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Tag: Meilensteine

  • Konjunkturprogramm (PNRR): Brüssel nur teilweise zufrieden über Reformen in Bukarest

    Konjunkturprogramm (PNRR): Brüssel nur teilweise zufrieden über Reformen in Bukarest

    Nach Einschätzung der Kommission hat Rumänien einige der eingeleiteten Reformen und Investitionen nur teilweise umgesetzt, so dass Bukarest maximal sieben Monate Zeit hat, die notwendigen Korrekturen vorzunehmen, um den vollen Betrag in Höhe von rund 2 Mrd. EUR zu erhalten. Laut der EU-Exekutive hat Rumänien 62 von 68 Reform- und Investitionsvorgaben erfüllt. Zu den erfüllten Punkten gehören die Steigerung der Energieeffizienz in der Industrie, die Reform des öffentlichen Rentensystems und die Investitionen zur Sanierung des Gebäudebestands im Sinne einer erhöhten Energieeffizienz. Allerdings stellte die Kommission auch fest, dass beispielsweise die Reform der Führung staatlicher Unternehmen, Investitionen in den Verkehr und die Reform des Steuersystems für Kleinstunternehmen nicht erfüllt wurden. Infolgedessen hat Brüssel eine teilweise Aussetzung der Zahlungen vorgeschlagen und wartet nun auf weitere Klarstellungen der rumänischen Regierung innerhalb eines Monats. Wenn diese Klarstellungen als ausreichend erachtet werden, wird die Kommission die gesamten 2 Mrd. EUR auszahlen. Andernfalls wird sie eine Teilzahlung leisten, und Rumänien erhält eine zweite, diesmal sechsmonatige Frist, um die Reformen für die ausstehenden Zahlungen zu erfüllen.

    Die Kommission hat die Höhe der Tranchen für die Reformen, die sie als nicht erfüllt ansieht, nicht veröffentlicht, sondern nur die rumänische Regierung darüber informiert. „Rumänien wird einen bedeutenden Teil der Zahlungen für die erreichten Meilensteine des Konjunkturprogramms erhalten. In keinem Fall wird der Zahlungsantrag ausgesetzt oder das gesamte Paket gestoppt“ – versicherte der Minister für europäische Investitionen und Projekte, Adrian Câciu.

    Auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes für die bevorstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird die Angelegenheit auch politisch ausgeschlachtet. So etwa forderte Nicolae Ciucă, PNL-Vorsitzender und Kandidat der Liberalen für das höchste Amt im Staat, seinen Gegenkandidaten, den sozialdemokratischen Premierminister Marcel Ciolacu, auf, dringend zu erklären, was er zu tun gedenke, damit Rumänien nicht etwa 1,1 Milliarden Euro für das Konjunkturprogramm verliert. „Dieses Auf-Opposition-machen-Getue hilft niemandem. Und alles, worauf sich die Kommission jetzt beruft, sind Dinge, die während Ihrer Amtszeit als Premierminister passiert sind“, entgegnete der PSD-Chef, der das Amt des Premierministers nach dem Rotationsprinzip in der Koalition von Ciucă übernommen hatte.

    Das rumänische Konjunkturprogramm umfasst eine breite Palette von Investitions- und Reformmaßnahmen. Der Plan wird mit 28,5 Mrd. EUR finanziert, davon 13,6 Mrd. EUR als Zuschüsse und 14,9 Mrd. EUR als Darlehen.

  • Aufbau- und Resilienzplan: EU-Kommission gibt grünes Licht für 2. Zahlungsantrag Rumäniens

    Aufbau- und Resilienzplan: EU-Kommission gibt grünes Licht für 2. Zahlungsantrag Rumäniens

    Die Europäische Kommission hat den zweiten Zahlungsantrag Rumäniens im Rahmen des Nationalen Konjunkturprogramms in Höhe von 3,22 Mrd. EUR positiv bewertet. Zuvor hatte die Kommission festgehalten, dass Rumänien 49 von den insgesamt 51 vereinbarten Meilensteinen und Zielen erreicht habe. Bei den beiden verbleibenden Teilzielen, die u.a. Energieinvestitionen betreffen, hat Rumänien die Bedingungen bisher nicht erfüllt, was die Kommission veranlasst hat, das Verfahren zur Aussetzung der Zahlungen für diese Meilensteine einzuleiten.



    Da zwei Meilensteine nicht zufriedenstellend erreicht wurden, erhält Rumänien um 53,36 Mio. EUR weniger im Rahmen der Darlehenskomponente, hat aber weitere sechs Monate Zeit, um nachzuweisen, dass diese Meilensteine ebenfalls zufriedenstellend erreicht wurden. Nach den Regeln für die Umsetzung des Konjunktur- und Resilienzmechanismus erhalten die Mitgliedstaaten jene Mittel, die sich auf die in einem Auszahlungsantrag enthaltenen Ziele und Meilensteine beziehen, und haben danach zusätzliche Zeit zur Verfügung, um die verbleibenden Meilensteine zu erreichen.



    Der neue Premierminister Marcel Ciolacu (PSD) ist der Ansicht, dass diese Bewertung die Regierung ermutigt, weiter auf die Erreichung ihrer Ziele hinzuarbeiten. Er versprach, dass sein Kabinett die beiden unerreichten Meilensteine im Energiebereich schnell berücksichtigen werde, damit alle zugewiesenen Mittel abgerufen werden können. Ciolacus Vorgänger an der Spitze der Exekutive, Nicolae Ciucă (PNL), sagte, dass die EU-Gelder einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung Rumäniens in allen Schlüsselbereichen leisten werden, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Gesundheit und Bildung.



    In einer Gesamtbewertung erklärte die Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass Rumänien bei der Umsetzung seines Konjunkturprogramms Fortschritte gemacht habe, etwa mit Reformen in den Bereichen Verkehrssicherheit, erneuerbare Energien und Cloud-Dienste im öffentlichen Sektor. Von den 3,22 Milliarden Euro sind etwa zwei Drittel Zuschüsse und ein Drittel Darlehen. Die Kommission wird ihre Bewertung des Zahlungsantrags Nr. 2 dem Wirtschafts- und Finanzausschuss gemä‎ß dem Verfahren zur Genehmigung vorlegen.



    Der erste Zahlungsantrag im Rahmen des Konjunkturprogramms (PNRR) wurde Rumänien im Oktober 2022 mit 2,6 Mrd. EUR ausgezahlt, davon 1,8 Mrd. EUR als Zuschüsse und 0,8 Mrd. EUR als Darlehen. Rumänien soll insgesamt mehr als 29 Mrd. EUR erhalten, davon die Hälfte in Form von Zuschüssen und die andere Hälfte als Darlehen. Für die Umsetzung des Nationalen Konjunkturprogramms kamen Rumänien bereits zwei Vorfinanzierungstranchen in Höhe von insgesamt rund 3,79 Mrd. EUR zugute.

  • Via Transilvanica: auf Umwegen quer durch Rumänien

    Via Transilvanica: auf Umwegen quer durch Rumänien

    Es ist ein 950 km langer Wanderweg, der ursprünglich von Norden nach Süden durch die Landesmitte führen sollte, ein Weg, der von der üblichen touristischen Infrastruktur mit asphaltierten Stra‎ßen abweicht und auf weniger bekannten Pfaden durchs Gebirge, an Flussläufen entlang und durch verstreute Dörfer zieht. Eine Einladung zur Entschleunigung, glaubt Alin Uhlmann-Ușeriu, der Vorsitzende des Vereins Tăşuleasa Social, der die Idee des Projektes Via Transilvanica hatte.



    Wir haben diesen Weg begonnen. Er muss zu Fu‎ß zurückgelegt werden bzw. mit dem Fahrrad oder zu Pferd. Der Reittourismus könnte sehr viele Touristen bringen, denn er passt sehr gut zu den rumänischen Dörfern. Wir reden jetzt aber über die Wanderung. Jeder Kilometerstein ist aus Andesit, wiegt 250 kg und wurde von rumänischen oder ausländischen Künstlern gehauen. Wir wollten etwas Dauerhaftes schaffen, um, sagen wir mal so, nicht vom Weg abzukommen. Unser Projekt ist nicht billig, vor allem wegen dieser Steine, die fast Kunstobjekte sind und die den Wanderern Kilometer für Kilometer Freude bereiten. Die Wegzeichen sind auch von sehr guter Qualität, wir haben bei nahezu jedem Kilometer ein Wegzeichen, entweder an einer Kreuzung aufgestellt oder an einem Baum befestigt. Aller 50 Meter gibt es an Bäumen, Zäunen oder Hausecken eine Wegbeschreibung. Auf der Internetseite viatransilvanica.com ist auch eine Online-Wegbeschreibung abrufbar. Dort gibt es eine umfassende Beschreibung des Landes und des Wanderweges, mit all seinen touristischen Sehenswürdigkeiten. Wir denken, dieser Weg könnte ein Hauptwanderweg sein, von dem aus andere Wanderwege beginnen.“




    Weil die Via Transilvanica das Projekt einer NGO ist, wird es aus privaten Spenden oder durch Sponsoring finanziert. Überraschender Weise hat es an Geld nicht gemangelt, sagt uns Alin Uşeriu.



    Wir glaubten, wir würden in den nächsten 30 Jahren mit diesem Projekt beschäftigt sein. Unsere Ansprüche waren hoch, auch wenn wir glaubten, Zeit unseres Lebens die Via Transilvanica nicht fertigstellen zu können. Das sollten andere zu Ende führen. Doch jetzt, am 12. Juni, genau nach nur 2 Jahren, sind 400 Kilometer fertiggestellt und dieses Jahr werden weitere 240 Kilometer hinzukommen. Die Finanzierung ist gewährleistet und wir können auf Menschen zählen, die es kaum erwarten, am Projekt mitzuarbeiten. Die lokalen Behörden haben sich auch stark eingesetzt. Es bleiben noch 350 Kilometer bis zum Ende des Weges übrig. Rumänien ist ein schönes Land, das man nicht schnurgerade bereisen sollte. Man sollte auf Umwegen gehen, denn die sind vielmals die schönsten und sehenswertesten. Darum ist der Weg von Putna aus, wo er seinen Anfang nimmt, und bis Turnu Severin — genau vor der Donaubrücke des Apolodor — mehr als 1000 Kilometer lang.“




    Als Vorbild dienten uns die spanischen Pilgerwege und Trails in den USA und Indien. Wir sahen, dass solche Wege Kulturen beeinflusst, Gemeinschaften geschaffen und zur Entwicklung der Gebiete beigetragen haben“, schreiben die Leiter des Projektes Via Transilvanica auf der Internetseite. Der Wanderweg ermöglicht den Rumänen, das Land besser kennenzulernen und seine integrative kulturelle Vielfalt zu entdecken, glaubt Alin Uşeriu.



    Wer den Weg vom Anfang bis zum Ende gehen will, sollte ihn nicht an einem Stück zurücklegen, denn das würde ca. 50 Tage dauern. Man kann den Weg in Etappen aufteilen und so nimmt man sich Zeit, Rumänien und vor allem Siebenbürgen besser kennenzulernen. Langfristig werden uns auf diese Weise immer mehr Menschen so sehen, wie wird sind. Auch wir Rumänen kennen uns selbst nicht so gut, wie wir es glauben. Ich sage dies aus eigener Erfahrung, denn seit dem ich an der Via Transilvanica arbeite, habe ich ein ganz anderes Rumänien entdeckt. Ein Jahr, nach dem wir den Wanderweg durch Bistrița-Năsăud markiert haben, kamen über 500 Touristen aus Südafrika, Neuseeland, Deutschland und England hierher. Es kamen auch sehr viele rumänische Touristen. Es tut sich was rund um diesen Weg. Fast alle lokalen Gemeinschaften haben uns mit offenen Armen empfangen und nahmen bedingungslos an dem Projekt teil.“




    Ende Juni 2020 ist vorgesehen, die Teilstrecke Mureş-Harghita der Via Transilvanica zu eröffnen.