnereiern gefunden. Acht EU-Länder, darunter Frankreich, Großbritannien und Deutschland sind von dem Skandal betroffen, der offenbar seinen Ursprung in Belgien und Holland hat.



    Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet. Die Mitgliedstaaten verhängten Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen 13 weitere Verantwortliche und Organisationen, wie der Rat am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Betroffen ist unter anderem die nordkoreanische Staatsbank Foreign Trade Bank (FTB). Grund sind die jüngsten Raketentests des Landes. Damit stehen nun insgesamt 160 Menschen und Organisationen auf der Schwarzen Liste der EU. (AFP)

  • Verdacht auf Doppelstandard bei Lebensmitteln innerhalb der EU

    Verdacht auf Doppelstandard bei Lebensmitteln innerhalb der EU

    Diverse Produkte, einschlie‎ßlich Lebensmittel, die in einem westeuropäischen Land gekauft werden, sind von höherer Qualität als Erzeugnisse derselben Marke, die in Rumänien auf den Markt kommen. Das haben die Rumänen festgestellt, die auf ihren Reisen in westeuropäischen Ländern eingekauft haben, und seit langem klagen viele Verbraucher über einen Doppelstandard bei der Qualität von Lebensmitteln aus dem Westen Europas. Ende der vorigen Woche gab es dazu mehrere Kommentare in der rumänischen Presse, und die Bukarester Behörden haben bekanntgegeben, sie werden die Lage nachprüfen, um so mehr, dass auch andere osteuropäische Länder über einen Doppelstandard klagen. Diese Woche wollen Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei bei einem Treffen in Warschau die EU auffordern, gegen Lebensmittelkonzerne vorzugehen, die Zutaten schlechterer Qualität in Exportprodukten für ärmere Märkte verwenden. Es ist sehr gut, dass man diese Situation unter die Lupe nehmen will, meint Sorin Minea, der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes der Lebensmittelindustrie Romalimenta”. Er erinnert aber auch daran, dass in Rumänien sehr oft das Syntagma der niedrigste Preis” verwendet wird, was leider nicht für beste Qualität spricht. Momentan kann man keine gemeinsame Standards auf europäische Ebene sichern, so Sorin Minea:



    “Schwer zu sagen, ob spezielle Erzeugnisse für die osteuropäischen Länder hergestellt werden. Die Hersteller orientieren sich an der Nachfrage und bringen auf den Markt, was sie am besten verkaufen können. Wenn eine Supermarkt-Kette ein gewisses Erzeugnis bei gewissen Parametern und für einen gewissen Preis bestellt, dann liefert der Hersteller, was von ihm verlangt wird. Man geht davon, dass osteuropäische Länder ärmer sind, und deshalb werden nach Osteuropa billigere Erzeugnisse geliefert. Und unter billig“ versteht man sofort schlechte Qualität“. Andere sagten, dass gewisse Lebensmittel im Westen sü‎ßer seien als im Osten, oder dass auf dem Etikett ein anderer Zuckergehalt stehen würde. Solange der Hersteller die Zutaten auf das Etikett eingetragen hat, verstehe ich nicht, was man ihm noch vorwerfen kann.“



    Und doch! Nicht alle internationalen Produkte, die in Rumänien angeboten werden, sind preisgünstiger als dieselben Produkte in den Westländern. Die Preise in der rumänischen Währung Lei sind genau umgerechnet und entsprechen bis auf dem letzten Cent den Preisen in Euro oder in US-Dollar. Bis zur Beendigung der Nachprüfungen, die von den rumänischen Behörden durchgeführt werden, hat der Vorsitzende des rumänischen Verbraucherschutzverbandes, Sorin Mierlea, einen Rat für die Rumänen, die qualitativ hochwertige Produkte bekommen wollen:



    “Der rumänische Verbraucher mu‎ß Stellung nehmen und alle Unregelmä‎ßigkeiten melden. So werden wir eine Kasuistik zusammenstellen und Druck auf die rumänischen Behörden ausüben, bis sie ihre Pflicht erfüllen und eine Studie erstellen, damit wir in einem gemeinsamen Kontext mit den anderen EU-Ländern in Betracht gezogen werden.“

  • Nachrichten 26.02.2107

    Nachrichten 26.02.2107

    Eine Kommission soll nach Angaben des rumänischen Landwirtschaftsministers Petru Daia prüfen, ob bei der Qualität von Lebensmitteln aus dem Westen Europas ein Doppelstandard gilt. Neben seinem Ressort seien im Gremium die Lebensmittelgesundheitsbehörde und der Verbraucherschutz vertreten, so der Minister. In letzter Zeit hatten Verbraucherverbände und EU-Abgeordnete aus Rumänien die EU-Kommission auf den Mangel an verbindlichen Qualitätsregelungen aufmerksam gemacht. Nächste Woche wollen Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei bei einem Treffen in Warschau die EU auffordern, gegen Lebensmittelkonzerne vorzugehen, die Zutaten schlechterer Qualität in Exportprodukten für ärmere Märkte verwenden.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, unternimmt ab Montag einen offiziellen Besuch in Budapest, auf Einladung seines ungarischen Gegenübers, Peter Szijjarto. Auf der Besuchsagenda stehen auch Gespräche mit Ministerpräsident Viktor Orban. Melescanu soll als erster rumänischer Au‎ßenminister beim Jahrestreffen der ungarischen Diplomaten eine Rede halten. Melescanu soll für die Intensivierung des politisch-diplomatischen Dialogs und für eine bessere Dynamik der wirtschaftlichen Kooperation eintreten. Ein weiteres Thema ist der Schutz der Rechte der nationalen Minderheiten. Im Rahmen seines Ungarnbesuches wird Teodor Melescanu mit Vertretern der rumänischen Gemeinden in Ungarn zusammenkommen und mit ihnen über die Pflege der ethnischen, kulturellen, religiösen und sprachlichen Identität sowie über deren Unterstützung durch den rumänischen Staat diskutieren.



    In der Zeit vom 26. Februar bis 10. März werden 20 rumänische Soldaten der Bodenstreitkräfte in Deutschland an der multininationalen militärischen Übung Dynamic Front II“ teilnehmen. An der Übung beteiligen sich etwa 1400 Soldaten aus Tschechien, Frankreich, Deutschland, Italien, Litauen, Gro‎ßbritannien, Rumänien, aus den Vereinigten Staaten und der Türkei.



    Rumänische und US-amerikanische Soldaten werden nächste Woche an einer gemeinsamen militärischen Übung auf dem Luftstützpunkt Mihail Kogalniceanu (im Südosten Rumäniens) teilnehmen. Besagte Übung findet im Rahmen der Operation Atlantic Resolve zur Konsolidierung der Ostflanke der NATO statt. Am Dienstag werden Auflademanöver und Hubschraubermanöver stattfinden, meldete das rumänische Verteidigungsministerium. Die US-Streitkräfte beteiligen sich an der Übung mit Hubschraubern vom Typ Black Hawk von einem Bataillon der 10. Brigade der US-Bodenstreitkräfte. Die 10. Brigade ist die erste gro‎ße US-Einheit, die in Osteuropa als Teil der Operation Atlantic Resolve stationiert wird.

  • Wie gesund sind unsere Lebensmittel?

    Wie gesund sind unsere Lebensmittel?

    Untersuchungen verweisen darauf, dass die Rumänen in den letzten Jahren immer mehr auf die Lebensmittel achten, die sie verzehren. Sie geben Acht auf das, was auf dem Etikett drauf steht, und viele sind bereit, für gesündere Lebensmittel mehr zu zahlen. Das, weil immer mehr Hersteller aus der Lebensmittelindustrie sich nicht mehr an die Rezepte halten und allerlei ungesunde Stoffe in die Produkte hineintun, um diese besser zu vermarkten. Was und wie wir essen, ist heutzutage bereits zu einem Dauerbrenner in der Öffentlichkeit geworden. Obwohl Fachleute die Bevölkerung zu Zurückhaltung ermahnen, wenn sie Lebensmittel kauft, sind die Probleme noch lange nicht beseitigt, obwohl Kontrollen stattfinden. Ein Drittel der Kontrollen des Verbraucherschutzes auf Märken und in Lebensmittelläden wird durch die Beschwerden der Kunden veranlasst. Allein im vorigen Jahr überschritt deren Zahl 7000. Hören wir uns an, was eine junge Bukaresterin zu sagen hat:



    Leider kommen mir die Lebensmittel nicht ganz in Ordnung vor. Der Inhalt stimmt mit dem, was auf dem Etikett drauf steht, nicht immer überein. Oft ist auf dem Etikett etwas zu lesen, doch drinnen entdecken wir etwas anderes. Dann werden sehr viele Zusatzstoffe verwendet, über die ich gelesen habe, dass sie schädlich sind und süchtig machen. Obst wird importiert und ist fade, es hat nicht denselben Geschmack wie das Obst aus meiner Kindheit. Fleisch hängt davon ab, wo es man es kauft. Aber generell ist es voll von Gewürzen, damit diese die echte Farbe von verdorbenem Fleisch decken. Die Hühner haben sehr fragile Gelenke wegen des Zucht- und Schnellfütterungssystems, sie weisen sehr viele Hormone auf.“




    Eine andere Kundin würde es bevorzugen, Produkte von den Bauern zu kaufen, aber diese Möglichkeit hat sich nicht immer:



    Manchmal habe ich Zweifel… Aber ich bevorzuge Bio-Produkte, ich bin eine Befürworterin der Läden vom Lande, aber wenn ich diese nicht in erreichbarer Nähe habe, sehe ich mich gezwungen, im Supermarkt einzukaufen. Z.B. stecken im Käse allerlei Zutaten in Form von Pulver drin. Ich glaube, dass die Mehrheit der Produkte gentechnisch verändert ist. Aber ich kann nichts dagegen tun, ich muss mich ja ernähren…“



    Eine Studie des Marktforschungsunternehmens GfK-Rumänien deutet darauf hin, dass 7 von 10 Rumänen einen gesunden Lebensstil mit dem Verzehr von Obst und Gemüse im Zusammenhang sehen und fast die Hälfte mit natürlichen, möglichst wenig verarbeiteten Lebensmitteln. Au‎ßerdem ist Vegetarismus für einige Rumänen bereits zu einer gesunden Lebensart geworden. Diese verzichten auf Lebensmittel, die von der modernen Industrie erzeugt werden, die in letzter Zeit beträchtlichen Umwandlungen ausgesetzt wurde, wie Costel Stanciu, Vorsitzender des Rumänischen Verbraucherschutzes, erläutert:



    Leider begann dieser Verfälschungsprozess der Lebensmittel nach 1990, genauer gesagt 1998, als die rumänischen Standards, die pflichtig waren, fakultativ geworden sind. Somit hat sich der Verfälschungsprozess intensiviert. Die Unternehmen, die in der Lebensmittelindustrie tätig sind, haben, da sie gewisse bereichsspezifische Standards nun nicht mehr einhalten mussten, ihre eigenen Standards entworfen. Diejenigen, die versucht haben, sich an die gesunden Herstellrezepte zu halten, stellten fest, dass der Absatz ihrer Produkte sinkt. Somit sind sie entweder Bankrott gegangen oder sie wechselten auch zur Verfälschung der Lebensmittel über.“




    Das meistverfälschte Produkt ist in Rumänien Schwarzbrot, das anstelle des zermahlenen Weizens chemische Farbstoffe enthält, die bereits verboten sind. Infolge einer jungen Studie des Verbraucherschutzes in Rumänien ergab sich, dass 6% des Schnittbrotes die traditionelle Rezeptur nicht einhält. Dabei ist zu erwähnen, dass die Rumänen den ersten Platz EU-weit belegen, was den Brotverbrauch anbelangt, mit 97 kg Brot im Jahr. Costel Stanciu dazu:



    Im Brot haben sie den Weizen mit dem Mehl minderwertigerer Pflanzen wie Bohnen, Soja ersetzt, sie haben viele Zusatzstoffe dazugegeben, die für das betreffende Produkt nicht spezifisch sind. Z.B. haben wir im Brot Zystein, Verdickungsmittel, Konservierungsstoffe, manchmal sogar zwei gleichzeitig erkannt. Wir haben sogar Palmöl oder Margarine entdeckt, die mit dem traditionellen Brotrezept gar nichts mehr am Hut haben.“




    Das Landwirtschaftsministerium gibt zu, dass die interne Brotproduktion zur Hälfte nicht besteuert wird. Somit können weder die Qualität noch die Sicherheit des Brotes kontrolliert werden. Nach dem Verfallsdatum schauen die Rumänen meistens nach Zusatzstoffen auf den Etiketten, aber sie treffen ihre Kaufentscheidungen eher aufgrund der Preise anstelle der Qualität. Dragoş Frumosu, Vorsitzender des Gewerkschaftsverbandes der Lebensmittelindustrie, dazu:



    Es gibt gro‎ße Unternehmen, die nach allen Qualitäts-, Sicherheits- und Gesundheitsnormen produzieren, doch es gibt auch andere gro‎ße oder kleine Firmen, die die Rezepte nicht strikt einhalten und nur auf den Gewinn abzielen. Ich denke, dass wir Verbraucher entscheiden und diese Hersteller vom Markt verdrängen können. Ich habe Hersteller kennengelernt, die mir offen sagten, der Abnehmer X habe von ihnen gefordert, gewisse Wurstwaren herzustellen, die einen bestimmten Preis nicht überschreiten sollen. Um einen gewissen Preis nicht zu überschreiten, hält man die Rezeptur nicht mehr ein. Das hei‎ßt, dass man da z.B. mehr Speck und weniger Fleisch einfüllt. Also ist dieses Produkt weniger gesund. Was mich besorgt, ist, dass ich immer mehr Lebensmittel sehe, deren Haltbarkeit von einem Monat zum anderen immer länger wird. Da geht es doch nicht mit rechten Dingen zu, denn diese E-Stoffe sind nur bis zu einem gewissen Anteil unschädlich. Wir müssen aber bedenken, dass wir diese Zusatzstoffe in Wurstwaren und Brot und Sü‎ßwaren regelmä‎ßig verzehren.“




    Da für 75% der Rumänen der Preis das Hauptkriterium bei der Wahl eines Produkts ist und die Kebab- und Fastfood-Läden bei den Bukarestern mit kleinen und durchschnittlichen Einkommen sehr beliebt geworden sind, ist die Gro‎ßzahl der Erkrankungen leicht nachvollziehbar. Ein Viertel der Erwachsenen und 10% der Kinder Rumäniens leiden an Fettleibigkeit.

  • Regierung und Opposition diskutieren über den Stand der Wirtschaft

    Regierung und Opposition diskutieren über den Stand der Wirtschaft

    Ermutigt durch die zwei neuen Maßnahmen mit starkem wirtschaftlichen und sozialen Impakt in Rumänien – die gesenkte Mehrwertsteuer von 9% auf Lebensmittel und Dienstleistungen in der Lebensmittelversorgung, und das verdoppelte Kindergeld in Höhe von umgerechnet knapp 20 Euro – präsentierte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta am Dienstag vor der Abgeordnetenkammer die Situation der rumänischen Wirtschaft. Sein Diskurs und die Repliken der Opposition fanden im Rahmen der sog. “Stunde des Ministerpräsidenten statt, die neulich in Anlehnung an das britische Modell ins Programm der Bukarester Abgeordnetenkammer aufgenommen worden war. Dabei sagte Premier Victor Ponta, Rumänien belege den 1. Platz in der Europäischen Union in puncto Wirtschaftswachstum, nach der Rezession vor 3 Jahren. Das Bruttoinlandsprodukt Rumäniens sei im ersten Jahresquartal 2015 um 4,2% gestiegen, und die Auslandsschuld sei fast völlig zurückgezahlt worden, sagte Victor Ponta. Die positive Entwicklung der rumänischen Wirtschaft sei keineswegs zufällig, so der rumänische Ministerpräsident:



    Dieses Wirtschaftswachstum basiert nicht auf konjunkturellen Elementen, sondern auf den Binnerverbrauch, auf den Exporten, auf dem Wachstum in den Bereichen Industrie und Dienstleistungen, und, besonders wichtig, auf dem diesjährigen Wachstum im Baubereich, einer Wirtschaftsbranche, die weiterhin ermutigt werden sollte. Das Jahr 2015 begann mit einem signifikanten Zuwachs der ausländischen Direktinvestitionen – wir haben das Darlehen, das von der jetzigen Opposition aufgenommen und ausgegeben wurde, fast völlig zurückgezahlt. Und wir haben die mit den interrnationalen Partnern vereinbarten Defizitziele immer eingehalten.“



    Der Ministerpräsident dankte dem Parlament für seine Unterstützung bei der Umsetzung von zwei Maßnahmen mit hohem Impakt auf die rumänische Wirtschaft – das sind die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Dienstleistungen in der Lebensmittelversorgung von 24% auf 9% und die Verdoppelung des Kindergeldes von 42 auf 84 Lei (umg. von 10 auf 20 Euro) im Monat. Ferner bat Victor Ponta um weitere Unterstützung für das neue Steuergesetzbuch, den Masterplan im Transportbereich und den Gesetzentwurf betreffend Vergabewesen und öffentliche Beschaffungen.



    Die vom Diskurs des Ministerpräsidenten keineswegs beeindruckte nationalliberale Opposition erinnerte daran, dass in den Jahren der sozialdemokratischen Regierung sehr viele Unternehmen in Insolvenz gegangen waren, während die Einkommen der rumänischen Familien niedriger wurden. Der Abgeordnete Ludovic Orban, von der Nationalliberalen Partei:



    “Seitdem Sie Ministerpräsident sind, wurden mehr als 370.000 Unternehmen geschlossen, und fast 80.000 Unternehmen sind in Insolvenz gegangen. Das bedeutet 450.000 Unternehmen, die nicht mehr funktionieren. Wie sollte man das rumänische Kapital unterstützen, wenn die öffentlichen Investitionen systematisch gestrichen werden?“



    Alle Nationalliberalen bezogen sich in ihrer Kritik gegen den Premierminister auf einen Bericht der Europäischen Kommission, der unter anderen die mangelhafte Vorhersagbarkeit der fiskalen Maßnahmen und das Annehmen von nicht nachhaltigen Investitionsstrategien bemängelt hatte. Fazit der Nationalliberalen Partei (von der Opposition): die Glaubwürdigkeit der Exekutive ist gleich Null und die wenigen Fortschritte gab es nicht dank, sondern trotz der sozialdemokratischen Regierung.

  • Mehr Kindergeld, weniger Mehrwertsteuer

    Mehr Kindergeld, weniger Mehrwertsteuer

    Zum einen hat Staatspräsident Klaus Johannis das Gesetz unterschrieben, das das Kindergeld verdoppelt, zum zweiten ist der neue Mehrwertsteuersatz von 9% auf Lebensmittel in Kraft getreten – eine Verringerung um 15 Prozentpunkte. Das Kindergeld steigt zwar symbolisch von umgerechnet rund neun Euro pro Kind auf fast 20 Euro – aber den Staat kostet die Ma‎ßnahme allein im laufenden Jahr rund 200 Millionen Euro. Dieses Geld ist jedoch vorhanden, versichert Premierminister Ponta. Die zusätzliche Belastung des Haushalts durch höhere Ausgaben für Kindergeld und durch den Rückgang der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer ist tragbar, weil die Wirtschaft produktiver arbeitet und die Steuerbehörden anteilsmä‎ßig mehr einnehmen als bis jetzt. Das Arbeitsministerium bereitet im Moment eine neue Gesetzesvorlage für ein nach Einkommen der Familie gestaffeltes Kindergeld vor. Der Entwurf soll im September vorgelegt werden, gilt aber schon jetzt als umstritten, weil er möglicherweise als diskriminierend ausgelegt werden kann.



    Viel weniger umstritten ist die Mehrwertsteuersenkung im Lebensmittelsektor, die am Montag in Kraft getreten ist. Die gro‎ßen Supermarktketten haben gleich alte und neue Preise ausgeschildert, um die Verbilligungen in den Vorderund zu stellen. Auch wenn nicht die gesamte Entlastung beim Kunden ankommt, wird sie sich – so die Hoffnung der Regierung – positiv auf den Konsum und somit auf das Wirtschaftswachstum auswirken. Dafür sprechen bereits die letzten Wachstumsprognosen, die optimistischer als noch zu Jahresanfang ausfallen. Sämtliche Prognosen für 2015 und die kommenden Jahre wurden dementsprechend nach oben korrigiert. Der Nationale Prognoseausschuss rechnet mit 3,3% Wachstum in diesem Jahr – das sind 0,5 Prozentpunkte her als die ursprüngliche Schätzung. Im Jahr 2018 könnte die rumänische Wirtschaft schlie‎ßlich um 4% wachsen. Die rumänische Prognose entspricht mehr oder weniger den Schätzungen internationaler Organisationen wie der Europäischen Kommission, der Weltbank oder der EBRD – auch sie haben die Prognose des Jahreswachstums auf im Schnitt über 3% von bisher 2,5-2,8% angehoben.



    Ein wichtiges Argument ist, dass die Wirtschaft im ersten Quartal um 4,3% gegenüber dem Vorjahreszeitraum gewachsen ist. Der stetige Rückgang der Zinsen hat für vollere Geldbeutel gesorgt, was den Konsum befeuerte. Abzulesen lässt sich das am Automobilmarkt – nicht nur die Zahl der PKW-Neuzulassungen ist gestiegen, sondern auch die der LKW. Die Mehrwertsteuerreduzierung sollte die Lebensmittel um 12% verbilligen – im Endeffekt würde das einen Zuwachs des BIP um einen halben Prozentpunkt bringen.


  • Nachrichten 01.06.2015

    Nachrichten 01.06.2015

    BUKAREST: Ab Montag gilt in Rumänien die gesenkte Mehrwertsteuer von 9% auf Lebensmittel und Dienstleistungen in der Lebensmittelversorgung. Bislang war der allgemeine Steuersatz von 24% angewandt worden, lediglich bei Brot- und Backwaren hatte ein Satz von 9% gegolten. Arbeitgeber und Gewerkschaften der Lebensmittelbranche begrü‎ßten die Ma‎ßnahme. Die gesenkte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel werde auch eine Abnahme der Steuerhinterziehung mit sich bringen, versprechen die Behörden. Au‎ßerdem erhofft man sich Vorteile für Landwirte und eine Neu-Ankurbelung des Verkaufs und Konsums. Allerdings könnten sich mögliche Absprachen zwischen den Händlern negativ auf die geschätzten Preissenkungen auswirken, warnte Zentralbank-Chef Mugur Isărescu.



    BUKAREST: Der 1. Juni ist in Rumänien knapp vier Millionen Kindern gewidmet. Anlässlich des Welt-Kindertags warten die Grünanlagen und Museen mit zahlreichen Überraschungen auf sie. Mehrere staatliche Institutionen in Bukarest haben am Montag zudem einen Tag der offenen Türen für Kinder veranstaltet, darunter das Innenministerium, das Rathaus und die Abgeordnetenkammer. Auch in anderen Städten des Landes waren am Montag Konzerte, Sportveranstaltungen und Aktivitäten in den Parks geplant. Ab heute steht den Kindern in Rumänien ferner das verdoppelte Kindergeld in Höhe von umgerechnet knapp 20 Euro zu. Präsident Klaus Iohannis unterzeichnete das zuvor im Parlament verabschiedete Gesetz.



    BUKAREST: Prinz Charles hat am Sonntagabend sein Anwesen in der siebenbürgischen Gemeinde Valea Zălanului erreicht. Der britische Thronfolger reist im Frühsommer immer wieder für einige Tage nach Rumänien, wo er inzwischen vier Grundstücke besitzt. Prinz Charles hat eine Vorliebe für die mittelalterliche sächsische Architektur in Rumänien — Burgen, Kirchenburgen und Häuser, die im Mittelalter von deutschen Kolonisten in Siebenbürgen errichtet wurden. Am Sonntagnachmittag hatte Präsident Klaus Iohannis den hohen Gast in seinem Palast in Bukarest empfangen. Bei den Gesprächen ging es um die Bedeutung der Erhaltung und Förderung von Traditionen und dem kulturellen und natürlichen Erbe, sowie den Schutz der Umwelt und Biodiversität, hei‎ßt es in einer Mitteilung aus dem Präsidialamt. Prinz Charles lud im Gegenzug Staatschef Iohannis zu einem offiziellen Besuch in das Vereinigte Königreich ein. Der Präsident nahm die Einladung an.



    BUKAREST: Am Sonntag hat die 3. Auflage des von Radio Rumänien organisierten Internationalen Hörspiel-Festivals Grand Prix Nova begonnen. Das einwöchige Festival findet unter der Schirmherrschaft Ihrer Königlichen Hoheit, der Kronprinzessin Margareta von Rumänien, statt. Insgesamt gehen in diesem Jahr 50 Hörspiele aus 28 Ländern an den Start. Den Vorsitz der Jury hat der Schweizer Regisseur und Produzent Reto Ott inne, der Mitglied der Hörspiel-Gruppe der European Broadcasting Union ist.



    SPORT: Fu‎ßball-Erstligist Steaua Bukarest hat am Sonntag das Double aus Meisterschaft und Pokal unter Dach und Fach gebracht. Im Pokal-Endspiel in der Bukarester Nationalarena bezwang der rumänische Meister die Universitatea aus Klausenburg mit 3:0. Damit holt sich der Traditionsverein aus der Hauptstadt Rumäniens zum 22. Mal den rumänischen Pokal. Vor dem Endspiel galt Steaua als haushoher Favorit, nachdem sich der frühere Militärsklub in den vergangenen Wochen mit der 26. Meisterschaft und dem Gewinn des Liga-Pokals zwei weitere Trophäen gesichert hatte. Die erste rumänische Fu‎ßball-Liga wird ab kommender Saison mit nur 14 Mannschaften und im Playoff und Playout-System ausgetragen. Das sei laut Meinungen der Experten vom Fu‎ßball-Verband die einzige Lösung für eine Verbesserung des unterdurchschnittlichen Spielniveaus in der Meisterschaft.