Radio România Internațional

Tag: Lettland

  • Drohnenalarm an NATO-Ostflanke

    Drohnenalarm an NATO-Ostflanke

    Eine davon stürzte am Samstag in der Nähe der Stadt Rezekne im Osten Lettlands ab, etwa 50 Kilometer von den Grenzen dieses NATO-Staates zu Belarus und Russland entfernt.

    In Rumänien wurden Bodentruppen und Luftstreitkräfte des Verteidigungsministeriums mobilisiert, um das Gebiet im Umkreis der Ortschaft Periprava im Landkreis Tulcea, im Südosten des Landes, zu untersuchen. Es gab Hinweise darauf, dass dort Teile von Drohnen, die von Russland in den Angriffen auf ukrainische Häfen an der Donau in der Nähe der rumänischen Grenze eingesetzt wurden, abgestürzt sein könnten. Die rumänische Regierung teilte zudem mit, dass in der Nacht von Samstag auf Sonntag eine russische Drohne in den Luftraum Rumäniens eingedrungen sei, bevor sie in Richtung Ukraine weiterflog. Als Reaktion darauf ließ die rumänische Luftwaffe zwei F-16-Jets aufsteigen, um die Situation zu überwachen, und die Generalinspektion für Notfallsituationen warnte die Bevölkerung in den Landkreisen Tulcea und Constanța im Südosten vor der Gefahr von herabfallenden Objekten auf nationalem Gebiet.

    Am Sonntagmorgen informierte das Verteidigungsministerium die verbündeten Strukturen über die entstandene Situation und übermittelte eine klare Verurteilung dieser Angriffe der Russischen Föderation auf zivile Ziele und Infrastruktureinrichtungen in der Ukraine, die Rumänien als „ungerechtfertigt und in schwerem Widerspruch zu den Normen des Völkerrechts“ betrachtet. Auch das rumänische Außenministerium protestierte. Es forderte Russland auf, die unverantwortliche Eskalation der Sicherheitslage zu beenden. Das Außenministerium forderte zudem die Einhaltung der internationalen Rechtsnormen, einschließlich der Unverletzlichkeit des rumänischen Luftraums, und bekräftigte die schärfste Verurteilung dieser illegalen Angriffe.

    Seit Beginn der Invasion der Ukraine im Februar 2022 hat Moskau Tausende von Langstreckenraketen und Drohnen auf militärische sowie zivile Ziele abgefeuert, was zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung zur Folge hatte. Infolge dieser Angriffe stürzten mehrere russische Drohnen auf rumänischem Gebiet ab, meist in unbewohnten Gegenden. Um solche Luftangriffe abzuwehren, hat sich Rumänien den Staaten angeschlossen, die der Ukraine amerikanische Patriot-Boden-Luft-Raketen-Systeme überlassen haben.

  • Digitale Covid-Zertifikate der EU erfolgreich in Rumänien getestet

    Digitale Covid-Zertifikate der EU erfolgreich in Rumänien getestet


    Die Operation wurde vom Dienst für Spezial-Kommunikation (STS) zusammen mit der europäischen technischen Arbeitsgruppe durchgeführt. Das IT-System, das vom STS entwickelt wird, erleichtert die Einführung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU, die Übermittlung der Sicherheitselemente, die eine Überprüfung ermöglichen, das Abspeichern in einem zentralen europäischen System und die Validierung des QR-Codes durch die anderen Mitgliedstaaten. Die Tests wurden in Zusammenarbeit mit Lettland durchgeführt und betrafen die Länderschlüssel, die für die Überprüfung digitaler Signaturen erforderlich sind. Der STS teilte mit, dass das Zertifikat wesentliche Personaldaten enthält, wie – Vor- und Nachname, Geburtsdatum, ausstellender Mitgliedstaat, medizinische Daten über die Kategorie, für die das Dokument ausgestellt wurde, sowie eine eindeutige Kennung des Dokuments.




    Sobald das IT-System in Rumänien umgesetzt ist, können die Daten des nationalen elektronischen Corona-Impfregisters und der Anwendung Corona-Forms für Menschen, die in den letzten 72 Stunden einen negativen Test hatten, sowie für Menschen, die sich von einer SARS-CoV-2-Infektion erholt haben, automatisch abgerufen werden. Die Zertifikate werden in digitaler Form ausgestellt, mit der Möglichkeit, sie auf digitale Geräte herunterzuladen. Sie sind aber auch in Papierform mit einem QR-Code erhältlich. Diese enthalten eine digitale Signatur, sodass Echtheit, Integrität und Gültigkeit des Dokuments beim Lesen überprüft werden können. Die digitale Signatur ist Eigentum des Ausstellers. Die digitalen Covid-Zertifikate der EU sind kostenlos und werden Reisen innerhalb des europäischen Raums ohne Einschränkung der Freizügigkeit ermöglichen.




    Als Nächstes folgen die Erstellung eines sicheren Portals, über das die Bürger ihre Zertifikate herunterladen können, sowie die Leistungs- und Sicherheitstests des IT-Systems. Gemä‎ß dem europäischen Arbeitsplan werden sich die Mitgliedstaaten Anfang Juli mit dem System verbinden. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder sprachen sich Anfang der Woche für die rasche Einführung des digitalen Covid-Zertifikats aus, um die Grenzen wieder öffnen zu können und Reisen innerhalb der EU zu erleichtern.




    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis sprach sich für eine schnelle und einheitliche Umsetzung aus. Er bestand aber darauf, dass die Anwendung des Dokuments die Ausübung des Grundrechts der Bürger auf Freizügigkeit nicht beeinträchtigen dürfe.

  • Lettland will Rumänien bei Schengen-Beitritt helfen

    Das im Jahr 2004 der Union beigetretene Lettland ist mit seinen 2,5 Millionen Einwohnern einer der kleinsten Mitglieder. Die Latte seiner EU-Ratspräsidentschaft ist dafür umso höher angesetzt. Wir wollen die europäischen Werte verteidigen — Freiheit, Sicherheit, Justiz und Toleranz”, sagte vor knapp einer Woche Premierministerin Laimdota Straujuma im Europäischen Parlament. Wie die Korrespondentin des rumänischen Rundfunks in Brüssel berichtet, betonte die lettische Regierungschefin auch Ma‎ßnahmen zur Einrichtung eines europäischen digitalen Binnenmarktes, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.



    Ein wichtiger Moment der lettischen Ratspräsidentschaft ist für den Monat Mai geplant — in Riga soll zu dem Zeitpunkt eine Gipfelkonferenz der Ostpartnerschaft stattfinden. In diesem Kooperationsgremium wirbt die EU für engere Beziehungen zu sechs früheren Sowjetrepubliken – Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine. Nachdem Lettland bis 1991 selbst ein halbes Jahrhundert unter sowjetischer Besetzung stand, sind der baltischen Republik die zur Heranziehung des ex-sowjetischen Sextetts notwendige Expertise und Empathie durchaus zuzutrauen. Drei der Länder — Moldau, Georgien und die Ukraine — haben letztes Jahr Assoziierungsabkommen zur EU abgeschlossen. Die Empfindlichkeit, die historischen Opfern des russischen Imperialismus gemeinsam ist, erklärt das vollkommene Einverständnis Rumäniens und Lettlands zur Beibehaltung der Wirtschaftssanktionen gegen Moskau bis zur Feuereinstellung in der Ukraine.



    Die am Mittwoch in Bukarest vom rumänischen Au‎ßenminister Bogdan Aurescu und vom lettischen Botschafter, Ilgvars Klava, geäu‎ßerte Stellungnahme ist nicht der einzige gemeinsame Standpunkt. So erklärte der lettische Diplomat, dass sein Land eine Vermittlungsrolle im Prozess der Heranführung Rumäniens an den Schengener Raum spielen wolle: Es gibt keine festen Termine für den Schengen-Beitritt Rumäniens, aber auf der Grundlage der Informationen der lettischen Ratspräsidentschaft sehen wir eine realistische Möglichkeit, dass es während dieser Ratspräsidentschaft auch zu einer Entscheidung kommt,” sagte der Botschafter.



    Au‎ßenminister Aurescu bekräftigte erneut, dass Rumänien sich bereits als Mitglied in Schengen verhält und seine Grenzen, die gleichzeitig EU-Au‎ßengrenzen sind, sehr gut sichert. Die Stärkung des Schengener Raumes durch den Beitritt Rumäniens und Bulgariens kann so gemacht werden, dass wir innerhalb der Union auch rechtlich und nicht nur praktisch von dem Beitrag profitieren, den Rumänien zur inneren Sicherheit der EU leistet,” so Aurescu.



    Die Sicherheit im Inneren der Europäischen Union kann verbessert werden, auch ohne europäische Grundsätze wie die Personen- bzw. die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu gefährden, fügte der rumänische Au‎ßenminister hinzu.

  • 2015: Wechselspiel zwischen Politik und Wirtschaft

    2015: Wechselspiel zwischen Politik und Wirtschaft

    Wirtschaftlich und politisch scheint das Jahr 2015 nicht allzu leicht zu werden. In manchen Staaten wie Griechenland und Spanien hält die Wirtschaftskrise an. Das könnte wichtige politische Folgen haben. Auch die Beziehungen zwischen der EU und Russland werden wohl für viele Schlagzeilen sorgen.



    2014 war ein Jahr mit wichtigen politischen Folgen. Politanalysten meinen, die Krim-Annexion durch Russland und die Krise in der Ostukraine habe den Kalten Krieg wieder ins Gespräch gebracht. Auch die Wirtschaftsprognosen, die am Anfang des Jahres 2014 erstellt wurden, mussten nach unten korrigiert werden. Grund sei die Unsicherheit, die auch in 2015 anhalten wird, meint der Wirtschaftler Aurelian Dochia. Sehr positiv sei die offensichtliche Verbesserung der amerikanischen Wirtschaft. Aurelian Dochia dazu:



    Es stellt sich als richtig heraus, dass die amerikanische Wirtschaft die Krise überwunden hat. Das Wirtschaftswachstum von etwa 5%, das in den letzten Monaten bekannt gegeben wurde, zeigt eine positive Stabilisierung. Diese positive Entwicklung der amerikanischen Wirtschaft könnte die ganze Weltwirtschaft beeinflussen. Die Entwicklung vieler Staaten, die Energie verbrauchen, ist auch der sinkenden Energie-Preise zu verdanken. In der zweiten Hälfte des Jahres 2014 sind die Preise, insbesondere die Erdöl-Preise, gesunken und das hat natürlich positive Folgen für die Konsumenten. Es gibt einen Inflationsdruck wegen dieser Entwicklung des Erdöl-Preises, der sehr stark auch in Europa zu spüren ist.“




    Die Entwicklung der amerikanischen Wirtschaft ist positiv. Leider gilt das nicht auch für die EU, und insbesondere für die Eurozone nicht. Diese Länder konfrontieren sich nach wie vor mit zahlreichen Problemen. Die Wirtschaft stagniert und es gibt kein klares Signal der Ankurbelung. Aurelian Dochia dazu:



    Es ist wenig wahrscheinlich, dass im Jahr 2015 spektakuläre Ankurbelungen auftreten werden. In vielen europäischen Staaten werden 2015 Wahlen stattfinden und diese könnten Überraschungen mit sich bringen. In Griechenland könnte bei den vorgezogenen Wahlen die extremistische Partei Syriza eine wichtige Zahl von Plätzen im Parlament gewinnen. Das wird die Beziehung Griechenlands zu den anderen europäischen Ländern und zum IWF erschweren. Die Richtung, in die sich Griechenland bewegt, wird ein Signal für das, was auch in anderen Ländern passieren kann, sein. In Spanien finden dieses Jahr im Herbst auch Wahlen statt. Die Podemos-Partei, die ihre Opposition gegen viele Aspekte der Beziehung zur EU und gegen den Sparplan der EU geäu‎ßert hat, könnte einen wichtigen Platz am Verhandlungstisch gewinnen. Es gibt viele Fragezeichen in der europäischen Politik und das ist nicht gut für die Wirtschaft.“




    Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU durch Wirtschaftswachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen ist eine Priorität der EU-Ratspräsidentschaft Lettlands. Riga muss eine Reihe von wichtigen Themenbereichen managen, darunter die Beziehungen der EU zu Russland, die Folgen der Wirtschaftskrise in Griechenland, die Energiesicherheit und nicht zuletzt die Wirtschaftslage in der EU. Die Regierung in Riga kündigte an, sie werde die EU-Bemühungen, den dschihadistischen Islamismus zu bekämpfen, unterstützen. Auch die Versuche, die diskriminierende Einstellung Londons gegenüber osteuropäischen Gastarbeitern, die auf dem freien Arbeitsmarkt in Gro‎ßbritannien arbeiten wollen, zu beseitigen, werden von Riga gefördert. Die Radio-Rumänien-Korrespondentin in Brüssel, Cerasela Rădulescu:



    Lettland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einem Moment der wirtschaftlichen und sozialen Unsicherheit. Die jüngsten Wirtschaftsprognosen der EU-Kommission zeigen eine hohe Arbeitslosenrate und einen leichten Anstieg dieser. 25 der 500 Millionen EU-Bürger haben keinen Arbeitsplatz, 18 Millionen allein in der Eurozone. Die kalten diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und Russland sind ein weiteres wichtiges Thema. Der lettische Chefdiplomat Edgars Rinkevic erklärte, man werde im Dialog mit Moskau eine pragmatische Einstellung haben, frei von pro- oder antirussischen Vorurteilen. In Lettland lebt eine wichtige russische Minderheit, die zum Gro‎ßteil den Kreml unterstützt. Sollte es zu einer erheblichen Verbesserung der Lage in der Ostukraine kommen und werde der Waffenstillstand im Geiste der Vereinbarungen von Minsk eingehalten, werde die Regierung in Riga die Aufhebung oder Erleichterung der Sanktionen gegen Russland vorschlagen, so der lettische Au‎ßenminister.“




    Wenn sich aber die Lage verschlechtert, sollen die Sanktionen verschärft werden.

  • Nachrichten 02.01.2015

    Nachrichten 02.01.2015

    BUKAREST: Nach zwei Tagen bitterer Kälte wird es allmählich etwas wärmer in Rumänien. Im Westen und im Nordosten werden Schneefälle und Schneeregen gemeldet; in den restlichen Regionen schneit es vereinzelt. Die THT liegen zw –7 und –4 Grad C; in Bukarest wurden am Mittag –4 Grad gemessen. Der tiefste Wert dieses Winters, -32 Grad C, wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 zum 1. Januar 2015 in der Ortschaft Intorsura Buzaului, Landkreis Covasna, gemessen. In Miercurea Ciuc und in Brasov sanken die Thermometer auf –29 Grad. Somit war die Nacht zum Donnerstag, den 1. Januar 2015, die kälteste Silvesternacht der letzten 53 Jahre in Rumänien. Vor der Kältewelle gab es starke Schneefälle in ganz Rumänien; dadurch wurden der Stra‎ßen- und Schienenverkehr stark beeinträchtigt. Zur Zeit ist der Verkehr nur noch in einigen Regionen im Osten des Landes eingeschränkt. Infolge der Kältewelle ist der Stromverbrauch in den letzten Tagen um 50% gestiegen.



    BUKAREST: Das rumänische Aussenministerium begrü‎ßt das Europäische Jahr der Entwicklung. Dies sei auch ein wilkommener Anla‎ß, die Rolle und die Verantwortung Rumäniens, als EU-Mitgliedsstaat, in Bezug auf die Bemühungen um globale Entwicklung und Bekämpfung der Armut hervorzuheben, steht in einem Pressecommunique des Bukarester Aussenministeriums. 2015 werde das rumänische Aussenministerium, durch gemeinsame Aktionen in Zusammenarbeit mit seinen Partnern, die rumänischen Bürger über die internationale Kooperation zur globalen Entwicklung informieren. Ferner werden die Partnereinrichtungen den Beitrag Rumäniens zur globalen Entwicklung im Rahmen der Europäischen Union hervorheben und Aktionen zur Bekämpfung der globalen Armut veranstalten, an denen die rumänischen Bürger sich aktiv beteiligen können. 2014 hatte die EU das kommende Jahr zum “Europäischen Jahr der Entwicklung 2015” erklärt. Die Initiative dazu kam aus Lettland. Die erste Veranstaltung zum Europäischen Jahr der Entwicklung 2015 wird am 8. Januar in der lettischen Hauptstadt Riga stattfinden. Sie markiert den Beginn der ersten EU-Ratspräsidentschaft des Landes.



    BUKAREST: Der Patriarch der Rumänischen Orthodoxen Kirche (mehrheitlich in Rumänien) hat die Gläubigen dazu ermuntert, den Bedürftigen zu helfen. In seiner Neujahrsbotschaft machte Patriarch Daniel einen Appel auf Solidarität mit den von Armut betroffenen Familien und mit allen unter Not Leidenden. Vorhin hatte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, in seiner Neujahrsansprache an die Rumänen im In- und Ausland auf seinen Wahlkampfslogan hingewiesen. Er hoffe, dass 2015 die Geburtsstunde der Normalität in Rumänien sein werde, so der Staatschef. Iohannis appellierte an die Bürger, die Gründe für Meinungsverschiedenheiten beiseite zu lassen und an den Dingen festzuhalten, die sie zusammen bringen. Auch der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta schrieb eine kurze Neujahrsbotschaft auf Facebook, in der er allen Rumänen ein glückliches neues Jahr wünschte, und sich davon überzeugt zeigte, dass 2015 ein gutes Jahr wird. Auch der ehemalige König von Rumänien, Michael I. und seine Ehegattin, Königin Ana, wünschten allen Rumänen ein gutes neues Jahr 2015, mit viel Gesundheit, Freude, Glück und Erfolg.



    BUKAREST: Die moslemische Gemeinde in Rumänien feiert am 2. Januar, dem zweiten Tag des Jahres, den Geburtstag des Propheten Mohammed. In den Kultstätten findet an diesem Tag ein besonderer Religionsdienst statt; am Abend singen die Gläubigen Lieder zu Ehren des Propheten Mohammed. Zu diesem Anla‎ß werden zum Gedenken des Propheten spezielle Su‎ßigkeiten gebacken und verschenkt. Die moslemische Gemeinde in Rumänien besteht hauptsächlich aus Türken und Tataren, die meistens in der Dobrudscha leben. Die Region Dobrudscha war jahrhundertelang eine Provinz des Osmanischen Reiches.

  • Nachrichten 01.01.2015

    Nachrichten 01.01.2015

    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat in seiner Neujahrsansprache an die Rumänen im In- und Ausland auf seinen Wahlkampfslogan hingewiesen. Er hoffe, dass 2015 die Geburtsstunde der Normalität in Rumänien sein werde, so der Staatschef. Iohannis appellierte an die Bürger, die Gründe für Meinungsverschiedenheiten beiseite zu lassen und an den Dingen festzuhalten, die sie zusammen bringen. Auch Premierminister Victor Ponta schrieb eine kurze Neujahrsbotschaft auf Facebook, in der er allen Rumänen ein glückliches neues Jahr wünscht, und sich davon überzeugt zeigt, dass 2015 ein gutes Jahr wird. Der ehemalige König von Rumänien, Michael I. und seine Ehegattin, Königin Ana, wünschten den Rumänen ein gutes neues Jahr 2015, mit viel Gesundheit, Freude, Glück und Erfolg.



    RIGA: Lettland hat am Donnerstag von Italien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das kleine baltische Land im Nordosten Europas führt damit in den kommenden sechs Monaten die Geschäfte der 28 EU-Mitgliedstaaten. Dies wird die erste lettische EU-Ratspräsidentschaft sein, deshalb werden wir sie mit grö‎ßter Verantwortung angehen. Unsere oberste Priorität sind Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum“, betonte Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma. Lettland will für ein wettbewerbsfähiges, digitales und engagiertes Europa“ eintreten – so das offizielle Motto. Durch Taten und Gespräche mit anderen Ländern werde Lettland seine Vision eines modernen, wirtschaftlich aktiven und menschenfreundlichen Europas fördern, kündigte Straujuma in ihrer Neujahrsansprache an. Hauptaufgabe der Regierung in Riga wird sein, den milliardenschweren Wachstumsplan von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker voranzubringen. Bestimmt werden dürfte der EU-Vorsitz der ehemaligen Sowjetrepublik mit starker russischer Minderheit aber auch von der Ukraine-Krise und dem Umgang mit Russland. Lettland will sich zudem für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn einsetzen – dazu ist im Mai ein Gipfel in Riga geplant. (dpa)



    BELGRAD: Serbien hat am Donnerstag von der Schweiz die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Im Zuge der Ukraine-Krise hatte die Organisation in jüngster Zeit erhöhte Bedeutung erhalten. Ihr gehören 57 Staaten an, darunter auch die USA und Russland. Seit Beginn der Ukraine-Krise im Frühjahr entsandte die OSZE hunderte Beobachter in den Osten des Landes. Sie beteiligte sich auch an den Verhandlungen um eine Waffenruhe. Ein jüngstes Treffen an Weihnachten hatte zu einem Gefangenenaustausch zwischen prorussischen Rebellen und Kiew geführt. Der serbische Au‎ßenminister Ivica Dacic will am 15. Januar das Programm seiner OSZE-Präsidentschaft vorlegen. (AFP)



    BUKAREST: Die rumänische Stadt Cluj/Klausenburg ist Europäische Jugendhauptstadt 2015. Das ganze Jahr über werden in Cluj/Klausenburg mehr als 1.500 Kulturveranstaltungen stattfinden, darunter ein Computerspiele-Festival und eine europäische Orientierungslauf-Meisterschaft für die Jugend. Trotz der bitteren Kälte feierten die Klausenburger auf dem Zentralplatz ihrer Stadt die neue europäische Jugendhauptstadt.



    BUKAREST: Das neue Jahr 2015 bringt den Rumänen Lohn- und Rentenerhöhungen, aber auch höhere Preise, sowohl für dei BevOlkerung, als auch für die Unternehmen. Ab 1. Januar 2015 werden die Renten um 5% erhöht — die Mindestrente wird demnach 400 Lei (umg. etwa 90 Euro) betragen. Ebenfalls ab 1. Januar 2015 wird der Mindestlohn in Rumänien von 900 Lei (umg etwa 200 Euro) auf 975 Lei (umg etwa 220 Euro) erhöht. Etwa 1,5 Millionen Angestellten werden diese Lohnerhöhungen genie‎ßen. Die Gehälter des Krankenhauspersonals werden um 100 Lei (etwa 20 Euro) aufgestockt. Ab 1. Januar wird auch der Erdgas-Markt für kleine und mittlere Unternehmen liberalisiert, und der Strompreis steigt um 0,26%. Für die touristischen Dienstleistungen all-inclusive gilt ab 1. Januar 2015 eine niederigere Mehrwertsteuer: 9% anststatt der bisherigen 24%, und die Sonderbau-Steuer sinkt auch vom 1,5% auf 1%.



    WETTER: Es bleibt weiterhin frostig in Rumänien, insbesondere im Süden, Südwesten und in der Landesmitte. Im Norden, Nordosten und im Gebirge schneit es vereinzelt. Die THT liegen zw –13 und –3 Grad. In Bukarest wurden am Mittag –12 Grad C gemessen. Der tiefste Wert dieses Winters, -32 Grad C, wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 zum 1. Januar 2015 in der Ortschaft Intorsura Buzaului, Landkreis Covasna, gemessen. In Miercurea Ciuc und in Brasov sanken die Thermometer auf –29 Grad. Somit war die Nacht zum Donnrstag, den 1. Januar 2015, die kälteste Silvesternacht der letzten 53 Jahre in Rumänien. Temperaturen Das Wetteramt hat vor niedrigen Temperaturen weit unter dem Gefrierpunkt gewarnt. Die Warnung bleibt bis zum 2. Januar aufrecht.

  • Herbst 2014 – Wahlen und Wahlkampf in Osteuropa

    Herbst 2014 – Wahlen und Wahlkampf in Osteuropa

    Nächstes Jahr wird ein Gro‎ßteil der Landkarte Mittel- und Osteuropas aus politischer Perspektive etwas anders aussehen in Vergleich zu 2014. In Bulgarien, dem ärmsten Staat der Europäischen Union, ist die mitte-rechts Partei GERB nach den vorgezogenen Wahlen am Sonntag wieder zur stärksten politischen Partei des Landes geworden. Letztes Jahr war der Vorsitzende der GERB, Boiko Borissow, aus dem Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Mit etwa einem Drittel der abgegebenen Stimmen hat jetzt die GERB-Partei der linksgerichteten Regierung in Sofia ein Ende gesetzt. Der Nachfolger Borissows, Plamen Borescharski, wird der Inkompetenz und Korruption verdächtigt und endet vorzeitig sein Mandat, nachdem die Mitglieder der gegenwärtigen Regierungskoalition — die Sozialisten und die Partei der türkischen Minderheit — zusammen weniger Stimmen erhalten haben als die Konservativen. Der Gewinner Borissow ist aber weit davon entfernt, seinen Sieg auszukosten, und hat schon zugegeben, dass mit einer so zerstückelten Legislative die Bildung einer neuen Regierung sehr schwierig wird.



    Auch in Lettland wurde bei der Parlamentswahl am Samstag rechts gewählt. Die Alternative zu den vier pro-westlichen Parteien, die etwa zwei Drittel der Parlamentssitzen übernehmen werden, wäre die Harmonie“, die Oppositionspartei der Russischsprachigen und der nostaligschen Rusophilen. Auf dem Hintergrund der Besorgnis, die von der Aggressivität und dem territoriellen Appetit Russlands hervorgerufen wurde, haben sich die Wähler der kleinen baltischen Republik ohne Wenn und Aber für die westlichen Werte entschlossen.



    Am Sonntag, den 12. Oktober, werden auch die ungarischen Wäher zu den Urnen gerufen. Die Kommunalwahlen in Ungarn werden ganz einfach die absolute politische Macht der konservativen Partei FIDESZ bestätigen, die im Frühling sowohl die Parlamentswahl in Ungarn als auch die Wahl für das Europäische Parlament gewonnen hat. Die autoritären Entgleisungen des Premiers Viktor Orban und die unklare Politik Orbans gegenüber Russland scheinen die Optionen der Wähler nicht geändert zu haben. Die immer schwächere liberale und sozialistische Opposition hat den zweiten Platz an die Ultranationalistischen von der Jobbik-Partei abgegeben.



    In Rumänien hat der offizielle Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen begonnen. Einen Monat lang werden die 14 Präsidentschaftskandidaten, die die Nachfolge des jetzigen Staatschefs Traian Basescu anstreben, um die Stimmen von über 18 Millionen wahlberechtigten Rumänen kämpfen. Der erste Wahlgang findet am 2. November statt und eine mögliche Stichwahl wird für den 16. November geplant. Laut Umfragen wird die Stichwahl zwischen dem gro‎ßen Favoriten, dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta und dem Kandidaten der mitte-rechts gerichteten Opposition, dem Bürgermeister von Sibiu/Hermannstadt, Klaus Iohannis, entscheiden müssen.



    In der Republik Moldau wird bei der Parlamentswahl am 30. November der geopolitische Einsatz enorm sein. Das Risiko, dass die Moskau-orientierte kommunistische Partei, die laut Umfragen als Favoritin gilt, die tripartite pro-westliche Koalition besiegt und die Parlamentsahl gewinnt, würde bedeuten, dass die fünf Jahre langen harten Reformen und starken Anstrengungen, die im Sommer mit dem Unterzeichnen der Assoziiierungsabkommen und Freihandelabkommen zwischen der Republik Moldau und der EU gekrönt wurden, verloren gehen könnten.