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Tag: Melanie Joly

  • Ukraine-Krieg: Unterstützungsmaßnahmen für Schutzsuchende in Rumänien

    Ukraine-Krieg: Unterstützungsmaßnahmen für Schutzsuchende in Rumänien


    Die Partner Rumäniens loben einhellig die Art und Weise, wie die Behörden in Bukarest die ukrainische Flüchtlingskrise bewältigen. Fast 300.000 Menschen, die vor dem von Russland geführten Krieg geflohen sind, sind bisher nach Rumänien eingereist. Im Lande halten sich gegenwärtig über 80.000 ukrainische Bürgerinnen und Bürger, darunter 30.000 Minderjährige auf. Das Schicksal der Schutzsuchenden wurde am Montag in Bukarest von den Au‎ßenministern Rumäniens und Kanadas, Bogdan Aurescu und Mélanie Joly, erörtert. Die kanadische Vertreterin dankte der rumänischen Seite für ihre Bemühungen um den Schutz all derjenigen, die aufgrund der russischen Militäraggression gezwungen waren, die Ukraine zu verlassen, einschlie‎ßlich der 600 Kanadier, die sicher durch Rumänien gereist sind.



    Bogdan Aurescu versicherte, dass Rumänien sowohl ukrainische Geflüchtete als auch Bürgerinnen und Bürger anderer Staaten, die aus der Ukraine kommen und durch unser Land reisen, weiterhin unterstützen werde: Wir stehen dem ukrainischen Volk bei, das heldenhaft Widerstand leistet. Gleichzeitig unterstützt Rumänien ukrainische Geflüchtete sowie Drittstaatsangehörige und Mitglieder diplomatischer Vertretungen bei der sicheren Evakuierung aus der Ukraine und der Durchreise durch Rumänien. Tatsächlich haben mehr als 70 Staaten und zwei internationale Organisationen Unterstützung für ihre Bürger und für ausländische diplomatische Vertretungen ersucht. Rumänien hat sein Bestes getan, um ihre sichere Einreise ins Land und ihre Durchreise und Ausreise in ihre Herkunftsländer zu gewährleisten“.



    Die Regierung in Bukarest verabschiedete am Montag ein neues Ma‎ßnahmenpaket zur Unterstützung der ukrainischen Schutzsuchenden. Alle ukrainischen Kinder in Rumänien, auch diejenigen, die keinen Schutz gemä‎ß dem Asylgesetz beantragen, haben Anspruch demnach auf Unterricht in den Bildungseinrichtungen des Landes zu den gleichen Bedingungen wie rumänische Vorschulkinder und Schülerinnen und Schüler. Au‎ßerdem haben sie Anspruch auf kostenlose Unterkunft in Internaten, auf Geld für Verpflegung und auf Schulmaterialien, Kleidung, Schuhe und Schulbücher. Die von der Regierung beschlossenen Ma‎ßnahmen gelten auch für ältere oder behinderte Menschen, die in Begleitung oder ohne Begleitung nach Rumänien einreisen und die Unterstützung durch Sozialdienste beantragen. Nicht zuletzt können ukrainische Staatsbürgerinnen und Bürger in Rumänien arbeiten, wenn sie dies wollen. Das von der Exekutive am Montag verabschiedete Paket umfasst auch Ma‎ßnahmen, die den ukrainischen Bürgerinnen und Bürger den Zugang zum rumänischen Arbeitsmarkt erleichtern, damit sie über eine garantierte Einkommensquelle verfügen. Ukrainische Staatsbürger können eine Arbeitsbeschäftigung aufnehmen, ohne ein Arbeitsvisum zu benötigen. Die Exekutive genehmigte auch eine Reihe von Erleichterungen für Nichtregierungsorganisationen, welche die ukrainischen Schutzsuchenden unterstützen. Es wurde die Möglichkeit geschaffen, Geld über ein von der Generalinspektion für Notsituationen eröffnetes Konto zu spenden, das vollständig von der Steuer absetzbar ist.

  • Ministrul de externe român a semnat cu omologul său canadian o declarație comună

    Ministrul de externe român a semnat cu omologul său canadian o declarație comună

    România şi Canada sunt de acord că alianţele şi
    parteneriatele consolidate sunt cruciale pentru a face faţă provocărilor
    actuale şi viitoare, arată o declaraţie comună semnată, luni, la Bucuresti, de
    miniştrii de externe român şi canadian, Bogdan Aurescu, respectiv Melanie Joly.
    Potrivit declaratiei, cele două tari îşi vor coordona eforturile de consolidare
    a relaţiei transatlantice în toate formatele de cooperare.

    Documentul
    subliniază că invazia Rusiei cauzează prejudicii enorme asupra poporului
    ucrainean. Discuţiile celor doi miniştri s-au concentrat pe eforturile depuse
    de Guvernul României pentru a se asigura că toţi refugiaţii care fug de
    războiul din Ucraina şi trec graniţa în România, inclusiv prin Republica
    Moldova primesc asistenţă corespunzătoare.
    Bogdan Aurescu şi Melanie Joly au discutat si despre importanţa consolidării,
    în continuare, a posturii de descurajare şi apărare a NATO şi despre
    necesitatea consolidării Flancului Estic, în special la Marea Neagră, inclusiv
    prin desfăşurarea de trupe aliate şi prin crearea unui Grup de Luptă NATO în
    România.

  • Nachrichten 15.02.2022

    Nachrichten 15.02.2022

    Rumänien erwägt die Aufhebung der Anti-Covid-Beschränkungen auf der Grundlage bestimmter Kriterien, wie z. B. einem Rückgang der Zahl der Neuinfektionen und der Zahl der Patienten, die in die Intensivstation eingewiesen werden, kündigte Gesundheitsminister Alexandru Rafila an. Er sagte jedoch, dass es keinen Zeitplan für die Lockerungen gebe. Die rumänischen Behörden meldeten heute fast 22.000 neue COVID-19-Fälle in den letzten 24 Stunden und insgesamt 204 Todesfälle, davon 9 vor dem Berichtszeitraum.


    Russische Streitkräfte, die seit Wochen in der Nähe der Grenze zur Ukraine stationiert sind, haben mit der Rückkehr in ihre Kasernen begonnen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau heute mit. Laut AFP ist die Ankündigung das erste Zeichen Moskaus in der seit Ende 2021 andauernden Krise mit dem Westen. Russland hat seit Dezember mehr als 100.000 Soldaten an die ukrainischen Grenzen kommandiert und damit Befürchtungen über eine bevorstehende Invasion des Landes geweckt. Moskau hat stets bestritten, einen Krieg führen zu wollen, hat aber Garantien für seine Sicherheit gefordert, z. B. die Zusage, dass die Ukraine niemals der NATO beitreten wird, was der Westen abgelehnt hat. Die Ankündigung des Truppenabzugs erfolgt im Vorfeld der für heute in Moskau geplanten Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen der Bemühungen um eine Deeskalation der Lage an der ukrainischen Grenze. Der Bundeskanzler forderte Russland gestern in Kiew auf, die Dialogangebote zur Entschärfung der Krise zu nutzen. Der Kiewer Regierungschef Wolodimir Zelenski erklärte den 16. Februar per Dekret zum Tag der Einheit, nachdem die USA vor einer möglichen russischen Invasion in der Ukraine an diesem Tag gewarnt hatten. Der Westen hat Moskau wiederholt vor beispiellosen Sanktionen gewarnt, falls es die Ukraine angreift, und die Vereinigten Staaten und mehrere andere Länder haben neue Streitkräfte in Osteuropa stationiert.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Mittwoch auf Einladung seines französischen Amtskollegen Emmanuel Macron an einem informellen Arbeitsessen zum Thema Sicherheit in der Sahelzone in Paris teilnehmen und am Donnerstag und Freitag am 6. Gipfeltreffen der Europäischen Union (EU) – der Afrikanischen Union ( AU), die in Brüssel stattfindet, so die Präsidialverwaltung.. Während des Gipfels wird Klaus Iohannis die ständigen Anstrengungen Rumäniens hervorheben, gemeinsame EU-AU-Ziele zu erreichen, die sich auf Frieden, Sicherheit und verantwortungsvolle Staatsführung, Unterstützung des Privatsektors und wirtschaftliche Integration, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung durch Bildung, Kultur und Ausbildung, Finanzierung für wirtschaftliche und nachhaltiges Wachstum, Klimawandel und Energiewende, Gesundheitssysteme und Impfstoffproduktion beziehen. Neben der Teilnahme am EU-AU-Gipfel wird das rumänische Staatsoberhaupt auch mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, zusammentreffen.



    Rumänien und Kanada teilen ähnliche Ansichten über die besorgniserregende Sicherheitslage in der Nachbarschaft der Ukraine und in der Schwarzmeerregion und die Notwendigkeit, die Bemühungen um eine Deeskalation fortzusetzen, heißt es in einer Erklärung des Bukarester Außenministeriums nach einem gestrigen Telefongespräch zwischen dem Leiter der Diplomatie in Bukarest, Bogdan Aurescu, und seiner kanadischen Amtskollegin Mélanie Joly. Die beiden Minister begrüßten die konkreten Schritte, die innerhalb der NATO und mit den verbündeten Staaten unternommen wurden und die die Stärke des kollektiven Engagements für die Sicherheit der Verbündeten an der Ostflanke des Nordatlantikbündnisses zeigen.



    Der rumänische Premierminister Nicolae Ciucă leitet heute eine Sitzung des interministeriellen Ausschusses für Energie und nimmt anschließend an einem Arbeitstreffen mit Vertretern der Energiebehörden teil. Am vergangenen Mittwoch hatte der Premierminister ein ähnliches Treffen mit mehreren Ministern, um die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und des Unternehmensumfelds vor den Auswirkungen der steigenden Strom- und Gaspreise zu bewerten. Am Montag verabschiedete die Regierung in Bukarest ein Finanzprogramm, das den Kommunen helfen soll, die Wintermonate zu überstehen, in denen hohe Energierechnungen verzeichnet wurden.



    Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu (Nr. 54 der WTA) trifft heute in der ersten Runde des mit insgesamt fast 770.000 Dollar dotierten WTA-500-Turniers in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) auf die ukrainische Daiana Iastremska (145 der WTA). Ebenfalls heute spielt eine weitere Rumänin, Gabriela Ruse, Nummer 59 der Welt, aus der Qualifikation gegen Paula Badosa (Spanien), die dritte Favoritin, die auf Platz 5 der Weltrangliste steht. Die Siegerin dieser Partie trifft im Achtelfinale auf die bestplatzierte rumänische Tennisspielerin, Simona Halep (Platz 23 WTA). Halep, Siegerin in Dubai 2015 und 2020, besiegte gestern in der ersten Runde die Amerikanerin Alison Riske mit 6:2, 6:4.