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Tag: Luftverkehr

  • Das Europäisches Parlament fordert kontinentale Unterstützung

    Das Europäisches Parlament fordert kontinentale Unterstützung

    Im fast leeren Plenarsaal, weil die meisten Abgeordneten von zu Hause online abstimmten, verabschiedete das Europäische Parlament am Donnerstag eine Reihe von Sofortma‎ßnahmen, um die Auswirkungen der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise abzuschwächen. Die Investitionsinitiative, als Reaktion auf den Sars-CoV-2-Virus, ermöglicht die Mobilisierung von EU-Mitteln in Höhe von 37 Milliarden Euro zur Unterstützung der am stärksten gefährdeten Gesundheitssysteme, kleiner und mittlerer Unternehmen, des Arbeitsmarktes und des Wirtschaftssektors. Die Abgeordneten einigten sich auch darauf, die Verwendung des EU-Solidaritätsfonds auszuweiten, der zur Unterstützung bei Naturkatastrophen und für gesundheitliche Notfälle eingesetzt wird. Dies ermöglicht den Mitgliedstaaten, in diesem Jahr zusätzlich auf 800 Millionen Euro zurückzugreifen. Das Parlament stimmte auch für die vorübergehende Aussetzung der europäischen Vorschriften für Stundenslots auf Flughäfen, um dem von der Krise stark betroffenen Luftverkehr unter die Arme zu greifen. Laut den Vorschriften hätten Unternehmen vor Ort Flüge auch ohne Passagiere durchführen müssen, um ihre Zeitfenster zu behalten.



    Im Plenarsaal anwesend waren lediglich der Vorsitzende des Parlaments, David Sassoli, und 32 Abgeordnete, die alle mehr Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten forderten. Sie riefen die Länder auf, zusammenzuarbeiten und die Binnengrenzen offenzuhalten, um die Lieferung von medizinischen Geräten und Gütern zu ermöglichen. Sassoli bekräftigte, dass das Europäische Parlament trotz der Pandemie nicht aufhören werde zu arbeiten. Nur so können wir den Menschen, unseren Gemeinden und dem medizinischen Personal, die in unseren Krankenhäusern in Europa Opfer bringen, helfen“, betonte er. Die Vorsitzende der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wies ihrerseits darauf hin, dass der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen der einzige Weg sei, die bedürftigen Regionen zu versorgen. Sie plädierte für eine gemeinsame Aktion und für die Erhaltung des Binnenmarktes.



    Gleichfalls am Donnerstag haben sich die Staats- und Regierungschefs der G20 auf einer dringlichen Videokonferenz verpflichtet, in einer koordinierten Reaktion auf die Covid-19-Pandemie, mehr als 5 Milliarden US-Dollar in die Weltwirtschaft zu pumpen. Sie kündigten auch an, die Produktionskapazitäten zu erhöhen, um die wachsende Nachfrage nach medizinischen Geräten zu befriedigen. Sie verpflichteten sich den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr aufrechtzuerhalten, mögliche Störungen zu beheben, die die globalen Lieferketten betreffen, und den internationalen Handel zu erleichtern. Den Ländern der G20 haben sich auch stark vom Sars-CoV-2-Virus betroffenen Ländern wie Spanien, Jordanien, Singapur und die Schweiz angeschlossen, sowie Vertreter internationaler Organisationen, wie die Vereinten Nationen, die Weltbank, die Weltgesundheitsorganisation und die Welthandelsorganisation.

  • Nachrichten 30.05.2017

    Nachrichten 30.05.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat das Dekret zur Promulgierung des Gesetzes zum Festlegen des 14. Mai als nationalen Gedenktag zum Ehren der Märtyrer, die in den kommunistischen Gefängnissen gestorben sind, unterschrieben. In der Begründung des Gesetzes steht, dass in der Nacht vom 14. auf 15. Mai 1948 mehr als 10.000 junge Menschen verhaftet wurden. Anschlie‎ßend wurden sie verhört, verurteilt und in Strafanstalten gebracht. Aus Respekt für die Menschen, die in jenen historischen Zeiten den Mut zum Widerstand hatten, hat das Rumänische Parlament die moralische Pflicht, den 14. Mai zum nationalen Gedenktag für die Märtyrer der kommunistischen Gefängnisse zu erklären, steht im Begründungsschreiben. Das kommunistische Regime Rumäniens, das nach dem Zweiten Weltkrieg an die Macht kam und im Dezember 1989 gestürzt wurde, ist 2006 von den Bukarester Behörden offiziell verurteilt worden.



    Im rumänischen Luftverkehr herrscht langsam wieder Normalbetrieb – die rumänischen Fluglotsen haben ihren am Dienstagmorgen begonnen unbefristeten Generalstreik bereits nach vier Stunden ausgesetzt. Sie fordern einen neuen Tarifvertrag und mehr Personal. Am Montag war eine weitere Verhandlungsrunde mit der Geschäftführung der staatlichen Gesellschaft zur Verwaltung des Luftraums ROMATSA ergebnislos zu Ende gegangen. Verkehrsminister Răzvan Cuc verneinte eine Konkursgefahr bei der ROMATSA und kündigte eine neue Geschäftsstrategie an. Er warf den Streikenden vor, den Pfingsturlaub stören zu wollen. Rund 3000 Flüge überqueren täglich den rumänischen Luftraum; während ihres Streiks sind die Lotsen per Gesetz verpflichtet, nur ein Drittel der Flüge abzufertigen. Am Flughafen Otopeni wurden sechs Flüge von RyanAir gestrichen — darunter der Flug nach Berlin Schönefeld.



    Der parlamentarische Ausschuss für Arbeitsfragen in der Abegordnetenkammer wird seinen Bericht über den Gesetzentwurf zur einheitlichen Entlohnung der staatlichen Bediensteten vorlegen. Am Montag hatte der Ausschuss den Entwurf abschlie‎ßend diskutiert. Die Abgeordnetenkammer ist das Entscheidungsgremium im diesem Verfahren. Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu erklärte, dass die in der Eingangskammer verabschiedeten Änderungsanträge den Finanzierungsrahmen von sieben Milliarden Euro sprengen, der für die Lohnerhöhungen vorgesehen ist. Für weitere Erhöhungen stehe sie nicht bereit, sagte sie. Getragen wird das von den Parteien der Regierungskoalition – der sozialdemokratischen Partei sowie der Allianz der europäischen Liberalen und Demokraten – aber auch von dem Ungarnverband UDMR. Die Opposition kritisiert, dass die Auswirkungen auf den Haushalt sowie die Finanzierungsquellen für die Lohnerhöhungen nicht geklärt wurde.



    In Bukarest gehen die Anhörungen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Präsidentenwahlen von 2009 weiter. Zum damaligen Zeitpunkt hatte sich der amtierende Staatschef Traian Băsescu als Kandidat der bürgerlichen Parteien gegen seinen sozialdemokratischen Kontrahenten Mircea Geoană durchgesetzt. Am Montag wurde Geoană zum zweiten Mal angehört. Er sagte dabei, dass ihm zwar Unregelmä‎ßigkeiten bei der Wahl im Ausland gemeldet wurden, dass es aber für eine Partei schwierig sei, über die Richtigkeit des Wahlgangs in den vielen Wahllokalen im Ausland wirksam zu wachen. Die Gründung des Untersuchungsausschüsses wurde infolge der Enthüllungen eines Journalisten beschlossen. Nach seinen Angaben sei der Wahlprozess von 2009 von hohen Staatsbeamten, einschlie‎ßlich einiger Leiter von Gesetzesvollzugsbehörden, beeinflusst worden.



    Die moldauische prowestliche Regierung hat beschlossen, 5 russische Diplomaten auszuweisen. Wer sie sind und welcher der Grund der Ausweisung ist, wurde nicht weiter ausgeführt, so Korrespondenten des rumänischen Rundfunks vor Ort. Russlands Vizeau‎ßenminister Grigori Karasin bezeichnete die Entscheidung als schwere Provokation und Schlag gegen die Akteure, die gegen die Normalisierung der bilateralen Verhältnisse eintreten. Auch der prorussische Staatspräsident Igor Dodon erklärte sich zutiefst empört und warf der Regierung vor, die geopolitischen Spiele der NATO mitzumachen und das Land in eine riskante Situation zu manövrieren. Die bilateralen Beziehungen gelten als angespannt, nachdem die Moldau ein Assoziierungabkommen mit der EU unterschrieben hat und Moskau anschlie‎ßend ein Handelsembargo gegen die Moldau einführte.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, hält sich zwischen 31. Mai — 03. Juni in New York auf, anlä‎ßlich der offizielllen Lancierung der Kampagne zur Förderung der Kandidatur Rumäniens für ein neues Mandat als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, in der Zeitspanne 2020-20121. Die Kampagne läuft unter dem Motto Rumänien — ein langfristiges Engagement für Frieden, Justiz und Entwicklung“, hie‎ß es vom Bukarester Au‎ßenministerium. Auf dem Besuchsprogramm steht auch ein Treffen mit dem UN-Generalsekretär, Antonio Guterres. 2006 stellte Rumänien seine Kandidatur für den Platz der Ostgruppe im UN-Sicherheitsrat. Die Wahl findet in Juni 2019 statt. Seit seinem Beitritt zur Organisation der Vereinten Nationen im Jahr 1955 hatte Rumänien vier Mandate als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, und zwar 1962, 1976-1977, 1990-1991 und 2004-2005.


  • Kältewelle lässt Rumänen frieren

    Kältewelle lässt Rumänen frieren

    Obwohl es April ist, ist in Rumänien der Winter zurückgekommen. Für rund drei Viertel der Landesregionen gelten die Warnstufe orange oder gelb wegen Schnee – oder Regenfälle und kräftigem Wind. Die Temperaturen sind stark gesunken. Die rumänischen Meteorologen haben erklärt, ein Balkan-Zyklon überquere diese Tage Rumänien und sorge für niedrige Temperaturen. Der Zyklon entstand in Mitteleuropa, wirbelte in Richtung Mittelmeer, hat den Balkan überquert und erreichte das Schwarzmeerbecken.




    Die arktische Luftmasse aus Mittel- und Nordeuropa sorgte ebenfalls für niedrige Temperaturen. Die Thermometer zeigten zwischen 3 und 12 Grad. Normalerweise sollten die Temperaturen zwischen 14 und 21 Grad schwanken. Die Nacht von Freitag auf Samstag wird die kälteste sein, mit negativen Temperaturen im Norden und Süden Rumäniens, die bis auf minus 8 Grad sinken werden.




    Auch in der rumänischen Hauptstadt Bukarest galt die gelbe Warnstufe wegen Regen und extrem kaltem Wetter. Am Wochenende werden die Temperaturen unter Null Grad sinken. Deshalb sind in Bukarest die Heizkörper wieder warm, nachdem die Heizung erst vor einer Woche aus war. Andererseits gab es in zig Ortschaften im Osten und Südosten Rumäniens Stromausfälle wegen kräftigem Wind. Der Schneesturm sorgte, dass mehrere Strecken von Landstraßen geschlossen wurden. Die Behörden haben Schneeräumungsmaschinen geschickt und gestreut, um Unfälle zu vermeiden. Die meisten Autofahrer hatten schon auf die Winterreifen verzichtet. Das schlechte Wetter sorgte auch für Probleme im Eisenbahnverkehr, wo Verspätungen verzeichnet wurden. Die betroffensten Kreise waren Galaţi, Iaşi und Braşov.




    Die Häfen am Schwarzen Meer wurden geschlossen. Mehrere Außenflüge sind ausgefallen. Die Meteorologen gaben bekannt, das Wetter werde sich nach diesem Wochenende verbessern. Die Temperaturen werden ab kommende Woche wieder steigen.