Radio România Internațional

Tag: Luftabwehrsystem

  • Parlament beginnt letzte Sitzungsperiode vor den Wahlen

    Parlament beginnt letzte Sitzungsperiode vor den Wahlen

    Eine Priorität in der neuen Sitzungsperiode ist der Gesetzentwurf über die Erhöhung der steuerfreien Einkommensschwelle bei Renten. Demnach soll dieser Schwellenwert von derzeit 2.000 Lei (400 €) auf 3.000 Lei (600 €) ansteigen. Laut Lucian Romașcanu, dem Sprecher der PSD (die mit der PNL regiert), soll der Gesetzentwurf zur Änderung des Schwellenwerts für die Besteuerung von Renten spätestens in zwei Wochen vom Parlament verabschiedet und vom Präsidenten gegengezeichnet werden. Der Gesetzentwurf war von der PNL im Jahr 2022 eingebracht worden. Die Opposition fordert jedoch über die nationalistisch-populistische AUR eine Änderung des Rentengesetzes, um einige von bestimmten Kategorien von Rentnern beklagte Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Die Abgeordneten der bürgerlichen Union Retttet Rumänien (USR) haben ihrerseits angekündigt, dass sie bereits einen entsprechenden Gesetzesvorschlag eingebracht haben.

    Derweil wollen die Gesetzgeber in Bukarest die Glücksspielwerbung einschränken und Kinder vor Misshandlungen schützen. Ganz oben auf der Tagesordnung steht auch der Plan Rumäniens, ein Patriot-Raketensystem in die benachbarte Ukraine zu schicken. Das Dokument wurde vom Verteidigungsministerium im Juni nach einem Beschluss des Obersten Rates für Nationale Verteidigung auf den Weg gebracht. Rumänien wolle mit dieser Schenkung zeigen, dass es ein Sicherheitsanbieter in der Region sei. Das erklärte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Senats, Nicoleta Pauliuc, von der PNL. Sie fügte hinzu, dass Rumänien nach dieser Spende auf keinen Fall schutzlos dastehen werde.

    „Wir haben einen Vertrag über die Beschaffung von sieben Systemen, zwei davon sind in einem funktionsfähigen Zustand, in dem Sinne, dass wir die personellen Ressourcen haben, um sie zu verwalten, zwei andere sind im Besitz der rumänischen Armee, und die anderen drei sollen noch von der rumänischen Armee beschaffen werdenˮ, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Senats noch.

    Dieses Vorhaben ermächtigt die rumänische Regierung, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die bodengestützte Luftverteidigung wiederherzustellen. Das würde durch das so wichtige Ausrüstungsprogramm „Langstrecken-Boden-Luft-Raketensystem“ geschehen. Ein erster Schritt wäre die Vergabe der staatlichen Verträge an die Regierung der USA – die sogenannten Letter of Offer and Acceptance-Verträge, also die Angebots- und Annahmeschreiben. In diesem Fall sind die Verträge speziell für das Auslandsverkaufsprogramm des Militärs gedacht, in dem es um den Kauf eines Boden-Luft-Raketensystems der Konfiguration PATRIOT 3+ geht.

    Dazu gehören u.a. Transportmittel, Material, Ersatzteile, Wartungsausrüstung, Verschlüsselungs- und spezielle Ausrüstung. Gleichzeitig wird das Ministerium für Nationale Verteidigung ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Zahlung von Gebühren und Provisionen im Zusammenhang mit der Wiederherstellung der bodengestützten Luftverteidigungskapazitäten bereitzustellen.

  • Rumänien will von den USA Patriot-Raketen kaufen

    Rumänien will von den USA Patriot-Raketen kaufen

    Der Premier Sorin Grindeanu hat unlängst mit einer Delegation des rumänisch-amerikanischen Geschäftsrates über neue amerikanische Investitionen in Rumänien diskutiert. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildete die Kooperation im Sektor Verteidigungsindustrie. Bukarest prüft derzeit die Möglichkeit, Patriot-Raketen zu kaufen, diesbezüglich erklärte der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm, er hoffe auf eine Vereinbarung bis Jahresende. Die USA loben die Entscheidung Bukarests, seine Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP zu erhöhen und somit seinen Verpflichtungen als NATO-Mitglied nachzukommen.



    Das sei auch für die amerikanischen Unternehmen von Vorteil, die sich zum Ziel gesetzt haben, mit rumänischen Unternehmen im Sektor der Verteidigungsindustrie zusammenzuarbeiten, um eine moderne Rüstung zu entwickeln die sowohl Rumänien als auch den USA und der NATO zu einer besseren Verteidigung verhelfen könne, erläutert Hans Klemm. Im vorigen Monat hatte der Staabschef General Nicolae Ciucă mitgeteilt, dass Bukarest den Kauf von Patriot-Raketen in Aussicht habe, denn diese Rüstung könne eine bedeutende Rolle für das mehrschichtige Flugabwehrsystem spielen. Patriot ist ein verbessertes Abwehrsystem, das Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpfen kann.



    Der Verteidigungsminister Gabriel Leş bekräftigte seinerseits am Sonntag in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender, dass die Patriot-Raketen eine Lösung für eine verbesserte Luftabwehr des Landes darstellen könnte. Es handele sich um ein sehr gutes und im Einsatz getestetes System, bei einem ausgewogenen Preis-Leistungsverhälnis, so der rumänische Verteidigungsminister: Ich möchte vom Anfang an klarstellen, wir haben über die operationellen Anforderungen des Flugabwehrsystems diskutiert, aber noch keine Entscheidung getroffen, sagte der Minister Gabriel Leş. Darüber hinaus, werden wir demnächst den endgültigen Plan für die Ausrüstung der rumänischen Armee vereinbaren, sagte der Verteidigungminister am Anfang des vorigen Monats. Der rumänische Verteidigungssektor hat dieses Jahr zum ersten Mal 2% des BIP zugeteilt bekommen. Die Armee soll die Hälfte davon für eine moderne Ausrüstung erhalten. So wie Gabriel Leş in einem Interview mit Radio Rumänien bekanntgab, will das Verteidigungsministerium für die Armee neue Kampf- und Transporthubschrauber sowie gepanzerte Transport-Kraftfahrzeuge anschaffen. Derzeit nutzt die rumänische Armee 30 Jahre alte Fahrzeuge.


  • Nachrichten 13.04.2015

    Nachrichten 13.04.2015

    Der weltberühmte deutsche Schriftsteller Günter Grass ist tot. Er starb am Montag im Alter von 87 Jahren in Lübeck. Unter anderen für seinen Roman “Die Blechtrommel”, einen in über 20 Sprachen übersetzten Welterfolg, hatte er 1999 den Nobelpreis für Literatur bekommen. Er hatte zuletzt im April 2012 für Schlagzeilen gesorgt, als er mit einem israelkritischen Gedicht eine Protestwelle ausgelöst hatte.




    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird nach der Osterpause seine Beratungen mit den politischen Parteien wieder aufnehmen. Johannis hatte bereits Anfang des Monats angekündigt, den Stand des gemeinsam festgelegten Fahrplans ausstehender Reformschritte zu prüfen. Zuletzt hatten sich Präsident und Parteien am 28 Januar ausgetauscht. Dabei ging es um die bessere Organisierung der Wahlbeteiligung von Auslandsrumänen, die Finanzierung von Parteien und Wahlkämpfen sowie um reibungslosere Verfahren zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität. Der Staatspräsident hat inzwischen von seinem einmaligen Vetorecht Gebrauch gemacht und die vom Parlament verabschiedete Gesetzesvorlage zur Parteienfinanzierung an die Legislative zurückgeschickt




    Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat sich am Montag in Barcelona am informellen Ministertreffen zur Zukunft der europäischen Nachbarschaftspolitik beteiligt. Die Au‎ßenbeauftragte der EU, Federica Mogherini sowie der europäische Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, waren ebenfalls in Barcelona dabei. Neben den Au‎ßenministern der Länder der EU kamen zudem die Chefdiplomaten aus Algerien, Ägypten, Jordanien, Israel, Libanon, Marokko, Palestina und Tunesien.




    Die Chefin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kövesi, ist die einflussreichste Frau in Rumänien. Zu diesem Schluss kommt der rumänische Ableger der US-Zeitschrift Forbes. Das Magazin hatte eine Rangordnung der 50 rumänischen Frauen mit dem grö‎ßten Einfluss auf die Gesellschaft erstellt. Auf Platz zwei und drei kamen die Kronprinzessin Margarita von Rumänien und Ana Maria Mihăescu, die Chefin der Mission der Weltbank-Investmenttochter International Finance Corporation. In die engere Auswahl schafften es 400 Kandidatinnen, bewertet wurden die finanzielle Macht, der Einfluss und das Image in den Medien.




    Das rumänische Au‎ßenministerium hat weiterhin rumänische Staatsangehörige aus dem Bürgerkriegsgebiet im Jemen evakuiert. Am Sonntag sind weitere 10 Menschen aus dem Land gebracht worden, sieben davon an Bord einer Maschine der Internationalen Migrationsorganisation. Die Zahl der evakuierten Rumänen und ihrer Familienangehörigen ist somit auf 35 gestiegen. Allein in den letzten zwei Wochen waren dort über 500 Menschen ums Leben gekommen. Am Wochenende wurden sechs Rumänen ausgeflogen, nachdem bereits Ende März 17 rumänische Staatsbürger evakuiert worden waren. Die Diplomaten arbeiten mit den internationalen Organisationen und den Staaten zusammen, die ihrerseits ihre Angehörigen aus dem Kriegsgebiet schaffen.



    Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag einen Lieferstopp für fortgeschrittene Boden-Luft-Raketen vom Typ S-300 an Iran aufgehoben. Sein Vorgänger, Dmitri Medwedew, hatte 2010 einen Liefervertrag dieses Luftabwehrsystems an Teheran nach scharfer Kritik des Westens und Israels aufgehoben. Der Rüstungsdeal über 800 Millionen Dollar war 2007 unterschrieben worden. Teheran rief das Internationale Schiedsgericht in Genf an und verlangte von Moskau vier Milliarden Dollar Schadensersatz.




    Im Jahr 2014 sind weltweit 118 Journalisten getötet worden. In einer Erklärung zum Auftakt der Weltkonferenz der Journalisten am Montag in Südkorea hie‎ß es am Montag, dass die Bedrohungen für Journalisten in Konfliktgebieten jede Einbildungskraft übersteigen und terroristische Angriffe auf Medien und Journalisten unhaltbar seien. Der prominenteste Angriff fand im Januar in Paris gegen die Satirezeitschrift Charlie Hebdo statt.




    Rumäniens Tennisdamen geht es sportlich offenbar immer besser: Simona Halep hält sich nach der am Montag veröffentlichten WTA-Rangordnung auf Platz 3 mit 7571 Punkten hinter der Amerikanerin Serena Williams und der Russin Maria Schararapowa. Irina-Camelia Begu kletterte von Platz 36 auf 33, während Monica Niculescu sich um eine Position auf Platz 61 verbesserte.