Tag: Leiter

  • Nachrichten 22.10.2020

    Nachrichten 22.10.2020

    Rumänien hat am Donnerstag neue Corona-Rekordzahlen gemeldet: 4.902 Neu-Infektionen von über 34.000 durchgeführten Tests sowie 98 Todesfälle. Rund 10.360 Menschen sind im Krankenhaus untergebracht, 778 davon auf der Intensivstation. Seit Beginn der Pandemie in Rumänien hat die Gesamtzahl der Fälle 196.004 erreicht, die Zahl der Todesfälle liegt bei 6.163. Die Regierung änderte am Donnerstag das Quarantäne-Gesetz per Eilverordnung, um eine Überfüllung der Krankenhäuser zu verhindern. Patienten mit leichten Formen der Krankheit und Corona-Infizierte ohne Symptome sollen zu Hause behandelt werden, es sei denn, sie leiden an Vorerkrankungen, erklärte Gesundheitsminister Nelu Tătaru. Der Entwurf ist von Hausärzten bereits kritisiert worden. Sie sagen, dass eine Untersuchung der Patienten zu Hause nicht in Frage kommt, da die Ärzte gefährdet wären.



    Am Donnerstag ist die Frist für die Einreichung der Kandidaturen für die Parlamentswahlen in Rumänien abgelaufen. Der Urnengang soll am 6. Dezember stattfinden. Die umfragestärksten Parteien hatten ihre Listen mit den Bukarester Kandidaten bereits beim Stadtwahlbüro eingereicht. Der Donnerstag war auch der letzte Tag, an dem sich im Ausland lebende rumänische Staatsbürger zur Briefwahl anmelden konnten. Der Leiter der Ständigen Wahlbehörde, Constantin Mituleţu-Buică, sagt, dass die Briefwahl im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie eine sichere und bequeme Alternative biete, die keine Reisen, Kosten und Risiken nach sich zieht. Präsident Klaus Iohannis bezeichnete die Parlamentswahlen als entscheidend, da sie die einzige demokratische Option darstellten, die es einem repräsentativen Parlament ermöglichen würde, die gegenwärtige Krise im Gesundheitswesen zu bewältigen.



    Hunderte rumänische Unternehmen sollen von einer Finanzhilfe der Europäischen Investitionsbank (EIB) profitieren. Die Fördermittel in Höhe von 190 Millionen Euro stünden der von der Pandemie am stärksten betroffenen Sektoren zur Verfügung, die aus wirtschaftlicher, sozialer und gesundheitlicher Sicht litten. Laut einer Mitteilung des Finanzinstituts ist das Förderprogramm ab sofort verfügbar, Unternehmen können sich über Tochterunternehmen im ganzen Land bewerben. Die Unterstützung der EIB für Rumänien ist Teil eines weltweiten Hilfspakets in Höhe von 20 Milliarden Euro zur Verringerung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie.



    Zwei rumänische Soldaten sind am Mittwochabend in Afghanistan bei einem Patrouilleneinsatz verwundet worden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums seien sie stabil und würden im Krankenhaus auf dem Luftwaffenstützpunkt Kandahar medizinisch betreut. Die beiden gehören zum 191. Truppenschutzbataillon Goldene Löwen und wurden im August für einen 6-monatigen Einsatz nach Afghanistan entsandt. Rumänische Truppen sind seit 2003 in Afghanistan stationiert, dem Jahr vor der Aufnahme Rumäniens in die NATO. Fast 30 rumänische Soldaten wurden in diesem Land getötet.



    Der rumänische Verteidigungsminister Nicolae Ciucă hat am Donnerstag an den Arbeiten des Nordatlantikrates teilgenommen. Der erste Sitzungstag der NATO-Verteidigungsminister fand im Rahmen eines Videokonferenzschaltung statt. Der rumänische Minister betonte dabei die Bedeutung einer effizienten und dauerhaften Anpassung an aktuelle und zukünftige Sicherheitsherausforderungen. Dabei beharrte er auf der Notwendigkeit einer kohärenten Reaktion der Alliierten auf die Sicherheitskoordinaten in der Schwarzmeerregion. Das Ministertreffen wird am Freitag fortgesetzt.



    Der rumänische Diplomat Cosmin Boiangiu ist kürzlich zum Leiter der Europäischen Arbeitsbehörde gewählt worden, einer neuen ständigen Struktur der Europäischen Union. Laut der Website des Europäischen Rates besteht eines der Ziele der Behörde darin, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verbessern, die Freizügigkeit der Arbeitnehmer und die Freiheit der Erbringung von Dienstleistungen innerhalb der EU zu gewährleisten. Zu den Hauptaufgaben dieses Gremiums gehört die Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit und die Unterstützung der Behörden der Mitgliedstaaten bei der Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten.

  • Nachrichten 23.07.2018

    Nachrichten 23.07.2018

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, wird am Dienstag in Bukarest den Premierminister von Irland, Leo Vardkar, empfangen. Auf dem Programm stehen Gespräche über die bilateralen Beziehungen und über EU-Themen, wie die Zukunft der Europäischen Union, die rumänische EU-Ratspräsidentschaft, der neue EU-Haushalt, der Brexit und Fragen der Migration. Präsident Iohannis wird dabei auch für die Erweiterung und die Diversifizierung der Kooperation zwischen Rumanien und Irland plädieren, steht in einem Communique des Präsidialamtes.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Montag das Ernennungsdekret für den Leiter der Staatsanwaltschaft für Ermittlungen gegen das organisierte Verbrechen und den Terorismus DIICOT unterschrieben. Der Staatsanwalt Oliver-Felix Bănilă soll demnach das Amt für die nächsten drei Jahre bekleiden. Ebenfalls am Montag haben mehrere Staatsanwälte von der Antikorruptionsbehörde DNA ihre Kandidaturen für das vom Justizministerium organisierte Auswahlsverfahren um das Amt des Leiters der Behörde eingereicht. Die vier Kandidaten sind die DNA-Staatsanwältin Florentina Mirică, der Vize-Chef der DNA, Staatsanwalt Marius Iacob, der Staatsanwalt Cristian Lazar, von der Generalstaatsanwaltschaft und die DNA-Staatsanwältin Elena Grecu. Diesen Monat musste Staatschef Klaus Iohannis nach einem Beschluß des Verfassungsgerichtes die DNA-Chefin, Laura Codruta Kövesi, absetzen. Das Auswahlsverfahren soll im Zeitraum 25.-27. Juli erfolgen, der Justizminister Tudorel Toader soll seinen Vorschlag am 30. Juli bekanntmachen. Anschließend wird der Vorschlag der Staatsanwälte-Abteilung im Obersten Rat der Richter und Staatsanwälte eingereicht, der dazu eine Stellungnahme bekanntmachen wird. Als nächstes soll Staatspräsident Klaus Iohannis grünes Licht für die Ernennung geben. Wenn keiner der Kandidaten sich für die Stelle qualifiziert, wird das Auswahlsverfahren wiederholt.



    Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hat am Montag die Bilanz der ersten sechs Monate ihrer Amtszeit präsentiert. Die Haushaltseinnahmen seien im ersten Halbjahr 2018 um 12% höher als im selben Zeitraum 2017 gewesen, die Abschöpfung der EU-Fonds habe im Juni 2018 19% erreicht, im Vergleich zu 16% in Dezember 2017, und der EU-Durchschnitt liege bei 20%, so Viorica Dăncilă. Ferner sei der Rentenpunkt ab 1. Juli 2018 von 1.000 Lei (217 Euro) auf 1.100 (239 Euro) Lei erhöht worden, und die Mindestrente sei um 23% erhöht worden. Die Durchschnittsrente in Rumänien beträgt etwa 1.132 Lei (246 Euro). Die Premierministerin erwähnte auch die Gehaltserhöhungen für Ärzte und Lehrer.

  • Nachrichten 24.06.2015

    Nachrichten 24.06.2015

    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat Mihai-Răzvan Ungureanu als Leiter des Auslandsnachrichtendienstes nominiert. Der Historiker hatte das Amt bereits unter Präsident Traian Băsescu zwischen 2007-2012 belegt. Ungureanu war zuvor Außenminister in der Zeitspanne 2004-2007. In der ersten Hälfte des Jahres 2012 bekleidete er für drei Monate das Amt des Ministerpräsidenten. Der ehemalige Leiter des Externen Nachrichtendienstes, Teodor Melescanu, war im vergangenen Herbst zurückgetreten. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis informierte die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern über die Nominierung Ungureanus. Das Parlament soll nun darüber abstimmen.



    BUKAREST: Die rumänischen Abgeordneten haben an Mittwoch das neue Steuergesetz verabschiedet. Dieses soll nun am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Der Haushaltsausschuss hatte am Montag die Änderungsanträge zum Steuergesetzentwurf gebilligt, die die Reduzierung der Mehrwertsteuer ab 2016 auf 19% vorsehen. Das neue Steuergesetz sieht unter anderem die Abschaffung der Steuer für Sonderbauten und die der Verbrauchsteuern auf Treibstoff vor. Ferner verabschiedeten die Abgeordneten am Mittwoch den Gesetzentwurf zu den Parlamentswahlen. Die größte Änderung, die das neue Gesetz mit sich bringen würde, ist die Rückkehr zum Verhältniswahlrecht mit Kandidatenlisten. Die 5%-Hürde soll beibehalten werden, außerdem werden Normen zur Berechnung der Anzahl der Parlamentsmitglieder nach der Bevölkerungsgröße festgelegt.




    BRÜSSEL: Verteidigungsminister Mircea Duşa ist zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister nach Brüssel gereist. Zur Diskussion stehen dabei Themen wie die Lage in der Ukraine vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung von schweren Waffen der USA in Mittel- und Osteuropa. Am Dienstag war Duşa mit seinem moldauischen Kollegen Viorel Cibotaru zusammengekommen. Die beiden diskutierten über die militärische Zusammenarbeit zwischen den zwei Staaten. Über das NATO-Assistenzprogramm für die Verbesserung der moldauischen Offensivstärke erklärte Duşa, es sei ein Zeichen dafür, dass die NATO die Anstrengungen der Behörden in Chişinău für die Konsolidierung der Sicherheit und der nationalen Verteidigung unterstütze. Das Assistenzprogramm, das auch Georgien und Jordanien einschließt, sieht die Reformierung und die Modernisierung der Verteidigungsstrukturen, sowie die Unterstützung der Neubewertung der militärischen Doktrin vor.



    BUKAREST: Beate und Ursula Hansen, die Gewinnerinnen unseres Preisausschreibens “Băile Govora, o oază de sănătate (Bad Govora, eine Gesundheitsoase) sind am Dienstag in Rumänien angekommen. Die RRI-Redakteure vom Deutschen Dienst Alexandru Grigorescu und Florin-Alexandru Lungu sind ihre Reiseleiter. Beate und Ursula Hansen werden acht Tage in Govora verbringen. Das Palace-Hotel, das die Unterkunft sichert, ist ein historisches Monument, das 1911-1914 gebaut wurde. Die Gewinnerinnen des Hörerquiz werden die bedeutendsten historischen und kulturellen Sehenswürdigkeiten der Region besuchen.