Tag: Militärattaché

In Rumänien scheint sich die Coronavirus-Epidemie rückläufig zu entwickeln. In den letzten 24 Stunden gab es rund 2000 Neufälle nach über 32 Tausend Tests und auch die Zahl der Intensivpatienten ist auf etwa 1300 gesunken. Allerdings starben 172 Menschen, die sich angesteckt hatten. In Bukarest ist die Inzidenzrate gesunken, so dass einige Einschränkungen gelockert werden. Die Geschäfte werden bis später geöffnet bleiben und die Ausgangssperre gilt erst ab 22 Uhr. Betriebsverbote für Fitnessstudios werden aufgehoben. Die Impfkampagne wird mit neuen Strategien fortgesetzt.

Der Leiter des Nationalen Komitees für die Koordinierung der Aktivitäten im Zusammenhang mit der Impfung gegen SARS-CoV-2 Valeriu Gheorghiţă kündigte an, dass in den kommenden Tagen neue Impfzentren in Rumänien eröffnet werden. Das erste Durchfahrtszentrum in Bukarest wird am Donnerstag eröffnet, wo sich die Menschen ohne Programmierung impfen können. Zwischen dem 7. und 9. Mai wird in der Hauptstadt ein Marathon mit Impfungen gegen COVID organisiert. Derzeit sind etwa tausend Impfzentren mit einer Kapazität von über 120.000 geimpften Menschen pro Tag aktiv. Valeriu Gheorghita gab außerdem an, dass in Rumänien bis zum 1. Juni über 5 Millionen Personen geimpft werden, wenn die Impfrate wie heute bleibt. Bisher wurden landesweit etwa 3,1 Millionen Menschen mit einer oder beiden Dosen geimpft.

Alles, was im Schwarzmeerraum geschieht,
wirkt sich auch auf die euro-atlantische Sicherheit aus, heißt es in den
Schlussfolgerungen des Treffens des Obersten Rates für nationale Verteidigung
unter dem Vorsitz des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis am Dienstag.
Die rumänischen Behörden bleiben wachsam und werden diese
ungerechtfertigte Mobilisierung in der Ukraine weiterhin überwachen,
heißt es in der Erklärung der Präsidialverwaltung. Während des Treffens wurde
beschlossen, dass Bukarest auf NATO-Ebene weiterhin die Schritte fördern
sollte, die zur weiteren Festigung der Position der Alliierten in Rumänien und
in der Region auf verantwortungsvolle Weise im Einklang mit dem Völkerrecht
führen sollen. Darüber hinaus ist Rumänien an der Lösung langwieriger Konflikte
rund um das Schwarze Meer interessiert, und das Außenministerium hat einige
Initiativen auf EU-Ebene gestartet. All diese Schritte können die Sicherheit
Rumäniens erhöhen und sind gleichzeitig ein klarer Beweis für Solidarität und
Einheit der Alliierten – heißt es auch in der Mitteilung. Nach westlichen
Schätzungen hat Russland in den letzten Wochen etwa 100.000 Soldaten an die
Grenze zur Ukraine, zur besetzten Krim und zum Schwarzen Meer geschickt, deren
Rückzug von westlichen Kanzleien gefordert wurde. Am Donnerstag kündigte der
russische Verteidigungsminister Serghei Schoigu den Rückzug in die ständigen
Stützpunkte an, eine Operation, die bis zum 1. Mai abgeschlossen sein wird.

Russland antwortet auf die Entscheidung Rumäniens, den stellvertretenden russischen Militärattaché in Bukarest zur Persona non grata zu erklären: Der rumänische Botschafter in Moskau Cristian Istrate sei sich des Verfahrens zur Reaktion auf unfreundliche Handlungen gegenüber Russland sehr wohl bewusst, sagte die Sprecherin des Moskauer Außenministeriums, Maria Zaharova. Der russische Botschafter in Rumänien Waleri Kusmin sagte gegenüber Tass, dass die Entscheidung der rumänischen Behörden zweifellos unfreundlich sei und nicht förderlich sei, die staatlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu verbessern und dass Russland sich das Recht vorbehalte, in Übereinstimmung mit der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen Maßnahmen zu ergreifen. Die Bestimmungen dieser Konvention widersprechen auch den Aktivitäten und Handlungen der russischen Diplomaten, so das rumänische Außenministerium. Dutzende russische Diplomaten wurden kürzlich aus europäischen Ländern ausgewiesen, nachdem ihr Verhalten als unvereinbar mit diplomatischer Tätigkeit angesehen wurde. Als Reaktion darauf hat Russland beschlossen, mehrere Diplomaten auszuweisen.

Die Nationale Kommission für Strategie und Prognose hat die Schätzung des Anstiegs des Bruttoinlandsprodukts Rumäniens in diesem Jahr gegenüber der vorherigen Prognose von 4,3% auf 5% nach oben korrigiert. Für die kommenden Jahre wird das BIP-Wachstum auf rund fünf Prozent geschätzt. Zuvor hatten der Internationale Währungsfonds und die Weltbank ihre Schätzungen zur Entwicklung der rumänischen Wirtschaft in diesem Jahr verbessert. Der IWF prognostizierte ein Wirtschaftswachstum von 6% und die Weltbank einen Anstieg von 4,3%. Der Staatshaushalt für 2021 wurde von der Bukarester Exekutive mit einem Wirtschaftswachstum von 4,31% erstellt.

Die USA nehmen Stellung zur Lage in der Moldau: Die Abstimmung des Parlaments in Chisinau zur Absetzung der Präsidentin des Verfassungsgerichts sei ein eklatanter Angriff auf die demokratischen Normen und die verfassungsmäßige Ordnung der Moldau, heißt es in einer Erklärung des US-Außenministeriums. Die Abstimmung am Freitag fand statt, nachdem das Gericht den Antrag von Präsidentin Maia Sandu auf vorgezogene Neuwahlen bestätigt hatte. Das könnte die Konfrontation zwischen der pro-europäischen Präsidentin und dem Parlament in Chisinau, das immer noch von Anhängern des pro-russischen Ex-Präsidenten Igor Dodon dominiert wird, verkomplizieren. Das US Außenministerium rief auf, die Rechtsstaatlichkeit zu respektieren und die demokratischen Institutionen zu schützen. Auch die Europäische Union hatte die Abstimmung als Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung der Moldau bewertet.

In der Debatte am Dienstag forderten die Fraktionen im Europäischen Parlament eine Einigung über die Regeln für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien. Die meisten Abgeordneten sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und die portugiesische Präsidentschaft des EU-Rates bedauerten den Rückzug Großbritanniens, forderten jedoch eine Abstimmung zugunsten des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und Großbritannien. Sie fügten hinzu, dass dies die beste Option sei, um die schlimmsten Auswirkungen des Rückzugs zu mildern und die Integrität des Binnenmarktes zu gewährleisten. Die Abgeordneten betonten auch, dass das Europäische Parlament weiterhin eine aktive Rolle bei der genauen Überwachung der vollständigen Einhaltung der Pflichten durch das Vereinigte Königreich spielen werde.

Liebe Freunde, Radiocom, das Unternehmen, das die
Ausstrahlung von Radio Romänien International-Programmen anbietet, gab bekannt,
dass zwei der fünf Sender defekt sind, einer aus Ţăgăneşti (nahe Bukarest) und
einer aus Galbeni (Ostrumänien),. Bei
RRI-Sendungen in Rumänisch, Englisch, Französisch, Deutsch, Spanisch, Russisch,
Arabisch und Chinesisch sind zahlreiche Kurzwellenfrequenzen betroffen.

Radiocom hat zugesichert, dass es sein Bestes tun
werde, um die Defektionen zu reparieren. Wir werden Sie über die Situation auf
dem Laufenden halten und laden sie ein, unsere Programme auf funktionsfähigen Frequenzen,
auf der Internetseiten (einschließlich on demand), auf Apps und über Satellit
zu empfangen.