Radio România Internațional

Tag: Luftraum

  • Nachrichten 17.01.2025

    Nachrichten 17.01.2025

    Das Außenministerium in Bukarest hat die unverantwortlichen Angriffe der russischen Streitkräfte entschieden verurteilt. Diese würden Normen des Völkerrechts verletzen, heißt es in einer Mitteilung. Darin betont das Ministerium, dass die illegale und unprovozierte Aggression Russlands gegen die Ukraine erhebliche Risiken für die gesamte Region mit sich bringt. Diese Erklärung erfolgt vor dem Hintergrund, dass am Freitagmorgen eine Verletzung des rumänischen Luftraums im östlichen Kreis Tulcea registriert wurde. Der Vorfall wurde von den Überwachungssystemen des rumänischen Verteidigungsministeriums gemeldet. Zu dem Zeitpunkt führten russische Streitkräfte Drohnenangriffe auf zivile Ziele und Hafeninfrastrukturen in der Ukraine durch. Das Verteidigungsministerium und das Außenministerium  betonen, dass sie die verbündeten Strukturen in Echtzeit über die durch die Angriffe verursachten Situationen informiert haben. Beide Ministerien stehen weiterhin in engem und kontinuierlichem Kontakt mit den Partnern.

    Israel und die Hamas haben ein formelles Waffenstillstandsabkommen und die Freilassung von Geiseln im Gazastreifen vereinbart. Letzte Streitpunkte konnten überwunden werden. Das Büro von Premierminister Benjamin Netanjahu kündigte an, dass das Sicherheitskabinett und die Regierung das Dokument noch am heutigen Tag ratifizieren werden. US-Außenminister Anthony Blinken erklärte, die Umsetzung der Vereinbarung solle am Sonntag beginnen. Geplant ist die Freilassung der ersten drei israelischen Geiseln. Weitere dreißig sollen in den kommenden Wochen folgen. Ein rechtsextremer Minister, der das Abkommen ablehnte, ist bereits zurückgetreten. Laut dem Korrespondenten von Radio Rumänien steht Israel ein turbulentes politisches Leben bevor. Überraschungen und Veränderungen seien möglich.

    Mehrere tausend Beamte der Polizei, der Verteidigung, der öffentlichen Ordnung und der nationalen Sicherheit sowie Reservisten aus ganz Rumänien protestieren heute in Bukarest. Anlass ist die Verordnung der Regierung zur Reduzierung des Haushaltsdefizits, die zu erheblichen Einkommenskürzungen führt. Laut der umstrittenen Regelung werden Überstunden sowie Arbeit an Wochenenden und Feiertagen nicht mehr vergütet. Polizeibeamte im Einsatz beklagen Einkommensverluste von umgerechnet 200-400 €. Die Demonstranten marschieren durch die Hauptstadt und ziehen am Finanz-, Justiz-, Arbeits- und Innenministerium vorbei. Ziel der Protestaktion ist der Sitz der Regierung.

    SPORT: Die rumänischen Tennisspielerinnen Gabriela Ruse und Jaqueline Cristian haben am Freitag bei den Australian Open jeweils Siege im Doppel gefeiert. Gemeinsam mit ihren jeweiligen Partnerinnen zogen sie in die zweite Runde des Grand Slams ein. Gabriela Ruse und ihre Partnerin Marta Kostiuk (Ukraine) besiegten das australische Duo Destanee Aiava und Maddison Inglis mit 6:4, 7:6 (7/2). In der zweiten Runde treffen sie auf Elise Mertens (Belgien) und Ellen Perez (Australien), die an Nummer sechs gesetzt sind. Jaqueline Cristian und die Italienerin Camilla Rosatello setzten sich in einem spannenden Match gegen Cristina Bucșa (Spanien) und Iana Sizikova (Russland) mit 6:2, 6:7 (2/7), 6:4 durch. Ihre nächsten Gegnerinnen sind Leylah Fernandez (Kanada) und Nadia Kicenok (Ukraine), die an Nummer 16 gesetzt sind. Weniger erfolgreich verlief das Turnier für Monica Niculescu und ihre amerikanische Partnerin Sofia Kenin. Sie unterlagen in der ersten Runde Miyu Kato (Japan) und Renata Zarazua (Mexiko) mit 4:6, 4:6. Im Herrendoppel schied das rumänisch-argentinische Duo Victor Cornea und Mariano Navone in der zweiten Runde aus. Sie unterlagen den Deutschen Kevin Krawietz und Tim Pütz mit 4:6, 1:6.

    WETTER: Die Temperaturen sind leicht gestiegen, besonders in den Regionen außerhalb der Karpaten. Am Morgen herrschte in den Niederungen jedoch Frost. Der Himmel zeigt sich wechselhaft: Im Westen, Nordwesten und teilweise im Landesinneren überwiegt dichte Bewölkung, begleitet von gelegentlichen Blitzen. Auch in den östlichen Regionen kann es zeitweise regnen, vereinzelt mit Eisansatz. Der Wind weht schwach bis mäßig, verstärkt sich jedoch gelegentlich im Nordosten und Südosten. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 0 und 10 Grad Celsius, in Gebieten mit anhaltendem Nebel auch darunter. In Bukarest wird schönes Wetter erwartet, bei Höchstwerten um die 7 Grad Celsius.

  • Fazit des B9-Treffens in Bukarest

    Fazit des B9-Treffens in Bukarest

    NATO muss eine robuste und koordinierte Antwort auf das wiederholte Eindringen russischer Drohnen und Raketen in den Luftraum des Bündnisses geben, hat der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr auf dem B9-Treffen in Bukarest gesagt. An den Gesprächen beteiligten sich die Verteidigungsminister der NATO-Ostflanke. Die Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion sei aufgrund der Bedrohungen durch Russlands aggressives Vorgehen, auch durch Desinformation und Cyberangriffe, weiterhin besorgniserregend, so Angel Tîlvăr: „Die B9-Staaten sind zutiefst besorgt über das wiederholte Eindringen von Drohnen und Raketen der Russischen Föderation in den NATO-Luftraum in Polen, Rumänien und Lettland sowie über die Eskalation der Spannungen entlang der NATO-Grenzen. Deshalb ist eine robuste und koordinierte Reaktion auf alliierter Ebene erforderlich, ebenso wie die schnellstmögliche Umsetzung des Rotationsmodells der integrierten Luft- und Raketenabwehr der NATO”.

     

    Vor diesem Hintergrund sprach der rumänische Minister auch über die Situation in der Republik Moldau, die den aktuellen Herausforderungen in der Region gegenübersteht. Er wies einmal mehr darauf hin, dass das Land Unterstützung für seine europäische Integration braucht. Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Pawel Zalewski erklärte seinerseits, dass es bei dem bevorstehenden Treffen der Verteidigungsminister der verbündeten Staaten wichtig sei, konkrete Maßnahmen zur Erkennung von Drohnen und zur Zerstörung feindlicher Ziele zu ergreifen. Wenn wir sagen, dass “kein Zentimeter des NATO-Territoriums von Russland angegriffen werden kann und verteidigt werden muss, dann meinen wir damit auch den Luftraum“, so Zalewsky. In diesem Zusammenhang sind wesentliche Initiativen erörtert worden, nämlich die Initiative „The European Sky Shield“ und die Initiative „Eastern Shield“, von denen die erste auf die Stärkung der Zusammenarbeit und die Aufstockung der Mittel und die zweite auf die Stärkung der Grenzen zu Russland und Weißrussland abziele.

     

    Der ukrainische Außenminister Andrii Sybiha forderte Rumänien am Mittwoch in Bukarest auf, die Möglichkeit des Abschusses russischer Drohnen und Raketen in der Nähe des rumänischen Luftraums zu prüfen. Während des Treffens mit seiner rumänischen Amtskollegin Luminiţa Odobescu begrüßte er die Unterstützung Rumäniens für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine, nachdem Bukarest beschlossen hatte, der Ukraine ein Patriot-System zu schenken. Minister Sybiha sagte, dies sei ein Schutzschild nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Europa, und es werde ihnen insbesondere in der Winterzeit ermöglichen, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Ministerin Odobescu bekräftigte ihrerseits die volle Unterstützung Rumäniens für die Verteidigung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine.

  • Nach erneuter Verletzung des Luftraums: Parlament will Verteidigungsgesetze ändern

    Nach erneuter Verletzung des Luftraums: Parlament will Verteidigungsgesetze ändern

    Senatoren des Verteidigungsausschusses und Vertreter des Verteidigungsministeriums haben sich im rumänischen Parlament in Bukarest mit der Notwendigkeit einer Gesetzesänderung auseinandergesetzt. Diese würde dem Militär die  Vernichtung verdächtiger Drohnen erlauben, die in den rumänischen Luftraum eindringen. Die Debatte fand statt, nachdem im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit dem Krieg in der benachbarten Ukraine mehrere russische Drohnen illegal auf rumänischem Gebiet gelandet waren.

    Die Mitglieder des Parlaments sind der Ansicht, dass insbesondere eine Rechtsvorschrift ergänzt werden muss. Es handelt sich um das Gesetz über die Fähigkeit, auf feindliche oder nicht autorisierte Drohnen zu reagieren, die in den nationalen Luftraum eindringen. Am Ende der Gespräche im Senat bat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Nicoleta Pauliuc, die zuständigen Ministeriumsvertreter um Klarstellungen zu diesem Thema.

    „Wir waren uns in der Debatte einig, dass das Eindringen einer russischen Drohne in den Luftraum über eine Entfernung von etwa 40 Kilometern für 40 Minuten als Schwachstelle angesehen werden kann, solange es keine Rechtsvorschriften gibt, die konkrete Einsatzregeln festlegen. Wir haben die Dringlichkeit der Verabschiedung von Gesetzesentwürfen erörtert, die es dem Verteidigungsministerium ermöglichen würden, seine Aufgaben wahrzunehmen. Wir sprachen über die Notwendigkeit, dass das Verteidigungsministerium über die Regierungsvertreter ins Parlament kommt, um diese Gesetzentwürfe im Dringlichkeitsverfahren durchzusetzen.”

    Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Constantin Spînu, versicherte, dass der rumänische Luftraum derzeit gut verteidigt werde, räumte aber ein, dass die Gesetzgebung in diesem Bereich verbessert werden müsse. Er sagte, dass das Gesetzespaket zur nationalen Sicherheit derzeit fertiggestellt wird, von der Regierung verabschiedet und anschließend dem Parlament zur Verabschiedung vorgelegt wird.

    „Wir brauchen gesetzliche Klarstellungen, damit unsere Verfahren so einfach wie möglich sind und die Kette der Befugnisse in solchen Situationen so kurz wie möglich bleibt. Im Moment arbeiten wir mit einer Gesetzgebung aus dem Jahr 2001. Darin sind sehr klare Regeln festgelegt, um schrittweise gegen pilotengesteuerte Flugzeuge einzugreifen. Im Falle von Drohnen, können wir momentan Maßnahmen ergreifen, wenn ein mutmaßlicher Angriff, eine feindliche Handlung gegen das rumänische Hoheitsgebiet oder die NATO geplant ist.”

    Vonseiten der Opposition kritisierte USR-Senator Cristian Berea, Mitglied des Verteidigungsausschusses, die Abwesenheit von Verteidigungsminister Angel Tîlvăr bei den Debatten im Parlament. Er glaube nicht, dass dieses Jahr neue Verteidigungsgesetze verabschiedet werden, sagte Berea. Außerdem lud die USR den Verteidigungsminister am 8. Oktober zur Fragestunde der Regierung im Parlament ein, um die wiederholte Verletzung des rumänischen Luftraums durch russische Drohnen zu erklären.

    In einer Stellungnahme zur Drohne, die in der Nacht zum Samstag in das rumänische Hoheitsgebiet eingedrungen ist, sagte Verteidigungsminister Tîlvăr: „Die vorgenommenen Bewertungen haben gezeigt, dass die Drohne nicht feindlich war, und wenn sie feindlich gewesen wäre, hätten wir gewusst, was zu tun ist. Solche Situationen sind in Polen und Lettland aufgetreten“, so der rumänische Verteidigungsminister.

  • Nachrichten 30.08.2018

    Nachrichten 30.08.2018

    In Rumänien wurden bisher Fälle von afrikanischer Schweinepest in 165 Gemeinden in 10 Landkreisen im Südosten und Nordwesten bestätigt. Um die Auswirkungen der Epidemie zu begrenzen, empfehlen Spezialisten Verkehrskontrollen, um zu vermeiden, dass kranke Tiere oder daraus verarbeitete Fleischprodukte die eingegrenzten Areale verlassen. Andererseits haben die rumänischen Behörden strafrechtliche Ermittlungen gegen Personen eingeleitet, die illegal mit dem Schweinepest-Virus infizierte Fleischprodukte eingeführt haben. Das hat der Staatssekretär im Innenministerium, Raed Arafat, bestätigt. Einer der Verbreitungswege des Virus in Rumänien sei gerade der Import von kontaminierten Schweinefleischprodukten gewesen, erklärte der Präsident des nationalen Amtes für Veterinärwesen und Tiersicherheit, Geronimo Brănescu. Die bürgerliche Opposition hat am Donnerstag beim Abgeordnetenhaus einen Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gestellt, der sich mit dem Umgang der Behörden mit der Schweinepest befassen soll.



    135 Angehörige und fünf Kampfflugzeuge der kanadischen Luftwaffe werden in den nächsten vier Monaten auf dem Militärstützpunkt in Mihail Kogalniceanu an Luftpolizei — Missionen zusammen mit rumänischen MIG 21 LanceR-Flugzeugen teilnehmen. Die Kanadier lösen dabei die Briten ab, die zuvor zusammen mit rumänischen Piloten diese Luftpolizeimissionen durchgeführt hatten. In den letzten vier Jahren haben kanadischen Piloten schon drei Missionen in Rumänien zu Ende gebracht.



    Über 760 Strafanzeigen im Zusammenhang mit dem harten Vorgehen der Ordnungskräfte gegen Demonstranten am 10. August in Bukarest sind gestellt worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Vor gerade drei Wochen hatten sich vor dem Sitz der Regierung auf dem Siegesplatz rund 100.000 Menschen versammelt, um den Rücktritt der Regierung zu fordern. Nach sporadischen Randalen evakuierten die Ordnungskräfte den Platz unter massivem Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern. Dabei gingen Gendarmen auch gegen friedliche Demonstranten mit unverhältnismä‎ßiger Gewalt vor. Über 450 Menschen mussten ärztlich behandelt werden.



    Die turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft, die Rumänien im ersten Halbjahr 2019 sichert, ist ein ausgezeichneter Anlass, um auf die rumänische Wirtschaft aufmerksam zu machen. Das erklärte der rumänische Europaminister Victor Negrescu am Donnerstag auf einer Fachkonferenz. Rumänische Unternehmen stehen in einem harten Konkurrenzkampf und müssen Wege finden, wettbewerbsfähiger zu werden, so Negrescu auf dem International Business Forum in Bukarest.



    Das rumänische Justizministerium will die ersten Projektschritte für den Bau neuer JVA ausschreiben. Nach neusten Daten sa‎ßen im rumänischen System 22.000 Personen ein — das entspricht einem Defizit von 4000 Plätzen. Bis 2024 sollen mehrere Tausend Plätze in neuen Gefängnissen hinzukommen, um auf die vom Europarat gesetzten Standards zu kommen. In 2017 hat der EGMR in Strassburg in fast 400 Verfahren mehreren rumänischen Haftinsassen einen Gesamtschadensersatz von über 2,2 Millionen wegen der schlechten Zustände in den Vollzugsanstalten zugesprochen.


  • Nachrichten 29.07.2017

    Nachrichten 29.07.2017

    Am Samstag ist an allen Garnisonen und Militärstützpunkten im Ausland der Tag der rumänischen Nationalhymne begangen worden. In einer Mitteilung zu diesem Anlass bezeichnete Präsident Klaus Iohannis die Hymne Erwache, Rumäne“ als wesentlichen Bestandteil der Anstrengungen für das Erreichen der festgelegten Ziele. Darunter ein in Europa und in der ganzen Welt starkes und wohlhabendes Rumänien. Iohannis erinnerte zudem daran, dass die ab 1990 geltende Landeshymne zum ersten Mal im Zusammenhang der Revolution von 1848 gesungen wurde. Ferner markierte sie weitere wesentliche Momente der Landesgeschichte, etwa in den beiden Weltkriegen, im Unabhängigkeitskrieg und anlässlich der Großen Vereinigung von 1918. Auch die rumänischen Botschaften, Konsulate und Kulturinstitute im Ausland organisierten Sonderveranstaltungen zum Tag der Nationalhymne.



    Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut Tagesordnung soll dabei der Rüstungsplan der Rumänischen Armee für den Zeitraum 2017-2026 präsentiert werden. Der Plan sieht die Einhaltung und Umsetzung des Engagements von 2015 bezüglich der Abgabe von 2% vom BIP für die Verteidigung vor. Dazu hatten sich alle Politiker parteiübergreifend für einen Zeitraum von 10 Jahren verpflichtet. Zuletzt hatte der Landesverteidigungsrat am 4. Juli getagt, als der Rüstungsplan der Armee bis 2026 von der Tagesordnung gestrichen wurde, um die politisch angestrebte Zuweisung von 2% des BIP mit einzuschließen.



    Das russische Außenministerium hat die Sperrung des rumänischen Luftraums für den Flieger von Vizepräsident Dmitri Rogosin als Provokation gewertet. Das Vorgehen gefährde die bilateralen Beziehungen. Wir fordern von Rumänien eine Erklärung, teilte das Außenamt mit. Rumänien hatte dem russischen Vizeministerpräsidenten Dmitri Rogosin am Freitag die Nutzung des rumänischen Luftraums verwehrt. Dies bestätigte das rumänische Außenministerium in Bukarest. Rogosin wollte von Moskau in das abtrünnige Gebiet Transnistrien fliegen, das zur Republik Moldau gehört. In der Hauptstadt Chisinau wollte er sich mit dem prorussischen Präsidenten Igor Dodon treffen. Rogosin musste nach eigenen Angaben in der weißrussischen Hauptstadt zwischenlanden. Die rumänischen Behörden haben somit das Leben der Passagiere gefährdet, schrieb Rogosin auf Twitter. An Bord des Linienflugs waren nach Angaben der Fluglinie 170 Menschen, darunter einige Kinder. Die rumänischen Behörden hatten dem Flugzeug den Überflug über Rumänien unter Berufung auf die geltenden Sanktionen der EU gegen Russland verwehrt. Rogosin steht auf der Liste von Personen aus Politik und Wirtschaft, die aufgrund der Sanktionen nicht in die EU einreisen dürfen. Die Maßnahme richtet sich gegen das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine seit 2014, berichtete der Spiegel.

  • Nachrichten 28.07.2017

    Nachrichten 28.07.2017

    Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut Tagesordnung soll dabei der Rüstungsplan der Rumänischen Armee für den Zeitraum 2017-2026 präsentiert werden. Der Plan sieht die Einhaltung und Umsetzung des Engagements von 2015 bezüglich der Abgabe von 2% vom BIP für die Verteidigung vor. Dazu hatten sich alle Politiker parteiübergreifend für einen Zeitraum von 10 Jahren verpflichtet. Zuletzt hatte der Landesverteidigungsrat am 4. Juli getagt, als der Rüstungsplan der Armee bis 2026 von der Tagesordnung gestrichen wurde, um die politisch angestrebte Zuweisung von 2% des BIP mit einzuschließen.



    Der rumänische Botschafter in Italien, George Bologan, ist zu offiziellen Gesprächen nach Sizilien gereist. Dort soll es vor allem um die Lage der bei der Arbeit ausgebeuteten oder missbrauchten rumänischen Staatsbürger gehen. In Ragusa war der Botschafter bereits mit den Behörden und lokalen Verantwortlichen zusammengekommen. Die Radio Rumänien-Korrespondentin berichtete, Bologan habe betont, es sei die Pflicht aller rumänischen Gastarbeiter, sich vor der Ausreise über die Arbeitsbedingungen zu informieren. Sie müssten jegliche Form von Kompromiss vermeiden, so der Botschafter. Die Situation Tausender rumänischer Landwirtschaftsarbeiterinnen, die auf sizilianischen Farmen unter sklavereiähnlichen Bedingungen gehalten und sexuell missbraucht worden waren, kam auch im Europäischen Parlament bei einer hitzigen Debatte zur Sprache.



    Rumänien hat am Freitag einer russischen Flugmaschine verboten, im rumänischen Luftraum zu fliegen; dies gab das Bukarester Außenministerium bekannt. Am Bord der besagten Flugmaschine befand sich der russische Vizepremier Dmitri Rogozin, der zu den russischen Würdenträgern mit Einreiseverbot in die Europäische Union gehört. Der russische Vizepremier kommentierte auf einem Sozialisierungsnetz, Rumänien habe die am Bord befindenden Passagiere gefährdet, und darauf werde auch eine Antwort folgen. Der Flug ging nach Chisinau, Hauptstadt der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau.



    Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader, ist am Freitag mit dem US-Botschafter der Vereinigten Staaten in Bukarest, Hans Klemm, zusammengekommen. Die zwei Würdenträger diskutierten unter anderen über die Konsolidierung des Rechtsstaates und über den Kampf gegen die Korruption; ferner betonten sie die Bedeutung der Kooperation mit den USA als strategischer Partner Rumäniens, steht in einem Communique des Justizministeriums.



    Der rumänische Außenminister, Teodor Melescanu, hat am Freitag in der kasachischen Hauptstadt Astana erklärt, Rumänien unterstütze ständig die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Kasachstan. Ein Argument dafür sei die Ratifizierung des konsolidierten Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und Kasachstan durch das rumänische Parlament, so der rumänische Chefdiplomat. Teodor Melescanu besuchte die internationale Ausstellung ‚Expo 2017 Astana Future Energy. Der Freitag war bei der Weltausstellung im kasachischen Astana Rumänien gewidmet. Laut der Radio Rumänien-Korrespondentin vor Ort nahmen sich die Veranstalter den Tag zum Anlass, um das Projekt des leistungsstärksten Lasers im südrumänischen Măgurele bei Bukarest zu präsentieren. An den Veranstaltungen beteiligte sich auch Außenminister Teodor Meleşcanu. Sein Besuch erfolgt auch im Kontext des 25. Jahrestages diplomatischer Beziehungen zwischen Rumänien und Kasachstan. Bei einem Treffen des rumänischen Außenministers mit dem kasachischen Premierminister Bakytzhan Sagintaev am Donnerstag äußerten beide Gesprächspartner Interesse für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen, vor allem in Bezug auf den politischen Dialog und die wirtschaftlichen Beziehungen. Ebenfalls am Donnerstag besuchte der rumänische Chefdiplomat die Region Karaganda, wo eine wichtige rumänische Gemeinde lebt.

  • Nachrichten 30.05.2017

    Nachrichten 30.05.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat das Dekret zur Promulgierung des Gesetzes zum Festlegen des 14. Mai als nationalen Gedenktag zum Ehren der Märtyrer, die in den kommunistischen Gefängnissen gestorben sind, unterschrieben. In der Begründung des Gesetzes steht, dass in der Nacht vom 14. auf 15. Mai 1948 mehr als 10.000 junge Menschen verhaftet wurden. Anschlie‎ßend wurden sie verhört, verurteilt und in Strafanstalten gebracht. Aus Respekt für die Menschen, die in jenen historischen Zeiten den Mut zum Widerstand hatten, hat das Rumänische Parlament die moralische Pflicht, den 14. Mai zum nationalen Gedenktag für die Märtyrer der kommunistischen Gefängnisse zu erklären, steht im Begründungsschreiben. Das kommunistische Regime Rumäniens, das nach dem Zweiten Weltkrieg an die Macht kam und im Dezember 1989 gestürzt wurde, ist 2006 von den Bukarester Behörden offiziell verurteilt worden.



    Im rumänischen Luftverkehr herrscht langsam wieder Normalbetrieb – die rumänischen Fluglotsen haben ihren am Dienstagmorgen begonnen unbefristeten Generalstreik bereits nach vier Stunden ausgesetzt. Sie fordern einen neuen Tarifvertrag und mehr Personal. Am Montag war eine weitere Verhandlungsrunde mit der Geschäftführung der staatlichen Gesellschaft zur Verwaltung des Luftraums ROMATSA ergebnislos zu Ende gegangen. Verkehrsminister Răzvan Cuc verneinte eine Konkursgefahr bei der ROMATSA und kündigte eine neue Geschäftsstrategie an. Er warf den Streikenden vor, den Pfingsturlaub stören zu wollen. Rund 3000 Flüge überqueren täglich den rumänischen Luftraum; während ihres Streiks sind die Lotsen per Gesetz verpflichtet, nur ein Drittel der Flüge abzufertigen. Am Flughafen Otopeni wurden sechs Flüge von RyanAir gestrichen — darunter der Flug nach Berlin Schönefeld.



    Der parlamentarische Ausschuss für Arbeitsfragen in der Abegordnetenkammer wird seinen Bericht über den Gesetzentwurf zur einheitlichen Entlohnung der staatlichen Bediensteten vorlegen. Am Montag hatte der Ausschuss den Entwurf abschlie‎ßend diskutiert. Die Abgeordnetenkammer ist das Entscheidungsgremium im diesem Verfahren. Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu erklärte, dass die in der Eingangskammer verabschiedeten Änderungsanträge den Finanzierungsrahmen von sieben Milliarden Euro sprengen, der für die Lohnerhöhungen vorgesehen ist. Für weitere Erhöhungen stehe sie nicht bereit, sagte sie. Getragen wird das von den Parteien der Regierungskoalition – der sozialdemokratischen Partei sowie der Allianz der europäischen Liberalen und Demokraten – aber auch von dem Ungarnverband UDMR. Die Opposition kritisiert, dass die Auswirkungen auf den Haushalt sowie die Finanzierungsquellen für die Lohnerhöhungen nicht geklärt wurde.



    In Bukarest gehen die Anhörungen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Präsidentenwahlen von 2009 weiter. Zum damaligen Zeitpunkt hatte sich der amtierende Staatschef Traian Băsescu als Kandidat der bürgerlichen Parteien gegen seinen sozialdemokratischen Kontrahenten Mircea Geoană durchgesetzt. Am Montag wurde Geoană zum zweiten Mal angehört. Er sagte dabei, dass ihm zwar Unregelmä‎ßigkeiten bei der Wahl im Ausland gemeldet wurden, dass es aber für eine Partei schwierig sei, über die Richtigkeit des Wahlgangs in den vielen Wahllokalen im Ausland wirksam zu wachen. Die Gründung des Untersuchungsausschüsses wurde infolge der Enthüllungen eines Journalisten beschlossen. Nach seinen Angaben sei der Wahlprozess von 2009 von hohen Staatsbeamten, einschlie‎ßlich einiger Leiter von Gesetzesvollzugsbehörden, beeinflusst worden.



    Die moldauische prowestliche Regierung hat beschlossen, 5 russische Diplomaten auszuweisen. Wer sie sind und welcher der Grund der Ausweisung ist, wurde nicht weiter ausgeführt, so Korrespondenten des rumänischen Rundfunks vor Ort. Russlands Vizeau‎ßenminister Grigori Karasin bezeichnete die Entscheidung als schwere Provokation und Schlag gegen die Akteure, die gegen die Normalisierung der bilateralen Verhältnisse eintreten. Auch der prorussische Staatspräsident Igor Dodon erklärte sich zutiefst empört und warf der Regierung vor, die geopolitischen Spiele der NATO mitzumachen und das Land in eine riskante Situation zu manövrieren. Die bilateralen Beziehungen gelten als angespannt, nachdem die Moldau ein Assoziierungabkommen mit der EU unterschrieben hat und Moskau anschlie‎ßend ein Handelsembargo gegen die Moldau einführte.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, hält sich zwischen 31. Mai — 03. Juni in New York auf, anlä‎ßlich der offizielllen Lancierung der Kampagne zur Förderung der Kandidatur Rumäniens für ein neues Mandat als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, in der Zeitspanne 2020-20121. Die Kampagne läuft unter dem Motto Rumänien — ein langfristiges Engagement für Frieden, Justiz und Entwicklung“, hie‎ß es vom Bukarester Au‎ßenministerium. Auf dem Besuchsprogramm steht auch ein Treffen mit dem UN-Generalsekretär, Antonio Guterres. 2006 stellte Rumänien seine Kandidatur für den Platz der Ostgruppe im UN-Sicherheitsrat. Die Wahl findet in Juni 2019 statt. Seit seinem Beitritt zur Organisation der Vereinten Nationen im Jahr 1955 hatte Rumänien vier Mandate als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, und zwar 1962, 1976-1977, 1990-1991 und 2004-2005.


  • Verteidigung bekommt 2017 mehr Geld

    Verteidigung bekommt 2017 mehr Geld

    Der rumänische Verteidigungsminister Gabriel Leş erklärte bei der Billanz des zuständigen Ministeriums, Bukarest sei den komplexen Entwicklungen im Bereich Sicherheit in der Region gewachsen. Leş hob hervor, dass nach jahrelanger Unterfinanzierung ab 2017 der Verteidigung 2% des BIPs zugeteilt werden, was die Umgestaltung und die Modernisierung des militärischen Systems erlaube.




    Rumäniens Premierminister Sorin Grindeanu, behauptete, die Gewährung von 2% sichere eine feste Basis für eine rapide Modernisierung der rumänischen Armee. Er forderte, dass die Ausstattungsprogramme die nationale Verteidigungsindustrie implizieren sollen, weil die Exekutive fest entschlossen sei, der Armee die gleiche Summe auch im Zeitraum 2018 — 2020 zu gewähren. Der Staatssekretär für Verteidigungspolitik und Planifizierung Mircea Duşa, ehemaliger Verteidigungsminister, meint, 2017 werde ein sehr gutes Jahr für die rumänische Armee sein, weil der Verteidigung zum ersten Mal nach so vielen Jahren 2% aus dem BIP zugeteilt wurden. Mircea Duşa beteiligte sich an der Sendung “Euroatlantica” bei Radio România Actualităţi, wo er bekanntgab, dass am Donnerstag eine Sitzung des Planifizierungsausschusses stattgefunden habe. Festgelegt wurden die Ziele des Modernisierungs- und Ausrüstungsprogramms bis 2026. Es gehe um acht bedeutende Programme, die sich unter anderen auf die Ausstattung der Streitkräfte beziehen.




    Das Rumänische Verteidigungsministerium will für die Bodentruppen 8×8 Kampfwagen, LKWs, multifunktionale Plattformen, sowie Anti-Panazer-Raketen. Hinsichtlich der Luftwaffe sagte Duşa, die F-16 Eskadrille müsse in diesem Jahar einsatzbereit sein. In der Zwischenzeit sollen auch Radargeräte für die Überwachung des Luftraumes und Luft-Boden Raketen gekauft werden. Er fügte hinzu, 2017 solle sich die rumänsiche Armee ebenfalls Korvetten anschaffen, doch der Regierungserlass, der im vergangegenen Jahr gebilligt wurde und den Kauf von niederländischen Schiffen betraf, werde aufgehoben. Man wird ein Memoradum vorbereiten, um die Genehmigung des Parlaments zu verlangen. Der Staatssekretär hat erkllärt, alle Investitionen und Ausstattungen, die 100 Millionen Euro überrschreiten, brauchen die Genemigung der Legislative. Mircea Duşa sagte, die rumänische Armee werde vier Korvetten kaufen, man wei‎ß aber nicht, wer die Kriegsschiffe herstellen wird.