Radio România Internațional

Tag: Masterplan

Massenkarambolage auf der A2 zwischen Bukarest und Constanţa fordert Opfer

Am Samstag Morgen fand auf der Autobahn Bukarest-Constanţa im dichten Nebel eine Massenkarambolage statt, in der vier Menschen ihr Leben verloren haben und einige Dutzend Personen verletzt wurden. Nach Polizeiangaben zählen zu den Hauptursachen die unangepasste Geschwindigkeit, die schlechten Sichtverhältnisse sowie die Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes. Infolge der Abfrage der Zeugen haben die Polizisten erfahren, dass der Autofahrer des ersten Wagens die Geschwindigkeit bis auf 30 Km pro Stunde vermindert hatte, weil er wegen des dichten Nebels nichts sehen konnte. Die Warnungsschilder hätten die Verminderung der Fahrgeschwindigkeit empfohlen.

Die staatliche Stelle für die Verwaltung der Autobahnen und Nationalstra‎ßen erklärte in einer Mittteilung, dass die Warnungsschilder in der Richtung Bukarest-Constanţa im Moment des Kettenunfalls funktioniert hätten, es sei der Hnweis “Warnung! Auf der Strecke 96 Km — 117 Km Höchstgeschwindigkeit 60 km/h!” angezeigt worden. Quellen aus dem Untersuchungsteam eröffneten, dass das letzte am Unfall beteiligte Auto laut Messungen mit einer Geschwindigkeit von 118 Km pro Stunde gefahren sei. Mehrere Autofahrer, die in der Massenkarambolage ivolviert waren, blieben ohne Führerschein, weil sie nicht umsichtig fuhren und den Sicherheitsabstand nicht eingehalten haben. Es geht um den schlimmsten Unfall auf der Sonnen-Autobahn seit 1987, als die erste Strecke eingeweiht wurde. Die A2 verbindet die rumänische Hauptstadt Bukarest mit der bedeutendsten Hafenstadt Rumäniens, Constanţa.

Die Polizei erstattet Strafanzeige wegen Körperverletzung und fahrlässiger Tötung. In einer ersten Etappe werden die im Kettenunfall ivolvierten Wagen technisch untersucht. Der Unfall auf der A2 stellt das Verhalten der Autofahrer und die Lage der Vekehrsinfrastruktur Rumäniens in Frage. Die Fälle in den Landkreisen Argeş und Teleorman, wo korrupte Polizisten zahlreichen Personen illegal zu einem Führerschein verholfen haben, sind bekannt.

Eine vor kurzem durchgeführte Studie zur Verkehrslage platziert Rumänien am Ende der Liste, die 40 Staaten enthält. Die Studie beschäftigte sich mit der Dauer und Länge der Staue, der Geschwindigkeit in der Spitzenzeit, der Anzahl der Verkehrsunfälle, der Qualität der Stra‎ßen, den Dienstleistungen für die Autofahrer und dem Treibstoffpreis. Rumänien wurde mit vier plus bewertet. Die Gesamtpunktenanzahl war 10. Rumänien verfügt derzeit über 732 Km Autobahn, sehr wenig im Verhälnis zu den 6,5 Millionen Wagen, die im Land registriert sind. Ein Verkehrsmasterplan, der im September von der Regierung gebilligt wurde, sieht vor, dass Rumänien bis 2030 11 Autobahnen, das hei‎ßt 1.500 Km, und 19 Schnellstra‎ßen, das bedeutet über 1.300 Km, haben soll.

7 November 2016
Nachrichten 24.10.2016

Am 25. Oktober wird jedes Jahr der Tag der Rumänischen Armee zelebriert. Die Feierlichkeiten dazu finden am Dienstag landesweit und außerhalb der Landesgrenzen statt. In Rumänien wird der Tag in allen Ortschaften begangen, in denen rumänische Militäreinheiten stationiert oder Militärattachees akkreditiert sind. Anläßlich des Tages der Rumänischen Armee werden Blumenkränze auf den Friedhöfen und an den Denkmälern der rumänischen Helden in Österreich, Bosnien, Bulgarien, Tschechien, Russland, der Republik Moldau und der Ukraine niedergelegt. In der Kriegsgräberstätte Rossoschka nordwestlich von Wolgograd wird im feierlichen Rahmen eine Wiederbestattung der rumänischen Soldaten stattfinden, die in der Schlacht von Stalingrad gefallen sind.

Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Dienstag die Erarbeitung eines Masterplans zur Vorbereitung auf den rumänischen EU-Vorsitz 2019 angekündigt. Der sogenannte Masterplan für prioritäre Aktivitäten zur technischen und verwaltungstechnischen Vorbereitung der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Rumänien 2019“ sei fast vollendet. In seiner Ansprache bei der Konferenz Start 2019: Rumäniens EU-Ratspräsidentschaft sagte Cioloş noch, dass die Evaluation der Personalressourcen in der öffentlichen Verwaltung begonnen habe. Dadurch sollen gut ausgebildete Mitarbeiter identifiziert werden, die die Eliteeinheit der rumänischen Verwaltung für Europafragen bilden werden. Der Regierungschef betonte, dass einige Tausend Arbeitstreffen der unterschiedlichen Fachausschüsse während des EU-Vorsitzes aufbereitet werden müssten, den Rumänien 2019 innehaben wird. Der Premierminister sagte auch, dass demnächst eine Reihe von Debatten zum Thema veranstaltet würden.

Der Haushalts- und Finanzausschuss der Bukarester Abgeordnetenkammer hat am Montag den Gesetzentwurf der Sozial-Demokraten zur Aussetzung einiger nicht fiskalischer Steuern positiv begutachtet. Der Haushaltsausschuss beschloss aber, dass die Gebühr für die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender weiterhin erhalten bleibt. Zuvor hatten Vertreter der Politik, der Zivilgesellschaft, der öffentlichen Medienanstalten die Meinung geäußert, dass die Aussetzung der Radio-TV-Gebühr die Autonomie und Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stark beeinträchtigen würde. Nachdem der Rechtsakt bereits vom Senat verabschiedet wurde, soll am Dienstag in der beschlussfähigen Abgeordnetenkammer eine endgültige Abstimmung dazu stattfinden.

SPORT/TENNIS: Die Weltranglistenvierte Simona Halep führt in der roten Gruppe der WTA-Finals in Singapur. Sie startete mit einem Erfolg in der Gruppenphase des Turniers zum Abschluss der Saison. Als dritte Favoritin bezwang Halep die US-Amerikanierin Madison Keys mit 6:2 und 6:4. Halep spielt als nächstes am Dienstag gegen die aktuelle Weltranglistenerste Angelique Kerber. Die Deutsche bezwang zum Auftakt die Slowakin Dominika Cibulkova (Nr. 8 der WTA-Liste) in drei Sätzen. In der weißen Gruppe spielen die Polin Agnieszka Radwanska, die Tschechin Karolina Pliskova und die Spanierin Garbine Muguruza. Halep ist zum dritten Mal in Folge beim abschließenden Saisonhöhepunkt in Singapur dabei. Sie hatte 2014 das Endspiel erreicht und war 2015 in der Gruppenphase ausgeschieden.

24 October 2016
Die Vorhaben des größten rumänischen Automobilherstellers

Der Dacia-Automobilhersteller hat am Mittwoch bestätigt, dass ein Teil der Produktion des Logan MCV Modells, das im südrumänischen Mioveni hergestellt wird, in das Renault-Werk im marokanischen Tanger verlagert werden soll. Die Entscheidung wurde von den Franzosen von Renault getroffen, die 99,43% der Aktien der rumänischen Fabrik besitzen. Dadurch soll im Werk von Mioveni die Steigerung der Produktion von Duster Autos ermöglicht werden, erklärte der Vorstand von Dacia in einer Mitteilung. Die Informationen sind ursprünglich in der französischen Presse erschienen. Diese schrieb damals, dass dieser Produktionstransfer eine zusätzliche Investition von 20 Millionen Euro in das Werk in Tanger voraussetzt.

Bisher wurde der Logan MCV ausschlie‎ßlich in Rumänien produziert. Die offizielle Mitteilung hat die Gerüchte unter den Werkern der Fabrik in Mioveni eingedämmt, die die letzten Tage über eine mögliche Produktionsherabsetzung oder sogar über Personalabbau geredet haben. Die Ankündigung des französischen Autobauers kann aber als eine mögliche diplomatische Botschaft an die rumänischen Behörden hinsichtlich der Beschleunigung des Baus der Autobahn Piteşti — Sibiu entschlüsselt werden. Letzte Woche hatte Verkehrsminister Sorin Buşe im Rahmen eines Treffens mit den Automobilherstellern von den rumänischen Werken Dacia und Ford angekündigt, dass die Autobahn Craiova-Piteşti bis 2020 und die Autobahn Piteşti-Sibiu bis 2021 aus Strukturfonds gebaut werden sollen.

Laut dem strategischen Verkehrs-Materplan Rumäniens, der neulich von der Regierung genehmigt wurde, sollen die Rumänen bis 2036 auf 11 neuen Autobahnen fahren. Gebaut werden sollen 6.800 Stra‎ßenkilometer, davon über 1.500 km Autobahn und über 1.300 km Express-Stra‎ßen. Au‎ßerdem sollen über 5.000 km Eisenbahnschienen, 15 Flughäfen und 32 Häfen modernisiert werden. Diese werden zur Erleichterung des Transports, einschlie‎ßlich in puncto Automobilexporte beitragen. Unterdessen berichtet die französische Presse über die mögliche Montage, in naher Zukunft, eines neuen Dacia oder Renault-Modells, höchstwahrscheinlich den kleinklässer KWID.

Da die Strategien der gro‎ßen Automobilbauer, immer von Geheimnissen umhüllt sind, bleibt die einzige Gewissheit vorerst die Anwesenheit der neun Dacia-Logan und Sandero Modelle, mit Facelift, an der Pariser Messe, Ende des Monats. Gleichzeitig kündigte Ford die Fortsetzung der Produktion im südrumänischen Craiova mit einem neuen Modell Ford EcoSport, ab 2017. Der erste Dacia wurde in Rumänien 1966 hergestellt. Die Marke gehört seit 1999 zur Renault-Gruppe und deckt rund 30% der Verkäufe des französischen Unternehmens. Ford stellt Autos in Rumänien seit 2009 her. Es wurde eine Spitzenproduktion von 300 Tausend Einheiten im Jahr erreicht. Ford ist das drittgrö‎ßte Unternehmen in Rumänien, gemessen an den Exportzahlen.

22 September 2016
Măsuri ale Guvernului României

România îşi propune
să crească la 70% gradul de absorbţie al fondurilor europene până la sfârşitul
anului – a declarat ministrul fondurilor europene, Aura Răducu. Oficialul a
precizat că pentru proiectele finanţate de la Bruxelles care nu vor putea fi încheiate
până la 31 decembrie se caută o soluţie de cofinanţare, care să implice şi
autorităţile locale. Aura Răducu a afirmat că se fac eforturi să fie decontate
sumele aferente unui număr de 5.500 de proiecte aflate acum în derulare. Aura
Răducu: Încercăm să găsim o soluţie ca partea care a fost
finalizată până la 31 decembrie să poată intra pe fonduri europene, în special
la proiecte gestionate de autorităţile locale. Restul fondurilor necesare
finalizării proiectelor să fie acoperite de către autorităţile locale.

Oficialul a atras, însă, atenţia că aceste cheltuieli vor putea fi decontate
doar dacă proiectele se află într-o fază de finalizare de peste 50%, şi la a
căror derulare s-au respectat toate procedurile şi regulile de achiziţie
publică. Aura Răducu a explicat că există aproape 80 de proiecte care nu vor
putea fi încheiate până la 31 decembrie: Aura Răducu: Pentru a
salva anumite proiecte avem aşa-numite proiecte fazate, 77 de proiecte care nu
se pot finaliza, şi mai ales cele referitoare la intrastructura mare de apă, de
transport, să se încerce fazarea lor, finanţarea pe programul existent a unei
părţi din aceste proiecte, urmând ca faza a doua a proiectelor să se finanţeze
în programul următor.

La rândul său, ministrul de Finanţe, Anca Dragu, a
avertizat că depăşirea termenelor pentru achiziţiile publice poate duce la
suspendarea plăţilor pe toate programele cu finanţare europeană. De aceea,
printre priorităţile guvernului de la Bucureşti se află reformarea sistemului
de achiziţii publice.

La ministerul Transporturilor, premierul Dacian Cioloş
i-a cerut ministrului Dan Costescu o analiză privind funcţionarea Companiei de
Drumuri şi Autostrăzi şi a altor companii din subordinea ministerului. În privinţa
investiţiilor în infrastructură, Cioloş a precizat că vor fi continuate
lucrările prevăzute în MasterPlanul de transport discutat cu Comisia Europeană.
Dacian Cioloş: Nu degeaba s-a lucrat foarte mult pe MasterPlan
în această ultimă perioadă, care urmează să fie formalizat acum şi adoptat. Ne
fixăm şi nişte obiective foarte precise, pe care să le urmărim în decursul
acestui an, cum este, de exemplu, demararea sau continuarea procedurilor pentru
autostada Piteşti – Sibiu. La fel, pe Comarnic – Buşteni, pe legătura dintre
Transilvania şi Moldova, pe nişte drumuri expres şi pe o parte de autostradă,
iarăşi, pe care putem să progresăm cu studii de fezabilitate, cu proiectul
tehnic, pe centura Bucureştiului şi conectarea cu autostrada spre Ploieşti.

Premierul a promis că aceste proiecte vor
fi urmărite cu atenţie, aflându-se printre priorităţile guvernului de la
Bucureşti.

27 November 2015
Die Woche 09.03.-13.03.2015 im Überblick

Deutschlands Bundesau‎ßenminister, Frank–Walter Steinmeier, führte Gespräche mit Vertretern der Bukarester Behörden

Deutschlands Bundesau‎ßenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Montag einen Besuch in Rumänien unternommen und sich dabei mit Staatspräsident Klaus Iohannis, Ministerpräsident Victor Ponta und mit seinem rumänischen Amtskollegen Bogdan Aurescu getroffen. Im Mittelpunkt des Dialogs standen bilaterale Fragen — so zum Beispiel die deutsche Minderheit in Rumänien und die rumänischen Arbeitnehmer in Deutschland — sowie europäische und internationale Fragen wie der Beitritt Rumäniens zum Schengener Raum, die Krise in der Ukraine und die europäischen Perspektiven der Republik Moldau. Bei den Gesprächen sagte Steinmeier, man sollte eine Lösung für den Schengen-Beitritt Rumäniens finden, und betonte die Fortschritte unseres Landes in diese Richtung, die auch im jüngsten Bericht der Europäischen Kommission im Rahmen des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus vermerkt wurden. Laut der rumänischen Behörden verhalte sich Rumänien bereits wie ein Schengen-Staat, und der formelle Beitritt würde die Sicherheit des Schengener Raumes verstärken. Rumänien habe Fortschritte gemacht, die die deutschen Investoren schätzen, aber in puncto Transparenz müsse man noch arbeiten, so Steinmeier. Die über 350.000 Rumänen, die in Deutschland arbeiten, gehören zu den am besten integrierten Arbeitnehmer auf dem deutschen Arbeitsmarkt, und die gegen sie gerichteten Vorurteile seien unbegründet, sagte noch der deutsche Au‎ßenminister. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens und der drittgrö‎ßte Investor in unserem Land.

Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, unternimmt einen offiziellen Besuch in Polen

Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat diese Woche einen offiziellen Besuch in Polen unternommen. Dabei diskutierte Präsident Iohannis mit seinem polnischen Gegenüber, Bronisław Komorowski, über die Sicherheit in der Region, mit besonderer Hervorhebung der Situation in der Ukraine. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis und der polnische Präsident Bronislaw Komorowski unterzeichneten am Donnerstag in Warschau eine neue Erklärung zur Konsolidierung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern. Diese Partnerschaft sei in der jetzigen Lage besonders notwendig und müsse intensiviert werden, so der polnische Staatschef. Ebenso wichtig sei die Stärkung der NATO-Ostflanke. Bronisław Komorowski:

Diese Partnerschaft ist äu‎ßerst notwendig im aktuellen politischen Kontext in diesem Teil Europas, wo die Entwicklungen in puncto Sicherheit in letzter Zeit negativ waren.”

Für Rumänien sei die Beziehung zu Polen prioritär, sagte Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis. Dieser beteuerte zudem die Unterstützung Rumäniens für die Souveränität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine wieder. Klaus Iohannis:

Wir haben die entschlossene Unterstützung Rumäniens für die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territorielle Integrität der Ukraine innerhalb ihrer internationalen anerkannten Grenzen erneut hervorgehoben. Wir haben die gravierende Verschlechterung der Sicherheitssituation im Südosten der Ukraine hart verurteilt, und zugleich die Hoffnung geäu‎ßert, dass das am 12. Februar in Minsk angenommene Ma‎ßnahmenpaket praktisch umgesetzt wird.”

Die beiden Staatspräsidenten haben sich auf die Organisierung eines Treffens der Staatschefs der Region in Bukarest geeinigt. Das Treffen soll im Herbst stattfinden und den NATO-Gipfel in Warschau von 2016 vorbereiten.

Der US-Dollar hat einen neuen Rekordwert erreicht

Nach dem achten Tag in Folge, in dem der Dollar einen steigenden Trend verzeichnete, stieg diese Woche die US-amerikanische Währung auf einen neuen Rekordwert: 4,2 Lei. Laut Finanzanalytikern sei auch anschlie‎ßend mit einer anhaltenden Aufwertung des Dollars gegenüber dem Euro und einschlie‎ßlich der rumänischen Währung Leu zu rechnen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass die Europäische Zentralbank Staatsanleihen kauft und damit massenhaft frisches Geld auf den Markt wirft. Die Zentralbank treibe mit ihrem Kaufprogramm die Abwertung des Euro voran. Der Leu soll ebenfalls infolgedessen eine Abwertung gegenüber dem Dollar und anderen Währungen verzeichnen, erklären Finanzanalytiker. Die Europäische Zentralbank hat am Montag damit begonnen, Staatsanleihen im Wert von 1.100 Milliarden Euro zu kaufen, um die ausdauernde Deflation und die Arbeitslosigkeit abzuwenden. Das Programm der Europäischen Zentralbank soll die Wirtschaft im Euroraum ankurbeln. Die Aufwertung des Dollars soll folglich eine andauernde Steigerung der Benzin-und Ölpreise hervorbringen.

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, diskutierte mit rumänischen Fachverantwortlichen über den Verkehrsmasterplan Rumäniens für die nächsten 7 Jahre.

Bis 2020 wird die Europäische Kommission mit 6,8 Milliarden Euro zu den Infrastrukturprojekten im Verkehrsmasterplan Rumäniens beitragen. Dies erklärte am Dienstag in Bukarest die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, nach Beratungen mit dem rumänischen Verkehrsminister Ioan Rus. Laut Corina Cretu sei die Europäische Kommission sehr interessiert an den Verkehrsmasterplan Rumäniens, einen strategischen Dokument und eine Vorbedingung für das Abrufen von EU-Fonds für gro‎ßangelegte Projekte im Verkehrsbereich in der Zeitspanne 2014-2020. Der Verkehrsmasterplan für Rumänien beziehe sich nicht nur auf die jetzige Finanzierungsetappe, das hei‎ßt auf die nächsten 7 Jahre, sondern auch auf die wirtschaftliche Entwicklung Rumäniens in den nächsten 15-20 Jahren. Seinerseits sagte der rumänische Verkehrsminister Ioan Rus, die Liste mit Projekten für alle im Masterplan eingetragenen Verkehrsbereiche (nämlich Stra‎ßen- Schiffs-, Schienen- und Luftverkehr) sei bereits erarbeitet worden. Die Projekte werden zu 25% mit EU-Fonds finanziert, 15% kommen vom rumänischen Staatshaushalt und die Differenz bis 100% wird mit Krediten von der Europäischen Investitionsbank und von der Europäischn Bank für Wiederaufbau und Entwicklung bezahlt. Bis Ende April sollte Rumänien die endgültige Fassung des Verkehrsmasterplans einreichen, so dass in Mai das Operationelle Programm Gro‎ße Infrastruktur unterzeichnet wird.

Der Kampf gegen Korruption geht weiter

Die Antikorruptions-Staatsanwälte haben am Donnerstag das Rathaus des 5. Bukarester Bezirks und die Wohnung des Bürgermeisters dieses Bezirks, Marian Vanghelie, durchsucht. Justizkreisen zufolge habe er seit 2007 öffentliche Arbeiten illegal zugeteilt. Der Bürgermeister hätte dafür 20% der Auftragsumme bekommen, meinen die Staatsanwälte. Der Schaden bezieht sich auf mehrere Dutzend Millionen Euro. Vanghelie gilt als einer der einflussreichsten sozialdemokratischen Politiker in Rumänien. Er wurde Anfang des Jahres aus der regierenden sozialdemokratischen Partei ausgewiesen. Daraufhin hatte er angekündigt, er würde sich an einem neuen sozialdemokratischen politischen Projekt beteiligen. Ebenfalls am Donnerstag hat die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Oana Niculescu-Mizil, die Lebensgefährtin des Bürgermeisters Vanghelie, ihren Rücktritt aus dem rumänischen Parlament angekündigt, nachdem sie von den Staatsanwälten der Antikorruptionsbehörde angehört worden war. Oana Niculescu-Mizil wird verdächtigt, sie hätte sich an Handelsgeschäften beteiligt, die mit der politischen Stellung einer Parlamentsabgeordneten inkompatibel seien.

14 March 2015
Nachrichten 12.03.2015

WARSCHAU: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis und der polnische Präsident Bronislaw Komorowski haben am Donnerstag in Warschau eine neue Erklärung zur Konsolidierung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern unterzeichnet. Diese Partnerschaft sei in der jetzigen Lage nötig und müsse intensiviert werden, so der polnische Staatschef. Ebenso wichtig sei die Stärkung der NATO-Ostflanke. Für Rumänien sei die Beziehung zu Polen prioritärm, sagte Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis. Dieser beteuerte zudem die Unterstützung Rumäniens für die Souveranität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine wieder. Die beiden Staatspräsidenten haben sich auf die Organisierung eines Treffens der Staatschefs der Region in Bukarest geeinigt. Das Treffen soll im Herbst stattfinden und den NATO-Gipfel in Warschau von 2016 vorbereiten.

BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Bogdan Aurescu, führte am Donnerstag ein Telefonat mit seinem ungarischen Gegenüber, Peter Szijjarto, über die jüngsten Erklärungen bei einer Gedenkveranstaltung in Budapest. Dabei hätte man gesagt, Rumänien sei der Islamische Stat der Europäischen Union“. Eine solche Bezeichnung Rumäniens sei inakzeptabel, und würde den europäischen Geist verletzen, der die guten Nachbarschaftsbeziehungen und die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Ungarn prägen sollte, betonte Bogdan Aurescu. Bei dem Gespräch mit dem ungarischen Au‎ßenminister, Peter Szijjarto, sagte Bogdan Aurescu, die Bukarester Regierung wünsche, dass das rumänisch-ungarische Kooperationskommitee das Protokoll über Fragen der nationalen Minderheiten schneller erarbeitet, damit das Dokument so bald wie möglich unterzeichnet wird. Die Verhandlungen darüber begannen in Juni 2012. Der ungarische Au‎ßenminister sagte, er habe bereits alle Ma‎ßnahmen getroffen, damit die Finalisierung des besagten Protokolls beschleunigt wird.

BUKAREST: Die Antikorruptions-Staatsanwälte haben am Donnerstag das Rathaus des 5. Bukarester Bezirks und die Wohnung des Bürgermeisters dieses Bezirks, Marian Vanghelie, durchsucht. Justizkreisen zufolge habe er seit 2007 öffentliche Arbeiten illegal zugeteilt. Der Bürgermeister hätte dafür 20% der Auftragsumme bekommen, meinen die Staatsanwälte. Der Schaden bezieht sich auf mehrere Dutzend Millionen Euro. Vanghelie gilt als einer der einflussreichsten sozialdemokratischen Politiker. Er wurde am Anfang des Jahres aus der regierenden sozialdemokratischen Partei ausgewiesen. Daraufhin hatte er angekündigt, er würde sich an einem neuen sozialdemokratischen politischen Projekt beteiligen. Ebenfalls am Donnerstag hat die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Oana Niculescu-Mizil, die Lebensgefährtin des Bürgermeisters Vanghelie, ihren Rücktritt aus dem rumänischen Parlament angekündigt, nachdem sie von den Staatsanwälten der Antikorruptionsbehörde angehört worden war. Gegen Oana Niculescu-Mizil besteht der Verdacht der Beteiligung an Handelsgeschäften, die mit der politischen Stellung einer Parlamentsabgeordneten inkompatibel seien.

BUKAREST: Der EU-Agrarkommissar Phil Hogan unternimmt am Donnerstag und Freitag einen zweitägigen Besuch in Rumänien. Das ist der erste Besuch des neuen Agrarkommissars nach seinem Amtsantritt. In Bukarest wird Phil Hogan mit dem Ministerpräsidenten Victor Ponta, mit dem Landwirtschaftsminister Daniel Constantin und mit den Mitgliedern der Parlaments-Ausschüssen für Landwirtschaft und europäische Angelegenheiten zusammen kommen. Zur Zeit erwartet das rumänische Landwirtschaftsministerium grünes Licht von der EU-Kommission für das nationale Programm für ländliche Entwicklung, für den Haushaltsrahmen 2014-2020. Die EU-Kommission soll darüber im Juni entscheiden. Auch die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu befand sich für einen dreitägigen Besuch in Bukarest. Am Donnerstag, den letzten Tag ihres Rumänienbesuches, beteiligte sich Corina Cretu an der Konferenz Finanzierungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in der Zeit 2014-2020” und an der offiziellen Lancierung des Operationellen Programms Verwaltungskapazitäten 2014-2020”. Vorhin hatte sie mit Vertretern der Bukarester Regierung über den Transport-Masterplan Rumäniens diskutiert. Laut Corina Cretu werde die EU bis 2020 mit 6,8 Milliarden Euro für die Masterplan-Infrastrukturprojekte beitragen.

12 March 2015
Rumänien erhält EU-Fonds für Verkehrsprojekte

Bis 2020 wird die EU-Kommission mit 6,8 Milliarden Euro zu den Infrastruktur-projekten im Verkehrsmasterplan Rumäniens beitragen. Dies gab am Dienstag in Bukarest die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, bekannt, nach Beratungen mit dem rumänischen Verkehrsminister Ioan Rus. Laut Corina Cretu sei die Europäische Kommission sehr interessiert an den Verkehrsmasterplan Rumäniens, weil dies ein strategisches Dokument und eine Vorbedingung für das Abrufen von EU-Fonds für gro‎ßangelegte Projekte im Verkehrsbereich in der Zeitspanne 2014-2020 sei. Corina Cretu:

Laut der Europäischen Kommission sei die erste Priorität des Verkehrsmasterplans Rumäniens das rechtzeitige Durchführen von Projekten im Rahmen des Transeuropäischen Verkehrsnetzes TEN-T.”

Ferner sagte Corina Cretu, die EU-Kommission erwarte, dass der Verkehrsmasterplan die wichtigsten Projekte für den TEN-T Netz identifiziert, weil diese Projekte auch mit EU-Fonds finanziert werden können. Dafür sollte der Verkehrsmasterplan die wirtschaftlich wichtigsten Projekte beinhalten, und versichern, dass diese Projekte sowohl für die Bauphase als auch für die anschlie‎ßende Instandhaltungsphase EU-Finanzierung erhalten werden, so Corina Cretu. Der Verkehrsmasterplan für Rumänien beziehe sich nicht nur auf die jetzige Finanzierungsetappe, das hei‎ßt auf die nächsten 7 Jahre, sondern auch auf die wirtschaftliche Entwicklung Rumäniens in den nächsten 15-20 Jahren. Die Verantwortlichen in Brüssel erwarten, dass Rumänien bis Ende April die endgültige Fassung des Verkehrsmasterplans einreicht, so dass in Mai das Operationelle Programm Gro‎ße Infrastruktur unterzeichnet wird, sagte noch die EU-Kommissarin für Regionalpolitik.

Seinerseits sagte der rumänische Verkehrsminister Ioan Rus, die Liste mit Projekten für alle im Masterplan eingetragenen Verkehrsbereiche (nämlich Stra‎ßen- Schiffs-, Schienen- und Luftverkehr) sei bereits erarbeitet worden. Die Projekte werden zu 25% mit EU-Fonds finanziert, 15% kommen vom rumänischen Staatshaushalt und die Differenz bis 100% wird mit Krediten von der Europäischen Investitionsbank und von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung bezahlt. Die Bukarester Regierung hat au‎ßerdem einen zusätzlichen Beitrag von 7 Milliarden Euro genehmigt, damit Rumänien schon ab 2015 mehrere Projekte starten kann, so Ioan Rus. Am Mittwoch und Donnerstag führen Vertreter des rumänischen Verkehrsministeriums Fachgespräche mit EU-Verantwortlichen in Brüssel über die endgültige Fassung des Verkehrsmasterplans Rumäniens und über die Strategie zur Projektimplementierung, das Schlüsseldokument für die Finanzierung und Durchführung der im Masterplan enthaltenen Projekte.

11 March 2015
Retrospectiva săptămânii 22.02 – 28.02.2015

Vizite oficiale ale preşedintelui României în Republica
Moldova şi Germania

Agendă plină în plan extern a
preşedintelui român Klaus Iohannis în această sâptamână,. El a efectuat vizite
oficiale în Republica Moldova vecină şi în Germania, primele de la preluarea
mandatului. Klaus Iohannis a discutat cu omologii săi moldovean, Nicolai
Timofti şi german, Joachim Gauck, cu noul premier de la Chişinău, Chiril
Gaburici, respectiv cu cancelarul Angela Merkel. La Chişinău, presedintele a reafirmat ca România va sprijini Republica Moldova (ex-sovietica, majoritar
romanofona) pe drumul său european şi democratic. La rândul său, Nicolae
Timofti, a promis că aplicarea reformelor în
justiţie, lupta împotriva corupţiei şi dezvoltarea economică rămân priorităţi
ale administraţiei de la Chisinau. La Berlin, agenda discuţiilor lui Iohannis
cu oficialii germani a vizat, în principal, colaborarea economică bilaterală şi
aderarea României la spaţiul Schengen. Seful statului român a remarcat
potenţialul însemnat de dezvoltare a parteneriatului economic dintre cele două
ţări, prin sporirea investiţiilor şi creşterea schimburilor comerciale. In
privinţa aderării Bucureştiului la spaţiul comunitar de liberă circulatie,
proces în care România contează pe sprijinul Germaniei, cancelarul Angela
Merkel nu s-a putut pronunţa cu privire la o posibilă aderare în acest an.
Situaţia din Ucraina a fost abordată de preşedintele României atât la Chişinău
cât şi la Berlin. Klaus Iohannis, Nicolae Timofti şi Angela Merkel şi-au
reafirmat preocuparea
faţă de evoluţia crizei din Ucraina, care ar putea afecta stabilitatea şi
securitatea regiunii.

Masterplanul de transport al României
pentru următorii 15 ani

Guvernul a aprobat varianta finală a
Masterplanului de Transport al României, care stabileşte priorităţile în materie de infrastructură până în 2030. Prin acest document, s-a stabilit un necesar total de
finanţare de peste 45 de miliarde de euro pentru proiecte rutiere, feroviare,
navale, aeriene. Masterplanul
prevede, între altele, construirea în urmâtorii 15 ani a 1.300 de kilometri de
autostrăzi, 1800 km de drumuri expres, la care se adaugă peste 3 mii de km de drumuri trans regio şi euro trans. Pentru sectorul feroviar, sunt prevăzute lucrări de reabilitare a peste 3
mii km de cale ferată, electrificarea altor 425 km şi dezvoltarea unor sectoare
de cale ferată de mare viteză. În domeniul naval, se are în vedere construirea
a 752 km de căi navigabile şi modernizarea a 12 porturi. Nici sectorul aerian nu va fi ocolit, pentru că
vor fi modernizate 14
aeroporturi. Master
Planul General de Transport al României va fi prezentat la Bruxelles, spunea
ministrul de resort Ioan Rus, între 9-13 martie, urmând ca o decizie a Comisiei
Europene să fie transmisă autoritătilor de la Bucureşti în perioada
aprilie-mai.

Avertismente ale Comisiei Europene pentru
România în domeniul economic şi fiscal

Politica fiscală a României este lipsită de continuitate,
predictibilitate şi planificare strategică, în timp ce gradul de colectare a
TVA rămâne un motiv de îngrijorare, se arată în Raportul de ţară pentru România
pe 2015 al Comisiei Europene, publicat joi, la Bruxelles. Cu o zi înainte, CE a decis să deschidă procedura de dezechilibru macroeconomic pentru
România şi Portugalia, două dintre cele 16 ţări UE identificate în noiembrie
2014 că înregistrează dezechilibre economice. Comisarul
european responsabil pentru afaceri economice si monetare,Pierre
Moscovici, a explicat că unul din motivele includerii României pe această listă
a fost decizia autorităţilor de la Bucureşti de a renunţa în 2015 la programul
de asistenţă financiară externă. Potrivit unui comunicat al CE, România înregistrează
dezechilibre macroeconomice care necesită monitorizare şi impun luarea unor
măsuri. În cursul celor trei programe consecutive cu UE şi FMI, dezechilibrele
externe şi interne au fost reduse în mod semnificativ. Cu toate acestea,
riscurile de pe urma situaţiei net negative a investiţiilor internaţionale şi o
capacitate redusă de export pe termen mediu necesită atenţie. Mai mult,
stabilitatea sectorului financiar a fost menţinută până acum, dar rămân
vulnerabilităţi externe şi interne în sectorul bancar.

Bilanţ pozitiv pe 2014 pentru Direcţia
Naţională Anticorupţie din România

2014 a fost un an al premierelor şi recordurilor pentru Direcţia Naţională Anticorupţie din
România, a declarat procurorul-şef al DNA, Laura Codruţa Kövesi, la prezentarea bilanţului
acestei instituţii. Potrivit acestuia, procurorii
anticorupţie au finalizat, anul trecut, 4.100 de dosare, au avut cel mai mare
număr de demnitari anchetaţi într-un an, cele mai mari confiscări, peste 310
milioane euro- de trei ori mai mult decât în 2013-, cele mai multe
rechizitorii, instrumentate cu doar 86 de procurori, acelaşi număr de la
înfiinţarea DNA în 2002. Şi încrederea publică în DNA a ajuns la cel mai înalt
nivel in 2014, iar numărul sesizărilor de la cetăţeni a crescut cu aproape 80
de procente, a mai spus Kövesi. Ea a dat asigurări
că şi în 2015, investigaţiile DNA vor continua, indiferent de funcţia administrativă sau
politică deţinută de persoanele vizate. Procurorul-şef al DNA a mai spus că priorităţile vor viza şi cauzele având ca obiect frauda în
domeniile achiziţiilor publice, a fondurilor europene, corupţia în mediul de
afaceri, în sistemul de justiţie, de educaţie, sănătate, cu accent pe
recuperarea prejudiciilor.

28 February 2015
Planul general de transport al României

Pe de o parte, e vorba de modernizarea atât de necesară României europene. Pe de alta — crede ministrul Transporturilor, Ioan Rus — devine posibilă revenirea în ţară a numeroşi muncitori care au ales în număr mare, în ultimii ani, calea străinătăţii în speranţa unor câştiguri mai bune. Or, începerea lucrărilor din cadrul Master Planului i-ar putea determina să se întoarcă, asemenea, de pildă, portughezilor, care acum aproximativ 15 ani alegeau să revină acasă pentru a lucra în infrastructura naţională.

Executivul de la Bucureşti a aprobat, miercuri, varianta finală a Planului General de Transport, strategic pentru România. Prin acest document, s-a stabilit un necesar total de finanţare de peste 45 de miliarde de euro până în 2030 pentru proiecte rutiere, feroviare, navale, aeriene şi multimodale.

Ministrul Rus a detaliat principalii indicatori avuţi în vedere pentru modernizarea sectorului rutier: Pentru transport rutier: autostrăzi 1.300 Km, 13,7 miliarde de euro; drumuri expres — 1.825 km, 9,9 miliarde de euro; drumuri Transregio — 2.870 km, 1,6 miliarde de euro; drumuri TransEuro — 343 km, 190 de milioane de euro.”

Pe lângă aceasta, mai sunt prevăzute, în sectorul feroviar, reabilitări şi electrificări de linii de cale ferată sau dezvoltarea de sectoare de cale ferată de mare viteză. În domeniul naval, se are în vedere construirea de căi navigabile şi modernizarea de porturi, investiţiile totale fiind estimate la aproape 4 miliarde de euro. Nici sectorul aerian nu va fi ocolit, investiţiile destinate acestuia urmând să fie de 1,3 miliarde de euro.

Cu acest Master Plan General de Transport, Bucureştiul intră într-o nouă etapă şi adoptă o filosofie de realizare a investiţiilor în infrastructură, acordând prioritate acelor proiecte care corespund criteriilor de performanţă economică, de conectivitate şi de investiţii urmărite de Uniunea Europeană pe teritoriul României — spun autorităţile autohtone, nu o dată vehement criticate pentru inerţie, lentoare şi dezinteres.

Schema financiară a Master Planului urmează să fie prezentată în şedinţele reunite ale Comisiilor de Transport din Parlament, înainte de trimiterea acestuia la Comisia Europeană, unde primele discuţii urmează să aibă loc între 9 şi 13 martie.

Dacă va primi undă verde de la Bruxelles, Bucureştiul va putea, apoi, că facă demersuri pentru accesarea de fonduri structurale în cadrul Programului Operaţional Sectorial Infrastructură Mare.

26 February 2015
Rumänien soll 2015 weitere 50 km Autobahn bauen

Rumänien belegt mit nur 700 km befahrbaren Autobahn einen der letzten Plätzen in Südosteuropa. Ohne Autobahnen kann sich ein Land nicht entwickeln. Der rumänische Verkehrsminister Ioan Rus hat am Dienstag die Prioritäten für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur für den Zeitraum 2015-2016 und den Verkehrsmasterplan Rumäniens bis 2030 vorgestellt. Das Dokument wurde Herbst 2014 lansiert und öffentlich diskutiert. Laut Rus werde das Autobahnnetz Rumäniens im Jahre 2015 um 50 km und 2016 um 200 km verlängert. Er fügte hinzu, die Hauptursache der schwachen Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur seien die Unfähigkeit und die fehlende Strukturierung der Projekte. Rus hat bekanntgegeben, das Rumänische Verkehrsministerium habe die Nationale Gesellschaft für Autobahnen und Nationalstra‎ßen übernommen.

Der rumänische Verkehrsminister hat erklärt, die Investitionen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur werden durch europäische Finanzierung in Höhe von 6 Milliarden Euro (einschlie‎ßlich nationale Kofinanzierung), Dieselverbrauchssteuer, Rovignette, Konzessionen und öffentlich-private Partnerschaften (4 Milliarden Euro) sowie durch Kredite von der Europäischen Investitionsbank (BEI), der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (BERD) und der Weltbank gesichert. Rumänien hat für die Zeitspanne 2007-2013 1 Milliarde Euro und für den Zeitraum 2014-2020 5 Milliarden Euro erhalten. Die Europäische Kommission hat beschlossen, die Baukosten der Strecke Cernavodă-Constanţa der A2 (der Sonnenautobahn), die sich auf rund 306 Millionen Euro beziffern, aus dem Kohäsionsfonds zu decken.

Victor Ponta, rumänischer Premierminister, hat die Unterzeichnung eines politischen Abkommens für wenigstens 10 Jahre vorgeschlagen. Es geht um die Umsetzung des Verkehrsplans Rumänies. Ponta erklärte, ohne ein derartiges Dokument habe der Masterplan keine Chancen, weil die Baufirmen dauerfristige Finanzierungsgarantien brauchen. Victor Ponta dazu:

”Dieser Masterplan, der die Bedingungen der Europäischen Kommission erfüllt, muss noch einen wesentlichen Schritt machen, sonst bleibt er ein Plakat. Um einen erfolgreichen Masterplan zu haben, müssen wir ein 10-Jahres Abkommen schlie‎ßen. Genauso sind wir für die Finanzierung der Verteidigung vorgegangen. Sonst hat es keinen Zweck, die Arbeit zu beginnen”.

Der Verkehrsmasterplan Rumäniens empfehlt den Bau von mehr als 700 km Autobahn und 1.800 km Expressstra‎ßen bis 2030. Die Projekte beziffern sich auf rund 30 Milliarden Euro.

14 January 2015